BS 620b Pensionsrecht für Beamtinnen und Beamte - Änderungen im Skriptum Stand: September 2017

Transkript

1 Stand: September 2017 Punkt 1.2. Übersicht Ruhestandsvarianten: Rechtslage ab Sonderbestimmungen: Rechtslage ab Eintritt Ruhestandsverhältnis: Rechtslage ab bis 6. Entfall 15 und 15a BDG 1979 mit ; Punkte (Ruhestandsvarianten) neu gereiht 3. Schwerarbeitspension: Rechtslage ab , Ruhestandsversetzung durch Erklärung, Verfahren, pensionswirksame Zeit (neue BT) 4. Korridorpension: Rechtslage ab , Verfahren, pensionswirksame Zeit (neue BT) 5. Langzeitbeamtenpension 62/42: Rechtslage ab , Verfahren Beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit: Entfall der 30-Monate-Höchstgrenze bei Präsenz/Zivildienst (BGBl. I Nr. 113/2017) Änderungen bei der beitragsgedeckten Gesamtdienstzeit: Entfall der 30- Monate-Höchstgrenze bei Präsenz/Zivildienst (BGBl. I Nr. 113/2017) 6. Langzeitbeamtenpension 60/40: Rechtslage ab , Verfahren Beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit: Entfall der 30-Monate-Höchstgrenze bei Präsenz/Zivildienst (BGBl. I Nr. 113/2017) 8. bis 14. Punkte neu gereiht: alter Punkt 14. Reaktivierung ist jetzt Punkt 8., alter Punkt 8. Nachkaufsmöglichkeiten (alte BT) ist jetzt Punkt 9. usw. 9. Nachkaufsmöglichkeiten (alte BT): Rechtslage ab , Reihenfolge geändert (zuerst Nachkauf für Beitragsdeckung ab Jg. 1954, dann Nachkauf bis Jg. 1953) Neue BT: Erläuterungen betreffend BT ab Jg. 1976, zusätzlicher Überweisungsbetrag für noch nicht überwiesene Beitrags- und Ersatzzeiten Begleit- und Folgemaßnahmen, Befassung der Personalvertretung: Rechtslage ab , Auswirkung auf Art der Befassung Jubiläumszuwendung: Rechtslage ab Pensionsberechnungskriterien/Kürzung bzw. Erhöhung der Ruhegenussbemessungsgrundlage: Rechtslage ab Beilage 01/1 Checkliste Ruhestand: Anpassung an die Rechtslage ab ; beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit/Entfall der 30-Monate-Höchstgrenze bei Präsenz/Zivildienst 03 bis 06 Beilagen neu gereiht (entsprechend der Neureihung der Ruhestandsvarianten im Skriptum), Anpassung an die Rechtslage ab /1 Schwerarbeitspension/Erklärung durch die/den BT: Erklärung ersetzt den bisherigen Antrag auf Ruhestandsversetzung 03/2 Schwerarbeitspension/Mitteilung an die/den BT: Mitteilung ersetzt den bisherigen Bescheid 03/3 Schwerarbeitspension/Bescheid betreffend Zustimmung zum Widerruf der Erklärung: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab /4 Schwerarbeitspension/Bescheidmäßige Feststellung der Schwerarbeitsmonate: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab /3 Korridorpension/Bescheid betreffend Zustimmung zum Widerruf der Erklärung: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab /1 Langzeitbeamtenpension 62/42/Erklärung durch die/den BT: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab /2 Langzeitbeamtenpension 62/42/Mitteilung an die/den BT:

