Finanzielle Auswirkungen des Schlauchlinings Kostenvergleichsrechnung Nutzungsdauer Bilanz Gebührenbedarfsrechnung Beitragsberechnung

Transkript

1 Kostenvergleichsrechnung Nutzungsdauer Bilanz Gebührenbedarfsrechnung Beitragsberechnung Folie 1

2 Folie 2 Nutzungsdauer Kostenvergleich Bilanz Beitrag Gebühr

3 Folie 3 Das Schlauchlining in der Kostenvergleichsrechnung 1. Bisher nur begrenzte Erfahrungen zur Nutzungsdauer der einzelnen Verfahren 2. Nutzungsdauer des Reparaturverfahrens nur bedingt maßgeblich, vielmehr Nutzungsdauer des reparierten Kanals (Auftreten neuer Schäden, schwierig zu berücksichtigen) 3. Umgang mit nachrangigen Schäden ungeklärt, wenn nur Schäden der höchsten Zustandsklasse behoben werden 4. Aussagen aus optischer Inspektion begrenzt (Dichtheit, Rohrbettung), Umgang mit potentiellen, nicht sichtbaren Schäden schwierig 5. Mögliche Sanierungsabfolgen nicht geklärt (Reparatur der Reparatur, Renovierung der Renovierung) 6. Nur bedingt Nutzengleichheit, insbesondere bei der Reparatur

4 Folie 4 Die Wahl der Nutzungsdauer Begriff Verfahrensbedingte Nutzungsdauer Reale Nutzungsdauer Akzeptierte Nutzungsdauer Technische Nutzungsdauer Erläuterung Zeitraum, in dem ein Netzbestandteil sämtliche technischen und gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Zeitraum von der Inbetriebnahme bis zur endgültigen Außerdienststellung. Zeitraum, in welchem ein Netzbestandteil ein vom Betreiber akzeptiertes Anforderungsprofil erfüllt. Zeitraum, in welchem der Netzbestandteil aus technischer Sicht unter Einhaltung der bautechnischen, funktionalen und rechtlichen Vorgaben genutzt werden kann. Wirtschaftliche Nutzungsdauer Zeitraum, innerhalb dessen die anfallenden Kosten für die Unterhaltung des bestehenden Netzbestandteils geringer sind als der Nutzen einer Erneuerung. Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer Zeitraum nach 7 Abs. 1 EStG sowie Arbeitsblatt DWA-A 133, in dem der Netzbestandteil mit einiger Sicherheit bei üblichen Beanspruchungen im Rahmen der bautechnischen, funktionalen, wirtschaftlichen und rechtlichen Anforderungen genutzt werden kann. Kalkulatorische Nutzungsdauer Restnutzungsdauer Zeitraum, über den der Netzbestandteil aus kalkulatorischer Sicht genutzt und abgeschrieben wird. Zeitspanne von einem Betrachtungszeitpunkt bis zum Ende der jeweils relevanten Nutzungsdauer.

5 Folie 5 Die Wahl der Nutzungsdauer Leitlinien: (50) Patent: 1971 (Insituform) breite Anwendung in Deutschland seit den 90er Jahren Liner bei Inspektion gemäß Selbstüberwachung in der Regel schadensfrei Starke Entwicklung der Qualitätssicherung (VSB, Hamburg, süddeutsche Kommunen, DWA, DIBt) Nutzungsdauer Jahre ohne weiteres gerechtfertigt

6 Folie 6 Die Wahl der Nutzungsdauer Zutreffende Nutzungsdauerfestlegung Berücksichtigung bisheriger und zukünftiger Entwicklungen Berücksichtigung des tatsächlichen Zustands Kanalsanierung: VSB-Fachausschuss Risikobewertung zu hohe Nutzungsdauern: Nutzungsdauerverlängerung vorzeitiger Ausfall mit nicht gebührenfähigen Sonderabschreibungen zu niedrige Nutzungsdauern: große bereits abgeschriebene Netzteile ohne Refinanzierung Nutzungsdauerverkürzung

7 Folie 7 Das Schlauchlining in der Bilanz Reparatur Renovierung Erneuerung Unterhaltung Investition

8 Folie 8 Das Schlauchlining in der Bilanz Handelsgesetzbuch 255 Bewertungsmaßstäbe: (2) Herstellungskosten sind die Aufwendungen, die durch den Verbrauch von Gütern und die Inanspruchnahme von Diensten für die Herstellung eines Vermögensgegenstands, seine Erweiterung oder für eine über seinen ursprünglichen Zustand hinausgehende wesentliche Verbesserung entstehen. Dazu gehören die Materialkosten, die Fertigungskosten und die Sonderkosten der Fertigung sowie angemessene Teile der Materialgemeinkosten, der Fertigungsgemeinkosten und des Werteverzehrs des Anlagevermögens, soweit dieser durch die Fertigung veranlasst ist. Bei der Berechnung der Herstellungskosten dürfen angemessene Teile der Kosten der allgemeinen Verwaltung sowie angemessene Aufwendungen für soziale Einrichtungen des Betriebs, für freiwillige soziale Leistungen und für die betriebliche Altersversorgung einbezogen werden, soweit diese auf den Zeitraum der Herstellung entfallen. Forschungs- und Vertriebskosten dürfen nicht einbezogen werden. Kriterien für Herstellkosten nach ATV-DVWK-M 807: in seiner Substanz vermehrt in seinem Wesen verändert über seinen bisherigen Zustand erheblich verbessert Nutzungsdauer wesentlich verlängert

