Integrierter mehrjähriger Einzel- Kontrollplan für den Freistaat Sachsen

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1 Integrierter mehrjähriger Einzel- Kontrollplan für den Freistaat Sachsen Fortschreibung 2016 Dieser integrierte mehrjährige Einzelkontrollplan gilt für die Periode: bis

2 Kontaktstellen im Bundesland: Name und Anschrift Internet -Adresse Telefon FAX Name und Anschrift (Pflanzengesundheit, insbesondere Agrarerzeugnisse) Internet Telefon FAX Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße Dresden Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße Dresden poststelle@smul.sachsen.de Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. 2

3 Inhalt des Planes 1 Allgemeine strategische Zielsetzungen Benennung der zuständigen Behörden, nationalen Referenzlabors und beauftragten Kontrollstellen Lebensmittel Zuständige Behörden Übertragung von Überwachungsaufgaben auf Kontrollstellen Nationales Referenzlabor Organisation und Management der amtlichen Kontrollen durch die zuständigen Behörden Zuständige Behörden Organisationsstrukturen Personalressourcen Ressourcen, die zur Unterstützung der amtlichen Kontrollen eingesetzt werden Laboratorien Kontrollsysteme Lebensmittelkontrolle Futtermittelkontrolle Pflanzengesundheit Besondere Agrarerzeugnisse Tiergesundheit Tierschutz Kooperation der zuständigen Behörden mit verwandten Zuständigkeiten Aus- und Fortbildungsmaßnahmen Notfallpläne und gegenseitige Unterstützung Gültige Notfallpläne (Landespläne) Organisation der Zusammenarbeit und gegenseitigen Unterstützung Regelungen für Audits der zuständigen Behörde Maßnahmen zur Gewährleistung der Erfüllung der arbeitstechnischen Kriterien Unparteilichkeit, Qualität und Konsistenz der Kontrollen Ausschluss von Interessenkonflikten Angemessene Laborkapazität, Gebäude und Ausrüstungen Ausreichende Anzahl von angemessen qualifiziertem und erfahrenem Personal Angemessene rechtliche Vollmachten Kooperation der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen Dokumentierte Verfahren Aufbewahrungspflicht der Aufzeichnungen Überprüfung und Anpassung des Plans Abkürzungsverzeichnis Anhang Anlagenverzeichnis

4 1 Allgemeine strategische Zielsetzungen Für die Bereiche Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz und Pflanzenschutz bestehen folgende strategische Ziele: Strategisches Ziel I II III IV V VI VII VIII Optimierung der QM-Systeme in allen zuständigen Behörden einschließlich der Verifizierung durch geeignete Auditsysteme zur Sicherung ihrer Wirksamkeit Ausbau der Vernetzung von Kontrollstrategien und Stärkung interdisziplinärer Kontrollkonzepte Entwicklung von Konzepten zum frühzeitigen Erkennen und Minimieren von Rückständen, Kontaminanten, unerwünschten Stoffen und Zoonoseerregern in der gesamten Lebensmittel- und Futtermittelkette Weiterentwicklung wirkungsvoller Konzepte zur Erhaltung der Gesundheit der Tiere und Pflanzen zur Erzeugung sicherer Lebensmittel und Futtermittel Entwicklung und Umsetzung von Kontrollkonzepten zur Minimierung und zum sachgerechten Umgang mit Tierarzneimitteln, insbesondere zur Reduzierung von Rückständen und Resistenzen Entwicklung und Umsetzung von Kontrollkonzepten zur Sicherstellung tierschutzkonformer Haltungsbedingungen, insbesondere für Nutztiere Optimierung der Analyse und Bewertung der Wirksamkeit von Kontrollen gemäß VO (EG) Nr. 882/2004 Bessere Information und Transparenz für Verbraucher und Bürger 2 Benennung der zuständigen Behörden, nationalen Referenzlabors und beauftragten Kontrollstellen Lebensmittel 2.1 Zuständige Behörden Die Organisation sowie die Berichts- und Kommunikationskanäle sind für die jeweiligen Segmente in Anlage 1 dargestellt; einzelne Schnittstellen sind, soweit möglich, gekennzeichnet. Dabei ist die Stufe der Verantwortung (Ministerialebene, Kontrollbehörde, Untersuchungseinrichtung) mit dargestellt. Weitere Details, insbesondere zu den rechtlichen Grundlagen, sind unter Kapitel 3 aufgeführt. Segment Lebensmittelsicherheit Futtermittelsicherheit Zuständigkeit im Land Koordination von Kontrollen Durchführung von Kontrollen SMS, Ref. 22 LDS, Ref. 24 LÜVÄ LUA SMS, Ref. 22 LUA, FG 2.4 LUA, FG 2.4 Untersuchung/ Begutachtung/ Risikobewertung BfUL, GB 6 LUA, FG 2.4 Pflanzengesundheit SMUL, Ref. 33 LfULG, Ref. 93a LfULG, Ref. 93a BfUL, FB 65 LfULG, Ref. 93a ökologische Erzeugnisse SMUL, Ref. 33 LfULG, Ref. 92 private Kontrollen LfULG, Ref. 92 4

5 Segment besondere Agrarerzeugnisse Zuständigkeit im Land Koordination von Kontrollen SMUL, Ref. 22b LfULG, Ref. 24 Durchführung von Kontrollen private Kontrollen; LfULG, Ref. 24 Tiergesundheit SMS, Ref. 24 LDS, Ref. 24 LÜVA LUA Tierschutz SMS, Ref. 24 LDS, Ref. 24 LÜVA LUA Untersuchung/ Begutachtung/ Risikobewertung LfULG, Ref Übertragung von Überwachungsaufgaben auf Kontrollstellen Verantwortliche zuständige Behörde Kontrollstelle oder ggf. Art der Kontrollstellen Übertragene Überwachungsaufgabe LfULG, Ref. 92 Ökokontrollstellen Kontrolle der Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 (ABl. EG L 189 S. 1) LfULG, Ref. 24 LACON GmbH Moltkestr Offenburg Kontrolle der Einhaltung der Spezifikation nach der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (Art. 10 i. V. m. Art. 4), abgelöst durch Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. EG L 93 S. 12) Art. 11, abgelöst durch Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsre- Grundlage Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung des SMUL zur Beleihung privater Kontrollstellen nach dem Öko- Landbaugesetz vom 7. Dezember 2010* 53 VO des SMUL zur Änderung der VO des SMUL zur Beleihung privater Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz und zur Aufhebung der VO über die Fortbildungsprüfung zum geprüften Klauenpfleger vom 11. Juli 2014 *64 sowie 2. VO des SMUL zur Änderung der VO zur Beleihung privater Kontrollstellen nach dem Öko- Landbaugesetz vom 29. April 2016* 68 Zulassungsbescheid des LfULG vom * 58 5

6 Verantwortliche zuständige Behörde Kontrollstelle oder ggf. Art der Kontrollstellen Übertragene Überwachungsaufgabe gelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. EU L 343, S. 1) Grundlage LKS Landwirtschaftliche Kommunikations- und Servicegesellschaft mbh August-Bebel- Str Lichtenwalde Kontrolle der Einhaltung der Spezifikation nach der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (Art. 10 i. V. m. Art. 4), abgelöst durch Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. EG L 93 S. 12) Art. 11, abgelöst durch Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. EU L 343, S. 1) Zulassungsbescheid des LfULG von Juli 2011* Nationales Referenzlabor Auf Punkt 2.3 des Rahmenplanes in der jeweils geltenden Fassung wird verwiesen. 3 Organisation und Management der amtlichen Kontrollen durch die zuständigen Behörden Die amtlichen Kontrollen haben zum Ziel, die sächsischen Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitlichen Gefahren durch den Verzehr nicht sicherer Lebensmittel sowie vor Täuschung im Lebensmittelverkehr zu schützen. Darüber hinaus soll durch die amtlichen Kontrollen sichergestellt werden, dass die Vorschriften zur Futtermittelsicherheit, zur Tiergesundheit und zum Tierschutz im Freistaat Sachsen eingehalten werden. Im Rahmen der Kontrolltätigkeit werden alle Faktoren berücksichtigt, welche auf die Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und den Tierschutz Einfluss haben bzw. haben könnten. Die Gesetzgebung liegt in der Kompetenz des Bundes; der Vollzug fällt in die Zuständigkeit der Länder. 3.1 Zuständige Behörden Organisationsstrukturen Die Landesverwaltung im Freistaat Sachsen gliedert sich in die obersten Staatsbehörden, die allgemeinen Staatsbehörden und die besonderen Staatsbehörden (Sächsisches Verwaltungsorganisationsgesetz vom 25. November 2003 i. d. F. vom 29. April 2015). Verweise zu den Organigrammen sind in den Beschreibungen zu den Segmenten zu finden. Für SächsVwOrgG* 1 6

7 alle Behörden liegen vor Ort Geschäftsverteilungspläne vor, anhand derer die Organisation der Zuständigkeiten ersichtlich ist. Die Staatsministerien sind in ihrem Geschäftsbereich für alle Aufgaben zuständig und können Zuständigkeiten durch Rechtsverordnung übertragen. Lebensmittelkontrolle, Futtermittelkontrolle, Tiergesundheit und Tierschutz Im Freistaat Sachsen bildet das Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen die Grundlage für die Zuordnung der Bereiche Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz zum öffentlichen Gesundheitsdienst sowie den Rahmen für die Integration von amtlicher Lebensmittelkontrolle, Veterinärwesen und Gesundheitswesen. Darüber hinaus hat die Staatsregierung durch Beschluss vom 17. November 2009 die Geschäftsbereiche der Staatsministerien neu abgegrenzt. Dabei wurde der Bereich der amtlichen Futtermittelkontrolle in den Geschäftsbereich des SMS überführt. Die damit verbundene Übertragung der Zuständigkeit wurde vollzogen. Regelungen zu Zuständigkeiten und Qualifikationsanforderungen enthalten: das Sächsische Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches und des Verbraucherinformationsgesetzes (SächsAGLFGB-VIG) im Freistaat Sachsen ausgenommen die Futtermittelkontrolle), das Sächsische Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz zum SächsAGTierGesG, das Sächsische Ausführungsgesetz zum tierische Nebenprodukte- Beseitigungsgesetz, die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Zuständigkeiten zur Durchführung gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Vorschriften für die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten (Zuständigkeitsverordnung Tierische Nebenprodukte SächsTierNebZuVO) das Sächsische Ausführungsgesetz zum Tierschutzgesetz und zu weiteren tierschutzrechtlichen Vorschriften (SächsAGTierSchG) sowie die Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zum Erlass und zur Änderung futtermittel- und strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften; hier Artikel 2, Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Übertragung der Zuständigkeit im Futtermittel- und Verfütterungsverbotsrecht. Auf diesen Gesetzen beruhen Organisationserlasse und Verwaltungsvorschriften, welche die konkrete Durchführung der amtlichen Kontrollen im Beschluss der Sächsischen Staatsregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien* 2 SächsGDG* 3 SächsAGLFGB-VIG* 38 SächsAGTierGesG* 42 SächsAGTierNebG* 45 SächsTierNebZuVO *65 SächsAGTierSchG* 46 SächsFuttMZuVO* 60 7

8 Freistaat Sachsen regeln. Sachsen verfügt im Bereich der amtlichen Futtermittelkontrolle über eine zweistufige Gliederung, ansonsten über eine dreistufige Gliederung der amtlichen Kontrollen. Diese wurde im SächsGDG wie folgt geregelt: SächsGDG* 3 Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS, Organigramm siehe Anlage 4) ist oberste Lebensmittel- und Futtermittelüberwachungs-, Tiergesundheits- und Tierschutzbehörde Abteilung 2 Gesundheits- und Veterinärwesen, Verbraucherschutz Referat 21 Referat 22 Referat 23 Referat 24 Referat 26 Verbraucherschutz Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Bedarfsgegenstände, Kosmetika Öffentlicher Gesundheitsdienst, Infektionsschutz, umweltbezogener Gesundheitsschutz Allgemeine Angelegenheiten des Veterinärwesens, Tierseuchenbekämpfung, Tierschutz Recht des Gesundheitswesens, Gesundheitsberufe, Bestattungswesen, Arzneimittel und Apothekenwesen, Tierarzneimittel Das SMS hat die fachliche Aufsicht über die Landesdirektion Sachsen und sowohl die fachliche als auch dienstliche Aufsicht über die Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen (LUA). Es nimmt die landesspezifische Gesetzgebungskompetenz wahr und regelt Aufgaben in seinem Zuständigkeitsbereich per Verwaltungsvorschrift oder Erlass. Das SMS hat gegenüber den nachgeordneten Behörden und gegenüber der LUA ein unbeschränktes Weisungsrecht. Das SMS vertritt im Rahmen seiner Zuständigkeit die Interessen Sachsens gegenüber dem Bundesministerium (BMEL) und nimmt Einfluss auf Rechtsetzungsvorhaben auf Bundes- und europäischer Ebene. Darüber hinaus ist das SMS Adressat des EU-Schnellwarnsystems und leitet relevante Informationen an die nachgeordneten Behörden weiter. Die Landesdirektion Sachsen (LDS, Organigramm siehe Anlage 5) ist die obere Lebensmittelüberwachungs-, Tiergesundheits- und Tierschutzbehörde. Die Zuständigkeiten für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung sind in der Dienststelle Dresden der Landesdirektion in einem Referat gebündelt. Für den Bereich Pharmazie, GMP Inspektorat ist die Dienststelle Leipzig zuständig. Den Fachreferaten in der Landesdirektion obliegen Aufgaben der Lebensmittelkontrolle, Tierseuchenbekämpfung (Tiergesundheit), des Tierschutzes und der Arzneimittelkontrolle, welche von Tierärzten, Lebensmittelchemikern und Apothekern wahrgenommen werden. Die LDS hat eine Bündelungsfunktion, die darin besteht, Informationen aus den unteren Lebensmittelüberwachungsbehörden aufzuarbeiten und an das SMS weiterzuleiten. Andererseits werden Mitteilungen aus dem SMS über die LDS an die unteren Lebensmittelüberwachungsbehörden SächsVwOrgG* 1 8

9 gegeben und die entsprechenden Vollzugsmaßnahmen veranlasst. Die LDS ist auch Vollzugsbehörde. Sie ist außerdem zuständig für Genehmigungs- und Widerspruchsverfahren sowie Zulassungsbehörde im Sinne des Artikels 3 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004. Die LDS unterliegt der Dienstaufsicht des SMI. SächsLMÜZuVO* 33 Die Bearbeitung und Weiterleitung der vom SMS zugeleiteten Informationen aus dem EU-Schnellwarnsystem an die LÜVÄ obliegt ebenfalls der LDS. Weiterhin hat die Landesdirektion die Aufgabe, kreisübergreifende Vorgänge zu bearbeiten. Die speziellen Zuständigkeiten sind in Zuständigkeitsverordnungen des SMS für die Bereiche Lebensmittelkontrolle, Tiergesundheit, tierische Nebenprodukte und Tierschutz geregelt. Die Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter (LÜVÄ) der Landkreise und kreisfreien Städte sind untere Lebensmittelüberwachungs-, Tiergesundheits- und Tierschutzbehörden. Neben den Kontrollen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz zählen auch die Überwachungsmaßnahmen hinsichtlich der kosmetischen Mittel, der Bedarfsgegenstände, des Weinrechts und der Tabakerzeugnisse sowie des Tierarzneimittelverkehrs zu ihren Aufgaben (s. auch Kapitel und Anlage 1). Sie berichten über die LDS an die oberste Landesbehörde. Im Freistaat Sachsen gibt es derzeit 13 LÜVÄ, in welchen Tierärzte, Lebensmittelkontrolleure, Lebensmittelchemiker und Tiergesundheitshelfer tätig sind. SächsAGTierNebG* 45 ZuständigkeitsVO Tierseuchen* 47 TierschZVO* 48 Die Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen (LUA, Organigramm siehe Anlage 6) unterstützt die für den Vollzug zuständigen Behörden sowie Gerichte durch medizinische, veterinärmedizinische, chemische, pharmazeutische oder andere Untersuchungen und erstellt Befunde und Gutachten. Sie ist dem SMS unmittelbar nachgeordnet und berät dieses in ihrer Eigenschaft als wissenschaftliches Kompetenzzentrum (siehe hierzu Kapitel 3.2). Der LUA obliegt die Zuständigkeit für die Durchführung der amtlichen Futtermittelkontrolle. Sie ist zuständig für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem LFGB, der FMV und dem EG- Gentechnik-Durchführungsgesetz soweit sich der Sachverhalt auf die Futtermittel bezieht. Die LUA erteilt die nach diversen rechtlichen Grundlagen notwendigen Zulassungen, Genehmigungen oder Gestattungen für die Futtermittelunternehmer. VwV LUA- Dienstaufgaben* 5 SächsFuttMZuVO* 60 Die Laboruntersuchungen der Futtermittelproben werden von der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL, Organigramm siehe Anlage 7), Geschäftsbereich 6, durchgeführt. Die BfUL hat ihren Dienstsitz in Radebeul. Der Geschäftsbereich 6, Labore Landwirtschaft, hat seinen Dienstsitz in Nossen. Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL, Organigramm siehe Anlage 2) ist die oberste Pflanzengesund- ZuLaFoGeVO* 41 9

10 heitsbehörde. Abteilung 3 Landwirtschaft Referat 33 Pflanzliche Erzeugnisse landwirtschaftlicher Ressourcenschutz Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG, Organigramm siehe Anlage 3) ist eine besondere obere Landesbehörde. Sie ist die zuständige Behörde für die amtliche Überwachung der Pflanzengesundheit (Referat 93a). Dieses Referat ist der Abteilung 9 Bildung, Hoheitsvollzug des LfULG zugeordnet. Das Referat 93a Pflanzengesundheit ist zuständig für die pflanzengesundheitlichen Kontrollen (Importkontrollen, Exportkontrollen, Betriebskontrollen, Monitoring und Überwachung gefährlicher Schadorganismen). Die phytopathologische Diagnostik (Virologie, Bakteriologie, Mykologie, Zoologie) erfolgt seit dem in der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL), Geschäftsbereich 6 Labore Landwirtschaft, Fachbereich 65 Phytopathologie am Standort in Nossen. Dienstsitz des Referates 93a Pflanzengesundheit ist Nossen. Ferner sind dem Referat 93a die Dienststellen an den beiden sächsischen Grenzeinlassstellen (Flughafen Dresden, Flughafen Leipzig) mit entsprechenden Büro- und Arbeitsmöglichkeiten zugeordnet. Das SMUL ist auch die oberste Agrarmarktbehörde. ZuLaFoGeVO* 41 Abteilung 2 Grundsatzfragen, EU-Förderung, Markt Referat 22b Markt und Absatz, Ernährungsnotfallvorsorge Das LfULG ist die zuständige Behörde nach Verordnung (EG) Nr. 882/2004 Art. 4 zur Durchführung von amtlichen Kontrollen in allen Stufen der Produktion, der Verarbeitung und des Vertriebs von besonderen Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln und zur Übertragung bestimmter Aufgaben auf Kontrollstellen nach Art Personalressourcen In allen unter Kapitel 3.1 genannten Dienststellen liegen Stellenpläne vor, aus denen die Stellenanteile und ihre Wertigkeit zu entnehmen sind. Die Zahlenangaben entsprechen Vollzeitäquivalenten. Lebensmittelkontrolle, Tiergesundheit, Tierschutz Die personelle Ausstattung der mit der Überwachung beauftragten unteren Behörden orientiert sich an den Empfehlungen des SMS. Bezogen auf alle Verwaltungsebenen (SMS, LDS, LÜVÄ) sind mit Stichtag in der amtlichen Lebensmittelkontrolle, Tiergesundheit und Tierschutz tätig: 122,65 Tierärzte (zzgl. 213 amtlich tätige Tierärzte in der Schlachttier- und Fleischuntersuchung) Empfehlungen des SMS zum Aufbau u. zur Ausstattung der LÜVÄ* 6 10

11 13,75 Lebensmittelchemiker 170,85 Lebensmittelkontrolleure 42,38 amtliche Fachassistenten 112,34 andere Mitarbeiter (weitere Berufsgruppen verschie dener Laufbahnen, Lebensmittel-Ing., Sachbearbeiter [FH], Tierwirte, Tiergesundheitshelfer, Tiergesundheitskontrolleure, Tiergesundheitsaufseher, sonstige [Sekretariat u. ä.]) Die personelle Ausstattung der mit der Untersuchung beauftragten LUA umfasst mit Stichtag : 34,93 Tierärzte 45,00 Lebensmittelchemiker/Chemiker 2,75 sonstige Naturwissenschaftler 197,18 technisches Personal/Laborpersonal/sonstige Futtermittelkontrolle FuttMKontrV *63 Mit Stichtag sind tätig: 1,0 Personalstellen in der obersten Landesbehörde 6,5 Personalstellen in der Kontrolle (LUA) 7,0 Personalstellen im Geschäftsbereich 6 Labore Landwirtschaft/LUFA der BfUL Alle 6,5 Personalstellen in der LUA verfügen über die geforderte Qualifikation gem. der Futtermittelkontrolleur-Verordnung FuttMKontrV Pflanzengesundheit Mit Stichtag sind tätig: 0,5 Personalstellen in der obersten Landesbehörde 13,7 Personalstellen in der Überwachung (Ref. 93a LfULG, FB65 BfUL): - 2,4 Importkontrollen - 2,3 Betriebskontrollen - 3,0 Monitoring und Überwachung Quarantäneschadorganismen - 2,3 Export, Auswertung, Stellungnahme - 3,7 Phytopathologische Diagnostik Quarantäneschadorganismen Besondere Agrarerzeugnisse Mit Stichtag sind tätig: 0,1 Personalstellen in der obersten Landesbehörde (Ref. 22b) 0,2 Personalstellen in der Überwachung (Ref. 24 LfULG) Ressourcen, die zur Unterstützung der amtlichen Kontrollen eingesetzt werden Sächsischer Landeskontrollverband e. V. Tiergesundheitsdienste der sächsischen Tierseuchenkasse 11

12 Praktizierende Tierärzte (beauftragte) Besondere Agrarerzeugnisse: siehe Nr. 2.2 LACON GmbH, Moltkestr. 4, Offenburg und LKS Landwirtschaftliche Kommunikations- und Servicegesellschaft mbh, August-Bebel-Straße 6, Lichtenwalde Öko-Kontrollstellen siehe Nr. 2.2 anlassbezogen: Polizei und Katastrophenschutz 3.2 Laboratorien Die LUA (Organigramm siehe Anlage 6) wird im Verwaltungsorganisationsgesetz als nachgeordnete Einrichtung des SMS benannt, welche die in den jeweiligen Fachgesetzen vorgeschriebenen Aufgaben wahrnimmt. Die LUA unterstützt die für den Vollzug gesundheitsrechtlicher Vorschriften zuständigen Behörden durch medizinische, veterinärmedizinische, chemische, pharmazeutische oder andere Untersuchungen und erstellt Befunde und Gutachten. Im Bereich Lebensmittelsicherheit erfolgen ausgewählte Untersuchungen von in Sachsen amtlich entnommenen Lebensmittelproben zum Teil in den entsprechenden Einrichtungen für die amtliche Lebensmitteluntersuchung der Länder Thüringen und Sachsen-Anhalt. Im Gegenzug werden in der LUA spezielle Proben aus Thüringen und Sachsen-Anhalt untersucht. Die Grundlage dafür bildet eine Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Land Sachsen-Anhalt und dem Freistaat Thüringen. SächsVwOrgG* 1 SächsGDG* 3 VwV LUA- Dienstaufgaben* 5 Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Land Sachsen-Anhalt und dem Freistaat Thüringen* 29 Private Laboratorien sind in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz nicht beauftragt. Die Untersuchung von amtlich entnommenen Gegenproben erfolgt durch zugelassene private Gegenprobensachverständige. Die Zulassung obliegt dem SMS. Als eine Zulassungsvoraussetzung müssen die Gegenprobensachverständigen über ein akkreditiertes Prüflaboratorium verfügen; die zu erfüllenden Anforderungen entsprechen denen für amtliche Laboratorien. Die Zulassungen werden im Sächsischen Amtsblatt veröffentlicht. Alle für die Untersuchung von Proben im Rahmen der amtlichen Kontrolle eingesetzten Laboratorien sind nach der DIN EN ISO/IEC 17025:2005 akkreditiert (Akkreditierungsurkunde D-PL , s. Anlage 8). Die Labore der medizinischen Laboratoriumsdiagnostik sind nach DIN EN ISO (Akkreditierungsurkunde D-ML ) akkreditiert. SächsAGLFBG-VIG* 38 Im Tierseuchenfall koordiniert der Arbeitsstab der Länder, die Task Force Tierseuchenbekämpfung, die länderübergreifende Nutzung von Laborkapazitäten. Aktuelle Kapazitätslisten aller Länderlaboratorien werden vorrätig gehalten. Futtermittelkontrolle Der Geschäftsbereich 6 Labore Landwirtschaft/LUFA der BfUL ist nach DIN EN ISO/IEC 17025:2005 akkreditiert (Akkreditierungsurkunde D-PL ; siehe Anlage 9). ZuLaFoGeVO* 41 12

13 Aufträge mit Untersuchungsparametern, die im Geschäftsbereich 6 der BfUL nicht bearbeitet werden können, werden an andere entsprechend spezialisierte Untersuchungseinrichtungen (z. B. Dioxinuntersuchungen durch die LUA Sachsen) abgegeben. Vereinbarung zur Durchführung von Futtermitteluntersuchungen zw. LUA und BfUL* 34 Pflanzengesundheit Im Freistaat Sachsen stehen für die pflanzengesundheitlichen Kontrollen dem Referat 93a Pflanzengesundheit anteilig entsprechende Untersuchungsmöglichkeiten in der BfUL zur Verfügung. In der phytopathologischen Diagnoseeinrichtung können sowohl virologische, bakteriologische und mykologische als auch zoologische Untersuchungen durchgeführt werden. Die Diagnoseeinrichtung der BfUL besitzt seit Mai 2013 eine Akkreditierung für virologische, bakteriologische, mykologische, nematologische und entomologische Arbeiten nach DIN EN ISO/IEC und ist unter der LabID: SN-PS-DD bei der EPPO als phytopathologische Diagnoseeinrichtung registriert. Am Ausbau des Qualitätsmanagementsystems im Bereich phytopathologische Diagnostik wird gemeinsam mit den Pflanzenschutzdiensten der anderen Länder auf Bundesebene weiter gearbeitet. Die phytopathologische Diagnoseeinrichtung ist organisatorisch dem Geschäftsbereich 6 Landwirtschaftliches Untersuchungswesen der BfUL zugeordnet. Die Untersuchungen werden in gleicher Qualität fortgeführt. Private Laboratorien sind derzeit im Freistaat Sachsen mit pflanzengesundheitlich relevanten Untersuchungen nicht beauftragt. 3.3 Kontrollsysteme Strategisches Ziel Sektoren Operative Ziele der Schwerpunktprogramme und Projekte des MNKP 2016 I. Optimierung der QM- Systeme in allen zuständigen Behörden einschließlich der Verifizierung durch geeignete Auditsysteme zur Sicherung ihrer Wirksamkeit Lebensmittelsicherheit Anwendung und Weiterentwicklung des landeseinheitlichen QM-Systems gem. Verwaltungsvorschrift QMS v sowie Planung und Durchführung QM- Audits bei den zuständigen Behörden, vornehmlich in den Fachbereichen Tiergesundheit und Tierschutz Durchführen der unabhängigen Prüfung, einschl. der Beobachtung durch Vertreter der Länder und des Bundes gem. LAV- Beschluss Strukturelle Neuausrichtung der QM- Organisation (QM-Steuerungskreis, QM- Team, QM-Zirkel etc.) Anwendung und Weiterentwicklung des QM-Systems an der LUA Aufrechterhalten der Akkreditierung und Akkreditierung neu eingeführter Untersu- 13

14 Strategisches Ziel Sektoren Operative Ziele der Schwerpunktprogramme und Projekte des MNKP 2016 chungstechniken Futtermittelsicherheit Tierseuchen/ Tierschutz Anwendung und Weiterentwicklung des landeseinheitlichen QM-Systems gem. Verwaltungsvorschrift QMS v sowie Planung und Durchführung QM- Audits bei den zuständigen Behörden, vornehmlich in den Fachbereichen Tiergesundheit und Tierschutz Durchführen der unabhängigen Prüfung, einschl. der Beobachtung durch Vertreter der Länder und des Bundes gem. LAV- Beschluss Strukturelle Neuausrichtung der QM- Organisation (QM-Steuerungskreis, QM- Team etc.) Aufrechterhalten der Akkreditierung der LUA nach DIN EN ISO/IEC und Akkreditierung neu eingeführter Untersuchungstechniken Pflanzengesundheit Anwendung des QM-Systems der Futtermittelkontrolle und Weiterentwicklung, insbesondere hinsichtlich der Schnittstellen zum allgemeinen Verwaltungshandeln Verbesserung der Kontrollqualität durch Anwendung von internationalen Standards (EPPO, IPPC) Teilnahme am EU-Monitoring-Programm zur Überwachung neuer Quarantäneschadorganismen Weiterführung QM im Bereich phytopathologische Diagnostik Validierung akkreditierter Diagnoseverfahren für bestimmte Quarantäneschadorganismen Mitarbeit in der Bund-Länder Auditgruppe Phytosanitäre Kontrollen Regelmäßige Teilnahme an bundesdeutschen und EU-Workshops zur Fortbildung der Kontrolleure und Diagnostiker 14

15 II. Ausbau der Vernetzung von Kontrollstrategien und Stärkung interdisziplinärer Kontrollkonzepte Lebensmittelsicherheit Futtermittelsicherheit Tiergesundheit/ Tierschutz regelmäßige Durchführung eines Workshops zu HACCP Fortsetzen des Systems zur zielgerichteten Auswertung der Informationen aus dem europäischen Schnellwarnsystem Durchführung von Landesprogrammen und Kontrollen in größeren überregional tätigen Betrieben unter Einbeziehung von Kontrollteams; je nach Ziel der Kontrolle unter Einbeziehung der LUA-Sachverständigen und/oder der LDS auf der Grundlage des Erlasses des SMS vom Leitung und Durchführung des Pilotprojektes der ALB-PG zur Etablierung eines Kontrollsystems für die Bedarfsgegenständeüberwachung Weitere Umsetzung der Vereinbarung zw. SMS und SMJus zur Zusammenarbeit Optimierung der Lehrgänge an der AFI Bautzen für LMK Umsetzung der Rahmenkooperationsvereinbarung zwischen LfULG, BfUL und LUA Anlassbezogene Treffen der AG Dioxine Intensivierung der Vernetzung von Kontrollen bei Agrar- und insbesondere Öko- Erzeugnissen Fortführung und Vertiefung der risikoorientierten Zusammenarbeit zwischen Futtermittel- und Lebensmittelkontrolle; Teilnahme an den anlassbezogenen Treffen der AG Dioxine. Salmonellenuntersuchungen im Rahmen des Zoonosenmonitorings werden fortgeführt. Fortsetzung der Kontrollprogramme im Rahmen der AVV Zoonosemonitoring in der Lebensmittelkette (Nachweis von Zoonoseerregern in der Primärproduktion, Überwachung von Antibiotikaresistenzen bei zoonotischen und kommensalen Bakterien) Datenerfassung und Erstellen des Zoonosetrendberichtes nach RL 2003/ 99/EG Verbesserung der Überwachungsstrategie durch Einführung und Ausbau der elektronischen Befundübermittlung (LIMS- 15

16 III. Entwicklung von Konzepten zum frühzeitigen Erkennen und Minimieren von Rückständen, Kontaminanten, unerwünschten Stoffen und Zoonoseerregern in der gesamten Lebensmittelund Futtermittelkette Lebensmittelsicherheit Futtermittelsicherheit BALVI-HIT) sowie Datenaustausch mit anderen Datenbanken (z. B. TSK und LKV) Fortsetzung der Bekämpfungs- und Überwachungsprogramme auf anzeigepflichtige Tierseuchen, meldepflichtige Tierkrankheiten und Zoonosen bei Nutz-, Haus-, Wild- und Zootieren Diagnostische Unterstützung der Veterinärämter bei der Überwachung und Kontrolle des Tierschutzes Mitwirkung bei der Fortbildung von Tierhaltern, Jagdausübungsberechtigten, Amtstierärzten, amtlichen und niedergelassenen Tierärzten, Bienensachverständigen (anzeigepfl. Tierseuchen bei Wildund Haustieren, Bienenkrankheiten u. a.) Probenahme bei den Betriebsarten Hersteller/Abpacker und Hersteller, die auf der Stufe des Einzelhandels verkaufen, intensivieren (LEVES-SN 2015 Statistik A1 Betriebe) Begründung: in 61 % von in SN kontrollierten Hersteller/Abpackerbetrieben (BA ) und in 55 % der kontrollierten Hersteller, die auf der Stufe des Einzelhandels verkaufen (BA ), wurden Proben entnommen. Da Probenahmen vorrangig bei Herstellern erfolgen sollen, sollte dies bei den in SN ansässigen Herstellern noch besser umgesetzt werden Fortentwicklung der Analytik an der LUA, wie Non-Target Screening zum frühzeitigen Erkennen neuer Risiken (LC- TOF,MALDI-TOF), Weiterentwicklung der Analytik von Nanopartikeln und Fortentwicklung der PCR-Analytik zur Keimdifferenzierung (Noroviren, Hepatitis-A-Viren, Hepatitis-E-Viren, Yersinien, EHEC) Weitere Modernisierung des Geräteparks (z. B. LC-MS/MS) der LUA zur Flexibilisierung bei den Untersuchungskompetenzen, z. B. für die Analytik von Tropanalkaloiden, Pestiziden und Mykotoxinen Fortführung der interdisziplinären Zusammenarbeit und risikoorientierten Kontrolle bei Themen wie Schwermetalle und/oder Dioxin im Erzgebirge und in Flussauen 16

17 IV. Weiterentwicklung wirkungsvoller Konzepte zur Erhaltung der Gesundheit der Tiere und Pflanzen zur Erzeugung sicherer Lebensmittel und Futtermittel Tiergesundheit/ Tierschutz Pflanzengesundheit Lebensmittelsicherheit Futtermittelsicherheit Tiergesundheit/ Tierschutz Kontrollen entlang der gesamten Futtermittelkette, um Risiken zu minimieren Fortsetzung der Kontrollprogramme zur Überwachung von Zoonoserregern in der Lebensmittelkette für den Bereich der Primärproduktion (Salmonellen, Campylobacter spp., kommensale E.coli, verotoxinbildende E.coli (VTEC), ESBL/AmpC-bildende E.coli, MRSA, E.coli) und deren Antibiotikaresistenzen. Nicht betroffen Zoonosemonitoring und Kontrollen auf der Grundlage des risikoorientierten Jahresarbeitsplanes Analyse der vergleichsweise geringen Kontrollquote (LMÜ) im Erzeugerbereich und in Abhängigkeit vom Ergebnis Entwicklung eines Konzeptes zum weiteren Vorgehen, Einrichtung einer AG Kontrolle Primärerzeuger pflanzlicher LM Stärkung der interdisziplinären Zusammenarbeit der zuständigen Behörden und Einrichtungen in den Bereichen Lebensmittel, Futtermittel, Landwirtschaft und Umwelt (Kooperationsvereinbarung LUA LfULG) Zoonosemonitoring und Kontrollen auf der Grundlage des risikoorientierten Jahresarbeitsplanes als Teil des Kontrollprogramms Futtermittel 2012 bis 2016 Kontrollplanung und durchführung auf der Grundlage der jährlich aktualisierten Risikoeinstufung Tierseuchenfälle sollen durch präventive Sicherheitsmaßnahmen vermieden werden: Etablierung bzw. Erweiterung von Frühwarnsystemen bei der Tierseuchenbekämpfung (z. B. verstärkte Überwachung bei ASP, Aviäre Influenza, Blauzungenkrankheit). Angesichts der gravierenden ökonomischen Schäden sollen die passiven Krankheitssurveillance mit den aktiven Überwachungsmaßnahmen kombiniert werden (z. B. Salmonellenüberwachung in Geflügelund Schweinebeständen durch die Sächs. Tierseuchenkasse mit betrieblichen Eigenkontrollen; aktives AI-Monitoring bei Wildvögeln). 17

18 V. Entwicklung und Umsetzung von Kontrollkonzepten zur Minimierung und zum sachgerechten Umgang mit Tierarzneimitteln, insbesondere zur Reduzierung von Rückständen und Kontaminanten Tilgungs- und Überwachungsprogramme von Tierseuchen, insbesondere Überwachung und Sicherung des neu gewonnenen Artikel 10-Status bzgl. BHV1 sowie Einstieg in die BVDV-Eradikation Anpassung des Wildtiermonitorings an aktuelle fachliche und epidemiologische FragestellungenWeitere Etablierung der in 2015 geschaffenen Task Force und Aufbau eines Landestierseuchen- Krisenzentrums Ausbau und Erweiterung der elektronischen Schnittstelle zwischen VLIMS sowie LEVES-SN, der TSK-Datenbank, dem LKV und weiteren externen nationalen DB (HI-Tier, FLI, BVL, etc.) zur schnellen und sicheren Übermittlung von Probendaten und Untersuchungsergebnissen. Neben den o. g. Programmen werden bundes- und landesspezifische Programme zur Überwachung und Bekämpfung von Tierseuchen- und anderen Erregern bzw. Tierkrankheiten durchgeführt (Tollwut, Schweinepest, Brucellose, Salmonellen, Aviäre Influenza, TSE, Paratuberkulose, Marek, BHV1, BVDV, Q-Fieber, Sektionsprogramm zur Abklärung von Tierverlusten u. a.) im Bereich der Hausund Wildtiere durchgeführt und regelmäßig Bericht erstattet. Methodenpflege für emerging bzw. reemerging diseases (Afrik. Schweinepest, Usutuvirus, Tuberkulose, Fischseuchen, RHDV2, HEV) Bereichsübergreifende Zusammenarbeit bei der epidemiologischen Abklärung von Infektionsgeschehen bei Menschen Probenahme für Nationalen Rückstandskontrollplan Pflanzengesundheit Lebensmittelsicherheit Nicht betroffen Ausbau der Untersuchungskompetenzen bei Rückständen pharmakologisch wirksamer Stoffe, auch im Rahmen der Länderkooperation mit Sachsen-Anhalt und Thüringen 18

