1.1 Warum die UN-Frauenkonvention kaum von der deutschen Justiz angewendet wird (Katrin Lange)

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1 Wegweiser 0/1 Inhaltsverzeichnis Seite 1 1 Grundlagen 1.1 Warum die UN-Frauenkonvention kaum von der deutschen Justiz angewendet wird (Katrin Lange) 1.2 Berufsbild der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten (Christel Steylaers) 1.3 Genderkompetenz als (juristische) Schlüsselqualifikation Grundlagen, Methoden, Übungen (Dana-Sophia Valentiner) Genderkompetenz als Schlüsselqualifikation Genderkompetenz als juristische Schlüsselqualifikation Beispiele für Übungen Gender Trainings in der juristischen Ausbildung 1.4 Europarecht und Internationales Recht (Regula Kägi-Diener) 1.5 Eine kleine Einführung in das Recht (Ulrike Schultz) 1.6 Zum guten Ruf von Gleichstellungsbeauftragten oder wie das Ansehen gestärkt werden kann trotz aller Widersprüche (Gesine Spieß) Vom Patriarchatskonzept zum Genderkonzept Der gute Ruf als Voraussetzung der Gender-Bildungsoffensive Rechtsgrundlage Die Frauenbeauftragte und ihr Vorgesetzter ein eigenwilliges Geschlechter-Arrangement Öffentlichkeit suchen Aufsehen erregen Erfolge feiern! Auf dem Präsentierteller? Sich selbst bestimmen durch Empowerment Frauennetzwerke und Arbeitsbündnisse Zum Schluss: Zusammenfassung und Würdigung 1.7 Gender und Finanzen Gender Budgeting (Christine Färber) Der Gender Pay Gap (Ulrike Schultz) VD64 Rechtshandbuch für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte

2 0/1 Wegweiser Seite 2 Inhaltsverzeichnis 1.8 Die fortschreitende europäische Integration und die Entwicklung der Rechtsstellung von Frauen in Deutschland (Ulrike Schultz) 1.9 Frauenrechte im EU-Recht: Auszüge aus den Europäischen Verträgen (Ulrike Schultz)

3 Wegweiser 0/1 Inhaltsverzeichnis Seite 1 2 Aktuelles und Trends 2.1 Im Gespräch Disziplinarverfahren gegen einen Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz, der aus muslimischen Gründen den Handschlag einer Kollegin verweigert hat (Kirsten Wiese) Geschlechterrollen und Sexualität in konservativ-autoritären muslimischen Familien (Ahmet Toprak) Ist die Abstammung eines Kindes von seiner Mutter und seinem Vater frei verhandelbar? (Monika Frommel) (derzeit nicht besetzt) Genderaspekte bei Flucht und Migration (Hendrik Daniel) Im Dienste der Frauenpolitik Claudia Zimmermann-Schwartz im Portrait (Ulrike Schultz) Intersexualität und Transgender (Ulrike Schultz, Konstanze Plett) 2.2 Aktuelle Entwicklungen Die gleichstellungsrelevante Bilanz der Großen Koalition (Sabine Berghahn) Das AGG und die Dynamik der Antidiskriminierung (Sabine Berghahn) Das ProstSchG (Prostituiertenschutzgesetz) 2017 (Monika Frommel) Rechtspolitischer Streit um ein Verbot für Kinderehen (Sabine Berghahn) Die Gesetzesinitiative der Bundesregierung gegen Gesichtsverhüllung ( Burkaund Niqabverbot ) in spezifischen Bereichen (Sabine Berghahn) Ist die neue NRW-Quotierungsformel verfassungswidrig? (Sabine Berghahn) Abtreibungsgegner auf dem Rechtsweg (Monika Frommel) 2.3 Gleichstellung und Diskriminierungsbekämpfung Gewichtsdiskriminierung (Stephanie von Liebenstein) Feminismus im Netz: Impulse für gleichstellungspolitische Arbeit (Nadine Lantzsch und Charlott Schönwetter) Zur institutionellen Aushandlung von Geschlechtergerechtigkeit in Tunesien seit 2011: A Never Ending Bargain? (Anna Antonakis) 2.4 Aktuelle Urteile Der BJP-Jubel zum triple Talaq übersieht etwas Wesentliches (Mala Damodaran-Born) Zwei EuGH-Urteile zum islamischen Kopftuch in der Privatwirtschaft: Unternehmen sollen sichtbare religiöse Bekenntnisse verbieten können! (Sabine Berghahn) Lehrerin mit, Rechtsreferendarin ohne Kopftuch (Kirsten Wiese) VD64 Rechtshandbuch für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte

4 0/1 Wegweiser Seite 2 Inhaltsverzeichnis Die Anwendung ausländischen Rechts in Verfahren vor deutschen Gerichten am Beispiel des Verfahrens zur Heirat eines minderjährigen Flüchtlings (Gabriele Boos-Niazy) Wer ist der leibliche Vater? BVerfG zum Auskunftsanspruch gegen die Kindsmutter über die Umstände der Zeugung (Sabine Berghahn) 2.5 Best Practise (derzeit nicht besetzt) 2.6 Daten und Statistiken Frauen am Arbeitsmarkt eine statistische Betrachtung (Juliane Roloff) Die Lebenssituation von Frauen und Männern im mittleren Alter in Deutschland ein statistischer Überblick (Juliane Roloff)

5 Wegweiser 0/1 Inhaltsverzeichnis Seite 1 3 Bund, Länder und Kommunen 3.1 Das Bundesgleichstellungsgesetz (Anja Rudek) 3.2 Das baden-württembergische Chancengleichheitsgesetz (Ann Müller-Nies, Heike Schmalhofer) Überblick und Struktur des Gesetzes Beauftragte für Chancengleichheit Stellvertreterin Ansprechpartnerin Fachliche Beraterin in den Regierungspräsidien Chancengleichheitsplan Gleichstellung in den Kommunen 3.3 Das bayerische Landesgleichstellungsgesetz (Angela Neubert) 3.4 Das Berliner Landesgleichstellungsgesetz (Anna Lena Göttsche) 3.5 Das Landesgleichstellungsgesetz des Landes Brandenburg (Petra Rostock) 3.6 Bremen (Laura Adamietz) 3.7 Hamburg (Angela Dietz) 3.8 Hessen (derzeit nicht besetzt) 3.9 Gleichstellungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (Dorit Raffel) 3.10 Niedersachsen (Dr. Friederike Wapler) 3.11 Das Landesgleichstellungsgesetz NRW (LGG) in der kommunalen Praxis nach der LGG-Reform 2016 (Christel Steylaers) 3.12 Das neue Landesgleichstellungsgesetz von Rheinland-Pfalz (Birgit Groh-Peter) 3.13 Saarland (derzeit nicht besetzt) VD64 Rechtshandbuch für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte

6 0/1 Wegweiser Seite 2 Inhaltsverzeichnis 3.14 Sachsen (Susanne Köhler) 3.15 Sachsen-Anhalt (Ulrike Spangenberg) 3.16 Schleswig-Holstein (derzeit nicht besetzt) 3.17 Das Thüringer Gleichstellungsgesetz (Silke Bemmann) 3.18 Landesgleichstellungsgesetze und die Gleichstellung an Hochschulen am Beispiel der Regelungen in NRW im Vergleich zu Bayern und Berlin (Silke Schröder, Sabine Berghahn) Rechtsvergleichende Analyse zu den Gleichstellungsgesetzen der Bundesländer NRW, Bayern und Berlin Ergänzende Anmerkungen zu den gleichstellungsrelevanten Inhalten der Hochschulgesetze der Länder NRW, Bayern und Berlin

7 Wegweiser 0/1 Inhaltsverzeichnis Seite 1 4 Arbeitsrecht, Öffentliches Dienstrecht und Chancengleichheit 4.1 Beamtenrecht, Öffentliches Dienstrecht und Personalvertretungsrecht (Dr. Sabrina Schönrock) 4.2 Mutterschutz (Bettina Graue) Anspruch auf Mutterschutz Schutz vor Gefahren am Arbeitsplatz Sonstige Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen Kündigungsschutz Sonstige Pflichten des Arbeitgebers Novellierung des MuSchG 4.3 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Diskriminierungsschutz als Handlungsfeld für Gleichstellungsbeauftragte (Bernhard Franke) Geschichte und Inhalt des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG): Kritische Stimmen aus der Praxis (Doris Liebscher) (derzeit nicht besetzt) Rechte kennen Grenzen setzen: Aktiv gegen sexualisierte Belästigung (Doris Liebscher) (derzeit nicht besetzt) (derzeit nicht besetzt) Beschwerderecht und Beschwerdestellen gemäß 13 AGG (Doris Liebscher) 4.4 Diskriminierungsfreie Leistungsvergütung im çffentlichen Dienst (Andrea Jochmann-Döll/Karin Tondorf) 4.5 Die Situation kopftuchtragender Frauen nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2015 (Gabriele Boos-Niazy) Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuch Auswirkungen des Beschlusses in Bundesländern mit Verbotsgesetzen Fazit 4.6 Elterngeld und Elternzeit (Bettina Graue) Elterngeld Elternzeit Betreuungsgeld 4.7 Elternunterhalt Wie er für Eheleute berechnet wird und was das mit ungleichen Geschlechterverhältnissen zu tun hat (Sabine Berghahn) VD64 Rechtshandbuch für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte

