Zuwendungsrecht DAS IN DER PRAXIS KOMPAKT IN 4 TAGEN:

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1 AKADEMIE 23. bis 26. November 2015, Berlin Sparen Sie 1.000, als Teilnehmer einer Behörde DAS Zuwendungsrecht IN DER PRAXIS KOMPAKT IN 4 TAGEN: Praxisnahe Miniworkshops Individuelle Schwerpunkte Qualifiziertes Zertifikat Ausführliche Dokumentation Ihre Experten in Berlin Bettina Richter Bayerischer Oberster Rechnungshof Dr. Burghard Hildebrandt Gleiss Lutz Dr. Stefan Pooth Buse Heberer Fromm MinR Klaus Uckel DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt Erfolgreich beantragen Rechtssicher vergeben Wissen vertiefen

2 1. Akademietag, Montag 23. November 2015 und 2. Akademietag, Dienstag 24. November 2015 AN WEN RICHTET SICH DIE AKADEMIE? Sachbearbeiter, die sich mit der Beantragung, Verwendung und/oder der Prüfung von Zuwendungen befassen Spezialisierte Rechtsanwälte und Unternehmensberater Empfänger von staatlichen Fördermitteln nach Bundeshaushaltsordnung/ Landeshaushaltsordnung Vertreter von gemeinnützigen und öffentlichen Einrichtungen, die Zuwendungen erhalten, erhalten haben oder künftig erhalten möchten ZEITRAHMEN DER AKADEMIETAGE 1. Tag: 9.30 Empfang mit Kaffee und Tee Beginn der Akademie Gemeinsames Mittagessen Abschlussdiskussion Ende des Akademietages Umtrunk 2. Tag: 8.30 Empfang mit Kaffee und Tee 9.00 Beginn der Akademie Gemeinsames Mittagessen Abschlussdiskussion Ende des Akademietages Abendprogramm 3. Tag: 8.30 Empfang mit Kaffee und Tee 9.00 Beginn der Akademie Gemeinsames Mittagessen Abschlussdiskussion Ende des Akademietages 4. Tag: 8.30 Empfang mit Kaffee und Tee 9.00 Beginn der Akademie Gemeinsames Mittagessen Abschlussdiskussion Ende Zuwendungsrecht im Allgemeinen Ihre Referentin: Bettina Richter, Regierungsamtsrätin, Bayerischer Oberster Rechnungshof Die erfahrene Zuwendungsspezialistin Bettina Richter führt Sie in knapp zweieinhalb Tagen durch die praktisch relevanten Regelungen und die neueste Rechtsprechung im Zuwendungsrecht. Erhalten Sie im Rahmen des Lehrgespräches viele Tipps und Antworten rund um das Antrags-, Bewilligungs- und Verwendungsnachweisverfahren. Welche rechtlichen Vorgaben, Bestimmungen und Auflagen sind bei der Beantragung, Bewilligung und Verwendung von Zuwendungen zu beachten? Wie sind die Finanzierungskonditionen und Zielsetzung des jeweiligen Vorhabens exakt zu definieren? Wie schneiden Sie Vereinbarungen passgenau darauf zu und wie halten Sie bei deren Umsetzung alle Vorgaben strikt ein? Diese und viele weitere Fragen werden umfassend geklärt und mit Ihnen gemeinsam in kurzen Workshops für die Praxis erprobt. Das Bewilligungsverfahren gemäß BHO/LHO Haushaltsrechtliche Grundlagen Überblick über das Verfahren Allgemeine Fördervoraussetzungen Zuwendungsarten Finanzierungsarten Antragsverfahren Vorzeitiger Vorhabenbeginn Bewilligungsbescheid Haupt- und Nebenbestimmungen Allgemeine Nebenbestimmungen Zuwendungsvertrag Wesentliche Fristen Ausnahmeregelungen MINIWORKSHOP: Unterschiede Bundesrecht und Landesrecht Machen Sie sich die Unterschiede zwischen Bundesund Landesrecht bewusst und erarbeiten Sie Lösungsmöglichkeiten für die Projektumsetzung! Am ersten Abend der Akademie laden wir Sie ganz herzlich zu einem gemeinsamen Umtrunk mit den anderen Akademieteilnehmern ein. Tauschen Sie sich mit Kollegen aus und vertiefen Sie die Inhalte des Tages. Entdecken Sie am zweiten Abend mit uns Berlin und begeben Sie sich gemeinsam mit den anderen Teilnehmern auf eine spannende Tour durch die Stadt. Entdecken Sie die Hauptstadt! Für die Dauer der Akademie erhalten Sie von uns auf Wunsch eine Karte für den öffentlichen Nahverkehr!

