1. Nachtragshaushalt Ortsgemeinde Ober-Olm

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1 1. Nachtragshaushalt Ortsgemeinde Ober-Olm 1

2 Inhaltsübersicht Seite Haushaltssatzung 3-7 Vorbericht und Übersichten 8-14 Abschlussbilanz Haushaltsjahr Gesamtergebnishaushalt/ Gesamtfinanzhaushalt Teilhaushalte nach Organisationsstruktur der Verwaltung mit Produkten und Investitionsmaßnahmen 25 Teilhaushalt 1 Organisation/Kowol Teilhaushalt 2 Organisation/Schmitt-Sieben Teilhaushalt 3 Finanzen/Hartz Teilhaushalt 4 Bürgerservice/Kandulla keine Änderung keine Änderung keine Änderung keine Änderung Teilhaushalt 5 Soziales/Kempf 26 Produkt Tageseinrichtung für Kinder/ Kindergarten Produkt Kindergärten anderer Träger Investitionsmaßnahmen 32 Teilhaushalt 6 Bauen/Schumacher 33 Produkt Bauhof Produkt Gemeindestraßen, Wege, Plätze Produkt Öffentliches Grün, Landschaftsbau Produkt Mehrzweckhalle (Ulmenhalle) Produkt Alte Schule Investitionsmaßnahmen

3 1. Nachtrags- haushaltssatzung 3

4 1. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Ober-Olm für das Jahr vom Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von 98 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S 57), folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden: 1.* IM ERGEBNISHAUSHALT gegenüber bisher erhöht/ vermindert um nunmehr festgesetzt auf Zeile der Gesamtbetrag der Erträge auf ,00-100, ,00 Zeile der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf , , ,00 Zeile 28 der Jahresüberschuss auf , , ,00 2.* IM FINANZHAUSHALT Zeile die ordentlichen Einzahlungen auf ,00-100, ,00 Zeile die ordentlichen Auszahlungen auf , , ,00 Zeile 22 der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf , , ,00 4

5 Zeile 23 Zeile 24 Zeile 25 die außerordentlichen Einzahlungen auf die außerordentlichen Auszahlungen auf der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zeile 35 Zeile 42 Zeile 43 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf , , , , , , , , ,00 Zeile Zeile Zeile 54 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0,00 0,00 0, , , , , , ,00 Zeile der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf Zeile der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf , , , , , ,00 Zeile 53 die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr auf 0,00 0,00 0,00 * Zeilenhinweise aus dem Gesamtergebnis- bzw. Gesamtfinanzhaushalt 5

6 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird neu festgesetzt auf 0,00. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Die Steuersätze werden nicht geändert. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. 4 Steuersätze 5 Gebühren und Beiträge Die Sätze der Gebühren für die Benutzung von Gemeindeeinrichtungen ( 7 des Kommunalabgabengesetzes) und der Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen ( 8 des Kommunalabgabengesetzes) werden nicht geändert. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. 6

7 6 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum (Haushaltsvorvorjahr) betrug ,94. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum (Haushaltsvorjahr) beträgt ,78 und bis zum (Haushaltsjahr) ,78. 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall Euro überschritten sind. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 3.000,00 sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. Hinweis: Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis während den Dienststunden im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung, Pariser Straße 110, Zimmer 201, öffentlich aus. Ober-Olm, den Leininger-Rill Ortsbürgermeisterin 7

