Amtsblatt Kreis Viersen

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1 Amtsblatt Amtsblatt Kreis Viersen Verkündungsorgan für den Kreis Viersen sowie die Städte Kempen, Nettetal, Tönisvorst, Viersen, Willich und die Gemeinden Brüggen, Grefrath, Niederkrüchten, Schwalmtal 63. Jahrgang Viersen, 14. Juni 2007 Nummer 18 Inhaltsverzeichnis: Kreis: Öffentliche Zustellungen Kempen: Bebauungsplan Nr. 139 "nördlich Dr. Bast-Straße" Jagdgenossenschaft Tönisberg; Satzung 2. Änderung Nettetal: Korruptionsbekämpfungsgesetz Umlegungsgebiet "Romdöppen" Schwalmtal: Korruptionsbekämpfungsgesetz Viersen: Korruptionsbekämpfungsgesetz Tagesordnung Ratssitzung Sonstige Bekanntmachungen: Einwohnerzahlen am 30. April Bekanntmachung des Kreises Viersen Der Bußgeldbescheid liegt beim Kreis Viersen, Amt für Ordnung und Straßenverkehr, Rathausmarkt 3, Viersen, Zimmer 1136 für den Empfänger offen und kann dort vom Empfänger eingesehen werden. Der Bescheid gilt 2 Wochen nach Veröffentlichung im Amtsblatt als zugestellt und wird rechtskräftig und vollstreckbar, wenn nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zustellung Einspruch eingelegt wird. Viersen, Kreis Viersen Der Landrat Im Auftrag gez. Buschmann Abl. Krs. Vie. 2007, S. 337 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides Gemäß 1 und 10 des Landeszustellungsgesetzes NW (LZG NW) vom in der derzeit gültigen Fassung wird der Bußgeldbescheid des Amtes für Ordnung und Straßenverkehr vom Aktenzeichen gegen Herrn Reinhold, Johann Esser Eintrachtstraße Viersen öffentlich zugestellt, da die vorgenannte Person postalisch nicht zu erreichen ist. Die öffentliche Zustellung erfolgt durch öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt des Kreises Viersen. Bekanntmachung des Kreises Viersen Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides Gemäß 1 und 10 des Landeszustellungsgesetzes NW (LZG NW) vom in der derzeit gültigen Fassung wird der Bußgeldbescheid des Amtes für Ordnung und Straßenverkehr vom Aktenzeichen gegen Herrn Peter Michael Eisheuer Kaiserstraße Viersen öffentlich zugestellt, da die vorgenannte Person postalisch nicht zu erreichen ist. Die öffentliche Zustellung erfolgt durch öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt des Kreises Viersen. Ab sofort können Sie das Amtsblatt auch im Internet unter unter "Downloads - Amtsblätter" - downloaden! 337

2 Der Bußgeldbescheid liegt beim Kreis Viersen, Amt für Ordnung und Straßenverkehr, Rathausmarkt 3, Viersen, Zimmer 1136 für den Empfänger offen und kann dort vom Empfänger eingesehen werden. Der Bescheid gilt 2 Wochen nach Veröffentlichung im Amtsblatt als zugestellt und wird rechtskräftig und vollstreckbar, wenn nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zustellung Einspruch eingelegt wird. Viersen, nung einzusehen und sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu informieren. Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Anregungen können bei der vorgenannten Dienststelle auch schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift abgegeben werden. Kempen, den Der Bürgermeister gez. Hensel Kreis Viersen Der Landrat Im Auftrag gez. Buschmann Abl. Krs. Vie. 2007, S. 337 Bekanntmachung der Stadt Kempen Bebauungsplan Nr nördlich Dr. Bast-Straße - Stadtteil Kempen hier: (frühzeitige) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 BauGB Mit dem Bebauungsplan Nr. 139 soll das Plangebiet als Reines Wohngebiet entwickelt werden. Das Plangebiet erfasst im Wesentlichen die Waldflächen nördlich des Stichweges Dr. Bast-Straße. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 139 ist im beigefügten Kartenausschnitt kenntlich gemacht. An dieser Planung soll die Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) frühzeitig beteiligt werden. In der Zeit vom 25. Juni 2007 bis einschließlich 3. August 2007 montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr donnerstags von 8.00 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis Uhr hängt der städtebauliche Entwurf bei der Stadtverwaltung Kempen, Buttermarkt 1, Stadtplanungsamt, öffentlich aus. Während dieser Zeit besteht Gelegenheit, die Pla- 338

