Stadt-Umland-Management Wien/Niederösterreich

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1 Stadt-Umland-Management Wien/Niederösterreich Jahresbericht 2012 Eine Initiative der Länder Wien und Niederösterreich

2 Editorial Liebe Leserin, lieber Leser, gerade das Jahr 2012 hat mit stadtregional bedeutsamen Ereignissen gezeigt, wie wichtig eine enge Kooperation von Ländern und Gemeinden in der Stadtregion Wien/Niederösterreich ist. Erwähnt seien nur einige Beispiele: Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung in Wien, Teileröffnung Hauptbahnhof Wien, Eröffnung Wienerwald- Stadt-Umland- Stadt-Umland- Managerin Nord: Manager Süd: tunnel (Neue Westbahn), Ausbau des Flughafens Renate Andreas Hacker Wien (dritte Piste), Eröffnung G3 Shopping Resort Zuckerstätter-Semela Gerasdorf, großvolumige Stadtentwicklungsund Wohnbauprojekte am Wiener Stadtrand. Die Erwartungshaltung an die Kooperation in der Stadtregion ist hoch, auch wenn Kompetenzverteilung und Strukturen für das gemeinsame Denken und Handeln nicht immer förderlich sind. Trotzdem sind wir der Meinung, dass sich seit der Einrichtung eines gemeinsamen Stadt-Umland-Managements viel getan hat: Neue Zugänge, Instrumente wurden entwickelt, Abstimmungsprozesse sind selbstverständlicher, transparenter und insgesamt fundierter geworden. Unser Dank geht daher an die vielen Unterstützer und KooperationspartnerInnen aus den unterschiedlichsten Bereichen das Stadt-Umland-Management steht für ein Friedrich Zibuschka Amt der NÖ Landesregierung, Gruppe breites Netzwerk der AkteurInnen und umfasst weit mehr als die zwei Personen, die sich hauptberuflich Raumordnung, Umwelt und Verkehr > um das Management kümmern. Wir sehen uns in gewisser Hinsicht auch als < Ilse Wollansky Pioniere, wenn es darum geht, stadtregionale Fragestellungen regional, national und international zu RU2 Raumordnung und Regionalpolitik thematisieren. Umso schöner ist es, dass wir immer wieder positive Rückmeldungen zu unserer Arbeit erhalten. Brigitte Jilka Der Tätigkeitsbericht, den Sie in Händen halten, Magistrat der soll einen kompakten Überblick über Zielsetzungen, Inhalte und Arbeitsweise des SUM geben. Stadt Wien, Magistratsdirektion Baudirektion > Weitere Informationen finden Sie unter < Thomas Madreiter Leiter MA 18 Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 01/2013) Renate Zuckerstätter-Semela Andreas Hacker Wien Baden _www.stadt-umland.at

3 Über das Stadt-Umland-Management Wien/Niederösterreich Die Aufgaben des SUM Gemeinsam mit sehr vielen niederösterreichischen Gemeinden bildet die Stadt Wien eine dynamische, in vielerlei Hinsicht verwobene Stadtregion, deren formale Abgrenzung mitunter schwierig ist: Eine Vielzahl von politischen Gremien auf Gemeinde-, Länder-, Regions- und Bundesebene mit ihren Verwaltungen und Organisationen prägt mit ihren Entscheidungen die Entwicklung dieser Stadtregion. Sie setzten damit einen Rahmen für die rund 3 Millionen Menschen im Ballungsraum. Das Zusammenwirken dieser vielen Institutionen erfordert die Bereitschaft, miteinander zu arbeiten, ebenso wie konkretes Kooperations-Management. Die beiden Länder Wien und Niederösterreich haben das SUM