8 1. Nachtrag Ortsgemeinde Ober-Olm Vorbericht 8

9 Vorbericht zum 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Ober-Olm Nach dem 98 Gemeindeordnung und 8 der Gemeindehaushaltsverordnung ist eine Nachtragshaushaltssatzung und ein Nachtragshaushaltsplan mit entsprechenden Anlagen erforderlich, wenn erhebliche Veränderungen festgestellt werden. Die wesentlichen Veränderungen sind bei den jeweiligen Produkten auf den Produktkarten verbal erläutert. Haushaltsjahr 2015 Im Haushaltsplan 2015 wird ein Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung von ,60 festgestellt. In der Finanzrechnung ergibt sich der Finanzmittelüberschuss aus der Saldierung der Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit. Der Finanzmittelüberschuss zum betrug insgesamt ,60. Unter Berücksichtigung der Tilgung von Investitionskrediten in Höhe von ,54 bedeutet dies eine Zunahme der Forderung gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmen der Einheitskasse in Höhe von ,06. Es ergibt sich somit ein Bestand an liquiden Mitteln der Ortsgemeinde Ober-Olm in der Einheitskasse zum von ,64. Haushaltsplanung 2015 Der Haushaltsplan der Ortsgemeinde Ober-Olm für das Jahr wurde in der Ratssitzung am beschlossen und mit dem Schreiben vom von der Kreisverwaltung Mainz-Bingen genehmigt. Im Ergebnishaushalt betrug der Gesamtbetrag der Erträge ,00 und der Gesamtbetrag der Aufwendungen ,00. Der Jahresüberschuss belief sich auf ,00. Im Finanzhaushalt belief sich der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit (Pos. 44) auf ,00 (Finanzmittelüberschuss). Unter Berücksichtigung der geplanten Tilgungsleistungen für Investitionskredite in Höhe von ,00 ergab sich eine Zunahme der Forderung gegenüber der Verbandsgemeinde im Haushaltsjahr von ,00. 9

10 1. Nachtragsplanung Aufgrund der Veränderungen durch den 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Ober-Olm verringert sich der Finanzhaushalt bei dem Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit um ,00 auf nunmehr ,00. Im Bereich des Ergebnishaushaltes verringert sich das Jahresergebnis um ,00 auf ,00. Im investiven Bereich wurden mit der Nachtragsplanung Mittel in Höhe von ,00 für Grundstücksankäufe zur Erweiterung des Jugentreffs/ Hort bereit gestellt. Im Bereich der katholischen Kita werden zusätzlich ,00 für die Sanierung eingestellt. Ab sofort bekommt der Bauhof/ Jugendtreff eine eigene Hauptrechnung. Somit müssen keine Erstattungen mehr an die Ulmenhalle vorgenommen werden. Die Ansätze wurden dementsprechend angepasst. Für das Straßenausbauprogramm werden insgesamt ,00 an Ausgaben und insgesamt ,00 an Einnahmen aus wiederkehrenden Beiträgen eingeplant. Für die Erstellung eines Baumkatasters werden zusätzlich ,00 benötigt. Im Bereich der Sanierung der Ulmenhalle werden die im Haushaltsjahr angesetzten, aber nicht verausgabten Mittel in Höhe von ,00 bereit gestellt. Im Rahmen des Umbaus der Alten Schule werden im Nachtragshaushalt zusätzlich ,00 für die Sanierung des 1. OG zur Verfügung gestellt. Nach dem Jahresabschluss 2015 liegen die liquiden Mittel bei ,64. Der Stand der liquiden Mittel der Ortsgemeinde Ober-Olm beläuft sich zum mit einem Jahresüberschuss von nunmehr ,00 auf ,64. Aus den beigefügten Übersichten können die einzelnen Bestände beim Eigenkapital und des Ergebnisvortrages sowie des Finanzmittelfehlbetrages entnommen werden. Nieder-Olm, den Im Auftrag 10 K. Knoblich

11 1. Entwicklung der Haushaltswirtschaft 1.1 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (Muster 27 zu 93 Abs. 4 GemO) Lfd. Nr. Ergebnis (gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) 1 5. Haushaltsvorjahr (Ergebnis) , Haushaltsvorjahr (Ergebnis) , Haushaltsvorjahr (Ergebnis) , Haushaltsvorjahr (Ergebnis) , Haushaltsvorjahr (Ergebnis) ,60 6 Ansatz des Haushaltsjahres+ Nachtrag ,00 7 Zwischensumme , Haushaltsfolgejahr , Haushaltsfolgejahr , Haushaltsfolgejahr ,00 11 Summe ,00 Jahr Betrag (in ) 11