3 Abl. Krs. Vie. 2007, S

4 Bekanntmachung der Stadt Nettetal Veröffentlichung der Mitglieder von Organen und Ausschüssen der Stadt Nettetal über ihre Mitgliedschaft/en nach 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz Hinweis: Die Gewähr für die Vollständigkeit/ Richtigkeit der Angaben und Aktualisierung bei Veränderungen liegt bei dem bzw. der Meldepflichtigen. Legende: 1) = ausgeübter Beruf 2) = Beraterverträge 3) = Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des 125 Abs. 1 Satz 3 Aktiengesetz 4) = Mitgliedschaften in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form der in 1 Abs. 1 und 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden und Einrichtungen 5) = Mitgliedschaften in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen 6) = Funktionen in Vereinen oder vergleichbaren Gremien Adrian, Willi Amberg, Hermann-Josef 1) Geschäftsführer Backes, Werner 1) Radio- und Fernsehtechniker Meister 6) Ehrenamtlicher Geschäftsführer Investmentclub bei der Sparkasse Krefeld Banck, Karin 1) zzt. Vorarbeiterin JHW 6) stellv. Vorsitzende SPD Banck, Siegfried Bartsch, Andreas 1) Gymnasiallehrer 3) AR Stadtwerke, Beirat Sparkasse Krefeld Bartsch, Sebastian 1) Arzt Baum-Underberg, Elisabeth 1) Landwirtin Beier, Edgar Bekar, Osman 1) Betriebswirt 4) 2. stellv. Vorsitzender des Ausländerbei-rates Bernitz, Petra Bing, Werner Böhnk, Kathrin Bouscheljong, Gertruda Brönner, Andrea 1) Landschaftsarchitektin Bruck von den, Inge 3) Aufsichtsrat Krankenhaus, stellv. Mitglied Stadtwerke 4) Kuratorium Sparkasse Caspers, Marion 1) Lehrerin 6) 2. Kassiererin in der KfD St. Peter Hinsbeck Driskes, Christian Driskes, Julia Droll, Hildegard 1) jetzt Rentnerin Dröttboom, Hans-Willi 1) selbst. Gartengestaltung 3) Krankenhaus / Stadtwerke 6) Vorstand VVV Dünhöft, Ralf Eertwegh van den, Britta Eikelberg, Waltraud 1) Lehrerin / Schulleiterin Städt. Realschule Erkens, Paula 1) Rentnerin 6) stell. Geschäftsführerin Bürger Schützen Verein 1878 Lobberich e. V., 2. Kassiererin AWO-Ortsverein Breyell-Lobberich 340

5 Esser, Hartmut 1) Lehrer Flügels, Heinz-Gerd 6) Kirchenchor Flüggen, Manfred 1) Landesverwaltungsdirektor a. D. 4) Mitglied Aufsichtsrat Krankenhaus Nettetal GmbH (stellv. Ausschussvorsitzender) Stellv. Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke GmbH stellv. Mitglied AR Baugesellschaft Nettetal Frank, Stefan 1) Rechtsanwalt 6) Geschäftsführer im WSV Wassersportfreunde am De Witt-See e. V. CDU Ortsausschuss Breyell Geschäftsführer JU Stadtverband Nettetal stellv. Vorsitzender Funcke, Karl 1) Handwerksmeister 3) Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Nettetal GmbH Mitglied Aufsichtsrat Krankenhaus Nettetal GmbH stellv. Mitglied Verwaltungsrat Bongartzstiftung Ausschuss für Stadtplanung (Vorsitz) 6) Brudermeister der St. Sebastianus- und Marienbruderschaft Lobberich, stellv. Vorsitzender DRK Nettetal Fußangel, Waltraud Gäbler, Vera 1) Fotografin Gahlings, Guido 1) Krankenpfleger, Stationsleiter 6) Kassierer BUND Ortsgruppe Nettetal Gelling, Edeltraud 1) Selbstständige Versicherungskauffrau Gerards, Hans-Willi 1) Bauingenieur, jetzt Rentner Glasmachers, Hans Peter 1) Selbst. Handwerksmeister (Maler und Lackierer) Glatz, Gaby 1) RA-Fachangestellte 6) Geschäftsführer, Schatzmeister, Sozialwart des TV