Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

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1 Innenministerium 0308 Informatikzentrum Landesverwaltung BadenWürttemberg Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Vorbemerkung: Das (IZLBW) wurde als Folge der Verwaltungsstrukturreform zum errichtet und ist Rechtsnachfolger des Zentrums für Kommunikationstechnik und Datenverarbeitung (ZKD), das bisher im selben Kapitel geführt wurde. In ihm gingen damals das ZKD, das Entwicklungs und Betreuungszentrum für Informations und Kommunikationstechnik (EBZI) im ehemaligen Landesamt für Flurneuordnung und Landentwicklung und das Informationstechnische Fachzentrum der Kultusverwaltung (IFK) im ehemaligen Oberschulamt Stuttgart auf. Im Nachzug der Verwaltungsstrukturreform wurden bisher IuKAufgaben folgender Organisationseinheiten ins IZLBW integriert: Landesversorgungsamt Abt. 10 des Regierungspräsidiums Stuttgart (2005) Landesgesundheitsamt Abt. 9 des Regierungspräsidiums Stuttgart (2006). Das IZLBW ist eine nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Innenministeriums. Es ist sowohl Gemeinschaftsrechenzentrum für die Landesverwaltung BadenWürttemberg als auch Fach und Entwicklungszentrum für die Geschäftsbereiche von Innenministerium, Ministerium für Kultus, Jugend und Sport, Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum sowie Ministerium für Arbeit und Soziales. Das IZLBW wird nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen als Landesbetrieb gemäß 26 LHO geführt. Einzelheiten zu Errichtung, Aufgaben und Organisation des IZLBW sind in der entsprechenden Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums (VwVIZLBW) in der jeweils gültigen Fassung festgelegt (zuletzt vom , Az. S0277.1/52). Das IZLBW hat insbesondere folgende Aufgaben: Sprach und Datenübertragung in einem Landesverwaltungsnetz (LVN) sowie Zusammenarbeit mit anderen Stellen, die mit dem Land BadenWürttemberg Daten austauschen Entwicklung, Betreuung und Pflege von IuKGrund und Fachverfahren Rechenzentrumsbetrieb für zentrale IuKGrund und Fachverfahren Betrieb von Rechnersystemen, lokalen Netzen und sonstigen Teilen der Bürokommunikation Zusammenarbeit mit dem Logistikzentrum BadenWürttemberg (gemeinsame Beschaffungsstelle der Landesverwaltung) bei der zentralen Beschaffung von IuKGeräten, Programmen und Dienstleistungen Beratung in Fragen der Informations und Kommunikationstechnik (IuK) Information der Nutzer. Das IZLBW gliedert sich in die Abteilungen: 1. Verwaltung (V) 2. Kommunikationstechnik und Datenverarbeitung (KD) 3. Entwicklungs und Betreuungszentrum für IuKTechnik des MLR (EBZI) 4. Entwicklungszentrum für IuKFachverfahren von KM und SM (EZKS). Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Die Mittel der Titel und sind übertragbar und gegenseitig deckungsfähig. Die Bildung und Verwendung von Rücklagen bedürfen der Einwilligung des Finanzministeriums. Die Kosten der Unterbringung einschließlich der Gebäudebewirtschaftungs und Energiekosten sowie Bauunterhaltung werden aus den Kapiteln 1208 und 1209 getragen Zuschuss für laufende Zwecke ,1 a) , , ,3 b) ,3 c) Abweichungen von der Stellenübersicht für Arbeitnehmer (Beschäftigte) sind innerhalb der Gesamtstellenzahl und, wenn die Aufgabe wirtschaftlicher durch eigenes Personal erledigt werden kann, auch darüber hinaus im Rahmen der Aufwendungen des Wirtschaftsplans zulässig ( 26 Abs. 1 LHO); bei unbefristeten Einstellungen ist die Einwilligung des Finanzministeriums erforderlich. Die Wirtschaftlichkeit ist im Einzelfall auf Grundlage einer Vollkostenrechnung nachzuweisen. Die Verfahrensregeln des Innenministeriums und das geltende Tarifrecht sind zu beachten. 205

