BürgerInnenbeteiligung gelingen kann. Kerstin Arbter, , FH-Oberösterreich, Linz

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1 Wie BürgerInnenbeteiligung gelingen kann Kerstin Arbter, , FH-Oberösterreich, Linz 1

2 Überblick 1: Grundlagen, Nutzen, Erfolgsfaktoren 2: Beispiele aus der Praxis 3: Unterstützung, Material 2

3 1: Grundlagen, Nutzen, Erfolgsfaktoren 2: Beispiele aus der Praxis 3: Unterstützung, Material 3

4 Wer ist die Öffentlichkeit? Breite Öffentlichkeit Organisierte Öffentlichkeit Fach- öffentlichkeit Bürgerinnen Interessen- Fachleute zum und Bürger vertretungen Thema Bürgerinitiativen Organisationen der Zivilgesellschaft 4

5 Was ist BürgerInnenbeteiligung? Die Möglichkeit aller betroffenen und interessierten Bürgerinnen und Bürger, ihre Interessen und Anliegen bei öffentlichen Vorhaben zu vertreten und einzubringen. (Vorarlberger Handbuch Bürgerbeteiligung, 2010) 5

6 Was ist BB, ÖB, Partizipation? Partizipation (= Beteiligung) BürgerInnen + Organisationen + Fachöffentlichkeit + Verwaltung + Politik + Unternehmen Öffentlichkeitsbeteiligung BürgerInnen + Organisationen + Fachöffentlichkeit BürgerInnenbeteiligung BürgerInnen 6

7 3 Säulen der Demokratie Demokratie Repräsentative Demokratie Wahlen, Volksvertretung Direkte Demokratie Volksbegehren, Volksbefragung, Volksabstimmung Partizipative Demokratie mitwirken, diskutieren, gemeinsam mit den Betroffenen Lösungen suchen 7

8 Drei Intensitätsstufen der Beteiligung S S Kooperation Mehrweg-Kommunikation: Runder Tisch, Workshop, Zukunftswerkstatt, BürgerInnenrat S Konsultation Zweiweg-Kommunikation: Stellungnahme-Verfahren Information Einweg-Kommunikation: Webseite, Ausstellung, Flyer, Zeitung, etc. 8

9 Information, das Fundament der Beteiligung Kooperation Konsultation ti (Stellungnahme) Information 9

10 Wann ist Beteiligung sinnvoll? Praxisbuch Partizipation,

11 Beteiligung ist sinnvoll, wenn 1. Vorhaben umstritten 2. Umsetzung die Betroffenen braucht 3. Gute und akzeptierte Entscheidungen 4. Viele betroffen 11

12 Voraussetzungen 12

13 Gestaltungsspielraum draußen drinnen draußen Themen, über die diskutiert wird Fixpunkt Fixpunkt Fixpunkt Fixpunkt 13

14 Politisches Commitment EntscheidungsträgerInnen, g die die BürgerInnen wirklich hören wollen 14

15 Beteiligung geht nicht nebenbei Zeit Geld Personal (intern oder extern) eine Investition 15

16 Bei schlechten Voraussetzungen lieber Alternativen suchen 16

17 Wozu Öffentlichkeitsbeteiligung? BürgerInnen Nutzen und Mehrwert PolitikerInnen Verwaltung, Fachleute 17

18 Nutzen für PolitikerInnen PolitikerInnen Akzeptanz Zeit und Geld sparen Nutzen und Mehrwert Was ist wirklich wichtig? Gesamte Meinungspalette Blockaden lösen Interessenausgleich 18

19 Nutzen für Verwaltung und Fachleute Vor-Ort-Wissen Reibungsloser arbeiten Neue Ideen, Argumente Nutzen und Mehrwert Weniger Druck durch Einzelinteressen Verwaltung, Fachleute 19

20 Nutzen für BürgerInnen BürgerInnen Nutzen und Einfluss Mehrwert Gemeinschaft Infos, Wissen, Verstehen Meinungs- bildung 20

21 Mehrwert für alle BürgerInnen Vertrauen, Zusammenwachsen Gute, nachvollziehbare, umsetzbare Entscheidungen Ansehen, Wertschätzung PolitikerInnen Verwaltung, Fachleute 21

22 Erfolgsfaktoren 22

23 Gleiche Augenhöhe 23

24 Perspektivenwechsel 24

25 Gemeinsam auf das Problem schauen 25

26 Wann So früh wie möglich beteiligen Erst zum Planentwurf Schon zu Ideen, Schwerpunkten, 26

27 Klare Einflussmöglichkeiten Mitentscheiden Ausgehandelte Empfehlung Unverbindliche Ideen 27

28 Berücksichtigen der Ergebnisse 1. Prüfen: Vor- und Nachteile 2. Gemeinwohl ok einfließen 3. Rückmeldung 28

29 1: Grundlagen, Nutzen, Erfolgsfaktoren 2: Beispiele aus der Praxis 3: Unterstützung, Material 29

