Fälle Grundrechte, Staatsorganisationsrecht

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1 Fälle - Alpmann-Schmidt Fälle Grundrechte, Staatsorganisationsrecht Bearbeitet von Ralf Altevers 7., überarbeitete Auflage Buch. III, 148 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 16,5 x 23,0 cm Gewicht: 265 g Recht > Öffentliches Recht > Staatsrecht, Verfassungsrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Fälle Grundrechte Staatsorganisationsrecht 2015 Ralf Altevers Rechtsanwalt und Repetitor ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG Münster, Alter Fischmarkt 8, Postfach 1169, Telefon (0251) AS-Online:

3 Liebe Leserin, lieber Leser, unterstützen Sie uns bei der Weiterentwicklung unserer Produkte. Wir freuen uns über Anregungen, Wünsche, Lob oder Kritik an: Danke Ihr AS-Autorenteam Altevers, Ralf Fälle Grundrechte Staatsorganisationsrecht 7., überarbeitete Auflage 2015 ISBN: Verlag Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Münster Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren, ist nicht gestattet ( 53, 54 UrhG) und strafbar ( 106 UrhG). Im Fall der Zuwiderhandlung wird Strafantrag gestellt.

4 Benutzerhinweise Benutzerhinweise Die Reihe Fälle soll den Einstieg bzw. die Wiederholung des jeweiligen Rechtsgebiets anhand von Klausurfällen ermöglichen. Denn unser Gehirn kann konkrete Sachverhalte besser speichern als abstrakte Formeln. Zudem bestehen Prüfungsaufgaben in der Regel in dem Lösen von konkreten Fällen. Hier müssen Sie beweisen, dass Sie das Erlernte auf den konkreten Fall anwenden können und die spezifischen Probleme des Falles erkennen. Ferner müssen Sie zeigen, dass Sie den Gutachtenstil beherrschen und an den Problemstellen überzeugend argumentieren können. Während des Studiums besteht die Gefahr, dass man zu abstrakt lernt, sich verzettelt und letztlich den Überblick über das wirklich Wichtige verliert. Nutzen Sie die jahrzehntelange Erfahrung unseres Repetitoriums. Seit fast 60 Jahren bilden wir Juristen anhand der Fallmethode aus. Schließlich sollen Sie keine Aufsätze oder Dissertationen schreiben, sondern eine überzeugende Lösung des konkret gestellten Falles abgeben. Da wir nicht nur Skripten herausgeben, sondern auch in mündlichen Kursen Studenten ausbilden, wissen wir aus der täglichen Praxis, wo der Schuh drückt. Seit Jahrzehnten führt Alpmann Schmidt bundesweit einen Fernklausurenlehrgang durch. Hier hat die Analyse von Tausenden abgegebener Klausurlösungen gezeigt, welche typischen Fehlerquellen bestehen. Gerade dieser Umstand hat uns bewogen, unsere große Erfahrung umzusetzen und die vorliegende Skriptenreihe herauszugeben. Die Fälle enthalten eine Sammlung typischer Klausurprobleme. Die Lösung ist jeweils kompakt und vermeidet so wie es in einer Klausurlösung auch sein soll überflüssigen, dogmatischen Ballast. Die Lösungen sind, wie es gute Klausurlösungen erfordern, komplett durchgegliedert. Sie sind im Gutachtenstil ausformuliert, wobei die unproblematischen Stellen entsprechend kurz ausfallen. Sie erhalten jeweils Zusatzhinweise zum Standort des Fallproblems sowie zu Quervernetzungen. Das Systemverständnis wird durch ergänzende Übersichten sowie Randtexte mit Tipps und Warnhinweisen gefördert und vertieft. Achten Sie auch auf die Randbemerkungen, welche Ihnen Klausurtipps nicht nur in juristischer, sondern auch in taktischer Hinsicht geben. Zur Optimierung des Lernerfolgs mit diesem Skript empfehlen wir Ihnen, zunächst nur den Falltext der Klausur zu lesen und erst selbst eine Lösung zu finden. Wenn Sie im Anschluss die Lösung im Skript lesen, adaptieren Sie besser die Problemschwerpunkte des Falls. Bitte beachten Sie, dass wir hier Klausuranwendung vermitteln. Die Fälle ersetzen daher nicht die Erarbeitung der gesamten Materie und der Struktur des jeweiligen Rechtsgebiets. Übergreifende Aufbauschemata für das Öffentliche Recht finden Sie in den Aufbauschemata Öffentliches Recht. Zur flächendeckenden, anspruchsvollen Vertiefung empfehlen wir unsere bewährten AS-Skripten zu dem jeweiligen Rechtsgebiet.