19 VI. Entwicklung und Umsetzung von Kontrollkonzepten zur Sicherstellung tierschutzkonformer Haltungsbedingungen, insbesondere für Nutztiere VII. Optimierung der Analyse und Bewertung der Wirksamkeit von Kontrollen gemäß VO (EG) Nr. 882/2004 Futtermittelsicherheit Tiergesundheit/ Tierschutz Pflanzengesundheit Lebensmittelsicherheit Futtermittelsicherheit Tiergesundheit/ Tierschutz Pflanzengesundheit Lebensmittelsicherheit Konsequente Durchführung des Kontrollprogramms Futtermittel für die Jahre 2012 bis 2016, insbesondere bzgl. der Erteilung von Untersuchungsaufträgen für unerwünschte und verbotene Stoffe, Überprüfungen von Gehaltsbeschränkungen bei Zusatzstoffen Im Rahmen der Routinediagnostik werden Befunde erstellt sowie ggf. dem Tierarzt Antibiogramme zur Verfügung gestellt. Dadurch werden der gezielte und kontrollierte Einsatz sowie der sachgerechte Umgang mit Arzneimitteln gefördert. Teilnahme am deutschlandweiten Resistenzmonitoring (z. B. GERMAP und AVV Zoonosemonitoring) Nicht betroffen Nicht betroffen Nicht betroffen Erlass von Checklisten zur Dokumentation von Kontrollen und Verstößen für Tiere aus dem Anhang I und z. Teil aus Anhang II der Entscheidung 2006/778/EG. Mitarbeit und Umsetzung der Ergebnisse der Handbuch Nutztierkontrollen der AG Tierschutz Im Zusammenhang mit dem Programm zur diagnostischen Abklärung von Tierverlusten (Sektionsprogramm) bzw. auf besondere Anforderung des Vollzugs werden bei der Sektion neben der Abklärung der Todesursache auch tierschutzrelevante Aspekte überprüft. Nicht betroffen Führung einer Übersicht nebst Ergebnissen über die seitens der LDS durchgeführten Teamkontrollen durch die LDS. Teamkontrollen stellen ein geeignetes Mittel zur Wahrnehmung der Fachaufsicht dar. Auswertung der analytischen Untersuchungen und rechtlichen Beurteilungen im Rahmen 19

20 VIII. Bessere Information und Transparenz für Verbraucher und Bürger Spezielle Fachprogramme Futtermittelsicherheit Tiergesundheit/ Tierschutz Pflanzengesundheit Lebensmittelsicherheit Lebensmittelsicherheit der Jahresberichte (Erkennen von Tendenzen) Überprüfung und ggf. Nachjustieren des Berechnungsschemas zur risikoorientierten Probenplanung Analyse und Bewertung der Wirksamkeit der Kontrollen auf Grundlage der Jahresstatistik zur Auswertung der Jahresarbeitsplanung, der laufenden Überwachung sowie der jährlichen Aktualisierung der Risikoeinstufung Die Anforderungen der VO (EG) 882/2004 werden in die Handbücher Nutztierkontrollen eingearbeitet und den LÜVÄ zur Verfügung gestellt. Anwendung bundesweit harmonisierter Kontrollverfahren gemäß Kompendium, Leitlinien und Standards elektronische Bearbeitung von Importanträgen mit bundesweit einheitlichem System Einführung weiterer elektronischer Verfahren wie Datenbanken, Karten für die Erfassung und Auswertung von registrierten Betrieben und Kontrolldaten regelmäßige Informationsgespräche mit Verbänden der sächs. Lebensmittelwirtschaft Umsetzung der neuen Web-Plattformen Bedarfsgegenständewarnung und Kosmetikwarnung Weiterentwicklung der mobilen Datenerfassung in der amtlichen Lebensmittelüberwachung LUA-Homepage: regelmäßige Aktualisierung der Inhalte, einschließlich Zuarbeiten zum Portal gesunde.sachsen.de Pestizidreport Sachsen Durchführung eines Tages der offenen Tür an der LUA Sachsen Siehe Kapitel 3.3.1/spezielle Fachprogramme Lebensmittelkontrolle Kontrollmethoden und Techniken Die amtliche Lebensmittelkontrolle Sachsen nimmt ihre Aufgaben im Zusammenhang mit den amtlichen Kontrollen entsprechend der Vorgaben nach Artikel 10 und 11 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 sowie gemäß AVVRÜb* 12 20

21 der Vorschriften des LFGB und der AVVRÜb wahr. Die Einhaltung der lebensmittelrechtlichen Vorschriften wird im Rahmen von Betriebsprüfungen sowie anhand von Probenahmen und Analysen kontrolliert. Diese Kontrollen erfolgen risikoorientiert unter Berücksichtigung vorliegender Beobachtungs-, Überwachungs- und Überprüfungsergebnisse sowie von Erkenntnissen aus Verifizierungen. Eine Anmeldung zur Kontrolle wird i. d. R. nicht vorgenommen. Betriebskontrollen erfolgen auf der Grundlage des Erlasses vom 24. Juli 2012 risikoorientiert nach folgenden Grundsätzen: Erlass des SMS* 24 Betriebskontrollen Betriebsüberprüfungen erfolgen risikoorientiert auf allen Stufen der Lebensmittelkette, von der Erzeugung bis zur Abgabe an den Verbraucher. Alle erfassten Betriebe werden nach festgelegten Kriterien in Risikokategorien eingestuft; anhand der Einstufung wird die Kontrollhäufigkeit bestimmt; diese liegt in der Regel zwischen täglich und maximal alle drei Jahre; die Einstufung erfolgt nach einem festgelegten Verfahren; in die Einstufung gehen u. a. Erkenntnisse hinsichtlich bestehender Produktund Prozessrisiken sowie aus den Eigenkontrollen der Unternehmen ein. Betriebsüberprüfungen erfolgen üblicherweise als Routinekontrollen, im Rahmen von Schwerpunktprogrammen sowie aus besonderem Anlass. Betriebsüberprüfungen umfassen insbesondere die Prüfung von Eigenkontrollsystemen einschließlich HACCP, Inspektion der Anlagen, Ausrüstungen, Räumlichkeiten, der Rohstoffe, Zutaten, Hilfsmittel, Zwischenerzeugnisse, Materialien und Gegenständen, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommen, Reinigungs- und Pflegemittel, sonstige Behandlungsmittel, Kennzeichnung und Aufmachung, allgemeine und Personalhygiene, Dokumentenprüfung, z. B. zur Rückverfolgbarkeit, Warenpflege. Betriebsüberprüfungen erfolgen nach dokumentierten Verfahren. Im Rahmen von Betriebsüberprüfungen werden Proben entnommen. AVVRÜb* 12 Erlass des SMS* 24 LFGB* 13 BÜP* 14, Land* 15, AVV SWS* 16, QMH-LMÜ/TG/TSch* 18 (Rahmenanweisung, spezielle Kontrollhilfen, Protokollvorgabe) Probenahme und Analyse Für die Planproben wird jährlich ein Rahmenproben- und Inspektionsplan erstellt. Dabei werden maßgeblich berücksichtigt: risikoorientierte Kriterien, wie z. B. Produktrisiko, Beobachtungen über gehäufte Rechtsverstöße (SWS, Jahresberichte von EU, Bund und Land; Gutachten der LUA), Produktionsmengen, Verzehrmengen und überregionale Bedeutung, Warenströme, Risikobewertungen von BfR, EFSA Gewerbestrukturen in Sachsen AVVRÜb* 12 VwV Probenahme* 19 Erlass des SMS* 59 Rahmenprobenplan * 20 Quartalsprobenpläne* 21 BÜP* 14 In der Jahresplanung sind die Probenzahl und die Verteilung der Proben auf Warengruppen und nach Überwachungsthemen festgelegt. Probenahmen erfolgen auf allen Stufen der Lebensmittelkette unter Berücksichtigung des jeweiligen Produktrisikos und vorhandener Gewerbestrukturen Sondereinfuhrvorschriften* 23, 21

22 Integration von EU-Überwachungsplänen und Bundesprogrammen (u. a. Monitoring) Aufnahme von Landesprogrammen sonstige wissenschaftliche Veröffentlichungen und aktuelle Themen Erkenntnisse aus Eigenkontrollen der Wirtschaft Probenahme- und Analyseverfahren genügen den einschlägigen gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften oder international oder national anerkannten Regeln oder Protokollen oder anderen für den Zweck geeigneten Verfahren; Analyseverfahren genügen den Kriterien des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 882/2004; es wird ausschließlich nach dokumentierten Verfahren gearbeitet. Bei der Probenahme werden die Vorgaben zur Verwendung eines einheitlichen Probenahmescheines und zur Zurücklassung einer amtlichen Gegenprobe beachtet. Zusätzlich werden durch die zuständigen Behörden jedoch noch Proben aus besonderen Anlässen eingesendet (z. B. Beschwerdeproben, Vergleichsproben, Verdachtsproben). AVV Monitoring * 52 Probenahmevorgaben in Quartalsprobenplänen* 21, Erlass des SMS* 24, QMH- LMÜ/TG/TSch* 18 QMH-LUA* 25 LFGB* 13 Erlass des SMS *26 QMH-LMÜ/TG/TSch* 18 Spezielle Fachprogramme Schwerpunkte entsprechend TOP 5 der Leitlinien MNKP Themenbereich Programm Kontrollgegenstand Betriebliche Eigenkontrollobjekte Teamkontrollen Lebensmittelhersteller Rückverfolgbarkeit Kennzeichnung und Ernährung LÜP 3 LÜP 4 LÜP 5 Siehe LÜP 3 LÜP LUA LÜP LUA LÜP 1 BÜP 1.3 BÜP 1.4 Konformitätsarbeit, Rückverfolgbarkeitssysteme, Kennzeichnung Kontrollen von Online-Shops handwerklich strukturierter sächsischer Betriebe Kontrolle von Großbäckereien/Brotfabriken Überprüfung der Allergenkennzeichnung bei Lebensmitteln Kontrolle von Lebensmitteln auf gentechnische Veränderungen (GVO) Belastungssituation bei Bio-/ Ökolebensmitteln Untersuchung auf Gluten in Backwaren, die als glutenfrei ausgelobt sind Einhaltung der Verkehrsauffassung von Rohwürsten aus Geflügel Kontrollobjekt/Matrix Hersteller und Großhändler von Lebensmittelbedarfsgegenständen Hersteller Hersteller, Einzelhandel Hersteller, Verarbeiter, Großhandel, Einzelhandel, Importeur Erzeuger, Hersteller Hersteller, Einzelhandel Hersteller, Einzelhandel 22

23 Hygiene LÜP 6 Hygienepraxis beim Betrieb von Mundeisbereitern mikrobiologische Sicherheit Chemische Sicherheit BÜP 4.1 LÜP 2 BÜP 2.1 BÜP 2.2 BÜP 2.3 EH 10 14, FM 8 LÜP 7 Hygiene im Reisegewerbe mit unverpackten, leicht verderblichen Lebensmitteln Kontrolle von tiefgefrorenem Beerenobst auf Noroviren und Hepatitis A-Viren Mikrobiologischer Status von feuchten gefüllten Teigwaren in Fertigpackungen Mikrobiologischer Status von Rohmilch aus Milch-ab-Hof- Automaten Mikrobiologischer Status von aufgeschnittenem Obst Zoonosemonitoring Dioxine, Furane und dl-pcb in Lebensmitteln sächsischer Erzeuger Hersteller, Gastronomie Reisegewerbe Einzelhandel Einzelhandel Erzeuger Einzelhandel Hähnchenfleisch, Putenfleisch, zweischalige Weichtiere, Tomaten, Sprossen, Einzelfuttermittel für Legehennen Erzeuger LÜP LUA PAK verschiedene Lebensmittelgruppen BÜP 1.2 Benzol in Karotten- und Kirschgetränken für Säuglinge und Kleinkinder Groß- und Einzelhandel BÜP 3.1 Parabene Sonnenschutzmittel BÜP 3.2 Phthalate und PAK Handyhüllen BÜP 3.3 Parabene Körperlotionen, Duschgele, Haarpflegemittel BÜP 3.4 Nickelfreisetzung Spielzeuge aus Metall LÜP LUA Dioxine, Furane, dl-pcb verschiedene Lebensmittelgruppen LÜP LUA LÜP LUA Kontrolle pflanzlicher LM auf Pflanzenschutzmittelrückstände Kontrolle der Einhaltung der Mykotoxin-Höchstgehalte sächsische Erzeuger verschiedene Lebensmittelgruppen Hersteller/Verarbeiter, Großhandel, Einzelhandel Im Rahmen der Landesprogramme (LÜP) werden interdisziplinäre Teamkontrollen z. T. unter Einbeziehung der LUA-Sachverständigen durchgeführt. 23

24 Nationaler Rückstandskontrollplan Probenahmen und Untersuchungen im Rahmen des Nationalen Rückstandskontrollplans dienen der Überprüfung des vorschriftsgemäßen Einsatzes zugelassener Tierarzneimittel bei lebensmittelliefernden Nutztieren. Hierbei wird gegenwärtig den antibiotisch wirksamen Substanzen höchste Priorität beigemessen. Auf der Grundlage der Schlachtzahlen sowie der Anzahl gehaltener Nutztiere wird vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) in Zusammenarbeit mit den zuständigen Länderbehörden ein Jahresplan für Deutschland erstellt. Dieser Plan schreibt konkret für Sachsen die Mindestzahl zu untersuchender Tiere bzw. von diesen stammender Erzeugnisse, das Spektrum zu untersuchender Stoffe, Art und Umfang der Probenahme sowie die Untersuchungsmethoden vor. Zulassung von Betrieben Im Freistaat Sachsen ist die Landesdirektion als obere Lebensmittelüberwachungsbehörde zuständig für die Zulassung von Betrieben nach Artikel 31 Abs. 2 der VO (EG) Nr. 882/2004 i.v. mit Artikel 3 Abs. 1 und 3 der VO (EG) Nr. 854/2004 i. V. mit Artikel 4 Abs. 2 der VO (EG) 853/2004. Bei der Beurteilung der Zulassungsfähigkeit eines Betriebes stimmt sie sich eng mit der jeweils örtlich zuständigen unteren Lebensmittelüberwachungsbehörde ab. Diese leitet Anträge von Betrieben auf Zulassung nach entsprechender Vorprüfung der Landesdirektion zu. Einfuhr, Ausfuhr, Risikokatalog Importkontrollen An dem sächsischen Flughafen Leipzig/Halle führen die zuständigen Behörden Importkontrollen durch. Die Einfuhrkontrolle tierischer und nichttierischer Lebensmittel ist etabliert. Im Weiteren erfolgt die Einfuhrkontrolle bei Erzeugnissen, die a) Sondereinfuhrvorschriften der EU (Verordnungen der EU/Europäische Verordnungen) und b) nationalen Vorführpflichten gemäß 55 (1) Nr. 3 LFGB unterliegen. BmTierSSchV* 57 VO (EG) 669/2009* 67 Die Einfuhrkontrollen bei Wein erfolgen entsprechend der 35, 36 WeinG und 32 ff. Wein-Überwachungsverordnung. In den genannten Fällen unterrichten die Binnenzollämter die LÜVÄ bzw. den Weinkontrolleur (LUA). Nach Dokumentenprüfung und Nämlichkeitskontrolle wird entsprechend den Vorgaben der speziellen Einfuhrvorschriften durch die Lebensmittelüberwachungsbehörde über eine Probenahme entschieden. Der Zoll wird über die Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachungsbehörde informiert und entscheidet seinerseits nun über die Freigabe der Sendung. Lebensmitteleinfuhr- Verordnung LMEV* 43 Schnellwarnsystem Die im SMS im Rahmen des Schnellwarnsystems nach Art. 50 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 eingehenden Meldungen werden i. d. R. tagaktuell, wie in dem Ablaufschema Prozessanweisung EU-Schnellwarnung AVV SWS* 16 24

25 extern des Qualitätsmanagement-Handbuches des SMS dargestellt, bearbeitet (siehe Anlage 10). QMH-LMÜ/TG/TSch* 18 Kontrollprioritäten, Mittelzuweisung und Relation zur Risikokategorisierung Die für die amtliche Lebensmittelkontrolle zuständigen Behörden führen in wiederkehrenden Abständen Risikobeurteilungen im Rahmen der amtlichen Betriebskontrollen durch und setzen ihre Ressourcen den Erkenntnissen entsprechend schwerpunktmäßig ein. In Bezug auf die Mittelzuweisung wird auf die Kapitel 6.3 und 6.4 verwiesen. Erlass des SMS* 24 Erlass des SMS* 59 Aufsicht und Verifizierung der Planungen einschließlich der Berichtsregelungen (siehe auch Kapitel 3.1.1) Die Fachaufsicht über die unteren Lebensmittelüberwachungsbehörden, in Bezug auf Planung und Berichterstattung bei Betriebsüberprüfungen, obliegt der Landesdirektion als obere Lebensmittelüberwachungsbehörde. Die Landesdirektion berichtet dem Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz über die Ergebnisse, welches insoweit auch die Fachaufsicht als oberste Lebensmittelüberwachungsbehörde ausübt. Die Überprüfung der Planungen einschließlich der Berichtsregelungen erfolgt jährlich anhand der elektronischen Berichterstattung. Dem Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz obliegt in Bezug auf Planung und Berichterstattung bei Proben und Analytik die Fachaufsicht über die LUA. Die Überprüfung erfolgt anhand des vorgelegten Jahresberichtes. Die Überprüfung der Einhaltung von dokumentierten Verfahren erfolgt durch interne und externe Audits. Regelungen für die Anwendung von horizontal bereichsübergreifenden Rechtsetzungen In den sächsischen Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämtern (Vollzugsbehörden) sind die Fachbereiche/Sachgebiete Lebensmittelkontrolle, Tiergesundheit und Tierschutz bereits gebündelt, so dass der integrierte Ansatz der amtlichen Kontrollen routinemäßig umgesetzt wird. Im Falle von bereichs- und sachgebietsübergreifenden Regelungen, die durch verschiedene Dienststellen umgesetzt werden, wie z. B. die Regelungen zu ökologisch erzeugten Lebensmitteln, Lebensmitteln mit besonderen Merkmalen und Lebensmitteln bestimmter geografischer Herkunft, erfolgt im Bedarfsfall Informationsaustausch (siehe auch Kapitel 3.4). siehe Anlage 1 SächsAGLFGB-VIG* 38 SächsGDG* 3 SächsGemO* 27 SächsVwOrgG* 1 VwV LUA-Dienstaufgaben* 5 QMH-LUA* 25 QMH-LMÜ/TG/TSch* 18 SächsGDG* 3 Erlass des SMS* 28 Integration von EU-Überwachungsplänen und programmen Bei der Aufstellung der Landespläne sowie bei der Festlegung von Kontroll- und Untersuchungsschwerpunkten werden die EU-Empfehlungen berücksichtigt. 25

26 3.3.2 Futtermittelkontrolle Die amtliche Futtermittelkontrolle in Sachsen nimmt ihre Aufgaben im Zusammenhang mit den amtlichen Kontrollen entsprechend der Vorgaben nach Artikel 10 und 11 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 sowie gemäß der Vorschriften des LFGB wahr. Die Einhaltung der futtermittelrechtlichen Vorschriften wird im Rahmen von Betriebsprüfungen/Inspektionen sowie anhand von Probenahmen und Analysen kontrolliert. Diese Kontrollen erfolgen auf Grund der aktualisierten Risikoeinstufung gem. AVV Rüb risikoorientiert, regelmäßig, unangemeldet, stichprobenartig unter Berücksichtigung vorliegender Beobachtungen, Überwachungs- und Überprüfungsergebnisse sowie Erkenntnissen aus Verifizierungen. Schnellwarnsystem Die im Freistaat Sachsen im Rahmen des Schnellwarnsystems nach Artikel 50 der Verordnung (EG) Nr. 178/ 2002 eingehenden Meldungen, werden tagaktuell, wie in der AVV Schnellwarnsystem festgelegt, bearbeitet. Beobachtungen aus dem SWS gehen in die Probenahmen- und Analysenplanung der amtlichen Futtermittelkontrolle ein. AVV SWS* 16 Kontrollmethoden und Techniken Beschreibung nachfolgend und Verweis auf Kapitel 6.6 sowie das Kontrollprogramm Futtermittel für die Jahre 2012 bis 2016 Betriebskontrollen/Inspektionen erfolgen risikoorientiert und meist unangekündigt. Risikobeurteilung und Kontrolle der Betriebe sowie risikoorientierte Probenahme werden nach dem Kontrollprogramm Futtermittel für die Jahre 2012 bis 2016 durchgeführt. Die IT-gestützte Betriebsauswahl im Fachprogramm Feedcheck wurde etabliert und wird jährlich aktualisiert. Zweimal jährlich werden bei Kontrollen auftretende aktuelle Fragen mit der obersten Landesbehörde, dem benannten Labor und mit Fachkollegen anderer Futtermittelüberwachungsbehörden diskutiert. Probenahme- und Analyseverfahren genügen den einschlägigen gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften oder international oder national anerkannten Regeln oder Protokollen oder anderen für den Zweck geeigneten Verfahren (z. B. VO (EG) Nr. 152/2009). Die Methodenkaskade gem. der VO (EG) Nr. 882/2004 wird eingehalten. Die Zusammenarbeit zwischen der LUA und der BfUL ist vertraglich geregelt. Vereinbarung zur Durchführung von Futtermitteluntersuchungen zw. LUA und BfUL * 34 Kontrollprioritäten, Mittelzuweisung und Relation zur Risikokategorisierung Das mit der amtlichen Futtermittelkontrolle beauftragte Fachgebiet 2.4 der LUA führt Risikobeurteilungen durch und setzt seine Ressourcen den Erkenntnissen entsprechend schwerpunktmäßig ein. Beschreibung nachfolgend; in Bezug auf die Mittelzuweisung wird auf die Kapitel 6.3 und 6.4 verwiesen. Kriterien, die für das Kontrollprogramm Futtermittel für die Jahre 2012 bis 26

27 2016 besonders herangezogen werden: Auswertung des SWS, der Jahresstatistik über die amtliche Futtermittelkontrolle, der Erkenntnisse über die Herstellungs- und Handelsmengen von Futtermitteln, der Statuserhebungen zur Vorbereitung der Änderung futtermittelrechtlicher Vorschriften, koordinierte Kontrollprogramme der EU, Risikobewertungen von BfR, EFSA und sonstigen wissenschaftlichen Veröffentlichungen, Berücksichtigung von aktuellen Fragestellungen, Erkenntnisse aus Eigenkontrollen der Wirtschaft. Durchführung der cc-kontrollen zu den Rechtsakten 11 (Futtermittelsicherheit) und 12 (Verfütterungsverbotsrecht). Aufsicht und Verifizierung der Planungen einschließlich der Berichtsregelungen Die Fachaufsicht ist gesetzlich geregelt; sie ergibt sich aus dem Über- und Unterordnungsverhältnis der Behörden zueinander. Sie ist dokumentiert durch die Geschäftsordnungen, Erlasse, Verfügungen etc. Die Überprüfung der Planungen und die Durchführung der Kontrollen erfolgt jährlich anhand der elektronischen Berichterstattung (z. B. Jahresstatistik). Die Überprüfung der Einhaltung von dokumentierten Verfahren erfolgt durch interne Audits. Regelungen für die Anwendung von horizontal bereichsübergreifenden Rechtsetzungen Im Geschäftsbereich des SMS sind die Bereiche Futtermittelkontrolle und Lebensmittelüberwachung gebündelt, so dass der integrierte Ansatz der amtlichen Kontrollen routinemäßig umgesetzt wird. Bei Verteilung auf mehrere Dienststellen wird die jeweilige Beteiligung durch die Notfallpläne nach Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 geregelt (siehe Kapitel 4.1). Integration von EU-Überwachungsplänen und -programmen EU-Überwachungspläne und -programme sind Bestandteil des Rahmenplans der Kontrollaktivitäten im Futtermittelsektor Pflanzengesundheit Übersichtsdarstellung des Kontrollsystems Die Funktionsweise des phytosanitären Kontrollsystems wird detailliert im Kompendium zur Pflanzengesundheitskontrolle in Deutschland dargestellt. Dieses Kompendium wurde mit dem Ziel erarbeitet, die phytosanitären Maßnahmen auf Grundlage der Pflanzengesundheitsrichtlinie der EG (Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000) in Deutschland umzusetzen. Im Rahmen eines durch die Länder finanzierten Programms koordiniert das Institut für nationale und internationale Angelegenheiten der Pflanzengesundheit des Julius-Kühn-Institutes (JKI) die Erarbeitung, Zu- 27

28 sammenstellung und Vereinheitlichung der Fachbeiträge, die durch Experten der Pflanzenschutzdienststellen sowie Mitarbeiter des Institutes erstellt werden. Es beinhaltet Beschreibungen der Kontrollabläufe einschließlich pflanzengesundheitlicher Maßnahmen, Verweise auf geltende Rechtsvorschriften, Datenblätter der wichtigsten Quarantäneschadorganismen sowie Formular- und Dokumentenmuster. Das Kompendium steht zur Nutzung im Online-Themenportal Pflanzengesundheit des JKI ( zur Verfügung. Zollamtliche Überwachung Der Warenverkehr über die Grenze des Zollgebiets der Europäischen Gemeinschaft wird zollamtlich überwacht. Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse, sonstige Gegenstände und Schadorganismen, die pflanzengesundheitlichen Regelungen unterliegen, dürfen nur über bestimmte, im Bundesanzeiger veröffentlichte Eingangsorte eingeführt werden. Die Zollstellen können Sendungen von Schadorganismen oder Befallsgegenständen oder mitgeführte Gegenstände gleicher Art anhalten ( 61 PflSchG). Waren, die pflanzengesundheitlichen Regelungen unterliegen, müssen nach 7a PflBeschauVO vor der Einleitung des Zollverfahrens beim Pflanzenschutzdienst des Eingangsortes angemeldet werden. Unterliegen die einzuführenden Waren pflanzengesundheitlichen Regelungen, werden sie durch den Pflanzenschutzdienst kontrolliert. Die zollamtliche Abfertigung kann grundsätzlich nur abgeschlossen werden, wenn der Pflanzenschutzdienst festgestellt hat, dass die pflanzengesundheitlichen Anforderungen erfüllt sind und er die Einfuhrfähigkeit der Ware schriftlich bestätigt hat. PflSchG* 54 PflBeschauVO* 55 Pflanzengesundheitskontrolle Die Pflanzengesundheitskontrolle ist EU-harmonisiert und wird im Regelfall am Eingangsort durchgeführt. Nach Richtlinie 2004/103/EG können Identitäts- und phytosanitäre Kontrollen anstelle des Eingangsortes auch am Bestimmungsort durchgeführt werden. Der Pflanzenschutzdienst am Eingangsort führt in jedem Fall die Dokumentenkontrolle durch und prüft, ob die Voraussetzungen für eine Bestimmungsortkontrolle gegeben sind ( 8b (1) PBVO/Richtlinie 2004/103/EG). Ist dies der Fall, finden die Nämlichkeitskontrolle und die Pflanzengesundheitsuntersuchung am Bestimmungsort statt. Insbesondere für Pflanzen, die zum Anpflanzen bestimmt sind, ist damit eine wesentlich effizientere Kontrolle auf Einhaltung der Bestimmungen möglich. Im Falle der Nichteinhaltung phytosanitärer Anforderungen bei Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und sonstigen Gegenständen mit Ursprung in Drittländern erfolgt eine Beanstandungsmeldung an das Institut für nationale und internationale Angelegenheiten der Pflanzengesundheit des Julius- Kühn-Institu tes (JKI) Das JKI veranlasst dann, dass diese Beanstandungsmeldung an den Pflanzenschutzdienst des Ursprungslandes weitergegeben wird. Die anderen Pflanzenschutzdienste in Deutschland sowie die Europäische Kommission und die zuständigen Stellen in den Mitgliedstaaten werden durch das JKI ebenso darüber informiert. Hierfür wird unter anderem das elektronische System EUROPHYT genutzt. 28

29 Wird bei den Kontrollen von Sendungen oder in Betrieben festgestellt, dass die Gefahr der Einschleppung oder Ausbreitung von Schadorganismen besteht, werden vom Pflanzenschutzdienst gemäß 4a, 9 oder 13g der PBVO entsprechende Maßnahmen ergriffen, um diese Gefahr abzuwenden. Phytosanitäre Kontrollen werden risikoorientiert ausgerichtet. Nach Verordnung (EG) 1756/2004 können für bestimmte Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (Ausnahme: Pflanzen zum Anpflanzen bestimmt ) auf der Grundlage vorher durchgeführter Risikobewertungen reduzierte Kontrollfrequenzen angewendet werden. Kontrollmethoden und Techniken Die Kontrollmethoden und Techniken sind detailliert im Kompendium zur Pflanzengesundheitskontrolle in Deutschland dargestellt. Kontrollprioritäten, Mittelzuweisung und Relation zur Risikokategorisierung Die Mittelzuweisungen in 2016 entsprechen denen der Vorjahre. Aufsicht und Verifizierung der Planungen, einschließlich der Berichtsregelungen Aufsicht und Verifizierung der Planungen (Jahresarbeitsplanung, Personal- und Haushaltsplanung für den Bereich Pflanzengesundheit), liegen bei der Behördenleitung. Die Berichterstattung an die Behördenleitung erfolgt in Form von Berichten, Stellungnahmen und Zusammenstellungen bzw. über INTRAPLAN B. Die Berichterstattung an die dienst- und fachaufsichtführende Behörde erfolgt entsprechend der festgelegten Berichtspflichten bzw. auf Anforderung ebenfalls in Form von Berichten, Stellungnahmen und Zusammenstellungen bzw. über INTRAPLAN B. Die Berichterstattung an das Julius Kühn-Institut erfolgt entsprechend der jährlich festgelegten Berichtspflichten bzw. wird auf kurzfristige Anforderung durch das Julius Kühn-Institut für die zusammengefasste deutsche Berichterstattung an die Europäische Kommission vorgenommen. Regelungen für die Anwendung von horizontal bereichsübergreifenden Rechtsetzungen Regelungen für die Anwendung von horizontalen bereichsübergreifenden Rechtssetzungen sind im Bereich Pflanzengesundheit nicht bekannt. Integration von EU-Überwachungsplänen und -programmen Der Freistaat Sachsen ist entsprechend den Vorgaben in bundesweite Überwachungs- und Monitoringprogramme eingebunden, beispielsweise zu Clavibacter michiganensis ssp. sepedonicus, Ralstonia solanacearum, Erwinia amylovora, Pseudomonas syringae pv. actinidiae, Xylella fastidiosa, Pepino mosaic virus, Potato spindle tuber viroid, Apple prolife- 29

30 ration mycoplasm, Phytophthora ramorum, Phytophthora kernoviae, Gibberella circinata, Anoplophora glabripennis, Anoplophora chinensis, Rhynchophorus ferrugineus, Globodera spp., Bursaphelenchus xylophilus, Pomace sp., Epitrix cucumeris, Epitrix similaris, Epitrix subcrinita, Epitrix tuberis oder Strauzia longipennis aber auch zu Importen von Bonsai aus Japan/Korea, von Frühkartoffeln aus Ägypten, Vitis aus Kroatien, Erdbeerpflanzen aus Südamerika, von verseuchten Böden aus Drittländern, Eichenholz aus den USA, bei Ausnahmen zu Versuchs- und Züchtungszwecken oder bei verringerter Kontrollhäufigkeit und Verpackungsholz Besondere Agrarerzeugnisse Kontrollmethoden und Techniken A) Zuständige Behörde Das LfULG als zuständige Behörde führt amtliche Kontrollen in allen Stufen der Produktion, der Verarbeitung und des Vertriebs von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln nach Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Art. 10 und Verordnung (EG) Nr. 509/2006 Art. 14, abgelöst durch Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. EU L 343, S. 1), innerhalb des Freistaates Sachsen durch. Grundlagen für die Kontrolltätigkeiten sind: Zulassung der Kontrollstelle; Kontrolle neu eingestellter Mitarbeiter bei der Kontrollstelle, Jahresgespräch mit der Kontrollstelle und stichprobenartige Begleitung bei Vor-Ort-Kontrollen, Verhängung von Sanktionen und Bußgeldern, Stichprobenartige Prüfung von Aufzeichnungen, Verfahrensanleitungen und sonstigen schriftlichen Materialien, welche im Zusammenhang mit der Produktqualität sowie der spezifikationsgerechten Herstellung, Verarbeitung, Lagerung und Transport sowie dem Vertrieb stehen bzw. zu führen sind, Stichprobenartige Prüfung von Produkten, die der Verordnung (EG) Nr. 1151/2012 unterliegen in Vermarktungseinrichtungen aufgrund einer Risikoanalyse Prüfung und Bearbeitung von Anzeigen Dritter bzgl. Verstößen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1151/2012 Prüfung der Kennzeichnung und Aufmachung g. g. A., g. U., g. t. S. und/oder ob die vorgesehenen Gemeinschaftszeichen verwendet werden, Gespräche mit den Geschäftsführern u. a. Personal. B) Kontrollstelle Die Kontrollstelle führt ihre Kontrolltätigkeiten zur Einhaltung der Spezifikation vor der Vermarktung nach Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Art. 11, abgelöst durch Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. EU L 343, S. 1), innerhalb 30

31 des Freistaates Sachsen durch. Grundlagen für die Kontrolltätigkeiten sind: Inspektion von Anlagen einschließlich ihrer Umgebung, Räumlichkeiten, Büros und sonstigen Einrichtungen, von Transport- und Lagereinrichtungen sowie des allgemeinen Reinigungszustandes, Inspektion von Ausgangsstoffen, Zutaten und anderen Stoffen und Produkten, welche bei der Herstellung von besonderen Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln verwendet werden, Prüfung von Aufzeichnungen, Verfahrensanleitungen und sonstigen schriftlichen Materialien, welche im Zusammenhang mit der Produktqualität sowie der spezifikationsgerechten Herstellung, Verarbeitung und Lagerung stehen bzw. zu führen sind, Prüfung der Kennzeichnung und Aufmachung g. g. A., g. U. und/oder ob die vorgesehenen Gemeinschaftszeichen verwendet werden, Gespräche mit den Geschäftsführern u. a. Personal. Kontrollprioritäten und Relation zur Risikokategorisierung Das LfULG als zuständige Behörde legt jährlich die Kontrollprioritäten zur Durchführung der amtlichen Kontrollen und der Arbeit der Kontrollstelle fest. Grundlagen für die Jahresplanung bilden: Erkenntnisse über Warenströme und Eintragungen EU-geschützter Produkte in das EU-Register und Erkenntnisse aus Eigenkontrollen der Wirtschaft. Jährlich sind durch das LfULG im Handel amtliche Kontrollen (Stichproben) zur Kennzeichnung und Aufmachung g. g. A., g. U. und g. t. S. und/oder der vorgesehenen Gemeinschaftszeichen bzw. zu deren missbräuchlicher Verwendung durchzuführen. Das LfULG führt risiko- und anlassbezogene amtliche Kontrollen unmittelbar nach der Information über vermutliche Verstöße gegen die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und Verordnung (EG) Nr. 509/2006, abgelöst durch Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. EU L 343, S. 1), durch. Die Kontrollstelle führt ihre Kontrolltätigkeiten zur Einhaltung der Spezifikation vor der Vermarktung von sächsischen Produkten mit EU-Schutz auf der Grundlage der mit dem LfULG abgestimmten Jahresarbeitsplanung durch. Grundsätzlich gilt eine einjährige Kontrolldichte; die Kontrolldichte für die Vor-Ort-Kontrollen werden aufgrund einer Risikobewertung durch das LfULG festgelegt und in der Jahresarbeitsplanung mit den Kontrollstellen abgestimmt. Aufsicht und Verifizierung der Planungen einschließlich der Berichterstattungen Die Fach- und Dienstaufsicht über das LfULG obliegt, als zuständige Behörde, dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft 31

32 (SMUL). Das LfULG berichtet dem SMUL jährlich über die geplanten amtlichen Kontrollen, über die Aufgaben der Kontrollstelle sowie über die Ergebnisse durchgeführter Kontrollen. Das LfULG berichtet bei festgestellten Verstößen gegenüber dem SMUL unaufgefordert und stimmt mit diesem die einzuleitenden Maßnahmen in Abhängigkeit vom festgestellten Verstoß ab (z. B. Beteiligung von Behörden in anderen Bundesländern und/oder Bundesbehörden). Das LfULG überwacht die Arbeit der Kontrollstelle und lässt sich von dieser mindestens jährlich berichten, führt ggf. selbst Prüfungen in der Kontrollstelle durch oder führt Kontrollen gemeinsam mit der Kontrollstelle in Unternehmen durch, welche besondere Agrarerzeugnisse und Lebensmittel herstellen. Die Kontrollstelle berichtet bei festgestellten Verstößen gegenüber dem LfULG als zuständige Behörde unaufgefordert und stimmt mit dieser die einzuleitenden Maßnahmen ab Tiergesundheit Kontrollmethoden und Techniken Ausgangspunkt: Vor-Ort-Kontrolle im Betrieb Anlass: gesetzlich vorgeschriebene Kontrolle anlassbezogene Kontrolle risikoorientierte Kontrolle Kontrolle des Betriebs nach Vorgabe von länderspezifischen Dokumenten/Erlassen. Dazu gehören u. a. klinische Untersuchungen, Probenahmen, Nämlichkeitsprüfungen und Dokumentenprüfungen. Kontrollprioritäten, Mittelzuweisung und Relation zur Risikokategorisierung Überwachung der Tierkennzeichnung und -registrierung (Herkunftssicherungssysteme, Rückverfolgbarkeit); Senkung der Salmonellenprävalenzrate in Geflügel- und Schweinehaltungen, Salmonellenbekämpfung bei Rindern; aufgrund der weltweiten Verbreitung der Aviären Influenza vom Subtyp H5N1 und massiver internationaler und nationaler Tierbewegungen (Handel, Transport, Wildvogelzug) kommt der Überwachung der Wildund Hausgeflügelpopulation auf HPAI und LPAI eine erhebliche Bedeutung zu; Diverse Monitoringuntersuchungen bei Wildtieren (Klassische Schweinepest, Afrikanische Schweinepest, Tollwut, Aujeszkysche Krankheit, Brucellose, Trichinen u. a.); BHV1-Überwachung im Artikel-10-Gebiet; Bekämpfung und Überwachung der BVDV; Untersuchung auf Paratuberkulose zur Bekämpfung infizierter und Überwachung unauffälliger Bestände; Überwachung sowohl klassischer (Brucellose, Leukose, TSE, Klassi- 32

33 sche Schweinepest, Aujeszkysche Krankheit) sowie neuer exotischer (z. B. Afrikanische Schweinepest, Schmallenbergvirus, Blauzungenkrankheit) anzeigepflichtiger Tierseuchen und meldepflichtiger Tierkrankheiten im Rahmen der Diagnostik- und Abklärungsprogramme von besonderer Bedeutung für den Freistaat Sachsen ist weiterhin die Bekämpfung der KHV (Koi-Herpesvirusinfektion); CC Kontrollen Kennzeichnung. In Bezug auf die Mittelzuweisung wird auf die Kapitel 6.3 und 6.4 verwiesen. Aufsicht und Verifizierung der Planungen, einschließlich der Berichtsregelungen Die Zuständigkeiten, die Mitwirkungspflichten, Planung und die Fachaufsicht sind in Verwaltungsvorschrift und dem SächsAGTierGesG, der Tiergesundheitszuständigkeitsverordnung vom 12. März 2015 (SächsGVBl. S. 298) sowie der Verwaltungsvorschrift über die Durchführung und Abrechnung von Maßnahmen der Tierseuchenbekämpfung landesspezifisch geregelt. Die Einführung bzw. Weiterentwicklung/Fortschreibung eines QM-Handbuchs ist vorgesehen. Die Durchführung interner oder externer Audits im Tierseuchenbereich ist geplant. Berichtspflichten sind durch Vorgaben der EU, des Bundes oder durch die Vorgaben der obersten Landesbehörde festgelegt. Regelungen für die Anwendung von horizontal bereichsübergreifenden Rechtsetzungen In den Vollzugsbehörden sind die meisten Bereiche der EU-Kontroll- Verordnung bereits gebündelt, so dass der integrierte Ansatz der amtlichen Kontrollen routinemäßig umgesetzt wird. Integration von EU-Überwachungsplänen und -programmen Bei der Aufstellung von Landesplänen werden die EU-Rechtsvorschriften sowie die EU-Empfehlungen berücksichtigt Tierschutz Kontrollmethoden und Techniken Tierschutzrechtliche Kontroll- und Vollzugsmaßnahmen erfolgen auf der Grundlage der allgemeine Kontrollvorgaben des EU-Rechts, CC- Kontrollen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 seit dem sowie den speziellen Vorschriften des Tierschutzrechts, insbesondere der 16 20a Tierschutzgesetz sowie der Vorgaben des Allgemeinen Verwaltungs- und des Strafrechts. Die AG Tierschutz der Länder hat ein Handbuch zur Kontrolle von Nutztierhaltungen erarbeitet. Die Anwendung der konsolidierten Fassung wurde mit Erlass des SMS vom 21. Januar 2014 für Sachsen geregelt. TierSchG* 56 33