3 3. Akademietag, Mittwoch, 25. November 2015 Weiterführendes Zuwendungsrecht Verwaltungsverfahrensrechtliche Grundlagen bei öffentlichen Zuwendungen Ihre Referentin: Bettina Richter Ihr Referent: Dr. Burghard Hildebrandt, Partner, Gleiss Lutz Projektbegleitung Allgemeine Projektbegleitung Mittelabruf und Mittelanforderung Fristgerechte Mittelverwendung MINIWORKSHOPS: Bewilligungsbescheid: Lernen Sie die Regelungen des Bewilligungsbescheides zu klassifizieren Auflagen und Bedingungen Verwendungsnachweisverfahren Zuständigkeiten Vorlagetermin Nachweisunterlagen Kursorische Prüfung Bearbeitungsfrist Soll-Ist-Vergleich Prüfung des Sachberichtes Prüfung des zahlenmäßigen Nachweises Prüfung der sonstigen Unterlagen Originalbelegprüfung und Vor-Ort-Prüfungen Prüfvermerk MINIWORKSHOP: Zuwendungsrechtliche Verstöße Erlernen Sie, Rechtsfolgen abzuschätzen! Die Lebensläufe der Referenten finden Sie unter: Dr. Burghard Hildebrandt führt Sie am Nachmittag des dritten Tages mit vielen Tipps und Hinweisen durch das Verwaltungsverfahrensrecht. Erhalten Sie wichtige Einblicke in die Vorgehensweise bei Rückforderungen von Zuwendungen, lernen Sie Fallstricke zu erkennen und mit Sonderfällen sicher umzugehen. Was ist bei Änderungsbescheiden zu beachten und welche Informationspflichten hat der Zuwendungsempfänger? Rückforderung von Zuwendungen Rücknahme / Widerruf von Zuwendungsbescheiden Eintritt von (auflösenden) Bedingungen Geltendmachung von Erstattungsansprüchen Verzinsung Verjährung, Verfristung, Verwirkung Rechtsschutz gegen Rückforderungen Fortlaufende Pflege der Zuwendung Informationspflichten des Zuwendungsempfängers Umgang mit Änderungen im geförderten Vorhaben Rechtliche Qualität von Auskünften, Zusagen und Zusicherungen des Zuwendungsgebers Änderungsbescheide Wesentliche Regelungen im Zuwendungsbescheid Zuwendungszweck Nebenbestimmungen, z.b. Auflagen, Bedingungen, Sonderfall: formularmäßige Nebenbestimmungen (z. B. ANBest-P, NKBF 98) Rechtlicher Rahmen der Ermessensbetätigung des Zuwendungsgebers Anfechtung von Zuwendungsbescheiden bzw. einer Ablehnung von Förderanträgen Widerspruch Verwaltungsgerichtliche Klage Abend zur freien Verfügung: Genießen Sie Hauptstadt- Flair und nutzen Sie die zentrale Lage des Hotels zum Beispiel für einen Spaziergang im Tiergarten oder einen Besuch im Zoo. Auch der Ku Damm oder das KaDeWe sind nur einen Steinwurf entfernt.

