Dr. Ludwig Scharmann Sächsisches Staatsministerium des Innern

Transkript

1 10 Jahre Modellregion Oberlausitz-Niederschlesien - Neue Impulse für Raumordnung und Regionalentwicklung in Sachsen? Bilanzkonferenz Bautzen, 2. Juli 2014 Dr. Ludwig Scharmann Sächsisches Staatsministerium des Innern

2 Bereits seit 2004: Modellvorhaben der Raumordnung in Sachsen in den besonders vom demographischen Wandel betroffenen Regionen Moro Lommatzscher Pflege

3 Herausforderung heute wie damals: Bevölkerungsentwicklung (Prognose) nach Kreisen* * 5. Regionalisierte Bevölkerungsprognose des Stat. Landesamtes Sachsen 2010, Variante 1 (nur Gemeinden mit über Einwohner) * 5. Regionalisierte Bevölkerungsprognose des Stat. Landesamtes Sachsen 2010, Variante 1

4 Und kleinräumig noch ausgeprägter: Bevölkerungsentwicklung nach Gemeinden* * 5. Regionalisierte Bevölkerungsprognose des Stat. Landesamtes Sachsen 2010, Variante 1 (nur Gemeinden mit über Einwohner)

5 Ursachen: Zu wenig Kinder

6 Zukunftsszenario: Nur noch Alte? Foto: Flickr Photo Sharing

7 Regionale Unterschiede: Durchschnittsalter in Sachsen 2000/2010 Städte und Gemeinden im Verhältnis zur Einwohnerentwicklung 6. November 2013 Dr. Ludwig Scharmann Quelle: Stadt Leipzig 2011

8 Ursachen und Herausforderungen verändert? in den besonders vom demographischen Wandel betroffenen Regionen Moro Lommatzscher Pflege

9 Verstärkung negativer Entwicklungen: Wanderungsgewinne und verluste Jugendlicher 1990 bis 2011 nach Raumkategorien in Sachsen* * je Einw.

10 Verhaltensbedingte Nachteile - Wanderungsverluste im Ländlichen Raum * je Einw.

11 Lagebedingte Nachteile: Erreichbarkeit der Zentren der Metropolregion

12 Lagebedingte Herausforderungen: Erreichbarkeit mit dem ÖPNV 2005

13 Lagebedingte Herausforderungen: Künftige Erreichbarkeit mit dem ÖPNV 2025

14 Strukturbedingte Nachteile: Geringere Bevölkerungsdichte

15 Strukturbedingte Nachteile: Disperse (verstreute) Siedlungsstruktur

16 Folgen und Zukunftsszenario: Keine/schlechte Versorgung im ländlichen Raum

17 ...auch in sensiblen Lebensbereichen

18 Herausforderungen und Themen in den Modellregionen seit 2004 unverändert

19 Aber: Demographischer Wandel ist nur eine der Herausforderungen Veränderung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen Folgen für die Raumentwicklung? Quelle: IfS Berlin & SMI (2009)

20 aber auf dem Lande besonders spürbar: Blutet der Ländliche Raum aus?

21 Modellvorhaben der Raumordnung: Nicht nur Analyse (negativer) Folgen Moro Lommatzscher Pflege

22 Gibt es auch Chancen des demographischen Wandels? Quelle: FAZ

23 Hilft Planung? Ländlicher Raum und Verdichtungsraum nach dem LEP 2013

24 Versorgung: Mittelbereiche in Sachsen Zentrale Orte und Verflechtungsbereich als Einheit sehen!

25 Versorgung = Daseinsvorsorge: die flächendeckende Versorgung mit bestimmten, als lebensnotwendig eingestuften Gütern und Dienstleistungen zu allgemein tragbaren (= sozial verträglichen) Preisen und zu verträglichen Erreichbarkeitsbedingungen Nach: Siedentopf (2009)

26 Raumordnung und Gewährleistung der Daseinsvorsorge Räumliches Nebeneinander von Wachstum und Schrumpfung Keine Alternative zur Anpassung von Infrastruktur und Angeboten der Daseinsvorsorge Dezentrale und regionale Lösungen auf der Basis des Zentrale-Orte-Konzeptes der Raumordnung bieten ökonomisch und ökologisch tragfähige Ansätze Raumordnung im Zusammenspiel von (formeller) Planung und (informeller) Entwicklung bietet einen fachübergreifenden Strategie- und Handlungsweg Beschränkung zentraler Mindest -Standards der Daseinsvorsorge auf wenige Bereiche, darunter unverzichtbar auf Bildung und Gesundheit

27 Denkbare Wege der Daseinsvorsorge Anpassungswege für einzelne Infrastrukturangebote Quelle: IfS Berlin 2003

28 Planung und (noch mehr) Förderung? Förderdschungel nicht nur in Sachsen Quelle: Grabski-Kieron (2008)

29 Volumen: Ländlicher Raum in Deutschland: Überproportionale Anteile bei den Fördermitteln - Also eher keine finanzielle Benachteiligung erkennbar! Quelle: BBR (2010)

30 Auch in Sachsen: Keine (finanzielle) Benachteiligung des ländlichen Raumes! Beispiel: Fördermittel nach Raumkategorien in Sachsen 2009 )* Summe Anteil Summe je Einw. (T Euro) (%) (Euro) Verdichtungsraum ,5 48,67 595,62 Verdichtete Bereiche ,9 10,39 531,35 im ländlichen Raum Ländlicher Raum ,2 40,95 807,19 Insgesamt , ,96 *) Bewilligte Mittel 2009, berechnet nach Angaben der Antwort zu Drs. 5/121 SLT.