34 Betriebe werden im Rahmen von Vor-Ort-Kontrollen auf die Einhaltung der tierschutzrechtlichen Vorschriften überprüft. Im Bedarfsfall können Vertreter anderer Fachbereiche der zuständigen Verwaltungsbehörden oder behördeninterne oder externe Sachverständige zur Kontrolle hinzugezogen werden. Die Kontrolle umfasst die Überprüfung der betriebseigenen Dokumentation, der Haltungseinrichtungen, der Versorgung und des allgemeinen Pflege- und Gesundheitszustandes der Tiere. Bei der Durchführung der Kontrolle werden die Befunde erhoben und alle relevanten Sachverhalte in einem Kontrollbericht dokumentiert. Im Bedarfsfall erfolgt die Beweissicherung, z. B. auch durch fotografische Aufnahmen oder weiterführende Untersuchungen (z. B. Diagnostik an der LUA). Der bei der Kontrolle anwesende Betriebsvertreter wird über das Ergebnis der Kontrolle unmittelbar mündlich informiert. Wurden bei der Kontrolle tierschutzrechtlich relevante Mängel festgestellt, erfolgt eine Anordnung der Behörde zur Beseitigung dieser Mängel. Die zuständige Behörde leitet ggf. ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Liegt der Verdacht auf eine Straftat vor, werden die zuständigen Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden (Polizei/Staatsanwaltschaft) eingeschaltet. Durch Nachkontrollen der Betriebe wird die Beseitigung der Mängel überprüft. Zusätzlich zu den Regelkontrollen finden im Tierschutz Kontrollen aus besonderem Anlass statt, z. B. wenn der Behörde ein Verdacht auf einen Verstoß gegen das Tierschutzrecht zur Kenntnis gelangt. Grenzüberschreitende Transporte werden hinsichtlich der Vollständigkeit und Plausibilität der Dokumentation, hinsichtlich des Zustandes der Transportfahrzeuge und der Transportfähigkeit der Tiere und im Hinblick auf die Sachkunde und Zuverlässigkeit der Transporteure überprüft. Zusätzlich finden stichprobenartige Kontrollen bei grenzüberschreitenden und innerstaatlichen Transporten auch während der Transporte auf der Straße, am Bestimmungsort, auf Märkten und an Aufenthalts- und Umladeorten statt. Diese Kontrollen erfolgen unter Beteiligung der Polizei und ggf. der Zollbehörden. Innerhalb einer Frist von acht Wochen nach Abfertigung eines grenzüberschreitenden Transportes wird zudem anhand des Transportplans und ggf. weiterer Belege die Versorgung der Tiere während des Transports geprüft. Um eine einheitliche Vorgehensweise bei der Überwachung der Vorgaben zum Tiertransport zu garantieren, hat die AG Tierschutz der Länder ein Handbuch Tiertransporte erarbeitet, das von den nachgeordneten Behörden heranzuziehen ist. Die AG Tierschutz überarbeitet das Handbuch regelmäßig zur Anpassung an die aktuelle Rechtsetzung. Die für die Kontrolle von Nutztierhaltungen und Tiertransporten geltenden Grundsätze werden auch bei der Überwachung der Tierschutzvorgaben im Zusammenhang mit dem Schlachten von Tieren angewendet. Checklisten liegen vor, z. B. zur Überprüfung von Schlachtbetrieben, und zur Überwachung der Bolzenschussbetäubung sowie zur Kontrolle von Sammelstellen. Der amtliche Tierarzt überwacht auch die Einhaltung der tierschutzrechtli- 34

35 chen Vorgaben im Zusammenhang mit Transport und Schlachtung gemäß Verordnung (EG) Nr. 854/2004. Er prüft insbesondere, ob ggf. im Rahmen der Schlachttier- und Fleischuntersuchung erhobene Befunde darauf schließen lassen, dass Verstöße gegen das Tierschutzrecht im Herkunftsbetrieb, während des Transports oder während des Aufenthalts an der Schlachtstätte begangen wurden. Die untere Verwaltungsbehörde regelt und überwacht die Tätigkeit des amtlichen Tierarztes. Kontrollprioritäten, Mittelzuweisung und Relation zur Risikokategorisierung Die unteren Verwaltungsbehörden führen bei einer repräsentativen Anzahl von Betrieben Regelkontrollen durch. Die Auswahl dieser Betriebe erfolgt anhand einer Risikoanalyse, die mindestens folgende Risikoparameter berücksichtigt: Zeitpunkt der letzten Kontrolle, Hinweise auf wesentliche Veränderungen im Bereich der Tierhaltung, Art, Anzahl sowie Zeitpunkt von Verstößen gegen tierschutzrechtliche sowie andere veterinär- und lebensmittelrechtliche Vorschriften in der Vergangenheit, Anzahl und Sachkunde der Betreuungspersonen, Qualität der Dokumentation und der Eigenkontrollen und Zustand der Stallgebäude, der Haltungseinrichtungen und der Tiere. Die Kontrollfrequenz der einzelnen Betriebe wird anhand des im Rahmen der Risikoanalyse ermittelten Risikos festgelegt. Um eine Evaluierung der Risikoanalyse zu ermöglichen, wird den nach Risikogesichtspunkten ausgewählten Betrieben eine aus der Grundgesamtheit der Betriebe gezogene Zufallsauswahl (20 % der zu kontrollierenden Betriebe) gegenübergestellt. Das Verfahren wird im Handbuch Tierschutzüberwachung in Nutztierhaltungen beschrieben. An der LUA werden im Rahmen des Programms zur diagnostischen Abklärung von Tierverlusten sowie auf besondere Anforderung, neben der Feststellung der Todesursache, auch tierschutzrelevante Aspekte überprüft. Aufsicht und Verifizierung der Planungen einschließlich der Berichtsregelungen Berichtspflichten sind durch Vorgaben der EU, des Bundes oder durch die Vorgaben der obersten Landesbehörde festgelegt. Regelungen für die Anwendung von bereichsübergreifenden horizontalen Rechtsetzungen Bei Verteilung auf mehrere Dienststellen wird die jeweilige Beteiligung länderspezifisch, z. B. durch Geschäftsordnungen oder Verwaltungsvorschriften geregelt. Beschluss der Sächsischen Staatsregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien* 2 35

36 3.4 Kooperation der zuständigen Behörden mit verwandten Zuständigkeiten Zusammenarbeit im Geschäftsbereich des SMS Im SMS ist die Zusammenarbeit in Bezug auf Futtermittel, Tiergesundheit und Tierschutz, Infektionsschutz/lebensmittelbedingte Erkrankungsgeschehen, Überwachung des Trinkwassers, Fragen der Ernährung und Überwachung von Arzneimitteln und Tierarzneimitteln gegeben. Grundsätzlich erfolgt eine Zusammenarbeit in Bezug auf den Informationsaustausch zu allen relevanten, die Lebensmittelsicherheit betreffenden Fragestellungen, auf allen Verwaltungsebenen. Der integrierte Aufbau der Verwaltungen gewährleistet eine enge Zusammenarbeit aller Behörden im Bereich des Veterinärwesens, der Pharmazie und des öffentlichen Gesundheitsdienstes (s. auch Kapitel 3.1). Die Zusammenarbeit der Überwachungsbehörden im Bereich Pharmazie ist über die VwV zur Zusammenarbeit der für den Vollzug des Arzneimittelrechts und des Lebensmittelrechts zuständigen Behörden geregelt. VwV des SMS über Zusammenarbeit* 30 Durch die integrierte Struktur der Referate in der Landesdirektion Sachsen (Standorte DD und L) und in den LÜVÄ der Landkreise und kreisfreien Städte sowie der LUA, ist ein permanenter Informationsaustausch (s. Kapitel 3.1) zwischen den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Futtermittelsicherheit, Tierseuchenbekämpfung, Tierschutz, Tierarzneimittelüberwachung und Überwachung von Arzneimitteln und Tierarzneimitteln gewährleistet. Hinzu kommt die enge Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitsämtern und den LÜVÄ in Bezug auf die Überwachung nach Trinkwasserverordnung, Ermittlungen bei Auftreten von Erkrankungsgeschehen nach Lebensmittelverzehr und bauhygienischen Fragestellungen. Auch die dem SMS nachgeordnete Landesuntersuchungsanstalt (LUA) ist eine integrierte Einrichtung, in der die Fachbereiche Lebensmittelchemie, Pharmazie, Veterinärmedizin und Humanmedizin unter einheitlicher Leitung zusammenarbeiten. Dadurch sind chemische, physikalische, mikrobiologische, molekularbiologische, immunologische, histologische und serologische Untersuchungen unter einem Dach gewährleistet. Von Vorteil sind dabei auch die fachbereichsübergreifende Konzentration von Untersuchungsbereichen (z. B. Elementanalytik) oder die gemeinsa- SächsGDG* 3 VwV des SMI zur Sächs. Bauordnung* 31 36

37 me Nutzung von Laborbereichen und Messgeräten (z. B. PCR-Technik Sequenzierung, ELMI, MALDI-TOF). Grundsätzlich erfolgt eine Zusammenarbeit in Bezug auf den Informationsaustausch zu allen relevanten, die Lebensmittelsicherheit betreffenden Fragestellungen, auf allen Verwaltungsebenen. Schnittstellen zum Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) Schnittstellen ergeben sich zu folgenden Fachbereichen Tierhaltung, Pflanzengesundheit/-schutzmittelanwendung, Boden, Anbau von Obst und Gemüse (Handelsklassen) geografische Herkunft, geschützte Ursprungsbezeichnung, garantiert traditionelle Spezialitäten, ökologischer Landbau, Wein, Chemikaliensicherheit/REACH Immissionsschutz und Düngemittel. Schnittstelle Futtermittelkontrolle/Lebensmittelkontrolle Auf den unteren Verwaltungsebenen werden anlassbezogen gemeinsame Kontrollen durchgeführt. Auf der Ebene der Untersuchung erfolgen die Futtermitteluntersuchungen durch die BfUL und die Dioxinuntersuchung in Futtermitteln durch die LUA. Die Gesamtverantwortung, Attestierung und Probenvorbereitung obliegt der BfUL. Vereinbarung zur Durchführung von Futtermitteluntersuchungen zw. LUA und BfUL* 34 Schnittstelle Pflanzenschutzmittelanwendung/Lebensmittel-, Futtermittelkontrolle Zwischen den Vollzugsbehörden des Landwirtschaftsressorts (dem LfULG) und der amtlichen Lebensmittelkontrolle wird sich, über SMS und SMUL, gegenseitig über Verstöße bzw. den Verdacht möglicher Verstöße bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln durch sächsische Erzeuger informiert. Darüber hinaus werden relevante Informationen ausgetauscht. So erhalten die Lebensmittelüberwachungsbehörden regelmäßig die vom LfULG nach 59 Abs. 2 Nr. 3 Pflanzenschutzgesetz erstellten Warnungen und Hinweise zum Auftreten von Krankheiten und Schadenserregern von Kulturpflanzen und deren sachgerechte Bekämpfung. 37

38 Schnittstelle Boden und Immissionsschutz/Lebensmittel-, Futtermittelkontrolle Eine Zusammenarbeit erfolgt i. d. R. aus aktuellem Anlass in Bezug auf amtliche Kontrollen/Probenahme und Untersuchung. Dies war/ist z. B. nach der Flutkatastrophe im Jahr 2002, den Hochwasserereignissen 2006 und 2013 der Fall. Im Zusammenhang mit Problemen hinsichtlich der Schwermetallbelastung von Getreide oder bei den Ermittlungen in Zusammenhang mit Dioxin in Lebensmitteln bzw. Emissionen der Industrie erfolgen eine Zusammenarbeit und ein Informationsaustausch. Die LUA führt für das LfULG Dioxinuntersuchungen in Bodenproben aus besonderem Anlass durch. Es wurde eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus LUA, LfULG und BfUL auf dem Gebiet der Dioxine etabliert (Dioxin-AG). Dioxinuntersuchungen in Bodenproben aus besonderem Anlass: Vereinbarung LUA LfUG* 35 Schnittstelle Anbau von Obst und Gemüse (Handelsklassen)/Lebensmittelkontrolle sowie geografische Angaben/Ursprungsbezeichnung/ Lebensmittelkontrolle Die Zuständigkeit für Fragen des Anbaus sowie betreffend die Verwendung geografischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen liegt beim SMUL. Die entsprechenden Lebensmittel unterliegen außerdem der amtlichen Lebensmittelkontrolle und werden in diesem Rahmen stichprobenartig kontrolliert. Aus besonderem Anlass und sofern im Rahmen der amtlichen Lebensmittelkontrolle Verstöße bzw. der Verdacht möglicher Verstöße festgestellt werden, erfolgt ein Informationsaustausch zwischen SMS und SMUL. Schnittstelle ökologischer Landbau Die Zuständigkeit für die Durchsetzung rechtlicher Vorgaben zum ökologischen biologischen Anbau liegt beim SMUL bzw. dem LfULG. Ökologisch erzeugte Lebensmittel unterliegen außerdem der amtlichen Lebensmittelkontrolle und werden in diesem Rahmen stichprobenartig kontrolliert. Über besondere Vorkommnisse (z. B. Meldungen über das Schnellwarnsystem) informieren sich SMS und SMUL gegenseitig, ggf. werden im Rahmen der amtlichen Lebensmittelkontrolle zusätzliche Probenahmen veranlasst. Generell erfolgt zwischen SMS und SMUL ein regelmäßiger Informationsaustausch über die im Rahmen der amtlichen Lebensmittelkontrolle erzielten Ergebnisse einerseits und über in Sachsen ansässige Erzeuger von Öko-Lebensmitteln andererseits. Über Verstöße informieren sich die unteren Lebensmittelüberwachungsbehörden und das LfULG gegenseitig. Schnittstelle Wein Die Abgrenzung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Weinrechts ist in der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Land- und Forstwirtschaft sowie des Verbraucherschutzes geregelt. Danach sind die Weinbauangelegenheiten im SMUL ressortiert und die Aufgaben der Weinüberwachung werden in Zuständigkeit des SMS wahrgenommen. Erlass des SMS* 28 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Land- und Forstwirtschaft sowie des Verbraucherschutzes *32 38

39 Auf der Ebene der obersten Landesbehörden erfolgt ein Informationsaustausch zu den europäischen, nationalen und sächsischen Rechtssetzungsvorhaben auf dem Gebiet des Weinrechts sowie zu aktuellen, beide Bereiche tangierende Geschehen, z. B. die Weinerzeugung in Sachsen betreffend. Der Weinsachverständige und der Weinkontrolleur der LUA sind Mitglied der Qualitätsweinprüfungskommission am LfULG. Schnittstelle Chemikaliensicherheit/REACH (Vorschlag Pio) Zur Sicherstellung der Überwachung chemikalienrechtlicher Regelungen bei Bedarfsgegenständen bedarf es der Zusammenarbeit der Bedarfsgegenständeüberwachungs- und der Chemikaliensicherheitsbehörden in Sachsen. Mit einem gemeinsamen Erlass von SMS und SMUL wird diese auf der Basis der bestehenden Zuständigkeitsregelungen als Übergangslösung für Sachsen beschrieben. Eine wesentliche Festlegung besteht darin, dass im Falle bei der Untersuchung von Bedarfsgegenständen an der LUA festgestellter Kollisionen mit den einschlägigen Stoffverboten und -beschränkungen des Anh. XVII der REACH-Verordnung die Befunde zum Vollzug an die Chemikaliensicherheitsbehörden (LDS, Abteilung 4) abgegeben werden. Erlass des SMS *66 Schnittstelle Radioaktivität Eine Zusammenarbeit hinsichtlich der Durchführung strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften besteht zwischen den Lebensmittel und Futtermittelüberwachungsbehörden sowie der BfUL in zwei Punkten: Erstens erfolgen durch die unteren Lebensmittelüberwachungsbehörden im Rahmen der amtlichen Kontrollen zusätzliche Probenahmen. Die amtliche Futtermittelüberwachung entnimmt ebenfalls zusätzliche Proben von Importfuttermitteln nach dem StrVG. Diese Proben werden an die Staatliche Umweltbetriebsgesellschaft (UBG) übergeben, die dann entsprechend der strahlenschutzvorsorgerechtlichen Vorschriften Untersuchungen und Auswertungen zur Radioaktivität vornimmt. Die notwendigen Abstimmungen über die Probenahmen erfolgen jährlich. Die BfUL informiert die Lebensmittelüberwachungsbehörden jährlich über die erzielten Untersuchungsergebnisse. Zweitens führt die BfUL in Amtshilfe für die amtliche Lebensmittelüberwachung Messungen zur Radioaktivität an bestimmten Lebensmitteln durch. Die Entnahme der Proben sowie die Bewertung der Messergebnisse erfolgt im Rahmen der amtlichen Lebensmittelüberwachung. SächsStrVAG* 49 SächsStrVZuVO* 50 Vereinbarung zw. UBG und LUA* 51 Schnittstelle Tierarzneimittel Für die Überwachung des Einsatzes von Tierarzneimitteln bei lebensmittelliefernden Tieren wird die Anwendung von Verfahrensanweisungen der Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten (ZLG) durch das SMS verfügt. Diese Verfahrensanweisungen dienen zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Inspektionen im Bereich Überwachung sowohl von Haltern von Tieren, die der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, als auch von tierärztlichen Hausapotheken. 39

40 Schnittstelle Tiergesundheit Die länderübergreifende Zusammenarbeit im Tierseuchenbereich erfolgt durch die Bund-Länder-Tierseuchenreferentensitzungen und die Länderarbeitsgruppe Tierseuchen, Tiergesundheit (AGTT). Zusätzlich wurde im Tierseuchenbereich im Jahr 2003 die Task Force Tierseuchenbekämpfung auf Bund-Länderebene eingerichtet, deren Aufgaben in 2 der Vereinbarung über die Einrichtung einer Task Force Tierseuchenbekämpfung vom 28. Juli 2003 festgelegt sind. Kontinuierlicher Ausbau und Erweiterung der vorhandenen Schnittstellen zwischen den Datenbanken der LUA (LIMS), dem Vollzug (LEVES-SN), der Tierseuchenkasse (TSK) und dem Landeskontrollverband (LKV) sowie anderen nationalen Datenbanken (HI-Tier, TSN, Datenbanken am FLI, BVL u. a.). Schnittstelle Tierschutz Die länderübergreifende Zusammenarbeit im Tierschutzbereich erfolgt durch die Bund-Länder-Tierschutzreferentensitzungen und die Länderarbeitsgruppe Tierschutz (AGT). 3.5 Aus- und Fortbildungsmaßnahmen Lebensmittelkontrolle Feststellung des Aus- und Fortbildungsbedarfs Neben den regelmäßig stattfindenden Fortbildungen auf Landesebene (s. unten) sind Regelungen zur Feststellung des Aus- und Fortbildungsbedarfs im Segment Lebensmittelkontrolle im Qualitätsmanagement- Handbuch enthalten. QMH-LMÜ/TG/TSch* 18 Fortbildung auf Landesebene Um den rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, werden regelmäßig sog. Standard-Fortbildungsprogramme beim Aus- und Fortbildungszentrum Meißen und am Aus- und Fortbildungsinstitut der sächsischen Polizei (AFI) angeboten. Fortbildungsplan (Anlage 11) Dies erfolgt in Sachsen: 2-mal jährlich für die Amtsleiter/amtliche Tierärzte der LÜVA 1-mal jährlich Cross Compliance-Fortbildung für das Kontrollpersonal der LÜVÄ 3-mal jährlich für Kontrollpersonal der Lebensmittelüberwachungsbehörden (Lebensmittelkontrolleure, Lebensmittelchemiker, Tierärzte) 1-mal jährlich für Lebensmittelkontrolleure durch die LDS 1-mal jährlich für die Sachverständigen der LUA 40

41 2-mal jährlich für das technische Personal der LUA 2-mal jährlich zu Fragen des Vollzuges infolge von Verstößen gegen das Lebensmittelrecht an der AFI alle zwei Jahre Fortbildung für HI-Tier für das Kontrollpersonal der LÜVÄ alle zwei Jahre gemeinsame Fachfortbildung des SMS mit den sächsischen Verbänden der Lebensmittelchemiker i. ö. D., der Tierärzte i. ö. D. und dem Lebensmittelkontrolleurverband Darüber hinaus wird weiterer Bedarf durch Abfrage dienststellenintern oder zentral ermittelt. Umsetzung des Fortbildungsplanes Es werden landesweit und länderübergreifend Fortbildungsmöglichkeiten für alle Berufsgruppen der mit amtlichen Kontrollen beauftragten Personen angeboten. Die Teilnahme erfolgt entsprechend der Bedarfsermittlung und wird dokumentiert. Fortbildungsplan (Anlage 11) QMH-LMÜ/TG/TSch* 18 Dokumentation und Bewertung der Fortbildung/Schulung Die Dokumentation der absolvierten Fortbildungen/Schulungen liegt bei der jeweiligen Dienststelle vor. Eine Überprüfung erfolgt im Rahmen der Audits. QMH-LMÜ/TG/TSch* 18 Futtermittelkontrolle QMH-FMÜ* 61 Feststellung des Aus- und Fortbildungsbedarfs Die Anforderungen an die Sachkunde und an die Fortbildung ergeben sich insbesondere aus der Futtermittelkontrolleurverordnung. Um diesen Anforderungen nachzukommen, werden für alle Länder koordinierte Lehrgänge und Fortbildungsprogramme angeboten: Lehrgang nach der Futtermittelkontrolleurverordnung, Teile dieses Lehrganges (zur Fortbildung tätiger Futtermittelkontrolleure), Jahrestagung der Futtermittelkontrollbehörden der Länder und des Bundes, die neu zu etablierenden Treffen der Futtermittelvollzugsbehörden, die von der AFU im Oktober 2014 beschlossen wurden, Verhalten in Konfliktsituationen, Korruptionsvorbeugung und Nutzung der Schulungsprogramme, die auf EU-Ebene angeboten werden zum EU-Recht, HACCP-Kontrollen u. ä. Fortbildung auf Landesebene Um den rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, werden in Sachsen zum einen regelmäßig sog. Standard-Fortbildungsprogramme der Fortbildungsstätte des LfULG (SMUL) in Reinhardtsgrimma und zum anderen 41

42 am Aus- und Fortbildungszentrum Meißen angeboten. Darüber hinaus wird der Bedarf an Fortbildung jährlich durch Abfrage ermittelt und abgedeckt. Umsetzung des Aus- und Fortbildungsplanes Es werden regional, landesweit und länderübergreifend Fortbildungsmöglichkeiten für alle Berufsgruppen der mit amtlichen Kontrollen beauftragten Personen angeboten. Die Teilnahme erfolgt entsprechend der Bedarfsermittlung und wird dokumentiert. Dokumentation und Bewertung der Fortbildung/Schulung Die Dokumentation der absolvierten Fortbildungsmaßnahmen oder Schulungen liegt bei der jeweiligen Dienststelle vor. Die Dokumentation wird entsprechend den QM-Vorgaben Futtermittel vom FG 2.4 separat durch die Mitarbeiter geführt. Pflanzengesundheit Das Julius Kühn-Institut, Institut für nationale und internationale Angelegenheiten der Pflanzengesundheit, führt jährlich einen zweitägigen bundesweiten Workshop für Inspektoren durch (ca. 100 Inspektoren). Darüber hinaus nehmen ausgewählte Inspektoren an den von der EU organisierten internationalen Workshops Plant Health Controls teil. Fortbildungsmaßnahmen in den Ländern, Kooperation von Ländern Die spezifische Schulung der Inspektoren wird auf lokaler Ebene zum Teil länderübergreifend organisiert. Sie erhalten Unterweisungen zu speziellen Fragestellungen der Pflanzengesundheit und nehmen an ausgewählten Lehrgängen teil. Diese sind jedoch nicht lokal organisiert. Darüber hinaus besteht die Ausbildung der Inspektoren im Wesentlichen darin, das Wissen der erfahrenen Inspektoren zu nutzen und diese bei der Durchführung phytosanitärer Maßnahmen zu begleiten. Das Kompendium soll den Inspektoren der Pflanzenschutzdienste der Bundesländer im Bereich Quarantäne als umfassende, einheitliche, fachliche Aus- und Fortbildungsgrundlage für die Durchführung sämtlicher phytosanitärer Maßnahmen in Deutschland dienen, sowie verbesserte, effizientere Kontrollen unterstützen. Die im Freistaat Sachsen mit amtlichen Kontrollen beauftragen Personen im Bereich Pflanzengesundheit nehmen regelmäßig an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen teil. Der jährliche Bedarf wird durch Abfrage zentral ermittelt. Angeboten werden zum einen allgemeine Aus- und Fortbildungsprogramme und zum anderen regionale, landesweite oder länderübergreifende spezifische Fortbildungsmöglichkeiten. Als allgemeine Ausund Fortbildungsprogramme werden zum Beispiel Lehrgänge zum Erlernen von Fachenglisch, zum Umgang mit Standard-Software, zum Verwaltungsrecht und Verwaltungskostenrecht, zum Konfliktmanagement und zur Mitarbeiterführung sowie zur Korruptionsbekämpfung angeboten. Daneben werden spezifische Fachveranstaltungen, beispielsweise interne 42

43 und externe Schulungen zu aktuellen Themen der Pflanzengesundheit und des Pflanzenschutzes, acker- und gartenbauliche Veranstaltungen, Pflanzenschutztagungen oder Fachtagungen der Deutschen Phytomedizinischen Gesellschaft, für die Aus- und Fortbildung genutzt. Die Teilnahme erfolgt entsprechend der Bedarfsermittlung, eingeschränkt durch Kürzung der Sachmittel bei den Reisekosten und behördeninterne Festlegungen. Die Dokumentation über die absolvierte Fortbildung/Schulung liegt bei der Personalakten führenden Stelle der Behörde vor. Tiergesundheit, Tierschutz Voraussetzung der tierärztlichen Tätigkeit ist die Approbation. Zum Amtstierarzt oder Stellvertreter darf gemäß dem SächsGDG nur bestellt werden, wer die Prüfung für Tierärzte im Verwaltungsdienst abgelegt hat. Die Prüfungen erfolgen gemäß SächsTierarztWÖVetVO. Für Amtstierärzte und amtliche Tierärzte werden am Aus- und Fortbildungszentrum Meißen zweimal jährlich Fortbildungsveranstaltungen zu aktuellen Themen durchgeführt. Weitere Fortbildungsveranstaltungen werden durchgeführt, z. B.: Akademie Düsseldorf Akademie für Krisenmanagement und Notfallplanung und Zivilschutz Ahrweiler Bundestierärztekammer und Akademie für tierärztliche Fortbildung Landestierärztekammern Bundesverband der beamteten Tierärzte Bund praktizierender Tierärzte Deutsche Veterinärmedizinische Gesellschaft Universitäten mit Lehrstuhl für Tiermedizin Friedrich-Loeffler-Institut Bundesinstitut für Risikobewertung Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Paul-Ehrlich-Institut Tierseuchenkassen der Länder Landwirtschaftskammern Deutsche Gesellschaft für Züchtungskunde e. V. (z. B. Scrapie) oberste, mittlere und untere Landesbehörden Evangelische Akademie Bad Boll EU-Schulungen (z. B. BTSF), Fortbildungen/Austausch i. R. der Mitteldeutschen Kooperation. SächsTierarztWÖVetV O *62 Besondere Agrarerzeugnisse Feststellung des Aus- und Fortbildungsbedarfs Im Rahmen des Programms Better Training for Safer Food (BTSF) bietet die EU seit Herbst 2011 eine neue Schulungsreihe im Bereich Kontrollen geografischer Herkunftsbezeichnungen für Kontrollpersonal der Mitglieds- 43

44 staaten an. Ziel sind die Harmonisierung der amtlichen Kontrollen durch den Austausch zwischen den Mitgliedsstaaten und mit der GD SANCO sowie die einheitliche Anwendung des EU-Rechts. Umsetzung des Aus- und Fortbildungsplanes Den Trägern eingetragener Ursprungs- und geografischer Herkunftsbezeichnungen wird die Möglichkeit zur Fortbildung angeboten. Fortbildungsmaßnahmen in den Ländern, Kooperation von Ländern Die Teilnehmer müssen sich verpflichten, das Schulungswissen nach der Schulung an Kollegen in Deutschland weiterzugeben, ggf. in einer länderübergreifenden Veranstaltung. Dokumentation und Bewertung der Fortbildung/Schulung Das Schulungswissen wird im Rahmen eines Informationsaustausches zwischen SMUL und LfULG permanent weitergegeben und kann bei Bedarf für weitere Informationsveranstaltungen genutzt werden. 4 Notfallpläne und gegenseitige Unterstützung 4.1 Gültige Notfallpläne (Landespläne) Segment Veröffentlichung Lebensmittelsicherheit Futtermittelsicherheit Notfallplan vorhanden Vorbereitung, Übungen Verantwortliche Behörde SMS ja ja, 2009, 2013 FIS-VL SMS ja Ja, 2013 FIS-VL Pflanzengesundheit LfULG Bundesweite Notfallpläne (Leitlinien) im Bereich Pflanzengesundheit liegen für einzelne Schadorganismen von Pflanzen vor: Clavibacter michiganensis subsp. sepedonicus, Anoplophora glabripennis etc. nein nein Darüber hinaus sind in Hinblick auf ein Auftreten bestimmter Quarantäneschadorganismen spezielle Notfallpläne auf Landesebene in Vorbereitung Tiergesundheit SMS Plan des Landes zur Bekämpfung von Tierseuchen mit speziellen Teilen Notfallplan Tierseuchen (Gemeinsame Verwal- Übung des Landestierseuchenbekämpfungs- nein 44

45 tungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bekämpfung besonders bedrohlicher Tierseuchen [VwV Landestierseuchenkrisenplan]) zentrums am (Einweisung in Kommunikationsmodul DISMA) 4.2 Organisation der Zusammenarbeit und gegenseitigen Unterstützung Auf den Rahmenplan (Pkt. 4.2) wird verwiesen. 5 Regelungen für Audits der zuständigen Behörde Lebensmittelkontrolle Die Durchführung von Audits und unabhängigen Prüfungen erfolgt auf der Grundlage des von der LAV beschlossenen Konzeptes für ein einheitliches Vorgehen der Länder bei der Auditierung von Behörden, die mit amtlichen Kontrollen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 beauftragt sind. Die internen Audits werden im Freistaat Sachsen gemäß der VwV QMS anhand des vorliegenden Auditprogramms bzw. -jahresplans von jeweils zwei Auditoren durchgeführt. Die unabhängige Prüfung durchgeführter Audits im Sinne von Art. 4 Abs. 6 Satz 2 der o. g. Verordnung wird durch den QM-Steuerungskreis wahrgenommen und dokumentiert. An der unabhängigen Prüfung der Audits im Jahr 2016 wird die Teilnahme von Beobachtern aus den Ländern und dem Bund ermöglicht. QMH-LMÜ/TG/TSch* 18 Futtermittelkontrolle Die Durchführung von Audits und unabhängigen Prüfungen erfolgt auf der Grundlage des von der LAV beschlossenen Konzeptes für ein einheitliches Vorgehen der Länder bei der Auditierung von Behörden, die mit amtlichen Kontrollen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 beauftragt sind. Hiernach können interne Audits von behördeneigenem Personal oder durch von der Behörde beauftragten Dritten durchgeführt werden. Diese Audits erfolgen gemäß einer Verfahrensanweisung, die entsprechend der bundeseinheitlichen Rahmenverfahrensanweisung entwickelt wurde. Die unabhängige Prüfung durchgeführter Audits im Sinne von Art. 4 Abs. 6 Satz 2 der o. g. Verordnung wird durch den QM-Steuerungskreis wahrgenommen und dokumentiert. QMH-FMÜ* 61 Pflanzengesundheit Im Bereich der Pflanzengesundheit besteht unter sächsischer Beteiligung eine Bund-Länder-Auditgruppe Phytosanitäre Kontrollen, deren Arbeit durch Beschluss der Abteilungsleiter Landwirtschaftliche Erzeugung des 45

46 Bundes und der Länder vom Mai 2005 autorisiert ist. Sie hat zum einen die Aufgaben der Evaluierung der phytosanitären amtlichen Kontrollen und dient zum anderen der Entwicklung eines einheitlichen Qualitätssicherungssystems durch die amtlichen Pflanzenschutzdienste in Deutschland. Die Auditgruppe nimmt ihre Aufgaben durch Bereisungen der Pflanzenschutzdienste und Erstellung von Berichten mit Schlussfolgerungen und Empfehlungen war. Tiergesundheit, Tierschutz Die Durchführung von Audits und unabhängigen Prüfungen erfolgt auf der Grundlage des von der LAV beschlossenen Konzeptes für ein einheitliches Vorgehen der Länder bei der Auditierung von Behörden, die mit amtlichen Kontrollen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 beauftragt sind. Die internen Audits werden im Freistaat Sachsen gemäß der VwV QMS anhand des vorliegenden Auditprogramms bzw. -jahresplans von jeweils zwei Auditoren durchgeführt. Die unabhängige Prüfung durchgeführter Audits im Sinne von Art. 4 Abs. 6 Satz 2 der o. g. Verordnung wird durch den QM-Steuerungskreis wahrgenommen und dokumentiert. An der unabhängigen Prüfung der Audits im Jahr 2016 wird die Teilnahme von Beobachtern aus den Ländern und dem Bund ermöglicht. Die Bereiche Amtliche Lebensmitteluntersuchungen und Veterinärmedizinische Diagnostik der Landesuntersuchungsanstalt werden durch die DAkkS gemäß den Vorgaben der ISO/IEC 17025:2005 extern überwacht (letztes Überwachungsaudit April 2016). Interne Audits erfolgen regelmäßig gemäß den Vorgaben des QMH und spezifischer SOPs. QMH-LMÜ/TG/TSch* 18 6 Maßnahmen zur Gewährleistung der Erfüllung der arbeitstechnischen Kriterien 6.1 Unparteilichkeit, Qualität und Konsistenz der Kontrollen Lebensmittelkontrolle Auf 3 der AVVRÜb und auf das Qualitätsmanagement-Handbuch für die Behörden der Lebensmittelkontrolle im Freistaat Sachsen wird verwiesen. QMH-LMÜ/TG/TSch* 18 Futtermittelkontrolle Unparteilichkeit, Qualität und Konsistenz der Kontrollen werden durch die entsprechenden Festlegungen in der Dienstordnung für Behörden des Freistaates Sachsen vom 18. Mai 2005 einschließlich weiterer wichtiger die Dienstordnung ergänzender Regelungen und den gültigen QM- Dokumenten gewährleistet. QMH-FMÜ* 61 Pflanzengesundheit Unparteilichkeit, Qualität und Konsistenz der Kontrollen werden durch die 46

47 entsprechenden Festlegungen in der Dienstordnung für Behörden des Freistaates Sachsen vom 18. Mai 2005 einschließlich weiterer wichtiger, die Dienstordnung ergänzender Regelungen gewährleistet. Ferner wird auf das Kompendium Pflanzengesundheit verwiesen. Tiergesundheit, Tierschutz Unparteilichkeit, Qualität und Konsistenz der Kontrollen werden entsprechend der Festlegungen im Rahmen von dienstrechtlichen Vorschriften und ggf. QM-Handbuch/Handbücher; Kontrollkonzepte Tierkennzeichnung, Tierseuchenbekämpfungsplan der Länder, Handbuch Nutztierhaltung, Handbuch Tiertransporte, gewährleistet. Die LUA ist eine nach ISO akkreditierte Untersuchungseinrichtung. 6.2 Ausschluss von Interessenkonflikten Lebensmittelkontrolle, Tiergesundheit, Tierschutz Für den Bereich der Nebentätigkeiten gelten die einschlägigen Bestimmungen des sächsischen Beamtenrechtes und zur Ausübung von Nebentätigkeiten. Zur Korruptionsbekämpfung gilt die VwV Korruptionsvorbeugung (bis 31. Dezember 2015) und die VwV Anti-Korruption vom 11. Dezember 2015, gültig ab 1. Januar ff SächsBG* 36 SächsNTVO* 44 VwV Korruptionsvorbeugung* 37 VwV Anti-Korruption* 37a Futtermittelkontrolle Der Ausschluss von Interessenkonflikten bei Personen, die Kontrollen durchführen, ist durch die Festlegungen der Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zur Korruptionsvorbeugung in der staatlichen Verwaltung des Freistaates Sachsen vom 21. Mai 2002 (bis 31. Dezember 2015), der Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zur präventiven und repressiven Korruptionsbekämpfung in der staatlichen Verwaltung des Freistaates Sachsen vom 11. Dezember 2015, gültig ab 1. Januar 2016, und in der Sächsischen Nebentätigkeitsverordnung vom 19. Juni 1994 geregelt. In besonderen Fällen erfolgen Kontrollen und Buchprüfungen bei Herstellern von Vormischungen und Mischfuttermitteln und bei den CC-Kontrollen nach dem Vier-Augen-Prinzip. VwV Korruptionsvorbeugung* 37 VwV Anti-Korruption* 37a SächsNTVO* 44 Pflanzengesundheit Der Ausschluss von Interessenkonflikten bei Personen, die Kontrollen durchführen, ist durch die Festlegungen der Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zur Korruptionsvorbeugung in der staatlichen Verwaltung des Freistaates Sachsen vom 21. Mai 2002 (bis 31. Dezember 2015), der Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zur präventiven und repressiven Korruptionsbekämpfung in der staat- VwV Korruptionsvorbeugung* 37 VwV Anti-Korruption* 37a SächsNTVO* 44 47