gegründet, um die Zusammenarbeit der Gebietskörperschaften in der Stadtregion auch und besonders über die Ländergrenze hinweg tatkräftig zu fördern. Der Fokus liegt dabei auf dem Mehrwert einer koordinierten Raumentwicklung. Rechtsform und Finanzierung Das Stadt-Umland-Management ist im Verein Niederösterreich/Wien gemeinsame Entwicklungsräume verankert. Der Vereinsvorstand besteht aus Mitgliedern der Wiener und der Niederösterreichischen Landesregierung. Die Steuerung des SUM erfolgt in einer Steuerungsgruppe, die sich aus den obersten VertreterInnen der Planungsabteilungen der beiden Länder sowie politischen VertreterInnen der Wiener Bezirke und der Umlandgemeinden zusammensetzt. Die Finanzierung erfolgt durch die Planungsabteilungen der beiden Länder. Dementsprechend sind für SUM politisch die zuständigen Mitglieder der Landesregierungen, aktuell Vbgm. in Mag. a Maria Vassilakou und LR Mag. Karl Wilfing verantwortlich. Rolle und Kernaufgaben SUM ist kein Planungsverband und hat keine Behördenfunktion. Die Aufgaben und Tätigkeiten können wie folgt skizziert werden: SUM initiiert und begleitet Projekte und fungiert als Informationsdrehscheibe, Netzwerkknoten, Initiator, Mediator, Katalysator und Know-how-Lieferant. Dadurch steht das SUM auch nicht in Interessenkonflikten und Kompetenzstreitigkeiten mit anderen Institutionen der Stadt- und Regionalentwicklung. Die steuerungsgruppe > die Baudirektorin des Magistrats der Stadt Wien, DI in B. Jilka, der Leiter der Gruppe Raumordnung, Umwelt und Verkehr der Niederösterreichischen Landesregierung, Prof. Dr. DI F. Zibuschka. > Vier VertreterInnen des Wiener Gemeinderats; derzeit sind dies GR in K. Gaal (Wahlkreis Favoriten), GR in K. Schrödl bis Ende 2012 / GR in Mag. in M. Duzdar (Wahlkreis Donaustadt), GR Mag. R. Maresch und GR E. Valentin > BürgermeisterInnen aus den Umlandgemeinden in Niederösterreich (je zwei aus den an Wien angrenzenden politischen Bezirken); derzeit sind dies aus dem Bezirk Gänserndorf Bgm. L. Deltl (Strasshof an der Nordbahn), Bgm. F. Schlederer (Aderklaa), aus dem Bezirk Korneuburg: Bgm. C. Gepp (Korneuburg), Bgm. Ing. T. Speigner (Spillern), aus dem Bezirk Mödling: Bgm. P. Wimmer (Laab im Walde), Bgm. Ing. C. Wöhrleitner (Wiener Neudorf), aus dem Bezirk Wien-Umgebung: Bgm. Ing. M. Cech (Gablitz), Bgm. NR H. Fazekas (Schwechat) / Vbgm. G. Frauenberger sowie Bürgermeisterin DI in A. Steindl (Wolkersdorf, Bezirk Mistelbach) > je ein Bezirksvorsteher der südlichen und nördlichen Wiener Stadtrandbezirke; derzeit sind dies BV H. Lehner (Wien 21) und BV M. Wurm (bis 9/2012) / BV G. Bischof (Wien 23), die Leiterin der Abteilung für Raumordnung und Regionalpolitik (RU2) der NÖ Landesregierung, DI in I. Wollansky und der Leiter der Abteilung Stadtentwicklung und Stadtplanung (MA 18) des Magistrats der Stadt Wien, DI T. Madreiter (bis Ende 2012) / nunmehr DI in A. Winkler > Vertreter der Planungsgemeinschaft Ost, DI W. Pozarek und DI A. Dorner sowie die beiden Stadt-Umland-Manager. Jahresbericht 2012_03