31 Dennoch regionale Unterschiede bei der Daseinsvorsorge in Sachsen

32 Dennoch: Die neue FR-Regio 32

33 FR-Regio: Impulsregionen als neuer Fördergegenstand

34 Fördermitteleinsatz der FR-Regio Wieder besser ausgestattet! Summe der Zuwendungshöhe in Mio ,46 1,2 0,26 3,05 3,19 2,48 2,57 4,14 3,6 0,57 0,62 0,54 2,5 1,61 1,16 0,44 0,89 0,73 Im Doppelhaushalt 2013/14 eingeplant: 2013: 4,20 Mio. 2014: 4,70 Mio. 1,29 0,14 1,06 0 1,15 1,06 0,9 0,79 0,52 0,21 0,38 0, Jahr der Zuwendung 1,1 0,26 0,84 gesamt Brachen Modellvorhaben Quelle: Regionomica (2008)

35 Mittelausstattung der FR-Regio besonders auch für Impulsregionen Haushaltsjahr Förderung Konzepte Zuschüsse Forschungsvorhaben Investive Modellvorhaben ,9 0,0 255, ,0 0,0 204, ,1 0,0 204, ,1 102,3 102, ,7 102,3 102, ,3 102,3 153, ,0 101,0 204, ,0 95,0 520, ,0 45,0 365, ,0 109,0 520, ,0 109,0 520, ,0 50,0 167, ,0 35,0 185, ,0 0,0 0, ,0 0,0 0, ,0 50, , ,0 50, ,0

36 Mit Wettbewerb Impulsregionen

37 1. Preis Landratsamt Vogtlandkreis Vogtland 2020 Wettbewerb Impulsregionen Innovative Wege in der regionalen Daseinsvorsorge 2. Preis Stadtverwaltung Reichenbach O.L. Demografie, Vernetzung und Migration im Dreiländereck - Chancen und Potentiale eines grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes - Einrichtung einer Servicestelle 3. Preis Landratsamt Nordsachsen Seniorenbezogenes Gesamtkonzept des Landkreises Nordsachsen 3. Preis Landratsamt Erzgebirgskreis Vom feuerwehrtechnischen Zentrum zum Ausbildungs-, Schulungs- und Trainingszentrum der Feuerwehren im Erzgebirgskreis Preisträger Sächsische Regionalplanertagung am 7. und 8. November

38 Vier Preisträger: 1. Preis ( ) LRA Vogtlandkreis (Beitrag: Impulsregion Vogtland 2020 ) 2. Preis (7.500 ) Stadt Reichenbach O.L. (Beitrag: Demografie, Vernetzung und Migration im Dreiländereck Chancen und Potenziale eines grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes ) 3. Preis (5.000 ) LRA Nordsachsen (Beitrag: Seniorenbezogenes Gesamtkonzept des Landkreises Nordsachsen in Verbindung mit dem Beitrag: Modellprojekt Aktives interkommunales Leerstandsmanagement für Innenstadtlagen 3. Preis (5.000 ) LRA Erzgebirgskreis (Beitrag: Vom feuerwehrtechnischen Zentrum zum Ausbildung-, Schulungs- und Trainingszentrum der Feuerwehren im Erzgebirgskreis ) Sächsische Regionalplanertagung am 7. und 8. November

39 Vier Anerkennungspreise: ZV Kommunales Forum Südraum Leipzig Ehrenamts-Community Südraum Leipzig ZV Wasserwerke Westerzgebirge Technische Infrastruktur Abwasserversorgung Burkhardtsdorf, OT Eibenberg Gemeinde Beilrode Verknüpfungspunkt Bahnhof Beilrode Für eine zukunftsfähige Region Ostelbien Stadt Neustadt in Sachsen Einrichtung eines Kümmererbüros Sächsische Regionalplanertagung am 7. und 8. November

40 Bestimmung und Entwicklung der Impulsregionen Demografischer Wandel: ausgehend vom Wettbewerb und der Jury-Entscheidung wurden vier Impulsregionen identifiziert: Vogtlandkreis, Reichenbach O.L. mit dem Landkreis Görlitz, Erzgebirgskreis und Landkreis Nordsachsen Entwicklung der Impulsregionen auf Projektbasis zur Verfügung stehende Mittel im Doppelhaushalt 2013/2014 insgesamt 7,6 Mio Euro für investive Ausgaben

41 Vier Impulsregionen in Sachsen Impulsregion

42 Ideale Kriterien für eine Impulsregion: Konkreter, absehbarer Bedarf für Anpassung und Umbau der Daseinsvorsorgeinfrastruktur Bereitschaft, regions- und problemspezifische Pfade und Lösungen zu erproben Vorhandensein einer Verwaltungsinfrastruktur und einer politischen Entscheidungsebene zur Begleitung während und nach Abschluss des Projektverlaufes Räumliche Kongruenz mit den Strukturen von öffentlicher Verwaltung und Regionalplanung Realistischer Zusammenhang zwischen inhaltlichen Herausforderungen und Größe der Gebietskulisse Übertragbarkeit der Herausforderungen und Ergebnisse auf andere Regionen Sächsische Regionalplanertagung am 7. und 8. November

43 Halle Leipzig Chemnitz

44 Demographie und kommunale/ regionale Daseinsvorsorge Quelle: difu (2010)

45 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!