Lobberich Stellv. Vorsitzende FU Nettetal Beisitzer Ortsausschuss CDU Nettetal-Lobberich Glock, Hans-Hubert 1) Polizeibeamter 5) GTS Sicherheitsberatung (Erstellung von Gutachten) 6) 1. Vorsitzender TV Lobberich Geschäftsführer VFBB Hahn, Johannes Hauser, Petra Hebben, Jörg 1) Justizbeamter 6) 1. Schriftführer Schützengesellschaft Kaldenkirchen Bruch 1878 e. V. 2. Kassierer VdK Kaldenkirchen-Leuth, Vors. Straßengem. Bischof-Peters-Str., Joe-Alex-, Johann-Sticker-Johann-Melchior-Str. Heimes, Hans-Dieter 1) Realschullehrer i. R. 3) Aufsichtsrat GWG Viersen 4) Mitglied Zweckverband rhein-maas-nord 6) 2. Vorsitzender UNION 08 Breyell, Tennisabteilung Heisig, Markus 1) Projektingenieur Hemsing, Klaus Heymann, Ingo 1) Rechtsanwalt 3) Aufsichtsrat der Baugesellschaft Nettetal AG 4) I. Kreistag Mitglied - Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr - Sportausschuss stellv. Mitglied - Jugendhilfeausschuss - Rechnungsprüfungsausschuss - Schulausschuss - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Senioren - Kulturausschuss - Polizeibeirat - Arbeitsgemeinschaft Abfallwirtschaft Stadt Krefeld / Kreis Viersen II. Stadt Nettetal Mitglied / Vorsitz Ausschuss für Stadtplanung Mitglied - Ausschuss für Gebäudewirtschaft - Haupt- und Finanzausschuss - Aufsichtsrat der Baugesellschaft Nettetal e.g. stv. Mitglied Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport 341

6 - NetteAusschuss - Wahlprüfungsausschuss - Aufsichtsrat Städt. Krankenhaus Nettetal GmbH 6) Vorsitzender CDU-Kaldenkirchen (seit 03/01) Stellv. Vorsitzender CDU-Nettetal (seit 04/07) Holthausen, Isolde Hörnschemeyer, Monique 1) Versicherungsangestellte Houben, Sabine 1) Dipl. Ing. Architektur Freiberufler 6) Beisitzerin CDU Ortausschuss Breyell Beisitzerin JU-Nettetal Vorstand Hussag, Ralf 1) Dipl. Rechtspfleger 4) Mitglied im Aufsichtsrat Stadtwerke Nettetal GmbH Aufsichtsrat Baugesellschaft Nettetal AG, Regionalbeirat der Sparkasse Krefeld, Aufsichtsrat Verkehrsgesellschaft Kreis Viersen (stellv.), Verwaltungsrat Bongartzstiftung (stellv.) 6) Vorstandsmitglied (Schiedsrichterwart) im Verein HSG Nettetal, Vorstandsmitglied (Beisitzer) VVV Lobberich, Vorstandsmitglied Verein Nettetaler Musiktage Hüttermann, Hermann-Josef Kettler, Hans Kleine, Melanie Kotschate, Timo 1) Dipl.-Ing. Architekt 4) Kuratorium der Nettetaler Sparkassenstiftung 5) Gesellschafter der HKK Kaldenkirchener Baubetreuungsgesellschaft mbh Küster, Hans-Jürgen Lange, Christian 1) Informatiker 3) Baugesellschaft Nettetal AG 6) Eisschnelllauf Club Grefrath: Beisitzer Junge Union Kreis Viersen: Kreisvor-sitzender Lanser, Gabriele 1) Schulleiterin 342 4) Staatl. Prüfungsamt Essen (1. Staatsexamen) Staatl. Prüfungsamt D dorf (2. Staatsexamen) Lehmann, Dieter 1) Fernmeldeingenieur/ Beamter: TFAm Lehmann, Heinz 1) Pensionär Lehnen, Ralf 1) Tischlermeister Lennackers, Peter 6) 1. Vorsitzender KAB St. Paulus Lobberich und Geschäftsführer, Brudermeister St. Johannesbruderschaft Hinbeck-Schlöp Leven, Thomas 1) Bankkaufmann Lütters, Angelika 1) Telefonistin am Empfang Lütters, Manfred Mackenbach, Jörg 1) Rektor Michels, Fred Müllers-Kostas, Beatrix 1) Angestellte 3) Krankenhaus Nettetal 4) Sparkassenstiftung Müller-Wirtz, Bernhard 1) Dipl.-Ing. Maschinenbau 3) Mitglied im Aufsichtsrat Stadtwerke Nettetal GmbH 4) Stellv. Vorsitzender des Kuratoriums der Nettetaler Sparkassenstiftung 6) Stellv. Schriftführer AWO Ortsverein Lobberich/ Breyell Verein zur integrativen Förderung verhaltensauffälliger Jugendlicher e. V. Kassenwart Mitglied des Vorstandes und Kassierer der SPD Nettetal Mitglied des SPD-Kreisvorstandes (Beisitzer) Mitglied des AWO-Kreisvorstandes (Beisitzer) Nagel, Dieter 1) Selbständiger Kaufmann 6) 2. Brudermeister der St.Sebastianusbruderschaft Lobberich Nonninger, Günter 6) 1. Vors. des Niederländisch Deutschen