48 lichen Verwaltung des Freistaates Sachsen vom 11. Dezember 2015, gültig ab 1. Januar 2016, und in der Sächsischen Nebentätigkeitsverordnung vom 19. Juni 1994 geregelt. Besondere Agrarerzeugnisse Mitarbeiter des LfULG, welche amtliche Kontrollen planen oder durchführen sowie die Arbeit der Kontrollstelle überwachen, dürfen keine Nebentätigkeiten in der Kontrollstelle oder in Unternehmen, welche besondere Agrarerzeugnisse und Lebensmittel herstellen, verarbeiten und vertreiben, ausüben. SächsNTVO* Angemessene Laborkapazität, Gebäude und Ausrüstungen Lebensmittelkontrolle Die amtlichen Untersuchungen finden in der LUA statt. Dies erfolgt an den Standorten Dresden und Chemnitz Durch die LUA werden alle relevanten Untersuchungstechniken der amtlichen Lebensmittelkontrolle abgedeckt. Dazu gehören: sensorische Prüfungen, klassische nasschemische Untersuchungen, Rückstands- und Spurenanalytik (Pestizide, Mykotoxine, organische Schadstoffe, Schwermetalle und Elemente, pharmakologisch wirksame Stoffe, Dioxin), molekularbiologische Untersuchungen (z. B. PCR), physikalische Untersuchungen, mikrobiologische Untersuchungen, enzymatische Untersuchungen, immunologische Untersuchungen und histologische Untersuchungen. Alle akkreditierten Prüfbereiche sind in der Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL (siehe Kapitel 3.2) aufgeführt (siehe Anlage 8a). Für die Untersuchungen steht neben der üblichen Laborausstattung nachfolgend aufgeführte Messtechnik zur Verfügung: Hochauflösendes Massenspektrometer für Dioxinanalytik, Gaschromatographen mit verschiedenen Detektoren (FID, ECD, MS, MS/MS, TOF), Hochdruckflüssigchromatographen mit verschiedenen Detektoren (UV, Diodenarray, Fluoreszenz; Leitfähigkeit; MS/MS; TOF), Ionenchromatograph und Aminosäureanalysator, ICP-MS, ICP-OES und AAS für Elementbestimmungen, ABI 7700 Sequenzdetektionssystem für Real-Time PCR. Im Rahmen der Aufgabenkritik wurden Untersuchungsbereiche an andere Länder abgegeben: Tabakuntersuchungen an BW Bestrahlungsnachweis an TH 48

49 Arzneimitteluntersuchungen an LLBB In Bezug auf die personelle Ausstattung der LUA wird auf Kapitel verwiesen. Im Übrigen basiert die Zuweisung finanzieller Mittel auf der Haushaltsaufstellung des SMS und der LUA (siehe auch Kapitel 6.4). Futtermittelkontrolle Mit der Analytik zur amtlichen Futtermittelkontrolle ist der Geschäftsbereich (GB) 6 Landwirtschaftliche Labore/LUFA der staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) in Nossen beauftragt (s. Kapitel 3.2). Der Geschäftsbereich 6 ist im November 2012 von Leipzig Möckern in ein neues modernes Laborgebäude nach Nossen umgezogen. Die räumlichen Kapazitäten entsprechen den Anforderungen, ein großer Teil der Technik konnte erneuert werden. Im GB 6 der BfUL sind Methoden für nahezu alle relevanten Untersuchungsparameter der amtlichen Futtermittelkontrolle etabliert. Dies betrifft die Untersuchungsbereiche: Inhaltsstoffanalytik, Zusatzstoffanalytik, Rückstands- und Spurenanalytik für verbotene und unerwünschte Stoffe (u. a. Pflanzenschutzmittel, Mykotoxine, organische Schadstoffe, Schwermetalle, ausgewählte Antibiotika u. Tierarzneimittel), Futtermittelmikroskopie, mikrobiologische Untersuchungen und molekularbiologische Untersuchungen (klassische PCR und Real- Time PCR). Der GB 6 der BfUL ist nach DIN EN ISO/IEC 17025:2000 akkreditiert. Das letzte Audit im Rahmen dieser Akkreditierung fand im Mai 2010 statt. In der Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL sind die akkreditierten Methoden beschrieben (siehe Anlage 9). Ein Audit zur Reakkreditierung wurde im Mai 2013 erfolgreich beendet. Im GB 6 der BfUL werden für die amtlichen Untersuchungen neben der üblichen Laborausstattung spezielle Messtechniken eingesetzt: Hochdruckflüssigkeitschromatographen (HPLC) mit verschiedenen Detektoren (UV-Diodenarray, Fluoreszenz) und Nachsäulenderivatisierung für Rückstands- und Spurenanalytik, Triplequad HPLC-MS-MS-Gerät für Rückstands- u. Spurenanalytik, Aminosäureanalysator, GC-MS-Geräte (EI, CI) für Rückstands- und Spurenanalytik, Gaschromatographen mit verschiedenen Detektoren (FID, ECD, NPD) für Rückstands- und Spurenanalytik, Flammen-AAS, Graphitrohr-AAS, Hydrid-AAS, Quecksilberbestimmungssystem (FIAS), ICP-MS, ICP-OES, ICP-MS-HPLC für die Elementbestimmung, Thermocycler und Real-Time PCR-Gerät (icycler) für molekularbiologische Untersuchungen. 49

50 Aufträge mit Untersuchungsparametern, die der Geschäftsbereich 6 der BfUL nicht bearbeiten kann, werden an andere Untersuchungseinrichtungen (z. B. Dioxinuntersuchungen durch die LUA Sachsen) abgegeben. Diese Untersuchungseinrichtungen sind nach DIN EN ISO/IEC akkreditiert. Zur Absicherung der Analytik im Rahmen der amtlichen Futtermittelkontrolle auf dem bisherigen Niveau werden in der BfUL auch in 2016 die geplanten Mittel für Verbrauchsmaterial und Chemikalien in vollem Umfang zur Verfügung gestellt. Pflanzengesundheit Auf die Haushaltsaufstellung des SMUL in Bezug auf das LfULG und die BfUL mit Hinweis auf den Finanz-, Investitions- und Stellenplan wird verwiesen. Im Freistaat Sachsen werden im Fachbereich 65 Phytopathologie der BfUL entsprechende Untersuchungs- und Diagnosekapazitäten vorgehalten. In der phytopathologischen Diagnoseeinrichtung, dem BfUL, können sowohl virologische, bakteriologische und mykologische als auch zoologische Untersuchungen durchgeführt wer-den. Für diese amtlichen Untersuchungen auf Quarantäneschadorganismen stehen modernste serologische und molekularbiologische Diagnoseverfahren (Real-Time PCR, klassische PCR, IF-Untersuchung, ELISA u. a.) zur Verfügung. Die Diagnose der Quarantäneschadorganismen erfolgt entsprechend gültiger EU- Richtlinien bzw. an Hand vor-liegender EPPO-Diagnoseprotokolle. Die Geräteausrüstung entspricht dem gegenwärtigen Stand der Technik. Die IT-Vernetzung der Kontroll- und Untersuchungsbereiche ist gegeben. Die phytopathologischen Untersuchungen und Diagnosen werden in neuen modernen und sehr gut ausgestatteten Larborräumen am Standort Nossen durchführen. Die Labore sind entsprechend den Quarantäneanforderungen der Richtlinie der Kommission 2008/61/EG in Verbindung mit dem EPPO-Standards PM 3/64 ausgestattet. Die phytopathologische Diagnose ist nach DIN EN ISO/IEC akkreditiert. Die zu geringen personellen Ressourcen beschränken jedoch sehr erheblich die Untersuchungskapazität. Tiergesundheit Das technische Kompetenzprofil der LUA deckt im Bereich der Tiergesundheit folgende diagnostischen Aufgaben ab: Diagnostik, Abklärung und Bekämpfung anzeigepflichtiger Tierseuchen, meldepflichtiger Tierkrankheiten und andere Tiererkrankungen bei landwirtschaftlichen Nutztieren, Überwachungsuntersuchungen im Rahmen der Tierseuchenbekämpfung und der Sicherung der Tierseuchenfreiheit einschließlich der diagnostischen Untersuchungen im Rahmen von Projekten und Programmen der Sächsischen Tierseuchenkasse, Untersuchungen auf Erreger von Zoonosen als Voraussetzung für den Schutz der Bevölkerung vor vom Tier auf den Mensch übertragbaren Krankheiten, diagnostische Untersuchungen bei Krankheits- und Verlustgeschehen sowie Leistungsminderung bei landwirtschaftlichen Nutztieren und an- 50

51 deren Tierarten, Untersuchungen als Grundlage für Attestierung im Rahmen des Tierhandels und Untersuchungen zur Sicherung des Tierschutzes und des Artenschutzes Das Untersuchungsspektrum zur Erfüllung der diagnostischen Aufgaben umfasst folgenden Bereiche: pathologische-anatomische Untersuchungen (Sektionen), histologische Untersuchungen, bakteriologische Untersuchungsmethoden (Mikroskopie, Anzucht, Differenzierung und Typisierung, MALDI-TOF, Resistenzbestimmung), mykologische Untersuchungen, parasitologische Untersuchungen und Schädlingsdiagnostik, serologische Untersuchungen ( Antigen- und Antikörpernachweis), virologische Untersuchungen, molekularbiologische Untersuchungsmethoden und elektronenmikroskopische Untersuchungen. Diese Labore an allen drei Standorten der LUA sind nach DIN EN ISO/IEC akkreditiert. Für den Fall des Ausbruchs einer hochkontagiösen Tierseuche haben die Länder mit Vereinbarung vom über die Einrichtung eines Mobilen Bekämpfungszentrums (MBZ) die Beschaffung eines transportablen, operativ-taktischen Zentrums zur Unterstützung der lokalen und/oder regionalen Tierseuchenkrisenzentren der zuständigen Behörden bei der Organisation und Durchführung der Tierseuchenbekämpfung beschlossen (enthält auch separat abrufbare Materialien). Zudem existiert ein Vertrag der Länder zur MKS-Vakzinebank und MKS- Diagnostikbank sowie eine Tollwutimpfstoff-Reservebank. 6.4 Ausreichende Anzahl von angemessen qualifiziertem und erfahrenem Personal Lebensmittelkontrolle, Tiergesundheit, Tierschutz Auf die Haushaltsaufstellung des SMS in Bezug auf die obersten Landesbehörden und der LUA, des SMI in Bezug auf die oberen Behörden der Lebensmittelkontrolle und des Veterinärwesens sowie der Kommunen im Freistaat Sachsen in Bezug auf die LÜVÄ wird verwiesen mit Hinweis auf die Fortschreibung der Budgetierung im Finanz-, Investitions- und Stellenplan. Ergänzend wird auf die Ausführungen unter Kapitel und 3.5 verwiesen. Empfehlungen des SMS zum Aufbau u. zur Ausstattung der LÜVÄ* 6 Futtermittelkontrolle Auf die Haushaltsaufstellung des SMS und der LUA sowie ergänzend auf die Ausführungen unter Kapitel und 3.5 wird verwiesen. 51

52 Pflanzengesundheit Auf die Haushaltsaufstellung des SMUL in Bezug auf das LfULG und BfUL mit Hinweis auf den Stellenplan wird verwiesen. Ergänzend wird auf die Ausführungen unter Kapitel und 3.5 verwiesen. Im Freistaat Sachsen stehen für phytosanitäre Belange im LfULG entsprechend der jeweiligen Dienstaufgaben ein Referatsleiter, eine Referentin, acht Sachbearbeiter(innen) und ein Bürosachbearbeiter im Dienstverhältnis als Angestellte zur Verfügung. Daraus resultiert derzeit eine personelle Ausstattung von 10,0 Vollzeitäquivalenten (0,8 höherer Dienst, 8,2 gehobener Dienst, 1,0 mittlerer Dienst) für amtliche Kontrolle und Überwachung. Das eingesetzte Personal besitzt langjährige Erfahrung auf dem Gebiet der Pflanzengesundheit und hat eine angemessene Qualifikation. Für phytopathologische Untersuchungen und Diagnose in der BfUL anteilig entsprechend der jeweiligen Dienstaufgaben eine Fachbereichsleiterin, eine Referentin, drei Sachbearbeiterinnen, zwei Laboranten und zwei Laborantinnen zur Verfügung. Daraus resultiert derzeit noch eine personelle Ausstattung von 3,7 Vollzeitäquivalenten (1,2 höherer Dienst, 1,5 gehobener Dienst, 1,0 mittlerer Dienst) für amtliche Untersuchungen auf Quarantäneschadorganismen. Das eingesetzte Personal besitzt langjährige phytopathologische Erfahrungen auf dem Gebiet der virologischen, bakteriologischen, mykologischen bzw. zoologischen Diagnostik und hat eine angemessene Qualifikation für die Durchführung dieser Untersuchungen. Die Fachaufsicht über die phytopathologischen Untersuchungen und Diagnosen von Quarantäneschadorganismen liegt beim LfULG. Die personellen Ressourcen in allen Bereichen des Pflanzenschutzdienstes insbesondere bei erfahrendem Personal sind knapp bemessen. Es ist schwierig, die Erfüllung der vorgeschriebenen Aufgaben in angemessener Zeit und Qualität zu erfüllen. 6.5 Angemessene rechtliche Vollmachten Lebensmittelkontrolle Angemessene rechtliche Vollmachten ergeben sich aus dem LFGB, dem SächsGDG, dem SächsAGLFGB sowie den verwaltungsrechtlichen Vorschriften; danach sind die LÜVÄ zugleich auch Vollzugsbehörden. Zur Ahndung von Verstößen werden Maßnahmen nach Verwaltungsrecht oder Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet oder es wird Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft gestellt. In Bezug auf die Weinkontrolle ergeben sich die einschlägigen Maßnahmen aus dem Weingesetz i. V. m. SächsAGLFGB sowie der Verordnung des SMUL und des SMS zur Durchführung des Weinrechts. LFGB* 13 ; SächsAGLFGB* 38 SächsGDG* 3 VO des SMUL und des SMS zur Durchführung des Weinrechts* 39 Futtermittelkontrolle Angemessene rechtliche Vollmachten ergeben sich aus einschlägigen EU-Verordnungen, dem LFGB sowie der Gemeinsamen Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zum ZuLaFoGeVO* 41 52

53 Erlass und zur Änderung futtermittel- und strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften und der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung von Zuständigkeiten im Bereich der Land- und Forstwirtschaft sowie nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 1. September 2010 sowie den verwaltungsrechtlichen Vorschriften. Pflanzengesundheit Die mit den Kontrollen und Untersuchungen beauftragten Personen besitzen gemäß der Sächsischen Zuständigkeitsverordnung Landwirtschaft/Forsten vom (ZuLaFoGeVo), rechtsbereinigt mit Stand vom 9. August 2016 (SächsGVBl. Nr. 9, S. 338) und den damit verbundenen gesetzlichen Regelungen (Pflanzenschutzgesetz, Pflanzenbeschauverordnung, Bekämpfungsrichtlinien) sowie der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über Zuständigkeiten nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 16. Juni 2014 (SächsGVBl. Nr. 9, S. 342), angemessene rechtliche Vollmachten. ZuLaFoGeVO* 41 Besondere Agrarerzeugnisse Angemessene rechtliche Vollmachten ergeben sich aus einschlägigen EU-Verordnungen, dem LFGB sowie verwaltungsrechtlichen Vorschriften. Tiergesundheit, Tierschutz Angemessene rechtliche Vollmachten ergeben sich aus einschlägigen EU-Vorschriften, bundes- und landesrechtlichen sowie verwaltungsrechtlichen Vorschriften. SächsGDG* 3 SächsAGTierGesG* 42 SächsAGTierNebG* 45 SächsAGTierSchG* 46 TierschZVO *48 ZuständigkeitsVO Tierseuchen *47 VO (EG) Nr. 882/2004 SächsTierNebZuVO * Kooperation der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen Die Verpflichtung des Lebensmittel- und Futtermittelunternehmers zur Kooperation mit den zuständigen Dienststellen, die mit der Durchführung der amtlichen Kontrollen beauftragt sind, ergibt sich insbesondere aus der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 sowie entsprechenden Vorgaben des LFGB. Auf diese Verpflichtung nehmen auch verschiedene Leitlinien der Wirtschaft, DIN-Normen sowie maßgebliche Dokumente und Verlautbarungen der Deutschen Lebensmittelbuchkommission, der Kunststoffkommission sowie anlassbezogen getroffene Vereinbarungen ( runde Tische ) Bezug. Darüber hinaus werden im Rahmen der 1-mal jährlich stattfindenden Informationsveranstaltungen mit den Verbänden der Lebensmittelwirtschaft aktuelle Fragen der Lebensmittelsicherheit diskutiert. 53

54 6.7 Dokumentierte Verfahren Lebensmittelkontrolle Die Behörden der amtlichen Lebensmittelkontrolle im Freistaat Sachsen arbeiten nach einem landesweit einheitlichen und verbindlichen Qualitätsmanagementsystem auf der Grundlage der VwV QMS. Die LUA als akkreditierte Untersuchungsanstalt arbeitet nach einem gesonderten Qualitätsmanagementsystem der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen. QMH-LMÜ/TG/TSch* 18 QMH-LUA* 25 Futtermittelkontrolle Die Futtermittelkontrolle im Freistaat Sachsen arbeitet nach einem einheitlichen Qualitätsmanagementsystem. Die BfUL ist eine akkreditierte Untersuchungsanstalt. QMH-FMÜ* 61 Besondere Agrarerzeugnisse Die Aufbewahrungspflicht für Unterlagen ist in Fachgesetzen geregelt und es gelten die allgemeinen Regeln des SächsArchivG. SächsArchivG* 4 Pflanzengesundheit Die Kontrollen im Bereich Pflanzengesundheit werden gemäß den Verfahrensanweisungen des Kompendiums Pflanzengesundheit durchgeführt und dokumentiert. Darüber hinaus kommen für Untersuchungen und spezielle Überwachungsaufgaben spezifische ISPM oder EPPO-Standards bzw. EU-Bekämpfungsrichtlinien zur Anwendung, die entsprechend dokumentiert werden. Die Aufbewahrungspflicht für Unterlagen ist in Fachgesetzen geregelt und es gelten die allgemeinen Regeln des SächsArchivG. SächsArchivG* 4 Tiergesundheit, Tierschutz Die Behörden der amtlichen Überwachung im Bereich Tierseuchen und Tierschutz im Freistaat Sachsen arbeiten seit dem 1. Januar 2014 auf der Grundlage der VwV QMS nach einem landesweit einheitlichen Qualitätsmanagementsystem. Dieses basiert im Wesentlichen auf den etablierten Strukturen des Bereiches Lebensmittelüberwachung. SächsArchivG* Aufbewahrungspflicht der Aufzeichnungen Für die Aufbewahrung der Aufzeichnungen gilt entsprechend der VwV Aktenführung eine Frist von zehn Jahren. VwV Aktenführung* 40 54

55 7 Überprüfung und Anpassung des Plans Die Redaktionsgruppe auf Landesebene wird diesen Plan jährlich überprüfen und aktualisieren. Dabei werden die Empfehlungen der länderübergreifenden Arbeitsgruppe sowie der LAV berücksichtigt. 55

56 8 Abkürzungsverzeichnis AFI AGTT AVV BfUL BfR BMEL BVL C DD EFSA FB FIS-VL FLI EPPO Aus- und Fortbildungsinstitut der sächsischen Polizei Arbeitsgruppe Tiergesundheit, Tierseuchenbekämpfung der LAV Allgemeine Verwaltungsvorschrift Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft Bundesinstitut für Risikobewertung Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Chemnitz Dresden Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit Fachbereich Fachinformationssystem Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit European and Mediterranean Plant Protection Organization g. g. A. geschützte geographische Angabe g. t. S. garantiert traditionelle Spezialität g. U. geschützte Ursprungsbezeichnung i. ö. D. im Öffentlichen Dienst JKI L LAV LDS LFGB LfULG LKV LM LMK LMÜ LUA LÜVA Julius Kühn Institut, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen Leipzig Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz Landesdirektion Sachsen Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Landeskontrollverband Lebensmittel Lebensmittelkontrolleur(e) Lebensmittelüberwachung Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt 56

57 LÜVÄ NEM QM QMH Ref. SMI SMS SMUL SWS TSK VO VwV Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter Nahrungsergänzungsmittel Qualitätsmanagement Qualitätsmanagement-Handbuch Referat Sächsisches Staatsministerium des Innern Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Schnellwarnsystem Tierseuchenkasse Verordnung Verwaltungsvorschrift 57

58 9 Anhang *1 Gesetz über die Verwaltungsorganisation des Freistaates Sachsen (Sächsisches Verwaltungsorganisationsgesetz SächsVwOrgG) vom 25. November 2003 (SächsGVBl. S. 899), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) *2 Beschluss der Sächsischen Staatsregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien vom 17. Dezember 2014 (SächsGVBl. S. 686), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2015 (SächsABl.SDr. S 342) *3 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen (SächsGDG) vom 11. Dezember 1991 (SächsGVBl. S. 413), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 2. April 2014 (SächsGVBl. S. 266) *4 Archivgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsArchivG) vom 17. Mai 1993 (SächsGVBl. S. 449), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. 2014, S. 2) *5 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Dienstaufgaben der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen (VwV LUA-Dienstaufgaben) vom 11. Juni 2012 (SächsABl. S. 757), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 30. November 2015 (SächsABl.SDr. S. S 419) *6 Empfehlungen des Staatsministerium für Soziales zum Aufbau und zur Ausstattung der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter (untere Behörden des öffentlichen Gesundheitsdienstes) im Freistaat Sachsen, in der Fassung vom 25. April 2007 *10 Im Text nicht mehr vorhanden. *11 Im Text nicht mehr vorhanden. *12 Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung lebensmittelrechtlicher, weinrechtlicher und tabakrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung AVV RÜb) vom 3. Juni 2008 (GMBl 2008 S. 426) zuletzt geändert durch VwV vom 14. August 2013 (BAnz. AT 20. August 2013 B2) *13 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juni 2013 (BGBl. I S. 1426), zuletzt geändert durch Artikel 4 Absatz 19 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) *14 Bundesweiter Überwachungsplan (BÜP) nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Rahmen-Überwachung (AVV RÜb) *12 *15 Landesprogramme gem. VwV Probenahme *19 *16 Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel (AVV Schnellwarnsystem AVV SWS) vom 20. Dezember 2005 in der Fassung der Änderung vom 28. Januar 2010 (BAnz. S. 406) *17 Im Text nicht mehr vorhanden. *18 Qualitätsmanagement-System bei den Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärbehörden im Freistaat Sachsen (QMH-LMÜ/TG/TSch) *19 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Planung, Entnahme, Untersuchung und Beurteilung von Proben im Rahmen der amtlichen Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung (VwV Probenahme) vom 7. Februar 2011 *20 Rahmenprobenplan gem. VwV Probenahme *19 *21 Quartalsprobenpläne gem. VwV Probenahme *19 58

59 *23 Sondereinfuhrvorschriften gem. EU-Entscheidungen *24 Erlass des SMS zur Risikobeurteilung von Lebensmittelbetrieben sowie zur Festlegung gesonderter Kontrollhäufigkeiten vom 24. Juli 2012 ( /5) *25 Qualitätsmanagementsystem der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheitsund Veterinärwesen Sachsen (QMH-LUA) *26 Erlass des SMS über die Verwendung eines aktualisierten landeseinheitlichen Probenahmescheines für die Probenahme gemäß 43 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) vom 30. Juni 2015 (Az.: /3) in Verbindung mit QMH- LMÜ/TG/TSch *18 (einheitlicher Probeentnahmeschein) *27 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 18 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) *28 Erlass des SMS zur Abstimmung zwischen SMS und SMUL über Zuständigkeiten und Informationsaustausch bei der Umsetzung von Rechtsnormen im Rahmen des EG- Kontrollsystems zum Ökologischen Landbau gem. Verordnung (EG) Nr. 834/2007 (EG-Öko-Verordnung) in Sachsen vom 4. April 2011 ( /10) *29 Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Land Sachsen Anhalt und dem Freistaat Thüringen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Untersuchung von Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen im Rahmen der amtlichen Überwachung einschließlich der Durchführung von Monitoring-Programmen und des Nationalen Rückstandskontrollplanes vom 25. August 2004 ( /3) *30 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die Zusammenarbeit für den Vollzug des Arzneimittelrechts, des Betäubungsmittelrechts, des Apothekenrechts und des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts im Freistaat Sachsen zuständigen Behörden vom 3. März 1995 (SächsABl. S. 364); zuletzt enthalten in der VwV vom 30. November 2015 (SächsABl.SDr Nr. 6, S. 419) *31 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Sächsischen Bauordnung vom 18. März 2005 (SächsABl. S. 59, berichtigt am 14. April 2005 SächsABl. S. 363); geändert durch VwV vom 7. August 2012 (SächsABl. S. 1031); zuletzt enthalten in der VwV vom 1. Dezember 2015 (SächsABl.SDr Nr. 6, Seite 348) *32 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Land- und Forstwirtschaft sowie des Verbraucherschutzes vom 21. März 2006 (SächsGVBl Nr. 4 S. 76), rechtsbereinigt mit Stand vom 6. Juli 2013 (SächsGVBl Nr. 8, S. 470) *33 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Übertragung von Zuständigkeiten auf die oberen Lebensmittelüberwachungsbehörden (SächsLMÜZuVO) vom 24. September 2010 (SächsGVBl Nr. 12, S. 272) *34 Vereinbarung über die Durchführung von Futtermitteluntersuchungen im Rahmen der Amtlichen Futtermittelkontrolle zwischen LUA und BfUL vom 18. Juni 2010 *35 Dioxinuntersuchungen in Bodenproben aus besonderem Anlass: Vereinbarung LUA- LfUG vom 2. Juni 2006 *36 Sächsisches Beamtengesetz (SächsBG), erlassen als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) vom 18. Dezember

60 *37 VwV der Sächsischen Staatsregierung zur Korruptionsvorbeugung in der staatlichen Verwaltung des Freistaates Sachsen (VwV Korruptionsvorbeugung) vom 21. Mai 2002 (SächsABl. S. 635); VwV als geltend bekannt gemacht durch VwV vom 19. Dezember 2011 (SächsABl.SDr. S. 2394), gültig bis 31. Dezember 2015 *37a VwV der Sächsischen Staatsregierung zur präventiven und repressiven Korruptionsbekämpfung in der staatlichen Verwaltung des Freistaates Sachsen (VwV Anti- Korruption) vom 11. Dezember 2015 (SächsABl Nr. 53, S. 1847), gültig ab 1. Januar 2016 *38 Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, des Vorläufigen Tabakgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes im Freistaat Sachsen (SächsAGLFGB-VIG) vom 25. Januar 2008 (SächsGVBl Nr. 1 S. 62), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl Nr. 4, S. 130, 146) *39 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Weinrechts (Sächsische Weinrechtsdurchführungsverordnung SächsWeinRDVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. März 2016 (SächsGVBl. S. 150), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 9. August 2016 (SächsGVBl. S. 337) *40 Gemeinsame Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatskanzlei, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Führung von Akten (VwV Aktenführung) vom 31. Mai 2013 (SächsABl Nr. 26, S. 624), zuletzt geändert am 1. Dezember 2015 (SächsABl.SDr Nr. 6, S. 348) *41 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Übertragung von Zuständigkeiten auf nachgeordnete Behörden in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Ernährung sowie Gentechnik (Zuständigkeitsverordnung Landwirtschaft/Forsten/Gentechnik ZuLaFoGeVO) vom 9. August 2016 (SächsGVBl. Nr. 9, S. 338) *42 Sächsisches Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG) vom 9. Juli 2014 (SächsGVBl Nr. 10, S. 386) *43 Verordnung über die Durchführung der veterinärrechtlichen Kontrollen bei der Einfuhr und Durchfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus Drittländern sowie über die Einfuhr sonstiger Lebensmittel aus Drittländern (Lebensmitteleinfuhr-Verordnung LMEV) vom 8. August 2007, in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. September 2011 (BGBl I S. 1860), zuletzt geändert durch Artikel 9 Absatz 1 des Gesetzes vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178) *44 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Nebentätigkeit der Beamten und Richter im Freistaat Sachsen (Sächsische Nebentätigkeitsverordnung SächsNTVO) vom 16. September 2014 (SächsGVBl Nr. 14, S. 530) *45 Sächsisches Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und zu weiteren Vorschriften über die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten (SächsAGTierNebG) vom 9. Dezember 2004 (SächsGVBl. S. 579), zuletzt geändert durch Artikel 42 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl Nr. 4, S. 130, 146) *46 Sächsisches Ausführungsgesetz zum Tierschutzgesetz und zu weiteren tierschutzrechtlichen Vorschriften (SächsAGTierSchG) vom 6. Januar 2004 (SächsGVBl

61 Nr. 1, S. 1), geändert durch Artikel 44 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl Nr. 4 S. 130, 146) *47 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Tiergesundheitsrechts (Tiergesundheitszuständigkeitsverordnung TierGesZustVO) vom 12. März 2015 (SächsGVBl Nr. 6, S. 298) *48 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über Zuständigkeiten zur Ausführung tierschutzrechtlicher Vorschriften (Zuständigkeitsverordnung Tierschutz TierschZVO) vom 12. Dezember 2014 (SächsGVBl Nr. 1, S. 7) *49 Sächsisches Gesetz zur Ausführung strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften (SächsStrVAG) vom 20. Mai 2003 (SächsGVBl Nr. 7 S. 130), zuletzt geändert durch Art. 54 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130, 148) *50 Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über Zuständigkeiten zur Ausführung strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften (Strahlenschutzvorsorgezuständigkeitsverordnung SächsStrVZuVO) vom 16. April 2004 (SächsGVBl Nr. 8, S. 173), zuletzt geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 16. Februar 2011 (SächsGVBl Nr. 2, S. 61) *51 Vereinbarung zwischen der Staatlichen Umweltbetriebsgesellschaft und der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen über Messungen der kumulierten Radioaktivität an 134Cs und 137Cs in bestimmten Lebensmitteln vom 1. Januar 2005 (siehe Anlage 12) *52 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Monitorings von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen für die Jahre 2016 bis 2020 (AVV Monitoring ) vom 14. Dezember 2015 (GMBl 2015 Nr. 68, S. 1341) *53 Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung des SMUL zur Beleihung privater Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz vom 7. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 447) *54 Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechtes, Artikel 1 Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen (Pflanzenschutzgesetz PflSchG) vom 6. Februar 2012 (BGBl. I S. 148) und Berichtigung vom (BGBl. I S. 1281), zuletzt geändert durch Artikel 375 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) *55 Pflanzenbeschauverordnung - PflBeschauV - in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. April 2000 (BGBl. I S. 337), zuletzt geändert durch die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Pflanzenschauverordnung vom 15. August 2016 (BAnz AT V1) *56 Tierschutzgesetz (TierSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Mai 2006 (BGBl. I S.1206, 1313), zuletzt geändert durch Artikel 4 Absatz 87 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) *57 Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren (Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung - BmTierSSchV) vom 6. April 2005 (BGBl. I S. 997), zuletzt geändert durch Artikel 9 der Verordnung vom 3. Mai 2016 (BGBl. I S. 1057) *58 Zulassungsbescheid der LfULG vom , Az.: /1 (Zulassung als Kontrollstelle nach VO (EWG) 2081/92 und VO (EWG) 2082/92) *59 Erlass des SMS zur risikoorientierten Probenahme vom 25. Oktober 2007 (Az.: /5) 61

62 *60 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Übertragung der Zuständigkeit im Futtermittel- und Verfütterungsverbotsrecht (SächsFuttMZuVO) (SächsGVBl Nr. 2, S. 61), erlassen als Artikel 2 der Gemeinsamen Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zum Erlass und zur Änderung futtermittel- und strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften vom 16. Februar 2011 (SächsGVBl Nr. 2, S. 61) *50 *61 Qualitätsmanagement-System bei den Behörden der amtlichen Futtermittelüberwachung im Freistaat Sachsen (QMH-FMÜ) *62 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Weiterbildung und Prüfung für Tierärzte im Verwaltungsdienst des Öffentlichen Veterinärwesens im Freistaat Sachsen (Sächsische Tierarztweiterbildungsverordnung Öffentliches Veterinärwesen SächsTierarztWÖVetVO) vom 16. Oktober 2009 (SächsGVBl Nr. 1, S. 8), rechtsbereinigt mit Stand vom 1. Januar 2012 (SächsGVBl Nr. 10, S. 339) *63 Verordnung über die fachlichen Anforderungen an die in der Futtermittelüberwachung tätigen Kontrolleure (Futtermittelkontrolleur-Verordnung FuttMKontrV) vom 28. März 2003 (BGBl. I S. 464), zuletzt geändert durch Artikel 2 3 Absatz 25 des Gesetzes vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2618) *64 Verordnung des SMUL zur Änderung der Verordnung des SMUL zur Beleihung privater Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz und zur Aufhebung der Verordnung über die Fortbildungsprüfung zum geprüften Klauenpfleger vom 11. Juli 2014 (SächsGVBl. S. 434) *65 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Zuständigkeiten zur Durchführung gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Vorschriften für die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten (Zuständigkeitsverordnung Tierische Nebenprodukte SächsTierNebZuVO) vom 3. Dezember 2013 (SächsGVBl Nr. 17, Seite 961) *66 Gemeinsamer Erlass vom 13. Januar 2015 des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) zur Sicherstellung des Vollzugs chemikalienrechtlicher Regelungen zu Bedarfsgegenständen( /13) *67 VO (EG) Nr. 669/2009 DER KOMMISSION vom 24. Juli 2009 zur Durchführung der VO (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs und zur Änderung der Entscheidung 2006/504/EG *68 Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der VO zur Beleihung privater Kontrollstellen nach dem Öko- Landbaugesetz vom 29. April

63 10 Anlagenverzeichnis Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 8a Anlage 9 Anlage 10 Anlage 11 Anlage 12 Organisation der Berichts- und Kommunikationskanäle Struktur der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung im Freistaat Sachsen Organigramm Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Organigramm Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Organigramm Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Organigramm Landesdirektion Sachsen Organigramm Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheitsund Veterinärwesen Sachsen Organigramm Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft LUA Akkreditierungsurkunde D-PL LUA Akkreditierungsurkunde D-ML BfUL-Akkreditierungsurkunde D-PL Ablaufschema Prozessanweisung EU-Schnellwarnung extern des Qualitätsmanagement-Handbuches des SMS Fortbildungsplan Vereinbarung zwischen der Staatlichen Umweltbetriebsgesellschaft und der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen über Messungen der kumulierten Radioaktivität an 134Cs und 137Cs in bestimmten Lebensmitteln vom 1. Januar

64 Durchführung der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung im Freistaat Sachsen Berichterstattung Information Fachaufsicht Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) Lebensmittelüberwachung Futtermittelüberwachung Information Sachverständigentätigkeit Fachaufsicht Dienstaufsicht Fachaufsicht Dienstaufsicht Berichterstattung Sachverständigentätigkeit Landesdirektion Sachsen (LDS) Dienststelle Chemnitz Dienststelle Dresden Dienststelle Leipzig Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen (LUA) Amtliche Außendienstaufgaben Amtliche Futtermittelüberwachung Gutachtenerstellung Durchführungsvereinbarung Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) amtlich benanntes Labor nach VO (EG) Nr. 882/2004 Proben Proben Gutachten Untersuchungsergebnis Berichterstattung Information Fachaufsicht 13 Landkreise und kreisfreie Städte Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt (LÜVA)

65 Zuständige Behörde Peter Loth 2040 Ministerbüro Leiter: Thomas Arlt 2010 Pers. Referent: Ronny Zienert 2011 Pressesprecher: Frank Meyer 2050 Öffentlichkeitsarbeit: Falk Hofer 2061 Stabsstelle Innenrevision Peter Loth 2040 Zentralstelle Landtag, Kabinett, Bundesgesetzgebung Ministerkonferenzen Heinz Bernd Bettig 2030 Staatsminister Thomas Schmidt Staatssekretär Herbert Wolff Stand: 6. Juni 2016 Persönliche Referentin Manja Wieland 2023 Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 Christian Weßling 2070 Anlage 2 Hausanschrift: Archivstraße 1, Dresden Postanschrift: Postfach , Dresden Telefon: Telefax: Poststelle@smul.sachsen.de Internet: Abteilung 1 Verwaltung und Recht Dr. Ulrich Reusch 2100 Abteilung 2** Grundsatzfragen, EU Förderung, Markt Raphaele Polak 2200 Abteilung 3 Land- und Forstwirtschaft, ländliche Entwicklung Daniel Gellner 2300 Abteilung 4 Wasser, Boden, Wertstoffe Ulrich Kraus 2400 Abteilung 5** Naturschutz, Klima, Immissions- und Strahlenschutz Dr. Hartmut Schwarze 6500 Stabsstelle Staatsmodernisierung Kurt Hanschow 2105 Referat 11 Allg. Rechtsangelegenheiten, Justiziariat Dr. Franz-Josef Kunert 2110 Referat 12 Personal, Aus- und Fortbildung Kai Fischer**** 2120 Referat 13 Haushalt, Finanzwesen Dr. Jana Bauer 2130 Verwaltungsstelle Aufbauhilfefonds Dr. Jana Bauer 2130 Referat 14 IT, Bau- und Liegenschaften Uwe Schneider 2140 Referat 15 Allgemeine Verwaltung Kerstin Havla 2150 Referat 21 Recht, Planungskoordination Peter Triquart 2210 Referat 22a Grundsatzfragen, Internationale Zusammenarbeit, EU Dr. Roger Mackeldey 2220 Referat 22b Markt und Absatz, Ernährungsnotfallvorsorge Dr. Angelika Tietz 2240 Referat 23 Förderstrategie Thomas Trepmann 2230 Referat 25 Programme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, Interreg Europe Alfons Weiß 2250 Referat ZA Steuerung, Koordinierung der EU-Zahlstelle DE19 Jürgen Kirst* 6800 Referat 31 Grundsatzfragen, Agrarpolitik, Recht, Ulrich Schreiber 2310 Referat 32 Ländliche Entwicklung Henning Kuschnig Referat 33 Pflanzliche Erzeugnisse, landwirtschaftlicher Ressourcenschutz Matthias Keller 2330 Referat 34 Direkt- und Ausgleichszahlungen Dr. Falk Hohmann 2340 Referat 35 Tierische Erzeugnisse 2320 Annett Bugner 2350 Referat 36 Wald und Forstwirtschaft, Forst- und Jagdbehörde Utz Hempfling 2360 Referat 41 Grundsatzfragen, Recht Wolf-Dieter Dallhammer 2410 Referat 42 Bodenschutz, Altlasten, Geologie Dr. Stefan Seiffert 2420 Referat 43 Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser Dr. Andreas Eckardt 2430 Referat 44 Oberflächengewässer, Hochwasserschutz Prof. Dr. Martin Socher 2440 Referat 45 Wertstoffwirtschaft Hans-Dieter Kowalski 2450 *) In der Funktion als Leiter der EU-Zahlstelle DE19 innerhalb der Linienorganisation nicht weisungsgebunden **) Die Abteilung wird derzeit umstrukturiert. Während dieses Zeitraumes wird aus ablauforganisatorischen Gründen auf eine chronologische Nummerierung der Referate verzichtet. ***) Mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt. ****) kommissarische Leitung des Referates Referat 51 Grundsatzfragen, Recht, Umweltbildung Michael Fugel 6510 Referat 52 Gebietsbezogener Immissionsschutz, Klimaschutz Michael Lorek 6520 Referat 53 Anlagenbezogener Immissionsschutz, Störfallvorsorge Dr. Norbert Schieß 6530 Referat 54 Strahlenschutz, Gentechnik, Chemikalien Dr. Bernd Maurer 6540 Referat 56 Schutzgebiete, Biotop- und Artenschutz Norbert Ziegler 6560 Referat 57 Eingriffsregelung, Landschaftsplanung, Erholungsvorsorge Olaf Wendt 6570 Referat 58 Landschaftspflege, Förderung Naturschutz und Klima Dr. Thomas Gröger 6580