12 1.2 Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und -fehlbeträge (Muster 28 zu 93 Abs. 4 GemO) Lfd. Nr. Ergebnis Jahr Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge, davon aus:./. planmäßige Tilgung in = vorzutragende Beträge 2 5. Haushaltsvorjahr , , , Haushaltsvorjahr , , , Haushaltsvorjahr , , , Haushaltsvorjahr , , , Haushaltsvorjahr , , ,83 7 Ansatz des Haushaltsjahres+ Nachtrag , , ,00 8 Summe 1 7 (vorzutragender Betrag) ,63 9 Geplanter Vortrag 1. Haushaltsfolgejahr , , ,00 10 Geplanter Vortrag 2. Haushaltsfolgejahr , , ,00 11 Geplanter Vortrag 3. Haushaltsfolgejahr , , ,00 12 Summe ,63 12

13 1.3 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals (Muster 29 zu 95 Abs. 3 GemO) Lfd. Nr. Ergebnis Jahr Betrag Nachrichtlich: aufgelaufenes Eigenkapital (gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) (in ) (in ) 1 Eigenkapital zum des 3. Haushaltsvorjahres , , Jahresergebnis des 2. Haushaltsvorjahres , , Jahresergebnis des Haushaltsvorjahres , , Jahresergebnis des Haushaltsjahres + Nachtrag (Ansatz) , , Jahresergebnis des Haushaltsfolgejahres (Planung) , , Jahresergebnis des 2. Haushaltsfolgejahres (Planung) , , Jahresergebnis des 3. Haushaltsfolgejahres (Planung) , ,78 13

14 1.4 Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sog. freien Finanzspitze) lfd. Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres 2014 Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge 2015 Ansätze des Haushaltsjahres +NT Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres 2017 Planungsdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres 2018 Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres 2019 einschließlich Zinsauszahlungen für bereits genehmigte Kredite in 2 einschließlich Zinsauszahlungen für bereits genehmigte Kredite und für geplante, aber noch nicht genehmigte Kredite Entstehungsrechnung 1 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ( 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO) 2 abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten Investitionskosten ( 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 46 GemHVO) , , , , , , , , , , , ,00 3 = freie Finanzspitze , , , , , ,00 Verwendungsrechnung 4 abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigten Investitionskosten ( 3 Abs. 1 Nr. 46 GemHVO) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5 verbleibende Finanzspitze (Ziel in allen Jahren: 0) , , , , , ,00 Endfällige Kredite Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung Jahr - Betrag entfällt Jahr - Betrag 0,00 Jahr - Betrag entfällt 1 Ergebnisse des Haushaltsvorjahres, sofern vorliegend 2 Angaben können auch in erfolgen 3 Bei Ortsgemeinden Stand der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde, bei Verbandsgemeinden nur den auf ihren Haushalt entfallenden Anteil. 14

15 Bilanz

16 16 AKTIVA Bezeichnung Bilanz zum Schlussbilanz Seite: 1 PASSIVA Euro Euro Bezeichnung Euro Euro 1. Anlagevermögen , ,09 1. Eigenkapital , , Imaterielle , , Kapitalrücklage , ,49 Vermögensgegenstände Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 0,00 0, Sonstige Rücklagen 0,00 0, Geleistete Zuwendungen , , Ergebnisvortrag , , Gezahlte Investitionszuschüsse , , Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag , , Geschäfts- oder Firmenwert 0,00 0,00 2. Sonderposten , , Anzahlungen auf immaterielle 0,00 0, Sonderposten für Belastungen aus dem ,00 0,00 Vermögensgegenstände kommunalen Finanzausgleich 1.2 Sachanlagen , , Sonderposten zum Anlagevermögen , , Wald, Forsten , , Sonderposten aus Zuwendungen , , Sonstige unbebaute Grundstücke und , , Sonderposten aus Beiträgen und , ,87 grundstücksgleiche sonstigen Entgelten Rechte Bebaute Grundstücke und , , Sonderposten aus Anzahlungen für , ,17 grundstücksgleiche Rechte Anlagevermögen Infrastrukturvermögen , , Sonderposten für den , ,55 Gebührenausgleich Bauten auf fremdem Grund und Boden 0,00 0, Sonderposten mit Rücklageanteil 0,00 0, Kunstgegenstände, Denkmäler 1.345, , Sonderposten aus , ,20 Grabnutzungsentgelten Maschinen, technische Anlagen, , , Sonderposten aus Anzahlungen für 0,00 0,00 Fahrzeuge Grabnutzungsentgelte Betriebs- und Geschäftsausstattung , , Sonstige Sonderposten , , Pflanzen und Tiere 0,00 0,00 3. Rückstellungen , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , , Rückstellungen für Pensionen und , ,00 ähnliche Verpflichtungen 1.3 Finanzanlagen 401,00 401, Steuerrückstellungen 0,00 0, Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00 0, Rückstellungen für latente Steuern 0,00 0, Ausleihungen an verbundene 0,00 0, Sonstige Rückstellungen , ,00 Unternehmen Beteiligungen 0,00 0,00 4 Verbindlichkeiten , ,51