7 Geschichts- und Museumsvereines Sablonibus e. V. Offergeld, Annemarie Ophoves, Heinrich 1) Dipl.-Ing. Agrar 6) Jagdgenossenschaft Hinsbeck 2. Schriftführer und Kassierer, VVV Hinsbeck 2. Vorsitzender, 2. Brudermeister St. Hubertusbruderschaft Hinsbeck-Glabbach, Karnevalskomitee KKH Mitglied Optendrenk, Dr. Marcus 1) Jurist 2) Büroleiter des Finanzministers NRW, freie Mitarbeit in der Sportredaktion der Grenzland Nachrichten 4) Aufsichtsratsvorsitzender der Baugesellschaft Nettetal AG Stellv. Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Nettetal GmbH 6) Vorsitzender CDU Kreisverband Viersen Optendrenk, Dr. Theo 1) Studiendirektor i. R. 4) Kuratorium Natur und Kultur der Sparkasse Krefeld (als Vertreter des Kreistages) 6) Vorstandsmitglied des Lokalfunk-Fördervereins Radio Viersen e. V. Vorstandsmitglied des VVV Nettetal Lobberich Mitglied im Veranstaltungsverein Lobberich e.v. Peters, Johannes 1) Polizeibeamter 4) stellv. Mitglied im Aufsichtsrat Krankenhaus Nettetal GmbH 6) stellv. Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Kreisgruppe Viersen Pollmanns, Willi 1) Heimleiter 4) Aufsichtsrat Stadtwerke (SV) Ponzelar-Warter, Elisabeth 1) Gymnasiallehrerin OStD Post, Harald Prigge, Georg 1) Rentner, früher Bau-Ing. Reiners, Heinz-Robert Schiefelbein, Roland 1) Gesamtschulleiter 6) Beisitzer im Förderverein der Gesamtschule Nettetal Stellv. Landesvorsitzender der GGG (Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule) Schilden, Oliver 1) Bauingenieur 6) Vorsitzender CDU Ortsausschuss Breyell Schmitz, Heinz 1) Landwirt 4) Mitglied Stadtwerke Nettetal Mitglied Verbandsausschuss Netteverband Mitglied Verbandsversammlung Niersverband 5) Mitglied Vertreterversammlung Volksbank Brüggen-Nettetal 6) Stellv. Geschäftsführer Jagdgenossenschaft Lobberich Vorsitzender Förderverein Naturschutzhof S feld Vorsitzender Fischereigenossenschaft Nette Schmölders, Jürgen 1) REFA-Techniker Scholz, Erhard Schröder, Hubert 1) Immobilienkaufmann 3) Aufsichtsrat Stadtwerke Nettetal Schröder, Ralf 1) Versicherungsfachwirt 6) Vors. Pfarrgemeinderat St. Peter Nettetal- Hinsbeck Schwan, Alexander 1) Student 6) Schriftführer Förderverein Doppelturnhalle Kaldenkirchen e. V. Stellv. Vorsitzender TSV Kaldenkirchen Jugendabteilung Vorsitzender JUSOS Nettetal Sieker, Irene Siemes, Hajo 1) Unternehmer / z. Z. Existenzgründungsphase 4) Stellv. Mitglied Aufsichtsrat Krankenhaus Nettetal GmbH Spitzkowsky, Rolf 1) Rentner 6) ASV Netteseen - Sportwart NABU-Bezirksverband Krefeld/Viersen Pressesprecher TSV Kaldenkirchen Obmann Sportabzeichen- Abnehmer 343

8 Stein, Christian 1) Generalagent / Versicherungskaufmann 3) Baugesellschaft Nettetal AG Stadtwerke Nettetal GmbH 6) 2. Vorsitzender Verein SC-Union Nettetal Schatzmeister CDU Nettetal Geschäftsführer MTV Nettetal Syben, Günter 1) kaufm. Angestellter 4) Mitglied Beirat Regionaldirektion Nettetal der Sparkasse Krefeld Stellv. Mitglied Aufsichtsrat der Stadtwerke Nettetal 6) Kolpingsfamilie Schaag = 1. Kassierer Schaager Karnevals-Gesellschaft = 2. Vorsitzender Terporten, Christa 1) Hausfrau Thelen, Wilfried 1) Verkaufsleiter Maschinenbau Thielen, Andrea 1) Diplom-Pädagogin Tillmanns, Markus 1) erwerbslos 3) Aufsichtsrat Krankenhaus 4) Beirat Sparkasse, NetteAgentur, Sparkassenstiftung Troost, Hans-Willy 1) Industriekaufmann 4) Mitglied Aufsichtsrat Baugesellschaft Nettetal AG Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Nettetal GmbH Mitglied Regionaldirektion Nettetal Sparkasse Krefeld Mitglied der Nettetaler Sparkassenstiftung Vyver, Hans Wagner, Christian 1) Bürgermeister nebenamtlicher Geschäftsführer der