4 4. Akademietag, Donnerstag, 26. November 2015 Bedeutung des Beihilfen- und Vergaberechts bei Zuwendungen Innovationsförderungen und weitere rechtliche Anforderungen Ihr Referent: Dr. Stefan Pooth, Partner, Buse Heberer Fromm MinR Klaus Uckel, Leiter des Projektträgers, DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt Der Vergabe- und Beihilfenrechtsexperte Dr. Stefan Pooth informiert Sie am Vormittag des vierten Akademietages über die relevanten Vorschriften zum Vergabe- und Beihilfenrecht und deren Folgen für die Praxis. Nicht ohne Grund, denn das Zusammenspiel von öffentlichen Zuschüssen und Vergabe- bzw. Beihilfenrecht hat in letzter Zeit immer mehr an Bedeutung gewonnen. Fehler können eine Rückforderung der Zuschüsse bewirken. Nicht selten werden die handelnden Personen dabei persönlich in Anspruch genommen informieren Sie sich rechtzeitig! Anforderungen des Beihilfenrechts an Zuwendungsempfänger und -geber Bedeutung des Beihilferechtes für Zuwendungsempfänger und -geber Wann liegt eine Beihilfe vor? Abgrenzung Beihilfe Zuwendung Ausnahmen von der Notifizierungspflicht Praxisbeispiele Rechtsfolgen bei Verstößen Vergaberecht für Zuwendungsempfänger Bindung von Zuwendungsempfängern an das Vergaberecht Inhalt der Ausschreibungspflicht Umgehungsmöglichkeiten und Ausnahmen Praxisbeispiele Zum Abschluss der Akademie gibt Ihnen der Forschungsförderungsexperte Klaus Uckel Auskunft über alle rechtlichen und praktischen Aspekte der forschungsbezogenen Innovationsförderung. Die Regeln der forschungsbezogenen Innovationsförderung auf Grundlage des 23 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) Nebenbestimmung zur Förderung auf Kostenbasis (NKBF 98) Nebenbestimmung zur Förderung auf Ausgabenbasis (BN-Best 98) Allgemeine Bestimmungen für Forschungs- und Entwicklungsverträge der Zuwendungsempfänger des BMBF (BEBF-ZE 98) Auch allgemeine Gesetze sind wichtig! Weitere besondere rechtliche Anforderungen und Tipps für die Zuwendungsempfänger Nutzung des Geistigen Eigentums (Rechtsvergleich zu Bestimmungen in anderen Staaten) Internationale Zusammenarbeit (Standortreziprozität) Die High Tech Strategie der Bundesregierung (besondere Fördermodule) MINIWORKSHOP: Praxistraining Beihilfe- und Vergaberecht am Fall Sie haben die Möglichkeit, Ihre regelmäßig auftauchenden Standardprobleme im Vorfeld einzureichen. Wir basteln einen Fall daraus und lösen ihn mit Ihnen! INFOLINE +49 (0)2 11/ Sie haben Fragen zur Akademie Zuwendungsrecht? Wir helfen Ihnen gerne weiter: Kundenberatung und Anmeldung: Janine Mouson Kundenberatung, Vertrieb, EUROFORUM Konzeption und Inhalt: Stefan Tobeck LL.M. Konferenz-Manager, EUROFORUM Folgen Sie uns!

