der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Versicherungsaufsicht Inhaltsverzeichnis Bekanntmachungen

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1 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 55. Jahrgang Nr. 11 Bonn, November 2006 Amtl. Abk.: VerBaFin Versicherungsaufsicht Inhaltsverzeichnis Bekanntmachungen Erlaubnis zur Aufnahme des Geschäftsbetriebes Erweiterung des Geschäftsbetriebes Errichtung einer Zweigniederlassung Übertragung eines Versicherungsbestandes Verschmelzung Bestellung eines Hauptbevollmächtigten Namensänderung Namens- und Adressänderung Einstellung des Geschäftsbetriebes einer EWR- oder Drittlandniederlassung Regulierung einer Pensionskasse Zum Direktversicherungsgeschäft nach 13b oder 13c VAG angemeldete Versicherungsunternehmen unter Rechts- und Finanzaufsicht Zum Dienstleistungsverkehr in der Bundesrepublik Deutschland nach der Dritten Richtlinie Lebensversicherung (92/96/EWG) und der Dritten Schadenrichtlinie (92/49/EWG) angemeldete Versicherungsunternehmen 1

2 Bereich Wertpapieraufsicht Inhaltsverzeichnis Bekanntmachungen ausländische Investmentgesellschaft 2

3 Bereich Versicherungsaufsicht Bekanntmachungen Erlaubnis zur Aufnahme des Geschäftsbetriebs Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 31. August 2006 der Cosmos Versicherung AG, Saarbrücken die Erlaubnis zum Betrieb der Versicherungssparte Rechtsschutz (Teil A Nr. 17 der Anlage zum Versicherungsaufsichtsgesetz) erteilt. VA 45 VU /006 Erlaubnis zur Aufnahme des Geschäftsbetriebs Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 25. August 2006 der Hübener Versicherungs Aktiengesellschaft, Hamburg, die Erlaubnis zum Betrieb des Erstversicherungsgeschäfts in den Versicherungssparten und Risikoarten 1. Unfall a) Summenversicherung b) Kostenversicherung c) kombinierte Leistungen d) Personenbeförderung 3

4 3. Landfahrzeug-Kasko (ohne Schienenfahrzeuge) Sämtliche Schäden an: a) Kraftfahrzeugen b) Landfahrzeugen ohne eigenen Antrieb 5. Luftfahrzeug-Kasko Sämtliche Schäden an Luftfahrzeugen 6. See, Binnensee und Flussschifffahrts Kasko Sämtliche Schäden an a) Flussschiffen b) Binnenseeschiffen c) Seeschiffen 7. Transportgüter Sämtliche Schäden an transportierten Gütern, unabhängig von dem jeweils verwendeten Transportmittel 8. Feuer und Elementarschäden Sämtliche Sachschäden (soweit sie nicht unter die Nrn. 3 bis 7 fallen), die verursacht werden durch: a) Feuer b) Explosion c) Sturm d) andere Elementarschäden außer Sturm f) Bodensenkungen und Erdrutsch 9. Hagel-, Frost- und sonstige Sachschäden Sämtliche Sachschäden (soweit sie nicht unter die Nrn. 3 bis 7 fallen), die außer durch Hagel oder Frost durch Ursachen aller Art (wie beispielsweise Diebstahl) hervorgerufen werden, soweit diese Ursachen nicht unter Nummer 8 erfasst sind 11. Luftfahrzeughaftpflicht, Haftpflicht aller Art (einschließlich derjenigen des Frachtführers), die sich aus der Verwendung von Luftfahrzeugen ergibt 12. See-, Binnensee- und Flussschifffahrtshaftpflicht, Haftpflicht aller Art (einschließlich derjenigen des Frachtführers), die sich aus der Verwendung von Flussschiffen, Binnenseeschiffen und Seeschiffen ergibt 13. Allgemeine Haftpflicht Alle sonstigen Haftpflichtfälle, die nicht unter die Nummern 10 bis 12 fallen Verschiedene finanzielle Verluste a) Berufsrisiken b) ungenügende Einkommen (allgemein) c) Schlechtwetter d) Gewinnausfall e) laufende Unkosten allgemeiner Art f) unvorhergesehene Geschäftsunkosten g) Wertverlust h) Miet- oder Einkommensausfall 4