Städtisches Krankenhaus Nettetal GmbH nebenamtlicher Geschäftsführer der Stadtwerke Nettetal GmbH 4) Mitglied des Aufsichtsrates WfG (Wirtschaftsförderungsgesellschaft Kreis Viersen), Mitglied des Beirates der GWG (Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Kreis Viersen), Vors. des Aufsichtsrates der LTG Vorsteher des Netteverbandes Vorsitzender des Kuratoriums der Nettetaler Sparkassenstiftung Mitglied des Regionalbeirates der Sparkasse Krefeld Vorsitzender des Vorstandes der Fischereigenossenschaft Nette Vorstandsmitg. Baugesellschaft ( ) 6) Mitglied des Landesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung NW Vorsitzender des Tierheimes Kreis Viersen e. V. Stellv. Vorsitzender des Partnerschaftsvereins Elk / Nettetal Vorsitzender DRK-Ortsverein Nettetal Wegmann, Heike 1) Rechtsanwältin Weidenfeller, Gerlinde Werner, Günter 1) Studiendirektor 3) Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Viersen GmbH stellv. Mitglied Aufsichtsrat der Stadtwerke Nettetal GmbH Vorsitzender Aufsichtsrat Krankenhaus Nettetal GmbH Mitglied Beirat Regionaldirektion Nettetal d. Spk. Krefeld Mitglied Aufsichtsrat LTG Nettetal GmbH stellv. Vorsitzender 4) Verbandsversammlung Naturpark Schwalm- Nette Mitglied Verwaltungsrat SpK Krefeld stellv. Mitglied Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Stadt Krefeld/Kreis Viersen Mitglied Wesch, Alfred 1) Maurermeister, selbstständig 5) Bau-Innung-Viersen Niederrh. Kreishandwerkerschaft Krefeld Viersen 6) Lehrlingswart der Bau-Innung Viersen und Mitglied im Vorstand Wilms, Konrad 1) Förderschullehrer / Rektor Windeln, Hans-Leo 1) Schulleiter Wittmann, Willi 1) Rentner 6) 1. Vorsitzender Stadtsportverband Nettetal e. V. Kreis-Vorsitzender Fußballkreis 6 Kempen- Krefeld Beisitzer Fi-Wi-Ausschuss Fußballverband Niederrhein 344

9 Vorstand-Beisitzer CDU-Ortsausschuss Schaag Witzke, Axel 1) Beamter 4) Mitglied Krankenhaus 6) Stellv. Vorsitzender Reservistengemeinschaft Nettetal Zint, Wilfried 1) Berufsschullehrer 4) Schöffe am Landgericht Krefeld (Jugendschöffe) 5) Mitglied im Prüfungsausschuss der Kreishandwerkerschaft und Metallbauerinnung 6) 1. Vorsitzender der Sterbekasse Schaag (Gemeinschaftshilfe in Sterbefällen Schaag) ehrenamtliche Tätigkeit ohne Honorar, Mitglied im Ältestenrat der St. Lambertusbruderschaft Breyell-Metgesheide Zündel, Thomas Nettetal, Bekanntmachung des Umlegungsausschusses der Stadt Nettetal gez. Wagner Bürgermeister Abl. Krs. Vie. 2007, S. 340 Der Umlegungsausschuss der Stadt Nettetal hat mit Einverständnis der betroffenen Rechtsinhaber durch Beschlüsse vom 02. Mai 2007 gemäß 76 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) die vorzeitige Umlegung folgender Flurstücke im Umlegungsgebiet Romdöppen beschlossen: 1. des Flurstücks 235 aus der Flur 8 2. des Flurstücks 681 aus der Flur 8 3. des Flurstücks 682 aus der Flur 8 sämtlich in der Gemarkung Breyell. Die Beschlüsse sind unanfechtbar geworden, und zwar der Beschluss zu 1. mit Ablauf des 04. Mai 2007 zu 2. mit Ablauf des 04. Mai 2007 zu 3. mit Ablauf des 07. Mai Diese Bekanntmachung ist mit Ablauf des 14. Juni 2007 vollzogen. Gemäß 72 BauGB wird der bisherige Rechtszustand mit dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung durch den im Beschluss festgesetzten neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt zugleich die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der zugeteilten Flurstücke ein. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Bekanntmachung kann Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt werden. Über den Antrag entscheidet das Landgericht Düsseldorf, Kammer für Baulandsachen. Der Antrag ist binnen sechs Wochen seit der Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift bei der Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses der Stadt Nettetal, Rathaus Lobberich, Doerkesplatz 11, Zimmer 321, zu stellen. Falls die Frist durch das Verschulden eines Bevollmächtigten versäumt werden sollte, würde dessen Verschulden dem Bevollmächtigenden zugerechnet werden. Der Antrag muss die Entscheidung bezeichnen, gegen die er sich richtet. Er soll die Erklärung, inwieweit die Entscheidung angefochten wird, und einen bestimmten Antrag enthalten. Er soll die Gründe sowie die Tatsachen und Beweismittel angeben, die zur Rechtfertigung des Antrages dienen. Auf 222 Abs. 3 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 2414) und 78 der Zivilprozessordnung ZPO (Anwaltszwang) wird hingewiesen. Nettetal, 31. Mai 2007 Bekanntmachung der Gemeinde Schwalmtal Der Vorsitzende gez. Frentzen Abl. Krs. Vie. 2007, S. 344 Veröffentlichung der Mitglieder von Organen und Ausschüssen der Gemeinde Schwalmtal über ihre Mitgliedschaft/en nach 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz Hinweis: Die Gewähr für die Vollständigkeit/ Richtigkeit der Angaben und Aktualisierung bei Veränderungen liegt bei dem bzw. der 345

10 Meldepflichtigen. Legende 1) Ausgeübter Beruf 2) Beraterverträge 3) Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des 125 Abs. 1 Satz 3 Aktiengesetz 4) Mitgliedschaften in Organen von verselbständigten Aufgabenbereichen in öffentlichrechlicher oder privat-rechtlicher Form der in 1 Abs des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden u. Einrichtungen 5) Mitgliedschaften in Organen sonstiger privatrechlicher Unternehmen 6) Funktionen in Vereinen oder vergleichbaren Gremien Beiten, Maria 1) Dipl. Kauffrau Kongressplanung / Nebenberuflich Beratung im Personalbereich / Nebenberuflich Fachbuchautorin / Nebenberuflich 6) Mitglied der Gesellschaft zur Förderung der Beschäftigung im Kreis Viersen ggmbh Berger, Dr. Stefan 1) Dozent 4) Abgeordneter des Landtags NRW Mitglied im Beirat der Gesellschaft zur Beschäftigungsförderung des Kreises Viersen Mitglied im Beirat JVA Willich Mitglied im Polizeibeirat des Kreises Viersen 6) Mitglied im Vorstand der CDU Bezirk Niederrhein Vorsitzender der CDU Schwalmtal Stellv. Vorsitzender ASB Regionalverband Mönchengladbach Viersen Mitglied im Vorstand Radio Viersen e.v. Bischofs, Ralf 1) Student 6) Vorstandsmitglied FDP Schwalmtal Vorsitzender d. Bürgerbusvereins Schwalmtal e.v. Bischofs, Karl-Heinz Bolten, Edmund 1) Tuchmacher 6) Sozialrichter B.R. Rat JGM Versichertenältester Bors, Karl-Heinz 1) Versicherungskaufmann 4) Fraktionsgeschäftsführer der FDP Schwalmtal Schatzmeister FDP Ortsverband Schwalmtal 6) Mitglied im Vorstand, Kassierer der St. Johannes von Nepomuk Bruderschaft Ungerath Böttcher, Manfred 1) Verwaltungsangestellter 6) Mitglied im Förderverein GGS Amern (gemeinnütziger Verein) Mitglied im Förderverein St. Wolfhelm-Gymnasium (gemeinnütziger Verein) Mitglied im Förderverein Janusz-Korczak-Realschule (gemeinnütziger Verein) Mitglied d. Comos-Cologne Monnet Association for EU-Studies Mitglied d. Europa Union Deutschland NRW Mitglied d. B90 / Die Grünen Mitglied d. BUND Berlin Braßeler, Konrad 1) Architekt Brechtel, Udo 1) Mechaniker Breuer, Marcel 1) Student 6) Kassierer Kath. Kirche St. Michael Geschäftsführer Junge Union, CDU Brunkau, Barbara 1) Realschullehrerin Buffen, Ferdinand 1) Kaufm. Angestellter Busch, Mario 1) BGS-Beamter i. R. Caspers, Miriam 1) Altenpflegehelferin Cremer, Georg 1) Student Cremer, Hans-Josef 1) Rentner 6) Schatzmeister Verein Altenhilfe Schwalmtal e.v. Endepohls, Helmut 1) Vorstand Schwalmtalwerke AöR 4) Mitglied im Schwalmverband Mitglied im Netteverband 6) Mitglied im Interessenverband Holter Vereine Mitglied BV Grün-Weiß Mönchengladbach e.v. Esser, Klaus 1) Kinderdorfleiter 346

