Projekt zur Sektionswiederbelebung

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1 Projekt zur Sektionswiederbelebung Einleitung Nach der Annahme des modifizierten Antrages von Paul et al. hat der Vorstand der JUSO Kanton Zürich den Auftrag gefasst, einen umfassenden Bericht über den Zustand der Sektionen und Arbeitsgruppen zu schreiben, der dann an der der VV vom von der Basis verabschiedet wird. Vorstand JUSO Kanton Zürich Die JUSO Kanton Zürich vereint alle JUSO Sektionen im Kanton Zürich und fokussiert sich vor allem auf die kantonale Politik. Der Vorstand besteht aus dem Co-Präsidium, dem Sekretariat, 4 frei gewählten Vorstandsmitgliedern sowie einer Vertretung der SP Kanton Zürich. Zudem nimmt jeweils ein/e JUSO Kantonsrat/rätin mit beratender Stimme an der Vorstandssitzung teil. Die JUSO Kanton Zürich konzentriert sich bis Ende Oktober 2015 mit den Nationalratswahlen, bei denen sie einen Mitgliederzuwachs von 10% und einen Nationalratssitz anstrebt. Ab dem Sommer wird ein Projekt für das Jahr 2016 ausgearbeitet, welches an der VV Ende Oktober verabschiedet und lanciert wird. Hier haben alle Mitglieder die Möglichkeit, ein Projekt einzureichen. Ebenfalls ein Ziel ist es, den Kontakt mit den einzelnen Sektionen zu verbessern, einen stetigen Austausch herzustellen und die Kommunikation zu vereinfachen. Dies hat in letzter Zeit leider häufig nicht erwartungsgemäss funktioniert und muss deshalb in Angriff genommen werden. Gleichzeitig will die JUSO Kanton Zürich den Sektionen mehr zur Seite stehen und sie in ihren regionalen Anliegen vermehrt unterstützen, mit dem Ziel, vor allem die Sektionen Oberland und Unterland wieder aufzubauen. In diesem Prozess, welcher auch die Sektionen Stadt Zürich und Winterthur miteinbezieht, wird eine möglichst breit angelegte Mitgliederbasis angestrebt. Sektionen Winterthur Die JUSO Winterthur wurde in den letzten zwei Jahren durch persönliche, innerparteiliche Konflikte immer wieder daran gehindert, die Bewegung zu stärken und als politische Kraft in Winterthur wahrgenommen zu werden. Seit dem Januar nun arbeitet der Vorstand konstant am Wiederaufbau der Partei, konzentriert sich vermehrt auf die Mitgliedereinbindung und hat bereits die ersten Erfolge erzielt (zum Beispiel, dass inaktive Mitglieder wieder aktiv wurden). Zudem wurde die Zusammenarbeit mit dem kantonalen Vorstand wieder verbessert. Trotzdem besteht in Winterthur noch ein riesiges Potential, da die Stadt grundsätzlich sehr links und alternativ geprägt ist, die Jugendlichen jedoch noch viel zu wenig politisiert sind. Die Sektion führt alle 4 Wochen eine Vollversammlung durch, welche stets gut organisiert ist. Der Vorstand trifft sich ebenfalls alle 4 Wochen und alle zwei Monate findet eine Bar Socialista statt. Weitere Ziele der JUSO Winterthur sind auf jeden Fall, dass vermehrt Aktionen durchgeführt werden, mehr ausserordentliche Veranstaltungen stattfinden und wieder mehr Kantischüler integriert werden. Im laufenden Jahr konzentriert sich die JUSO Kanton Zürich hauptsächlich auf die Lernenden-Kampagne, da die Sektionen fast nur aus Lernenden besteht. Ein weiteres Thema sind die geplanten Privatisierungen der Stadt (KSW, Stadttheater, etc.) und das Sparprogramm der Stadt Winterthur, gegen das bereits erfolgreich protestiert wurde. Sektion Stadt Zürich