4 Einblick in die Arbeitsweise des Stadt-Umland-Managements Wien/NÖ SUM-Plattformen für Dialog und Vernetzung SUM-Foren Eines der wichtigsten Anliegen des SUM ist die Entwicklung geeigneter, regional einsatzbarer Instrumente und Werkzeuge zur Raumentwicklung. Angesichts der komplexen Kompetenzverteilung zwischen den Ländern Wien und Niederösterreich, den Wiener Bezirken und den niederösterreichischen Gemeinden ist es sinnvoll, in das gemeinsame Wissen und Verstehen zu investieren. Kooperation auf Augenhöhe ist dann möglich, wenn es Verständnis für die Unterschiede in den Rahmenbedingungen, den Abläufen und in der Meinungsbildung der jeweiligen Partner gibt. Daher haben gemeinsame Gesprächsplattformen auf unterschiedlicher Ebene eine große Bedeutung in der Arbeit des SUM. SUM-Steuerung Die SUM-Steuerungsgruppe trifft sich vierteljährlich, um aktuelle Entwicklungen und Vorhaben in der Region sowie laufende Aktivitäten im Rahmen des SUM zu diskutieren bzw. weitere Vorgangsweisen festzulegen. SUM-Konferenz 2012 Die jährlichen Stadt-Umland-Konferenzen dienen dem Wissens- und Erfahrungsaustausch mit interessiertem Fachpublikum aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft sowie diversen Fachorganisationen und Initiativen. Die SUM-Konferenz 2012 widmete sich dem Thema Smart City Smart Region. Es ging um den Austausch über das dazu vorhandene Wissen und über das aktuelle regionale Geschehen mit smartem Anspruch. Ziel war, eine Basis für die Verknüpfung vieler innovativer Einzellösungen zu einer Smart Region zu schaffen. Stadt-Umland-Foren werden für die politischen VertreterInnen der Länder, Bezirke und Gemeinden konzipiert. Es geht daher auch darum, tagespolitisch bedeutsame Themen zu besprechen und stadtregionsrelevante Entwicklungen anzustoßen. Je nach Erfordernis werden getrennte oder gemeinsame Foren Nord/Süd organisiert. Im Jahr 2012 fanden zwei gemeinsame Stadt-Umland-Foren statt. Im Frühjahr stand das Thema Regionalverkehr im Mittelpunkt. Auf Initiative von Vbgm. in Mag. a Maria Vassilakou und LR Mag. Karl Wilfing wurden aktuelle Planungen und Vorhaben von den transeuropäischen Netzen bis zur Wiener Parkraumbewirtschaftung diskutiert. Im Herbst fand ein gemeinsames SUM-Forum anlässlich der Neuerarbeitung des Wiener Stadtentwicklungsplans 2025 statt. In intensiver Diskussion wurden erwünschte städtebauliche und regionale Entwicklungen erörtert und gemeinsame Anliegen an den STEP 2025 formuliert. Im Rahmen des SUM-Nord wurde ein SUM- Forum als Exkursion zum Thema Entwicklung im regionalen Einzelhandel zur Baustelle des (mittlerweile eröffneten) G3 Shopping Resort Gerasdorf organisiert. Im Anschluss an die Besichtigung wurden Eckpunkte eines im SUM-Arbeitskreis Einzelhandel erarbeiteten Grundlagenpapiers zum Thema Regionaler Einzelhandel vorgestellt. Runde Tische und Arbeitskreise werden anlassbezogen zu aktuellen Projekten und Fragestellungen organisiert. Neben konkreten Projekten mit regionalen Auswirkungen (wie Waldmühle Rodaun) wurden im Rahmen des SUM auch Arbeitstreffen der zahlreichen an Radverkehrsplanung beteiligten Abteilungen und Organisationen koordiniert. 04_www.stadt-umland.at