66 Anlage 3 Leitprojekt Moderne Fachverwaltung Innenrevision Fachkoordination Ressourcenkoordination Pressesprecherin Karin Bernhardt 0351/ Präsident Norbert Eichkorn Ständiger Vertreter des Präsidenten N. N. 0351/ Stand: 01. Juli 2016 Hausanschrift: August-Böckstiegel-Straße 1, Dresden Postanschrift: Postfach , Dresden Telefon: Telefax Präsidium: Telefax Abteilung 1: Internet: lfulg@smul.sachsen.de Abteilung 1 Zentrale Aufgaben Ricarda Liebsch 0351/ Abteilung 2 Grundsatzangelegenheiten Umwelt, Landwirtschaft, Ländl. Entwicklung Dr. Mario Marsch 0351/ Abteilung 3 Förderung, Agrarrecht Albrecht Bart 0351/ Abteilung 4 Wasser, Boden, Wertstoffe Dr. Uwe Müller 0351/ Abteilung 5 Klima, Luft, Lärm, Strahlen Werner Sommer 0351/ Abteilung 6 Naturschutz, Landschaftspflege Helmut Ballmann 03731/ Abteilung 7 Landwirtschaft Dr. Eberhard Bröhl / Abteilung 8 Gartenbau Dr. Wolf-Dietmar Wackwitz 0351/ Abteilung 9 Bildung, Hoheitsvollzug Kerstin Lässig 0351/ Abteilung 10 Geologie Dr. Frank Fischer 03731/ Referat 11 Organisation Udo Friedrich 0351/ Referat 21 Grundsatzangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit Dr. Jürgen König 0351/ Referat 31 Koordinierung ILE, Agrarstruktur Petra Dörfel 0351/ Referat 41 Wertstoffwirtschaft Stefan Zinkler 0351/ Referat 51 Klima, Luftqualität Dr. Andrea Hausmann 0351/ Referat 61 Landschaftsökologie, Flächennaturschutz Dr. Rolf Tenholtern 03731/ Referat 71 Koordinierung, Fachrecht Dr. Uwe Bergfeld** / Referat 81 Obst-, Gemüse- und Weinbau Dr. Gerald Lattauschke 0351/ Referat 91 Berufliche Bildung, Zuständige Stelle Henrik Fichtner 0351/ Referat 101 Geoarchive, -information, Sammlungen Dr. Johannes Richter 03731/ Referat 12 Personal Detlef Blask 0351/ Referat 22 Agrar- und umweltpolitische Analysen Brigitte Winkler 0351/ Referat 32 Ausgleichszahlungen, CC-Koordinierung Dr. Peter Mönch 0351/ Referat 42 Boden, Altlasten Antje Sohr 0351/ Referat 52 Anlagenbezogener Immissionsschutz, Lärm Dr. Regina Heinecke-Schmitt 0351/ Referat 62 Artenschutz Dr. Raimund Warnke-Grüttner 03731/ Referat 72 Pflanzenbau Dr. Walter-Alexander Schmidt / Referat 82 Zierpflanzenbau Stephan Wartenberg 0351/ Referat 92 Kontrolldienst Agrarwirtschaft Jörg Müller von Berneck 0351/ Referat 102 Geologische Kartierung, Geophysik Dr. Ottomar Krentz*** 03731/ Referat 13 Haushalt Petra Stößer 0351/ Referat 23 Ländliche Entwicklung Dr. Angela Kunz 0351/ Referat 33 Förderung Klaus Wallrabe 0351/ Referat 43 Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser Dr. Peter Börke 0351/ Referat 53 Strahlenschutz Andrea Sperrhacke 0351/ Referat 63 Landschaftspflege Dr. Gesine Ende 03731/ Referat 73 Pflanzenschutz Andela Thate / Referat 83 Garten- und Landschaftsbau Dr. Ingolf Hohlfeld 0351/ Referat 93a Pflanzengesundheit Dr. Gunter Schmiedeknecht / Referat 103 Ingenieurgeologie Christoph Starke 03731/ Referat 14 Recht Anne Kaczerowsky 0351/ Referat 24 Betriebs-, Umweltökonomie, Markt Udo Heilmann 0351/ Referat 34 Förder- und Fachbildungszentrum Kamenz Gabriele Uhlemann 03578/ Referat 44 Oberflächenwasser, Wasserrahmenrichtlinie Karin Kuhn 0351/ Referat 74 Tierzucht, Tierhygiene Dr. Roland Klemm / Überbetriebliche Ausbildung Andrea Schiertz 0351/ Referat 93b Saatenanerkennung Dr. Gunter Schmiedeknecht **** / Referat 104 Rohstoffgeologie Dr. Uwe Lehmann 03731/ Referat 15* IT-Koordinierung, Fachverfahren Enrico Pickert *** 0351/ Referat 35 Förder- und Fachbildungszentrum Nossen Mario Schmidt 03431/ Referat 45 Landeshochwasserzentrum, Gewässerkunde Uwe Höhne 0351/ Referat 75 Tierhaltung, Tierfütterung Dr. Roland Klemm *** / Gartenakademie Knut Strothmann 0351/ Referat 105 Hydrogeologie Mathias Hübschmann 03731/ Referat 36 Förder- und Fachbildungszentrum Wurzen Petra Bretschneider /531-0 Referat 46 Bergbaufolgen Frank Sander 0351/ Referat 76 Fischerei Dr. Gert Füllner / Fachschule für Agrartechnik, Fachschule für Gartenbau Bildungszentrum Referat 37 Förder- und Fachbildungszentrum Zwickau Dr. Matthias Baumgartl 0375/ Bewilligungsstelle Investitionsförderung Landwirtschaft Barbara Fischer 0351/ Referat 77 Multifunktionale Versuchsbasis Pflanzenbau Beatrix Trapp / Lehr- und Versuchsgut Ondrej Kunze / Dr. Wolf-Dietmar Wackwitz 0351/ temporär Kerstin Lässig 0351/ * vorübergehender Standort ** gleichzeitig Referatsgruppenleiter für Ref. 74, 75, 76 *** kommissarisch mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt **** vorübergehende Übertragung mit der kommissarischen Leitung des Ref. 93b

67 Anlage 4 Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch 5601 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping Stand: 13. Juli 2016 Büro der Staatsministerin, Kabinettsund Landtagsangelegenheiten Bettina Schlichting 5604 Innenrevision Büro der Staatssekretärin Staatssekretärin Andrea Fischer 5606 Büro der Staatsministerin, Landtags-, Kabinetts-, Bundesrats-, Rechts- und Grundsatzangelegenheiten Frank-Peter Wieth Pers. Referentin Doreen Haym Pressesprecherin Christine Sablotny 5607 Christine Sablotny 5610 Katja Mäder Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Leiter des Geschäftsbereichs Gleichstellung und Integration Sebastian Vogel Annett Hofmann (Pressesprecherin) 5595 Abteilung 1 Politische Grundsatzangelegenheiten, Personal und Verwaltung Rüdiger Raulfs 5710 Service-Team 1 N.N Abteilung 2 Gesundheits- und Veterinärwesen, Verbraucherschutz Dr. Stephan Koch 5720 Service-Team 2 Ines Weigl 5719 Abteilung 3 Sozialversicherung und Krankenhauswesen Michael Bockting 5730 Service-Team 3 Ines Nestler 5729 Abteilung 4 Jugend, Familie und Teilhabe Wilma Jessen 5740 Service-Team 4 Marion Förster 5739 Abteilung 5 Sächsische Krankenhäuser, Psychiatrische Versorgung, Landesprüfungsamt und Sonderaufgaben Alf-Rüdiger König 5750 Referat Gleichstellung Referat 11 Politische Grundsatzfragen, Bundesangelegenheiten, Konferenzen Hans Blome 5711 Referat 12 Haushalt, Grundsätze der Förderung Referat 21 Verbraucherschutz Susanne Meves 5721 Referat 22 Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Bedarfsgegenstände, Kosmetika Referat 31 Krankenversicherung, Vertragsarztrecht Andrea Keßler 5731 Referat 32 Renten- und Unfallversicherung, Rehabilitation in der Sozialversicherung Referat 41 Gesellschaft und Familie Jochen Schnabel 5741 Referat 42 Kinder und Jugendliche Dr. Anke Schröder 5742 Service-Team 5 Silke Große 5749 Referat 51 Grundsatzangelegenheiten der Abteilung, Sozialmonitoring, Sozialberichterstattung und Statistik Dr. Judith Oexle 5751 Frank-Peter Wieth Referat Integration Karl Bey Stabsstelle Demokratieförderung Peter Salzmann 5712 Referat 13 Personal, Aus- und Fortbildung Dr. Sabine Christochowitz 5713 Referat 14 Justiziariat und Organisation Alexander Manzke 5714 Rüdiger Helling 5722 Referat 23 Öffentlicher Gesundheitsdienst, Infektionsschutz, umweltbezogener Gesundheitsschutz Heidrun Böhm 5723 Referat 24 Allgemeine Angelegenheiten des Veterinärwesens, Tierseuchenbekämpfung, Tierschutz Dr. Michael Richter 5724 Referat 26 Recht des Gesundheitswesens, Gesundheitsberufe, Bestattungswesen, Arzneimittel und Apothekenwesen, Tierarzneimittel Jürgen Hommel 5726 Yvonne Olivier 5732 Referat 33 Ältere Menschen, Pflegeversicherung Jutta Hanika 5733 Referat 34 Krankenhauswesen Susanne Fischer 5734 Referat 35 Gesundheitswirtschaft, gesundheitliche Prävention und Telematik Martin Strunden 5735 Dienstsitz des Beauftragten der Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Stephan Pöhler 5920 Referat 43 Teilhabe behinderter Menschen, Sozialhilfe Ute Adolf 5743 Referat 44 Grundsicherung, Soziales Entschädigungsrecht, SED-Unrecht Eduard Gauggel 5744 Referat 45 Stabsstelle Unbegleitete minderjährige Ausländer und sozialrechtliche Asylpolitik Andreas Geisler 5745 Landesjugendamt Ursula Specht Anschrift des Landesjugendamtes: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Landesjugendamt Carolastr. 7a, Chemnitz Tel.: ; Fax: -198 Referat 52 Sächsische Krankenhäuser Ulrich Braun 5752 Referat 53 Psychiatrische Versorgung, Suchtfragen, Maßregelvollzug Dr. Claudia Eberhard 5753 Referat 54 Landesprüfungsamt für Sozialversicherung Cordula Schubert Jan-Ulrich Spies Leitstelle Vielfalt und Zusammenhalt Dr. Ute Enderlein Anschrift: Albertstraße Dresden Tel.: Fax: Internet: poststelle@sms.sachsen.de Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.

68 fachliche Zuordnung Stand: 1. August 2016 Präsidialbüro Büroleiter Dienststelle C, Herr Henning 1011 Dienststelle D, Frau Bäurich 1020 Dienststelle L., Herr Schnell 1030 Vizepräsident der Landesdirektion Sachsen - Dienststelle Leipzig - N. N Präsident der Landesdirektion Sachsen Herr Gökelmann 1000 Vizepräsident der Landesdirektion Sachsen - Dienststelle Chemnitz - (Ständiger Vertreter des Präsidenten) Herr Bürkel 2000 Stabsstelle Innenrevision Herr Meisel 2050 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeauftragter Herr Dr. Felber 1010 Hausanschrift: Stauffenbergallee Dresden Tel.: Fax: Hausanschrift: Braustraße Leipzig Tel.: Fax: Vizepräsidentin der Landesdirektion Sachsen - Dienststelle Dresden Frau Schreck 1010 Anlage 5 Hausanschrift: Altchemnitzer Str Chemnitz Postanschrift: Chemnitz Tel.: Fax: Internet: post@lds.sachsen.de Unterabteilung 2 Inneres, Soziales und Gesundheit Frau Reichelt 2000 Unterabteilung 3 Infrastruktur Herr Münke 3000 Unterabteilung 4 Umweltschutz Herr Keune 4000 Unterabteilung 5 Arbeitsschutz N. N Abteilung 1 Zentrale Angelegenheiten Frau Ladewig 1100 Unterabteilung 2 Inneres, Soziales und Gesundheit Frau Drossel 1200 Abteilung 3 Infrastruktur Herr Kamps 1300 Abteilung 4 Umweltschutz Herr Drechsel 1400 Unterabteilung 5 Arbeitsschutz komm. m.d.w.d.g.b. Herr Schorch 4) 50 Abteilung 6 Asyl und Ausländerrecht Herr Darmstadt 1) 100 Abteilung 2 Inneres, Soziales und Gesundheit Herr Koller 2000 Unterabteilung 3 Infrastruktur N. N Unterabteilung 4 Umweltschutz Herr Svarovsky 4000 Abteilung 5 Arbeitsschutz komm. m.d.w.d.g.b. Herr Weller 5000 Referat 21 Kommunalwesen Referat 31 Wirtschaftsförderung, Energie- und Technologiefragen, Arbeit, Gleichstellung Referat 41 Siedlungswasserwirtschaft Referat 41 Siedlungswasserwirtschaft Referat 51 Sozialer Arbeitsschutz, Schutz besonderer Personengruppen Referat 11 Organisation Referat 21 Kommunalwesen Referat 31 Wirtschaftsförderung, Energie- und Technologiefragen, Arbeit, Gleichstellung Referat 51 Sozialer Arbeitsschutz, Schutz besonderer Personengruppen Referat 61 A Organisation, Haushalt, Liegenschaften Referat 21 Kommunalwesen Referat 30 Verwendungsnachweisprüfung Städtebauförderung Referat 41 Siedlungswasserwirtschaft Referat 50 Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie, Grundsatzfragen Herr Oberhettinger 2100 Frau Dr. Mallast 3100 Herr Pabst 4100 N. N N. N N. N Herr Winkler 1310 Herr Pfeiffer 1410 Herr Brummer 3) 115 Frau Delwig 3) 168 N. N. 1) 239 Herr Weihe 2100 Frau Dowe 3010 Herr Dr. Schwan 4100 Herr Weller 5010 Referat 22 Krankenhauswesen und Humanmedizin, Sozialwesen Referat 32 Planfeststellung Referat 42 Oberflächenwasser, Hochwasserschutz Referat 52 Gefahr- und Biostoffe, Transportsicherheit Referat 12 Personal Referat 22 Krankenhauswesen und Humanmedizin, Sozialwesen Referat 32 Planfeststellung Referat 42 Oberflächenwasser, Hochwasserschutz Referat 52 Gefahr- und Biostoffe, Transportsicherheit Referat 61 B Vergabe und Vertragsmanagement Referat 22 Krankenhauswesen und Humanmedizin, Sozialwesen Referat 31 Wirtschaftsförderung, Energie- und Technologiefragen, Arbeit, Gleichstellung Referat 42 Oberflächenwasser, Hochwasserschutz Referat 51 Sozialer Arbeitsschutz, Schutz besonderer Personengruppen N. N Herr Susok 3200 N. N. C N. N Herr Abbenseth 1120 Herr Dr. Birk 1220 Frau Sippel 1320 N. N Herr Spahn 4) 30 Frau Zarzycki 1) 147 Frau Steiner 2200 Herr Dr. Kretzschmar 3100 Herr Gross 4200 Herr Rossmanith 5100 Referat 23 Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Personenstandswesen Herr Keßler 2300 Referat 33 Gewerbe- und Handwerksrecht, Einheitlicher Ansprechpartner Herr Neumann 3300 Referat 43 Abfall, Altlasten, Bodenschutz, Grundwasser Herr Dr. Kiesel 4300 Referat 53 Medizinproduktesicherheit, Strahlenschutz, Ergonomie N. N Referat 13 Aus- und Fortbildung, Prüfungsangelegenheiten Herr Barton L Referat 43 A Abfall, Altlasten, Bodenschutz, Grundwasser - Altlasten, Bodenschutz, Grundwasser - Herr Schürer 1430 Referat 53 Medizinproduktesicherheit, Strahlenschutz, Ergonomie Herr Reinhold 4) 70 Referat 62 Recht und Aufsicht Frau Häfele 1) 388 Referat 32 Planfeststellung Herr Dewald 3200 Referat 43 Abfall, Altlasten, Bodenschutz, Grundwasser Herr Arlt 4300 Referat 52 Gefahr- und Biostoffe, Transportsicherheit N. N. 5) 412 Referat 24 Pharmazie, GMP Inspektorat Frau Dr. Schneider 2400 Referat 34 Raumordnung, Stadtentwicklung komm. Herr Welzel 3400 Referat 44 Immissionsschutz Frau Dr. Walsleben 4400 Referat 54 Betriebs- und Arbeitsmittelsicherheit, Technischer Verbraucherschutz N. N Referat 14 Haushalt Herr Jarré 1140 Referat 34 Raumordnung, Stadtentwicklung Herr Engels 1340 Referat 43 B Abfall, Altlasten, Bodenschutz, Grundwasser - Abfall - Frau Krause 2430 Referat 54 Betriebs- und Arbeitsmittelsicherheit, Technischer Verbraucherschutz, GAUS Herr Schorch 4) 50 Referat 63 Ausländerwesen, Spätaussiedler Herr Sturzebecher DD 2300 Referat 24 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Herr Dr. Achterberg 2400 Referat 33 Vergaberecht, Preisprüfung, EU-Angelegenheiten Frau Oertel 3300 Referat 44 Immissionsschutz N. N Referat 53 Medizinproduktesicherheit, Strahlenschutz, Ergonomie Herr Senne 5300 Referat 25 Katastrophen- und Zivilschutz Herr Burk 2500 Referat 35 Baurecht, Denkmalschutz, Wohngeld Frau Reetz 3500 Referat 55 Arbeitsstätten, Bauarbeiterschutz Frau Knuhr 5500 Referat 15 Recht Frau Wietek 1150 Referat 25 Feuerwehrwesen, Rettungsdienste Herr Hiersemann 1250 Referat 35 Baurecht, Denkmalschutz, Wohngeld Herr Wachno 1350 Referat 44 Immissionsschutz Herr Baartz 1440 Referat 55 Arbeitsstätten, Bauarbeiterschutz Herr Röbel 3) 117 Referat 64 Aufenthaltsbeendende Maßnahmen Frau Schubert 1) 227 Referat 34 Raumordnung, Stadtentwicklung Herr Brockpähler 3400 Referat 54 Betriebs- und Arbeitsmittelsicherheit, Technischer Verbraucherschutz Herr Götze 5400 Referat 37 Landesstelle für Bautechnik Referat 16 Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen Referat 26 Landesamt für Ausbildungsförderung, Landesfachstelle für Bibliotheken Referat 45 Naturschutz, Landschaftspflege Referat 56 Arbeitsmedizin Referat 65 Zentrale Erstaufnahme und Verteilung Referat 28 Sächsisches Landesprüfungsamt für akademische Heilberufe Referat 35 Baurecht, Denkmalschutz, Wohngeld Referat 55 Arbeitsstätten, Bauarbeiterschutz Herr Dr. Biegholdt 3700 Herr Pohlmann 6000 Frau Bielecki 2460 N. N N. N. 3) 131 Herr Löschner 1) 200 Herr Dr. Pätzold 2600 Herr Nebel 3500 Frau Puls 5500 Referat 29 Glücksspielrecht, Geldwäschegesetz Referat Vergabekammer des Freistaates Sachsen Referat 27 Rehabilitierung, Entschädigung Referat 46 Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Hochwasserschutz Referat 66 Landesinterne Verteilung Herr Dr. Helmert 1) 316 Referat 36 Luftverkehr und Binnenschifffahrt Frau Bartsch 2900 Frau Kadenbach 3800 Herr Köhnen 2370 Frau Stange 1460 Referat 67 EAE Chemnitz Herr Fiebig 1) 510 Herr Böhler 3600 Referat 68 EAE Dresden N. N. DD 1700 Referat 69 EAE Leipzig Herr Welz L ) Tel.: ) Tel.: 3) Tel.: ) Tel.: ) Tel.:

69 Referent für Controlling und Organisation Daniela Georgi 1030 Präsidentin Dr. Gerlinde Schneider 1010 Beauftragte für Qualitätsmanagement Michaela Kröber 1040 Anlage 6 Stand: 1. Juli 2016 Verwaltung Verwaltungsdirektorin Abteilung 1 Medizinische Mikrobiologie und Hygiene Abteilung 2 Amtliche Lebensmitteluntersuchungen Abteilung 3 Veterinärmedizinische Diagnostik Abteilung 5 Amtliche Lebensmitteluntersuchungen Abteilung 6 Veterinärmedizinische Diagnostik Dresden Dresden Dresden Dresden Chemnitz Leipzig Dr. Kerstin Bumbel 1050 Dr. Ingrid Ehrhard 1100 Friedrich Gründig 2100 Dr. Carla Kruppe 1400 Dr. Eckhard Neubert 3400 Dr. Hermann Nieper 4100 SG Haushalt / Beschaffung FG 1.1 Bakteriologie, Parasitologie, Wasserhygiene FG 2.1 Getränke Anke Günzel 2150 FG 3.1 Pathologie, Bakteriologie FG 5.1 Obst- und Gemüseerzeugnisse, Gewürze FG 6.1 Pathologie, Bakteriologie Birgit Huth 1750 SG Personal und Recht Cornelia Haubold 1850 SG Innerer Dienst Grit Albrecht 1800 Außenstelle Chemnitz SG IT-Koordinierung, Datenverarbeitung, Fachverfahren, Berichtswesen 3900 Dr. Christian Krex 1700 Servicegebiet Dr. Tilo Hackel 1150 FG 1.2 Serologie, Virologie Ursula Reif 1200 FG 1.3 Molekularbiologie Dr. Beate Köpke 1250 FG 1.5 Umweltmedizin, Kommunalhygiene Chemnitz Dr. Mario Hopf 3150 FG 1.6 Infektionsepidemiologie, Gesundheitsberichterstattung Chemnitz Dr. Sophie-Susann Merbecks 3200 FG 1.7 Hygiene der Gesundheitseinrichtungen, Hygiene der Gemeinschaftseinrichtungen, Kurorthygiene Chemnitz Dr. Axel Hofmann 3250 Servicegebiet FG 2.3 Bedarfsgegenstände und Kosmetische Mittel Sandra Leonhardt 2250 FG 2.4 Amtliche Außendienstaufgaben Dr. Tobias Haufe 2300 FG 2.5 Pestizide Dr. Thomas Frenzel 2350 FG 2.6 Organische Schadstoffe Christiane Voigtländer 2400 FG 2.7 Anorganische Schadstoffe Dr. Olf Richter 2450 FG 2.8 Lebensmittelhygiene, Lebensmittelmikrobiologie Dr. Matthias Busch 2500 FG 2.9 Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Lebensmittel Vera Grochowski 2550 Servicegebiet Dr. Dietrich Pöhle 1450 FG 3.2 Serologie, Virologie Dr. Aemero Muluneh 1500 FG 3.3 Mikrobiologie, Milchhygiene Verena Bulla 1550 FG 3.4 Spezielle Veterinärmedizinische Diagnostik, Nährbodenservice Chemnitz Dr. Silke Mitro 1600 Servicegebiet Hausanschrift: Jägerstraße 8/ Dresden Postanschrift: PF Dresden Tel.: (03 51) Fax: (03 51) Internet: poststelle@lua.sms.sachsen.de Heike Ansorge 3450 FG 5.2 Getreideerzeugnisse, Backwaren, Süßwaren, Speiseeis Thomas Böhm 3500 FG 5.4 Fette, Öle, Feinkost, Zusatzstoffe Markus Krasselt 3600 FG 5.5 Pharmakologisch wirksame Stoffe Dr. Günther Kempe 3650 Servicegebiet Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. FG 5.6 Lebensmittelhygiene, Lebensmittelmikrobiologie Sandy Schumann 3700 Standort Chemnitz: Hausanschrift: Zschopauer Straße Chemnitz Tel.: (03 51) Fax: (03 51) Dr. Michael Hardt 4150 FG 6.2 Virologie Dr. Andrea Konrath 4200 FG 6.3 Mikrobiologie Dr. Regina Scheller 4250 Servicegebiet Standort Leipzig: Hausanschrift: Bahnhofstraße Leipzig Postanschrift: PF Leipzig Tel.: (03 51) Fax: (03 51)

70 Stabsstellen Controlling/NSM Sylvia Piatek (0351) IMS Sylvia Tesch (0351) Geschäftsführer Dr. Mathias Böttger Anlage 7 Arbeitssicherheit Hans-Jürgen Däweritz (0351) Justitiariat/Innenrevision/Datenschutz Klaus-Peter Reiplinger (0351) Radebeul (0351) Stand Hausanschrift: Altwahnsdorf Radebeul Tel.: (0351) Fax: (0351) poststelle.bful@smul.sachsen.de Internet: Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente Geschäftsbereich 1 Verwaltung Geschäftsbereich 2 Umweltradioaktivität Geschäftsbereich 3 Messnetzbetrieb Wasser und Meteorologie Geschäftsbereich 4 Messnetzbetrieb Luft Geschäftsbereich 5 Labore Umwelt Geschäftsbereich 6 Landwirtschaftliches Untersuchungswesen Richard Sonnleitner Radebeul (0351) Dr. Thomas Heinrich Radebeul (0351) Ralf Ende Radebeul (0351) Dr. Horst-Günter Kath Radebeul (0351) Dr. Sascha Goldstein Nossen (035242) Dr. Olaf Nitzsche Nossen (035242) Fachbereich 11 Allgemeine Verwaltung / Bau und Liegenschaften Fachbereich 20 Zentrale Fachaufgaben Fachbereich 31 Lysimeterstation Fachbereich 41 Immissionsmessungen Sachgebiet Qualitätsmanagement Anette Simon Fachbereich 61 Produktionsmittel Yvonne Hennig -810 Dr. Thomas Heinrich -634 Dr. Ulrike Haferkorn Brandis (034292) Holm Kühne -714 Fachbereich 51 Bodenanalytik Dr. Ralf Klose Fachbereich 12 Personal / I. u. K. Fachbereich Landesmessstelle Fachbereich 32 Messnetzbetrieb Wasser und Meteorologie Radebeul Fachbereich 42 Emissionsmessungen Dr. Sascha Goldstein Fachbereich 62 Pflanzen, Futtermittel Thomas Titze -820 Dr. Antje Abraham -633 Uwe Döring Radebeul (0351) Dr. Horst-Günter Kath -715 Fachbereich 52 Spezielle Wasseranalytik Dr. Jens Schönherr Fachbereich 13 Kaufmännischer Bereich Andrea Beeg -830 Fachbereich Landesmessstelle Mandy Alisch-Mark Chemnitz (0371) Fachbereich 33 Messnetzbetrieb Wasser und Meteorologie Chemnitz Uwe Köhler Chemnitz (0371) Dr. Andreas Wanke Fachbereich 53 Allgemeine Wasseranalytik Fachbereich 63 Landwirtschaftliche Erzeugnisse, Veredlungsprodukte Dr. Karsten Westphal Frank Büttner Fachbereich 34 Messnetzbetrieb Wasser und Meteorologie Leipzig Thomas Höpfner Leipzig (0341) Fachbereich 54 Gewässerökologie Dr. Angela Doege Fachbereich 64 Saatgut Dr. Gisela Wustmann Fachbereich 55 Messnetz Naturschutz Fachbereich 65 Phytopathologie Dr. Detlef Tolke N.N

71 Anlage 8

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73 Anlage 8a

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75 Anlage 9

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77 Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL nach DIN EN ISO/IEC 17025:2005 Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Urkundeninhaber: Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft, Staatsbetrieb im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft, Altwahnsdorf 12, Radebeul mit ihren Geschäftsbereichen: Geschäftsbereich 2 Umweltradioaktivität Geschäftsbereich 3 Messnetzbetrieb Wasser und Meteorologie Geschäftsbereich 4 Messnetzbetrieb Luft Geschäftsbereich 5 Labore Umwelt Geschäftsbereich 6 Labore Landwirtschaft/ LUFA an den Standorten: Radebeul Altwahnsdorf Radebeul Radebeul Altwahnsdorf Radebeul Radebeul Altwahnsdorf Radebeul Nossen Waldheimer Str Nossen Nossen Waldheimer Str Nossen Chemnitz Dresdner Str Chemnitz Chemnitz Pornitzstraße 3 a Chemnitz Chemnitz Stephanplatz Chemnitz Leipzig Bautzner Straße Leipzig Görlitz Sattigstraße Görlitz Brandis Kleinsteinberger Str Brandis Bad Düben Bitterfelder Str Bad Düben Seite 1 von 72

78 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Prüfungen in den Bereichen: Radionuklidbestimmung in Flüssigkeiten und Feststoffen; radiologische Parameter gemäß Trinkwasserverordnung; Bestimmung von Strahlungsfeldmessgrößen; Probenahme von Wasser aus Grundwasserleitern, Fließ- und Standgewässern, von Schlämmen, Sedimenten und Wasserorganismen aus Fließ- und Standgewässern; Ermittlung von Wasserstandsdaten im Grundwasser und Wasserstands- sowie Durchflussdaten im Oberflächenwasser; Ermittlung der Staubmassenkonzentration bei Emissionen; Probenahme von anorganischen und organischen gasförmigen Luftinhaltsstoffen bei Emissionen; Ermittlung von anorganischen und organischen gasförmigen Luftinhaltsstoffen bei Emissionen mit kontinuierlich arbeitenden Messgeräten; Bestimmung (Probenahme und Analytik) von anorganischen und organischen gas- oder partikelförmigen Luftinhaltsstoffen bei Immissionen; Ermittlung von anorganischen gas- und partikelförmigen Luftinhaltsstoffen bei Immissionen mit kontinuierlich arbeitenden Messgeräten; physikalische, physikalisch-chemische und chemische Untersuchungen von Wasser, Oberflächenwasser, Grundwasser, Abwasser, Böden, Gestein, Schlamm, Sedimenten, Abfall und Stoffen zur Verwertung; ausgewählte mikrobiologische und biologische Untersuchungen von Wasser, Oberflächenwasser und Grundwasser; ausgewählte Prüfverfahren zur Gewässergüteüberwachung in stationären Messstationen; physikalische, physikalisch-chemische und chemische Untersuchungen von Sedimenten und Schlämmen, landwirtschaftlich genutzten Böden und Bioabfall; physikalische, physikalisch-chemische und chemische Untersuchungen von landwirtschaftlichen Primärprodukten; physikalische, physikalisch-chemische, chemische Untersuchungen von Düngemitteln und Futtermitteln; ausgewählte mikrobiologische Untersuchungen von Futtermitteln, landwirtschaftlichen Primärprodukten und Düngemitteln; molekularbiologische Untersuchungen von Futtermitteln, Pflanzen, Saat- und Pflanzgut; bakteriologische, virologische, mykologische und zoologische Untersuchungen an Pflanzen; Probenahme von Ernteprodukten, landwirtschaftlich genutzten Böden, Abfällen, Stoffen zur Verwertung, Schlämmen, Sedimenten, Saatgut und Düngemitteln; Grob- und Feinmonitoring der Lebensraumtypen nach Flora-Fauna-Habitat Richtlinie; Fachmodule Wasser und Abfall Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 2 von 72

79 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL verwendete Abkürzungen: ab Seite 71 Innerhalb der mit */** gekennzeichneten Prüfbereiche ist dem Laboratorium, ohne dass es einer vorherigen Information und Zustimmung der DAkkS GmbH bedarf, *) die freie Auswahl von genormten oder ihnen gleichzusetzenden Prüfverfahren gestattet. **) die Modifizierung sowie Weiter- und Neuentwicklung von Prüfverfahren gestattet. Die aufgeführten Prüfverfahren sind beispielhaft. Das Prüflaboratorium verfügt über eine aktuelle Liste aller Prüfverfahren im flexiblen Akkreditierungsbereich. Für alle Prüfbereiche wird die Anwendung von genormten Prüfverfahren mit unterschiedlichen Ausgabeständen der Normen gestattet mit Ausnahme der Kapitel 2.2, 4.2 und Geschäftsbereich 2 Die Prüfverfahren sind mit den nachfolgend aufgeführten Symbolen der Standorte gekennzeichnet, an denen sie durchgeführt werden: R = Radebeul C = Chemnitz 1.1 Physikalische und physikalisch-chemische Untersuchung von Wasser Probenahme DIN A DIN A Probenahme aus Grundwasserleitern Probenahme aus Fließgewässern R R Probenvorbereitung und Probenvorbehandlung DIN EN ISO (A 4) DIN EN ISO (A 21) Wasserbeschaffenheit - Probenahme - Teil 1: Anleitung zur Erstellung von Probenahmeprogrammen und Probenahmetechniken Wasserbeschaffenheit - Probenahme - Teil 3: Anleitung zur Konservierung und Handhabung von Wasserproben R, C R, C Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 3 von 72

80 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Physikalische und physikalisch-chemische Kenngrößen DIN C DIN EN ISO (C 5) DIN C DIN EN (C 8) Bestimmung der Temperatur Bestimmung des ph-wertes Bestimmung der Redox-Spannung Wasserbeschaffenheit - Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit R R R R Gasförmige Bestandteile DIN EN (G 22) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung des gelösten Sauerstoffs - Elektrochemisches Verfahren R 1.2 Radiologische Parameter gemäß Trinkwasserverordnung - TrinkwV Probennahme nicht belegt ANLAGE 1: MIKROBIOLOGISCHE PARAMETER nicht belegt ANLAGE 2: CHEMISCHE PARAMETER nicht belegt ANLAGE 3: INDIKATORPARAMETER Teil I: Allgemeine Indikatorparameter Lfd. Nr. Parameter Verfahren St 1 Aluminium nicht belegt 2 Ammonium nicht belegt 3 Chlorid nicht belegt 4 Clostridium perfringens (einschließlich Sporen) nicht belegt 5 Coliforme Bakterien nicht belegt 6 Eisen nicht belegt 7 Färbung (spektraler Absorptions koeffizient Hg 436 nm) nicht belegt 8 Geruch nicht belegt Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 4 von 72

81 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Lfd. Nr. Parameter Verfahren St 9 Geschmack nicht belegt 10 Koloniezahl bei 22 C nicht belegt 11 Koloniezahl bei 36 C nicht belegt 12 Elektrische Leitfähigkeit nicht belegt 13 Mangan nicht belegt 14 Natrium nicht belegt 15 Organisch gebundener Kohlenstoff (TOC) nicht belegt 16 Oxidierbarkeit nicht belegt 17 Sulfat nicht belegt 18 Trübung nicht belegt 19 Wasserstoffionen-Konzentration nicht belegt 20 Calcitlösekapazität nicht belegt 21 Tritium MA C-H-3-OWASS R 22 Gesamtrichtdosis AA02-SO-GRD R Teil II: Spezielle Anforderungen an Trinkwasser in Anlagen der Trinkwasser-Installation nicht belegt Die Akkreditierung ersetzt nicht das Anerkennungs- oder Zulassungsverfahren der zuständigen Behörde nach 15 Absatz.4 TrinkwV. 1.3 Radionuklidbestimmungen in Flüssigkeiten und Feststoffen Bestimmung von Gammastrahlern in Flüssigkeiten und Feststoffen * MA A-γ-SPEKT-NIEDE MA C-γ-SPEKT-OWASS MA C-γ-SPEKT-SCHWE MA C-γ-SPEKT-SEDIM MA E-γ-SPEKT-LEBM Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden im Niederschlag Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Oberflächenwasser Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Schwebstoffproben Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Sedimentproben Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Lebensmitteln R, C R, C R, C R, C R, C Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 5 von 72

82 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL MA F-γ-SPEKT-BODEN MA F-γ-SPEKT-FUMI MA F-γ-SPEKT-MILCH MA F-γ-SPEKT-MIPRO MA F-γ-SPEKT-PFLAN MA G-γ-SPEKT-FISCH MA H-γ-SPEKT-AWASS MA H-γ-SPEKT-KLAER MA H-γ-SPEKT-RESAB MA H-γ-SPEKT-RESAB MA H-γ-SPEKT-TWASS MA J-γ-SPEKT-ALUFT Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Bodenproben (Erweiterung: Anwendung auf Haldenmaterialien und Immobilisate aus Wasserbehandlungsanlagen) Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Proben von Futtermitteln und Futtermittelrohstoffen Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Milchproben Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Käseproben (Importe) Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Pflanzenproben (Indikatoren) Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Fisch Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden im Abwasser Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Klärschlamm Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden im Grundwasser / Sickerwasser von Hausmülldeponien Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden im Kompost in Kompostieranlagen Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung von Radionukliden in Trinkwasser und Grundwasser Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung der mittleren Aktivitätskonzentration von aerosolpartikelgetragenen Radionukliden in der Fortluft kerntechnischer Anlagen R, C R, C R, C R, C R, C R, C R, C R, C R, C R, C R, C R Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 6 von 72

83 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Einzelnuklidbestimmung in Flüssigkeiten und Feststoffen * BfS ST-IB-2 Nr Verfahren zur Bestimmung von Uran in Trinkwasser und Grundwasser R BfS ST-IB-2 Nr Verfahren zur Bestimmung von Uran in Oberflächenwasser R BfS ST-IB-2 Nr BfS ST-IB-2 Nr MA C-H-3-OWASS MA G-Sr-90-FISCH MA H-Pb-210/Po-210-TWASS MA H-Th-AWASS MA H-U/Pu/ Am-AWASS MA K-α-GESAMT-AEROS MA K-α-GESAMT-ALUFT Verfahren zur Bestimmung der Aktivitätskonzentration von Uran in Abwasser Verfahren zur Bestimmung von Uran in Sickerwasser Verfahren zur Bestimmung der Tritiumkonzentration in Oberflächenwasser (Erweiterung: Anwendung auf Wässer) Verfahren zur Bestimmung von Strontium-90 in Fisch (Erweiterung: Anwendung auf Wässer; Lebens- und Futtermittel; Klärschlamm; Boden) (Abweichung: Ausbeutekontrolle von Yttrium mittels Titration) Verfahren zur Bestimmung der Aktivitätskonzentrationen von Blei-210 und Polonium-210 in Trinkwasser und Grundwasser (Erweiterung: Anwendung auf andere Wässer) Bestimmung von Thoriumisotopen im Abwasser mit einem extraktionschromatographischen Verfahren (Erweiterung: Anwendung auf Wässer) Bestimmung von Uran, Plutonium und Americium mit einem extraktionschromatographischen Verfahren (Erweiterung: Anwendung auf Wässer und Klärschlamm) Verfahren zur Bestimmung der Gesamt-Alpha-Aktivitätskonzentration von aerosolpartikelgetragenen natürlichen Radionukliden (Abweichung: Extrapolation nach zeitversetzter Messung) Verfahren zur Bestimmung der Gesamt-Alpha-Aktivitätskonzentration langlebiger Alphastrahler im Abwetter oder in der Abluft (Abweichung: Extrapolation nach zeitversetzter Messung) R R R R, C R R R, C C C Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 7 von 72

