1. Nachtragshaushalt Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim

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1 1 1. Nachtragshaushalt

2 2 Inhaltsübersicht Seite Haushaltssatzung 4-8 Vorbericht und Übersichten 9-14 Abschlussbilanz Haushaltsjahr Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Teilhaushalte nach Organisationsstruktur der Verwaltung mit Produkten und Investitionsmaßnahmen 25 Teilhaushalt 1 Organisation/Kowol Teilhaushalt 2 Organisation/Schmitt-Sieben keine Änderung keine Änderung Teilhaushalt 3 Finanzen/Hartz 26 Teilergebnisplan und Teilfinanzplan Produkt sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (Zinsen) mit Einzelkonten Teilhaushalt 4 Bürgerservice/Kandulla 31 Teilergebnisplan und Teilfinanzplan Produkt Friedhof- und Bestattungswesen mit Einzelkonten Investitionsmaßnahmen Teilhaushalt 5 Soziales/Kempf 39 Teilergebnisplan und Teilfinanzplan Produkt Kindertagesstätte Mathildenstift mit Einzelkonten Produkt Einrichtungen der Jugendarbeit, Jugendhaus Investitionsmaßnahmen 47

3 3 Teilhaushalt 6 Bauen/Schumacher 48 Teilergebnisplan und Teilfinanzplan Produkt Bauhof Produkt Kinderspielplätze Produkt Sportplätze mit Einzelkonten Produkt Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit Einzelkonten Produkt Burgscheune mit Einzelkonten Produkt Burg Stadeck Investitionsmaßnahmen Teilhaushalt 7 Umwelt und Verkehr/Dvorak 74 Teilergebnisplan und Teilfinanzplan Produkt Wohnungsbauförderung mit Einzelkonten Produkt Landschaftsschutz mit Einzelkonten Investitionsmaßnahmen 82-85

4 4 1. Nachtrags- haushaltssatzung

5 5 1. Nachtragshaushaltssatzung der für das Jahr vom Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von 98 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S 57), folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden: 1.* IM ERGEBNISHAUSHALT gegenüber bisher erhöht/ vermindert um nunmehr festgesetzt auf Zeile der Gesamtbetrag der Erträge auf , , ,00 Zeile der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf , , ,00 Zeile 28 der Jahresüberschuss auf , , ,00 2.* IM FINANZHAUSHALT Zeile die ordentlichen Einzahlungen auf , , ,00 Zeile die ordentlichen Auszahlungen auf , , ,00 Zeile 22 der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf , , ,00

6 6 Zeile 23 Zeile 24 Zeile 25 die außerordentlichen Einzahlungen auf die außerordentlichen Auszahlungen auf der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zeile 35 Zeile 42 Zeile 43 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf ,00 0, , , , , , , ,00 Zeile Zeile Zeile 54 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf , , , , , , , , ,00 Zeile der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf Zeile der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf , , , , , ,00 Zeile 53 die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr auf 0,00 0,00 0,00 * Zeilenhinweise aus dem Gesamtergebnis- bzw. Gesamtfinanzhaushalt

7 7 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird neu festgesetzt auf ,00. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Die Steuersätze werden nicht geändert. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. 4 Steuersätze 5 Gebühren und Beiträge Die Sätze der Gebühren für die Benutzung von Gemeindeeinrichtungen ( 7 des Kommunalabgabengesetzes) und der Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen ( 8 des Kommunalabgabengesetzes) werden nicht geändert. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung.

8 8 6 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum (Haushaltsvorvorjahr) betrug ,02. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum (Haushaltsvorjahr) beträgt ,00 und bis zum (Haushaltsjahr) ,00. 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall Euro überschritten sind. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 3.000,00 sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. Hinweis: Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis während den Dienststunden im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung, Pariser Straße 110, Zimmer 201, öffentlich aus. Stadecken-Elsheim, den Thomas Barth Ortsbürgermeister