5 Projektinitiierung exemplarisch Auch wenn das SUM überwiegend koordinierend tätig ist, wurden in den vergangenen Jahren doch auch Entwicklungen angestoßen, die mittlerweile in der Stadtregion etabliert sind. > Das SUM koordinierte die Erstellung und Veröffentlichung regionaler Radwegekarten. Die dabei gewonnenen Daten wurden über Initiative des SUM digital erfasst. Seit 2011 stehen sie unter dem Link zur Radroutenplanung zur Verfügung. > Mit VIA SUM haben 49 Gemeinden ihren Willen deklariert, einander frühzeitig über regional relevante Projekte zu informieren. > Nextbike, das Fahrradverleihsystem Niederösterreichs, wurde über SUM in einer Pilotphase im Bezirk Mödling initiiert und getestet. > Im Rahmen der vom SUM gesetzten Initiative Landschaftskonto sollen ökologische Ausgleichsmaßnahmen an regionalplanerisch sinnvollen Standorten umgesetzt werden, um regionale Grünräume zu sichern und aufzuwerten. > Das Thema Versiegelung und ihre Wirkungen auf den Wasserhaushalt sowie die steigende Hochwassergefährdung wird in einem Pilotprojekt am Krottenbach aufgegriffen. SUM als Netzwerkknoten Diese und viele andere Initiativen könnten nicht ohne die vielen NetzwerkpartnerInnen in den Gemeinden, den Ländern und im Bund umgesetzt werden. Neben den diversen Fachabteilungen der Länder und Gemeinden sind es auch viele Fachorganisationen und NGOs, die am Netzwerk Stadt-Umland-Management mitarbeiten. Ziel ist ein gelebtes Miteinander, wo die Projektbeteiligten ihre jeweiligen Stärken und Kompetenzen einbringen können. Im Österreichischen Raumentwicklungs- NetzwerkpartnerInnen: Achau, Aderklaa, Amt der NÖ Landesregierung (RU2, RU3, RU7, ST3, WA2, WA3), Andlersdorf, Arbeiterkammer, Asfinag, Baden, Bezirkshauptmannschaften Baden/Gänserndorf/ Mistelbach/Mödling/Wien-Umgebung, Biedermannsdorf, Biosphärenpark Wienerwald GmbH, Bisamberg, Breitenfurt, Bruck/Leitha, Brunn/Gebirge, Bundeskanzleramt, Deutsch Wagram, Dialogforum Flughafen Wien- Schwechat, Döbling (Wien 19), Donaustadt (Wien 22), Ebergassing, Ecoplus, Energie- und Umweltagentur NÖ (enu), Enzersfeld, Europäische Kommission GD Regionalpolitik, Favoriten (Wien 10), Fischamend, Floridsdorf (Wien 21), Gaaden, Gablitz, Gänserndorf, Gerasdorf, Gießhübl, Glinzendorf, Gramatneusiedl, Großebersdorf, Großenzersdorf, Großhofen, Gumpoldskirchen, Guntramsdorf, GVA Mödling, Hagenbrunn, Hennersdorf, Hernals (Wien 17), Hietzing (Wien 13), Himberg, Hinterbrühl, ITS Vienna Region, Kaltenleutgeben, Klein-Neusiedl, Kleinregion 10 vor Wien, Klosterneuburg, Korneuburg, Laab i. Walde, Land Niederösterreich, Land Wien, Langenzersdorf, Lanzendorf, Laxenburg, Leaderregion Marchfeld, Leaderregion Römerland-Carnuntum, Lebensministerium, Leobendorf, Leopoldsdorf b. Wien, Leopoldsdorf i. M., Liesing (Wien 23), Magistrat der Stadt Wien (MD-BD, MA 13, MA 18, MA 20, MA 21, MA 22, MA 28, MA 46, MA 49), Mannsdorf/Donau, Marchfeldkanal GmbH, Maria Enzerdorf, Maria Lanzendorf, Markgrafneusiedl, Mauerbach, Mobilitätszentrale Weinviertel, Mödling, Moosbrunn, Münchendorf, NÖ Dorf- und Stadterneuerung, NÖ Werbung, Perchtoldsdorf, ÖBB, Österreichischer Gemeindebund, Österr. Raumordnungskonferenz ÖROK, Österreichischer Städtebund, Orth, Ottakring (Wien 16), Parbasdorf, Penzing (Wien 14), Planungsgemeinschaft Ost PGO, Pressbaum, Purkersdorf, Raasdorf, Rauchenwarth, Regionalmanagements