H A M BURGER FOR U M Mai Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,

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1 H A M BURGER FOR U M R U N D B R I E F N R. 0 3 / Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde, 21. Mai 2016 der Ostermarsch liegt jetzt schon eine Weile zurück. Es nahmen mit ca etwas mehr Menschen teil als im letzten Jahr. Auffällig war die Beteiligung von einer Reihe von Flüchlingen, die auch einen spontanen Redebeitrag einbrachten. Wir haben eine weitgehend positive Auswertung des Ostermarsches getroffen. Wir konnten unsere Positionen in der Öffentlichkeit ein Stück weit sichtbar machen und damit zeigen, dass eine andere Politik möglich und nötig ist. Wir haben euch weiter unten die Rede von Detlef Mielke zur deutschen Kriegsführung und das Grußwort von Peggy Parnass abgedruckt. Bei der DGB-Kundgebung zum 1. Mai und dem Fest der Befreiung am 7. Mai in den Wallanlagen waren wir mit Infotischen beteiligt. Wir haben mit der Vorbereitung auf den Antikriegstag begonnen. Zuvor steht noch unsere traditionelle Aktion am Hiroshimatag auf der Agenda. Für den Herbst werden in mehreren deutschen Städten Großdemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen vorbereitet, die für den 24. September geplanten Aktionen wurden eine Woche vorgezogen. In Hamburg wird eine dieser Demonstrationen stattfinden. Dafür haben schon einige Vorbereitungen stattgefunden. Demonstration gegen den Freihandel in Hamburg am 17. September. Für uns sind militärische Außenpolitik und Freihandel zwei Seiten einer Medaille reichen die ökonomischen Zwangsmittel (Freihandel) nicht mehr aus, wird Militär eingesetzt für den freien Zugang zu Rohstoffen und Märkten, der zur Absicherung unseres Wohlstandes nötig sei. Wir drucken eine Wortmeldung zum Freihandel von Christian Kruse hinten ab. Zum Schluss folgt dann ein spannender Bericht über eine tolle Aktion zum Hafengeburtstag. Freihandel und Militäreinsätze sind gewichtige Fluchtursachen für die weltweit 60 Millionen Flüchtlinge, von denen es nur ein kleiner Teil ins reiche Europa oder gar nach Deutschland schafft. Auch der Klimawandel trägt zur Verschlechterung der Lebensbedingungen von vielen Menschen bei. Auch hier gehört Deutschland mit seinem Resourcenverbrauch und Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen zu den Mitverursachern. Wir haben uns vorgenommen, diese Zusammenhänge in unserer Arbeit stärker zu thematisieren. Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.v. - Konto: Evangelische Bank, IBAN: DE V.i.S.d.P.: Dr. Markus Gunkel, Cesenaticostraße 15, Schwarzenbek bei Hamburg hamburger-forum@hamburg.de

2 HAMBURGER FORUM 03 / 16 Seite 2 Vormerken solltet ihr euch auch schon den 5. November. An diesem Tag wird eine Hamburger Friedenskonferenz: Es geht auch anders... stattfinden, die zurzeit von einem Bündnis aus verschiedenen friedensbewegten Zusammenhängen vorbereitet wird. Wer sich stärker engagieren möchte, sei auf unsere Vorstandssitzungen hingewiesen, auf denen wir Inhalte und Formen unserer Aktionen diskutieren: Dienstag, 7.6., und Uhr Curio-Haus Rothenbaumchaussee 15 Wer eingeladen werden möchte oder Anfragen und Anregungen hat, melde sich bitte bei uns. Kontakt: Seite 1 unten. Mit pazifistisch-antimilitaristischen Grüßen Markus Gunkel Reden beim Ostermarsch 2016 Peggy Parnass Ich war von Anfang an dabei. Damals, als der Ostermarsch drei Tage und Nächte ging. Über Kuhdörfer und an Hinterhäusern vorbei. Andere Routen waren uns nicht erlaubt. Wir sollten weder gesehen noch gehört werden. NDR und Tagespresse sollten nicht berichten, unser Friedenskampf sollte nicht publik werden. Wir waren viele und waren guter Dinge. Wir wollten keine