17 17 AKTIVA Bezeichnung Bilanz zum Schlussbilanz Seite: 2 PASSIVA Euro Euro Bezeichnung Euro Euro Ausleihungen an Unternehmen, mit 0,00 0, Anleihen 0,00 0,00 denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen 1,00 1, Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen , , Ausleihungen an Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen 0,00 0, Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen , , Sonstige Wertpapiere des 0,00 0, Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 0,00 0,00 Anlagevermögens zur Liquiditätssicherung Sonstige Ausleihungen 400,00 400, Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die 0,00 0,00 Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 2. Umlaufvermögen , , Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 0,00 0, Vorräte , , Verbindlichkeiten aus Lieferungen und , ,77 Leistungen Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0,00 0, Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Unfertige Erzeugnisse, unfertige 0,00 0, Verbindlichkeiten gegenüber 0,00 0,00 Leistungen verbundenen Unternehmen Fertige Erzeugnisse, fertige Leistungen , , Verbindlichkeiten gegenüber 0,00 0,00 und Waren Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Geleistete Anzahlungen auf Vorräte , , Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 0,00 0, Forderungen und sonstige , , Verbindlichkeiten gegenüber dem -302, ,81 Vermögensgegenstände sonstigen öffentlichen Bereich Öffentlich-rechtliche Forderungen, , , Sonstige Verbindlichkeiten 9.071, ,62 Forderungen aus Tranferleistungen Privatrechtliche Forderungen aus 0,00 0,00 5. Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 0,00

18 AKTIVA Bezeichnung Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen verbundene Unternehmen Forderungen gen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich Bilanz zum Schlussbilanz Seite: 3 PASSIVA Euro Euro Bezeichnung Euro Euro 0,00 0, , ,50 0,00 0,00 0, , Sonstige Vermögensgegenstände 8.408, , Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0, Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00 0, Sonstige Wertpapiere des Umlaufvermögens 2.4 Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei der Europäischen Zentralbank, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks 3. Ausgleichsposten für latente Steuern 4. Rechnungsabgrenzungsposten 2.960, , Disagio 0,00 0, Sonstige Rechnungsabgrenzungsposten 5. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 0, ,78 0,00 0,00 0,00 0, ,44 0,00 Bilanzsumme , ,44 Bilanzsumme , ,44 18

19 1. Nachtrag Ortsgemeinde Ober-Olm Gesamt- ergebnishaushalt 19

20 Planjahr Anlage 3 (zu 80 Abs. 2, 85 GemO. 2 und 9 GemHVO) Gesamtergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privat-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zinserträge und sonstige Finanzerträge Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) Einstellungen in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

21 Planjahr Anlage 3 (zu 80 Abs. 2, 85 GemO. 2 und 9 GemHVO) Gesamtergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 30 + Entnahmen aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 31 Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

22 1. Nachtrag Ortsgemeinde Ober-Olm Gesamt- finanzhaushalt 22

23 Planjahr Anlage 4.1 (zu 80 Abs. 2, 85 GemO, 3 und 9 GemHVO) Gesamtfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung Nr. Finanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen Einzahlungen der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privat-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Einzahlungen Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen Auszahlungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Auszahlungen Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und auszahlungen Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Außerordentliche Einzahlungen Außerordentliche Auszahlungen Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Einzahlungen für Sachanlagen

24 Planjahr Anlage 4.1 (zu 80 Abs. 2, 85 GemO, 3 und 9 GemHVO) Gesamtfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung Nr. Finanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen für Finanzanlagen Einzahlungen aus Ausleihungen und Kreditgewährungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen für Finanzanlagen Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investionskrediten Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 49 - Abnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 50 Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus Krediten zur Liquiditätssicherung 51 + Abnahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand 52 - Zunahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand 53 Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern

25 Teilhaushalte nach Organisationsstruktur der Verbandsgemeinde mit Produkten 1. Nachtragshaushalt 25

26 Teilhaushalt 5 Soziales 26

27 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Produkt Produktgruppe Produktbereich Hauptproduktbereich Tageseinrichtung für Kinder - Kindergärten Tageseinrichtung für Kinder - Kindergärten Tageseinrichtungen für Kinder 3.6 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3 Soziales und Jugend Produkt-Nr. / -bezeichnung Produktart Auftraggeber Produktverantwortung Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Tageseinrichtung für Kinder - Kindergärten extern Gemeinderat Steffi Kempf Bereitstellung, Unterhaltung, der Gebäude, Grundstücke und bauliche Anlagen, Betriebseinrichtung sowie Ausstattung der Kita. (Bewirtschaftung von der Kirche) Die Kindertagesstätte ist eine sozialpädagogische familienergänzende Einrichtung, in denen insgesamt ca. 80 Kinder im Alter ab dem 2. Lebensjahr bis zur Aufnahme in die Grundschule tagsüber gefördert, erzogen, gebildet, betreut und versorgt werden. Kinder- und Jugendhilfegesetz, Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Kindertagesstättengesetz (KitaG), Erläuterung - Haushalt Maßnahme 01/ Konto Für die Anschaffung eines Holzhauses stehen zusätzlich 2.500,00 zur Verfügung. Konto Es stehen zusätzliche 1.000,00 für die Ökoprofit Kosten bereit. Erläuterung - Nachtrag Maßnahme 03 Hier wurden Mittel in Höhe von ,00 für Grundstücksankäufe zur Erweiterung des Jugentreffs/ Hort bereit gestellt. 27

28 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Tageseinrichtung für Kinder - Kindergärten Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von Gemeinden und und Gemeindeverbänden Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen Beteiligung Essenskosten Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 9 + Sonstige laufende Erträge Weitere sonstige laufende Erträge - von Sonstigen (Spenden) Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Dienstbezüge Beschäftigte Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Beiträge Sozialversicherung Beschäftigte Beihilfen Beschäftigte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Heizung Strom Wasser Abwasser Abfallbeseitigung Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Reinigung Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung (Wartung, Reparatur, etc.) Geringstwertige Geräte und Ausrüstungsgegenstände bis 410,

29 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Tageseinrichtung für Kinder - Kindergärten Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Essenskosten Sonstige Verbrauchsmittel Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit sozialen Einrichtungen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 18 - Sonstige laufende Aufwendungen Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge Büromaterial Fachliteratur, Zeitschriften Porto und Versandkosten Telefon, Datenübertragungskosten Gebäudeversicherungen Unfallversicherungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

30 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Produkt Produktgruppe Kindergärten anderer Träger Tageseinrichtungen für Kinder Kindergärten anderer Träger Produktbereich Hauptproduktbereich 3.6 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3 Soziales und Jugend Produkt-Nr. / -bezeichnung Produktart Auftraggeber Produktverantwortung Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Kindergärten anderer Träger extern Verbandsgemeinde Steffi Kempf Übernahme des nach 12 Abs. 6 Kindertagesstättengesetz (KitaG) Rheinland-Pfalz vorgeschriebenen Anteils der Gemeinde an den Personalkosten von Kindertagesstätten freier Träger. Die Ortsgemeinde Ober-Olm leistet einen solchen Zuschuss an die Einrichtungen der katholischen Kirche. Kinder- und Jugendhilfegesetz SGB VIII, KitaG, LVO Erläuterung - Haushalt Konto Für die Umgestaltung des Außengeländes stehen insgesamt ,00 zur Verfügung. Des Weiteren wird hierüber die geplante energetische Sanierung abgewickelt. Der Ansatz beläuft sich hierbei auf ,00 (Zuschuss Kreis ,00 Konto ) Erläuterung - Nachtrag Konto Für die Sanierung der Kita sind zusätzlich ,00 einzuplanen. 30

31 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Kindergärten anderer Träger Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von Gemeinden und und Gemeindeverbänden Kostenerstattungen und Kostenumlagen Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom sonstigen öffentlichen Bereich - Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Heizung Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung (Wartung, Reparatur, etc.) Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Zuschüsse an Vereine, Jugendarbeit,etc Sonstige laufende Aufwendungen Gebäudeversicherungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