2 Sektionswiederbelebungskonzept JUSO Kanton Zürich Seite 2 von 7 Lage Die JUSO Stadt Zürich umfasst ca. 400 Mitglieder, davon sind 50 mehr oder weniger konstant aktiv. Im Vergleich zu anderen Sektionen ist die Stadt Zürich sicherlich eine der grössten und der Mitgliederzuwachs gleicht den Schwund aus. Während des letzten Jahres haben wir auch im Alleingang 4000 Unterschriften für unsere eigene Initiative sammeln können. Unsere Basis hat sich im letzten Jahr massiv verjüngt und viele der Aktiven waren vor einem Jahr noch nicht Mitglied der JUSO. Obwohl die Stadt Zürich im Grunde gut läuft, viele Veranstaltungen stattfinden und wir als politische Partei auch von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden, ist unser Potential längst nicht ausgeschöpft. Sowohl in der Neumitgliederarbeit als auch in der Mitgliedereinbeziehung könnten die Abläufe verbessert werden. Als linke Kraft in einer rotgrünen Stadt wie Zürich könnte unsere Wähler_innenbasis wesentlich grösser sein und als Jungpartei könnten wir an den Berufs-und Kantonsschulen vermehrt Mitglieder gewinnen. Ziele Bessere Altersdurchmischung. Verbesserung der Mitgliedereinbeziehung. Als Sektion wachsen; unsere Bewegung stärken. Mit unseren politischen Inhalten präsenter sein; Zusammenarbeit mit andern linken Kräften in der Stadt. Sektion Oberland Die JUSO Zürich Oberland ist eine kleine Sektion, die jedoch gut organisiert ist und strukturell soweit ersichtlich keine grösseren Probleme hat. Die Kommunikation mit anderen Gremien der JUSO Kanton Zürich erfolgt reibungslos und Mitglieder der Sektion sind konsequent an kantonalen und nationalen Anlässen vertreten. Aktivitäten erfolgen regelmässig, neben den monatlichen VVs, die jeweils einen Bildungsinput beinhalten, findet ebenfalls monatlich ein linker Stammtisch mit dem AKZO statt, der ein grosser Erfolg ist. Daneben fanden insbesondere während den Kantonsratswahlen einige Aktionen statt, schwerpunktmässig zum Thema Stadtentwicklung und Herzekern Uster, die teilweise auch zu Medienpräsenz führten. Grösstes Problem ortet die Sektion in der geringen Anzahl aktiver Mitglieder, momentan handelt es sich um ca. 10 Menschen (inkl. dreiköpfiger Vorstand), die mehr oder weniger regelmässig an Veranstaltungen und Aktionen teilnehmen. Vergangene Telefonaktionen haben gezeigt, dass sich aus der passiven Basis (ca. 70 Mitglieder) nur schwer Leute mobilisieren lassen, deshalb will sich das Oberland in den nächsten Monaten hauptsächlich auf Neumitgliedergewinnung konzentrieren, was in Kombination mit einer guten Neumitgliederbetreuung hoffentlich zu einer grösseren aktiven Basis führen wird. Sektion Unterland Allgemein Die JUSO Zürich Unterland ist zurzeit am Anfang einer Aufbauphase. Im vergangenen Jahr haben wir stetig an Mitglieder verloren; einige wechselten in andere Sektionen, einige können sich vorübergehend krankheitsbedingt nicht mehr am politischen Leben beteiligen. Es hat sich jedoch einen kleinen Kern von aktiven Mitglieder herausgebildet. Dieser besteht zurzeit aus 4 Personen. Die Ressourcen sind daher sehr beschränkt. Jedoch hat sich gezeigt, dass es reicht, um die Sektion am Leben zu erhalten und auch Aktionen durchzuführen. Ein Vorstand gibt es seit dem Herbst 2014 nicht mehr, da alle Basismitglieder ihre Aufgaben direkt vom Präsidium delegiert bekommen. Die VVs werden zwar in einem kleinen Rahmen durchgeführt, sind jedoch qualitativ auf einem guten Niveau. Es gibt immer ein Referat und eine Ausführliche Diskussion. Danach werden organisatorische Punkte besprochen. Das Ziel ist klar, mehr Mitglieder zu gewinnen. Die Grundlegendsten Möglichkeiten wie eine Starke Einbindung von Neumitgliedern und das reaktivieren von Passivmitgliedern versuchen wir bereits. Alternative Methoden müssen noch diskutiert werden.