Soldaten, wollten keine Bundeswehr. Wenn ich jetzt lese, dass die Bundeswehr erweitert werden soll, wird mir schlecht. Beim Ostermarsch ging es immer gegen die Atombombe, gegen Krieg. Es gab Abermillionen Getöteter in allen möglichen Kriegen; dafür sorgten Waffen jeder Art nicht zuletzt deutsche Waffen. Wenn auch nicht auf deutschem Boden. Wir mein kleiner Bruder Gaddi und ich sind staatenlos geboren; das heißt: ganz rechtlos, so wie die jetzt Flüchtenden und Asylbewerber. Die Millionen Menschen, die in den KZs und anderswo Ermordeten, hätten überleben können, wenn die Länder, an die sich seinerzeit alle auch unsere Eltern gewandt haben, um Schutz zu finden, uns Verfolgte hereingelassen hätten. Jetzt haben wir Nationalitäten: Mein Bruder ist Engländer und Israeli geworden, lebt in einem linken Kibbuz. Ich wurde Schwedin nach langen grässlichen Anläufen. Das Absurde ist, dass Deutschland, aus dem man schnellstens fliehen musste, wenn man überleben wollte, jetzt zum Fluchtort für viele wird um zu überleben. Dem Rechtsruck in ganz Europa müssen wir entgegentreten. Ach, was sag ich die ganze Welt muss sich ändern! Mit herzlichen Grüßen von Eurer Peggy Parnass und: Ein Hoch auf die internationale Solidarität! Detlef Mielke In unserm Namen führt die Bundeswehr Krieg Soldat*innen aus Jagel und aus Büchel machen mit beim Krieg in Syrien und im Irak. Mit Aufklärungstornados beteiligt sich die Bundeswehr am Morden in Syrien und im Irak. Mit Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron 1 beteiligen sie sich am Krieg in Afghanistan. Aufklärung klingt erst einmal harmlos. Es ist ja nur Aufklärung, beruhigen sich viele. Doch, was ist Aufklärung zu jeder Kampfhandlung gehört Aufklärung. Aufklärung ist Vorbereitung zum Mord. Die Soldat*innen aus Jagel liefern die Fotos von den Opfern. Die Killer kommen dann aus Frankreich, aus der Türkei, aus den USA usw. Die Soldat*innen aus Jagel sind Teil dieses Krieges. Aber keiner wollte uns aufnehmen. Über 100 meiner engsten Angehörigen wurden ermordet: Meine Eltern in Treblinka, alle Großeltern, Onkel, Tanten, Cousinen, Vettern. Bis auf einen Bruder meines Vaters, der in London überlebte; und durch einen Kindertransport nach Stockholm noch mein Bruder und ich. Was passiert mit den Zielfotos? Bekommt sie auch die Türkei, Koalitionspartner und NATO-Mitglied. Verwendet die türkische Armee diese Zielfotos, um zum Beispiel Stellungen kurdischer Kämpfer*innen zu bombardieren? Wir können das nicht nachweisen.

3 HAMBURGER FORUM 03 / 16 Seite 3 Da ist der Krieg in Afghanistan. Aktuell beteiligen sich 1022 Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten am Krieg am Hindukusch. Das ist immer noch der größte Bundeswehreinsatz. 14 Jahre führt die Bundeswehr bereits Krieg in Afghanistan. Tornados aus Jagel lieferten von 2007 bis 2010 die Zielfotos. Bombardiert haben dann Briten oder US- Amerikaner mal waren es Militäreinrichtungen von Aufständischen, mal waren es Hochzeitsgesellschaften, die sie trafen, und immer starben Menschen. Soldat*innen aus Jagel sind immer noch am Hindukusch sie steuern in Afghanistan Drohnen vom Typ Heron 1, Aufklärungsdrohnen. Es ist ja nur Aufklärung denken viele. Als 2009 nahe Kunduz auf Befehl des Bundeswehroffiziers Klein zwei Tanklastwagen bombardiert wurden, wobei 140 Zivilist*innen starben, wurden sie vorher stundenlang aufgeklärt, so heißt es im Militärjargon, ausspioniert nennen wir das in der Umgangssprache. Eine Aufklärungseinheit aus Frankenberg an der Eder war damals vor Ort mit speziellen Spionagefahrzeugen. Die Heron1-Drohnen waren damals in Nordafghanistan stationiert. Drohnen vom Typ KZO, vermutlich aus Eutin, waren im September 2009 in Kunduz. Da ist der Krieg