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Dominic Busch
vor 6 Jahren
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1 Impressum (wird nicht angezeigt) Referat:. 23, Bodenordnung, Dienstsitz Luckau Titel: Unternehmensflurbereinigung Spreebogen Autor & Telefon: Reppmann, Iris; Dateiname: Präsentation_Geodätentag Letzte Änderung: Abnahme ÖA: Bemerkungen:

2 Verf. Nr.: 6001 Q < Iris Reppmann > Regionalteamleiterin Bodenordnung Dienstsitz Luckau

3 LELF, Dienstsitz Luckau Karl-Marx-Straße Luckau verantwortlich für: 41 Feldlageverfahren mit ca ha, davon -3 Unternehmensflurbereinigungsverfahren -16 LMBV Verfahren nach 86 FlurbG -22 agrarstrukturelle Verfahren Bearbeitungsstände in den Verfahren: 1 x Schlussfeststellung, 2 in Vorbereitung 3 x Ausführungsanordnungen 8 x Bodenordnungs-/Flurbereinigungsplane in der Prüfung 4 x Zuteilungsprüfung Begleitung der Verfahren bei Legitimation, Plan Wunsch Terminen, Wertemittlung Aufstellung der Wege-und Gewässerpläne

5 Die Spree in der Flurbereinigung: BOV Spreewald I (2002 D ) Fläche: Teilnehmer: 700 Flurstücke: FBV Spreebogen (6001 Q ) Fläche: 778 ha Teilnehmer: 300 Flurstücke: Vergabeverfahren an ÖbVI Büro Wolfgang Schultz Falko Marr BOV Burg (6007 Q ) Fläche: ha Teilnehmer: 610 Flurstücke: 1.870

6 Voraussetzungen für eine Flurbereinigung nach 87 FlurbG: die Zulässigkeit der Enteignung muss gegeben sein die Möglichkeit, den zu erwartenden Landverlust der Betroffenen auf einen größeren Kreis von Eigentümern zu verteilen, muss gegeben sein Vermeidung von durch das Unternehmen entstehende landeskulturelle Nachteile Einleitung bzw. Vorliegen eines Planfeststellungsverfahrens Antrag der Enteignungsbehörde an die Flurneuordnungsbehörde

7 Vorteile einer Flurbereinigung aus Sicht des Unternehmens: Besitzeinweisung mit Sofortvollzug für Grundstücke im Paket möglich Besitzeinweisung zeitlich straffer und unkomplizierter zu organisieren keine Enteignung notwendig, da Flurbereinigung das mildere Mittel darstellt kein Nachweis von konkreten Grundstücksverhandlungen erforderlich behördlich geleitetes Verfahren, d.h. der Unternehmensträger ist eigentumsrechtlich beteiligt wie jeder andere Eigentümer

8 Ziel der beabsichtigten Flurbereinigung Spreebogen: Sicherung des Flächenbedarfes für die Renaturierung der Spreeaue als Ausgleich für die geplante Stilllegung der LakomaerTeiche und eines Abschnittes des Hammergraben-Altlaufes als Voraussetzung für die planmäßige Fortführung des Tagebaus Cottbus Nord Verfahrensgröße: geplante Kosten: zzgl. Kosten für den Grunderwerb ca. 800 ha ca. 330 T Verfahrenskosten (409 / ha) ca. 100 T Ausführungskosten ges.:430 T

11 Rechtliche Rahmenbedingungen: Die Einleitungsvoraussetzungen für ein Flurbereinigungsverfahren sind gegeben nach 87 FlurbG gemäß 90 Abs. 3 und 58 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) i.v.m. 31 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (WHG) i.v.m. dem Enteignungsgesetz des Landes Brandenburg (EntGBbg).

12 Ausgangssituation: Antrag Vattenfall Europe Mining AG am 15. Mai 2002 auf wasserrechtliche Planfeststellung des Vorhabens Gewässerausbau Cottbuser See notwendige Beseitigung der Gewässer in der Teichgruppe Lakoma und eines Abschnittes des Hammergraben-Altlaufes als Voraussetzung für die planmäßige Fortsetzung des genehmigten Braunkohleabbaus im Tagebau Cottbus-Nord auf Grund der Standortgebundenheit der Lagerstätte lange Dauer bis zur Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses (im Sept Scooping-Termin, Eröffnung Beteiligungsverfahren im Mai 2002, Rechtskraft im März 2007), verursacht durch:

13 Nachmeldung der LakomaerTeiche als FFH -Gebiet im Dez danach Festlegung: als Kompensationsmaßnahme ist die Renaturierung der Spreeaue durchzuführen (Abschnitt von Brücke Döbbrick bis zur Landwirtschaftsbrücke Briesen) Einwendungen gegen die Beseitigung der LakomaerTeiche als größtes Rotbauchunkenvorkommen Deutschlands, auch Existenz des Eremiten Befürchtungen zu negativen Auswirkungen auf die ohnehin schon angespannte Wassersituation in der Lausitz und zu Gesundheitsbeeinträchtigungen(Lärm und Staub) durch den Tagebaubetrieb Beeinträchtigung der Erholungsnutzung durch die Beseitigung der Teiche Wartezeit bis zum Eingang der Stellungnahme der EU