3 Sektionswiederbelebungskonzept JUSO Kanton Zürich Seite 3 von 7 Wenn wir wieder eine grössere Sektion sind, werden wir den Vorstand sofort wieder einführen. Auch werden wir in der nächsten Zeit unser Sitzungshythmus von alle 4 Wochen auf alle 3 oder sogar 2 Wochen erhöhen. Die Sektion und die kantonale Partei Die Zusammenarbeit mit dem Kanton ist zurzeit hauptsächlich auf die Kommunikation beschränkt. Diese funktioniert zurzeit ziemlich gut. An den kantonalen VVs und den Sekos ist immer mindestens jemand aus dem Unterland anwesenden. Bis Anfang des Jahres waren wir auch im Vorstand vertreten, jedoch war das aus Zeitgründen der jeweiligen Personen nicht mehr möglich, sodass diese zurückgetreten sind. Ziele Unser grösstes Ziel dieses Jahr ist es, die Lernendenkampagne im Unterland cool durchzuziehen. Wenn uns das gelingt, wird das unsere Sektion sehr stärken. Ein weiteres, ebenfalls sehr wichtiges Ziel ist es, wie oben schon erwähnt, die Sektion zu vergrössern. Je schneller wir damit sind, desto besser können wir die Kampagne machen. Arbeitsgruppen AG Aktionen Die AG Aktionen ist dafür verantwortlich, dass die Politik der JUSO ihren Weg zu den Menschen auf der Strasse und zu den Zeitungsleser_innen findet. Aktuell trifft sich die AG ca. 1x im monatlich ohne festen Rhythmus, um Ideen zu bestimmten Themen zu sammeln und die konkrete Umsetzung von Aktionen zu besprechen. Die Themeninputs kommen momentan meistens von aussen, entweder sind sie durch aktuelle Gegebenheiten wie Abstimmungen etc. gegeben oder es wurde innerhalb der JUSO entschieden, ein bestimmtes Thema zu bearbeiten. Während des Kantonsratswahlkampfes waren die AG Aktionen der JUSO Kanton Zürich und der JUSO Stadt Zürich zusammengelegt, um die Wahlkampfaktionen besser zu koordinieren. Dies hat jedoch nur unzureichend funktioniert. Zum einen verlief die Kommunikation mit den Vorständen nicht reibungslos, zum anderen fokussierte die AG teilweise zu stark auf Aktionen der Stadt, worüber die anderen Sektionen etwas vergessen gingen. Deshalb ist nicht geplant, diese Zusammenlegung während des Nationalratswahlkampfes beizubehalten. Die beiden AG-Leiter_innen sollen sich aber regelmässig austauschen. Ausserdem hat sich die AG folgende Ziele gesteckt: Das Erstellen eines Jahresplan mit einem festen monatlichen Rhythmus Die Konzentration auf grosse, medienwirksame Aktionen auf kantonaler Ebene einerseits und auf kleinere Aktionen, die in den Sektion durchgeführt werden können andererseits. Diese kleineren Aktionen sollen primär Menschen auf der Strasse direkt ansprechen und den Mitgliedern Spass machen, Medienpräsenz ist zweitrangig. Die AG empfindet diese Unterscheidung als äusserst wichtig. Die AG Aktionen hat im Gegensatz zu anderen AG keinen harten Kern aus Mitgliedern, vielmehr soll sie allen offenstehen, die sich vielleicht mal nur zu einem Thema engagieren möchten oder können und insbesondere Neumitgliedern einen unkomplizierten Zugang zur Partei bieten. Dies entsprechend zu kommunizieren wird in den nächsten Monaten eine grosse Herausforderung sein. AG Kommunikation Die AG Kommunikation wurde im Zusammenhang mit der Debatte rund um eine mögliche Auflösung des Neulands geründet. Damals kristallisierte sich heraus, dass es bezüglich Kommunikation und Organisationsstrukturen in der JUSO noch zahlreiche Schwachpunkte gibt. Ziel der AG Kommunikation war es, die Diskussion über Strukturen, Organisation und Kommunikation innerhalb der JUSO Kanton Zürich nicht mehr länger Vorstandsmitglieder