in Mali, der dauert an, auch wenn wir in den vergangenen Jahren wenig darüber lesen. Aufklärungssoldat*innen aus Eutin sollen da aufklären, also ausspionieren, unter anderem mit Drohnen vom Typ Luna und ALADIN. Sie liefern die Zielfotos. Über die getöteten Menschen werden wir kaum etwas lesen das französische Militär lässt kaum realistische Nachrichten aus dem Kriegsgebiet an die Öffentlichkeit. Da gibt es die Flüchtlingsbekämpfungseinsätze der Bundeswehr im Mittelmehr, die als Hilfe getarnt werden. Es geht dabei nicht um Hilfe für die Fliehenden aus Krieg, aus Not, aus Perspektivlosigkeit. Es geht darum, die hilfesuchenden Menschen abzuwehren. Die Bundesmarine ist im Mittelmeer im

4 HAMBURGER FORUM 03 / 16 Seite 4 Einsatz, um zu erreichen, dass weniger Menschen Europa erreichen. Vergesst das bitte nie, wenn Propagandaberichte von Flüchtlingen auf Bundeswehrschiffen gezeigt werden. Wer Flüchtlingen helfen will, schickt Fähren statt Fregatten das macht diese Bundesregierung aber nicht. Im Mittelmeer aktiv sind auch Aufklärungsschiffe aus Schleswig- Holstein, der Heimathafen ist Eckernförde. Die transportieren keine Menschen, die spionieren aus nicht nur das Meer, sondern alle angrenzenden Länder. Die können Telefone orten und abhören, die können den Funkverkehr überwachen, die können einzelne Schiffe anhand von deren elektromagnetischen Abstrahlungen ihrer Motoren unterscheiden. Die können Navigationssysteme stören GPS-Empfänger funktionieren dann nicht mehr. Dieses Ausspionieren, die Unterdrückung von GPS-Signalen, GPS-Jamming genannt, die Verfälschung von GPS-Signalen, Spoofing genannt, sind Elemente einer elektronischen Kriegsführung. Es gehören noch mehr Elemente dazu. Diese Art von Krieg, von der Bundeswehr ELOKA, also Elektronische Kampfführung genannt, ist ein Krieg, der im Geheimen abläuft. Immer wieder geht es auch um Drohnen es ist erklärtes Ziel der Ministerin von der Leyen, die Bundeswehr umfangreich mit Drohnen aufzurüsten. Drei Aufrüstungsprogramme mit Drohnen sind beschlossen. Im Oktober 2014 erklärte die Ministerin von der Leyen, Großdrohnen vom Typ TRITON anzuschaffen. Die sind der Ersatz für die gescheiterten Eurohawks. Diese unbemannten Flugplattformen mit über 40 m Flügelspannweite sollen ein Spionagesystem, ISIS genannt, tragen. Das ist ein Datenstaubsauger für elektromagnetische Wellen, der aus einer Höhe von 20 km den gesamten Datenverkehr von Ländern einscannen soll. Diese Drohnen für große Flughöhe sollen 2018 in Jagel bei Schleswig stationiert werden. Die Hangars sind bereits gebaut, eine extra Start- und Landebahn für unbemannte Flugzeuge ebenfalls. Krieg beginnt auch in Hamburg. Eine Firma, die sich auf Elektronische Kampfführung (ELOKA) spezialisiert hat, ist die Firma Path GmbH, in Hammerbrook in der Gothenstraße ansässig. Sie hält zum Beispiel das Patent für die Verfälschung des GPS-Signals (GPS-Spoofing). Immer wieder geht es bei den aktuellen Kriegen der Bundeswehr um Aufklärung, Aufklärung ist eine Spezialkompetenz der Bundeswehr innerhalb der NATO. Ende Januar dieses Jahres entschied der Generalinspekteur der Bundeswehr, Drohnen vom Typ Heron TP anzuschaffen, bewaffnungsfähige Drohnen, sagt die Bundeswehr verharmlosend Kampfdrohnen oder Killerdrohnen, sagen wir. Die Bundeswehr hat entschieden, Kampfdrohnen anzuschaffen und es gab keinen Aufschrei fast alle haben es geschluckt Viele haben den qualitativen Sprung in der Militärtechnik noch nicht begriffen. Die Anschaffung bewaffneter Drohnen, die Anschaffung bewaffneter Militärroboter wird die Kriegsgefahr erhöhen, und sie wird einen sehr teuren Rüstungswettlauf zur Folge haben. Die Militärs geben an oder glauben tatsächlich, mit den Killerdrohnen