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9 Wegweiser 0/1 Inhaltsverzeichnis Seite 1 5 Sozialrecht und Steuerrecht 5.1 Zugangsbarrieren trotz Rechtsanspruch Chancen und Hindernisse der Kindertagesbetreuung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Christiane Meiner-Teubner) Rechtsanspruch, Inanspruchnahme und elterliche Betreuungswünsche Die Passgenauigkeit der bereitgestellten Angebote Fazit und Ausblick 5.2 Kindergeld, sowie Familien- und Ehebesteuerung (Maria Wersig) Familienleistungsausgleich: Kindergeld und Kinderfreibeträge Kindergeld und Unterhaltsvorschuss Steuerliche Berücksichtigung von erwerbsbedingten Kinderbetreuungskosten 5.3 Alleinerziehende im System Hartz IV oder: Wenn Alleinerziehen ad absurdum geführt wird (Leonie Thum) 5.4 Unterstützung und Benachteiligung: Leistungen für Alleinerziehende und ihre Kinder (Antje Asmus) Unterhaltsrecht Familienförderung Sozialrecht Steuerrecht Problemaufriss 5.5 Geschlechtergerechtigkeit im Steuerrecht mehr als nur Individualbesteuerung und Faktorverfahren (Ulrike Spangenberg) Geschlechtergerechtigkeit im Steuerrecht?! Gleichstellungsorientierte Gesetzesfolgenabschätzung Perspektivenwechsel Durchsetzungsmechanismen: Pflichten, Institutionalisierte Strukturen, Lobbyarbeit 5.6 Zankapfel Ehegattensplitting Geschichte und Verfassungsrecht (Maria Wersig) VD64 Rechtshandbuch für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte

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11 Wegweiser 0/1 Inhaltsverzeichnis Seite 1 6 Recht des Zusammenlebens 6.1 (derzeit nicht besetzt) 6.2 Trennung und Ehescheidung (Susanne Pötz-Neuburger) Sich trennen und getrennt leben Wer darf in der Ehewohnung bleiben? Wer bekommt was vom Hausrat? Unterhalt nach Trennung Die Ehescheidung und das Ehescheidungsverfahren (derzeit nicht besetzt) (derzeit nicht besetzt) Versorgungsausgleich (Susanne Pötz-Neuburger) 6.3 Praxisempfehlungen für Trennung und Scheidung (Sandra Sieglar) Wann sollte eine Beratung in Anspruch genommen werden? Exkurs: Gewalt in der Ehe Wann kann eine Ehe geschieden werden? Das eigentliche Scheidungsverfahren was muss man beachten? Der Scheidungstermin ein Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende? 6.4 Unterhalt (Sandra Sieglar) 6.5 Rechtliche Rahmenbedingungen bei Partnerschaften zwischen Menschen mit mehreren bzw. unterschiedlichen Staatsangehçrigkeiten (Katja Habermann) Eheschließung ROM III Eingetragene Lebenspartnerschaft Scheidung Beispielfälle Unterhalt Güterrecht und Versorgungsausgleich Anerkennung der in Deutschland ergangenen gerichtlichen Entscheidung im Land der Staatsangehörigkeit ( Heimatland ) Sorge- und Umgangsrecht VD64 Rechtshandbuch für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte

12 0/1 Wegweiser Seite 2 Inhaltsverzeichnis 6.6 (derzeit nicht besetzt) 6.7 Vermçgen und Finanzen in der Ehe (Martina Zebisch) 6.8 Eheverträge (Sandra Sieglar) Wann sollte man einen Ehevertrag abschließen? Wie sollte eine Beratung aussehen? Was kann ein Ehevertrag leisten? Was kann ein Ehevertrag nicht leisten? Was wird geprüft in einem solchen Prozess? Aktuelle Beispiele aus der Rechtsprechung des BGH Praxistipps 6.9 Steuerfragen bei Trennung und Ehescheidung (Axel Weiss) Grundsätzliches Die Lohnsteuerklassen Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende ( 24b EStG) Die Einkommensteuertarife Die Pflicht zur Zusammenveranlagung Das begrenzte Realsplitting

13 Wegweiser 0/1 Inhaltsverzeichnis Seite 1 7 Kçrper, Gesundheit und Gewalt 7.1 Weibliche Genitalverstümmelung/-beschneidung (Anna Lena Göttsche) 7.2 Häusliche Gewalt in Deutschland, was ist (noch) zu tun? (Susanne Köhler) Hintergrund Sogenannte Interventionskette bei häuslicher Gewalt/Partnergewalt Systematische Struktur und Aufbau der zivilrechtlichen Regelungen zum Gewaltschutz Schutzbereiche Ausschluss von Kindern und Jugendlichen aus dem Schutz vom Gewaltschutzgesetz, Konkurrenzen Strafbarkeit nach 4 Gewaltschutzgesetz Zusammenspiel mit den Polizeigesetzen der Bundesländer Täterarbeit Verfahrensrechtliche Regelungen und Arbeitshilfen für Antragstellungen Was ist zu verbessern? Weiterführende Literatur, Links und Broschüren 7.3 Social freezing oder der eingefrorene Kinderwunsch (Claudia Schumann) 7.4 Frauen in den Instanzen der Justiz (Susanne Karstedt und Stephanie Moldenhauer) Eine Minderheit Daten und Quellen Frauen als Täterinnen Täterinnen und Strafjustiz Frauen im Strafvollzug: Europa und Deutschland Frauen in der Rechtspflege und der Strafjustiz VD64 Rechtshandbuch für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte

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15 Wegweiser 0/1 Inhaltsverzeichnis Seite 1 8 Wissenschaft und Forschung 8.1 Gleichstellungsbeauftragte an Hochschulen (Friederike Wapler) Rechtsgrundlagen Gleichstellungsauftrag und Diskriminierungsverbote Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte Frauenförder- und Gleichstellungspläne Weitere Aspekte der Gleichstellungsarbeit an Hochschulen 8.2 Berufungsordnungen (Nina Steinweg) Konkrete Handlungsfelder 8.3 Gesetz über befristete Arbeitsverhältnisse in der Wissenschaft Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) Hier: Die Verlängerungsmçglichkeiten gem. 2 Abs. 5 WissZeitVG (Dorit Raffel) 8.4 Von der Interessenvertreterin zur Gleichstellungsmanagerin (Ulrike Schultz) Die Rechtsgrundlagen Zur Stellung der Gleichstellungsbeauftragten 8.5 Berufungsverfahren: das Nadelçhr zur Professur (Sabine Berghahn) Einleitung: Unterrepräsentanz von Frauen im Amt der Professorin Wie läuft ein ordentliches Berufungsverfahren ab? Was kann alles schiefgehen? Wo liegen Manipulationsmöglichkeiten und Diskriminierungsgefahren? Insbesondere gegenüber Frauen? Neue Wege zur Professur außerhalb ordentlicher Verfahren Was bringen solche Strukturveränderungen für die Gleichstellung von Frauen bei Berufungen? 8.6 Zur Fçrderung von Wissenschaftlerinnen an Hochschulen (Silke Schröder) 8.7 Gleichstellungsarbeit und Karriere in der Wissenschaft an Hochschulen (Silke Schröder, Ulrike Schultz) Gleichstellung Karrierehemmende Faktoren in der Wissenschaft Alternative Karrierewege in der Rechtswissenschaft Maßnahmen VD64 Rechtshandbuch für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte

16 0/1 Wegweiser Seite 2 Inhaltsverzeichnis 8.8 Sexualisierung, Kriminalisierung und Ethnisierung: Schwarze Männlichkeiten in der Migration (Julia Gruhlich)

17 Wegweiser 0/1 Inhaltsverzeichnis Seite 1 9 Praxis der Gleichstellungsarbeit 9.0 Neu in der Gleichstellungsarbeit (Christel Steylaers) 9.1 Das Beratungsgespräch (Dr. jur. Katja-Petronella Clausner-Landerer) 9.2 (derzeit nicht besetzt) 9.3 Rechtsfragen des Gewaltschutzes in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (Daniela Schweigler) Zusammenarbeit mit der Heimaufsicht Arbeitsrechtliche Aspekte Grenzen durch das Betreuungsrecht Grenzen des Betreuungsrechts Wohn- und Betreuungsvertragsrecht Erteilung von Hausverboten Ansprüche auf Unterstützungsleistungen bei der Inanspruchnahme von Gewaltschutz Strafverfahren und Schmerzensgeld, Polizeiliche Befugnisse Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz 9.4 Sitzungen und Besprechungen leiten (Katja Bakarinow-Busse) 9.5 derzeit nicht besetzt 9.6 Vom Nutzen der Vielfalt Diversity Management als Treiber von Veränderungsprozessen (Martina Haas) Zeitreise Diversity-Begriff Rechtsgrundlagen von Diversity und die Charta der Vielfalt Diversity im Gleichbehandlungskontext Die Rolle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Fazit 9.7 (derzeit nicht besetzt) 9.8 Antifeminismus Reloaded Fließende Übergänge von der extremen Rechten zur bürgerlichen Mitte (Isolde Aigner) Politisch-pädagogische Interventionen gegen antifeministische Einstellungen VD64 Rechtshandbuch für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte

18 0/1 Wegweiser Seite 2 Inhaltsverzeichnis 9.9 Diskriminierungsfreie Personalpolitik (Monika Huesmann) Das Ziel der diskriminierungsfreien Personalpolitik Personalpolitische Handlungsfelder Leistungsbeurteilung Personalentwicklung Die Einflussfaktoren Führung, Arbeitsorganisation und Organisationskultur