4 Sektionswiederbelebungskonzept JUSO Kanton Zürich Seite 4 von 7 vorzuenthalten, die durch ihr Amt eine sehr einseitige Sichtweise haben, sondern auch Basismitgliedern eine Plattform zu bieten, sich zu diesen Themen zu äusseren. In den Sitzungen wurden 5 Bereiche erarbeitet, in denen die Schwierigkeiten momentan besonders gross sind: Mitgliedergewinnung, Neumitgliederbetreuung, Terminkoordination, Kommunikation zwischen AGs, Sektionen und Kanton, Mobilisieren und identitätsstiftende Kommunikation. Zu diesen Bereichen wurde ein Massnahmenkatalog erstellt, dessen Umsetzung zu einem grossen Teil bereits in Gang ist. Die AG Kommunikation wurde nur temporär gegründet und löst sich nach einer basisdemokratischen Diskussion über den Massnahmenkatalog wieder auf. Es ist jedoch auch in Zukunft wichtig, solche strukturelle und kommunikative Probleme nicht zu vernachlässigen und rasch anzupacken, wenn sie bemerkt werden. AG Gleichstellung Die AG Gleichstellung der Juso Stadt Zürich wurde im März kantonalisiert und steckt noch in Kinderschuhen. Klar ist aber jetzt schon, dass sich die AG nicht nur auf die Gleichstellung von Mann und Frau konzentrieren soll, sondern auch um die Gleichstellung von Menschen mit verschiedener sexueller Orientierung, verschiedener Herkunft etc. Bei vergangenen Anlässen hat sich gezeigt, dass das Thema bei den Mitgliedern auf grosses Interesse gestossen ist. Deshalb hat sich die AG für das restliche Jahr folgende Ziele gesteckt: Monatliche Sitzungen in einem festen Rhythmus zu organisieren Einen festen Kern aus 5 7 Mitgliedern aufzubauen, der regelmässig an den Sitzungen teilnimmt Ein grobes Konzept über die Ausrichtung und Ziele der AG zu erstellen Ca. 2 Juso-interne Veranstaltungen zu organisieren, die unsere Mitglieder für das Thema sensibilisieren und die Präsenz der AG steigern. AG Bildung Die AG Bildung versucht, in der Partei und nahestehenden Organisationen vorhandenes Wissen in der Basis der Partei zu verbreiten. Dazu finden monatlich ein Filmabend und ein Workshop sowie ca. halbjährlich ein spezieller Bildungstag statt. Die Inhalte können sich am aktuellen Geschehen orientieren, es soll aber auch Grundlagenwissen vermittelt werden. AG Kantigruppen Die von einem kantonalen Vorstandsmitglied geleitete AG Kantigruppe verfolgt das Ziel, in möglichst allen Gymnasien des Kantons Zürich Angebote des politischen Austausches zu schaffen und Kantonsschüler/-innen dadurch für Politik zu sensibilisieren bei gleichzeitigem Versuch, Schüler/-innen auf die JUSO aufmerksam zu machen und ggf. in die Partei zu integrieren. Die Instrumente der Schüler/-innen sollen dabei Podien und Diskussionsgruppen sein, wobei das Ziel durchaus ein aktives Einbringen und Politisieren an der Schule ist (Schülerstreiks, Sit-Ins, Protestaktionen; natürlich nur bei Bedarf). Es wird darauf abgezielt, sektionsähnliche JUSO-Gruppierungen zu etablieren, um Mitglieder zu aktivieren und aktiv zu halten. Neumitglieder, die an einer Kanti sind, sollten sofort in die AG eingebunden werden. AG Lernende Die AG Lernende wurde gegründet, um das Thema Lernende wieder in den Fokus der Partei zu rücken. Die AG erarbeitet ein Positionspapier und ein Aktionsplan für den Kanton aus, dieses Aktionsplan wurde modifiziert als nationales Projekt vorgeschlagen und von der Delegierten der JUSO Schweiz Angenommen. Die AG hat einen fixen Jahresplan mit Sitzungen ca alle 2 Wochen, immer an andern Wochentagen. Sie ist vor allem damit beschäftigt, das Lernende Projekt im Kanton umzusetzen und die Lernenden und jungen Arbeiter/innen in der Partei zu organisieren.

