Das BTHG Was ist drin für Werkstattbeschäftigte? Vortrag von John Barth Werkstätten:Messe Nürnberg

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1 Das BTHG Was ist drin für Werkstattbeschäftigte? Vortrag von John Barth Werkstätten:Messe Nürnberg

2 Das BTHG Was ist drin für Werkstattbeschäftigte? Gliederung: 1. Allgemeines 2. Das Bundesteilhabegesetz ein Überblick 3. Wo wollen wir arbeiten? 4. Es geht ums Geld! 5. Diskussionsrunde: Was haltet ihr vom BTHG?

3 1. Allgemeines Ich bin John Barth. Ich bin Vorstand bei Werkstatträte Deutschland.

4 1. Allgemeines Werkstatträte Deutschland e.v. wurde 2010 in Berlin gegründet.

5 1. Allgemeines Wir vertreten die Interessen von Beschäftigten in den Werkstätten in ganz Deutschland (ca Beschäftigte in über 700 Werkstätten) Wir wollen: Gute Arbeits- und Lebensbedingungen für alle Beschäftigten!

6 Das Bundesteilhabegesetz

7 2. Das Bundesteilhabegesetz ein Überblick Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Es regelt das Recht für alle Menschen mit Behinderung neu.

8 2. Das Bundesteilhabegesetz ein Überblick Das BTHG besteht aus mehreren Teilen. Diese Teile beinhalten unterschiedlich viele Regelungen. Mit diesen Regelungen werden bestehende Gesetze und Verordnungen geändert. Der letzte Artikel regelt, ab wann das BTHG und seine einzelnen Teile gelten. BTHG gilt ab

9 2. Das Bundesteilhabegesetz ein Überblick Im BTHG ist das alte SGB 9 enthalten. Das SGB 9 enthält die Regelungen zur Rehabilitation und Teilhabe für alle Menschen mit Behinderung. Hier wurde vieles erneuert. Wir schauen uns das jetzt mal an.

10 2. Das Bundesteilhabegesetz ein Überblick Wir reden jetzt über die Regelungen für Menschen, die eine Behinderung haben oder denen eine Behinderung droht. Das Gesetz sagt, dass alle Menschen Teilhabe an der Gesellschaft haben sollen! Dazu gehört die Teilhabe am Arbeitsleben!

11 3. Wo wollen wir arbeiten? Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sind: Leistungen im Arbeitsbereich von Werkstätten Leistungen bei anderen Leistungsanbietern Das Budget für Arbeit

12 3. Wo wollen wir arbeiten? Kurzer Exkurs: Die Altersgrenze Normalerweise endet die Arbeit in einer Werkstatt mit dem Renteneintrittsalter bei Ausnahmen auch später Das ist aktuell das 65. Lebensjahr In den nächsten Jahren wird es bei 67 Jahren liegen Schwerbehinderte Menschen gehen ab 65 Jahren in Rente

13 3. Wo wollen wir arbeiten? Andere Leistungsanbieter: Ab 2018 können andere Leistungsanbieter gegründet werden!

14 3. Wo wollen wir arbeiten? Andere Leistungsanbieter: sollen Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung anbieten Es gelten die WfbM-Vorschriften, außer: - sie brauchen keine Anerkennung - sie brauchen keine Mindestzahl an Plätzen haben - sie müssen keine eigenen Räume oder Arbeitsmaterialien haben - sie müssen niemanden aufnehmen

15 3. Wo wollen wir arbeiten? Andere Leistungsanbieter: Bei ihnen gilt das arbeitnehmer-ähnliche Beschäftigungsverhältnis Bei ihnen gilt die WMVO ab 5 Beschäftigten

16 3. Wo wollen wir arbeiten? Andere Leistungsanbieter: Der Mensch mit Behinderung kann zwischen Werkstatt und anderem Anbieter entscheiden, wenn der andere Anbieter einen Arbeitsplatz hat

17 3. Wo wollen wir arbeiten? Das Budget für Arbeit: gibt es für ein sozialversicherungs-pflichtiges Arbeitsverhältnis mit einer tarifvertraglichen oder ortsüblichen Entlohnung

18 3. Wo wollen wir arbeiten? Das Budget umfasst die Kosten für eine Assistenz und einen Lohnkostenzuschuss bis ca Durch die Inanspruchnahme des Budgets geht der Anspruch auf Aufnahme in eine WfbM nicht verloren.

19 4. Es geht ums Geld! Finanzielle Verbesserungen durch das BTHG : die Verdopplung des Arbeitsförderungsgeldes, die Anhebung der Freigrenze beim Werkstattlohn und die Erhöhung der Vermögensfreigrenzen.

20 4. Es geht ums Geld! Eine weitere finanzielle Änderung betrifft das Mittagessen in der WfbM, bei anderen Leistungsanbietern und in Tagesförderstätten.

21 4. Es geht ums Geld! Das Arbeitsförderungsgeld Das AFÖG wurde mit Wirkung ab verdoppelt von 26 Euro auf 52 Euro. Das Arbeitsförderungsgeld erhalten Beschäftigte in Werkstätten Das AFÖG gibt es nur, wenn es zusammen mit dem Arbeitsentgelt den Betrag von 351 Euro nicht übersteigt. Liegt das Arbeitsentgelt bei 351 Euro oder höher, gibt es kein Arbeitsförderungsgeld.

22 4. Es geht ums Geld! Die Freigrenze beim Werkstatt-Entgelt Die Freigrenze zeigt an, ab wann das Werkstatt-Entgelt mit Leistungen des Staates wie Grundsicherung verrechnet wird 2017 wurde die Freigrenze beim Werkstatt-Entgelt angehoben Werkstattbeschäftigte dürfen den Grund-Frei-Betrag von 51,13 behalten. Vom Rest darf man die Hälfte (50%) behalten. Das gilt auch für Sonder-Zahlungen.

23 4. Es geht ums Geld! Ein Beispiel zur Freigrenze beim Werkstattlohn: Tina bekommt 151,13 Werkstatt-Entgelt. Davon darf sie den Grund-Frei-Betrag von 51,13 behalten. Es bleiben noch 100 übrig. Die Hälfte von 100 darf sie behalten. Also 50. Man rechne: 51, = 101,13 Von 151,13 darf Tina 101,13 behalten!

24 4. Es geht ums Geld! Die Erhöhung der Vermögensfreigrenzen Beschäftigte, die Sozialhilfe bekommen, müssen für bestimmte Leistungen häufig auch ihr Vermögen einsetzen Bisher durfte man 2600 sparen Ab April 2017 darf man 5000 sparen Erst wenn jemand mehr als 5000 Erspartes hat, muss er in bestimmten Fällen zuzahlen

25 4. Es geht ums Geld! Bei der Eingliederungshilfe gibt es ab 2017 eine Vermögenfreigrenze von Euro ab 2020 sogar von über Euro. Die Freigrenze wird dann regelmäßig erhöht.

26 4. Es geht ums Geld! Finanzierung des Mittagessens Ab 2020 kostet das Mittagessen in der Werkstatt den Beschäftigten 1 Euro. Das ist so, weil es neuerdings der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. der Grundsicherung zugerechnet wird (nicht mehr der Eingliederungshilfe).

27 4. Es geht ums Geld! Der Beschäftigte erhält aber auch einen Mehrbedarfszuschlag von 3,10 Euro pro Tag. Davon kann er das Essen bezahlen.

28 5. Diskussionsrunde Was haltet ihr vom BTHG?

29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Gerne beantworten wir Ihre Fragen! Grafiken: Reinhild Kassing