5 Inhalt INHALTSVERZEICHNIS 1. Teil: Grundrechte Freiheitsgrundrechte... 1 Fall 1: Art. 1 GG Menschenwürde... 1 Fall 2: Art. 2 Abs. 1 GG Elfes... 3 Fall 3: Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG Allgemeines Persönlichkeitsrecht... 5 Fall 4: Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme... 7 Fall 5: Art. 4 GG Glaubens-/Religionsfreiheit (Sportunterricht)...10 Fall 6: Art. 4 GG Glaubens-/Religionsfreiheit (Kopftuchverbot)...12 Fall 7: Art. 4 GG Glaubens-/Religionsfreiheit (Beten in der Schule)...16 Fall 8: Art. 5 Abs. 1, Abs. 2 GG Meinungsäußerung...20 Fall 9: Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2, Abs. 2 GG Informationsfreiheit Fall 10:Art. 5 Abs. 3 GG Kunstfreiheit...25 Fall 11:Art. 8 GG Versammlungsfreiheit...28 Fall 12:Art. 8 GG Versammlungsfreiheit...31 Fall 13:Art. 9 GG Vereinigungsfreiheit...35 Fall 14:Art. 10 GG Vorratsdatenspeicherung...37 Fall 15:Art. 12 GG Beruf...40 Fall 16:Art. 12 GG Beruf...43 Fall 17:Art. 13 GG Wohnung...45 Fall 18:Art. 14 GG Eigentum...48 Fall 19:Art. 14 GG Eigentum...51 Fall 20:Art. 11, 2 Abs. 1, 3 Abs. 1 GG...54 Fall 21:Art. 6, 11, 13, 14 GG Gleichheitsgrundrechte...62 Fall 22:Art. 3 Abs. 1 GG...62 Fall 23:Art. 3 Abs. 1 GG...64 Fall 24:Art. 3 Abs. 2, Abs. 3 GG Meistergründungsprämie Verfassungsbeschwerde...70 Fall 25:Verfassungsbeschwerde, Beschwerdefähigkeit...70 Fall 26:Verfassungsbeschwerde, Beschwerdefähigkeit...72 Fall 27:Verfassungsbeschwerde, Prozessfähigkeit...74 Fall 28:Verfassungsbeschwerde, Beschwerdebefugnis...76 Fall 29:Verfassungsbeschwerde, Beschwerdebefugnis...77 Fall 30:Verfassungsbeschwerde, Beschwerdefähigkeit, Beschwerdebefugnis...79 Fall 31:Verfassungsbeschwerde, Grundsatz der Subsidiarität...82 I

6 Inhalt 2. Teil: Staatsorganisationsrecht Staatsprinzipien Fall 32:Demokratieprinzip aus Art. 20 Abs. 2 GG Wahlwerbung auf Staatskosten Fall 33:Art. 20 Abs. 1, Abs. 2 GG Volksabstimmungen und repräsentative Demokratie Fall 34:Demokratieprinzip aus Art. 20 Abs. 1, 2, 39 GG Verlängerung der Wahlperiode Fall 35:Art. 20 Abs. 3 GG Rechtsstaatsprinzip, Verbot der unzulässigen Rückwirkung Bundestag Fall 36:Chancengleichheit der Parteien Fall 37:Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG Allgemeinheit der Wahl, personelle Gewaltenteilung Fall 38:Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG Unmittelbarkeit der Wahl Fall 39:Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG aktive Wahlrechtsgleichheit Fall 40:Art. 3 Abs. 1, Art. 21 GG aktive Wahlrechtsgleichheit, Europawahl Fall 41:Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG Freies Mandat von Abgeordneten Fall 42:Durchsuchung beim Mitarbeiter eines Abgeordneten Fall 43:Untersuchungsausschuss Bundesregierung Fall 44:Richtlinienkompetenz Fall 45:Misstrauensvotum, Entlassung eines Ministers Bundespräsident Fall 46:Art. 93 Abs. 1 Nr. 1 GG Prüfungsrecht des Bundespräsidenten Fall 47:Ernennung von Bundesministern Fall 48:Äußerungen des Bundespräsidenten Gesetzgebung Fall 49:Gesetzgebungskompetenzen Fall 50:Gesetzgebungskompetenzen, Föderalismusreform Fall 51:Gesetzgebungsverfahren Initiative, Vorverfahren Fall 52:Gesetzgebung Zustimmungsbedürftigkeit Fall 53:Gesetzgebungskompetenzen, -verfahren Ausführung von Bundesgesetzen Verwaltung Fall 54:Bundesauftragsverwaltung gemäß Art. 85 GG Verfahren vor dem BVerfG Fall 55:Organstreitverfahren durch den Bundestag Fall 56:Organstreitverfahren durch eine Fraktion Fall 57:Organstreitverfahren eines Abgeordneten II

7 Inhalt Fall 58:Organstreitverfahren Antragsgegenstand Fall 59:Organstreitverfahren durch Parteien Fall 60:Abstrakte Normenkontrolle Beteiligtenfähigkeit Fall 61:Abstrakte Normenkontrolle Antragsgegenstand Fall 62:Abstrakte Normenkontrolle Antragsbefugnis Fall 63:Bund-Länder-Streitverfahren gemäß Art. 93 Abs. 1 Nr. 3 GG Fall 64:Konkrete Normenkontrolle Stichwortverzeichnis III