2 Textliche Anpassung an die Rechtslage ab /3 Langzeitbeamtenpension 62/42/Bescheid betreffend Zustimmung zum Widerruf der Erklärung: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab /4 Langzeitbeamtenpension 62/42/Bescheid betreffend Feststellung der beitragsgedeckten Gesamtdienstzeit: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab ; Entfall der 30-Monate-Höchstgrenze bei Präsenz/Zivildienst 05/05 Langzeitbeamtenpension 62/42/Beiblatt zum Bescheid beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab ; Hinweis auf Nachkaufsmöglichkeit 104 PG /1 Langzeitbeamtenpension 60/40/Erklärung durch die/den BT: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab /2 Langzeitbeamtenpension 60/40/Mitteilung an die/den BT: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab /3 Langzeitbeamtenpension 60/40/Bescheid betreffend Zustimmung zum Widerruf der Erklärung: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab /4 Langzeitbeamtenpension 60/40/Bescheid betreffend Feststellung der beitragsgedeckten Gesamtdienstzeit: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab ; Entfall der 30-Monat-Höchstgrenze bei Präsenz/Zivildienst 06/5 Langzeitbeamtenpension 60/40/Beiblatt zum Bescheid beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit: Textliche Anpassung an die Rechtslage ab bis 14 Beilagen neu gereiht: alte Beilage 14 Reaktivierung ist jetzt Beilage 08, alte Beilage 09 Nachkaufsmöglichkeiten (alte BT) ist jetzt Beilage 09 usw. 09 Nachkaufsmöglichkeiten (alte BT): Reihenfolge geändert (zuerst Nachkauf für Beitragsdeckung ab Jg. 1954, dann Nachkauf bis Jg. 1953) 09/1 Nachkauf von erstatteten Zeiten gemäß 236d BDG 1979 (ab Jg. 1954): Textliche Anpassungen 09/2 Nachkauf von erstatteten Zeiten, Schul/Studienzeiten, Ausübungsersatzzeiten gemäß 236b BDG 1979 (bis Jg. 1953): Textliche Anpassungen ---

3 Stand: Jänner 2017 Punkt Nachkauf von Schul/Studienzeiten (bis Jahrgang 1953): Kundmachung und Werte für Nachkauf von Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Kundmachung und Werte für Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ (Schul/Studienzeiten): Kundmachung und Werte für Neue BT usw.: Nachkauf von Schul/Studienzeiten nach dem ASVG; Werte für 2017 Beilage 03/5 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten: Werte für 2017; nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Referenzbetrag für /7 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): Nachkauf von Schul/Studienzeiten, nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2017, Referenzbetrag für /1 Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Werte für 2017, Referenzbetrag für /2 Nachkauf von Schul/Studienzeiten (ab Jahrgang 1954): Referenzbetrag für /3 Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2017, Referenzbetrag für /4 Nachkauf erstatteter Zeiten für Pensionskonto: Referenzbetrag für /5 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (zur Gänze): Kundmachung und Werte für /6 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (teilweise): Kundmachung und Werte für Entwicklung des Gehaltsansatzes von V/2 bzw. des Referenzbetrages: Werte 2017 ergänzt