2 Innenministerium 0308 Informatikzentrum Landesverwaltung BadenWürttemberg Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Erläuterung: Veranschlagt ist die Zuführung an den Landesbetrieb IZLBW. Der Wirtschaftsplan ist in der Anlage 1, der Investitionsplan in der Anlage 2 und die Entnahmen aus der zweckgebundenen Rücklage in der Anlage 3 aufgeführt. Das IZLBW nutzt in folgendem Umfang vom Landesbetrieb Vermögen und Bau BadenWürttemberg unentgeltlich überlassene Liegenschaften: Objekt/ Standort Stuttgart Krailenshaldenstraße 44 Stuttgart Heilbronner Straße Kornwestheim Stuttgarter Straße 61 Fläche (Mietfläche od. NGF) in m² Landeseigen + angemietet rd (bis 2008: rd ) (bis 2008: rd ) Bebelstraße /09 Breitscheidstraße 48 liegenschaftlicher Aufwand Ist rd aufgegeben /09 aufgegeben liegenschaftlicher Aufwand Schätzung 2010 in Tsd. EUR )* liegenschaftlicher Aufwand Schätzung )** Summe rd In den Spalten "liegenschaftlicher Aufwand" sind aufgeführt: 1. Zahl: Miete 2. Zahl: Bewirtschaftung 3. Zahl: Bauunterhalt )* enthält 767,8 Tsd. EUR, die vom IZLBW bisher übernommen wurden. )** Sanierungen die anstehen; ob die Maßnahmen realisiert werden, hängt von weiteren Eigentümern des Gebäudes ab. Einsparungen zum Ausgleich des Haushalts und zur Verringerung der Neuverschuldung. Übertragen von Kap Tit Übertragen von Kap Tit Übertragen nach Kap Tit Übertragen nach Kap Tit Übertragen nach Kap Tit Erhöhung für Kostenerstattung NSICC 99,8 Tsd. EUR 204,0 Tsd. EUR 264,3 Tsd. EUR 364,4 Tsd. EUR 139,1 Tsd. EUR 43,2 Tsd. EUR Erhöhung für Versorgungszuschläge und Versorgungsrücklagen (vgl. Einnahmen Kap Tit ) sowie wegen der Kosten für Gehalts und Beihilfebearbeitung 2010/11 6,8 Tsd. EUR Zuschussminderung wegen Zuführungsbetrag zum Versorgungsfonds 6,0 Tsd. EUR Zuschussminderung wegen 9,0 Stelleneinsparungen gem. 2 Abs. 3 StHG ,0 Tsd. EUR Zwischensumme Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ,1 a) , ,7 206

3 Innenministerium 0308 Informatikzentrum Landesverwaltung BadenWürttemberg Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Ausgaben für Investitionen Zuschuss für Investitionen 1.850,0 a) 500,0 500,0 861,0 b) 740,0 c) Nicht im Wirtschaftsplan veranschlagte Investitionen dürfen im Rahmen des Gesamtzuschusses bei Beträgen von über EUR im Einzelfall nur mit Einwilligung des Finanzministeriums getätigt werden. Erläuterung: Einsparungen zum Ausgleich des Haushalts und zur Verringerung der Neuverschuldung. Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 1.850,0 a) 500,0 500,0 Gesamtausgaben ,1 a) , ,7 Abschluss Kapitel 0308 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ,1 a) , ,7 Ausgaben für Investitionen 1.850,0 a) 500,0 500,0 Gesamtausgaben ,1 a) , ,7 Kapitel 0308 Zuschuss ,1 a) , ,7 207