32 Planjahr Anlage 7.2 (zu 85 GemO, 4 Abs. 4 und 9 GemHVO) Investitionsmaßnahmen Nr. Investitionsmaßnahmen Gesamtang. z. Maßnahme Einzahlungs- und Auszahlungsarten Bisher finanziert Ermächt. - Übertr Produkt: Tageseinrichtung für Kinder - Kindergärten Maßnahme: 01-Anschaffung von Betriebs- undgeschäftsausstattung über 410,00 Ansatz (bisher) Nachtrag Summe VE Planung Planung Planung Finanzbedarf weitere Jahre Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Saldo aus der Investitionstätigkeit Nr. Investitionsmaßnahmen Gesamtang. z. Maßnahme Produkt: Maßnahme: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Tageseinrichtung für Kinder - Kindergärten 03-Anbau für eine Krippengruppe Bisher finanziert Ermächt. - Übertr Ansatz (bisher) Nachtrag Summe VE Planung Planung Planung Finanzbedarf weitere Jahre Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Saldo aus der Investitionstätigkeit

33 Teilhaushalt 6 Bauen 33

34 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Produkt Produktgruppe Produktbereich Hauptproduktbereich Bauhof Zentrale Dienste 1.1 Innere Verwaltung 1 Zentrale Verwaltung Bauhof Produkt-Nr. / -bezeichnung Produktart Auftraggeber Produktverantwortung Kurzbeschreibung Bauhof intern Bürgermeister und Gremien Bernd Schumacher Der Bauhof in der Ortsgemeinde führt alle gemeindlichen Tätigkeiten aus, für die er die speziellen personellen und gerätemäßigen Kapazitäten hat. Bereitstellung, Unterhaltung, Bewirtschaftung des Bauhof-Gebäudes sowie der Fahrzeuge und Geräte der Ortsgemeinde. Es erfolgt bisher noch keine interne Leistungsverrechnung. Auftragsgrundlage Anweisungen Bürgermeister, organisatorische Regelungen, Beschlüsse des Rates, Erläuterung - Haushalt Konto / Maßnahme 01/ Konto Für die Anschaffung von Geräten, Materialien und Werkzeug werden insgesamt ,00 veranschlagt (4.000,00 unter 1.000,00 und ,00 über 1.000,00 ) Konto / Konto / Konto Für die Neueinstellung eines Bauhofmitarbeiters wird der Personalkostenansatz entsprechend angepasst. Maßnahme 03/ Konto Für die Anschaffungen von Fahrzeugen werden im Haushaltsjahr insgesamt ,00 veranschlagt. Erläuterung - Nachtrag Konto / / Ab sofort bekommt der Bauhof/ Jugendtreff eine eigene Hauptrechnung. Somit müssen keine Erstattungen mehr an die Ulmenhalle vorgenommen werden. Die Ansätze sind dementsprechend angepasst. 34

35 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Bauhof Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Privat-rechtliche Leistungsentgelte Mieten und Pachten Kostenerstattungen und Kostenumlagen Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom sonstigen öffentlichen Bereich - Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Sonstige laufende Erträge Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Dienstbezüge Beschäftigte Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Beiträge Sozialversicherung Beschäftigte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Heizung Strom Wasser Abwasser Abfallbeseitigung Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Aufwendungen für Fahrzeugunterhaltung Wartungs- und Instandsetzungskosten Aufwendungen für Fahrzeugunterhaltung Betriebs- und Schmierstoffe Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung (Wartung, Reparatur, etc.) Geringstwertige Geräte und Ausrüstungsgegenstände bis 410, an Gemeinden und Gemeindeverbände Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte auf sonstige Gebäude

36 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Bauhof Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Abschreibungen auf Fahrzeuge Abschreibungen auf Betriebsvorrichtungen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 18 - Sonstige laufende Aufwendungen Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände Telefon, Datenübertragungskosten Gebäudeversicherungen Kfz-Versicherungen Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen Kraftfahrzeugsteuer Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