4 Stand: November 2016 Punkt 1.2. Übersicht Ruhestandsvarianten: Hinweis auf Rechtslage bis Eintritt Ruhestandsverhältnis: Hinweis auf Rechtslage bis Zuständigkeit: Rechtslage ab (DRN 2016) 2. Übertritt in den Ruhestand: Entfall des Übergangsrechts Ende bis 3.9. Ruhestandsversetzung durch Erklärung: Auslaufrecht bis Langzeitversichertenregelung 60/40: Rechtslage ab Beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit (bis Jahrgang 1953): Änderungen für neue BT, Geltungsbereich alte BT/neue BT Langzeitversichertenregelung 62/42: Rechtslage ab Beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit (ab Jahrgang 1954): Änderungen für neue BT, Geltungsbereich alte BT/neue BT Änderungen bei der Beitragsdeckung: Ergänzung der Übersicht 4. Versetzung in Ruhestand von Amts wegen: Auslaufrecht bis Versetzung in den Ruhestand bei Schwerarbeit: Hinweis auf Auslaufrecht bis , neue Rechtslage ab Korridorpension: Auslaufrecht bis , Rechtslage ab Neue BT-Gruppen/Erläuterungen: Ruhestandsversetzung wie bei alten BT nach den BDG-Vorschriften; Entsprechungsregel in 105 Abs. 3 PG Neue BT-Gruppen: keine Abfertigung neu für Antrags-BT Jubiläumszuwendung: Hinweis auf alte/neu Rechtslage ( ) Beilage 01/1 Checkliste Ruhestand: Textliche Anpassungen betreffend 13 BDG 1979 und ausländische Beschäftigungszeiten 02/1 Mitteilung betreffend Übertritt in den Ruhestand: Textliche Anpassungen (Rechtslage ab ) 02/2 Bescheid betreffend Aufschub des Übertrittes in den Ruhestand: Textliche Anpassungen (Rechtslage ab ) 03/4 Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): Textliche Anpassungen (Änderungen durch DRN 2016), Klarstellung alte/neue BT 03/5 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): Textliche Anpassungen (Änderungen durch DRN 2016), Klarstellung alte/neue BT 03/6 Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): Textliche Anpassungen (Änderungen durch DRN 2016), Klarstellung alte/neue BT 03/7 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): Textliche Anpassungen (Änderungen durch DRN 2016), Klarstellung alte/neue BT 05/1 bis 05/4 Schwerarbeitspension: Hinweis auf Rechtslage bis /3 Korridorpension/Mitteilung: Hinweis auf Rechtslage bis /7 Dienstunfähigkeit/Bescheid auf Antrag: Hinweis 9 PG, Urlaubsersatzl. 07/8 Dienstunfähigkeit/Ankündigung amtswegige Ruhestandsversetzung: Textliche Anpassung (Begründung), VwGH-Judikatur 07/9 Dienstunfähigkeit/Bescheid von Amts wegen: Textliche Anpassung (Begründung), VwGH-Judikatur, Hinweis 9 PG 1965, Urlaubsersatzleistung 08/1 bis 08/4 Nachkaufsmöglichkeiten/Bescheidmuster: Klarstellung betreffend alte BT 08/5 bis 08/6 Rückerstattung besonderer Pensionsbeitrage/Bescheidmuster: Klarstellung betreffend alte BT 05 (neu) Steigerungsprozenzsatz/Beispiele

5 Stand: Jänner 2016 Punkt Beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit (bis Jahrgang 1953): Hinweis betreffend alte/neue BT; neuer Abs. 2a (2. DR-Novelle 2015) Beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit (ab Jahrgang 1954): Hinweis betreffend alte/neue BT; neuer Abs. 2a (2. DR-Novelle 2015) Bescheidmäßige Feststellung: Erledigungsmuster für alte BT (ausgenommen die neuen BT-Gruppen) Nachkauf von Schul/Studienzeiten (bis Jahrgang 1953): Kundmachung und Werte für Nachkauf von Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Kundmachung und Werte für Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ (Schul/Studienzeiten): Kundmachung und Werte für Neue BT usw.: Erläuterungen; Einbeziehung der BT ab Jahrgang 1976 in das Überweisungsverfahren nach 308 ASVG (durch das SRÄG 2015) Karenzurlaub und Überweisungsbetrag: Änderung des 308 ASVG durch das SRÄG 2015; Überweisungsbetrag bei Pflichtversicherung während einer Karenz Neue BT usw.: Nachkauf von Schul/Studienzeiten nach dem ASVG; Werte für 2016 Beilage 03/5 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten: Werte für 2016; nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Referenzbetrag für /7 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): Nachkauf von Schul/Studienzeiten, nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2016, Referenzbetrag für /1 Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Werte für 2016, Referenzbetrag für /2 Nachkauf von Schul/Studienzeiten (ab Jahrgang 1954): Referenzbetrag für /3 Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2016, Referenzbetrag für /4 Nachkauf erstatteter Zeiten für Pensionskonto: Referenzbetrag für /5 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (zur Gänze): Kundmachung und Werte für /6 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (teilweise): Kundmachung und Werte für Entwicklung des Gehaltsansatzes von V/2 bzw. des Referenzbetrages: Werte 2016 ergänzt

