Gelbe Erläuterungsbücher. Krankenhausrecht

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Krankenhausrecht von Dr. Heinz-Uwe Dettling, Dr. Alice Gerlach, Martin Altschwager, Dr. Ocka Anna Böhnke, Dr. Manuel Kamp, Jan Nayebagha, Katharina Niedziolka, Nina Pütter, Dr. Bernd Schrinner, Dr. Thomas Vollmöller, Dr. Thomas Würtenberger 1. Auflage Krankenhausrecht Dettling / Gerlach / Altschwager / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Sicherheits-, Gesundheitsrecht: Allgemeines Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Dettling/Gerlach (Hrsg.) Krankenhausrecht

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4 Krankenhausrecht Kommentar Herausgegeben von Dr. Heinz-Uwe Dettling Rechtsanwalt in Stuttgart und Dr. Alice Gerlach Richterin am Landessozialgericht Baden-Württemberg Bearbeitet von Martin Altschwager, LL.M., Rechtsanwalt, Dr. Ocka Anna Böhnke, Rechtsanwältin und Ärztin, Dr. Heinz-Uwe Dettling, Rechtsanwalt, Dr. Alice Gerlach, Richterin am Landessozialgericht, Dr. Manuel Kamp, Regierungsdirektor, Jan Nayebagha, Assessor, Dr. Katharina Niedziolka, LL.M., Rechtsanwältin, Nina Pütter, Richterin am Sozialgericht, Dr. Bernd Schrinner, Rechtsanwalt, Dr. Thomas Vollmöller, Rechtsanwalt, Dr. Thomas Würtenberger, LL.M., Rechtsanwalt 2014

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: fgb. freiburger graphische betriebe, Babelstraße 11, Freiburg Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Mit dem vorliegenden Kommentar wird eine kompakte und praxisnahe Erläuterung zentraler Materien des Krankenhausrechts in einem Band verfügbar. Praxisnah soll dabei heißen: aus der Erfahrung des Alltags heraus mit dem Blick für das Wesentliche, das Ganze und das Übergeordnete. Der Kommentar ist als Kommentar von Praktikern für Praktiker konzipiert. Er will durch den offenen Umgang mit der Unvollkommenheit und Widersprüchlichkeit des Krankenhausrechts dazu beitragen, es zugänglicher, nachvollziehbarer und beherrschbarer zu machen. Der Kommentar umfasst das Krankenhausfinanzierungsgesetz, das Krankenhausentgeltgesetz jeweils mit Bezügen zur Bundespflegesatzverordnung und das SGB V, soweit es für die Krankenhäuser in besonderer Weise relevant ist. Die Kommentierung befindet sich auf dem Rechtsstand des Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung vom (BGBl. I 2423). Änderungen durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz KFRG) vom (BGBl. I 617) sind insoweit berücksichtigt, als sie schon in Kraft getreten sind. Dies ist hinsichtlich der Anfügung des 116b Abs. 6 S. 16 SGB V, der Einfügung des 136a SGB Vund der Änderungen des 137 Abs. 3 Nr. 4 S. 2 und S. 9 SGB V der Fall. Nicht berücksichtigt sind die Änderungen des 17b Abs. 1 S. 4 KHG und des 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgG, die nach Art. 4 Abs. 2 KFRG erst am in Kraft treten werden. Unser Dank gilt zunächst den Autorinnen und Autoren dafür, dass sie trotz anderweitiger beruflicher und privater Pflichten die Mühe einer Kommentierung auf sich genommen und engagiert und diszipliniert ein neues Werk geschaffen haben. Er gilt ferner unserem Lektor und Projektförderer beim Beck-Verlag, ohne dessen sympathische Art der Motivation der Kommentar nicht entstanden wäre. Stuttgart, im Januar 2014 Alice Gerlach Heinz-Uwe Dettling V

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8 Inhalt Abkürzungen... XI Literatur... XXV Bearbeiter... XXVII Einleitung... 1 Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz KHG) 1 Grundsatz Begriffsbestimmungen Anwendungsbereich [Wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser] Nicht förderungsfähige Einrichtungen Krankenhausplanung und Investitionsprogramme Mitwirkung der Beteiligten Voraussetzungen der Förderung Fördertatbestände Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung Verordnung zur Regelung der Pflegesätze Grundsätze für die Pflegesatzregelung a Finanzierung von Ausbildungskosten b Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser c Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Schlichtungsausschuss d Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen Pflegesatzverfahren a Schiedsstelle Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften Zuständigkeitsregelung Auskunftspflicht und Statistik Darlehen aus Bundesmitteln Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (Krankenhausentgeltgesetz KHEntgG) 1 Anwendungsbereich Krankenhausleistungen Grundlagen Vereinbarung eines Erlösbudgets ab dem Jahr Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschlägen Vereinbarung sonstiger Entgelte VII