4 Anlage 1 zu Kapitel 0308 Wirtschaftsplan des Informatikzentrums Landesverwaltung BadenWürttemberg Zweckbestimmung Ist Betrag Betrag für KM für MLR für SM Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR A. Erfolgsplan 2010 I. Erträge 1. Auflösung Sonderposten 270,4 0,0 350,0 0,0 0,0 0,0 2. Umsatzerlöse , , ,0 0, ,2 150,0 3. Erträge aus Gebühren und Entgelten 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 4. Sonstige betriebliche Erträge (mit Auflösung Rückstellungen und außerordentlicher Ertrag) 1.782,3 300,0 10,4 0,0 0,0 0,0 Summe der Erträge: , , ,4 0, ,2 150,0 II. Aufwendungen Summe der Aufwendungen: , , , , , ,2 III. JahresFehlbetrag () , , , , , ,2 1 Materialaufwand 1.1 Aufwendungen für Material, Energie, u. a. (mit , , ,8 30,0 557,7 70,0 Fremdanlagen, Hard/Software, Strom) 1.2 Aufwendungen für bezogene Leistungen , , ,0 139, ,0 381,1 (Dienstleistungen, Instandhaltung, Softwarepflege, LVNLeitungskosten) Kostenerstattung NSICC 0,0 0,0 43,2 2. Personalaufwand 2.1 Gehälter und Entgelt , , ,0 686, ,5 773,1 2.2 Sozialaufwand 4.458, , ,8 243, ,8 270,7 Versorgungszuschlag 1.135, , ,8 201,4 944,0 177,3 Versorgungsrücklage 23,4 34,8 37,8 3,7 17,2 3,2 2.3 Sonstiger Personalaufwand 48,9 600,0 157,6 2,4 62,6 2,9 3. Abschreibungen 2.340, , ,6 0,0 450,0 0,0 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.1 Aufwand für Inanspruchnahme von Rechten und 7.764, , ,8 0, ,7 0,0 Diensten (mit Leasing) 4.2 Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, 534,4 450,0 575,0 0,0 630,0 17,4 Information, Literatur 4.3 Sonstige betriebliche Aufwendungen (mit Fortbildung) 955,8 70,2 656,7 45,7 115,0 70,0 Verwaltungskostenerstattung LBV 44,6 44,3 44,6 1,3 13,6 1,7 208

5 Anlage 1 zu Kapitel 0308 Zweckbestimmung Ist Betrag Betrag für KM für MLR für SM Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR A. Erfolgsplan 2011 I. Erträge 1. Auflösung Sonderposten 270,4 0,0 350,0 0,0 0,0 0,0 2. Umsatzerlöse , , ,0 0, ,3 150,0 3. Erträge aus Gebühren und Entgelten 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 4. Sonstige betriebliche Erträge (mit Auflösung Rückstellungen und außerordentlicher Ertrag) 1.782,3 300,0 10,4 0,0 0,0 0,0 Summe der Erträge: , , ,4 0, ,3 150,0 II. Aufwendungen Summe der Aufwendungen: , , , , , ,7 III. JahresFehlbetrag () , , , , , ,7 1 Materialaufwand 1.1 Aufwendungen für Material, Energie, u. a. (mit , , ,0 30,0 557,7 70,0 Fremdanlagen, Hard/Software, Strom) 1.2 Aufwendungen für bezogene Leistungen , , ,5 123, ,0 358,4 (Dienstleistungen, Instandhaltung, Softwarepflege, LVNLeitungskosten) Kostenerstattung NSICC 0,0 0,0 43,2 2. Personalaufwand 2.1 Gehälter und Entgelt , , ,3 698, ,1 785,7 2.2 Sozialaufwand 4.458, , ,4 246, ,5 274,9 Versorgungszuschlag 1.135, , ,0 204,9 960,1 180,3 Versorgungsrücklage 23,4 34,8 38,5 3,7 17,5 3,3 2.3 Sonstiger Personalaufwand 48,9 600,0 142,6 1,9 62,6 2,3 3. Abschreibungen 2.340, , ,8 0,0 450,0 0,0 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.1 Aufwand für Inanspruchnahme von Rechten und 7.764, , ,8 0, ,7 0,0 Diensten (mit Leasing) 4.2 Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, 534,4 450,0 614,0 0,0 630,0 17,4 Information, Literatur 4.3 Sonstige betriebliche Aufwendungen (mit Fortbildung) 955,8 70,2 660,7 40,0 115,0 70,0 Verwaltungskostenerstattung LBV 44,6 44,3 44,6 1,3 13,6 1,7 209

