Invaliditätsgrad. Invaliditätgrad. Inhalt

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1 Invaliditätsgrad Invaliditätgrad Inhalt Erwerbsunfähigkeit: Gesetz und Grundlagen Invalidität und Invaliditätsgrad: Gesetz Grundlagen des Invaliditätsgrades Valideneinkommen Invalideneinkommen Bindungswirkung Art. 8 Abs. 1 ATSG 1

2 Erwerbsunfähigkeit 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. 2 Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Konzept des strukturierten Beweisverfahrens für psychische Leiden! Art. 7 ATSG Erwerbsunfähigkeit Standardindikatoren des strukturierten Beweisverfahrens Kategorie: Funktioneller Schweregrad Komplex Gesundheitsschädigung Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz Komorbiditäten Komplex Persönlichkeit Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen Komplex Sozialer Kontext BGE 141 V 281 2

3 Erwerbsunfähigkeit Standardindikatoren des strukturierten Beweisverfahrens Kategorie: Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens) Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen Behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck BGE 141 V 281 Erwerbsunfähigkeit Standardindikatoren des strukturierten Beweisverfahrens bei psychischen Leiden: Nur dann, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind, kann ein rentenbegründender Invaliditätsgrad anerkannt werden. IV-Rundschreiben Nr. 334 Hohe rechtliche Hürde für rentenbegründenden IV-Grad! 3

4 Erwerbsunfähigkeit Invaliditätsfremde Gründe ohne Einfluss auf die Erwerbsunfähigkeit Kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden: Psychosoziale Belastungsfaktoren Abgebrochene Schulausbildung Fehlende Berufsausbildung Erschwerte Bedingungen auf dem freien Arbeitsmarkt Migrationshintergrund Partnerschaftliche Schwierigkeiten Finanzielle Engpässe 8C_438/2013 Erwerbsunfähigkeit Aggravation ohne Einfluss auf die Erwerbsunfähigkeit Kein versicherter Gesundheitsschaden, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. I 578/04 4

5 Invaliditätgrad Inhalt Erwerbsunfähigkeit: Gesetz und Grundlagen Invalidität und Invaliditätsgrad: Gesetz Grundlagen des Invaliditätsgrades Valideneinkommen Invalideneinkommen Bindungswirkung Art. 8 Abs. 1 ATSG Invalidität Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Art. 8 Abs. 1 ATSG 5

6 Invaliditätsgrad Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Art. 16 ATSG Invaliditätgrad Inhalt Erwerbsunfähigkeit: Gesetz und Grundlagen Invalidität und Invaliditätsgrad: Gesetz Grundlagen des Invaliditätsgrades Valideneinkommen Invalideneinkommen Bindungswirkung Art. 8 Abs. 1 ATSG 6

7 Invaliditätsgrad Valideneinkommen: Einkommen ohne Unfall Invalideneinkommen: Einkommen mit Unfall Unter Beachtung der Schadenminderungspflicht Nach Durchführung der medizinischen Behandlung Nach Abschluss der Eingliederungsmassnahmen Zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage Art. 16 ATSG Invaliditätsgrad Valideneinkommen CHF Invalideneinkommen CHF Minderverdienst CHF IV-Grad: 100 x = % = 40 % U 27/02 7

8 Zeitpunkt des Einkommensvergleichs Massgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns. Zeitidentische Grundlage von Validen- und Invalideneinkommen Allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen sind bis zum Erlass der Verfügung zu berücksichtigen. I 770/03 Ausgeglichener Arbeitsmarkt Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von Stellen und der Nachfrage nach solchen. Die Verwaltung hat nicht zu prüfen, ob die Versicherte tatsächlich eine entsprechende Arbeitsstelle erhält oder erhalten kann. Es reicht aus, dass solche auf dem Arbeitsmarkt vorhanden und nicht bloss theoretischer Natur sind. Art. 16 ATSG 8

9 Ausgeglichener Arbeitsmarkt Zumutbare Nischenarbeitsplätze Die faktische Einhändigkeit oder die Beschränkung der dominanten Hand als Zudienhand, stellen nach der Rechtsprechung Tatbestände einer erheblich erschwerten Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt dar. Beispiel einer Kürzung des Tabellenlohnes um 25 %. Art. 16 ATSG Ausgeglichener Arbeitsmarkt Fortgeschrittenes Alter Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auch in einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr nachgefragt würde. Eingeschränkte Belastbarkeiten mit Alter über 60 Jahre. Art. 16 ATSG 9