9 9 1. Nachtrag Vorbericht

10 10 Vorbericht zum 1. Nachtragshaushaltsplan der Nach dem 98 Gemeindeordnung und 8 der Gemeindehaushaltsverordnung ist eine Nachtragshaushaltssatzung und ein Nachtragshaushaltsplan mit entsprechenden Anlagen erforderlich, wenn erhebliche Veränderungen festgestellt werden. Die wesentlichen Veränderungen sind bei den jeweiligen Produkten auf den Produktkarten verbal erläutert. Haushaltsjahr 2015 Im Haushaltsplan 2015 wird ein Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung von ,98 festgestellt. In der Finanzrechnung ergibt sich der Finanzmittelüberschuss aus der Saldierung der Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit. Der Finanzmittelüberschuss zum betrug insgesamt ,26. Unter Berücksichtigung der Tilgung von Investitionskrediten in Höhe von ,88 bedeutet dies eine Zunahme der Forderung gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmen der Einheitskasse in Höhe von ,38. Es ergibt sich somit ein Bestand an liquiden Mitteln der in der Einheitskasse zum von ,73. Haushaltsplanung Der Haushaltsplan der für das Jahr wurde in der Ratssitzung am beschlossen. Im Ergebnishaushalt betrug der Gesamtbetrag der Erträge ,00 und der Gesamtbetrag der Aufwendungen ,00. Der Jahresfehlbetrag belief sich auf ,00. Im Finanzhaushalt belief sich der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit (Pos. 44) auf ,00 (Finanzmittelfehlbetrag). Unter Berücksichtigung der geplanten Tilgungsleistungen für Investitionskredite in Höhe von ,00, der geplanten Aufnahme von Investitionskrediten in Höhe von ,00 und einer Zunahme der Verbindlichkeit gegenüber der Verbandsgemeinde Nieder- Olm in Höhe von ,00 ergab sich keine Zu- oder Abnahme der Forderung gegenüber der Verbandsgemeinde im Haushaltsjahr. Der Stand der liquiden Mittel zum lag in der Planung bei 0,00.

11 11 1. Nachtragsplanung Aufgrund der Veränderungen durch den 1. Nachtragshaushaltsplan der verringert sich das Jahresergebnis in der Ergebnisrechnung um ,00 auf nunmehr ,00. Der Finanzhaushalt ändert sich bei den ordentlichen Ein- und Auszahlungen um ,00 auf einen Saldo von nunmehr ,00. Daneben änderte sich der Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit um ,00 auf nunmehr ,00. Im investiven Bereich wurden mit der Nachtragsplanung insbesondere die Auszahlungen für die Sanierung des Vereinsheimes um ,00 reduziert, da vorerst nur Planungsleistungen vergeben wurden. Dies gilt auch für die Sanierung des Bistropubs. Hier wird der Ansatz um ,00 reduziert. Auch die Maßnahme Zuwegung Burggarten wird zurück gestellt und der Ansatz somit um ,00 reduziert. Daneben werden die Ansätze für die Zuwegung zum Friedhof und die Errichtung einer Mountainbike-Anlage jeweils um ,00 reduziert. Ebenso wird der Ansatz für die Planung einer neuen Sporthalle um ,00 reduziert. Für die Unterhaltung der Grundstücke und Außenanlagen werden im Bereich der Burgscheune zusätzlich 7.500,00 bereitgestellt. Für die Unterhaltung der Grundstücke und Außenanlagen der Kita Mathildenstift werden zusätzlich ,00 zur Verfügung gestellt. Für den Ankauf von Fahrzeugen im Bereich Bauhof werden weitere ,00 bereitgestellt. Auch für Ankauf eines Grundstücks werden zusätzlich ,00 zur Verfügung gestellt. Für die Sanierung des Amtshauses werden die Mittel um ,00 auf ,00 erhöht. Aufgrund des Flurbereinigungsverfahrens wurde ein Abgang aus dem Anlagevermögen in Höhe von rund ,00 verbucht. Nieder-Olm, Im Auftrag K. Knoblich

12 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (Muster 27 zu 93 Abs. 4 GemO) Lfd. Nr. Ergebnis (gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) 1 5. Haushaltsvorjahr (Ergebnis) , Haushaltsvorjahr (Ergebnis) , Haushaltsvorjahr (Ergebnis) , Haushaltsvorjahr (Ergebnis) , Haushaltsvorjahr (Plan ) ,98 6 Ansatz des Haushaltsjahres + Nachtrag ,00 7 Zwischensumme , Haushaltsfolgejahr , Haushaltsfolgejahr , Haushaltsfolgejahr ,00 11 Summe ,06 Jahr Betrag (in )