30 Blick in die Praxis 3 Beispiele Eisenstadt: BürgerInnenbeteiligung zum Stadtentwicklungsplan Eisenstadt 2030 Mödling: Örtliches Entwicklungskonzept: BürgerInnenrat Wien: Wiener Abfallwirtschaftsplan: Strategische Umweltprüfung am runden Tisch 30

31 at/home/stadtentwicklungsplan/termine html Beispiel 1: BürgerInnenbeteiligung zum Stadtentwicklungsplan Eisenstadt

32 Aufgabe Eisenstadt 2030 in 15 Jahren Wo/wie wachsen wo grün? Verkehr Mit den BürgerInnen Problempunkte lösen, Akzeptanz, reibungslosere Umsetzung. 32

33 2 Jahre 5 Phasen Information Ideen Feedback Abstimmung Präsentation 33

34 Infophase + Ideenphase Breite Aktivierung und Info: Brief vom Bürgermeister Amtsblatt: Wir machen einen neuen Stadtentwicklungsplan! 34

35 Startveranstaltung Information über Prozess Ausstellung: Themen des Stadtentwicklungsplans 35

36 Ideen- postkarten 36

37 Angebote für verschiedene Zielgruppen 3 Ortsteil-Abende: für alle Step-Workshop: für Engagierte BürgerInnenrat: für zufällig Ausgewählte Gemeinderats-Workshop: für PolitikerInnen Jugend-Event: für Junge BürgerInnen-Café: für alle. 37

38 Ortsteil-Abende Niederschwellig Was ist Lebensqualität in Gemeinsamkeiten Prioritäten World-Café-Setting. 38

39 Step-Workshop Für besonders Engagierte Sa, Zu Schwerpunkt- Themen (Verkehr, Neubausiedlungen, ). 39

40 BürgerInnenrat Für zufällig ausgewählte (400 / 30 / 15) bunt gemischte Gruppe Fr, Sa,

41 Gemeinderats-Workshop Für PolitikerInnen Mo,

42 Was ist Lebensqualität in Eisenstadt Gemeinsamkeiten (fraktionsübergreifend!) if Prioritäten Fragen an die PlanerInnen, Visionen. 42

43 Jugend-Beteiligung Über Vereine und Schulen 43

44 Outdoor, Action: Fotostreifzüge 44

45 Jugend-Workshop Coole & uncoole Orte Noten 2013 Visionen. 45

46 BürgerInnen-Café Pä Präsentation ti der Zwischenergebnisse Übergabe an Politik und Baudirektion Fachleute Rückmeldung 46

47 Beteiligung ist ein Prozess Veranstaltungen Begleitende Infoschiene: eisenstadt.at, Amtsblatt, (Zeitungen) 47

48 at/pdf/buergerinnenrat Beispiel 2: BürgerInnenrat zum örtlichen Entwicklungskonzept Mödling 48

49 Aufgabe Unser Mödling in 10 Jahren Punktuelle Inputs von BürgerInnen zu Beginn des Planungsprozesses BürgerInnenrat. 49

50 12 50

51 Zufalls-Auswahl 51

52 1 ½-Tage 52

53 Persönliche Einladung!! 53

54 Quoten Altersgruppen: Jahre Möglichst heterogen, aber nicht repräsentativ! 54

55 3 Schritte BürgerInnenrat i.e.s. BürgerInnen-Café: Präsentation und Ergänzung Feedbackrunde mit EntscheidungsträgerInnen. 55

56 Schritt 1: BürgerInnenrat i.e.s. 56

57 Begrüßung durch Stadtrat 57

58 58

59 Aufschreiben 59

60 60

61 61

62 Abschluss durch Politik 62

63 Schritt 2: Präsentation beim BürgerInnen-Café 63

64 Diskussion und Ergänzungen 64

65 Schritt 3: Feedbackrunde mit Politik 65

66 Geeignet für brennende Fragen 66

67 Was/wohin/wie wollen wir? Für die Details jeder politischen Regelung braucht man Detailwissen. Aber um sich grundsätzlich zu überlegen, was hätte ich gern und wie komme ich da hin, dafür braucht man kein Detailwissen. Das kann sich jede und jeder überlegen. 67

68 Raum, Zeit für gemeinsame Meinungsbildung Tiefe Diskussionen Qualität 68

69 Von Einzelinteressen zum Gemeinwohl Ich Ich Ich Ich Ich Ich Ich Ich Ich Ich Wir 69

70 BürgerInnenräte in Österreich > 30 BürgerInnenräte in Vorarlberg (Landesrichtlinie, Unterschriften) ganz Österreich: Gemeinden, Länder, Bund. 70

