DORTMUNDER Bekanntmachungen

Transkript

1 DORTMUNDER en Nr Jahrgang Amtsblatt der Freitag, 13. Januar 2017 Inhalt Seite Inhalt Seite Tagesordnungen Es finden keine Sitzungen statt. 7 Zustellungen 15 Zustellungen 7 Ausschreibungen und Vergaben, Vergabe- und Beschaffungszentrum Ausschreibung Bauvorhaben: Zeitvertrag 2017/18 Gewerk: Straßenbauarbeiten, Asphaltfugensanierung, Straßenbauarbeiten im Bereich der Unterhaltung und Instandsetzung von Nähten, Fugen und Rissen in bituminösen Fahrbahndecken im gesamten Stadtgebiet Dortmund Ausschreibung Bauvorhaben: Zeitvertrag 2017 Gewerk: Straßenbauarbeiten, Instandsetzung von Senkenanlagen aller Art Straßenbauarbeiten im Bereich der Instandsetzung von Senkenanlagen aller Art, wie z.b. Seiteneinläufe, Entwässerungsrinnen, Einläufe und dessen Zuleitung zum Kanal, einschl. deren Anschluss an den Kanal. en Berichtigung der Satzung zur fünften Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der vom Jägerprüfung 2017 Anhang Tierseuchenverfügung zum Schutz gegen die Geflügelpest vom Veröffentlichung im Aushang gemäß 12 der Hauptsatzung Anhang Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe Dortmund Herausgeber:,, Dortmund-Agentur, Friedensplatz 3, Dortmund Telefon: (0231) , (0231) , (0231) Telefax: (0231) dortmunder.bekanntmachungen@stadtdo.de Internet: Erscheinungsweise: freitags kostenlos Bezugsquelle:, Dortmund-Agentur, Zimmer 1, Friedensplatz 3, Dortmund Öffnungszeiten: montags bis mittwochs 8.00 bis Uhr, donnerstags 8.00 bis Uhr, freitags 8.00 bis Uhr 6

2 Tagesordnungen des Rates, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und Beiräte In der kommenden Woche finden keine Sitzungen statt. Zustellungen Für Herrn Muhammad Abu Awad, zuletzt wohnhaft: Dortmund, Heinrichstr. 13 bei Daamsa, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 200, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AA Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Für Herrn Faruk Demirel, wohnhaft: F Marseille, 44 Rue Belle de Mai, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 202, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AC von 2 Wochen Für Herrn Henrik Dhejne, wohnhaft: S Trollhaetten, Flygfaeltsvaegen 9, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 202, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AC von 2 Wochen Für Herrn Deivydas Gedminashält, wohnhaft: LT Palanga, Austejos G. 28-5, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 217, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AE von 2 Wochen Für Herrn Paul Hermanns, zuletzt bekannte Anschrift, Feldstr. 27, Dortmund, liegt bei der Stadt Dortmund Stadtkasse und Steueramt, Löwenstr. 17, Dortmund, Zimmer 239, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Gewerbesteuerhaftungsbescheid vom , Kassenzeichen ; Dieses Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle in der Zeit von: Montag bis Dienstag 8.00 Uhr bis Uhr, und Uhr bis Uhr, Donnerstag 8.00 Uhr bis 12.00Uhr und Uhr bis Uhr, Mittwoch und Freitag 8.00 Uhr bis Uhr in Empfang genommen werden. Dieses Schriftstück wir, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. 7

3 Dieses Schriftstück gilt nach 1 in Verbindung mit des Verwaltungszustellungsgesetztes für das Land LZG) vom (GV. NRW. S. 94), in der zur Zeit geltenden Fassung, nach Ablauf von zwei Wochen wenn es bis dahin nicht abgeholt wurde. Dortmund, Für Herrn Daniyel Ipek, wohnhaft: NL - 13 AC Amsterdam, Egoli 113, liegt beim Rechtsamt der Stadt Dortmund, Markt 6-8, Zimmer 206, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AH Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Mittwoch in der Zeit von Uhr, Uhr, Donnerstag von Uhr, Uhr und Freitag von Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und des Verwaltungszustellungsgesetzes LZG NRW) vom (GV. NRW. S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von 2 Wochen wenn es bis dahin nicht abgeholt Für Herrn Lajos Istoica, wohnhaft: o f. W., liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 206, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AH Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Für Herrn Timothy M. Junier, wohnhaft: NL AH s-gravenhage, Dedemsvaartweg 244, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 206, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AH Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Für die Mammma Pizza GmbH, zuletzt bekannte Anschrift, Viktoriastr. 16, Dortmund, liegen bei der Stadtkasse und Steueramt, Löwenstr , Dortmund, Zimmer 244, folgende Schriftstücke zur Abholung bereit: Gewerbesteuerbescheid für 2015 vom , Messbescheid für 2015 vom , Kassenzeichen D. Diese Schriftstücke können in der vorgenannten Dienststelle in der Zeit von: Montag bis Dienstag 8.00 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr, Donnerstag 8.00 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr, Mittwoch und Freitag 8.00 Uhr bis Uhr in Empfang genommen werden. Diese Schriftstücke werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Diese Schriftstücke gelten nach 1 in Verbindung mit des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land LZG) vom (GV. NRW. S. 94), in der zur Zeit geltenden Fassung, nach Ablauf von zwei Wochen wenn sie bis dahin nicht abgeholt wurden. Für Herrn Beat Müller, wohnhaft: CH Thoerigen, Ruetistraße 17, liegt beim Rechtsamt der Stadt Dortmund, Markt 6-8, Zimmer 219, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi CA Nordrhein-Westfalen (Landeszustel- 8