6 Stand: März 2015 Punkt Nachkauf von Schul/Studienzeiten, die sich mit erstatteten Zeiten decken: Besonderer Pensionsbeitrag für die nachträgliche Anrechnung ausgeschlossener RGVDZ (ausgenommen Schul/Studienzeiten): Nachkauf erstatteter Zeiten für das Pensionskonto: Nach von Schul- und Studienzeiten (nach dem ASVG): Link zur PVA-Broschüre Neue BT, BT ab Jahrgang 1976: Abfertigung, Bemessung ausgehend vom Besoldungsdienstalter Jubiläumszuwendung: abhängig vom Besoldungsdienstalter, Übergangsbestimmung für nach der Bundesbesoldungsreform 2015 übergeleitete BT Zuwendung beim Tod aktiver BT: Bemessung ausgehend vom Referenzbetrag Besonderer Sterbekostenbetrag: Bemessung ausgehend vom Referenzbetrag Beilage 01/1 Checkliste Ruhestand/Allgemeiner Teil: Jubiläumsstichtag, Änderung durch Bundesbesoldungsreform /5 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten: ; Jubiläumsstichtag, Änderung durch Bundesbesoldungsreform /7 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): Nachkauf von Schul/Studienzeiten, nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: ; Jubiläumsstichtag, Änderung durch Bundesbesoldungsreform /1 Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): 08/2 Nachkauf von Schul/Studienzeiten (ab Jahrgang 1954): 08/3 Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: 08/4 Nachkauf erstatteter Zeiten für Pensionskonto: 02 Entwicklung des Gehaltsansatzes von V/2 bzw. des Referenzbetrages: Werte 2015 ergänzt

7 Stand: Jänner 2015 Punkt Nachkauf von Schul/Studienzeiten (bis Jahrgang 1953): Kundmachung und Werte für Nachkauf von Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Kundmachung und Werte für Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ (Schul/Studienzeiten): Kundmachung und Werte für Neue BT usw: Nachkauf von Schul/Studienzeiten nach dem ASVG; Werte für 2015 Beilage 03/5 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten: Werte für 2015; nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Gehaltsansatz V/2 für /7 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): Nachkauf von Schul/Studienzeiten, nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2015, Gehaltsansatz V/2 für /1 Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Werte für 2015, Gehaltsansatz V/2 für /2 Nachkauf von Schul/Studienzeiten (ab Jahrgang 1954): Gehaltsansatz V/2 für /3 Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2015, Gehaltsansatz V/2 für /4 Nachkauf erstatteter Zeiten für Pensionskonto: Gehaltsansatz V/2 für /5 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (zur Gänze): Kundmachung und Werte für /6 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (teilweise): Kundmachung und Werte für Entwicklung der Gehaltsansätze von V/2: Gehaltsansatz 2015 ergänzt

8 BS 620b Pensionsrecht für BeamtInnen - Änderungen im Skriptum Stand: November 2014 Punkt 1. bis 7. und 15. Pensionsberechnungskriterien: Die diesbezüglichen Ausführungen in den einzelnen Punkten wurden im Punkt 15. (Pensionsberatung, Pensionsberechnung) zusammengefasst Antrags-BT: VwGH-Judikatur (Abfertigung nach 84 VBG) Zwischenstaatliche Verfahren: Links zu EU-Formularen und BKA- Rundschreiben aktualisiert Sonderpensionsbegrenzungsgesetz (ab 2015) Beilage