Industrieviertel/NÖ-Mitte/Weinviertel, Schwadorf, Schwechat, Simmering (Wien 11), Spillern, Stetten, Stockerau, Strasshof/Nordbahn, Technische Universität Wien, TINA Vienna, Tullnerbach, Universität für Bodenkultur, Universität Wien, Verein NÖ-Wien Gemeinsame Erholungsräume, Verkehrsministerium, Verkehrsverbund Ostregion VOR, Vösendorf, Währing (Wien 18), Wirtschaftsagentur Wien, Wiener Umweltanwaltschaft, Wien 3420 AG, Wiener Linien, Wiener Lokalbahnen, Wiener Neudorf, Wienerwald, Wirtschaftskammer NÖ, Wirtschaftskammer Wien, Wohnfonds Wien, Wolfsgraben, Wolkersdorf, Zwölfaxing und viele mit Raumentwicklung befasste Planungsbüros. konzept 2011 der ÖROK wurde SUM als Good- Practice-Beispiel in den Bereichen Kooperative und effiziente Handlungsstrukturen, Regionale Planungsebene stärken und Regionale Governance- Modelle erarbeiten gewürdigt. Jahresbericht 2012_05

6 SUM aktuell Themen des Stadt-Umland-Managements Wien/NÖ Integrierte Raumentwicklung Die Prognosen liegen seit Jahren vor und lassen für die Stadtregion ein Bevölkerungswachstum von rund EinwohnerInnen erwarten. Aufbauend auf den aktuellen Berechnungen wurde im Rahmen der Planungsgemeinschaft Ost eine Strategie zur räumlichen Entwicklung der Ostregion Stadtregion+ erarbeitet, die im Sommer 2012 von den Landeshauptleuten der Länder Wien, Niederösterreich und Burgenland präsentiert und veröffentlicht wurde. > Aufbauend auf diesen strategischen Empfehlungen wurde seitens des Landes Niederösterreich ein Pilotprojekt Leitplanung Nordraum Wien initiiert. Es soll die Ortsplanung von 26 Gemeinden und das regionale Raumordnungsprogramm des Landes NÖ künftig in einem gemeinsamen Planungsdokument zusammenfassen. Das SUM ist dabei Schnittstelle zum Land Wien. > Das Stadt-Umland-Management ist in die Erstellung des Wiener Stadtentwicklungsplans 2025 eingebunden. Die Zusammenarbeit erfolgt über die Teilnahme des SUM an den Arbeitskreisen Wien 2 Millionen, Standort Stadtregion sowie Grün- und Freiraum. SUM unterstützt auch aktiv die Erstellung eines Fachdokuments STEP und Region durch einen externen Auftragnehmer. > Im Raum Mödling wurde unter Federführung des SUM ein intensiver Abstimmungsprozess zum Thema Raumordnung und Verkehrskapazitäten gestartet. Verkehrsintensive Entwicklungsprojekte sollen künftig nach gemeinsamen regionalen Spielregeln abgestimmt und genehmigt werden. Im nächsten Schritt wird auch für den Bezirk Mödling eine regionale Leitplanung gestartet. Vorarbeiten dazu haben bereits begonnen. Für das Kaltenleutgebner Tal wurde im Jahr 2012 ein gemeinsam von Wien, Niederösterreich und den Gemeinden beauftragtes Raumnutzungskonzept abgeschlossen. Mobilität Runde Tische und regionale Abstimmungsplattformen werden vor allem bei verkehrsintensiven Projekten oder bei entsprechenden Überlastungsproblemen zur gemeinsamen Konsensfindung eingesetzt. > Im Raum Liesing-Rodaun, wo zusätzlicher Verkehr infolge der Wohnbebauung am Areal eines ehemaligen Zementwerks einen Verkehrskollaps befürchten ließ, ist es im Jahr 2012 gelungen, zahlreiche Verbesserungsmaßnahmen im Straßennetz zu vereinbaren, von denen die Bevölkerung in Wien und Niederösterreich profitieren wird. Zusätzlich wurde vom Verkehrsverbund Ostregion