9 Folie 9 Das Schlauchlining in der Bilanz Berücksichtigung des Altkanals in der Bilanz Reparatur: keine Änderung in der Bilanzierung Erneuerung: Abschreibung auf 0 im Jahr der Außerbetriebnahme (Sonderabschreibung) Renovierung: Fall a): Addition des Restbuchwertes zu den Renovierungskosten und gemeinsame Abschreibung über neue Nutzungsdauer Fall b): Keine Änderung

10 Folie 10 Das Schlauchlining in der Gebührenbedarfsberechnung Kosten der Abwasserbeseitigung kalkulatorische Kosten 6 Abs. 2 KAG NRW Personal- und Betriebskosten 6 Abs. 2 KAG NRW Verbandslasten 7 KAG Abwasserabgabe 65 LWG NRW Abschreibungen Zinsen Personalkosten Betriebskosten Fremdleistungen interne Verrechnungen für Nutzung verbandseigener Anlagen für Betrieb kommunaler Anlagen Schmutzwasserabgabe Niederschlagswasserabgabe

11 Folie 11 Das Schlauchlining in der Gebührenbedarfsberechnung Gesamtkosten Abwasserbeseitigung Sonstige z.b. Gewässer, Straßen öffentliche Abwasserbeseitigung private Abwasserbeseitigung notwendig und periodengerecht nicht notwendig oder nicht periodengerecht Anteil Kleinkläranlagen Anteil abflusslose Gruben Anteil Schmutzwasser Anteil Niederschlagswasser Gebühr Kleinkläranlagen Gebühr abflusslose Gruben Schmutzwassergebühr Niederschlagswassergebühr

12 Folie 12 Das Schlauchlining in der Gebührenbedarfsberechnung Gebot der kostendeckenden Kalkulation gemäß KAG und WRRL Nichtüberschreitungsgebot Altkanal: gemäß KAG Sonderabschreibung bleibt unberücksichtigt und damit nicht durch Gebühren refinanzierter Teil des Altkanals Kostendeckungerechtigkeit Perioden- Abschwächung durch Erhöhung des Abschreibungssatzes bei geplanter Stilllegung möglich, allerdings nach OVG-Rechtsprechung nicht Abschreibung auf 0, sondern Erhöhung auf den Abschreibungssatz, der Erhebungspflicht sich aus der neuen Gesamtnutzungsdauer ergibt. Benutzungsgebühr Bemessung nach der Inanspruchnahme der Einrichtung gemäß KAG Gebot einer Wassersparen fördernden Gebührenstruktur ansatzfähig nur Kosten, die der jeweiligen Periode zuzuordnen sind gilt auch in Widerspruch zum Kostendeckungsprinzip Benutzungsgebühren sind gemäß KAG zu erheben (Einzelvorteil) Alternative: privatrechtliches Entgelt

13 Folie 13 Das Schlauchlining in der Gebührenbedarfsberechnung Zustandsprognosemodell nach Abwasserbeseitigungskonzept nach Sanierungskonzept nach Zustandsprognose Nutzungsdauerverkürzung Nutzungsdauerverlängerung

14 Folie 14 Das Schlauchlining in der Gebührenbedarfsberechnung Kommunalabgaben privatrechtliche Entgelte Steuern 3 KAG Gebühren 4 KAG Beiträge Beiträge 8 KAG Kostenersatz 10 KAG Verwaltungsgebühren 5 KAG Benutzungsgebühren 6 KAG Gebühren für Verbandslasten 7 KAG Gebühr abflusslose Gruben Straßenreinigungsgebühr Schmutzwassergebühr Niederschlagswassergebühr Gebühr Kleinkläranlagen Dränwassergebühr Gewässerunterhaltungsgebühr Abwasser Grund- /Mindestgebühr Zusatzgebühr Grund- /Mindestgebühr Zusatzgebühr Grund- /Mindestgebühr Zusatzgebühr

15 Folie 15 Das Schlauchlining in der Beitragsberechnung Gebühr Anteil bei Mindestnennweiten ca. 25 % Beitrag Anteil bei Mindestnennweiten ca. 50 % Alte Gutachten sind nicht mehr aktuell: in der Regel alte Rechtsgrundlage durch Gesamtbetrachtung Verschiebungen bei Neubau in unterschiedlichen Systemen

16 Beschreibung der Leistung Einzurechnende Leistung Textergänzung durch den Ausschreibenden Nachweisführung / Dokumentation Abrechnungshinweise Finanzielle Auswirkungen des Schlauchlinings Folie 16 Muster-LV des VSB Das 5-Säulen-Prinzip