37 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Produkt Produktgruppe Produktbereich Hauptproduktbereich Produkt-Nr. / -bezeichnung Produktart Gemeindestraßen, Wege, Plätze Gemeindestraßen, Wege, Plätze Gemeindestraßen 5.4 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 5 Gestaltung und Umwelt Gemeindestraßen, Wege, Plätze extern Auftraggeber Produktverantwortung Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Bürgermeister und Gremien Bernd Schumacher Neu-, Um- und Ausbau sowie Betrieb und Unterhaltung von öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Brunnen, Brücken, Geh- und Radwege, Verkehrssicherungsanlagen, Verkehrszeichen. Baugesetzbuch, Satzung über die Unterhaltung von Straßen, Kommunalabgabengesetz (KAG) Erläuterung - Haushalt Maßnahme 07/ Konto Für den Ausbau des Gehweges zwischen Ober-Olm und Klein-Winternheim stehen insgesamt ,00 zur Verfügung. Maßnahme 08/ Konto / Konto Für einen Grundstücksverkauf werden Einzahlungen von insgesamt ,00 und Erträge von insgesamt ,00 erwartet. Konto Für den Ortsrundgang stehen zusätzlich 4.000,00 zur Verfügung. Konto Für die Dorferneuerungsplanung werden im Haushaltsjahr insgesamt ,00 bereit gestellt. Daneben werden für die Beratung der Bürger jährlich 3.000,00 angesetzt. Maßnahme 06/ Konto Für die Bodenhülsen des Schilderleitsystems werden 5.000,00 veranschlagt. Erläuterung - Nachtrag Maßnahme 09 Für das Straßenausbauprogramm werden ,00 an Ausgaben und ,00 an Einnahmen eingestellt. 37

38 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Gemeindestraßen, Wege, Plätze Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Erträge aus der Auflösung von sonstige Sonderposten Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattung für die Abfallentsorgung im Rahmen des Dualen Systems (Containerstandplätze) Erträge aus Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnliche Entgelte Privat-rechtliche Leistungsentgelte Mieten und Pachten Kostenerstattungen und Kostenumlagen Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom sonstigen privaten Bereich - Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Sonstige laufende Erträge Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden Konzessionsabgabe für Strom Konzessionsabgabe für Gas Konzessionsabgabe für Wasser Erträge aus der Auflösung von Urlaubsrückstellungen Beschäftigte Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Dienstbezüge Beschäftigte Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Beiträge Sozialversicherung Beschäftigte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Strom Abwasser Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Unterhaltung des Infrastrukturvermögens

39 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Gemeindestraßen, Wege, Plätze Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten Geringstwertige Geräte und Ausrüstungsgegenstände bis 410, Kostenerstattung an die VG-Werke für die Straßenoberflächenentwässerung Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen auf gezahlte Investitionszuschüsse als Nutzugsberechtigter Abschreibungen für Brücken, Tunnel und ingenieurtechnische Anlagen Abschreibungen auf Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen Abschreibungen auf sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens Abschreibungen auf Kulturdenkmäler Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 18 - Sonstige laufende Aufwendungen Gebäudeversicherungen Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen Grundsteuer Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

40 Planjahr Anlage 6 (zu 85 GemO, 4 Abs. 3 und 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Produkt Produktgruppe Produktbereich Hauptproduktbereich Öffentliches Grün, Landschaftsbau Öffentliches Grün, Landschaftsbau Öffentliches Grün, Landschaftsbau 5.5 Natur- und Landschaftspflege, Umweltschutz 5 Gestaltung und Umwelt Produkt-Nr. / -bezeichnung Produktart Auftraggeber Produktverantwortung Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Öffentliches Grün, Landschaftsbau extern Bürgermeister und Gremien Bernd Schumacher Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen bzw. Grünflächen. Landesbodenschutzgesetz (LBodSchG), Landeswassergesetz (LWG), Ratsbeschlüsse Erläuterung - Haushalt Konto Für die Erstellung eines Baumkatasters und Unterhaltungsmaßnahmen stehen im Haushaltsplan insgesamt ,00 zur Verfügung. Konto Für neues Inventar und Blumenkübel entlang den Wanderwegen werden ,00 bereit gestellt. Erläuterung - Nachtrag Konto Für die Erstellung eines Baumkatasters werden zusätzlich ,00 benötigt, da weitere Rechnungen für die sonstige Unterhaltung eingeangen sind. 40