9 BS 620b Pensionsrecht für BeamtInnen - Änderungen im Skriptum Stand: Jänner 2014 Punkt Zuständigkeit der Dienstbehörde: 2 DVG, Rechtslage ab Ruhestandsversetzung durch Erklärung: Schaffung des Begriffes gesetzliches Pensionsalter Wirksamkeit der Ruhestandversetzung (bescheidmäßig verfügt): Wegfall letztinstanzlicher Bescheide ab Ex-lege-Beurlaubung gemäß 14 Abs. 7 BDG 1979, Bezugskürzung gemäß 13c GehG: Ab 2014 Beschwerde statt Berufung Zurechnung von Jahren gemäß 9 PG 1965: Gesetzliche Neutextierung Nachkauf von Schul/Studienzeiten (bis Jahrgang 1953): Kundmachung und Werte für Nachkauf von Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Kundmachung und Werte für Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ (Schul/Studienzeiten): Kundmachung und Werte für Neue BT usw: Nachkauf von Schul/Studienzeiten nach dem ASVG; Werte für 2014 Beilage 01/1 Checkliste Ruhestand: textliche Anpassung (gesetzliches Pensionsalter; 15, 15a BDG 1979) 03/5 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): textliche Anpassung (gesetzliches Pensionsalter); Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten: Werte für 2014; nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Gehaltsansatz V/2 für /7 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): textliche Anpassung (gesetzliches Pensionsalter); Nachkauf von Schul/Studienzeiten, nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2014, Gehaltsansatz V/2 für /1 Amtswegige Ruhestandsversetzung/Ankündigung: textliche Anpassung (gesetzliches Pensionsalter) 04/2 Amtswegige Ruhestandsversetzung/Bescheid: textliche Anpassung (gesetzliches Pensionsalter) 08/1 Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Werte für 2014, Gehaltsansatz V/2 für /2 Nachkauf von Schul/Studienzeiten (ab Jahrgang 1954): Gehaltsansatz V/2 für /3 Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2014, Gehaltsansatz V/2 für /4 Nachkauf erstatteter Zeiten für Pensionskonto: Gehaltsansatz V/2 für /5 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (zur Gänze): Kundmachung und Werte für /6 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (teilweise): Kundmachung und Werte für Entwicklung der Gehaltsansätze von V/2: Gehaltsansatz 2014 ergänzt

10 BS 620b Pensionsrecht für BeamtInnen - Änderungen im Skriptum Stand: November 2013 Punkt Ergänzungen betreffend BT ab Jahrgang 1976 (gilt ab ) 9.3. Ergänzungen betreffend BT ab Jahrgang 1976 (gilt ab ) Ergänzungen betreffend Nachkauf von Schul- und Studienzeiten (ASVG) Beschäftigungszeiten im Ausland: keine Nachkaufsmöglichkeiet für neue BT-Gruppen Kontoerstgutschrift für BT ab Jahrgang 1976 (gilt ab ) Beilage 01 Durchrechnungszeiträume: Beispiel für die Reduktion bei Kindererziehungszeiten

11 BS 620b Pensionsrecht für BeamtInnen - Änderungen im Skriptum Stand: September 2013 Punkt Hinweis Die Sachthemen im Skriptum wurden neu gereiht Verlagerung der Seminarunterlagen in das DiReSy des BKA 1.3. Entfall der Sonderbestimmungen für Lehrer (ab 2014) 3. Entfall der Punkte betreffend BB-SozPG und Lehrermodell (ab 2014) Erledigungsmuster für Rückerstattung des besonderen Pensionsbeitrages gemäß 236b Abs. 7 BDG 1979 Beilage Hinweis Der Beilagenteil wurde aus dem Skriptum herausgelöst. Sämtliche Beilagen sind in einem Dokument enthalten. Den Beilagen wurde eine Übersicht vorangestellt. Die Beilagen wurden (dem Skriptum entsprechend) neu gereiht. 05/2 Feststellung der Schwerarbeitsmonate: Ergänzung betreffend BUAG- Tätigkeiten (BGBl. II Nr. 201/2013 ab ) 08/5 Neu: Bescheid betreffend Rückerstattung des besonderen Pensionsbeitrages gemäß 236b Abs. 7 BDG 1979 (zur Gänze) 08/6 Neu: Bescheid betreffend Rückerstattung des besonderen Pensionsbeitrages gemäß 236b Abs. 7 BDG 1979 (teilweise) Hinweis Die n wurden verringert und (dem Skriptum entsprechend) neu gereiht.