5 i) indirekte kommerzielle Verluste außer den bereits erwähnten j) nichtkommerzielle Geldverluste k) sonstige finanzielle Verluste 18. Beistandsleistungen zugunsten von Personen, die sich in Schwierigkeiten befinden a) auf Reisen oder während der Abwesenheit von ihrem Wohnsitz oder ständigem Aufenthaltsort b) unter anderen Bedingungen, sofern die Risiken nicht unter andere Versicherungssparten fallen (Nrn. 1 a) bis d); 3 a) und b); 5; 6 a) bis c); 7; 8 a) bis d) und f); 9; 11; 12; 13; 16 a) bis k); 18 a) und b) gemäß Anlage A zum VAG.) in den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und in anderen Vertragstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) erteilt. VA 31 Sch 2006/32 Erweiterung des Geschäftsbetriebes Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat gemäß 106b Abs. 3 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) durch Verfügung vom 07. November 2006 der Basler Lebens-Versicherungs-Gesellschaft, Basel (Aktiengesellschaft schweizerischen Rechts, Deutsche Zweigniederlassung), Direktion für Deutschland, Bad Homburg, die Erlaubnis zum Betrieb der Versicherungssparte Fondsgebundene Lebensversicherung (Nr. 21 der Anlage Teil A zum VAG) erteilt. VA 26 - VU /0016 5

6 Erweiterung des Geschäftsbetriebes Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 5. Oktober 2006 der Nürnberger Pensionskasse AG, Nürnberg, die Genehmigung zum Betrieb der Versicherungssparte Fondsgebundene Lebensversicherung (Teil A Nr. 21 der Anlage zum Versicherungsaufsichtsgesetz) unter Beschränkung auf die Pensionsversicherung gem. 2 der Satzung erteilt. VA 55 VU /10 Erweiterung des Geschäftsbetriebes Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 30. Oktober 2006 der Pensionskasse für die Deutsche Wirtschaft VVaG vormals Pensionskasse der chemischen Industrie Deutschlands VVaG, Duisburg, die Genehmigung zum Betrieb der Versicherungssparte Fondsgebundene Lebensversicherung (Teil A Nr. 21 der Anlage zum Versicherungsaufsichtsgesetz) unter Beschränkung auf die Pensionsversicherung gem. 1 der Satzung erteilt. VA 52 VU /18 6

7 Errichtung einer Zweigniederlassung Das britische Versicherungsunternehmen QBE International Insurance Limited The Corn Exchange 55 Mark Lane GB London EC3R 7NE ist seit 01. März 2006 berechtigt, den Geschäftsbetrieb über eine Niederlassung in Düsseldorf in folgenden Versicherungsklassen (Bezifferung gem. Anlage A zum VAG) aufzunehmen: Nr. 1 Unfall Summenversicherung Kostenversicherung kombinierte Leistungen Personenbeförderung Nr. 2 Krankheit a) Tagegeld b) Kostenversicherung c) kombinierte Leistungen Nr. 3 Landfahrzeug-Kasko (ohne Schienenfahrzeuge). Sämtliche Schäden an: a) Kraftfahrzeugen b) Landfahrzeugen ohne eigenen Antrieb Nr. 4 Schienenfahrzeug-Kasko. Sämtliche Schäden an Schienfahrzeugen Nr. 5 Luftfahrzeug-Kasko. Sämtliche Schäden an Luftfahrzeugen Nr. 6 See-, Binnensee- und Flussschiffahrts-Kasko. Sämtliche Schäden an: a) Flussschiffen b) Binnenseeschiffen c) Seeschiffen 7

8 Nr. 7 Transportgüter. Sämtliche Schäden an transportierten Gütern, unabhängig von dem jeweils verwendeten Transportmittel Nr. 8 Feuer- und Elementarschäden. Sämtliche Sachschäden (soweit sie nicht unter die Nummern 3 bis 7 fallen), die verursacht werden durch: a) Feuer b) Explosion c) Sturm d) andere Elementarschäden außer Sturm e) Kernenergie f) Bodensenkungen und Erdrutsch Nr. 9 Hagel-, Frost- und sonstige Sachschäden. Sämtliche Sachschäden (soweit sie nicht unter die Nummern 3 bis 7 fallen), die außer durch Hagel oder Frost durch Ursachen aller Art (wie beispielsweise Diebstahl) hervorgerufen werden, soweit diese Ursachen nicht unter Nummer 8 erfasst sind Nr. 10 Haftpflicht für Landfahrzeuge mit eigenem Antrieb a) Kraftfahrzeughaftpflicht b) Haftpflicht aus Landtransporten c) sonstige Nr. 11 Luftfahrzeughaftplicht. Haftpflicht aller Art (einschließlich derjenigen des Frachtführers), die sich aus der Verwendung von Luftfahrzeugen ergibt Nr. 12 See-, Binnensee- und Flussschiffahrtshaftpflicht. Haftpflicht aller Art (einschließlich derjenigen des Frachtführers), die sich aus der Verwendung von Flussschiffen, Binnenseeschiffen und Seeschiffen ergibt Nr. 13 Allgemeine Haftpflicht. Alle sonstigen Haftpflichtfälle, die nicht unter die Nummern 10 bis 12 fallen 8