13 Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und -fehlbeträge (Muster 28 zu 93 Abs. 4 GemO)./. = Lfd. Nr. Ergebnis Jahr Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge, davon aus: planmäßige Tilgung in vorzutragende Beträge 2 5. Haushaltsvorjahr , , , Haushaltsvorjahr , , , Haushaltsvorjahr , , , Haushaltsvorjahr , , , Haushaltsvorjahr , , ,67 7 Ansatz des Haushaltsjahres+ Nachtrag , , ,00 8 Summe 1 7 (vorzutragender Betrag) ,92 9 Geplanter Vortrag 1. Haushaltsfolgejahr , , ,00 10 Geplanter Vortrag 2. Haushaltsfolgejahr , , ,00 11 Geplanter Vortrag 3. Haushaltsfolgejahr , , ,00 12 Summe ,92

14 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals (Muster 29 zu 95 Abs. 3 GemO) Lfd. Nr. Ergebnis Jahr Betrag Nachrichtlich: aufgelaufenes Eigenkapital (gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) (in ) (in ) 1 Eigenkapital zum des 3. Haushaltsvorjahres , , Jahresergebnis des 2. Haushaltsvorjahres , , Jahresergebnis des Haushaltsvorjahres (Ansatz oder Ergebnis) 4 + Jahresergebnis des Haushaltsjahres (Ansatz) + Nachtrag , , , , Jahresergebnis des Haushaltsfolgejahres (Planung) , , Jahresergebnis des 2. Haushaltsfolgejahres (Planung) , , Jahresergebnis des 3. Haushaltsfolgejahres (Planung) , ,00

15 15 Abschlussbilanz Haushaltsjahr 2015

16 16 AKTIVA Bezeichnung Bilanz zum Stadecken-Elsheim Schlussbilanz Seite: 1 PASSIVA Euro Euro Bezeichnung Euro Euro 1. Anlagevermögen , ,66 1. Eigenkapital , , Imaterielle , , Kapitalrücklage , ,72 Vermögensgegenstände Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 1,00 1, Sonstige Rücklagen , , Geleistete Zuwendungen 3.166, , Ergebnisvortrag , , Gezahlte Investitionszuschüsse , , Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag , , Geschäfts- oder Firmenwert 0,00 0,00 2. Sonderposten , , Anzahlungen auf immaterielle 0,00 0, Sonderposten für Belastungen aus dem 0,00 0,00 Vermögensgegenstände kommunalen Finanzausgleich 1.2 Sachanlagen , , Sonderposten zum , ,86 Anlagevermögen Wald, Forsten , , Sonderposten aus Zuwendungen , , Sonstige unbebaute Grundstücke und , , Sonderposten aus Beiträgen und , ,91 grundstücksgleiche sonstigen Entgelten Rechte Bebaute Grundstücke und , , Sonderposten aus Anzahlungen für , ,40 grundstücksgleiche Rechte Anlagevermögen Infrastrukturvermögen , , Sonderposten für den 0,00 0,00 Gebührenausgleich Bauten auf fremdem Grund und Boden , , Sonderposten mit Rücklageanteil 0,00 0, Kunstgegenstände, Denkmäler , , Sonderposten aus , ,77 Grabnutzungsentgelten Maschinen, technische Anlagen, , , Sonderposten aus Anzahlungen für 0,00 0,00 Fahrzeuge Grabnutzungsentgelte Betriebs- und Geschäftsausstattung , , Sonstige Sonderposten , , Pflanzen und Tiere 0,00 0,00 3. Rückstellungen , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , , Rückstellungen für Pensionen und , ,00 ähnliche Verpflichtungen 1.3 Finanzanlagen 101,00 101, Steuerrückstellungen 0,00 0, Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00 0, Rückstellungen für latente Steuern 0,00 0, Ausleihungen an verbundene 0,00 0, Sonstige Rückstellungen , ,39 Unternehmen

17 17 AKTIVA Bezeichnung Bilanz zum Stadecken-Elsheim Schlussbilanz PASSIVA Euro Euro Bezeichnung Euro Euro Beteiligungen 0,00 0,00 4 Verbindlichkeiten , , Ausleihungen an Unternehmen, mit 0,00 0, Anleihen 0,00 0,00 denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen 1,00 1, Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen , , Ausleihungen an Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen 0,00 0, Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen , , Sonstige Wertpapiere des 0,00 0, Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 0,00 0,00 Anlagevermögens zur Liquiditätssicherung Sonstige Ausleihungen 100,00 100, Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die 0,00 0,00 Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 2. Umlaufvermögen , , Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 0,00 0, Vorräte , , Verbindlichkeiten aus Lieferungen und , ,16 Leistungen Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0,00 0, Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Unfertige Erzeugnisse, unfertige 7.842, , Verbindlichkeiten gegenüber 0,00 0,00 Leistungen verbundenen Unternehmen Fertige Erzeugnisse, fertige Leistungen , , Verbindlichkeiten gegenüber 0,00 0,00 und Waren Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Geleistete Anzahlungen auf Vorräte 0,00 0, Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 0,00 0, Forderungen und sonstige , , Verbindlichkeiten gegenüber dem 698, ,07 Vermögensgegenstände sonstigen öffentlichen Bereich Öffentlich-rechtliche Forderungen, , , Sonstige Verbindlichkeiten , ,81 Forderungen aus Tranferleistungen