5 Sektionswiederbelebungskonzept JUSO Kanton Zürich Seite 5 von 7 Die AG ist Basisdemokratisch organisiert und die Leitung kann jederzeit von der Basis ausgetauscht werden. Momentan hat die AG einen Co-Leitung und eine Sekreter/inn. Diese Struktur ist nicht definitiv und kann von der Basis geändert werden. Die AG hat jetzt schon einen harten Kern von Aktivisten/innen wo schon seit Gründung der AG dabei sind. Ziel ist dieser Kern auszubauen und gleichzeitig zugänglich genug zu machen, damit Leute auch ab und zu kommen können. Hierfür wird am Anfang von jeder Sitzung eine Vorstellungsrunde gemacht und einen offene Runde, wo die Mitglieder über Ereignisse in Job oder Lehre berichten können. Weiter hat die AG Folgende Ziehe: Die JUSO wieder zu eine Partei der Arbeiter/innen zu machen Starke Präsenz an den Berufsschulen zu etablieren Lernende in die Partei holen Starke interne Bildung zum Thema Lernende und Arbeitende -Kasse zu betreiben Organe Parteitag (PT) Oberstes Organ der JUSO Kanton Zürich ist der PT, welcher ordentlich einmal jährlich auf Einladung des Vorstandes oder ausserordentlich auf Antrag der VV oder eines Viertels der Sektionen (mindestens zwei), zusammentritt. Der PT setzt sich aus den Mitgliedern der Sektionen der JUSO Kanton Zürich zusammen. Aufgaben des PT sind: Erlass politischer Grundsatzerklärungen und Richtlinien für die zukünftige Tätigkeit. Abnahme des Jahresberichtes Abnahme des Kassaberichtes Festsetzung des jährlichen Mitgliederbeitrages, der von den Sektionen eingefordert wird. Änderung der Statuten Wahl des Sekretariates Wahl des Präsidiums Wahl der vier weiteren Mitglieder des Vorstands Wahl der RevisorInnen Wahl der Delegierten in der Vollversammlung und im Parteitag der SP KantonZürich Nomination des JUSO-Mitgliedes in der Geschäftsleitung der SP Kanton Zürich zu Handen des Parteitages der SP Kanton Zürich Anträge an den PT stellen können innerhalb der Antragsfrist: der Vorstand die Mitglieder die VV eine Sektion Die Antragsfrist beträgt drei Tage. Später eingereichte Anträge werden auf Beschluss eines Drittels der anwesenden Mitglieder traktandiert. Die Einladung erfolgt spätestens zwei Wochen vor dem PT. Zur Statutenänderung braucht es das absolute Mehr der anwesenden Mitglieder, ansonsten gilt das einfach Mehr. Vollversammlung (VV) Die VV setzt sich zusammen aus den Mitgliedern der JUSO Kanton Zürich. Sie tritt auf Einladung des Vorstandes oder auf Antrag einer Sektion zusammen. Die VV nimmt ihre Aufgaben im Rahmen der vom PT beschlossenen Grundsätze und Richtlinien wahr. Insbesondere obliegen ihr folgende Aufgaben: Fassen von Abstimmungsparolen