10 Parallelisierung der Einkommen Bezog eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen und wollte sie sich nicht aus freien Stücken damit begnügen, hat zunächst eine Parallelisierung der beiden Vergleichseinkommen zu erfolgen. Dies kann praxisgemäss entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder durch Abstellen auf die statistischen Werte oder auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes erfolgen. BGE 134 V 322 Parallelisierung der Einkommen Sachverhalt Türkin, Analphabetin, äusserst rudimentäre Deutschkenntnisse, keine Berufserfahrung Einkommen vor dem Unfall: CHF Beurteilung Deutlich unterdurchschnittliches Einkommen. Begnügte sich nicht aus freien Stücken mit diesem tiefen Einkommen. Branchenüblicher Lohn: CHF Resultat Herabsetzung des Invalideneinkommens um 30 % BGE 134 V

11 Parallelisierung der Einkommen IV-Grad ohne Parallelisierung Validen-EK CHF Invaliden-EK CHF Kein Minderverdienst Keine Invalidität IV-Grad mit Parallelisierung Validen-EK CHF Invaliden-EK CHF Minderverdienst CHF IV-Grad 10 % Erheblichkeitsgrenze für Parallelisierung beträgt 5 %. BGE 134 V 322 / 135 V 297 Invaliditätgrad Inhalt Erwerbsunfähigkeit: Gesetz und Grundlagen Invalidität und Invaliditätsgrad: Gesetz Grundlagen des Invaliditätsgrades Valideneinkommen Invalideneinkommen Bindungswirkung Art. 8 Abs. 1 ATSG 11

12 Valideneinkommen Massgebend ist der AHV-Lohn, den die versicherte Person heute als Gesunde erzielen könnte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. BGE 134 V 322 Beweis der hypothetischen Karriere Anforderungen: Konkrete Anhaltspunkte, dass ohne Invalidität ein beruflicher Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen tatsächlich realisiert worden wäre. Blosse Absichtserklärungen genügen nicht. Die Absicht, beruflich weiterzukommen, muss bereits im Zeitpunkt des Unfalls durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ablegung von Prüfungen usw. kundgetan worden sein. 8C_768/

13 Invalidenkarriere Bei der Prüfung der mutmasslichen beruflichen Entwicklung können unter Umständen aus einer besonderen beruflichen Qualifizierung im Invaliditätsfall Rückschlüsse auf die hypothetische Entwicklung gezogen werden, zu der es ohne Eintritt des (unfallbedingten) Gesundheitsschadens gekommen wäre. Invalidenkarriere im bisherigen Tätigkeitsbereich Beispiel: Vom Elektromechaniker zum Hausmeister U 340/04 Invaliditätgrad Inhalt Erwerbsunfähigkeit: Gesetz und Grundlagen Invalidität und Invaliditätsgrad: Gesetz Grundlagen des Invaliditätsgrades Valideneinkommen Invalideneinkommen Bindungswirkung Art. 8 Abs. 1 ATSG 13

14 Invalideneinkommen Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher der Versicherte konkret steht. Auf den tatsächlichen Verdienst wird abgestellt, wenn kumulativ Besonders stabile Arbeitsverhältnisse vorliegen. Verbliebene Arbeitsfähigkeit wird in zumutbarer Weise voll ausgeschöpft. Einkommen ist angemessen; kein Soziallohn. BGE 116 V 253, 117 V 18 Invalideneinkommen: Tabellenlöhne (LSE) Ist kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil der Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihm an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können Tabellenlöhne beigezogen werden. BGE 126 V 75 14

15 Reduktion der Tabellenlöhne Anhaltspunkte, dass infolge einem oder mehrerer Umstände nur ein unterdurchschnittlicher erwerblicher Erfolg verwertet werden kann. Es sind die gesamten Persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen: z. B. leidensbedingte Einschränkung, Beschäftigungsgrad, usw. Kürzung: Maximal 25 % BGE 126 V 75 Invaliditätgrad Inhalt Erwerbsunfähigkeit: Gesetz und Grundlagen Invalidität und Invaliditätsgrad: Gesetz Grundlagen des Invaliditätsgrades Valideneinkommen Invalideneinkommen Bindungswirkung Art. 8 Abs. 1 ATSG 15

16 Invaliditätsgrad Bindungswirkung verbunden mit einer Einsprachelegitimation IVG - UVG IVG - BVG UVG - BVG BGE 134 V 153: Rechtsmittellegitimation PK 16