18 18 AKTIVA Bezeichnung Bilanz zum Stadecken-Elsheim Schlussbilanz PASSIVA Euro Euro Bezeichnung Euro Euro Privatrechtliche Forderungen aus 0,00 0,00 5. Rechnungsabgrenzungsposten 1.654,68 627,00 Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen verbundene Unternehmen Forderungen gen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich 0,00 0, , ,73 0,00 0,00 0, , Sonstige Vermögensgegenstände 8.692, , Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0, Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00 0, Sonstige Wertpapiere des Umlaufvermögens 2.4 Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei der Europäischen Zentralbank, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks 3. Ausgleichsposten für latente Steuern 4. Rechnungsabgrenzungsposten 2.121, , Disagio 0,00 0, Sonstige Rechnungsabgrenzungsposten 2.121, ,87 5. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Bilanzsumme , ,89 Bilanzsumme , ,89

19 19 1. Nachtrag Gesamt- ergebnishaushalt

20 20 Planjahr Anlage 3 (zu 80 Abs. 2, 85 GemO. 2 und 9 GemHVO) Gesamtergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privat-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zinserträge und sonstige Finanzerträge Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) Einstellungen in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

21 21 Planjahr Anlage 3 (zu 80 Abs. 2, 85 GemO. 2 und 9 GemHVO) Gesamtergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 30 + Entnahmen aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 31 Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

22 22 1. Nachtrag Gesamt- finanzhaushalt

23 23 Planjahr Anlage 4.1 (zu 80 Abs. 2, 85 GemO, 3 und 9 GemHVO) Gesamtfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung Nr. Finanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen Einzahlungen der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privat-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Einzahlungen Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen Auszahlungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Auszahlungen Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und auszahlungen Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Außerordentliche Einzahlungen Außerordentliche Auszahlungen Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Einzahlungen für Sachanlagen

24 24 Planjahr Anlage 4.1 (zu 80 Abs. 2, 85 GemO, 3 und 9 GemHVO) Gesamtfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung Nr. Finanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen für Finanzanlagen Einzahlungen aus Ausleihungen und Kreditgewährungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen für Finanzanlagen Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investionskrediten Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 49 - Abnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 50 Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus Krediten zur Liquiditätssicherung 51 + Abnahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand 52 - Zunahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand 53 Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern

25 25 1. Nachtrag Teilergebnisplan/Teilfinanzplan

26 26 Teilhaushalt 3 Finanzen

27 27 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Fachbereich - Finanzen Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 10 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zinserträge und sonstige Finanzerträge Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

28 28 Planjahr Anlage 7.1 (zu 85 GemO, 4 Abs. 4 und 9 GemHVO) Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung Fachbereich - Finanzen Nr. Teilfinanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Teilhaushalts

29 29 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Produkt Produktgruppe Produktbereich Hauptproduktbereich Produkt-Nr. / -bezeichnung Produktart Auftraggeber Produktverantwortung Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Erläuterung - Haushalt Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (Zinsen) Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 6.1 Allgemeine Finanzwirtschaft 6 Zentrale Finanzdienstleistungen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (Zinsen) extern Bürgermeister und Gremien O.Kowol Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (Zinsen) Abwicklung der Zins- und Tilgungsmaßnahmen der Gemeinde. Daneben werden die Erträge und Aufwendungen aus der Vollverzinsung der Gewerbesteuer und der Festgeldanlage hierüber abgewickelt. Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO), Verordnungen, Haushaltssatzung, Abgabenordnung (AO), Im Produkt "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft" werden die voraussichtlichen Zins- und Tilgungsleistungen der Gemeinde für die bestehenden Darlehen ausgewiesen. Es bestehen z.z. zwei Darlehensverträge, die zum Ende des Haushaltsjahres einen Restbetrag von ,41 aufweisen. Die Zinsaufwendungen an inländische Kreditinstitute belaufen sich im Haushaltsjahr auf ,00. Die Tilgungleistungen bei dem Konto , Maßnahme 99 beinhalten die ordentlichen Tilgungsauszahlungen von rd ,00. Nach der Haushaltsplanung 2015 liegen die liquiden Mittel bei 0,00. Somit muss zur Finanzierung der Investitionen ein Investitionsdarlehen in Höhe von ,00 und eine Erhöhung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde in Höhe von ,00 eingeplant werden. Die Tilgungsleistungen und Zinszahlungen wurden mit dem entsprechenden Sätzen angepasst. Eine Übersicht über den Stand der Schulden der Ortsgemeinde ist am Ende des Haushaltsplanes beigefügt. An Zinseinnahmen aus der Festgeldanlage der Ortsgemeinde wird derzeit nur mit einem Sockelbetrag in Höhe von 5.000,00 geplant. Hier bleibt es abzuwarten, wie sich die Erträge aufgrund der allgemein schlechten Zinsertragslage entwickeln. Der Jahresfehlbetrag beläuft sich im Haushaltsjahr auf ,00.