eine Variantenstudie für den öffentlichen Verkehr in Auftrag gegeben. > Ein anderes Beispiel für einen gelungenen Interessenausgleich ist der vom SUM-Nord moderierte Runde Tisch Nordrandsiedlung/Leopoldau (Wien 21). In Verhandlungen mit Siedlervereinen und politischen VertreterInnen aller Fraktionen wurde eine einvernehmliche Lösung für die Stellplatzproblematik im Nahbereich der U1-Endstelle gefunden und erfolgreich umgesetzt. > In den Handlungsfeldern Alltagsradverkehr und touristischer Radverkehr gibt es in der Stadtregion eine sehr komplexe Akteurslandschaft mit geteilten Verantwortlichkeiten. Das SUM unterstützt die AkteurInnen bei der Abstimmung des die Landesgrenzen übergreifenden Radverkehrs (Routenführung und Beschilderung stadtregional relevanter Radwege, Errichtung von Nextbike-Standorten auf Wiener Stadtgebiet, Planung von Radlangstreckenverbindungen etc.). 06_www.stadt-umland.at

7 Die Schaffung von leistbarem Wohnraum nach ökologischen, smarten Kriterien zählt zu den wesentlichen Herausforderungen einer nachhaltigen Stadtregion Wien/ Niederösterreich. Radverkehr mit Hilfe von SUM werden Projekte bundesländerübergreifend konzipiert. Die Abstimmung von Maßnahmen und Strategien zählt zu den wesentlichen Herausforderungen im Stadt-Umland-Management. Die verschiedenen Plattformen im SUM ermöglichen eine partnerschaftliche Diskussion auf Augenhöhe. Eine lebenswerte Stadtregion braucht intakte Grünräume, im Rahmen des SUM werden regionale Grünraumkonzepte und -projekte geplant und umgesetzt. Jahresbericht 2012_07

8 Mission Statement Stadt-Umland-Management Wien/NÖ SUM ist kein Projekt, sondern ein Prozess. Wir laden Sie ein, mit uns diesen Weg weiter zu gehen. Wir vom Stadt-Umland-Management > sind keine Wunderwuzzis > können Investitionsmittel und Förderungen auch nicht vermehren > haben nicht die Kompetenzen und nicht die Absicht, Zuständigkeiten und Entscheidungen von politischen Gremien oder Verwaltungsstellen zu ändern. Vielmehr wollen wir > das Denken und Handeln im Bewusstsein eines gemeinsamen Lebensraums Stadtregion Wien fördern > EntscheidungsträgerInnen bei der Erarbeitung gemeinsamer Lösungswege unterstützen > mit einem schlanken Management gemeinsam mit den vielen Partnerinnen und Partnern jene Herausforderungen angehen, die uns alle betreffen. Vieles ist uns schon gelungen, zum Beispiel > die Etablierung eines Kooperationsklimas, das von gegenseitigem Vertrauen bei Achtung der unterschiedlichen Interessen geprägt ist > die Vernetzung unterschiedlichster Akteursgruppen in Stadt und Land > die Initiierung von Pilotprojekten, die sich im Alltag bewährt haben. Kontakt DI Andreas Hacker (SUM Süd) Tel: +43(0)2252/ DI in Renate Zuckerstätter-Semela (SUM Nord) Tel: +43(0)664/ Impressum: Stadt-Umland-Management Wien/Niederösterreich, Verein Niederösterreich Wien Gemeinsame Entwicklungsräume 2361 Laxenburg, Schlossplatz 1 Layout: E. Hoermann, Fotos: MA 18, Wien 3420 Aspern Development AG, ARGE CENTROPE, schreinerkastler, Hoermann, shutterstock, Ekazent, SUM, C. Fürthner Druck: MA 21A, gedruckt auf ökologischem Druckpapier aus der Mustermappe von ÖkoKauf Wien. Stadt-Umland-Management Wien/Niederösterreich 2013.