9 Nr. 14 Kredit a) allgemeine Zahlungsunfähigkeit b) Ausfuhrkredit c) Abzahlungsgeschäfte d) Hypothekendarlehen e) landwirtschaftliche Darlehen Nr. 15 Kaution Nr. 16 Verschiedene finanzielle Verluste a) Berufsrisiken b) ungenügende Einkommen (allgemein) c) Schlechtwetter d) Gewinnausfall e) laufende Unkosten allgemeiner Art f) unvorhergesehene Geschäftsunkosten g) Wertverluste h) Miet- oder Einkommensausfall i) indirekte kommerzielle Verluste außer den bereits erwähnten j) nichtkommerzielle Geldverluste k) sonstige finanzielle Verluste Nr. 17 Rechtsschutz Nr. 18 Beistandleistungen zugunsten von Personen, die sich in Schwierigkeiten befinden a) auf Reisen oder während der Abwesenheit von ihrem Wohnsitz oder ständigem Aufenthaltsort. b) unter anderen Bedingungen, sofern die Risiken nicht unter andere Versicherungssparten fallen. 9

10 Als Hauptbevollmächtigter wurde Herr Bertin von Dewitz QBE International Insurance Limited Direktion für Deutschland Königsallee Düsseldorf bestellt. Dies ist auch die Adresse der Niederlassung. VA /1 Übertragung eines Versicherungsbestandes ein EU/EWR- Versicherungsunternehmen Unter Beteiligung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gemäß 111d VAG haben die britischen Versicherungsunternehmen Alliance Assurance Company Limited Leadenhall Court 1 Leadenhall Street London EC3V 1PP, Royal & Sun Alliance Reinsurance Limited Leadenhall Court 1 Leadenhall Street London EC3V 1PP, Royal & Sun Alliance Insurance plc. St. Marks Court Chart Way Horsham West Sussex RH 12 1 XL 10

11 National Vulcan Engeneering Insurance Group Limited Leadenhall Court 1 Leadenhall Street London EC3V 1PP, London Gurarantee & Reinsurance Company Limited Leadenhall Court 1 Leadenhall Street London EC3V 1PP, The London Aussrance Leadenhall Court 1 Leadenhall Street London EC3V 1PP, Sun Alliance and London Insurance plc. St. Marks Court Chart Way Horsham West Sussex RH 12 1 XL Sun Alliance Insurance UK Limited Leadenhall Court 1 Leadenhall Street London EC3V 1PP, Sun Insurance Office Limited Leadenhall Court 1 Leadenhall Street London EC3V 1PP, ihre Versicherungsbestände, in denen auch in Deutschland belegene Risiken bzw. eingegangene Verpflichtungen enthalten sind, auf das britische Versicherungsunternehmen 11

12 British Engine Insurance Limited Leadenhall Court 1 Leadenhall Street London EC3V 1PP, übertragen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat der Bestandsübertragung mit Verfügung vom 08. Juni 2006 zugestimmt. VA 31 Sch 2006/86 Verschmelzung von Versicherungsunternehmen Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 16. August 2006 die Verschmelzung der Zürich Versicherung Aktiengesellschaft (Deutschland), Frankfurt am Main als übernehmende Gesellschaft und der DEUTSCHER HEROLD Allgemeine Versicherung Aktiengesellschaft, Bonn als übertragende Gesellschaft genehmigt. VA 43- VU /36 12

13 Verschmelzung von Versicherungsunternehmen Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 16. August 2006 die Verschmelzung der Zürich Versicherung Aktiengesellschaft (Deutschland), Frankfurt am Main als übernehmende Gesellschaft und der Patria Versicherung Aktiengesellschaft, Köln als übertragende Gesellschaft genehmigt. VA 43- VU /36 Bestellung eines Hauptbevollmächtigten Die Hiscox Insurance Company Ltd., Kent hat Herrn Dr. Andreas Kruse Oberanger München mit Wirkung vom 17. Mai 2006 zu ihrem Hauptbevollmächtigten für Deutschland bestellt. Die dem bisherigen Hauptbevollmächtigten, Joachim Leuther, erteilte Vollmacht erlischt mit Wirkung zum 01. Oktober VA /3 13