14 Spreeaue vor Maßnahmebeginn Flurbereinigung Spreebogen

15 Verfahrensablauf erste Gespräche zwischen dem Unternehmen und der Flurbereinigungsbehörde zur Vorbereitung einer möglichen Unternehmensflurbereinigung bereits Ende 2002 Erläuterung der Bedingungen und Voraussetzungen zur Einleitung ständiger Informationsaustausch zum Fortgang der Planfeststellung Abgrenzung eines zukünftigen Verfahrensgebietes anhand der Maßnahmeplanung und der möglichen Verteilung des erforderlichen Grunderwerbs bzw. der Verkaufsbereitschaft der Eigentümer

16 Verfahrensgebiet, Kartengrundlage ÖbVI Büro Wolfgang Schultz 2007

17 Verfahrensziel: Verfahrensziel ist die Umsetzung der mit Planfeststellungsbeschluss des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe vom festgesetzten Ausgleichs-und Kompensationsmaßnahmen im Kompensationsraum Spreeaue nördlich von Cottbus, im Mauster Dreieck und im Bereich des Otterkorridors zu gewährleisten und gleichzeitig eine sinnvolle Verteilung und Neustrukturierung der Grundstücke zu erreichen.

18 Rahmenbedingungen für die Flurbereinigung: beabsichtigte Renaturierung auf einem Abschnitt der Spree in Länge von ca. 12 km gem. Antrag auf Planfeststellung vom 15. Mai 2002 Umsetzung der Kompensations-und Renaturierungsmaßnahmen auf einem Areal von ca. 405 ha gem. Planfeststellungsbeschluss vom so rasch wie möglich betroffen sind ca. 300 Teilnehmer mit Flurstücken in einer Größe von wenigen m²bis zu 5 ha, wobei der überwiegende Teil unter 1 ha Größe liegt, der Großteil der Flurstücke weist eine geringe Breite und eine große Länge auf (sog. Handtuchfelder)

19 Zeitschiene: Antrag VEM AG an MdI: Antrag durch MdI an LVLF: Bestätigung durch LVLF: Anhörung von Behörden und Org.: Aufklärungstermin Eigentümer: Planfeststellungsbeschluss: Beschluss im Eilverfahren über Eilantrag der Grünen Liga:

20 Einleitungsbeschluss Flurbereinigung: Antrag VEM AG auf Hinzuziehung von Flurstücken im Mauster Dreieck: Antrag VEM AG auf Erlass der vorläufigen Anordnung der Besitzeinweisung zum : Aufklärungsveranstaltung für vorläufige Anordnung der Besitzeinweisung zum : Änderungsbeschluss: Erlass der vorläufigen Anordnung der Besitzeinweisung zum :

21 Maßnahmenplanung im K 9 -Bereich

22 Spreeaue, 2009 Flurbereinigung Spreebogen

24 Sohlschwelle 2008 Flurbereinigung Spreebogen

25 Sohlschwelle 2010 Flurbereinigung Spreebogen

26 Mäander 2008 Mäander 2010

27 Besonderheiten im Verfahren: Feststellung der Umringgrenze im Deichbereich, erhebliche Abweichungen zwischen Kataster und Örtlichkeit zeitliche Staffelung der Flächenübergabe aufgrund Vorgaben aus dem Planfeststellungsbeschluss zum Monitoring (5 Jahre Erfolgsprüfung) Grunderwerb durch und für das Unternehmen (derzeit 118 LVE) Waldflächenbedarf Hinzuziehung von Exklaven (Mauster Dreieck, Teile des Ottergrabens) Beteiligung von 3 Amtsbereichen (Peitz, Burg, Cottbus) Eigentumsrechtliche Regelungen im Renaturierungsbereich, Bereitstellung von Tauschflächen

29 voraussichtliche Staffelung der Flächenübergabe gemäßmonitoringvorgaben

30 Etappen zur Umsetzung der Kompensationsmaßnahmen

33 Kompensationsbereiche und geplante, voraussichtliche Flächenaufteilung

34 derzeitiger Verfahrensstand: Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung am Änderungsbeschluss am Durchführung von weiteren Landverzichtsverhandlungen und Plan- Wunsch-Terminen Erörterung der Neugestaltungsgrundsätze am z. Z. Erarbeitung Wege-und Gewässerplan Vorlage Zuteilungsentwurf zur Prüfung im LELF am

38 Dienstberatung des Präsidenten im Verfahrensgebiet der Flurbereinigung Spreebogen

39 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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