6 Anlage 1 zu Kapitel 0308 Erläuterungen zum Erfolgsplan: Für die IuKAufgaben von Behörden außerhalb der Innenverwaltung sowie von den entsprechenden Fachabteilungen der Regierungspräsidien stehen innerhalb der Zuweisungen ans IZLBW neben den vom Arbeitskreis Informationstechnik (AK IT) und Landessystemausschuss (LSA) bestimmten Anteilen an Sockelbeträgen für IuKGrunddienste (z. B. Landesverwaltungsnetz LVN) für ressortbezogene Aufträge (jeweils einschließlich der Dienstleistungen der Querschnittsbereiche des IZLBW und sonstiger Gemeinkosten) kundenspezifische Kontingente zur Verfügung. Diese resultieren aus zweckgebundenen Haushaltsmittelübertragungen und nachfolgenden Erhöhungen und Minderungen sowie das IZLBW betreffenden anteiligen Haushaltsmittelkürzungen und Stelleneinsparauflagen. Sie werden entsprechend den tatsächlichen Entwicklungen im IZLBW fortgeschrieben. Durch den Wechsel zum NSICC und der dort im Landesmaster (Landesstandard für Landesbetriebe) verwendeten Bilanz/GuVStruktur wird die Umstellung von Positionen im Wirtschaftsplan erforderlich (einzelne Kostenarten werden anderen Kostenartengruppen zugeordnet; z. B. LVNLeitungskosten und externe Dienstleistungen nicht mehr als sonstige betriebliche Aufwendungen, sondern als Materialaufwand). Dies führt zu keiner Veränderung des Zuführungsbedarfs, sondern nur zu Verschiebungen innerhalb der Kostenartengruppen. Zu A.I/1: Zu A.II/1: Zu A.II/2: Veranschlagt sind insbesondere Erstattungen der Geschäftsbereiche für LVN, IuKDienstleistungen sowie Projektaufwendungen, Betriebs und Entwicklungsleistungen des IZLBW für die Landesverwaltung. Veranschlagt sind Aufwendungen, die direkt der Leistungserbringung des IZLBW zu zurechnen sind: LVNLeitungskosten, bezogene Leistungen (Dienstleistungen, Fremdanlagen [Anlagen nicht im Eigentum des IZLBW], Wartung/Pflege/Reparaturen, Verbrauchsmaterial, Energiekosten). Personalaufwand (Gehälter, Entgelte, Sozialaufwand, Personalaufwand wie Trennungsgeld, Fortbildung) für 355/371/371 Bedienstete (Beamte und Arbeitnehmer) sowie bis zu 0/4/4 Auszubildende (BAStudenten). Weitere Aushilfskräfte nach Bedarf. 1. Gesamtbestand Personal Stellen 2009 Stellen 2010 Stellen 2011 a) Planmäßige Beamte b) Arbeitnehmer (Beschäftigte) zus Stellenplan für Beamte vgl. Kap Tit Stellenteil 3. Stellenübersicht für Arbeitnehmer (Beschäftigte) Tarifliche Arbeitnehmer (Beschäftigte) Stellen 2009 Veränderungen 2010 Stellen 2010 Stellen 2011 TVL 15 4,0 4,0 4,0 14 6,0 1,0 Wegfall gegen Zugang in A 14 5,0 5,0 13 1) 27,0 + 2,0 aufgrund Aufgabenzuwächse im Fachbereich 29,0 29,0 Verwaltungsquerschnitt 12 11,0 11,0 11, ,0 + 3,0 aufgrund Aufgabenzuwächse im Fachbereich 144,0 144,0 Verwaltungsquerschnitt 10 28,5 28,5 28,5 9 4,0 4,0 4,0 8 1) 4,0 4,0 4,0 6 3,0 + 1,0 aufgrund Aufgabenzuwächse im Fachbereich 4,0 4,0 Verwaltungsquerschnitt 5 1) 3,5 + 3,0 aufgrund Aufgabenzuwächse im Fachbereich 6,5 6,5 Verwaltungsquerschnitt 3 1) 1,0 + 2,0 aufgrund Aufgabenzuwächse im Fachbereich Verwaltungsquerschnitt 3,0 3,0 25 (Schreibdienst) 1,0 1,0 1,0 zus.: 234,0 244,0 244,0 1) 22 Stellen der Entgeltgruppe 13, 2 Stellen der Entgeltgruppe 8, 3,5 Stellen der Entgeltgruppe 5 und 1 Stelle der Entgeltgruppe 3 dürfen entsprechend 3a des StHG 2010/2011 besetzt werden. 210