11 6) Mitglied im Berufsverband kath. Einrichtungen + Dienste der Erziehungshilfe Mitglied im Berufsverband der Heilpädagogen e.v. Feyen, Siegfried 1) Heilerziehungspfleger Feyen, Sylvia 1) Angestellte Fimmers, Leo 1) Techn. Angestellter Fischer, Werner 1) Versicherungskaufmann 6) Vorsitzender d. St. Sebatianus Bruderschaft Amern St. Georg 1533 e.v. van de Flierdt, Kurt 1) Postbeamter a. D. 4) Stellv. Bürgermeister Schöffe am Amtsgericht Mönchengladbach Foest, Klaudia 1) Verkäuferin 4) 2. Stellv. Bürgermeisterin Franzmann, Reinhard 1) Dipl.-Ing. / Architekt Güldenberg, Hermann-Josef 1) Oberstudienrat Hahne-Kaiser, Gudrun 1) Dipl.-Ing. Elektrotechnik Hänseroth, Karl 1) Rentner 4) Fraktionsgeschäftsführer der CDU Schwalmtal 6) Mitglied im Parteivorstand der CDU Schwalmtal Geschäftsführer Sängervereinigung 1874 Waldniel e.v. Heinen, Jürgen 1) Sozialarbeiter 6) Mitglied im Vorstand Die Grünen Gemeindeverband Schwalmtal Mitglied im Kreisvorstand B90 die Grünen Mitglied im Betriebsrat Drogenberatung Kontakt, Rat, Hilfe Viersen Mitglied Komba Gewerkschaft Heinrichs, Hans-Dieter 1) Sachverständiger Heinrichs, Mona 1) Auszubildende Heythausen, Ina 1) Regierungsangestellte 2) geringfügiges projektbezogenes Beschäftigungsverhältnis beim Diakonisches Werk Düsseldorf Höckendorf, Lothar 1) Seminarleiter Gymnasiallehrerausbildung Höckendorf, Wolfram 1) Angestellter Hurtmanns, Thomas 1) Sparkassenbetriebswirt 5) Minderheitsgesellschafter DS Pulverbeschichtung GmbH 6) Mitglied Interessengemeinschaft Rösler Siedlung e. V. Janoschek, Christoph 1) Leiter Planungsbüro 6) Stellv. Jungschützenmeister St. Johannes v. Nepomuk Jungschützen Sportleiter Motorsport-Club UDA Oedt e.v. im ADAC Joebges, Stephan 1) Bäcker 6) Vorsitzender Förderverein GGS Waldniel e.v. Joppen, Hans-Willi 1) Betriebsschlosser 6) Geschäftsführer Fa. Joppen Transporte Keusen, Petra 1) Erzieherin Kroll, Hildegard 1) Berufsbetreuerin Dipl.-Sozialarbeiterin Lange, Bernhard 1) Geschäftsführer Verwaltung Sportanlage Waldniel (ger. Beschäftigung) Lippsmeier, Peter Leven, Ulla 1) Verwaltungsangestellte 4) Schöffin Müllenbeck, Sascha 1) Kalkulator / Sicherheitsfachkraft Sicherheitstechnische Beratung Arbeitsschutz Münz, Stephen 1) Student 347

12 6) Mitglied im Vorstand Junge Union Münz, Ulrich 1) Dipl.-Verwaltungswirt / Rentenberater 6) Vorsitzender d. Werbe- und Interessenrings im Verkehrsverein Schwalmtal e. V. Beisitzer im Vorstand der CDU Nickel, Heinz 1) Kaufmännischer Angestellter 4) Mitglied im Beirat Stadtsparkasse Krefeld Nies, Barbara 1) Verwaltungsfachangestellte Palmen, Werner 1) Techn. Kaufmann Papastathis, Charalampos 1) Geschäftsführer Paschmanns, Thomas 1) Bankkaufmann / stv. Leiter Privatkundenbank 4) Mitglied im Verwaltungsrat der Gemeindewerke Schwalmtal AöR Stv. Fraktionsvorsitzender CDU im Rat der Gemeinde Schwalmtal Abgeordneter der CDU-Fraktion im Kreistag 6) Kassierer der Kaldenkirchen Aktiv e.v. Patock, Bruno 1) Bundesbeamter 6) Mitglied der AWO Kreis Viersen Mitglied der Nepal-Kinderhilfe e.v. Pelters, Erich 1) Baumschulmeister 6) Mitglied im Kirchenvorstand St. Anton Mitglied der Ortsbauernschaft Amern-Dilkrath Mitglied im Prüfungsausschuss f. Gärtner Fachr. Baumschulen Pesch, Christian 1) Kinderpfleger in Elternzeit Postler-Lamken, Stefie 1) Dipl. Sozialpädagogin Selbständig 2) Dozentin an der VHS Viersen 6) Mitinitiatorin Tag der Kunst in Schwalmtal Quenzel, Stefan 1) Dipl. Betriebswirt / Assistent Tax Rettig, Carsten 1) Industriekaufmann Richter, Dietmar de Rijk, Vera 1) Exportsachbearbeiterin Röttger, Marc 1) Dipl. Betriebswirt Weight Watchers Ernärungsberater / Nebenberuflich 6) Hundeausbilder / Ehrenamtlich