30 30 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Erläuterung - Nachtrag Aufgrund des positiven Jahresabschlusses 2015 können die geplanten Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde Nieder-Olm ( ,00 ) aus der Haushaltsplanung gestrichen werden. Daneben reduziert sich geplante Aufnahme von Invesitionskrediten um ,00 auf ,00. Dementsprechend reduzieren sich auch die Ansätze für Zins und Tilgung Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (Zinsen) Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten - Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 15 - Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO Zinserträge und sonstige Finanzerträge Vollverzinsung aus Gewerbesteuer ( 233a AO) Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - Sonstige Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen an inländische Kreditinstitute Sonstige Zinsen und sonstige Finanzaufw. aus der Vollverzinsung der Gewerbesteuer ( 233a AO) Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

31 31 Teilhaushalt 4 Bürgerservice

32 32 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Fachbereich - Bürgerservice Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 9 + Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 18 - Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

33 33 Planjahr Anlage 7.1 (zu 85 GemO, 4 Abs. 4 und 9 GemHVO) Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung Fachbereich - Bürgerservice Nr. Teilfinanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Sachanlagen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Teilhaushalts

34 34 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Produkt Produktgruppe Produktbereich Hauptproduktbereich Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen 5.5 Natur- und Landschaftspflege, Umweltschutz 5 Gestaltung und Umwelt Produkt-Nr. / -bezeichnung Produktart Auftraggeber Produktverantwortung Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Friedhofs- und Bestattungswesen extern Bürgermeister und Gremien Jörg Kandulla Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Friedhofsanlagen. Neuanlagen von Gräbern und Durchführung von Bestattungen. Bestattungsgesetz Rhld.-Pfalz, Gemeindesatzungen über Benutzung und Gebührenerhebung, Ratsbeschlüsse Erläuterung - Haushalt Konto und Maßnahme 01/Konto Die Kosten für die Restaurierung eines Kreuzes und die Anschaffung eines Klaviers für den Friedhof wird mit diesen Mitteln gedeckt. Maßnahme 03/ Konto Hier erfolgte die Anpassung an die tatsächlichen Einnahmen der letzten Jahre. Maßnahme 10/ Konto Für die Zuwegung zum Friedhof werden insgesamt ,00 bereit gestellt. Maßnahme 11/ Konto Für einen barrierefreien Weg vom Parkplatz zum Friedhof werden im Haushalt insgesamt ,00 zur Verfügung gestellt. Erläuterung - Nachtrag Maßnahme 10/ Konto Der Ansatz für die Zuwegung zum Friedhof wird um ,00 reduziert Maßnahme 11/ Konto Für einen barrierefreien Weg vom Parkplatz zum Friedhof werden im Haushalt nur noch ,00 und somit kann der Ansatz um ,00 reduziert werden.

