Vertrauen durch Bürgerbeteiligung

Transkript

1 Vertrauen durch Bürgerbeteiligung DR. ANDREAS PAUST 1

2 Dr. Andreas Paust 2

3 3

4 Bürgerbeteiligung Partizipation Öffentlichkeitsbeteiligung Menschen einzeln In Gruppen Verfahren formelle informelle Entscheidungen politische planerische 4

5 Warum Bürgerbeteiligung? Bürger Entscheidungen, die mich und meine Lebensqualität betreffen, mitgestalten und beeinflussen kann. meine eigenen (Wert-)Vorstellungen/Ideen/Interessen einbringen und umsetzen kann. Verwaltungsmitarbeiter einen Wissenszuwachs erhalte, der meine Entscheidungen besser vorbereitet. die Vertrauensbildung in die Arbeit der Verwaltung unterstützen kann. Ich will Bürgerbeteiligung, weil ich dadurch Politiker meine Kommunikation mit den Bürgern verbessern kann. das Vertrauen der Bürger in politischen Entscheidungen stärken kann. Unternehmer Konflikte und Klagen vermeiden oder zumindest reduzieren kann. Vertrauen in unser Unternehmen aufbauen kann, was uns mittel- und langfristig hilft. 5

6 Eine (Bürgerbeteiligungs-) Reise durch Deutschland 6

7 Erlangen: Landesgartenschau 2024 Bürgerentscheid am 7. Mai 2017 Sind Sie dafür, dass die geplante Landesgartenschau in Erlangen gestoppt wird? 69,3% JA 7

8 Erlangen: Reaktion auf Bürgerentscheid Ulrike Scharf, bayerische Umweltministerin Ich werde dem Ministerrat Vorschläge für ein neues Verfahren bei der Bewerbung für Gartenschauen vorlegen, bei denen eine intensive Bürgerbeteiligung wesentliches Bewertungskriterium sein wird. Quelle: 8

9 Überlingen: Landesgartenschau 2020 Ratsbürgerentscheid am 28. April 2013 Sind Sie dafür, dass die Stadt Überlingen 2020 die Landesgartenschau ausrichtet? 59,6% JA 9

10 Überlingen: Bürgerbeteiligung zur Landesgartenschau Jahr Bürgerbeteiligung 2011 zwei Bürgerwerkstätten 2012 Bürgerwerkstatt 2013 Bürgerentscheid 2016 Bürgerversammlung ( Bürgerforum ) Fachforen ( Sachgespräche ) Ortsbegehung ( Tag der Offenen Tür ) 2017 Kinderbeteiligung Baustellenbegehung (für Jugendliche) 10

11 Bürgerentscheid Ratsbeschluss Ratsbegehren Bürgerbegehren Bürgerentscheid 11

12 Bürgerversammlung Informationsveranstaltung Auftakt-/Abschlussveranstaltung Podiumsdiskussion Fish-Bowl World-Café Arbeitsgruppen Interaktive Beteiligungstools (Event App, Sender) Livestreaming Infomarkt/Posterausstellung 12

13 Fachforum Für bestimmte Zielgruppen: Anwohner Interessenvertreter Organisationen/Vereine Anwohnerkonferenz Runder Tisch Mediation 13

14 Ortsbegehung / Baustellenbegehung Stadtspaziergang Führungen Besucher-Container/Info-Büro 14

15 Bürgerwerkstatt Ideenworkshop Projektwerkstatt Beteiligungswerkstatt Perspektivenwerkstatt Stadtwerkstatt Plan(ungs)werkstatt 15

16 Leverkusen: Planwerkstatt Verkehrskonzept 16

17 Aachen/Niederrhein: Stromtrasse ALEGrO 17

18 Niederlande: 3-D-Visualisierung Windpark 18

19 Berlin: Minecraft-Wettbewerb Gropiusstadt 19

20 Villingen-Schwenningen: Kinder- und Jugendbeteiligung Beauftragte für Kinder- und Jugendbeteiligung gemeinsam mit jungen Menschen Politik zu machen Projektbegleitung Beteiligungswerkstatt Jugendgemeinderat Online-Forum Social Media 20

21 Brilon: Bürgerbeteiligungsplattform 21

22 Stuttgart: Bürgerbeteiligung on tour buergerbeteiligung-on-tour/ 22

23 Wuppertal: Planungszelle Seilbahn 23

24 Ludwigsburg: Zukunftskonferenz stadt_buerger/zukunftskonferenz.html 24

25 Juist: Gästeparlament 25

26 Heidelberg: Leitlinien f. mitgestaltende Bürgerbeteiligung Bürgerentscheid: 67% gegen die Erweiterung der historischen Stadthalle zu einem Kongresszentrum ab Februar 2011 Januar 2012 März - April 2012 trialogisch besetzter Arbeitskreis (7 öffentliche Sitzungen + Arbeitsgruppentreffen) Arbeitskreis verabschiedet einstimmig: Entwurf von Leitlinien, Satzung, Verwaltungsvorschrift öffentliche Diskussion der Leitlinien Einstimmiger Beschluss von Leitlinien und Satzung durch den Heidelberger Gemeinderat ab Sommer 2013 Evaluation Anpassung/Änderung 26

27 Leitlinien Bürgerbeteiligungssatzung Inhalte u.a. Frühzeitige Information (Vorhabenliste) Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung Projektbezogene Koordinationsbeiräte 27

28 Freiburg: interaktive Vorhabenliste /pb/,lde/ html 28

29 Koordinierungsstelle Koordinator/in für Bürgerbeteiligung Partizipationsbeauftragte/r (Bürger-)Beauftragte(r) für Bürgerbeteiligung Geschäftsstelle für Bürgerbeteiligung Stabsstelle Bürgerbeteiligung 29

30 Görlitz: Beteiligungsräume/-räte stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung acht Beteiligungsräume Beteiligungsraumbudget: 1 Euro pro Einwohner/Jahr Verwendungsvorschläge aus der Bürgerschaft Bürgerrat (3 7 Personen, auf Bürgerversammlung für 2 Jahre gewählt) 30

31 Darmstadt: Bürgerbeteiligungsbericht ungsbericht_der_wissenschaftsstadt_darmstadt.pdf 31

32 Zwölf vertrauensbildende Maßnahmen durch Bürgerbeteiligung! 1. Ich weiß, wo/bei wem ich mich informieren kann. Beteiligungsplattform, Koordinierungsstelle 2. Ich werde frühzeitig darüber informiert, was passiert. Vorhabenliste 3. Ich kann mich persönlich informieren und meine Meinung sagen. Bürgerversammlung 4. Ich kann meine Anregungen und Vorschläge mit anderen diskutieren. Planungswerkstatt, Fachforum 5. Ich kann mir ein Bild davon machen, was geplant ist. 3-D-Visualisierung, Minecraft 6. Man sucht mich auf, um mich zu informieren. Infomobile, dezentrale Angebote 7. Ich kann über das Internet Vorschläge abgeben und darüber diskutieren. Online-Forum/Social Media 8. Ich erfahre, was mit meinen Anregungen und Hinweisen passiert ist. Bürgerbeteiligungsbericht 9. Ich kann selbst mitentscheiden. Bürgerentscheid 10. Meine Beteiligungsrechte sind schriftlich verbrieft. Bürgerbeteiligungssatzung 11. Ich kann kontinuierlich mitarbeiten. Bürger-/Beteiligungsrat, Gästeparlament 12. Ich kann über die städtischen Finanzen mitentscheiden. Beteiligungsraumbudget 32

33 Vielen Dank für Ihr Interesse! Links überprüft am