14 Bestellung eines Hauptbevollmächtigten Die britischen Versicherungsunternehmen Financial Assurance Company Limited und Financial Insurance Company Limited, die zum Dienstleistungsverkehr in Deutschland unter den Register-Nr. 1179, 1315 und 5053 gemeldet sind, haben einen neuen Hauptbevollmächtigten berufen, nämlich Herrn Ralf Meurer. VA 31 Sch /13 Namensänderung Die Gerling-Konzern Lebensversicherungs-Aktiengesellschaft, Köln, hat ihre Firma in HDI Gerling Lebensversicherung Aktiengesellschaft, Köln, geändert. VA 25 VU /0071 Namensänderung Die Pensionskasse der SV Sparkassen-Versicherung Lebensversicherung Aktiengesellschaft Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit mit Sitz in Stuttgart 14

15 hat ihre Firma in Pensionskasse der SV SparkassenVersicherung Lebensversicherung Aktiengesellschaft Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit mit Sitz in Stuttgart geändert. VA 52 VU /8 Namensänderung Die Zürich Versicherung Aktiengesellschaft (Deutschland), Frankfurt am Main hat ihre Firma in Zurich Versicherung Aktiengesellschaft (Deutschland), Frankfurt am Main geändert. VA 43-VU /7 Einstellung des Geschäftsbetriebes einer EWR- oder Drittlandniederlassung Die L Union des Assurances de Paris I.A.R.D., Niederlassung für Deutschland Königswinterer Str Bonn 15

16 hat ihren Geschäftsbetrieb in Deutschland eingestellt. VA 33 VU /1 Regulierung einer Pensionskasse Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat mit Verfügung vom 09. November 2006 der Pensionskasse der HELVETIA Schweizerische Versicherungsgesellschaft Direktion für Deutschland Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit mit Sitz in Frankfurt am Main den Antrag auf Regulierung gem. 118b Abs. 3 VAG genehmigt. VA 55 VU /8 Zum Direktversicherungsgeschäft nach 13 b oder 13 c VAG angemeldete Versicherungsunternehmen unter Rechts- und Finanzaufsicht Schaden- und Unfallversicherungs- Unternehmen / Lebensversicherungs- Unternehmen 5061 Versicherungssparten/-arten (Bezifferung gem. Anlage Teil A zum VAG) Mannheimer Versicherung AG, Augustaanlage 66, Mannheim Niederlassung in der Schweiz Unfall; Landfahrzeug-Kasko; Schienenfahrzeug-Kasko; Luftfahrzeug-Kasko; See-, Binnensee und Flußschifffahrts- Kasko; Transportgüter, Feuer und Elementarschäden; Hagel-, Frost-, und sonstige Sachschäden; Haftpflicht für Landfahrzeuge mit eigenem Antrieb; Luftfahrzeughaftpflicht; 16

17 See-, Binnensee- und Flußschiffahrtshaftpflicht; Allgemeine Haftpflicht; Verschiedene finanzielle Verluste; Beistandsleistungen (Nr. 1, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 16, 18) Zum Dienstleistungsverkehr in Deutschland nach der Dritten Richtlinie Lebensversicherung (92/96/EWG) und der Dritten Schadensversicherungsrichtlinie (92/49/EWG) angemeldete Versicherungsunternehmen Folgende Versicherungsunternehmen (Lebensversicherung und Schaden-/Unfallversicherung) wurden gemäß Artikel 35 der Dritten Richtlinie (92/96 EWG) und der Dritten Schadensversicherungsrichtlinie (92/49 EWG) zum Dienstleistungsverkehr neu angemeldet 9015 Leben, Heirats- und Geburtenversicherung, Fortis ASR Levensverzekering N.V. Fondsgebundene Lebensversicherung, Postbus 2072 NL-3500 HB Utrecht Geschäfte der Verwaltung von Versorgungseinrichtungen 9014 (Nr. 19, 20, 21, 24) KBC Verzekeringen NV Waaistraat, 6 B-3000 Leuven Kapitalisierungsgeschäfte (Nr. 23) 17

18 Bereich Wertpapieraufsicht Bekanntmachung über eine ausländische Investmentgesellschaft Vom 9. November 2006 Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gibt nach 138 Abs. 3 des Investmentgesetzes (InvG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2676), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften und zur Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen für Öffentlich Private Partnerschaften vom 1. September 2005 (BGBI. I S. 2676), bekannt, dass die IPConcept Fund Management S.A. 4, rue Thomas Edison 1445 Luxemburg-Strassen Großherzogtum Luxemburg die DZ Bank AG, Deutsche Zentral-Genossenschaftsbank Platz der Republik Frankfurt am Main nach 136 Abs. 1 Nr. 2 InvG als Repräsentant für den Umbrellafonds NV Strategie Fonds benannt hat. WA 45 - W 530 N 18