ein Mittel in der Aufstandsbekämpfung zu haben, um Kriege wieder gewinnen zu können. Wir wissen: Das funktioniert nicht. Jeder durch Drohnen getötete Kämpfer, jedes durch Drohnen getötete Kind hat neuen Hass zur Folge, die Rekrutierung neuer Kämpfer ist dadurch leicht. Noch gibt es ein Monopol für solche Kampfdrohnen im westlichen Machtbereich. Die USA, Großbritannien und Israel haben sie regelmäßig eingesetzt. Die Konkurrenz schaut aber nicht untätig zu, China, Russland, Indien, der Iran, die Türkei, Spanien, die Vereinigten Emirate und natürlich auch die EU entwickeln solche Kampfroboter. Zahlreiche andere Staaten wollen Kampfdrohnen bauen. Der Rüstungswettlauf hat bereits begonnen. Rheinmetall testete bereits eine Laserkanone zum Abschuss solcher Drohnen. Die beschlossenen Kampfdrohnen sollen übrigens von Soldat*innen aus Jagel bedient werden. Krieg beginnt in Jagel unser Widerstand auch. Etwa alle 4 Wochen haben wir seit dem Sommer vergangenen Jahres in Jagel vor dem Fliegerhorst kleine Aktionen gemacht, die nächste findet am 2. April von 12 bis 14 Uhr dort statt. Bitte gewöhnen Sie sich nicht an Kriege, leisten Sie Widerstand, wo Sie es können. Krieg beginnt hier bei uns lassen Sie uns den Widerstand hier gemeinsam entwickeln. Christian Kruse: Freihandel? TTIP, CETA und TiSA sind nicht nur Instrumente eines kapitalistischen Wettstreites um Märkte und Rohstoffe, sondern auch geopolitisch relevant.

5 HAMBURGER FORUM 03 / 16 Seite 5 Im Fokus der Kritik an TTIP und CETA stehen bisher hauptsächlich ökologische und soziale Fragen wie Fracking, genetisch manipulierte Lebensmittel, Chlorhühnchen und die weitere Privatisierung der Bereiche Wasserversorgung, Bildung und Gesundheit zugunsten von Konzernprofiten. Auch die Aushöhlung des Rechtsstaates und der Demokratieabbau durch nicht öffentlich tagende Schiedsgerichte zwischen Konzernen und Staaten oder der weitere Ausbau der Überwachung des Internets und ein erschwerter Zugang zu Bildung, Kultur und Wissenschaft durch verschärfte Urheberrechte sind im öffentlichen Diskurs angekommen. In weiten Teilen der Protestbewegung sind die geopolitischen Auswirkungen der geplanten Abkommen allerdings noch nicht angekommen. Nicht nur die ehemalige USamerikanische Außenministerin und derzeitige Präsidentschaftskandidatin, Hillary Clinton, hat in Bezug auf TTIP von einer Wirtschafts-Nato gesprochen, sondern auch der ehemalige NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Wenn über TTIP und CETA eine transatlantische EU-USA- Handelszone (800 Millionen Menschen in rund 90 Staaten) im Sinne der westlichen Werte entsteht, weist das auf eine weitere Blockbildung gegenüber dem BRICS-Bündnis (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), der ALBA (neun Staaten Lateinamerikas und der Karibik) und der CELAG-Gemeinschaft (alle Staaten Amerikas außer den USA und Kanada) hin. Die Positionierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sachen TTIP und CETA: Mit dem Freihandelsabkommen würden zwei große Wirtschaftszonen der Welt zusammen gleiche Standards setzen und damit auch weltweite Standards, zusammen mit der Aufforderung des BDI (Bund Deutscher Industrien): Wir rufen die EU und die USA dazu auf, in Bezug auf den Schutz von geistigem Eigentum, den Zugang zu Rohstoffen und Energie, Wettbewerbs- und Handelserleichterungen Regeln zu erarbeiten, deuten auf ein Machtstreben, nach mehr Verantwortung in aller Welt hin. Wohin hegemoniale Machtansprüche führen, lässt sich gut am Zustand von Irak, Libyen, Syrien und auch in der Ukraine ablesen. Für die Bilder vom Ostermarsch danke wir Reinhard Schwand, für die der tollen Aktion zum Hafengeburtstag der Initiative Bildung ohne Bundeswehr Bob.