7 Anlage 1 zu Kapitel 0308 Bis zur Neuorganisation des IZLBW und der Einführung einer einheitlichen auftragsbezogenen Steuerung über Budgets und Mitarbeiterkapazitäten stehen für Programmentwicklung und pflege und zugehörige Benutzerunterstützung folgende Personalstellen für Aufträge von Behörden außerhalb der Innenverwaltung sowie von den entsprechenden Fachabteilungen der Regierungspräsidien innerhalb der Zuweisungen ans IZLBW zur Verfügung: a) für IuKAufgaben des KM (Bereiche 41, 42 und 44): 1 E 15, 2 A 15, 1 A 13 gd, 3 A 12, 6 A 11, b) für IuKAufgaben des MLR (Bereiche 31 35): 4 E 13, 4 E 12, 35 E 11, 17 E 10, 1,5 E 8, 1 A 16, 5 A 15, 5 A 14, 1 A 13 hd, 5 A 13 gd, 14 A 12, 19 A 11, 6 A 10, 1 A 9, c) für IuKAufgaben des SM (Bereiche 45 und 46): 2 E 12, 3 E 11, 1 A 16, 1 A 14, 4 A 12, 2 A 11, 3 A 10. Zu A.II/3.: Abschreibungen (AfA) auf das Anlagevermögen. Zu A.II/4.: Veranschlagt sind sonstige betriebliche Aufwendungen (Miete, Leasing, Post und Telekommunikationsaufwendungen, Verbrauchsmaterial EDV, sonstige Beträge, Fortbildung). 211

8 Anlage 1 zu Kapitel 0308 B. Finanzplan 2010 I. Mittelbedarf 1. JahresFehlbetrag des Erfolgsplans , , , , , ,2 2. Vermehrung des Anlagevermögens 3.610, ,0 500,0 0,0 32,9 0,0 3. Zuführung an Rücklage 4.134,3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 4. Ablieferung an das Land 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Summe I: , , , , , ,2 II. Deckungsmittel 1. JahresÜberschuss des Erfolgsplans 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2. Verminderung des Anlagevermögens 2.733, , ,6 0,0 450,0 0,0 3. Auflösung von Rücklagen 3.246, , ,5 0,0 0,0 0,0 Zugang Sonderposten Abteilung 3 16,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 4. Zuführung des Landes 4.1 Kap Tit , , , , , ,2 4.2 Kap Tit , ,0 500,0 0,0 32,9 0,0 Summe II: , , , , , ,2 Zweckbestimmung Ist Betrag Betrag für KM für MLR für SM Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 212

9 Anlage 1 zu Kapitel 0308 B. Finanzplan 2011 I. Mittelbedarf 1. JahresFehlbetrag des Erfolgsplans , , , , , ,7 2. Vermehrung des Anlagevermögens 3.610, ,0 500,0 0,0 36,2 0,0 3. Zuführung an Rücklage 4.134,3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 4. Ablieferung an das Land 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Summe I: , , , , , ,7 II. Deckungsmittel 1. JahresÜberschuss des Erfolgsplans 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2. Verminderung des Anlagevermögens 2.733, , ,8 0,0 450,0 0,0 3. Auflösung von Rücklagen 3.246, , ,2 0,0 0,0 0,0 Zugang Sonderposten Abteilung 3 16,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 4. Zuführung des Landes 4.1 Kap Tit , , , , , ,7 4.2 Kap Tit , ,0 500,0 0,0 36,2 0,0 Summe II: , , , , , ,7 Erläuterungen zum Finanzplan: Zu B.I/2: Zu B.I/4: Zu B.II/2: Veranschlagt sind aktivierungspflichtige Maßnahmen für die eingesetzte Hard, Software und die übrigen Betriebsausstattungen. Die Übersicht über anstehende Investitionsmaßnahmen ist als Anlage 2 beigefügt. Die in 2010/11 noch vorhandenen Rücklagen werden entsprechend Anlage 3 verwendet. Die im Erfolgsplan vorgesehenen Abschreibungen sind als Deckungsmittel eingestellt. Zweckbestimmung Ist Betrag Betrag für KM für MLR für SM Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 213