84 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL MA K-Ra-226-AWASS MA K-Ra-226-OWASS MA K-Ra-226-SWASS MA K-Ra-226-TWASS MA K-γ-SPEKT-TWASS MA H-Rn-222-TWASS Verfahren zur Bestimmung der Aktivitätskonzentration von Radium-226 in Abwasser (Abweichung: Aktivitätsmessung mit LSC) Verfahren zur Bestimmung von Radium-226 in Oberflächenwasser (Abweichung: Aktivitätsmessung mit LSC) Verfahren zur Bestimmung von Radium-226 in Sickerwasser (Abweichung: Aktivitätsmessung mit LSC) Verfahren zur Bestimmung von Radium-226 in Trinkwasser und Grundwasser (Abweichung: Aktivitätsmessung mit LSC) Verfahren zur gammaspektrometrischen Bestimmung der mittleren Aktivitätskonzentration von Radium-226 und Radium-228 in Trinkwasser und Grundwasser Schnellverfahren zur Bestimmung von Radon-222 im Trinkwasser R, C R, C R, C R, C R, C R, C 1.4 Bestimmungen von Strahlungsfeldmessgrößen DIN ISO MA B-IS-SPEKT-BODEN Bestimmung der Oberflächenkontamination Beta-Strahler (Max. Beta-Energie E β max größer als 0,15 MeV) und Alpha-Strahler Schnellmethode zur Bestimmung der nuklidspezifischen Anteile einer Bodenkontamination (In-situ-Gammaspektrometrie) R R Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 8 von 72

85 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Geschäftsbereich 3 Die Prüf- und Probenahmeverfahren sind mit den nachfolgend aufgeführten Symbolen gekennzeichnet, an denen sie durchgeführt werden: R = Radebeul C = Chemnitz L = Leipzig B = Brandis 2.1 Untersuchungen von Wasser, Abwasser und Grundwasser Probenahme ISO ISO ISO DIN EN ISO (A 4) DIN A DIN EN ISO (A 21) DVWK DVGW W DVWK Water quality - Sampling - Part 1: Guidance on the design of sampling programmes Water quality - Sampling - Part 2: Guidance on sampling techniques Water quality - Sampling - Part 11: Guidance on sampling of groundwaters Wasserbeschaffenheit - Probenahme - Teil 1: Anleitung zur Aufstellung von Probenahmeprogrammen und Probenahmetechniken Probenahme aus Grundwasserleitern Wasserbeschaffenheit - Probenahme - Teil 3: Anleitung zur Konservierung und Handhabung von Proben Entnahme und Untersuchungsumfang von Grundwasserproben Bau und Betrieb von Grundwasserbeschaffenheitsmessstellen Tiefenorientierte Probenahme aus Grundwassermessstellen (zurückgezogenes Dokument) Mitgeltende Unterlagen: R, C, L R, C, L R, C, L R, C, L R, C, L R, C, L R, C, L R, C, L R, C, L LAWA AQS-Merkblatt P-8/ Probenahme aus Grundwasser R, C, L Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 9 von 72

86 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Sensorische Prüfung DEV B 1/ Prüfung auf Geruch und Geschmack R, C, L Physikalische und physikalisch-chemische Kenngrößen DIN EN ISO 7887 (C 1) DIN EN ISO 7027 (C 2) Wasserbeschaffenheit - Untersuchung und Bestimmung der Färbung (hier: nur visuelle Bestimmung) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung der Trübung R, C, L R, C, L DIN C Bestimmung der Temperatur R, C, L DIN EN ISO (C 5) Bestimmung des ph-wertes R, C, L DIN C Bestimmung der Redox-Spannung R, C, L DIN EN (C 8) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit R, C, L Gasförmige Bestandteile DIN EN (G 22) DIN G Wasserbeschaffenheit - Bestimmung des gelösten Sauerstoff - Elektrochemisches Verfahren Bestimmung des Sauerstoffsättigungsindex R, C, L R, C, L 2.2 Prüfverfahrensliste zum Fachmodul WASSER Stand: Teilbereich 1: Probenahme und allgemeine Kenngrößen Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Probenahme Abwasser DIN A 11: DIN A 11: Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 10 von 72

87 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Probenahmen aus DIN A 15: Fließgewässern DIN A 15: Probenahme aus Grundwasserleitern DIN A 13: Probenahme aus stehenden Gewässern DIN A 12: Homogenisierung von Proben DIN A 30: R, C, L Temperatur DIN C 4: R, C, L ph-wert DIN C 5: DIN C 5: R, C, L Leitfähigkeit (25 C) DIN EN 27888: (C 8) R, C, L Geruch DEV B 1/2: Lieferung R, C, L Färbung DIN EN ISO 7887: (C 1) Abschn. 2 R, C, L Trübung DIN EN ISO 7027: (C 2) R, C, L Sauerstoff DIN EN 25814: (G 22) Redoxspannung DIN C 6: R, C, L Teilbereich 2: Fotometrie, Ionenchromatografie, Maßanalyse nicht belegt Teilbereich 3: Elementanalytik nicht belegt Teilbereich 4/5: Gruppen- und Summenparameter nicht belegt Teilbereich 6: Gaschromatografische Verfahren nicht belegt Teilbereich 7: HPLC-Verfahren nicht belegt Teilbereich 8: Mikrobiologische Verfahren nicht belegt Teilbereich 9.1: Biologische Verfahren, Biotests (Teil 1) nicht belegt Teilbereich 9.2: Biologische Verfahren, Biotests (Teil 2) nicht belegt Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 11 von 72

88 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Ermittlung von Wasserstand und -menge Ermittlung des Wasserstandes im Grundwasser SOP 3-L SOP 3-L SOP 3-L Durchführung von Wasserstandsmessungen im Grundwasser Durchführung von Quellschüttungsmessungen Funktionsprüfungen (Auffüllversuche) für Grundwasserbeobachtungsrohre R, C, L, B R, C, L R, C, L, B Ermittlung von Wasserstand und Wassermenge im Oberflächenwasser SOP 3-L SOP 3 L SOP 3-L SOP 3 L SOP 3 L Aufbereitung der Wasserstandsdaten für die Statistik Nivellement an Pegelanlagen Aufstellung der Wasserstandsdurchflussbeziehung Durchführung von Flügelmessungen Durchführung von ADCP-Messungen R, C, L, B R, C, L, B R, C, L, B R, C, L, B R, C, L 3 Geschäftsbereich Ermittlung von Emissionen (Luft) Ermittlung der Staubmassenkonzentration DIN EN Emissionen aus stationären Quellen - Ermittlung der Staubmassenkonzentration bei geringen Staubkonzentrationen - Teil 1: Manuelles gravimetrisches Verfahren Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 12 von 72

89 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Probenahme von anorganischen gasförmigen Verbindungen DIN EN VDI 2470 Blatt VDI 3486 Blatt Emissionen aus stationären Quellen - Bestimmung der Massenkonzentration von gasförmigen Chloriden, angegeben als HCl - Standardreferenzverfahren Messung gasförmiger Emissionen - Messen gasförmiger Fluor-Verbindungen - Absorptions-Verfahren Messen gasförmiger Emissionen - Messen der Schwefelwasserstoff- Konzentration - Jodometrisches Titrationsverfahren Ermittlung von anorganischen gasförmigen Luftinhaltsstoffen bei Emissionen mit kontinuierlich arbeitenden Messgeräten DIN EN DIN VDI 2456 Blatt DIN EN VDI 2462 Blatt Bestimmung der Volumenkonzentration von Sauerstoff (O 2 ) - Referenzverfahren - Paramagnetismus Messen gasförmiger Emissionen - Kontinuierlich arbeitende Messeinrichtungen für Einzelmessungen von Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid Messen gasförmiger Emissionen - Messen von Stickstoffmonoxid- Gehalten in Feuerungsabgasen mit dem NDUV-Resonanz-Analysator (RADAS 1) (zurückgezogene Norm) Emissionen aus stationären Quellen - Referenzverfahren von Kohlenmonoxid (NDIR-Verfahren) Messung gasförmiger Emissionen - Messen der Schwefeldioxid- Konzentration - Infrarot-Absorptionsgeräte UR 6 und URAS 2 (zurückgezogene Norm) Probenahme von organischen gasförmigen Verbindungen VDI 3862 Blatt DIN EN Messung gasförmiger Emissionen - Messen aliphatischer Aldehyde (C 1 bis C 3 ) nach dem MBTH-Verfahren Emissionen aus stationären Quellen - Bestimmung der Massenkonzentration von einzelnen gasförmigen organischen Verbindungen - Aktivkohleadsorptions- und Lösemitteldesorptionsverfahren Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 13 von 72

90 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN ISO VDI 3862 Blatt Innenraumluft, Außenluft und Luft am Arbeitsplatz - Probenahme und Analyse flüchtiger organischer Verbindungen durch Sorptionsröhrchen/thermische Desorption/Kapillar- Gaschromatographie - Teil 1: Probenahme mit einer Pumpe (Abweichung: auch für Emissionsmessungen) Messen gasförmiger Emissionen - Messen aliphatischer und aromatischer Aldehyde und Ketone nach dem DNPH-Verfahren - Kartuschen-Methode jeweils in Verbindung mit: VDI 2457 Blatt Messen gasförmiger Emissionen - Gaschromatographische Bestimmungen organischer Verbindungen - Grundlagen Ermittlung von organischen gasförmigen Luftinhaltsstoffen bei Emissionen mit kontinuierlich arbeitenden Messgeräten DIN EN VDI 3481 Blatt Emissionen aus stationären Quellen - Bestimmung der Massenkonzentration des gesamten gasförmigen organisch gebundenen Kohlenstoffs - Kontinuierliches Verfahren mit dem Flammenionisationsdetektor; Deutsche Fassung EN 12619:2013 Messung gasförmiger Emissionen; Messen von flüchtigen organischen Verbindungen, insbesondere von Lösungsmitteln, mit dem Flammenionisationsdetektor (FID) für den gesamten Abschnitt 3.1 jeweils in Verbindung mit: E DIN EN Emissionen aus stationären Quellen - Bestimmung von Wasserdampf in Leitungen E DIN ISO VDI 3786 Blatt Bestimmung des Volumenstromes von strömenden Gasen in Leitungen Umweltmeteorologie - Messen des Luftdrucks 3.2 Ermittlung von Immissionen DIN ISO DIN ISO Luftbeschaffenheit - Bestimmung gasförmiger Schwefelverbindungen in atmosphärischer Luft - Probenahmeausrüstung Atmosphärische Luft - Bestimmung der Massenkonzentration an Stickstoffoxiden - Chemilumineszenz-Verfahren Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 14 von 72

91 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN DIN ISO VDI 2463 Blatt VDI 2463 Blatt VDI 2463 Blatt DIN EN DIN EN DIN EN Blatt VDI 4320 Blatt DIN EN DIN EN VDI 2451, Blatt VDI 2453, Blatt VDI 2453, Blatt Messen gasförmiger Immissionen - Messen der Ozonkonzentration - Direktes UV-photometrisches Verfahren (Basisverfahren) Luftbeschaffenheit - Bestimmung von Ozon in der Außenluft - UV-photometrisches Verfahren Messen von Partikeln - Gravimetrische Bestimmung der Massenkonzentration in der Außenluft- Grundlagen Messen von Partikeln; Messen der Massenkonzentration (Immission); Filterverfahren; Kleinfiltergerät Messen von Partikeln - Messen der Massenkonzentration (Immission) - Filterverfahren - Filterwechsler Digitel DHA-80 Luftbeschaffenheit - Ermittlung der PM10-Fraktion von Schwebstaub - Referenzmethode und Feldprüfverfahren zum Nachweis der Gleichwertigkeit von Messverfahren und Referenzmessmethode Luftbeschaffenheit - Gravimetrisches Standardmessverfahren für die Bestimmung der PM2,5-Massenfraktion des Schwebstaubs Luftbeschaffenheit - Standardverfahren zur Bestimmung von Benzolkonzentrationen - Teil3: Automatische Probenahme mit einer Pumpe mit gaschromatischer In-situ-Bestimmung Messung atmosphärischer Depositionen - Probenahme mit Bulk- and Wet-only-Sammlern - Grundlagen Luftqualität - Messverfahren zur Bestimmung der Konzentration von Stickstoffdioxid und Stickstoffmonoxid mit Chemilumineszenz Luftqualität - Messverfahren zur Bestimmung der Konzentration von Schwefeldioxid mit Ultraviolett-Fluoreszenz Messung gasförmiger Immissionen - Messung der Schwefeldioxid- Konzentration - Photometrisches Verfahren (TCM-Verfahren) Messen gasförmiger Immissionen - Messen der Stickstoffdioxid- Konzentration - Manuelles photometrisches Basis-Verfahren (Saltzmann) Messen gasförmiger Immissionen - Messen der Stickstoffmonoxidund Stickstoffdioxid-Konzentration - Kalibrierung von / x - Chemilumineszenz-Messgeräten mit Hilfe der Gasphasentitration Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 15 von 72

92 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL VDI 2453, Blatt VDI 3490, Blatt VDI 3490, Blatt VDI 3490, Blatt VDI 3490, Blatt Messen gasförmiger Immissionen - Messen der Stickstoffmonoxidund Stickstoffdioxid-Konzentration - Herstellung der Prüfgase und Bestimmung ihrer Konzentration Messen von Gasen - Prüfgase - Anforderungen und Maßnahmen für den Transfer Messen von Gasen - Prüfgase - Herstellung durch Permeation der Beimengung in einen Grundgasstrom Messen von Gasen - Prüfgase - Herstellen von Prüfgasen nach der volumetrisch-statischen Methode unter Verwendung von Glasbehältern Messen von Gasen - Prüfgase - Herstellung von Prüfgasen unter Verwendung von thermischen Massenstromreglern für den gesamten Abschnitt 3.2 jeweils in Verbindung mit: VDI 3786, Blatt Umweltmeteorologie - Meteorologische Messungen - Grundlagen VDI 3786, Blatt VDI 3786, Blatt VDI 3786, Blatt VDI 3786, Blatt VDI 3786, Blatt VDI 4280, Blatt Rundschreiben des BMI vom Umweltmeteorologie - Meteorologische Messungen für Fragen der Luftreinhaltung; Wind Meteorologische Messungen für Fragen der Luftreinhaltung; Lufttemperatur Meteorologische Messungen für Fragen der Luftreinhaltung; Luftfeuchte Meteorologische Messungen für Fragen der Luftreinhaltung; Globalstrahlung Umweltmeteorologie - Messen des Luftdrucks Planung von Immissionsmessungen - Allgemeine Regeln für Untersuchungen der Luftbeschaffenheit Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen; Richtlinien über die Wahl der Standorte und die Bauausführung automatisierter Messstationen in telemetrischen Immissionsmessnetzen Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 16 von 72

93 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Geschäftsbereich 5 Die Prüfverfahren sind mit den nachfolgend aufgeführten Symbolen der Standorte gekennzeichnet, an denen sie durchgeführt werden: BD = Bad Düben CH = Chemnitz GÖ = Görlitz = Nossen 4.1 Wasser, Oberflächenwasser, Grundwasser, Abwasser, Schlamm, Sedimente, Abfall und Stoffe zur Verwertung Probenahme und Probenvorbereitung DIN A DIN A DIN EN ISO (A 21) DIN A DIN EN ISO (A 32) DIN S EPA Method 3015A Probenahme aus stehenden Gewässern Probenahme aus Fließgewässern Wasserbeschaffenheit - Probenahme - Anleitung zur Konservierung und Handhabung von Proben Anleitung zur Probenahme von Schwebstoffen Wasserbeschaffenheit - Probenahme - Aufschluss für die Bestimmung ausgewählter Elemente in Wasser - Teil 2: Salpetersäure-Aufschluss Probenahme von Sedimenten aus oberirdischen Gewässern Microwave assisted acid digestion of aqueous samples and extracts (Abweichung: Säureaufschluss für die Metallbestimmung in Wasserproben und Extrakten mit Mikrowelle) BD, GÖ BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, Physikalische und physikalisch-chemische Kenngrößen DIN EN ISO 7887 (C 1) DIN EN ISO 7027 (C 2) Wasserbeschaffenheit - Untersuchung und Bestimmung der Färbung Wasserbeschaffenheit - Bestimmung der Trübung BD, CH GÖ, BD, CH, GÖ, Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 17 von 72

94 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN C DIN C DIN EN ISO (C 5) DIN EN (C 8) Bestimmung der Absorption im Bereich der UV-Strahlung, Spektraler Absorptionskoeffizient Bestimmung der Temperatur Bestimmung des ph-wertes Wasserbeschaffenheit - Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, Anionen DIN EN ISO (D 3) DIN D DIN EN ISO 6878 (D 11) DIN EN ISO (D 20) DIN D DIN D DIN EN ISO (D 28) DIN EN ISO (D 45) Bestimmung von Gesamtcyanid und freiem Cyanid mit der kontinuierlichen Fließanalytik Bestimmung des Nitrat-Ions Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Phosphor - Photometrisches Verfahren mittels Ammoniummolybdat Wasserbeschaffenheit - Bestimmung der gelösten Anionen mittels Ionenchromatographie Teil 1: Bestimmung von Bromid, Chlorid, Fluorid, Nitrat, Nitrit, Phosphat und Sulfat Photometrische Bestimmung von Chrom (VI) mittels 1,5-Diphenylcarbazid Bestimmung von leicht freisetzbarem Sulfid Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Nitritstickstoff, Nitratstickstoff und der Summe von beiden mit der Fließanalytik (CFA und FIA) und spektrometrischer Detektion Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Orthophosphat und Gesamtphosphor mit der Fließanalytik (FIA und CFA); Teil 1: Verfahren mittels Fließinjektionsanalyse (FIA) BD, CH, GÖ, BD, GÖ, BD, CH, GÖ, BD BD BD, CH, GÖ, CH Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 18 von 72

95 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN ISO (D 46) SOP 13/4/ Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Orthophosphat und Gesamtphosphor mit der Fließanalytik (FIA und CFA) - Teil 2: Verfahren mittels kontinuierlicher Durchflussanalyse (CFA) Bestimmung von Jodid mit Ionensensitiver Elektrode (ISE) - direktpotentiometrische Konzentrationsbestimmung mittels Kalibrierkurvenverfahren; "Ausgewählte Methoden der Wasserchemie", Jena 1986, Kapitel BD, GÖ, CH Kationen DIN E DIN EN ISO 1483 (E 12) DIN EN ISO (E 23) DIN EN ISO (E 34) DIN EN ISO (E 29) Bestimmung von Eisen Wasseranalytik - Bestimmung von Quecksilber (zurückgezogene Norm) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Ammonium stickstoff - Verfahren mittels Fließanalytik (CFA und FIA) und spektrometrischer Detektion Wasserbeschaffenheit - Bestimmung der gelösten Kationen Li, Na, NH4, K, Mn, Ca, Mg, Sr, Ba mittels Ionenchromatografie Wasserbeschaffenheit - Anwendung der induktiv gekoppelten Plasma-Massenspektrometrie (ICP-MS) - Teil 2: Bestimmung von 62 Elementen BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, CH Gemeinsam erfassbare Stoffe DIN EN ISO 6468 (F 1) DIN EN ISO (F 13) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung ausgewählter Organochlorinsektizide, Polychlorbiphenyle und Chlorbenzole - Gaschromatographisches Verfahren nach Flüssig-Flüssig-Extraktion (Abweichung: Detektion: MS; Erweiterung: polyzykl. Moschusverb. Tributylphosphate) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von ausgewählten Organozinnverbindungen - Verfahren mittels Gaschromatographie Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 19 von 72

96 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN F DIN EN (F 24) DIN EN ISO (F 31) DIN F EPA Method DIN F ISO EPA Methode SOP 12/2/18 Rev SOP 12/2/11 Rev SOP 12/2/12 Rev Bestimmung ausgewählter nitroaromatischer Verbindungen mittels Gaschromatographie Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Parathion, Parathionmethyl und einigen anderen Organophosphor- Verbindungen in Wasser mittels Dichlormethan-Extraktion und gaschromatographischer Analyse Wasserbeschaffenheit - Bestimmung ausgewählter Alkylphenole - Teil 1: Verfahren für nichtfiltrierte Proben mittels Flüssig-Flüssig-Extraktion und Gaschromatographie mit massenselektiver Detektion Bestimmung ausgewählter Phenoxyalkancarbonsäuren und weiterer acider Pflanzenschutzmittelwirkstoffe mittels Hochleistungs-Flüssigkeitschromatographie und massenspektrometrischer Detektion (HPLC-MS/MS) VOC's-Purge & Trap/Capillary Column GC/MS (Bestimmung von leichtflüchtigen organischen Verbindungen in der Dampfraumphase mit GC-MS) Bestimmung ausgewählter Polycyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe (PAK) Verfahren mittels Gaschromatographie und Massenspektrometrie (GC-MS) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Perfluoroctansulfonat (PFOS) und Perfluoroctanat (PFOA) in unfiltrierten Wasserproben mittels Festphasenextraktion und Flüssigkeitschromatographie mit massenspektrometrischer Detektion Pesticide, Triazine: Simetryn/Terbutryn in Waste Water (Pestizide, Triazine: Simetryn/Terbutryn in Abwasser) Bestimmung von polaren Phosphorsäureestern, polaren Metaboliten von Pflanzenschutzmitteln und neutralen Pflanzenschutzmitteln mit LC-MS/MS in Wasser (Multipestizid-Methode) Bestimmung von Röntgenkontrastmittel mit LC-MS/MS in Wasser Bestimmung von Glyphosat und AMPA mit LC-MS/MS Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 20 von 72

97 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL SOP 12/2/14 Rev Bestimmung von Pharmawirkstoffen mittels LC-MS/MS und Direktinjektion Gasförmige Bestandteile DIN EN (G 22) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung des gelösten Sauerstoffs; Elektrochemisches Verfahren BD, CH, GÖ, Summarische Wirkungs- und Stoffkenngrößen DIN H DIN H DIN EN 1484 (H 3) DIN H DIN EN ISO 9562 (H 14) DIN EN (H 34) DIN EN ISO (H 36) DIN EN ISO (H 37) DIN H DIN H Bestimmung des Gesamttrockenrückstandes, des Filtrattrockenrückstandes und des Glührückstandes Bestimmung der abfiltrierbaren Stoffe und des Glührückstandes Wasseranalytik - Anleitungen zur Bestimmung des gesamten organischen Kohlenstoffs (TOC) und des gelösten organischen Kohlenstoffs (DOC) Bestimmung der Säure- und Basenkapazität Wasserbeschaffenheit - Bestimmung absorbierbarer organisch gebundener Halogene (AOX) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Stickstoff - Bestimmung von gebundenem Stickstoff (TN b ) nach Oxidation zu Stickstoffoxiden Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Stickstoff nach oxidativem Aufschluss mit Peroxodisulfat Wasserbeschaffenheit - Bestimmung des Phenolindex mit der Fließanalytik (FIA und CFA) Bestimmung des Chemischen Sauerstoffbedarfs (CSB) im Bereich über 15 mg/l Bestimmung des Chemischen Sauerstoffbedarfs (CSB) im Bereich 5 bis 50 mg/l BD, CH BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 21 von 72

98 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN (H 51) DIN EN (H 52) DIN EN ISO (H 53) DIN EN ISO (H 57) ISO/DIS Wasserbeschaffenheit - Bestimmung des Biochemischen Sauerstoffbedarfs nach n Tagen (BSBn) - Teil 1: Verdünnungs- und Impfverfahren nach Zugabe von Allylthioharnstoff Wasserbeschaffenheit - Bestimmung des Biochemischen Sauerstoffbedarfs nach n Tagen (BSBn) - Teil 2: Verfahren für unverdünnte Proben Wasserbeschaffenheit - Bestimmung des Kohlenwasserstoffindex - Verfahren nach der Lösungsmittelextraktion und Gaschromatographie Wasserbeschaffenheit - Bestimmung löslicher Silicate mittels Fließanalytik (FIA und CFA) und photometrischer Detektion Wasserbeschaffenheit - Bestimmung des Index von methylenblau-aktiven Substanzen (MBAS) - Schätzung von anionischen oberflächenaktiven Substanzen - Teil 1: Verfahren mittels Fließinjektionsanalyse (FIA) BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, CH Einzelkomponenten DIN EN ISO (P 10) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von sechs Komplexbildnern - Gaschromatographisches Verfahren Schlamm, Sedimente, Abfall und Stoffe zur Verwertung sowie der Eluate E DIN EN DIN EN (S 30) DIN EN DIN EN (S 2a) Boden, Schlamm und behandelter Bioabfall - Bestimmung des gesamten organischen Kohlenstoffs (TOC) mittels trockener Verbrennung Charakterisierung von Abfall - Bestimmung des gesamten organischen Kohlenstoffs (TOC) in Abfall, Schlämmen und Sedimenten Charakterisierung von Abfall - Bestimmung des Glühverlustes in Abfall, Schlamm und Sedimenten Charakterisierung von Schlämmen - Bestimmung des Trockenrückstandes und des Wassergehalts CH CH Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 22 von 72

99 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN (S 3a) DIN S DIN EN (S 5) DIN EN (S 7a) DIN EN DIN EN ISO (E 22) DIN EN ISO (E 29) DIN S DIN S DIN S DIN ISO LUA-NRW Merkblatt Nr Handbuch Altlasten Band 7, Teil 5 HLUG Wiesbaden 2004 Charakterisierung von Schlämmen - Bestimmung des Glühverlustes der Trockenmasse Bestimmung der Eluierbarkeit mit Wasser (Abweichung: Eluiervolumen verringert, Membranfiltration entsprechend BBodSchVO) Bestimmung des ph-wertes in Schlämmen und Sedimenten Charakterisierung von Schlämmen - Bestimmung von Spurenelementen und Phosphor - Extraktionsverfahren mit Königswasser Charakterisierung von Abfällen - Aufschluss mittels Mikrowellengerät mit einem Gemisch aus HF, H 3 und HCl für die anschließende Bestimmung der Elemente im Abfall Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von 33 Elementen durch induktiv gekoppelte Plasma-Atom- Emissionsspektrometrie Wasserbeschaffenheit - Anwendung der induktiv gekoppelten Plasma-Massenspektrometrie (ICP-MS) - Teil 2: Bestimmung von 62 Elementen Bestimmung von adsorbierten, organisch gebundenen Halogenen (AOX) Bestimmung von 6 polychlorierten Biphenylen (PCB) Bestimmung des Gefriertrockenrückstandes und Herstellung der Gefriertrockenmasse eines Schlammes Gaschromatographische Bestimmung des Gehaltes an polychlorierten Biphenylen (PCB) und Organochlorpestiziden (OCP) Bestimmung von PAK in Bodenproben (Abweichung: Extraktion mit ASE) Bestimmung von ausgewählten sprengstofftypischen Verbindungen in Feststoffen aus dem Altlastenbereich (Abweichung: Detektion MS nach negativ chemischer Ionisation (NCI)) CH Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 23 von 72

100 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN ISO DIN ISO DIN EN ISO (F 28) ISO ISO Bodenbeschaffenheit - Bestimmung von ausgewählten Chlorphenolen in Böden - Gaschromatographisches Verfahren (Abweichung: Soxhlet-Extraktion mit Aceton; Detektion mit MS nach negativ chemischer Ionisation (NCI)) Bodenbeschaffenheit - Bestimmung ausgewählter Organozinnverbindungen - Gaschromatographisches Verfahren Wasserbeschaffenheit - Bestimmung ausgewählter polybromierter Diphenylether in Sediment und Klärschlamm - Verfahren mittels Extraktion und Gaschromatographie/Massenspektrometrie (Abweichung: ASE-Extraktion des Feststoffs mit Hexan/Dichlormethan) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen - Verfahren mittels Gaschromatographie/Massenspektrometrie (Abweichung: Soxhlet-Extraktion mit Aceton; Detektion mit MS nach negativ chemischer Ionisation (NCI)) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Perfluoroctansulfonat (PFOS) und Perfluoroctanat (PFOA) in unfiltrierten Wasserproben mittels Festphasenextraktion und Flüssigkeits-chromatographie mit massenspektrometrischer Detektion (Abweichung: Anwendung auch für Boden und Sediment: Extraktion und anschließendes Umlösen in Wasser) Ausgewählte Prüfverfahren zur Gewässergüteüberwachung in stationären Messstationen DIN EN ISO 7027 (C 2) DIN C DIN C DIN EN ISO (C 5) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung der Trübung Bestimmung der Absorption im Bereich der UV-Strahlung Bestimmung der Temperatur Bestimmung des ph-wertes online- Messung online- Messung online- Messung online- Messung Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 24 von 72

101 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN (C 8) DIN E DIN EN (G 22) SOP 13/7/05 Rev SOP 13/7/04 Rev SOP 13/7/12 Rev SOP 13/7/02 Rev SOP 13/7/11 Rev Wasserbeschaffenheit - Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit Bestimmung des Ammonium-Stickstoffs Wasserbeschaffenheit - Bestimmung des gelösten Sauerstoffs; Elektrochemisches Verfahren Summarische Konzentrationsbestimmung von im Wasser gelösten leichtflüchtigen organischen Verbindungen nach patentiertem Verfahren mit dem AOV-Monitor nach Bedienungsanleitung der Fa. Schmidlin Labor+Umwelt GmbH Bestimmung von Nitrat-N durch UV-Absorption < 240 nm nach patentiertem Vierstrahlverfahren, Nitrax-Sonde von Dr. Bruno Lange GmbH Berlin, Düsseldorf 1995 Online-Biomonitoring mit dem Algentoximeter nach BBE- Bedienungsanleitung in Anlehnung an SOP 14/1/09 Bestimmung des Chlorophyllgehaltes sowie der Algendifferenzierung mittels Küvettenfluorometer Online-Biomonitoring mit dem Daphnientoximeter nach BBE-Bedienungsanleitung in Anlehnung DIN L 30 ( ) Bestimmung der nicht akut giftigen Wirkung von Abwasser gegenüber Daphnien über Verdünnungsstufen Online-Fluoreszenzbestimmung von Phenol, Öl und Diesel in Oberflächenwasser online- Messung online- Messung online- Messung online- Messung online- Messung online- Messung online- Messung online- Messung Ausgewählte mikrobiologische und biologische Untersuchungen DIN V ENV ISO (K 2) Richtlinie zur Validierung mikrobiologischer Verfahren Koloniezahl nach TrinkwV 2011, Anlage 5, Teil I Bestimmung der Koloniezahl nach Trinkwasserverordnung DIN EN ISO 6222 (K 5) Quantitative Bestimmung der kultivierbaren Mikroorganismen; Bestimmung der Koloniezahl durch Einimpfen in ein Nähragarmedium Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 25 von 72

102 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL ISO/FDIS DIN EN ISO (K 15) SOP 14/1/ DIN L SOP 14/1/09 Rev DIN L DIN EN ISO (L 53) DIN EN ISO (L 52) ISO DIN M DIN EN (M 8) DIN EN (M 13) DIN EN (M 30) Water quality - Enumeration of Escherichia coli and Coliform bacteria Part 2: Most probable number method Nachweis und Zählung von intestinalen Enterokokken - Teil 2: Verfahren durch Membranfiltration Quantitative Bestimmung von Enterokokken mit dem Enterolert-E Testkit in Verbindung mit Quanti-Tray und Quanti-Tray/2000 (Verfahrensvorschrift IDEXX-Laboraties, Inc., 2003) Bestimmung des Chlorophyll-a-Gehaltes von Oberflächenwasser Chlorophyllbestimmung durch in-vivo-fluoreszenz nach Gerhardt, V. & Bodemer, U. (S ) in Tümpling, W.v., G. Friedrich (Hrsg.): Methoden der Biologischen Wasseruntersuchung Band 2, Jena 1999 Bestimmung der nicht akut giftigen Wirkung von Abwasser gegenüber Daphnien über Verdünnungsstufen Bestimmung der Hemmwirkung von Wasserproben auf die Lichtemission von Vibrio fischeri (Leuchtbakterientest) - Teil 2: Verfahren mit gefriergetrockneten Bakterien Bestimmung der Hemmwirkung von Wasserproben auf die Lichtemission von Vibrio fischeri (Leuchtbakterientest) - Teil 2: Verfahren mit flüssig getrockneten Bakterien Water quality - Determination of the chronic toxicity to Brachionus calyciflorus in 48 hours Bestimmung des Saprobienindex in Fließgewässern Probenahme für biologische Untersuchungen; Anleitung zur Probennahme aquatischer, benthischer Makro-Invertebraten mit dem Handnetz Wasserbeschaffenheit - Leitfaden zur Probenahme und Probenaufbereitung von benthischen Kieselalgen in Fließgewässern Wasserbeschaffenheit - Anleitung für die Untersuchung aquatischer Makrophyten in Fließgewässern BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 26 von 72

103 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN (M 31) DIN EN (M 41) DIN EN (M 42) SOP 14/1/08 Rev SOP 14/1/14 Rev SOP 14/1/15 Rev SOP 14/1/16 Rev SOP 14/1/17 Rev SOP 14/1/18 Rev Wasserbeschaffenheit - Anleitung zur Erfassung von Makrophyten in Seen Wasserbeschaffenheit - Anleitung für die Zählung von Phytoplankton mittels der Umkehrmikroskopie (Utermöhl-Technik) Wasserbeschaffenheit - Anleitung zur Qualitätssicherung biologischer und ökologischer Untersuchungsverfahren in der aquatischen Umwelt Erfassung und Bewertung des Makrozoobenthos von Fließgewässern für den biologisch wirksamen Säuregrad (Säurezustandsklasse: vierstufiges und fünfstufiges Verfahren) und Vorgehensweise gemäß EG Wasserrahmenrichtlinie Erfassung und Bewertung des Makrozoobenthos in Fließgewässern nach WRRL auf der Grundlage von: "Weiterentwicklung und Anpassung des nationalen Bewertungssystems für Makrozoobenthos an neue internationale Vorgaben" Umweltbundesamt, 2006 Erfassung von Makrophyten in Fließgewässern nach WRRL; Handlungsanweisung zur ökologischen Bewertung von Fließgewässern zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie: Makrophyten und Phytobenthos Entnahme, Präparation und Bestimmung von Phytobenthosproben (Diatomeen) aus Fließ- und Standgewässern zur ökologischen Bewertung; Handlungsanweisung zur ökologischen Bewertung von Fließgewässern zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie: Makrophyten und Phytobenthos Entnahme und Bestimmung von Phytobenthosproben (Sonstiges Phytobenthos) aus Fließgewässern zur ökologischen Bewertung; Handlungsanweisung zur ökologischen Bewertung von Fließgewässern zur Umsetzung der EU- Wasserrahmenrichtlinie: Makrophyten und Phytobenthos Bewertung von Fließgewässern und Standgewässern mit der biologischen Qualitätskomponente Makrophyten & Phytobenthos BD, GÖ, BD, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, CH, GÖ, BD, GÖ, BD, GÖ, Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 27 von 72

104 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL SOP 14/1/19 Rev SOP 14/1/21 Rev SOP 14/1/22 Rev SOP 14/1/26 Rev Bestimmung von Abundanz und Biovolumen des autotrophen Picoplanktons mittels Epifluoreszenzmikroskopie nach Padisak, J., L. Krienitz & W. Scheffler, S in Tümpling, W.v., Friedrich, G. Hrsg.: Methoden der Biologischen Wasseruntersuchung Bd. 2, Jena 1999 Bestimmung von Art, Abundanz und Biovolumen des Zooplanktons in Standgewässern nach Horn, W. (S ) in Tümpling, W.v., Friedrich, G. Hrsg.: Methoden der Biologischen Wasseruntersuchung Band 2, Jena 1999 Erfassung von Makrophyten in Standgewässern nach WRRL; Handlungsanweisung zur ökologischen Bewertung von Standgewässern zur Umsetzung der EU- Wasserrahmenrichtlinie: Makrophyten und Phytobenthos Bewertung von Fließ- und Standgewässern mit der biologischen Qualitätskomponente Phytoplankton BD BD, GÖ, BD, GÖ, 4.2 Prüfverfahrensliste zum Fachmodul WASSER Stand: Teilbereich 1: Probenahme und allgemeine Kenngrößen Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Probenahme Abwasser Probenahmen aus Fließgewässern Probenahme aus Grundwasserleitern Probenahme aus stehenden Gewässern Homogenisierung von Proben DIN A 11: DIN A 11: DIN A 15: DIN A 15: DIN A 13: DIN A 12: DIN A 30: , CH, BD, GÖ BD, GÖ, CH, BD, GÖ Temperatur DIN C 4: , CH, BD, GÖ ph-wert DIN C 5: DIN C 5: , CH, BD, GÖ Leitfähigkeit (25 C) DIN EN 27888: (C 8), CH, BD, GÖ Geruch DEV B 1/2: Lieferung, CH, BD, GÖ Färbung DIN EN ISO 7887: (C 1) Abschn. 2, CH, BD, GÖ Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 28 von 72

105 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Trübung DIN EN ISO 7027: (C 2), CH, BD, GÖ Sauerstoff DIN EN 25814: (G 22), CH, BD, GÖ Redoxspannung DIN C 6: Teilbereich 2: Fotometrie, Ionenchromatografie, Maßanalyse Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St UV-Absorption bei 254 nm (SAK 254) UV-Absorption bei 436 nm (SAK 436) Ammoniumstickstoff Nitritstickstoff Nitratstickstoff Gesamtphosphor DIN C 3: DIN EN ISO 7887: (C 1) DIN EN ISO 11732: (E 23) DIN EN ISO 11732: (E 23) DIN E 5: DIN EN ISO 14911: (E 34) DIN E 23: DIN EN 26777: (D 10) DIN EN ISO : (D 19) DIN EN ISO : (D 20) DIN EN ISO : (D 20) DIN EN ISO 13395: (D 28) DIN EN ISO : (D 19) DIN EN ISO : (D 20) DIN EN ISO : (D 20) DIN EN ISO 13395: (D 28). DIN D 9-2 / 9-3: DIN D 29: DIN EN 1189: (D 11) DIN EN ISO 6878: (D11) DIN EN ISO : (D 45) DIN EN ISO : (D 46), CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, BD, GÖ CH Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 29 von 72

106 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Orthophosphat Fluorid (gelöst und gesamt) Chlorid Sulfat Cyanid (leicht freisetzbar) DIN EN ISO : (D 19) DIN EN ISO : (D 20) DIN EN ISO : (D 20) DIN EN 1189: (D 11) DIN EN ISO 6878: (D 11) DIN EN ISO : (D 45) DIN EN ISO : (D 46) DIN D 4: DIN EN ISO : (D 19) DIN EN ISO : (D 20) DIN D 1: DIN EN ISO : (D 19) DIN EN ISO : (D 20) DIN EN ISO : (D 20) DIN EN ISO : (D 25) DIN EN ISO 15682: (D 31) DIN EN ISO : (D 19) DIN EN ISO : (D 20) DIN EN ISO : (D 20) DIN D 5: DIN D 13-2: DIN D 14-2: DIN EN ISO 14403: (D 6) DIN D 7: CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 30 von 72

107 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Cyanid (Gesamt-) Chrom VI DIN D 13-2: DIN D 14-2: DIN EN ISO 14403: (D 6) DIN D 7: DIN D 24: DIN EN ISO : (D 22), Abschn. 5 (gelöstes Chromat) Sulfid (leicht freisetzbar) DIN D 27: BD BD Teilbereich 3: Elementanalytik Parameter Verfahren Abw Ofw Grw S Aluminium Arsen Blei Cadmium DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 12020: (E 25) DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 15586: (E 4) DIN EN ISO 11969: (D 18) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 15586: (E 4) DIN E 6: DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN E 16: DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 15586: (E 4) DIN EN ISO 5961: (E 19) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN E 16: DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 15586: (E 4) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 31 von 72