5 Seien Sie erfolgreich bei der Beantragung staatlicher Zuwendungen! Sie vergeben Zuwendungen? Dann professionalisieren Sie Ihren Vergabeprozess! Regelmäßig gibt es erhebliche Verstöße gegen haushaltsrechtliche Vorschriften. Dies ist ein Ärgernis für den Staat, denn mehrere Milliarden Euro plant der Bundeshaushalt für Zuwendungen ein. Diese stellen damit einen wesentlichen Ausgabenblock des Bundeshaushaltes dar. Ob als Zuwendungsgeber, als mit der Prüfung von Zuwendungen Betrauter oder als Zuwendungsempfänger: Erkennen Sie rechtzeitig die typischen Mängel und Fehler im Verfahren und vermeiden Sie aufwendige Widerrufe oder Rückforderungen von Zuwendungen. In vier Tagen vermitteln Ihnen unsere vier Spezialisten die notwendige Rechtssicherheit! Erhalten Sie einen vertieften Einblick in die Hintergründe des deutschen Zuwendungsrechts und der Zuwendungspolitik. Darum sollten Sie in Berlin dabei sein: Kompakte Wissensvermittlung Erhalten Sie in weniger als einer Woche genau das erforderliche Wissen, um rechtssicher und erfolgreich Zuwendungen zu beantragen bzw. solche zu bewilligen. Individuelle Schwerpunkte Schon im Vorfeld kümmern wir uns um Ihre Erwartungen. Senden Sie Ihre Fragen an und wir leiten diese an die Experten weiter um in der Akademie gemeinsam eine Lösung zu erarbeiten. Praxisnahe Miniworkshops Mit zahlreichen, anschaulichen Übungen im Programm machen wir Sie fit für die Praxis. Qualifiziertes Zertifikat Nutzen Sie das detaillierte, von unseren Referenten unterschriebene Zertifikat als Nachweis Ihrer Qualifikation und Aktualität Ihres Wissen. Fundierte Erfahrung Seit fast 10 Jahren bieten wir Weiterbildung im Zuwendungsrecht an und wissen, was für Sie praxisrelevant ist. Ausführliche Dokumentation Profitieren Sie von umfangreichen schriftlichen Unterlagen, die Ihnen ein Nachschlagen und Auffrischen des Wissens im Anschluss an die Akademie ermöglichen.

6 BERLIN SCHWEIZERHOF Ihr persönlicher Anmeldecode INFOLINE +49 (0) Haben Sie Fragen zu dieser Veranstaltung? Wir helfen Ihnen gerne weiter. Kundenberatung und Anmeldung Janine Mouson Telefon: +49 (0) 2 11/ anmeldung@euroforum.com Inhalt und Konzeption Stefan Tobeck LL.M. Konferenz-Manager Adresse aktualisieren? Wir nehmen Ihre Adressänderung gerne telefonisch oder per auf. Telefon: +49 (0) 2 11/ info@euroforum.com EUROFORUM-AKADEMIE DAS ZUWENDUNGSRECHT IN DER PRAXIS 23. bis 26. November 2015, Berlin Sparen Sie 1.000, als Teilnehmer einer Behörde Erfolgreich beantragen Rechtssicher vergeben Wissen vertiefen anmeldung@euroforum.com Telefon: +49 (0) EUROFORUM-Akademie Zuwendungsrecht vom 23. bis 26. November 2015 in Berlin PREISE Vertreter von Behörden erhalten einen Sonderpreis IHR PLUS Sie können jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen. Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten. SIE KÖNNEN NICHT TEILNEHMEN? Die Tagungsunterlagen sind 14 Tage nach der Veranstaltung zum Preis von 399, * erhältlich. [Telefonische Bestellung: +49 (0) ] Unsere ausführlichen Teilnahmebedingungen finden Sie unter: agb , * 1.999, * Jetzt bequem online anmelden * p.p. zzgl. MwSt. [P ] IHR TAGUNGSHOTEL Pullman Berlin Schweizerhof, Budapester Straße 25, Berlin, Tel.: +49 (0)30/ Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmerkon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort EUROFORUM-Veranstaltung vor. Am Abend des ersten Veranstaltungstages lädt Sie das Pullman Berlin Schweizerhof herzlich zu einem Umtrunk ein. DATENSCHUTZINFORMATION. Die EUROFORUM Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen posta lisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutz niveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der EUROFORUM Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf widersprechen.