6 HAMBURGER FORUM 03 / 16 Seite 6 Aktionen zum Hafengeburtstag 2016 Pressemitteilung vom Bündnis Bildung ohne Bundeswehr (BoB) Eine Gruppe AktivistInnen enterte während des Open- Ship -Besuchsprogramms die Fregatte Brandenburg der deutschen Marine mit einem Transparent. Dieses trug die Aufschrift War starts here. Vor der Gangway wurde die Schiffsaktion von einer weiteren Gruppe mit einem Transparent mit dem Slogan Let s stop it here Bildung ohne Bundeswehr unterstützt. Sprechchöre wie Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt und Aktionstheater haben die Aktivitäten vor Ort begleitet. Bundeswehr macht auf dem Hafenfest alljährlich Reklame für den Kriegsdienst und für die Kriege, die von deutschem Boden aus für deutsche Interessen von Wirtschaft und Politik geführt werden. Zur Zeit ist die Bundeswehr mit 17 Auslandseinsätzen, u. a. mit SoldatInnen in Syrien, teilweise völkerrechtswidrig in Bürgerkriegsgebieten an Verwüstung und Tod beteiligt. Hintergrundinformationen zum Maritimen Militäraufgebot beim Hamburger Hafengeburtstag gibt es bei der Informationsstelle Militarisierung (IMI): J ü r g e n K r u s e * Einige Stunden später wurde ein 2 5 m großes Transparent mit demselben Slogan wie auf der Fregatte Brandenburg von der Reling der Cap San Diego heruntergehängt, dem großen Museumsschiff des Hamburger Hafens. Das Schiff stand von Land aus direkt vor den Militärbooten. Auch diese Aktion wurde wie zuvor bei der Fregatte von weiteren AktivistInnen am Boden begleitet. Informationsmaterial und rote Farbe wurden verteilt. Auf einem weiteren Transparent war zu lesen: Bundeswehrauftritte stoppen! Kein Werben fürs Sterben! Am Samstag, dem 7. Mai 2016, haben rund 50 AntimilitaristInnen mit vielfältigen Aktionen gegen den Auftritt der Bundeswehr im Rahmen des 827. Hamburger Hafengeburtstags an der Überseebrücke protestiert. Mit den Kaperungen wurden die DemonstrantInnen an Land unterstützt, die sich zu einer Kundgebung des Hamburger Bündnises Bildung ohne Bundeswehr (BoB) am Eingang zur Überseebrücke eingefunden hatten. Wir wollen die Werbung um Aufmerksamkeit, öffentliche Akzeptanz für Militarismus und deutsche Kriegseinsätze und um potentielle neue RekrutInnen für den Dienst an der Waffe nicht hinnehmen, sagte die Sprecherin des Bündnisses Denise Wilken. Wie in den Jahren zuvor wirkt die Bundeswehr mit ihrer Beteiligung am Hafengeburtstag auf eine Militarisierung der Zivilgesellschaft hin, die wir nicht akzeptieren können und wollen, erklärte Wilken weiter. Die Ein Leben für Frieden, Völkerverständigung und eine gerechte Welt ist zu Ende gegangen. In uns wird Jürgen weiterleben. Wir trauern mit Christel Kruse, Christian Kruse, Stefan Kruse, Tom Kruse und Familien Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung Jürgen und Christel waren dem Forum immer eng verbunden. Anfang der 1980er Jahre gründeten sie die Fiedensinitiative Eidelstedt, eine der aktivsten im Kampf gegen die Nachrüstung. Auch als sie sich nach Tellingstedt zurückgezogen haben, hat Jürgen uns solange seine Gesundheit es zuließ für den Rundbiefbrief manch klugen und präzise formulierten Beitrag geschickt und sich weiter um Spenden für das Forum gekümmert. In eigener Sache Alle wissen: Friedenspolitische Arbeit kostet viel Geld. Das haben wir gerade erst beim Ostermarsch erfahren. Deshalb bitten wir alle Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, die sich das leisten können, um Spenden. Bitte werbt auch in eurem Umfeld für Spenden.