108 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Parameter Verfahren Abw Ofw Grw S DIN EN ISO 11885: (E 22) Calcium Chrom Eisen Kalium Kupfer Mangan DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN E 3: DIN EN ISO 7980: (E 3a) DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 14911: (E 34) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN 1233: (E 10) DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 15586: (E 4) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN E 1: DIN E32: DIN EN ISO 15586: (E 4) DIN E 13: DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 14911: (E 34) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN E 7: DIN E 16: DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 15586: (E 4) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO : (E 29) DIN E 33: DIN EN ISO 15586: (E 4) DIN EN ISO 14911: (E 34) CH CH Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 32 von 72

109 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St DIN E 14: Natrium Nickel Quecksilber Zink Bor Magnesium DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 14911: (E 34) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN E 11: DIN EN ISO : (E 29) DIN E 16: DIN EN ISO 15586: (E 4) DIN EN 1483: (E 12) DIN EN 1483: (E 12) DIN EN 12338: (E 31) DIN EN 13506: (E 35) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN E 8: DIN E 16: DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 15586: (E 4) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN D 17: DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN E 3: DIN EN ISO 7980: (E 3a) DIN EN ISO : (E 29) DIN EN ISO 14911: (E 34) CH CH Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 33 von 72

110 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St DIN EN ISO : Phosphor (E 29) DIN EN ISO 11885: (E 22) DIN EN ISO 11885: (E 22) Teilbereich 4/5: Gruppen- und Summenparameter Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Biologischer Sauerstoffbedarf BSB 5 Chemischer Sauerstoffbedarf CSB Schwerflüchtige Lipophile Stoffe Phenolindex (mit und ohne Destillation) Abfiltrierbare Stoffe DIN EN : (H 51) DIN EN : (H 52) DIN H 41: DIN H 44: DIN ISO 15705: (H 45) DEV H 56 (46. Lieferung 2000) DIN H 16: DIN EN ISO 14402: (H 37) DIN H 2: DIN EN 872: (H 33) Säure- und Basenkapazität DIN H 7: Organischer Gesamtkohlenstoff TOC Gelöster organsicher Kohlenstoff DOC Gesamter gebundener Stickstoff (TN b ) Adsorbierbare organische Halogene AOX DIN EN 1484: (H 3) DIN EN 1484: (H 3) DIN ENV 12260: (H 34) DIN EN 12260: (H 34) DIN H 27: DIN EN ISO : (H 36) DIN EN 1485: (H 14) DIN H 22: , CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ, CH, BD, GÖ Teilbereich 6: Gaschromatografische Verfahren Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Leichtflüchtige Halogenkohlenwasserstoffe LHKW Benzol und Derivate BTEX DIN EN ISO 10301: (F 4)* DIN EN ISO 15680: (F19) DIN F 9: * DIN EN ISO 15680: (F19) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 34 von 72

111 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Organochlor-Insektizide OCP Polychlorierte Biphenyle PCB Mono-, Dichlorbenzole Tri- bis Hexachlorbenzol DIN EN ISO 6468: (F 1)* DIN F 2: * DIN EN ISO 6468: (F 1)* DIN F 2: * DIN F 3: DIN EN ISO 10301: (F 4)* DIN EN ISO 15680: (F19) DIN EN ISO 6468: (F 1)* DIN F 2: * Chlorphenole DIN EN ISO 12673: (F 15) Organophosphor- und Organostickstoffverbindunge DIN EN ISO 10695: (F 6)* n Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe** Kohlenwasserstoff-Index DIN F 39): DIN EN ISO : (H 53) * massenspektrometrische Detektion ist zulässig ** Der Teilbereich 7 ist auch dann vollständig erfüllt, wenn Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe nach dem Verfahren des Teilbereiches 6 analysiert werden können. Teilbereich 7: HPLC-Verfahren Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe PAK DIN F 18: DIN EN ISO 17993: (F 18) Pflanzenbehandlungs- und DIN EN ISO 11369: (F 12) Schädlingsbekämpfungsmitte DIN EN ISO 11369: (F 12) l PBSM mit GC/MS Teilbereich 8: Mikrobiologische Verfahren Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Koloniezahl DIN EN ISO 6222: (K 5) Gesamt-Coliformenzahl DIN K 6: in Verbindung mit DIN EN ISO : (K 12) DIN EN ISO : (K 12) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 35 von 72

112 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Fäkal-Coliformenzahl DIN EN ISO : (K 12) DIN EN ISO : (K 13) Intestinal Enterokokken DIN EN ISO : (K 15) DIN EN ISO : (K 14) Teilbereich 9.1: Biologische Verfahren, Biotests (Teil 1) Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Fischeitest DIN T 6: Leuchtbakterien-Hemmtest DIN L 34: in Verbindung mit DIN L 34-1: DIN EN ISO : (L 34-2) DIN EN ISO : (L 52) DIN EN ISO : (L 51) Teilbereich 9.2: Biologische Verfahren, Biotests (Teil 2) Parameter Verfahren Abw Ofw Grw St Saprobienindex DIN M 1: , CH, BD, GÖ Chlorophyll a DIN L 16: Phaeophytin DIN L 16: Daphnientest DIN L 30: Algentest DIN L 33: Umu-Test DIN T 3: Böden und Gestein Probenvorbehandlung und Probenvorbereitung DIN ISO Bodenbeschaffenheit - Probenvorbehandlung für physikalisch-chemische Untersuchungen Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 36 von 72

113 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN S DIN ISO DIN ISO DIN DIN EN SOP 11/2/11 Rev Bestimmung der Eluierbarkeit mit Wasser (Abweichung: Eluiervolumen verringert, Membranfiltration entsprechend BBodSchVO) Bodenbeschaffenheit - Extraktion in Königswasser löslicher Spurenelemente (Abweichung: Mikrowelle) Bodenbeschaffenheit - Probenvorbehandlung für die Bestimmung von organischen Verunreinigungen in Böden Bodenbeschaffenheit - Extraktion von Spurenelementen mit Ammoniumnitratlösung Charakterisierung von Abfällen - Aufschluss mittels Mikrowellengerät mit einem Gemisch aus HF, H 3 und HCl für die anschließende Bestimmung der Elemente im Abfall HCl-Auszug; Scheffer/Schachtschabel - Lehrbuch der Bodenkunde; Stuttgart Physikalische und physikalisch-chemische Parameter DIN DIN ISO DIN ISO DIN ISO Untersuchung von Bodenproben - Bestimmung der Korngrößenverteilung Bodenbeschaffenheit - Bestimmung der Partikelgrößenverteilung in Mineralböden; Verfahren mittels Siebung und Sedimentation Bodenbeschaffenheit - Bestimmung des ph-wertes (Abweichung: Suspension gerührt) Bodenbeschaffenheit - Bestimmung der spezifischen elektrischen Leitfähigkeit DIN ISO Bodenbeschaffenheit - Bestimmung der Trockenrohdichte DIN ISO DIN ISO Bodenbeschaffenheit - Bestimmung des Wasserrückhaltevermögens Bodenbeschaffenheit - Bestimmung des Trockenrückstandes und des Wassergehalts auf Grundlage der Masse - Gravimetrisches Verfahren Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 37 von 72

114 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN ISO DIN Blatt DIN Blatt DIN Blatt DIN Blatt DIN Teil Bodenbeschaffenheit - Bestimmung der Kornrohdichte Bestimmung der Korngrößenzusammensetzung nach Vorbehandlung mit Natriumpyrophosphat Bestimmung der Wasserdurchlässigkeit in wassergesättigten Stechzylinderproben Physikalische Laboruntersuchungen: Bestimmung der Rohdichte Physikalische Laboruntersuchungen - Bestimmung des Substanzanteils, Porenanteils und der Porenziffer Bestimmung des Glühverlustes und des Glührückstandes Elemente DIN ISO DIN ISO DIN DIN EN 1483 (E 12) DIN EN ISO 7980 (E 3a) DIN E Bodenbeschaffenheit - Bestimmung des Carbonatgehaltes Volumetrisches Verfahren Bodenbeschaffenheit - Bestimmung von organischem Kohlenstoff und Gesamtkohlenstoff nach trockener Verbrennung (Elementaranalyse) Bestimmung des Gehaltes an Fluorid (Abweichung für Böden: Schmelzaufschluss und ionometrische Messung) Wasseranalytik - Bestimmung von Quecksilber Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Calcium und Magnesium - Verfahren mittels Absorptionsspektrometrie Bestimmung von Mangan mittels Atomabsorptionsspektrometrie Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 38 von 72

115 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN ISO (E 22) DIN EN ISO (E 29) DIN SOP 11/2/05 Rev Handbuch Forstliche Analytik, Grundwerk A SOP 11/2/24 Rev SOP 11/2/26 Rev SOP 11/2/27 Rev SOP 11/3/12 Rev VDLUFA-Methodenbuch Band 1, A VDLUFA-Methodenbuch Band 1, A Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von ausgewählten Elementen durch induktiv gekoppelte Plasma-Atom- Emissionsspektrometrie (ICP-OES) (Abweichung für Böden: Bestimmung aus Königswasser- Extraktionslösung nach DIN ISO und Aufschlusslösungen, Matrixanpassung) Wasserbeschaffenheit - Anwendung der induktiv gekoppelten Plasma-Massenspektrometrie (ICP-MS) - Teil 2: Bestimmung von 62 Elementen (Abweichung für Böden und Gesteinsproben: Bestimmung aus Königswasser-Extraktionslösung nach DIN ISO und Aufschlusslösungen, Matrixanpassung) Bestimmung des Gehaltes an oxalatlöslichem Eisen (Abweichung: ICP-OES) Bestimmung von Eisen(II)-oxid in Gesteinen nach nichtoxidierendem Aufschluss und Redoxtitration nach Herrmann, A.G.: Praktikum der Gesteinsanalyse Bestimmung der effektiven Kationenaustauschkapazität (Abweichung: ohne halbautomatische Perkolationsapparatur) P 2 O 5 in Bodenauszügen: VDLUFA-Methodenbuch: Hoffmann, G., Band 1 Labormethoden-Dokumentation: Aktives Mangan; Geologisches Jahrbuch, Reihe G, Heft 8; 2000 Dithionitlösliches Eisen, Mangan und Aluminium; Geologisches Jahrbuch, Reihe G, Heft 8; 2000 Röntgenfluoreszenzanalyse (energiedispersiv) von Böden und Gesteinen (inklusive Tablettenherstellung) (Elemente: Al, As, Ba, Ca, Co, Cr, Cu, Fe, Ga, K, Mg, Mn, Mo, Na, Nb, Ni, P, Pb, Rb, Si, Sr, Sb, Sn, Th, Ti, U, V, Y, Zn, Zr) Bestimmung von Phosphor und Kalium im Doppellactat (DL)-Auszug Bestimmung des pflanzenverfügbaren Magnesiums im Calciumchlorid-Auszug Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 39 von 72

116 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN ISO DIN ISO EPA Methode DIN ISO Organische Stoffe DIN ISO LUA-NRW Merkblatt Nr Handbuch Altlasten Band 7, Teil 5 HLUG Wiesbaden 2004 DIN ISO DIN ISO ISO Bodenbeschaffenheit - Bestimmung des Gesamt-Stickstoffs durch trockene Verbrennung (Elementaranalyse) Bodenbeschaffenheit - Bestimmung des Gesamtschwefels nach trockener Verbrennung Mercury in Solids and Solutions by Thermal Decomposition, Amalgamation, and Atomic Absorption Spectrophotometry (Bestimmung von Quecksilber in Feststoffen und Lösungen nach thermischer Zersetzung, Amalgamierung mit AAS) Bodenbeschaffenheit - Bestimmung der potentiellen Kationenaustauschkapazität und der austauschbaren Kationen unter Verwendung einer bei ph = 8,1 gepufferten Bariumchloridlösung Gaschromatographische Bestimmung des Gehaltes an polychlorierten Biphenylen (PCB) und Organochlorpestiziden (OCP) Bestimmung von PAK in Bodenproben (Abweichung: Extraktion mit ASE) Bestimmung von ausgewählten sprengstofftypischen Verbindungen in Feststoffen aus dem Altlastenbereich (Abweichung: Detektion MS nach negativ chemischer Ionisation (NCI)) Bodenbeschaffenheit - Bestimmung von ausgewählten Chlorphenolen in Böden - Gaschromatographisches Verfahren (Abweichung: Soxhlet-Extraktion mit Aceton; Detektion mit MS nach negativ chemischer Ionisation (NCI)) Bodenbeschaffenheit - Bestimmung ausgewählter Organozinnverbindungen - Gaschromatographisches Verfahren Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen - Verfahren mittels Gaschromatographie/Massenspektrometrie (Abweichung: Soxhlet-Extraktion mit Aceton; Detektion mit MS nach negativ chemischer Ionisation (NCI)) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 40 von 72

117 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL ISO Naturschutzmonitoring SOP 55/1/ SOP 55/1/ Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Perfluoroctansulfonat (PFOS) und Perfluoroctanat (PFOA) in unfiltrierten Wasserproben mittels Festphasenextraktion und Flüssigkeitschromatographie mit massenspektrometrischer Detektion Handlungsanleitung für die Kartierung und Bewertung biotischer Parameter im Rahmen des FFH-Grobmonitorings der Lebensraumtypen unter Berücksichtigung des sächsischen Kartier- und Bewertungsschlüssels FFH Feinmonitoring - Lebensraumtypen: Einrichtung von Dauerbeobachtungsflächen und Anfertigung von Vegetationsaufnahmen 5 Geschäftsbereich Untersuchungen im Bereich Wasser, Schlämme und Sedimente Probenahme und Probenvorbehandlung DIN EN ISO (A 21) DIN A DIN EN ISO (S 1) DIN S Wasserbeschaffenheit - Probenahme - Teil 3: Anleitung zur Konservierung und Handhabung von Wasserproben Vorbehandlung, Homogenisierung und Teilung heterogener Wasserproben Wasserbeschaffenheit - Probenahme Anleitung zur Probenahme von Schlämmen aus Abwasserbehandlungs- und Wasseraufbereitungsanlagen Probenahme von Sedimenten Physikalische, physikalisch-chemische Untersuchungen DIN C DIN EN ISO (C 5) Bestimmung der Temperatur Bestimmung des ph-wertes Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 41 von 72

118 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN ISO (C 8) Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit Anionen DIN EN ISO (D 18) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Arsen - Atomabsorptionsspektrometrie (Hydridverfahren) Kationen DIN EN ISO (E 4) DIN E DIN E DIN E DIN E DIN EN ISO 1233 (E 10) DIN E DIN EN ISO (E 12) DIN EN ISO 5961 (E 19) DIN EN ISO (E 22) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Spurenelementen mittels Atomabsorptionsspektrometrie mit dem Graphitrohr-Verfahren Bestimmung des Ammonium-Stickstoffs Bestimmung von Blei mittels Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) Bestimmung von Kupfer mittels Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) Bestimmung von Zink Wasserbeschaffenheit; Bestimmung von Chrom - Verfahren mittels Atomabsorptionsspektrometrie Bestimmung von Nickel mittels Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Quecksilber - Verfahren mittels Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) mit und ohne Anreicherung Wasserbeschaffenheit; Bestimmung von Cadmium durch Atomabsorptionsspektrometrie Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von ausgewählten Elementen durch induktive gekoppelte Plasma-Atom-Emissionsspektrometrie (ICP-OES) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 42 von 72

119 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN ISO (E 29) Wasserbeschaffenheit - Anwendung der induktiv gekoppelten Plasma-Massenspektrometrie (ICP-MS) Teil 2: Bestimmung von 62 Elementen 5.2 Untersuchungen von landwirtschaftlich genutzten Böden, Abfällen und Stoffen zur Verwertung sowie den Eluaten Probenahme DIN DIN AbfKlärV Anhang 1 Punkt VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch I A Methodenbuch zur Analyse von Kompost, Bundesgütegemeinschaft Kompost e. V BioAbfV, Anhang Bodenuntersuchungsverfahren im Landwirtschaftlichen Wasserbau - Felduntersuchungen - Teil 1: Bestimmung der Bodenfarbe Bodenuntersuchungsverfahren im Landwirtschaftlichen Wasserbau - Felduntersuchungen - Teil 2: Bestimmung der Bodenart Boden; Probenahme und -vorbereitung Probenahme für die Untersuchung auf pflanzenverfügbare Nährstoffe in Acker- und Gartenböden Probenahme für die N min -Methode Probenahme für die Untersuchung auf Spuren von umweltrelevanten Fremdstoffen (außer Radionukliden) Probenahme auf Grünlandstandorten Kapitel I-1 Probenahme - Durchführung der Probenahme 1.1 Probenahme Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 43 von 72

120 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Mitgeltende Unterlage: VDLUFA-Methodenbuch I A Allgemeine Richtlinie zur Entnahme von Bodenproben Probenvorbereitung DIN Bodenbeschaffenheit - Extraktion von Spurenelementen mit Ammoniumnitratlösung VDLUFA-Methodenbuch VII DIN S DIN EN DIN ISO DIN ISO Methodenbuch zur Analyse von Kompost Bundesgütegemeinschaft Kompost e. V Nassaufschluss unter Druck; Verbandsmethode Aufschluss mit Königswasser zur nachfolgenden Bestimmung des säurelöslichen Anteils von Metallen (zurückgezogene Norm, ersetzt durch DIN EN 13346) Charakterisierung von Schlämmen - Bestimmung von Spurenelementen und Phosphor - Extraktionsverfahren mit Königswasser Bodenbeschaffenheit - Probenvorbehandlung für physikalischchemische Untersuchungen Bodenbeschaffenheit - Extraktion in Königswasser löslicher Spurenelemente B Probenaufbereitung Physikalische, physikalisch-chemische, chemische Parameter VDLUFA-Methodenbuch I A Bestimmung des ph-wertes Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 44 von 72

121 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN VDLUFA-Methodenbuch I A DIN ISO DIN ISO DIN ISO VDLUFA Methodenbuch I D DIN ISO VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch I A DIN EN ISO (D 18) Bodenuntersuchungsverfahren im Landwirtschaftlichen Wasserbau - Chemische Laboruntersuchungen - Teil 1: Bestimmung des ph- Wertes Bestimmung des Salzgehaltes in Böden, gärtnerischen Erden und Substraten Bodenbeschaffenheit - Bestimmung von organischem Kohlenstoff und Gesamtkohlenstoff nach trockener Verbrennung (Elementaranalyse) Bodenbeschaffenheit - Bestimmung des Gesamtstickstoffs durch trockene Verbrennung (Elementaranalyse) Bodenbeschaffenheit - Bestimmung von Gesamt-Stickstoff - Modifiziertes Kjeldahl- Verfahren Bestimmung der Bodenart des Feinbodens mit der Fingerprobe Bodenbeschaffenheit - Bestimmung der Trockenrohdichte Bestimmung des löslichen mineralischen Stickstoffs (Nitrat- und Ammoniumstickstoff) durch fraktionierte Destillation Bestimmung von mineralischem Stickstoff (Nitrat und Ammonium) in Bodenprofilen (N min -Labormethode) Bestimmung von Phosphor und Kalium im Calcium-Acetat- Laktat (CAL)-Auszug (Abweichung: modifiziert für CFA) Bestimmung von Phosphor und Kalium im Doppellaktat (DL)-Auszug (Abweichung: modifiziert für CFA) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Arsen - Atomabsorptionsspektrometrie (Hydridverfahren) (Abweichung für Böden: Bestimmung nach Extraktion mit Königswasser nach DIN ISO 11466) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 45 von 72

122 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN E DIN E DIN E DIN E DIN EN ISO 1233 (E 10) DIN E DIN EN ISO (E 12) DIN EN ISO 5961 (E 19) DIN EN ISO (E 22) DIN EN ISO Bestimmung des Ammonium-Stickstoffs (Abweichung für Böden: Bestimmung aus dem wässrigen Eluat nach DIN S 4) Bestimmung von Blei mittels Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) (Abweichung für Böden: Bestimmung nach Extraktion mit Königswasser nach DIN ISO 11466) Bestimmung von Kupfer mittels Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) (Abweichung für Böden: Bestimmung nach Extraktion mit Königswasser nach DIN ISO 11466) Bestimmung von Zink (Abweichung für Böden: Bestimmung nach Extraktion mit Königswasser nach DIN ISO 11466) Wasserbeschaffenheit; Bestimmung von Chrom - Verfahren mittels Atomabsorptionsspektrometrie (Abweichung für Böden: Bestimmung nach Extraktion mit Königswasser nach DIN ISO 11466) Bestimmung von Nickel mittels Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) (Abweichung für Böden: Bestimmung nach Extraktion mit Königswasser nach DIN ISO 11466) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Quecksilber - Verfahren mittels Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) mit und ohne Anreicherung (Abweichung für Böden: Bestimmung nach Extraktion mit Königswasser nach DIN ISO 11466) Wasserbeschaffenheit; Bestimmung von Cadmium durch Atomabsorptionsspektrometrie (Abweichung für Böden: Bestimmung nach Extraktion mit Königswasser nach DIN ISO 11466) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von ausgewählten Elementen durch induktive gekoppelte Plasma-Atom-Emissionsspektrometrie (ICP-OES) (Abweichung für Böden: Bestimmung nach Extraktion mit Königswasser DIN ISO 11466) Wasserbeschaffenheit - Anwendung der induktiv gekoppelten Plasma-Massenspektrometrie (ICP-MS) - Teil 2: Bestimmung von 62 Elementen Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 46 von 72

123 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch I A VDLUFA-Methodenbuch VII VDLUFA-Methodenbuch VII Bestimmung des pflanzenverfügbaren Magnesiums im Calciumchlorid-Auszug (Abweichung: modifiziert für CFA) Bestimmung des aktiven Mangans Bestimmung von Kupfer im Salpetersäureauszug Bestimmung von pflanzenverfügbarem Zink im Auszug mit EDTA / Ammoniumcarbonat Bestimmung von pflanzenaufnehmbarem Bor (heißwasserlöslich) Bestimmung von pflanzenaufnehmbarem Molybdän (heißwasserlöslich) Bestimmung von Thallium, Graphitrohr-AAS-Methode - Verbandsmethode Bestimmung von AS, Sb, Se in Böden, Klärschlämmen und Sekundärrohstoffen aus dem KW-Extrakt mittels FI-Hybrid AAS 5.3 Untersuchung von mineralischen, organischen und organisch-mineralischen Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen und Kultursubstraten Probenahme Düngemittel-Probenahmeund Analysenverordnung Probenahmegeräte 4 Umfang einer Probe 5 Anzahl und Umfang der erforderlichen Einzelproben 6 Anzahl und Umfang der erforderlichen Sammelproben 7 Anzahl und Umfang der erforderlichen Endproben 8 Entnahme und Bildung der Proben 9 Behandlung der Endproben 10 Probenahmeprotokoll 11 Verwendung der Endproben Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 47 von 72

124 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL AbfKlärV Anhang 1, Punkt BioAbfV, Anhang Klärschlamm; Probenahme 1.1 Probenahme Probenvorbereitung DIN EN DIN EN (S 7a) AbfKlärV Anh. 1, Punkt DIN S DIN EN Trocknung gravimetrisch Aufschluss mit Königswasser zur nachfolgenden Bestimmung des säurelöslichen Anteils von Metallen Klärschlamm; Probenvorbereitung Bestimmung des Gefriertrockenrückstandes und Herstellung der Gefriertrockenmasse eines Schlamms Extraktion von Gesamtschwefel, Gesamtmagnesium und Gesamtnatrium sowie von Gesamtschwefel in Form von Sulfat Bestimmung von Nähr- und Inhaltsstoffen einschließlich Extraktionsmethoden mittels gravimetrischer Verfahren * DIN EN DIN EN DIN EN Düngemittel - Bestimmung von wasserlöslichem Kalium Düngemittel - Bestimmung von Phosphor in den Extrakten Düngemittel - Bestimmung verschiedener, nebeneinander anwesender Stickstoff-Formen in derselben Probe mit Stickstoff in Form von Ammonium, Nitrat, Harnstoff und Cyanamid Bestimmung von Nähr- und Inhaltsstoffen einschließlich Extraktionsmethoden mittels titrimetrischer Verfahren DIN EN Bestimmung des Neutralisationswertes - Titrimetrisches Verfahren Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 48 von 72

125 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN DIN EN Bestimmung des Calcium- und Magnesiumgehaltes - Komplexometrisches Verfahren Bestimmung der Reaktivität - Potentiometrisches Titrationsverfahren Bestimmung von Nähr- und Inhaltsstoffen mittels ICP-OES, ICP-MS und AAS DIN EN ISO (E 22) DIN EN ISO (E 29) DIN EN ISO (E 12) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von ausgewählten Elementen durch induktiv gekoppelte Plasma- Atom-Emissionsspektrometrie (ICP-OES) (Abweichung für Düngemittel: Untersuchung nach Aufschluss mit Königswasser nach DIN S 7) Wasserbeschaffenheit - Anwendung der induktiv gekoppelten Plasma-Massenspektrometrie (ICP-MS) - Teil 2: Bestimmung von 62 Elementen Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Quecksilber - Verfahren mittels Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) mit und ohne Anreicherung (Abweichung für Klärschlamm: Untersuchung nach Aufschluss mit Königswasser nach DIN S7) Bestimmung der seuchen- und phytopathogenen Unbedenklichkeit VDLUFA-Methodenbuch II Methodenbuch zur Analyse von Kompost Bundesgütegemeinschaft Kompost e. V. Anhang 2 BioAbfV Nachweis von Salmonellen Verbandsmethode Bestimmung keimfähiger Samen und austriebfähiger Pflanzenteile Mitgeltende Unterlagen: Amtsblatt der Euro päischen Union L 304/1 Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über Düngemittel Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 49 von 72

126 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Methodenbuch zur Analyse von Kompost Bundesgütegemeinschaft Kompost e. V Kap. II A 1 Kap. II A 3 Kap. III A 1.1 Kap. III A 1.2 Kap. III A 2.1 Kap. III A 2.2 Kap. III A Kap. III A Kap. III B 1.1 Kap. III B 2.1 Kap. III C 1 Kap. III C 2 Kap. III C Kap. IV A 3 Kap. II A 4 Bestimmung des Wassergehaltes Bestimmung der Korngröße Bestimmung des Gesamtstickstoffes nach Kjeldahl Bestimmung von P, K, Ca, Mg und S im Königswasseraufschluss Bestimmung von Nitrat, Ammonium und Magnesium im CaCl 2 -Extrakt Bestimmung von P und K im CAL-Extrakt Bestimmung von Chlorid im Wasserextrakt Bestimmung von Natrium Bestimmung des Glühverlustes Bestimmung der basisch wirksamen Bestandteile Bestimmung des ph-wertes Bestimmung des Salzgehaltes Bestimmung von Schwermetallen im Königswasseraufschluss Bestimmung der Pflanzenverträglichkeit im Keimpflanzentest mit Sommergerste Rohdichte Methodenbuch zur Analyse von Kompost, Bundesgütegemeinschaft Kompost e. V. Anhang 3 BioAbfV Bestimmung von Steinen und Fremdstoffen Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 50 von 72

127 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Futtermittel, Pflanzen, Pflanzgut Probenahme AAW AAW Technische Anleitung zur Methodik und Durchführung der Besonderen Ernteermittlung (BEE) BML Referat AAW Entnahme von Proben von Pflanzen bzw. Pflanzenteilen während der Vegetation Entnahme von Ernteprodukten aus dem Transport- bzw. Lagerbestand Durchführung der BEE Probenahme für das GVO-Monitoring bei Saat- und Pflanzgut Physikalische, physikalisch-chemische und chemische Untersuchungen VO (EG) 152/2009 Anhang IV, E VO (EG) 152/2009 Anhang III, H VDLUFA Methodenbuch III VO (EG) 152/2009 Anhang III, F VO (EG) 152/2009 Anlage III G VO (EG) 152/2009 Anhang III, A VDLUFA- Methodenbuch III Bestimmung des Robenidingehaltes Bestimmung des Gehaltes an Rohölen und fetten Bestimmung des Gehaltes an Aminosäuren (außer Tryptophan) Bestimmung des Tryptophangehalts Bestimmung des Feuchtigkeitsgehaltes Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 51 von 72

128 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL VO (EG) 152/2009 Anhang III, C VDLUFA- Methodenbuch III VO (EG) 152/2009 Anhang III, C VDLUFA- Methodenbuch III VDLUFA- Methodenbuch III VO (EG) 152/2009 Anhang III, J VDLUFA- Methodenbuch III VDLUFA- Methodenbuch III VO (EG) 152/2009 Anhang III, L VDLUFA- Methodenbuch III VO (EG) 152/2009 Anhang III, M VDLUFA- Methodenbuch III VDLUFA- Methodenbuch III VDLUFA- Methodenbuch III Bestimmung des Rohproteingehaltes Bestimmung des Rohfasergehaltes Bestimmung der enzymlösbaren organischen Substanz (Cellulasemethode) - Verbandsmethode Bestimmung des Zuckergehaltes Gewichtsanalytische Bestimmung von Zucker Verbandsmethode Bestimmung des Stärkegehaltes Bestimmung des Rohaschegehaltes Bestimmung von Natrium Bestimmung von Magnesium Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 52 von 72

129 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL VO (EG) 152/2009 Anhang III, P VDLUFA- Methodenbuch III VO (EG) 152/2009 Anhang IV, C EN ISO VO (EG) 152/2009 Anhang IV, C EN ISO VO (EG) 152/2009 Anhang IV, C EN ISO VO (EG) 152/2009 Anhang IV, C EN ISO VDLUFA- Methodenbuch VII VDLUFA- Methodenbuch VII DIN EN ISO VDLUFA- Methodenbuch III Bestimmung des Gesamtphosphorgehaltes Bestimmung des Gehalts an den Spurenelementen Eisen, Kupfer, Mangan und Zink Bestimmung von Eisen Bestimmung des Gehalts an den Spurenelementen Eisen, Kupfer, Mangan und Zink Bestimmung von Kupfer Bestimmung des Gehalts an den Spurenelementen Eisen, Kupfer, Mangan und Zink Bestimmung von Mangan Bestimmung des Gehalts an den Spurenelementen Eisen, Kupfer, Mangan und Zink Bestimmung von Zink Bestimmung von Selen in Futtermitteln mittels Fließinjektions- Hydrid-AAS Amtliche Methode Bestimmung von Arsen in Futtermitteln mittels Fließinjektions- Hydrid-AAS Amtliche Methode Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Spurenelementen mittels Atomabsorptionsspektrometrie mit dem Graphitrohr-Verfahren (Abweichung: für Futtermittel: Bestimmung nach Aufschluss mit Königswasser nach DIN ISO oder Mikrowellendruckaufschluss nach VDLUFA-Methodenbuch VII 2.1.1) Untersuchungen von Raps mittels Nahinfrarotspektroskopie im VDLUFA-Netzwerk Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 53 von 72

130 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL VDLUFA- Methodenbuch III VDLUFA- Methodenbuch III VDLUFA- Methodenbuch VII VDLUFA- Methodenbuch VII VDLUFA- Methodenbuch VII VO (EG) 152/2009 Anhang IV, A VDLUFA- Methodenbuch III VO (EG) 152/2009 Anhang IV, B VDLUFA- Methodenbuch III VDLUFA- Methodenbuch III VO (EG) 51/2013 Anlage VI VDLUFA-Methodenbuch III Untersuchungen von Silage mittels Nahinfrarotspektroskopie im VDLUFA-Netzwerk Untersuchungen von Grünmais mittels Nahinfrarotspektroskopie im VDLUFA-Netzwerk Bestimmung von Quecksilber mittels Kaltdampf-AAS oder Fluoreszenz in Futtermitteln, Vormischungen und Zusatzstoffen Bestimmung von 14 Elementen in Pflanzen sowie Grund- und Mischfuttern mittels ICP-MS Bestimmung von Elementen in Mineral- und Mischfuttern sowie Düngemitteln, Bodenverbesserungsmitteln und Kultursubstraten mittels ICP-MS Bestimmung des Vitamin-A-Gehaltes Bestimmung von Vitamin A / HPLC_Verfahren - Verbandsmethode Bestimmung des Vitamin E-Gehaltes Bestimmung von Vitamin E / HPLC-Verfahren - Verbandsmethode Bestimmung von Vitamin D3 / HPLC-Verfahren - Verbandsmethode Analysenmethoden zur Bestimmung der Bestandteile tierischen Ursprungs bei der Amtlichen Untersuchung von Futtermitteln Teil 2.1 Lichtmikroskopie Bestimmung von Ambrosia artemisiifolia L. Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 54 von 72

131 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL ICC-Standard Nr DIN EN ISO (E 22) SOP SOP SOP PAW Determination of the Moisture Content of Cereals and Cereal Products (Practical Method) (Praktische Methode zur Wassergehaltsbestimmung) Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von 33 Elementen durch induktive gekoppelte Plasma-Atom-Emissionsspektrometrie (Abweichung für Futtermittel und Pflanzen: Bestimmung nach Nassaufschluss unter Druck) Bestimmung des Konserviererfolges in Silagen Untersuchung von Futtermitteln und pflanzlichen Produkten mittels Nahinfrarotspektroskopie Röntgenfluoreszenzanalyse von Pflanzenproben Röntgenfluoreszenzanalyse von Rapssaatgut Mikrobiologische Untersuchungen ISO VDLUFA Verbandsmethode VDLUFA Verbandsmethode VDLUFA Verbandsmethode VDLUFA Verbandsmethode Microbiology of food and animal feeding stuffs-horizontal method for the detection of Salmonella spp. (Einschränkung: nur Futtermittel) Bestimmung der Keimgehalte an Bakterien, Schimmel- und Schwärzepilzen Bestimmung von probiotischen Mikroorganismen in Futtermitteln; Bestimmung von Bacillus licheniformus und Bacillus subtilis Bestimmung von probiotischen Mikroorganismen in Futtermitteln; Bestimmung von Bacillus cereus Bestimmung von probiotischen Mikroorganismen in Futtermitteln; Bestimmung von Enterococcus faecium Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 55 von 72

132 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL VDLUFA Verbandsmethode VDLUFA Verbandsmethode VDLUFA Verbandsmethode VDLUFA Verbandsmethode Bestimmung von probiotischen Mikroorganismen in Futtermitteln; Bestimmung von Enterococcus faecium und Lactobacillus rhamnosus Bestimmung von probiotischen Mikroorganismen in Futtermitteln; Bestimmung von Saccharomyces cerevisiae Bestimmung von probiotischen Mikroorganismen in Futtermitteln; Bestimmung von Pediococcus acetilactici Mikrobiologisches Verfahren zum Nachweis von antimikrobiell wirksamen Substanzen: Grundmodul (Screening) Molekularbiologische Untersuchungen mittels PCR ** SOP SOP SOP ASU G ASU L ASU L ASU L Vorbereitung von Futtermittel- und Saatgutproben zur Untersuchung auf gentechnisch veränderte Bestandteile Extraktion und Reinigung von DNA aus pflanzlichen Materialien (Futtermittel, Saatgut) Durchführung von Real Time PCR zum Nachweis und zur Quantifizierung gentechnischer Veränderungen Real-time PCR-Nachweis des P35S-pat Genkonstrukts zum Screening auf gentechnisch veränderte Pflanzen - Konstrukt-spezifisches Verfahren Nachweis von bestimmten, häufig in gentechnisch veränderten Organismen (GVO) verwendeten DNA-Sequenzen aus dem Blumenkohlmosaikvirus (CaMV 35S-Promotor, P35S) sowie aus Agrobacterium tumefaciens (T-nos) in Lebensmitteln - Screening- Verfahren Nachweis einer bestimmten, häufig in gentechnisch veränderten Organismen verwendeten DNA-Sequenz aus dem bar-gen von Streptomyces hygroscopicus in Lebensmitteln - Screening-Verfahren Nachweis der CTP2-CP4-EPSPS-Gensequenz zum Screening auf Bestandteile aus gentechnisch veränderten Organismen (GVO) in Lebensmitteln - Konstrukt-spezifisches Verfahren Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 56 von 72

133 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL ASU L ASU L ASU L ASU L Validierte Methoden der Europäischen Kommission (Joint Research Centre / Community Reference Laboratory) gültige Fassung Anwendungsprotokolle der DNA Quantifikation Systems der Fa. Eurofins / Gene Scan GmbH gültige Fassung SOP Verfahren zum Nachweis von gentechnisch modifizierten Organismen und ihren Produkten - Quantitative auf Nukleinsäuren basierende Verfahren Nachweis des DNA-Sequenzübergangs von dem nos-promotor in das nptii-gen zum Screening auf Bestandteile aus gentechnisch veränderten Organismen (GVO) in Lebensmitteln mittels real-time PCR - Konstrukt-spezifisches Verfahren Verfahren zum Nachweis von gentechnisch modifizierten Organismen und ihren Produkten in Lebensmitteln - Qualitative auf Nukleinsäuren basierende Verfahren Verfahren zum Nachweis von gentechnisch modifizierten Organismen und ihren Produkten in Lebensmitteln - Nukleinsäureextraktion Durchführung von real-time PCR-Verfahren zum Nachweis und zur Quantifizierung gentechnisch veränderter Pflanzen (Eventspezifische Verfahren) Durchführung einer Real Time PCR zum Nachweis und zur Quantifizierung gentechnischer Veränderungen Molekularbiologischer Nachweis von Mikroorganismen Mitgeltende Unterlagen ASU G ASU G ASU G Probenahme- und Untersuchungsverfahren für die Überwachung nach dem Gentechnikrecht - Begriffe und Definitionen Verfahren zur Nukleinsäureextraktion - Allgemeine Hinweise und Anforderungen Verfahren zum Nachweis von Nukleinsäuresequenzen mit der Polymerase-Kettenreaktion (PCR) - Allgemeine Hinweise und Anforderungen Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 57 von 72

134 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL ASU G ASU G Nachweis gentechnisch veränderter Pflanzen - Allgemeine Hinweise und Anforderungen Nachweis von gentechnischen Veränderungen in Saatgut - Untersuchungsablauf 5.5 Untersuchungen an landwirtschaftlichen Primärprodukten Probenahme AAW AAW Technische Anleitung zur Methodik und Durchführung der Besonderen Ernteermittlung (BEE) BML Referat SaatV BGBl.lS Probenehmer Richtlinie ISTA Rules, Kap Entnahme von Proben von Pflanzen bzw. Pflanzenteilen während der Vegetation Entnahme von Ernteprodukten aus dem Transport- bzw. Lagerbestand Durchführung der BEE Verordnung über den Verkehr mit Saatgut landwirtschaftlicher Arten und von Gemüsearten (SaatV) 11 Probenahme Arbeitsgemeinschaft der Anerkennungsstellen für landwirtschaftliches Saat- und Pflanzgut Probenahme, Kennzeichnung und Verschließung von Saatgut Probenahme Physikalische, physikalisch-chemische und chemische Untersuchungen Fleisch, Fleischerzeugnisse VDLUFA-Methodenbuch VII ASU L E Nassaufschluss unter Druck Verbandsmethode Bestimmung von Spurenelementen in Lebensmitteln - Leistungskriterien, allgemeine Festlegungen und Probenvorbereitung Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 58 von 72