4 lungsgesetz von 2 Wochen Für Herrn David Jesu Osaghae, unbekannten Aufenthalts, liegt bei den Bürgerdiensten der, Zimmer G 001, Friedensplatz 5, Dortmund, folgendes Schriftstück zum Abholen bereit: Schreiben vom , Aktenzeichen 33/3 FAN 30-31/16. Inhalt: Anhörung zum Antrag auf öffentlichrechtliche Namensänderung für Tyrese David Imafidon und Amadasun Abella Osaghae in den Namen Nowak Das Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle während der Öffnungszeiten abgeholt werden. Es gilt nach Ablauf von zwei Wochen als zugestellt, wenn es bis dahin nicht abgeholt wurde. Datum: Für Herrn Peijun Qian, wohnhaft: CHN Shanghai, Zhang Yang Road Room 304 Nr. Lane 29999, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 208, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi CC Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Für Herrn Robert Sacher, zuletzt bekannte Anschrift, Bodelschwingher Str. 136, Dortmund, liegt bei der Stadtkasse und Steueramt, Löwenstr. 17, Dortmund, Zimmer 239, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Gewerbesteuerhaftungsbescheid vom , Kassenzeichen Dieses Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle in der Zeit von: Montag bis Dienstag 8.00 Uhr bis Uhr, und Uhr bis Uhr, Donnerstag 8.00 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr, Mittwoch und Freitag 8.00 Uhr bis Uhr in Empfang genommen werden. Dieses Schriftstück wir, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Dieses Schriftstück gilt nach 1 in Verbindung mit des Verwaltungszustellungsgesetztes für das Land LZG) vom (GV. NRW. S. 94), in der zur Zeit geltenden Fassung, nach Ablauf von zwei Wochen wenn es bis dahin nicht abgeholt wurde. Dortmund, Für Herrn Selvaratnam Selvakkumaran, wohnhaft: NL DP Nieuwgein, Wannersweide 4, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 204, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi BB Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Fassung nach Ablauf von 2 Wochen wenn es bis dahin nicht abgeholt Für Herrn Ali Ulupinar, wohnhaft: I Modena-Carpi, Via Caduti del Lavoro 4, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 213, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi BD von 2 Wochen 9

5 Ausschreibungen und Vergaben, Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum beabsichtigt, nachfolgend näher beschriebene Bauleistungen durch öffentliche Ausschreibung zu vergeben. Bauvorhaben: Zeitvertrag 2017/18 Gewerk: Straßenbauarbeiten, Asphaltfugensanierung Straßenbauarbeiten im Bereich der Unterhaltung und Instandsetzung von Nähten, Fugen und Rissen in bituminösen Fahrbahndecken im gesamten Stadtgebiet Dortmund. Die vollständige sowie die Vergabeunterlagen stehen für einen uneingeschränkten direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum beabsichtigt, nachfolgend näher beschriebene Bauleistungen durch öffentliche Ausschreibung zu vergeben. Bauvorhaben: Zeitvertrag 2017 Gewerk: Straßenbauarbeiten, Instandsetzung von Senkenanlagen aller Art Straßenbauarbeiten im Bereich der Instandsetzung von Senkenanlagen aller Art, wie z.b. Seiteneinläufe, Entwässerungsrinnen, Einläufe und dessen Zuleitung zum Kanal, einschl. deren Anschluss an den Kanal. Die vollständige sowie die Vergabeunterlagen stehen für einen uneingeschränkten direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: Berichtigung der Satzung zur fünften Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der vom In den Dortmunder en Nr Jahrgang vom 23. Dezember 2016 ist im Anhang die Satzung zur fünften Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der vom öffentlich bekannt gemacht worden. In dieser ist ein redaktioneller Fehler enthalten. In dem zu der Satzung gehörenden Gebührentarif wurde unter der Tarifstelle 28.2 versehentlich ein Euro-Betrag von "0,00" als Gebührensatz angegeben. Dieser Fehler wird wie folgt berichtigt: "28.2 Format DIN A 3, je Stück 1,00" Dortmund, den Jägerprüfung 2017 Für die Durchführung der Jägerprüfung 2017 wurde von der Unteren Jagdbehörde der für Bewerberinnen und Bewerber, die ihren Wohnsitz in Dortmund haben, folgender Zeitplan aufgestellt: Schriftliche Prüfung: Mündlich-praktische Prüfung: und Jagdliches Schießen: Anträge auf Zulassung zur Jägerprüfung sind gemäß 4 Abs. 1 der Verordnung zur Durchführung des Landesjagdgesetzes spätestens zwei Monate vor dem Termin der schriftlichen Prüfung, also bis zum , bei der Unteren Jagdbehörde der, Umweltamt, Brückstr. 45, Dortmund, Zimmer 425, einzureichen. Dortmund,

6 Anhang Tierseuchenverfügung zum Schutz gegen die Geflügelpest vom Veröffentlichung im Aushang gemäß 12 der Hauptsatzung Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe Dortmund - Anhang 11