9 Inhalt 7 Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen Berechnung der Entgelte Vereinbarung auf Bundesebene Vereinbarung auf Landesebene Vereinbarung für das einzelne Krankenhaus Vorläufige Vereinbarung Schiedsstelle Genehmigung Laufzeit Wahlleistungen Belegärzte Kostenerstattung der Ärzte Zuständigkeit der Krankenkassen auf Landesebene Übermittlung und Nutzung von Daten VIII Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung 39 Krankenhausbehandlung Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen Zugelassene Krankenhäuser a Krankenhausgesellschaften Abschluß von Versorgungsverträgen mit Krankenhäusern Kündigung von Versorgungsverträgen mit Krankenhäusern Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfung der Krankenhausbehandlung Landesschiedsstelle Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen zwischen Krankenkassen, Krankenhäusern und Vertragsärzten a Vor- und nachstationäre Behandlung im Krankenhaus b Ambulantes Operieren im Krankenhaus c Fortsetzung der Arzneimitteltherapie nach Krankenhausbehandlung Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte a Ambulante Behandlung durch Krankenhäuser bei Unterversorgung b Ambulante spezialfachärztliche Versorgung Hochschulambulanzen Psychiatrische Institutsambulanzen a Geriatrische Institutsambulanzen Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen Belegärztliche Leistungen Behandlung in Praxiskliniken a Krankenhausapotheken Versorgung mit Krankentransportleistungen a Förderung der Qualität durch die Deutsche Krankenhausgesellschaft Richtlinien und Beschlüsse zur Qualitätssicherung c Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus d Qualitätssicherung bei der ambulanten und stationären Vorsorge oder Rehabilitation a Integrierte Versorgung

10 Inhalt 140b Verträge zu integrierten Versorgungsformen c Vergütung d Bereinigung Begutachtung und Beratung Krankenhäuser Anhang I. Anlage 1 des Gesetzes über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (Krankenhausentgeltgesetz KHEntgG) II. Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze 2013 (Bundespflegesatzverordnung BPflV 2013) III. Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze 2012 (Bundespflegesatzverordnung BPflV 2012) mit Stand vom 31. Dezember IV. Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2014 (Fallpauschalenvereinbarung 2014 FPV 2014) V. Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen für das Jahr 2013 (VBE 2013) VI. Vereinbarung zum pauschalierenden Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen für das Jahr 2014 (Vereinbarung über die pauschalierenden Entgelte für die Psychiatrie und Psychosomatik 2014 PEPPV 2014) VII. Verordnung über die Abgrenzung der im Pflegesatz nicht zu berücksichtigenden Investitionskosten von den pflegesatzfähigen Kosten der Krankenhäuser (Abgrenzungsverordnung AbgrV) VIII. Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern (Krankenhaus-Buchführungsverordnung KHBV) IX. Verordnung über Maßstäbe und Grundsätze für den Personalbedarf in der stationären Psychiatrie (Psychatrie-Personalverordnung Psych-PV) X. Vereinbarung über die Bildung einer Schiedsstelle nach 18a Abs. 6 KHG (BSchV) XI. Verordnung der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zur Regelung von Zuständigkeiten und Verfahren auf dem Gebiet des Krankenhauswesens (KHZVV NRW) XII. Verordnung der Landesregierung von Baden-Württemberg über die Schiedsstelle nach 114 Abs. 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Schiedsstellenverordnung SGB V SchiedVO SGB V) XIII. Vertrag nach 112 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB V Allgemeine Bedingungen der Krankenhausbehandlung für Baden-Württemberg XIV. Vertrag nach 112 Abs. 2 Nr. 2 SGB V Überprüfung der Notwendigkeit und Dauer der Krankenhausbehandlung für Baden-Württemberg XV. Vertrag nach 115 Abs. 2 Nr. 2 SGB V für Nordrhein-Westfalen XVI. Vertrag nach 115 Abs. 2 Nr. 5 SGB V für Nordrhein-Westfalen XVII. Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG) Sachverzeichnis IX

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