6 Sektionswiederbelebungskonzept JUSO Kanton Zürich Seite 6 von 7 Beschluss über die Unterstützung von Initiativen und Referenden Beitritte zu überparteilichen Komitees Wahlen bei Rücktritten von Mitgliedern des Vorstandes der VertreterInnen der JUSO Kanton Zürich in Kommissionen der SP Kanton Zürich und Gremien anderer Organisationen Erlass von Reglementen Aufnahme neuer Sektionen Anträge an die VV stellen können innerhalb der Antragsfrist: Der Vorstand die Mitglieder eine Sektion An der VV sind die anwesenden Mitglieder und die Mitglieder des Vorstandes stimmberechtigt. Es gilt das einfache Mehr. Sektionskonferenz (SeKo) Die SeKo ist das informelle Austauschorgan des Vorstandes der JUSO Kanton Zürich und den Sektionen. Alle Vorstände der Sektionen sind mit einer Vertretung von mindestens zwei Personen verpflichtet an der SeKo teilzunehmen, alle weiteren Basismitglieder sind selbstverständlich auch willkommen. Die SeKo ist nicht in den Statuen verankert, hat also keine Beschlussfähigkeit. Sie trägt aber mit Bildungsworkshops, Kampagneninputs der Sektionsvorstände und Basismitglieder und Kritik- und Informationsaustausch zu einer verbesserten Kommunikation innerhalb der Partei bei. Ziele Ziele der Nationalratswahlen Wir wollen: Die JUSO will einen Sitz im Nationalrat erobern. Wenn dies nicht gelingt, verhelfen wir durch einen ambitionierten Wahlkampf und der Unterlistenverbindung der SP zu einem weiteren Nationalratssitz im Kanton Zürich. Die eigene Mitgliederbasis ausbauen: Durch die Präsenz der JUSO während des Wahlkampfes, sowohl in der breiten Öffentlichkeit als auch zielgruppenspezifisch (zum Beispiel an Bildungsinstitutionen etc.) soll ein massives Wachstum der Mitgliederzahlen möglich sein. Das Ziel ist ein Wachstum von 10%. Einen sichtbaren Wahlkampf im ganzen Kanton Zürich führen: Die JUSO muss mit all ihren Sektionen auf möglichst dem ganzen Gebiet des Kantons Zürich präsent sein und nicht nur in den Zentren. Zudem wird der Wahlkampf dazu genutzt werden, unsere Sektionen zu stärken. Eine PR-technische Nische besetzen: Während etablierte Parteien oft einen Kommunikationsstil pflegen, den viele junge Menschen als uninspiriert, unehrlich und abgehoben erleben, kann die JUSO seit längerer Zeit Erfolge verbuchen, indem sie mit Provokation, plakativer und bildliche Sprache, Unverblümtheit und Humor attraktive Identifikationsmöglichkeiten schafft. Projekt 16 Der Vorstand der JUSO Kanton Zürich will mit einem eigenen Projekt (à la Bonzensteuer) wieder aktiv die kantonale Politik aufmischen. Dieses sieht folgender Zeitplan vor, falls der Ausarbeiten eines Projektes an der VV vom 2. Juni von der Basis zugestimmt wird: 2. Juni 2015 VV JUSO Kanton Zürich

7 Sektionswiederbelebungskonzept JUSO Kanton Zürich Seite 7 von 7 Abstimmung und Information über eine Ausarbeitung für ein Projekt. 18. August 2015 VV JUSO Kanton Zürich Breite Diskussion und Abstimmung über ein Projekt, das dem Vorstand zur Ausarbeitung überwiesen wird VV JUSO Kanton Zürich Nach rechtlicher Abklärung definitive Abstimmung und Lancierung über das Projekt.