71 Themen Was brennt uns unter den Nägeln? Wie gelingt Nachbarschaft? Stadtentwicklungsplan Wien Zusammenarbeit von Verwaltung und BürgerInnen Jugendliche im ländlichen Raum Zukunft der Landwirtschaft Was ist wichtig für künftige Generationen? Schulrat Sporthauptschule Steyr Was ist uns wichtig in Rankweil? Entwicklung der Kleinregion Pielachtal Entwicklung der Bregenzer Seestadt Hallenbad in St. Ulrich 71

72 Es war mir eine Freude, als BürgerIn am BürgerInnenrat teilzunehmen, damit man Verantwortung als StaatsbürgerIn wahrnehmen kann. In zwei Tagen lässt sich die Welt nicht verändern, aber es lassen sich sehr schnell mit wenigen Personen die richtigen Fragen ausformulieren, die dann zum Weiterdenken anregen. 72

73 Beispiel 3: Runder Tisch zum Wiener Abfallwirtschaftsplan 73

74 Aufgabe Strategische Umweltprüfung zum Wiener Abfallwirtschaftsplan (SUP Wr. AWP) Wiener Abfallwirtschaftsplan: Abfallvermeidung, Sammlung, Behandlungsanlagen, etc. Berücksichtigung der Umwelt: SUP Ziel: akzeptierter, umsetzbarer Plan Planen am runden Tisch mit den Betroffenen. 74

75 SUP am runden Tisch SUP Plan 75

76 Beteiligung nach Zwiebelschalenprinzip Die Hauptbetroffenen = das SUP-Team Beteiligung am runden Tisch (ein-bis zweitägige Workshops) Die Interessierten = die Feedback-Gruppe Beteiligung an einem eintägigen Feedback-Workshop k Alle anderen = die breite Öffentlichkeit Beteiligung am gesetzlich vorgeschriebenen Stellungnahme-Verfahren Unterschiedliche Phasen, Aufgaben, Methoden 76

77 Die Hauptbetroffenen: SUP Team Stadt Wien Abfallwirtschaft, Umweltschutz, Geschäftsgruppe Umwelt, Klimaschutz, Baudirektion Gruppe Umwelttechnik, Fernwärme Wien Externe ExpertInnen Boku, TU Wien, WU Wien Umweltorganisationen Wiener Umweltanwaltschaft, Ökobüro, Umweltdachverband Umweltberatung Runder Tisch von Anfang an 77

78 Runder Tisch Gleichrangige PartnerInnen Verhandeln gemeinsamer Planentwurf (Konsens) Fachliche Empfehlung für Politik: Beschluss. 78

79 16 Organisationen, ca. 25 Personen 5 SUP-Workshops (1-2 tägig) 1 Jahr. 79

80 Prozessablauf Runder Tisch mit dem SUP-Team; Ziel: konsensualer Planentwurf Feedback-Workshop mit weiteren interessierten Interessengruppen; Ziel: Diskussion zu Zwischenergebnissen 80

81 Die Interessierten: Feedback- Gruppe 81

82 Thementische 82

83 Runder Tisch mit dem SUP-Team; Ziel: konsensualer Planentwurf Feedback-Workshop mit weiteren interessierten Interessengruppen; Ziel: Diskussion zu Zwischenergebnissen 83

84 Runder Tisch mit dem SUP-Team; Ziel: konsensualer Planentwurf Für alle x Internet Feedback-Workshop mit weiteren interessierten Interessengruppen; Ziel: Diskussion zu Zwischenergebnissen Öffentliches Stellungnahmeverfahren h mit der breiten Öffentlichkeit; Ziel: Rückmeldungen zum Planentwurf 84

85 Prozessdesign Runder Tisch mit dem SUP-Team; Ziel: konsensualer Planentwurf Politischer Beschluss des Plans durch die Wiener Landesregierung Information über die Entscheidung Konsensualer Planentwurf, als Empfehlung an die Politik x Internet Internet t Feedback-Workshop mit weiteren interessierten Interessengruppen; gebietskörperschaftsübergreifend Ziel: Diskussion zu Zwischenergebnissen Öffentliches Stellungnahmeverfahren mit der breiten Öffentlichkeit; Ziel: Rückmeldungen zum Planentwurf Monitoring-Workshops mit der Monitoring-Gruppe; Ziel: Begleitung der Umsetzung des Plans 85

86 Was bringt s? 86

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88 88

89 89

90 Und sonst noch Gute Kooperations- basis 5 Jahre in Ruhe umsetzen Anerkennung Verwaltungspreis

91 1: Grundlagen, Nutzen, Erfolgsfaktoren 2: Beispiele aus der Praxis 3: Unterstützung, Material 91

92 Ortsplanung BürgerInnenbeteiligung 92

93 Stadtplanung / g/ / 93

94 Land und Gemeinden 94

95 Standards 95

96 Bei Fragen zu Ihrem Beteiligungsprozess Kerstin Arbter 96