135 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL ASU L / ASU L / ASU L / ASU L / ASU L ASU L ASU L ASU L ASU L ASU L VO (EG) 543/2008, Anhang VI Bestimmung von Elementspuren in Lebensmitteln - Teil 1: Druckaufschluss Bestimmung von Spurenelementen in Lebensmitteln - Teil 2: Bestimmung von Eisen, Kupfer, Mangan und Zink mit der Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) in der Flamme Bestimmung von Spurenelementen in Lebensmitteln - Teil 3: Bestimmung von Blei, Cadmium, Chrom und Molybdän in Lebensmitteln und biologischen Materialien mit der Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) im Graphitrohr Untersuchung von Lebensmitteln, Bestimmung von Spurenelementen in Lebensmitteln - Teil 4: Bestimmung von Quecksilber in Lebensmitteln mit der Atomabsorptionsspektrometrie (AAS)-Kaltdampftechnik Vorbereitung von Fleisch und Fleischerzeugnissen zur chemischen Untersuchung Messung des ph- Wertes in Fleisch und Fleischerzeugnissen Bestimmung der Trockenmasse in Fleisch und Fleischerzeugnissen Bestimmung der Asche in Fleisch und Fleischerzeugnissen Bestimmung des Gesamtfettgehaltes in Fleisch und Fleischerzeugnissen Bestimmung des Rohproteingehaltes in Fleisch und Fleischerzeugnissen Bestimmung des Auftauverlustes (Dripverlust) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 59 von 72

136 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Pflanzliche Erzeugnisse ICC-Standard Nr ICC-Standard Nr ICC-Standard Nr ICC-Standard 118 VDLUFA-Methodenbuch III Methode SOP Determination of the Falling Number according to Hagberg- Perten as a Measure of the Degree of Alpha-Amylase Activity in Grain and Flour (Abweichung: Bestimmung der Fallzahl nach Hagberg-Perten als Maß der Alpha- Amylase Aktivität in Getreide und Mehl) Determination of the Moisture Content of Cereals and Cereal Products (Practical Method) (Praktische Methode zur Wassergehaltsbestimmung bei Getreide und Getreideprodukten) Determination of the Sedimentation Value (according to Zeleny) as an Approximate Measure of Baking Quality (Abweichung: Bestimmung des Sedimentationswertes (nach Zeleny) zur orientierenden Bestimmung der Backqualität) Preparation of Test Flour from Wheat Samples for Sedimentation Test (Herstellung eines Versuchsmehls für den Sedimentationstest aus Weizenproben) Bestimmung des Proteingehaltes Amtliche Methode Elektrophoretische Sortenechtheits-/Sortenreinheitsuntersuchungen von Kartoffeln Mitgeltende Unterlage: Mitteilungen aus der Biologischen Bundesanstalt für Land- und Forstwirtschaft, Heft 227, Mai 1985 Index 1985 Europäischer Kartoffelsorten 5.6 Organische Rückstandsuntersuchungen Probenahme VDLUFA-Methodenbuch I A Probenahme für die Untersuchung auf Spuren von umweltrelevanten Fremdstoffen (außer Radionukliden) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 60 von 72

137 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL AAW AAW Entnahme von Bodenproben zur Bestimmung von Grund- und Mikronährstoffen. ph-wert, C t, Feinanteil und Pflanzenschutzmitteln (PSM) Entnahme von Proben von Pflanzen bzw. Pflanzenteilen während der Vegetation Rückstandsbestimmung von Pflanzenschutzmitteln (PSM), Polychlorierten Biphenylen (PCB) und Perfluorierten Chemikalien (PFC) in Boden und Klärschlamm mittels chromatographischer Verfahren * VDLUFA-Methodenbuch VII VDLUFA-Methodenbuch VII VDLUFA-Methodenbuch VII DFG Bestimmung ausgewählter Einzelkomponenten der polychlorierten Biphenyle (PCB) und chlorierter Kohlenwasserstoffe (CKW) in Böden, Klärschlämmen und Komposten Bestimmung von Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffen im Boden mittels gas- und flüssigchromatographischer Verfahren und massenspektrometrischer Detektion Bestimmung von Perfluoroktancarbonsäure (PFOA) und Perfluoroktansulfonsäure (PFOS) als Leitsubstanzen der perfluorierten Chemikalien (PFC) in Klärschlamm und Kompost mittels Flüssigkeitschromatographie und massenspektrometrischer Detektion Bestimmung von Glyphosat Rückstandsbestimmung von Pflanzenschutzmitteln (PSM) und Mykotoxinen in Pflanzen und Pflanzenprodukten mittels HPLC * PSM ASU 64 LFGB L DFG Multimethode zur Bestimmung von PSM-Rückständen in pflanzlichen Lebensmitteln (QuEChERS) Bestimmung von Glyphosat Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 61 von 72

138 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Mykotoxine DIN EN VDLUFA-Methodenbuch III DIN EN DIN EN ISO Bestimmung von Zearalenon in Getreide und Futtermitteln (HPLC-FLD) Multimethode zur Bestimmung von Mykotoxinen in Getreide und Futtermitteln (LC/MS/MS) Bestimmung von Ochratoxin A in Getreide und Futtermitteln (HPLC-FLD) Bestimmung von Aflatoxin B 1 in Getreide und Futtermitteln (HPLC-FLD mit Derivatisierung) Rückstandsbestimmung von Pflanzenschutzmitteln (PSM), Polychlorierten Biphenylen (PCB), Mykotoxinen und pharmazeutisch wirksamen Stoffen in Futtermitteln PSM mittels GC ** VDLUFA-Methodenbuch VII ASU 64 LFGB L VDLUFA-Methodenbuch VII PAW W Bestimmung chlorierter Kohlenwasserstoffe (CKW), ausgewählter Einzelkomponenten der Polychlorierten Biphenyle (PCB) und der Toxaphene in Futtermitteln mittels Kapillarchromatographie Multimethode zur Bestimmung von PSM-Rückständen in pflanzlichen Lebensmitteln (QuEChERS) Bestimmung von PSM-Wirkstoffen in ausgewählten be- und verarbeiteten Futtermitteln mittels chromatographischer Verfahren und massenspektrometrischer Detektion Bestimmung von PSM in Behandlungsflüssigkeiten (PSMscreening) Mykotoxine mittels HPLC * DIN EN DIN EN ISO Bestimmung von Zearalenon in Getreide und Futtermitteln (HPLC-FLD) Bestimmung von Aflatoxin B 1 in Getreide und Futtermitteln (HPLC-FLD mit Derivatisierung) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 62 von 72

139 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL DIN EN VDLUFA-Methodenbuch III Bestimmung von Ochratoxin A in Getreide und Futtermitteln (HPLC-FLD) Multimethode zur Bestimmung von Mykotoxinen in Getreide und Futtermitteln (LC/MS/MS) Pharmazeutisch wirksame Stoffe VDLUFA-Methodenbuch III VDLUFA-Methodenbuch III Bestimmung von Tetracyclinen-Verschleppungen in Futtermitteln Bestimmung von Kokzidiostatika-Verschleppungen in Futtermitteln 5.7 Phytopathologische Diagnostik Molekularbiologische Untersuchungen von Pflanzenmaterial mittels konventioneller PCR hinsichtlich phytopathogener Bakterien, Viren, Phytoplasmen und Pilzen ** SOP SOP SOP Aufbereitung von Pflanzenmaterial zum Nachweis phytpathogener Schaderreger mittels PCR Extraktion und Reinigung von DNA /RNA zur Untersuchung phytopathogener Schaderreger Polymerasekettenreaktion (PCR) zum Nachweis phytopathogener Schaderreger Bakterielle und virologische Untersuchungen von Pflanzenmaterial mittels Immunfluoreszenstests, ELISA, serologischen Schnelltesten und Biotests ** PAW SOP ELISA Immunfluoreszenstest (IF-Test) - serologischer Test zum Nachweis von Bakterien Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 63 von 72

140 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Mykologische Untersuchungen von Pflanzenmaterial mittels Nährmedien, Mikroskopie, Filtration, Haemoxytometer und serologischen Schnelltesten ** SOP SOP Isolation von Pilzen aus pflanzlichem Gewebe mittels Nährmedien Nachweis von Tilletia spp. an Getreidesaatgut mittels Filtration Zoologische Untersuchungen von Pflanzenmaterial und Boden mittels BERLESE-Apparatur, Zystenextraktion nach FENWICK sowie BAERMANN-Trichtermethode mit nachfolgender morphologischer Determination (Mikroskop) * SOP SOP SOP Zystenextraktion nach FENWICK Rostocker Papierstreifenmethode zur Auslese von Nematodenzysten BAERMANN - Trichtermethode 5.8 Prüfverfahrensliste zum Fachmodul ABFALL Stand: August 2012 Untersuchungsbereich 1: Klärschlamm Teilbereiche/Parameter Grundlage/Verfahren AbfKlärV 1.1 Probennahme Anhang 1 AbfKlärV 1.2 Schwermetalle 3 Abs. 5 AbfKlärV Königswasseraufschluss Blei (aus Königswasseraufschluss) DIN (01.83) DIN EN (04.01) DIN EN (01.03) DIN (05.81) DIN (03.88) DIN E 6 (07.98) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 64 von 72

141 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Teilbereiche/Parameter Cadmium (aus Königswasseraufschluss) Chrom (aus Königswasseraufschluss) Kupfer (aus Königswasseraufschluss) Nickel (aus Königswasseraufschluss) Quecksilber (aus Königswasseraufschluss) Zink (aus Königswasseraufschluss) Grundlage/Verfahren DIN (07.80) DIN (03.88) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN EN ISO 5961 (E 19) (05.95) DIN (06.85) DIN (03.88) DIN EN 1233 (E 10) (08.96) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN (03.88) DIN E 7 (09.91) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN (03.88) DIN E 11 (09.91) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN (07.80) DIN EN 1483 (E 12) (07.07) DIN EN ISO (E 35) (04.08) DIN (10.80) DIN (03.88) DIN E 8 (10.04) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) 1.3 Adsorbierte organisch gebundene Halogene AOX (aus Trockenrückstand) DIN S 18 (11.89) 1.4 Physikalische Parameter, Nährstoffe 3 Abs. 5 AbfKlärV Trockenrückstand DIN S 2 ( ) DIN EN (S 2a) (02.01) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 65 von 72

142 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Teilbereiche/Parameter organische Substanz als Glühverlust (vom Trockenrückstand) ph-wert Königswasseraufschluss Grundlage/Verfahren DIN S 3 ( ) DIN EN (S 3a) (02.01) DIN (09.81) DIN (07.09) DIN EN (S 5) (06.98) DIN (01.83) DIN EN (04.01) DIN EN (01.03) Anhang 1 AbfKlärV basisch wirksame Stoffe als CaO Berechnung nach % CaO = (50-x-2y) 1 1,402 Ammoniumstickstoff (NH 4 -N) DIN E 5 (10.83) DIN (02.77) Destillationsverfahren Gesamt-Stickstoff (N ges. ) DIN ISO (05.97) Phosphor (P 2 O 5 ) (aus Königswasseraufschluss) Kalium (K 2 O) (aus Königswasseraufschluss) Magnesium (MgO) (aus Königswasseraufschluss) Persistente organische Schadstoffe 1.5 Polychlorierte Biphenyle (PCB) DIN EN (01.01) DIN S 12 (11.86) DIN (03.88) DIN EN ISO 6878 (D 11) (09.04) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DEV E13 (5. Lfg 68) DIN (03.88) DIN E 13 (07.92) DIN ISO (E 27) (08.96) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN E 3 (09.82) DIN (03.88) DIN E 3 (03.02) DIN EN ISO 7980 (E 3a) (07.00) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) 3 Abs. 6 AbfKlärV Anhang 1, Nr AbfKlärV DIN S 20 (01.96) 1 Korrektur zur AbfKlärV, Anhang 1, Abs , Ziffer VI; In dieser Quelle wird eine falsche Berechnungsformel angegeben Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 66 von 72

143 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Teilbereiche/Parameter Polychlorierte Dibenzodoxine/-furane (PCDD/PCDF) Grundlage/Verfahren Anhang 1 Nr AbfKlärV DIN S 24 (10.00) Untersuchungsbereich 2: Boden Teilbereiche/Parameter Grundlage/Verfahren AbfKlärV und BioAbfV 2.1 Probennahme und Probenvorbereitung 3 Abs. 2 AbfKlärV und 9 BioAbfV Probennahme Probenvorbereitung 2.2 Schwermetalle, ph-wert und Bodenart Königswasseraufschluss Blei (aus Königswasseraufschluss) Cadmium (aus Königswasseraufschluss) Chrom (aus Königswasseraufschluss) Kupfer (aus Königswasseraufschluss) Anhang 1, Nr. 2.1 AbfKlärV Anhang 1, Nr. 2.1 AbfKlärV 3 Abs. 2 AbfKlärV 9 Abs. 2 BioAbfV DIN (01.83) DIN ISO (06.97) DIN EN (04.01) DIN EN (01.03) DIN (03.88) DIN E 6 (07.98) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN (03.88) DIN EN ISO 5961 (E 19) (05.95) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO E 22 (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN (03.88) DIN EN 1233 (E 10) (08.96) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN (03.88) DIN E 7 (09.91) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 67 von 72

144 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Teilbereiche/Parameter Nickel (aus Königswasseraufschluss) Quecksilber (aus Königswasseraufschluss) Zink (aus Königswasseraufschluss) Bodenart ph-wert 2.3 Physikalische Parameter, Nährstoffe P CAL/DL K CAL/DL Mg CaCl2 ph-wert Tongehalt / Bodenart Grundlage/Verfahren DIN (03.88) DIN E 11 (09.91) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN (07.80) DIN EN 1483 (E 12) (07.07) DIN EN ISO (E 35) (04.08) DIN (03.88) DIN (10.80) DIN E 8 (10.04) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN (04.83) DIN (04.11) VDLUFA-Methodenhandbuch I D 2.1 DIN (02.77) DIN ISO (12.05) VDLUFA-Methodenhandbuch I A Abs. 4 AbfKlärV 9 Abs. 2 BioAbfV VDLUFA-Methodenhandbuch A bzw. A VDLUFA-Methodenhandbuch A bzw VDLUFA-Methodenhandbuch A DIN (02.77) DIN ISO (12.05) VDLUFA-Methodenhandbuch I A DIN (04.83) DIN (04.11) VDLUFA-Methodenhandbuch I D 2.1 Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 68 von 72

145 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Untersuchungsbereich 3: Bioabfall Teilbereiche/Parameter Grundlage/Verfahren 4 BioAbfV 3.1 Probennahme und Probenvorbereitung 4 Abs. 5 BioAbfV, Anhang 3 Nr. 1.1/1.2 BioAbfV 3.2 Schwermetalle 4 Abs. 5 BioAbfV Königswasseraufschluss Cadmium (aus Königswasseraufschluss) Chrom (aus Königswasseraufschluss) Kupfer (aus Königswasseraufschluss) Nickel (aus Königswasseraufschluss) Quecksilber (aus Königswasseraufschluss) DIN EN (01.02) DIN EN (01.03) DIN EN (04.01) DIN E 6 (07.98) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (04.98) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN ISO 5961 (E 19) (05.95) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (04.98) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN 1233 (E 10) (08.96) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (E 22) (04.98) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN E 7 (09.91) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (04.98) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN E 11 (09.91) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (04.98) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN EN ISO (E 22) (09.09) DIN EN 1483 (E 12) (07.07) DIN EN (E 31) (10.98) Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 69 von 72

146 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Teilbereiche/Parameter Zink (aus Königswasseraufschluss) Grundlage/Verfahren DIN E 8 (10.04) DIN ISO (05.03) DIN EN ISO (04.98) DIN EN ISO (E 29) (02.05) DIN EN ISO (E 22) (09.09) 3.3 Physikalische Parameter, Fremdstoffe 4 Abs. 5 BioAbfV Trockenrückstand ph-wert Salzgehalt Organische Substanz als Glühverlust (aus Trockenrückstand) Steine und Fremdstoffe DIN EN (02.07) DIN EN (01.08) DIN EN (02.00) DIN EN ( 01.12) DIN EN (02.00) DIN EN (01.12) DIN EN (02.00) Anhang 3 BioAbfV, Nr Methodenhandbuch Kompost der Bundesgütegemeinschaft Kompost e.v. 3.4 Prozessprüfung 2 3 Abs. 4 BioAbfV - Ermittlung der Mindestverweilzeit Traceruntersuchung mit Sporen von Bacillus globigii Traceruntersuchung mit Lithium - Seuchenhygiene Salmonella senftenberg W 775 (H 2 S-neg.) - Phytohygiene Plasmodiophora brassicae (Kohlhernie) Tomatensamen Tabakmosaikvirus (TMV) Anhang 2 Nr BioAbfV Anhang 2 Nr BioAbfV Anhang 2 Nr BioAbfV Anhang 2 Nr BioAbfV 3.5 Prüfung der hygienisierten Bioabfälle 4 3 Abs. 4 BioAbfV - Seuchenhygiene Salmonellen - Phytohygiene Keimfähige Samen und austriebsfähige Pflanzenteile Anhang 2 Nr BioAbfV Anhang 2, Nr BioAbfV 2 Abweichend von Teil II Nr. 4.1 des Fachmoduls Abfall kann der Kompetenznachweis für die Teilbereiche 3.4 und 3.5 für jeden einzelnen Parameter erbracht werden Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 70 von 72

147 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL Untersuchungsbereich 4: Altöl, Isolierflüssigkeit nicht belegt Untersuchungsbereich 5: Abfall zur Ablagerung nicht belegt Untersuchungsbereich 6: Altholz nicht belegt verwendete Abkürzungen: AA Arbeitsanweisung, Hausverfahren der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft AAW Arbeitsanweisung der LUFA Nossen AbfKlärV Klärschlamm-Verordnung Abw Abwasser (incl. Deponie-Sickerwasser) AQS Analytische Qualitätssicherung Baden-Württemberg ASU Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren nach 64 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch BfS St-IB-2 Verfahren zur Bestimmung von natürlichen Radionukliden in der Umwelt zur Erfüllung der Richtlinie zur Emissions- und Immissionsüberwachung bei bergbaulichen Tätigkeiten (REI Bergbau) (Hrsg. Bundesamt für Strahlenschutz) BMI Bundesministerium des Inneren BML Bundesministerium für Landwirtschaft DEV Deutsche Einheitsverfahren DFG Deutsche Forschungsgemeinschaft DIN Deutsches Institut für Normung DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e. V. DVWK Deutscher Verband für Wasserwirtschaft und Kulturbau EN Europäische Norm EPA Environmental Protection Agency, USA FFH Flora-Fauna-Habitat Grw Roh- und Grundwasser ICC International Association for Cereal Science and Technology IEC International Electrotechnical Commission ISO International Organization for Standardization LAWA Landesarbeitsgemeinschaft Wasser LUA Landesumweltamt MA Messanleitungen für die Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt und zu Erfassung radioaktiver Emissionen aus kerntechnischen Anlagen (Hrsg. Der Bundesminister für Umwelt und Reaktorsicherheit) München, Jena: Urban & Fischer Ofw Oberflächenwasser PAW Prüfanweisung der LUFA Nossen SOP Hausverfahren der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 71 von 72

148 Anlage zur Akkreditierungsurkunde D-PL St VDI VDLUFA VO (EG) Standort Verein Deutscher Ingenieure Verband Deutscher Landwirtschaftlicher Untersuchungs- und Forschungsanstalten Verordnung der Europäischen Gemeinschaft Gültigkeitsdauer: bis Ausstellungsdatum: Seite 72 von 72

149 Prozessanweisung Dokument: PA Anlage 10 EU-Schnellwarnung extern Seite: 1 von 7 Fassung: 06 1 Ziel Diese Prozessanweisung regelt den Handlungsablauf und den Informationsfluss beim Eintreffen von EU-Schnellwarnungen gemäß VO (EG) Nr. 178/2002 (RASFF) und gemäß der Richtlinie 2001/95/EG (RAPEX). 2 Geltungsbereich Geltungsbereich SMS LDS LUA LÜVA 3 Begriffe RASFF RAPEX Rapid Alert System for Food and Feed, Schnellwarnsystem gemäß Artikel 50 ff. der VO (EG) Nr. 178/2002 i.v.m. VO (EU) Nr. 16/2011 für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel Rapid Alert System für Non-Food Consumer Products, Schnellwarnsystem gemäß Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit (RAPS) i.v.m. den RAPEX-Leitlinien (Beschluss 2010/15/EU) u.a. für Bedarfsgegenstände mit Körperkontakt, Spielzeug und Kosmetika Originalmeldung Erstmeldung bzw. ursprüngliche Meldung eines mittelbaren oder unmittelbaren Risikos Folgemeldung OLB FIS-VL Meldung, die ergänzende Informationen zu einer Originalmeldung enthält Oberste Landesbehörde Fachinformationssystem Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit: Kontaktdaten der OLB und sächsischen Behörden: Sachsen Notfallpläne Notfallplan Lebensmittel Notfallplan Adressen (Link: ed&sb=title ) Erstellt am: Geprüft am: Freigabe am: durch: QM-Team durch: QM-Koordinator durch: STK Unterschrift Unterschrift Unterschrift

150 Prozessanweisung Dokument: PA EU-Schnellwarnung extern Seite: 2 von 7 Fassung: 06 4 Beschreibung 4.1 SMS Vorgaben Ablauf Ergebnis/ Nachweis Bemerkung Verantwortlich PA Kommunikationsund Informationsprozess Bekanntwerden eines Ereignisses RASFF Bewertung Ref. 22 SB/Ref. RAPEX AA Entscheidung Schnellwarnung extern Sachsen betroffen? ja nein ggf. Information LD und LUA SB SB RASFF LD beauftragen RASFF RAPEX 2 RAPEX FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern 2 FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern Bewertung SB/Ref. Anforderung erfüllt? nein 2 SB ja Information notwendig? SB RASFF ja RASFF nein RAPEX Information BVL / OLB SB FIS-VL RAPEX erledigt

151 Prozessanweisung Dokument: PA EU-Schnellwarnung extern Seite: 3 von 7 Fassung: 06 FB RASFF Originalmeldung RASFF FB RASFF Folgemeldung FB RASFF Lieferliste FB RAPEX Originalmeldung RAPEX FB RAPEX Folgemeldung

152 Prozessanweisung Dokument: PA EU-Schnellwarnung extern Seite: 4 von 7 Fassung: 06 LDS Vorgaben Ablauf Ergebnis/ Nachweis Bemerkung Verantwortlich PA Kommunikationsund Informationsprozess 2 RASFF Lokalisation Ref RAPEX Kreis betroffen? nein Information LÜVA Ref FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern ja RASFF Auftrag LÜVA RASFF Ref RAPEX 3 RAPEX FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern 3 FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern Bewertung Ref FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern Anforderung erfüllt? nein 3 Ref ja Information SMS notwendig? Ref RASFF RASFF RAPEX ja RAPEX nein FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern Information SMS FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern 2 Ref Anforderung erfüllt

153 Prozessanweisung Dokument: PA EU-Schnellwarnung extern Seite: 5 von 7 Fassung: LÜVA Vorgaben Ablauf Ergebnis/ Nachweis Bemerkung Verantwortlich PA Kommunikationsund Informationsprozess 3 AL RASFF RAPEX FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern FB Überwachung Rücknahme/ Rückruf Ermittlungen AL PA Betriebskontrolle Bewertung der Ergebnisse AL Maßnahmen notwendig? AL PA Amtl. Maßnahmen ja Maßnahmen Bewertung der Ergebnisse nein nein AL Maßnahmen wirksam? AL ja Auswertung Schlussfolgerung AL RASFF RASFF RAPEX Information LD 3 RAPEX AL FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern Anforderung erfüllt FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern

154 Prozessanweisung Dokument: PA EU-Schnellwarnung extern Seite: 6 von 7 Fassung: 06 5 Vorgabedokumente Dokument PA Kommunikations- und Informationsprozess PA EU-Schnellwarnung extern PA Amtliche Maßnahmen PA Betriebskontrolle FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern FB RASFF Originalmeldung FB RASFF Folgemeldung FB RAPEX Originalmeldung FB RAPEX Folgemeldung FB Überwachung Rücknahme/Rückruf FB RASFF Lieferliste AA Entscheidung Schnellwarnung extern erstellen / ändern QM-Team QM-Koordinator QM-Team QM-Koordinator QM-Team QM-Koordinator QM-Team QM-Koordinator QM-Team QM-Koordinator QM-Team QM-Koordinator QM-Team QM-Koordinator QM-Team QM-Koordinator QM-Team QM-Koordinator QM-Team QM-Koordinator QM-Team QM-Koordinator QM-Team QM-Koordinator prüfen freigeben Bemerkung STK STK STK STK STK STK STK STK STK STK STK STK 6 Nachweisdokumente Dokument Führung Aufbewahrung Sachbearbeiter Sachbearbeiter FB Überwachungsbericht Schnellwarnung extern FB RASFF Originalmeldung FB RASFF Folgemeldung FB RAPEX Originalmeldung Sachbearbeiter Sachbearbeiter Sachbearbeiter Sachbearbeiter Sachbearbeiter Sachbearbeiter Zeit Ort Bemerkung 3 Jahre Registratur 3 Jahre Registratur 3 Jahre Registratur 3 Jahre Registratur FB Sachbearbei- Sachbearbei- 3 Jahre Registratur

155 Prozessanweisung Dokument: PA EU-Schnellwarnung extern Seite: 7 von 7 Fassung: 06 FB RASFF Lieferliste RAPEX Folgemeldung ter ter FB Überwachung Rücknahme/Rückruf Sachbearbeiter Sachbearbeiter Sachbearbeiter Sachbearbeiter 3 Jahre Registratur 3 Jahre Registratur 7 Mitgeltende Unterlagen Notfallplan Adressen (FIS-VL) im FIS-VL und für die Leitstellen in den Landkreisen und kreisfreien Städten im TSN (siehe Seite 1) 8 Prozesskennzahlen Kennzahl

156 Anlage 11 Fortbildungsplan Referat 22 (Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Bedarfsgegenstände, Kosmetika) (12 Teilnehmer) Fortbildung für Kontrollpersonal der sächsischen Lebensmittel- und Futtermittelüberwachungsbehörden an der Hochschule der Sächsischen Polizei Fortbildungszentrum Bautzen Modul A (Verwaltungsrecht) (12 Teilnehmer) Fortbildung für Kontrollpersonal der sächsischen Lebensmittel- und Futtermittelüberwachungsbehörden an der Hochschule der Sächsischen Polizei Fortbildungszentrum Bautzen Modul B (Kriminaltaktik/Ermittlungsverfahren) (12 Teilnehmer) Fortbildung für Kontrollpersonal der sächsischen Lebensmittel- und Futtermittelüberwachungsbehörden an der Hochschule der Sächsischen Polizei Fortbildungszentrum Bautzen Modul C (Kommunikation/Selbstverteidigung) (105 Teilnehmer) Fortbildungsveranstaltung für Kontrollpersonal der sächsischen Lebensmittelüberwachungsbehörden Füllmengenprüfung bei Fertigpackungen im Geltungsbereich der LMIV (z. B. Volumenprüfung Speiseeis, Abtropfgewicht etc.) G@zielt Kontrolle der im Internet gehandelten Erzeugnisse des LFGB und Tabakerzeugnisse - Aufgaben und Vorgehen der amtlichen Lebensmittelüberwachung Nationaler Rückstandskontrollplan (NRKP) Alter Wein in neuen Schläuchen Anforderungen und Neuerungen Auswertung ausgewählter LÜP-Programme 2014 LÜP 2 - Schlagsahneautomaten LÜP 5 - Kontrolle von Bäckereien und Konditoreien LÜP 6 - Überprüfung von Serviceunternehmen zur Speisenversorgung Vorstellung ausgewählter LÜP-Programme 2015 insbesondere LÜP 2 - Kontrolle von erdnahem Obst und Salat sächsischer Erzeuger Vorstellung des Leitfadens zur Kontrolle gentechnischer Veränderungen in Lebensmitteln (ALS-AG) Neuerungen im Kosmetikrecht Anwendung von CPNP Seite 1 von 3

157 Anlage (61 Teilnehmer) Fortbildungsveranstaltung für die wissenschaftlichen Sachverständigen (Lebensmitteluntersuchung) der LUA Validierung von mikrobiologischen Prüfverfahren und Messunsicherheit - Qualitätssicherung im Labor - ausgefallen Validierung sowie Abschätzung und Anwendung der Messunsicherheit Ergebnisse aus Eignungsprüfungen Clean labelling Verkehrsbezeichnung: Unterscheidung von wertgemindert und Irreführung an Hand von Beispielen Nanaopartikel in verbrauchernahen Produkten und ihre toxikologische Bewertung Umsetzung der LMIV sowie der LMIDV durch Lebensmittelunternehmen Praktikabilität und Grenzen Umsetzung der LMIV sowie der LMIDV durch Lebensmittelunternehmen Praktikabilität und Grenzen (84 Teilnehmer) Fortbildung für Amtstierärzte und amtliche Tierärzte der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter der Landkreise und Kreisfreien Städte des Freistaates Sachsen Neue gesetzliche Regelungen im Lebensmittel Bereich Brucella Nachweis bei Wildschweinen in Sachsen Neue Fischarten und Haltungsformen Anforderungen an die tierärztliche Bestandsbetreuung Großkontrollen in Schweinebetrieben Equine Infektiöse Anämie Ausbrüche 2014/2015 in Sachsen (30 Teilnehmer) HACCP-Workshop Fortbildungsveranstaltung für wissenschaftlich ausgebildetes Kontrollpersonal (Tierärzte und Lebensmittelchemiker) aus dem Bereich der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter Theoretische Einführung 1. Abgrenzung Basishygiene zu HACCP 2. Anwendung unserer QM-Arbeitsanweisung 3. Praktische Überprüfung im Rahmen der amtlichen Kontrollen Praktische Übungen zum Thema Gefahrenanalyse, CP und CCPs am Beispiel einer Bäckerei mit Konditoreiangebot, Speiseeisherstellung und Snackbereich Auswertung der Übung Fragestunde und Abschlussdiskussion (78 Teilnehmer) Fortbildungsveranstaltung für Kontrollpersonal der sächsischen Lebensmittelüberwachungsbehörden Gestern Grundnahrungsmittel heute Allergen!? Rechtskonformes Allergenmanagement in der Praxis Vorbereitung der Landesweiten Überwachungs-programme (LÜP) 2016 insbesondere zur Mund-eisbereitung Erfahrungen der Spezialeinheit des LGL bei der Kontrolle bayerischer Molkereien Seite 2 von 3

158 Anlage (74 Teilnehmer) Fortbildung für Amtstierärzte und amtliche Tierärzte der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter der Landkreise und Kreisfreien Städte des Freistaates Sachsen Sachstand Pyrrolizidinalkaloide in Rooibostee 25 Jahre ZV TBA Sachsen Von der Tierkörperbeseitigung zum Verarbeitungsbetrieb tierischer Nebenprodukte Die Bedeutung tierischer Nebenprodukte von der Lebensmittelgewinnung bis zur Tierseuchenbekämpfung Möglichkeiten der Diagnose und Bekämpfung von anzeigepflichtigen Tierseuchen der Honigbiene Salmonellenbekämpfung in Geflügelhaltungen Leistungssatzung der Sächsischen Tierseuchenkasse Umsetzung beihilferechtlicher Vorschriften der EU Entwicklung der Datenbanken im Veterinärbereich in Sachsen Verschiedenes (93 Teilnehmer) Fortbildungsveranstaltung für Kontrollpersonal der sächsischen Lebensmittelüberwachungsbehörden Warenkunde Fische, Krusten, Schalen- und Weichtiere als Lebensmittel, relevante Arten und ihre Unterscheidung - Fangtechniken und Aquakultur Herkunftskennzeichnung etc. Hackfleisch, Fleischzubereitungen, Fleischerzeugnisse - Definitionen, rechtlicher Rahmen, VO 852, 853, VO 178, LMIV, 2073/2005, DGHM-Werte, - Beschaffenheit, Zusammensetzung, Herstellung gemäß Leitsätzen, - aktuelle Erfordernisse für SB-Ware gemäß LMIV Neuartige Tabakerzeugnisse wie Wasserpfeifentabak, Suns, Tabak zum Selbstdrehen, E-Zigaretten mit Nachfüllbehältern mit bzw. ohne Nikotin" Trinkend zum Athleten Zusammensetzung, spezielle Inhaltsstoffe und Auslobungen bei Sportlergetränken (15 Teilnehmer) Workshop Balvi Anwenderschulung Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der LÜVÄ und der LDS aus dem Bereich Lebensmittelüberwachung (14 Teilnehmer) Workshop Balvi - Anwenderschulung Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der LÜVÄ und der LDS aus dem Bereich Lebensmittelüberwachung Seite 3 von 3

159 Abdruc~\,. L":,L~~;I~i;;;;~h;lI1osansUlit fü~~'.,. ",'" \!'", J '"Y''::;,0' ilchs- 1.1,\"Cfcrin;i l"""~~" '""' ( '". : '.,,~,",,!,.)~ """). Vt','wa/{UJJ!"'..".':.., I ; 0 6. OEt:.2004! zwischen Vereinbarung 1 1 /tz,: -fj. OI' ~"'I R;,'N',. J' 10l1f {)'f j und ", der Staatlichen Umweltbetriebsgese e ~1 'fj a,.~, VJ, der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinirwesen Sachsen über Messungen der kumulierten Radioaktivität an 134CSund 137Cs und der Radioisoto-'] 1f~ /( Vr pe~ und 228Rain bestimmten Lebensmitteln -.$S Ifll, 0 7. Dez.04? Vorbemerkungen: 'R-..s1ur; Aufgabe der amtlichen Lebensmittelüberwachung bezüg1ich der Ermittlung der Radioaktivität],M~~ in Lebensmitteln war bisher ausscwießlichdie Durchführung der Verordnung (EWG) 737/90 :) I / einscwießlichderen Änderungsverordnungen sowie der EmpfeWungder KOM vom 14. April Diese Untersuchungen der kumulierten Radioaktivität von 134CSund 137Cs an bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Verarbeitungsprodukten, bei denen die Möglichkeit einer Kontaminierung besteht, wurden bisher von der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen (LUA) vorgenommen. Durch den Wegfall der Drittlandgrenze ab dem 1. Mai 2004 sind die Regelungen der Verordnung (EWG) 737/90 in Sachsen nicht mehr vorrangig durchzuführen. Zum Zweck der Untersuchung der Umweltradioaktivität werden umfangreiche Untersuchungsprogramme auf der Basis des 3 StraWenschutzvorsorgegesetz im Rahmen des IMIS (Integriertes Mess- und Informationssystem) unter anderem auch an Lebensmitteln von der Staatlichen Umweltbetriebsgesellschaft (UBG) durchgefiihrt. Die Probenahmen bei pflanzlichen Lebensmitteln beschränken sich dabei in Sachsen bisher vorwiegend auf einheimische Erzeuger. Um den Schutzzielen der oben erwähnten Rechtsvorschriften zu entsprechen und dem vorsorgenden gesundheitlichen Verbraucherschutz zu genügen, sollten in Sachsen auch nach Beitritt der osteuropäischen Staaten i. R. der routinemäßigen Lebensmittelüberwachung bei Marktkontrollen Produkte aus den beigetretenen Staaten sowie dann relevanten Drittländern, bei denen Überschreitungen der Höchstmengen an 134CSund 137Cs zu befürchten sind, wie z. B. wild wachsende Beeren und Wildpilze überprüft werden. Hierüber besteht zwischen den beiden Sächsischen Staatsministerien für Soziales sowie für Umwelt und Landwirtschaft Einvernehmen. r Auf Grund der besseren betrieblichen Voraussetzungen in der UBG wird vereinbart, künftig die o. g. Messungen sowie Messung der Aktivitätskonzentrationen von Radium-226 und Radium-228 in natürlichen Mineralwässern2 von der UBG vornehmen zu lassen. Die Vereinbarung bestimmt die Details 1 Empfehlung der Kommission 2003/274/EG vom 14,Apri12003 über den Schutz und die Unterrichtung der Bevölkerung in Bezug auf die Exposition durch die anhaltende Kontamination bestimmter wild vorkommender Nahrungsmittel mit radioaktivem Cäsium als Folge des Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl (ABI. L 99 vom , S. 55; ABI. L 109 vom , S, 27), I 2Mineral- und Tafelwasser-Verordnung (MTVO) vom (BGBI. L S. 1036), Ld.F. vom 24, (BGBI. I S. 1030)

160 VerwaltungsvereinbarungUBGI LUA Seite 2 Vereinbarung 1. Durchführung der Messungen durch die Staatliche Umweltbetriebsgesellschaft Die UBG erklärt sich bereit, kostenfrei bis zu maximal 120 Proben Lebensmittel/pro zu untersuchen. Jahr Die Probenahme wird wie bisher durch die Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter der Landkreise und Kreisfreien Städte (untere Lebensmittelüberwachungsbehörden) vorgenommen. Die Proben werden an die LUA verbracht. Der fur die Radioaktivitätsuntersuchungen bestimmte Teil der Proben und eine Durchschrift des Probenahmescheines gemäß 42 Abs. 1 LMBG in Verbindung mit Ziff. 9 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministerium fur Soziales zur Entnahme, Untersuchung und Beurteilungvon Proben im Rahmen der amtlichen Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung vom 19. Mai 2003 werden von der UBG an den LUA-Standorten Dresden und Chemnitz (analog dem Verfahren fur Proben nach dem StrVG) übernommen. Der ZEBS-Warencode und die Nummer der Probe werden von der LUA ausgerullt, um eine eindeutige Zuordnung der Probe zu gewährleisten. Die Untersuchungsergebnisse werden von der UBG in deren Datenbanksystem DURAS erfasst. Die UBG teilt der LUA die Untersuchungsergebnisse zur Bestimmung der es-isotope mit Angabe der Messunsicherheit in der Regel innerhalb von 5 Arbeitstagen abprobenübernahme mit, damit die Sachverständigen der LUA die abschließende Beurteilung der Proben (ggf. Gutachten) vornehmen können. Wegen des erheblich höheren Aufwandes und bestimmten physikalischen Randbedingungen können die Ergebnisse zur Bestimmung der Ra-Isotope frühestens sechs Wochen nach Probenübemahme übergeben werden. 2. Übergabe der Messtechnik Im Gegenzug übernimmt die UBG zur Aufgabenerrullung von der LUA kostenfrei die vorhandene Messtechnik, insbesondere das Gammaspektrometer und den Groß schälchenmessplatz. Die Transport- und Umsetzungskosten übernimmt die UBG. Zwischen abgebender und aufnehmender Dienststelle wird ein schriftliches Übergabeprotokoll fertigt. ge- 3. Inkrafttreten Diese Vereinbarung gilt ab dem Für die Staatliche Umweltbetriebsgesellschaft ~Geschäftsfiihrer Für die Landesuntersuchungsanstalt fur das GesundheiP2und Veterinärwesen Sachsen /. V, U~ - Dr. G. Albert Präsident I