Frau Koch Frau Packbier Frau Pötter Frau Segler. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Transkript

1 Niederschrift über die 23. Sitzung des 6. Beirates für Seniorinnen und Senioren der Landeshauptstadt Kiel am Donnerstag, den im Magistratssaal Beginn der öffentlichen Sitzung: Ende der öffentlichen Sitzung: Uhr Uhr Niederschrift: Frank Reiser Anwesende Mitglieder: Herr Bröer Frau Brüggemann Herr Fischer Herr Fricke Herr Glüsing Frau Hämäläinen Frau Hartz Herr Holzt-Edelhagen Herr Jungnickel Herr Klatte Herr Petsch Herr Reyer Frau Scheffer Herr Schick Frau Scholz Herr Scholz Frau Schubert Frau Schunke Herr Stanjek M.A. Frau Tiedemann Entschuldigte Mitglieder: Frau Koch Frau Packbier Frau Pötter Frau Segler Öffentliche Sitzung: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Reyer eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er gratuliert den Mitgliedern, die seit der letzten Sitzung Geburtstag hatten. Begrüßung der Gäste: Ratsfrau Diehr, CDU-Fraktion, Ratsherr Raschke, SPD- Fraktion, Ratsherr Oschmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Bornhöft, Beirat Menschen mit Behinderung, Frau Dr. Parulan-Holzhüter, Forum für Migrantinnen und Migranten, Frau Schnücker-Schulz, Leitstelle Älter werden und Gäste aus der Bevölkerung. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung

2 Ergänzung: TOP 5: Stand der Vorbereitungen für das sozialpolitische Hearing. Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung einstimmig genehmigt. TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02. März 2017 Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. TOP 4: Seniorinnen und Senioren fragen und regen an Herr Holzt-Edelhagen weist auf den G20 Gipfel und ein Grönemeyer Konzert in Hamburg hin. Es kann dabei insbesondere für Seniorinnen und Senioren zu problematischen Situationen kommen kann. Ratsherr Oschmann berichtet vom weiteren Erfolg des Tickets für Seniorinnen und Senioren: 851 Tickets, davon 450 Wechsler und 401 neue Tickets. TOP 5: Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden Diese Treffen finden ca. alle 6 Monate statt. Dabei sind in der Regel 20 Personen aus 8 Gemeinden vertreten. Es finden ein Austausch und die Diskussionen relevanter Themen für Seniorinnen und Senioren statt. Themen: - Medizinischer Bereich - Ergebnis: es gibt eine Diskriminierung zwischen Privatund Kassenpatientinnen/ -patienten. Eine spezielle Altersdiskriminierung ist hingegen nicht belegbar. - Finanzielle Nachteile bei Kreditinstituten und Versicherungen: Der Eindruck von Diskriminierung könnte abgeschwächt werden, wenn Prüfungen differenzierter in den Blick genommen und nicht ausschließlich am Alter festgemacht werden. - Meinungsbild über ältere Menschen in den Medien negative Darstellung des Alters : Auf der letzten Sitzung des Beirates wurde der entsprechende Text dazu verteilt. Die Mitglieder haben dazu schriftlich Stellung genommen. Aus Sicht von Frau Hämäläinen und Herrn Stanjek müsste dieser Text umfassend bearbeitet werden. Herr Reyer schlägt vor, den Text auf der nächsten Vorstandssitzung zu überarbeiten. Dieser Vorschlag wird bei einer Enthaltung angenommen. - Auch in den Umlandgemeinden wurde die letzte Mitgliederversammlung des Landesseniorenrates und das Protokoll kritisch reflektiert. - Herr Reyer hat während der Sitzung mit den Umlandgemeinden berichtet, dass die Delegierten aus Kiel, Kronshagen, Eckernförde und Nortorf eine Arbeitsgruppe gebildet und gemeinsam einen Widerspruch erarbeitet haben. - Dieser Widerspruch wurde vom jeweiligen Beirat dem Vorstand des LSR firstgerecht übersandt. Bei Interesse kann dieser Widerspruch von den Mitgliedern des Beirates der LH Kiel bei Herrn Reiser eingesehen werden. - Der Landesseniorenrat will eine neue Satzung vorstellen. Die Satzung soll auf der nächsten Mitgliederversammlung des Landesseniorenrates diskutiert und verabschiedet werden. Der Vorstand des Beirates für Seniorinnen und Senioren erachtet es für notwendig, dass diese Änderung rechtzeitig den Kommunen zugestellt wird, damit eine rechtliche Prüfung durchgeführt werden kann. Die Kommunen sind die offiziellen Mitglieder im Landesseniorenrat. - Herr Bröer wird diesen Wunsch, in seiner Funktion als Schriftführer des Landesseniorenrates, an den Vorstand des Landesseniorenrates weiterleiten. 2