10 Anlage 2 zu Kapitel 0308 UNr. Investitionsplan Netze + Bürokommunikation a Landesverwaltungsnetz (LVN) 80,0 30,0 20,0 b Ausbau Firewallsysteme 400,0 50,0 20,0 c Virenschutz, Verschlüsselung, RASTechnik 60,0 0,0 20,0 d Webserver, LVNid und LVNaid 10,0 0,0 10,0 e Weiterentwicklung BKStruktur und Metadirectory 50,0 122,1 100,0 f Zugriffsprotokollierung 380,0 40,0 123,8 g MicrosoftSharepoint Infrastruktur (MOSS 2007) 0,0 5,0 0,0 Vorhabenssumme 1: 980,0 247,1 293,8 2 Serverbetrieb Rechenzentrum a Speichersysteme (ZPSS / SAN) 180,0 40,0 30,0 b Sicherungssysteme (Roboter / Legato) 30,0 0,0 20,0 c RechenzentrumsServer 50,0 20,0 20,0 d Systemmonitoring 30,0 40,0 50,0 e EGBRZMigration 0,0 0,0 0,0 f PC Client IM/Innenverwaltung 0,0 0,0 0,0 Vorhabenssumme 2: 290,0 100,0 120,0 3 Entwicklung a Test und Demonstrationsnetz 20,0 0,0 0,0 b Neue Technologien 50,0 0,0 00,0 Vorhabenssumme 3: 70,0 0,0 0,0 4 Dienstleistung a Beratung 0,0 0,0 0,0 b Schulung, Information 30,0 0,0 0,0 c Rufbereitschaft 0,0 0,0 0,0 Vorhabenssumme 4: 30,0 0,0 0,0 5 Zentrale Benutzerdienste a Problem und Changemanagement 35,0 20,0 10,0 Vorhabenssumme 5: 35,0 20,0 10,0 Vorhabensnummer 214

11 Anlage 2 zu Kapitel 0308 Vorhabensnummer UNr IZLBW a Infrastruktur 0,0 10,0 5,0 b Ausstattung 35,0 0,0 0,0 c Notfall/Ausfallkonzept Hardware/Software 300,0 0,0 0,0 d LAN 10,0 15,0 15,0 e IZLBWEntwicklung 20,0 0,0 0,0 f Lizenz und Vertragsmanagement 0,0 15,0 0,0 g ITBestandsmanagement 0,0 50,0 10,0 Vorhabenssumme 6: 365,0 90,0 30,0 7 Geringwertige Wirtschaftsgüter (für alle Aufgabengebiete gemeinsam) 80,0 10,0 10,0 Vorhabenssumme 7: 80,0 10,0 10,0 99 Sonstige Maßnahmen für Kundenprojekte Abt. 3 EBZI (Systemtechnik und strategische Planung) 0,0 32,9 36,2 Abt. 4 SM (Server) 0,0 0,0 0,0 Sonstige Kunden 0,0 0,0 0,0 Vorhabenssumme 99: 0,0 32,9 36,2 Gesamtsumme der Vorhaben 1.850,0 500,0 500,0 Im Maßnahmenbereich 99 werden die erforderlichen Investitionen durch die Kunden über Einnahmen refinanziert (vorwiegend Geschäftsbereich des MLR). Im IZLBW entsteht dadurch kein zusätzlicher Finanzbedarf (Planansatz 0,0 EUR); der Wert des Anlagevermögens wird jedoch erhöht, denn die Anlagen werden wie üblich Eigentum des IZLBW. Aufgrund der Einsparungen zum Ausgleich des Haushalts und zur Verringerung der Neuverschuldung können die aktivierungspflichtigen Maßnahmen ggf. nicht bzw. nur in einem reduzierten Umfang durchgeführt werden. Beschaffungen (v. a. Ersatz und Ergänzungsbeschaffungen) können im Rahmen vorhandener Haushaltsmittel auf der Grundlage des Investitionsplans vorgenommen werden. 215

12 Anlage 3 zu Kapitel 0308 Entnahmen aus der zweckgebundenen Rücklage Bürokommunikation der Innenverwaltung (BKI) 1.447,1 0,0 0,0 2 Sanierung des Maschinensaals 465, , ,8 3 RechenzentrumsKonsolidierung 37,9 92,0 92,0 4 Umzüge (Abt. 1, Abt. 4 und IKNPOL) 430,7 0,0 0,0 5 Ausfallvorsorge/neue Technologien 0,0 100,4 99,4 Gesamtsumme der Vorhaben 2.381, , ,2 Vorhabensnummer 216