35 35 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Friedhofs- und Bestattungswesen Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Erträge aus der Auflösung von sonstige Sonderposten Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Entgelte für Bestattungen Erträge aus Auflösung von Sonderposten für Grabnutzungsentgelte - Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Sonstige laufende Erträge Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Dienstbezüge Beschäftigte Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Beiträge Sozialversicherung Beschäftigte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Strom Wasser Abwasser Abfallbeseitigung Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Geringstwertige Geräte und Ausrüstungsgegenstände bis 410, Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen für Aufbauten auf dem Friedhof Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit sonstige Gebäude Abschreibungen auf Betriebsvorrichtungen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 18 - Sonstige laufende Aufwendungen

36 36 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Friedhofs- und Bestattungswesen Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Öffentliche Bekanntmachungen Gebäudeversicherungen Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

37 37 Planjahr Anlage 7.2 (zu 85 GemO, 4 Abs. 4 und 9 GemHVO) Investitionsmaßnahmen Nr. Investitionsmaßnahmen Gesamtang. z. Maßnahme Einzahlungs- und Auszahlungsarten Bisher finanziert Ermächt. - Übertr Produkt: Friedhofs- und Bestattungswesen Maßnahme: 01-Anschaffung für Betriebs- undgeschäftsausstattung über 410,- Ansatz (bisher) Nachtrag Summe VE Planung Planung Planung Finanzbedarf weitere Jahre Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens oberhalb der Wertgrenze i.h.v. 410,00 Euro 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nr. Investitionsmaßnahmen Gesamtang. z. Maßnahme Produkt: Maßnahme: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Friedhofs- und Bestattungswesen 03-Grabnutzungsentgelte 9 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Bisher finanziert Ermächt. - Übertr Ansatz (bisher) Nachtrag Summe VE Planung Planung Planung Finanzbedarf weitere Jahre Grabnutzungsentgelte Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

38 38 Planjahr Anlage 7.2 (zu 85 GemO, 4 Abs. 4 und 9 GemHVO) Investitionsmaßnahmen Nr. Investitionsmaßnahmen Gesamtang. z. Maßnahme Produkt: Maßnahme: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Friedhofs- und Bestattungswesen 10-Zuwegung Friedhof Bisher finanziert Ermächt. - Übertr Ansatz (bisher) Nachtrag Summe VE Planung Planung Planung Finanzbedarf weitere Jahre Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen von Baumaßnahmen (Infrastrukturvermögen) 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nr. Investitionsmaßnahmen Gesamtang. z. Maßnahme Produkt: Maßnahme: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Friedhofs- und Bestattungswesen 11-Barrierefreier Weg Parkplatz FriedhofElsheim Bisher finanziert Ermächt. - Übertr Ansatz (bisher) Nachtrag Summe VE Planung Planung Planung Finanzbedarf weitere Jahre Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen von Baumaßnahmen (Infrastrukturvermögen) 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

39 39 Teilhaushalt 5 Soziales

40 40 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Fachbereich- Soziales Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privat-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 9 + Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

41 41 Planjahr Anlage 7.1 (zu 85 GemO, 4 Abs. 4 und 9 GemHVO) Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung Fachbereich- Soziales Nr. Teilfinanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Teilhaushalts

42 42 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Produkt Produktgruppe Produktbereich Hauptproduktbereich Produkt-Nr. / -bezeichnung Produktart Auftraggeber Produktverantwortung Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Erläuterung - Haushalt Kindertagesstätte "Mathildenstift" Tageseinrichtungen für Kinder 3.6 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3 Soziales und Jugend Kindertagesstätte "Mathildenstift extern Land und Gremien Steffi Kempf Kindertagesstätte "Mathildenstift" Bereitstellung, Unterhaltung, der Gebäude, Grundstücke und bauliche Anlagen, Betriebseinrichtung sowie Ausstattung der Kita. Antragverfahren und Beratung in allen Angelegenheiten der Kita. Die Kindertagesstätte ist eine sozialpädagogische familienergänzende Einrichtung in Form einer Stiftung (kommunal/ev.kirche), in denen insgesamt ca. 15 Kinder ab der 8 Lebenswoche bis zur Aufnahme im Kindergarten gefördert, erzogen, gebildet, betreut und versorgt werden. Kinder- und Jugendhilfegesetz, Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Kindertagesstättengesetz (KitaG), Richtlinien Personalkosten Die Erhöhung im Bereich der Personalkosten beruht auf der allgemeinen Personalkostensteigerung. Erläuterung - Nachtrag Konto Für die Unterhaltung der Grundstücke und Außenanlagen werden zusätzlich ,00 bereitgestellt.

43 43 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Kindertagesstätte "Mathildenstift" Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbänden Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen Beteiligung Essenskosten Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 9 + Sonstige laufende Erträge Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Dienstbezüge Beschäftigte Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Beiträge Sozialversicherung Beschäftigte Beihilfen Beschäftigte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Heizung Strom Wasser Abwasser Abfallbeseitigung Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Reinigung Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung (Wartung, Reparatur, etc.) Geringstwertige Geräte und Ausrüstungsgegenstände bis 410, Essenskosten