3 Stand der Vorbereitungen des Sozialpoltischen Hearing Herr Scholz berichtet über den Stand und die Hintergründe. Die aktuelle Planungsübersicht und eine Liste der Referentinnen-/Referenten wird von Herrn Scholz als Tischvorlage verteilt. Herr Scholz hebt hervor, dass insbesondere eine Stellungnahme zur Umsetzung des 7. Altenberichtes in Kiel erwünscht ist. Diesem Wunsch hat Stadtrat Stöcken in einem gemeinsamen Gespräch entsprochen. Schwimmlandschaft Kiel Ratsherr Raschke verteilt die Einladung der SPD Ratsfraktion zum Thema Schwimmlandschaft Kiel und der Region am Er bitte den Beirat, sich mit diesem Thema zu beschäftigen und das Ergebnis in einer Stellungnahme des Beirates zu formulieren. Herr Glüsing merkt dazu an, dass dabei die Überparteilichkeit des Beirates nicht in aufgegeben werden darf. Pause TOP 6: Mitteilungen des Vorstandes Wahlprüfsteine der BAGSO zur Bundestagswahl. Der Vorstand beauftragt Herrn Reiser, diese Prüfsteine für die Mitglieder des Beirates zu beschaffen. Die aktuelle Terminliste des Vorstandes liegt den Mitgliedern vor. Für die Veranstaltung Musik am Nachmittag werden Unterstützerinnen und Unterstützer aus dem Beirat gesucht. Veranstaltung der BAGSO Potentiale in Kommunen aktivieren am 10. Mai 2017 in Neumünster. Herr Stanjek nimmt an dieser Veranstaltung teil. Anmeldungen sind über das Internet möglich. Digitale Woche in Kiel. Herr Reyer regt an, dass sich die Fachgruppen abstimmen, ob sie zu diesem Thema aktiv werden wollen. Es entsteht eine rege Diskussion und Austausch. Es wird deutlich, dass der Beirat zu diesem Thema Stellung beziehen sollte. Die Fachgruppen werden sich mit damit beschäftigen und entsprechende Ausarbeitungen bis zur nächsten Sitzung vorlegen. Selbstorganisierte Netzwerke für Seniorinnen und Senioren (Kontaktperson:Frau Uta Krope) dieses Projekt soll auch im Beirat vorgestellt werden. TOP 7: Anträge Es liegen keine Anträge vor. TOP 8: Berichte 8.1 Fachgruppen Ältere Menschen im öffentlichen Verkehrsraum: Die Fachgruppe ist mit dem Eigenbetrieb auch über die Taktung der Busse im Gespräch. Derzeit werden die Stellungnahmen der Ortsbeiräte zu den Mobilitätsstationen gesammelt. Die Fachgruppe hat die Entwicklung im Blick. Masterplan Mobilität: Der landesweite Prozess soll gestaltet werden. 3

4 Masterplan Sport: Die zweite Veranstaltung hat zu dem Schwerpunkt Ehrenamtlichkeit stattgefunden. Wohnen und Pflege: Besuch in dem Bereich Palliativ und Hospiz mit sehr positiven Erfahrungen. Frau Hämäläinen regt an, dieses Thema auch im Beirat vorzustellen. 8.2 Ausschüsse der Stadt Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit: Der Ausschuss regt an, dass das Sozialpolitische Hearing nicht auf das Thema Pflege reduziert wird. Das wird nicht der Fall sein. Der Antrag auf Wohnberatung und Wohnlotsen wurde zurückgestellt. Die Ausschreibung zu den Projekten Mehrgeneration und Demenz sind auf der Internetseite der Stadt Kiel veröffentlicht. Ratsversammlung: Ratsherr Oschmann informiert darüber, dass die Einrichtung von Ruhezonen auf der Kieler Woche 2018 einstimmig beschlossen wurde. Eine Umsetzung in 2017 ist nicht mehr möglich. Kulturausschuss: Ratsfrau Diehr berichtet über das Theaterschiff. Der Kulturausschuss hat beschlossen, dass das Ostufer weiterhin als Liegeplatz favorisiert wird (siehe auch Artikel in der Medienrecherche). 8.3 Ortsbeiräte Elmschenhagen/Kroog:Thema war das Fußwegeachsen- und Kinderwegekonzept. Vorgestellt wurde durch Vertreterinnen der AWO das Konzept Lebendige Nachbarschaften in Elmschenhagen und Kroog Ellerbek/Wellingdorf: Aktive Mobilität Einrichtung von 30-Zonen und Fahrradleihstationen. Herr Fischer und Frau Pötter werden sich an diesem Projekt beteiligen. Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook: Die Verkehrssituation insbesondere im Bereich Blücherplatz ist immer wieder Thema. Es wird stärkere Kontrollen geben. Das Radfahren auf dem Bürgersteig ist für ältere Menschen eine Gefährdung. TOP 9: Berichte aus den Ämtern und Betrieben./. TOP 10: Verschiedenes, Termine, Einladungen Stadtteilfest in Wellsee Herr Glüsing wird dort mit dem Stand des Beirates vertreten sein. Notstand: Toiletten an der Kiellinie Herr Stanjek regt an, dass der Beirat dazu eine Stellungnahme erarbeitet. Die Fachgruppe Öffentlichkeitsarbeit wird dazu zeitnah einen Entwurf erarbeiten. Auf Nachfragen zu dem Gesundheitszustand von Beiratsmitgliedern wird grundsätzlich empfohlen, dass dazu keine Aussagen gemacht werden. Es liegt 4

5 allein in der Verantwortlichkeit der betroffenen Beiratsmitglieder, sich dazu zu äußern oder nicht. TOP 11: Schließung der öffentlichen Sitzung: Uhr 5