Roggon, Manfred 1) Rentner Schäben, Udo 1) Lagerist Schinken, Paul 1) Konstrukteur 3) Beirat Windpark Schwalmtal Schmidt, Karl-Heinz 1) Maschinenbaukonstrukteur 5) Stv. BR-Vorsitzender Vallourec-Mannesmann Tubes 6) Mitglied IG Metall Schmitz, Gerhard 1) Rentner Schulz, Marianne 1) Hausfrau 6) Kassiererin Theaterverein St. Josef Schulz, Reinhold 1) Bürgermeister der Gemeinde Schwalmtal 3) Mitglied d. Kommunalbeirats der Provinzial Mitglied d. Verwaltungsbeirats der GWG Kreis Viersen Mitglied d. Regionalbeirats d. RWE-Rhein-Ruhr 4) Mitglied im Aufsichtsrat Kommunales Rechenzentrum Niederrhein GmbH Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss d. KRZN Mitglied im Verwaltungsrat d. KRZN Mitglied im Regionalbeirat d. GVV Mitglied der Gesellschafterversammlung und Mitglied d. Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Viersen GmbH Stv. Mitglied d. Hauptausschusses d. Städte und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen 6) Geschäftsführer d. St. Gertrudis-Bruderschaft Dilkrath Vorsitzender d. DRK Ortsvereins Schwalmtal 348

13 Schuren, Frank 1) Kaufmann Rendant Kath. Kindergarten St. Gertrudis Simonis, Prof. Dr. Bernd 1) Hochschullehrer / Professor 2) Dozent der Akademikergesellschaft für Erwachsenenbildung Simonis, Edith 1) Realschullehrerin Theißen, Johannes 1) Dipl.-Ing. Agr. Eigentümer landwirtschaftlicher Betrieb 5) Mitglied im Milchbeirat Molkerei Walhorn GmbH 6) Vorstandsmitglied St. Joh. V. Nepomuk Bruderschaft Ungerath Timmermann, Wilhelm 1) Gymnasiallehrer 6) Bezirksvorsitzender Philologen-Verband NW Viersen Vennen, Hermann 1) Gastronom Vollmann, Wolfgang 1) Freier Handelsvertreter Wallrafen, Heike Wetzels, Bernd 1) Architekt 6) Schriftführer St. Magdalena Bruderschaft Schier Wetzels, Hubert 1) Geschäftsführender Gesellschafter RRG Viersen 5) Gesellschafter der Hubert Wetzels GmbH + Co KG Gesellschafter der Hubert Wetzels + Sohn GmbH Gesellschafter der RRG Rheinische Recycling, Viersen Zellner, Rudolf 1) Geschäftsstellenleiter DAK 4) Abgeordneter des Kreistags des Kreis Viersen 6) Geschäftsführer/Schatzmeister CDU Ehrenamtl. Richter Landgericht Mönchengladbach Schwalmtal, den 25. Mai 2007 Bekanntmachung der Stadt Viersen Veröffentlichung der Mitgliedschaften des Bürgermeisters nach 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz für das Jahr 2006: 1. Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des 125 Abs. 1 Satz 3 Aktiengesetz: Aufsichtsrat der Niederrheinwerke Viersen GmbH, Aufsichtsrat Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Viersen Verwaltungsbeirat Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Kreis Viersen AG Aufsichtsrat Viersener Aktienbaugesellschaft 2. Mitgliedschaften in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen in öffentlichrechtlicher oder privatrechtlicher Form der in 1 Abs. 1 und 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden und Einrichtungen: Regionalbeirat der Sparkasse Krefeld Beirat Grundstücks-Marketing-Gesellschaft Vorstandsvorsitzender der Viersener Wohlfahrtsstiftung Kinderkrankenhaus St. Nikolaus Verwaltungsrat Allgemeines Krankenhaus als Vorsitzender der Viersener Wohlfahrtsstiftung Mitglied des Vorstandes der Stiftung Allgemeines Krankenhaus Viersen Regionalbeirat für den Regierungsbezirk Düsseldorf der GVV-Kommunalversicherung Mitglied des Verbandsrates des Niersverbandes Viersen, den gez. Schulz Bürgermeister Abl. Krs. Vie. 2007, S. 345 In Vertretung gez. Corsten Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Abl. Krs. Vie. 2007, S

14 Bekanntmachung der Stadt Viersen E I N L A D U N G Sitzung: Rat der Stadt Viersen Sitzungstag: Sitzungsort: Sitzungssaal im Forum Beginn: Uhr Öffentliche Sitzung: 1. Bestimmung eines Schriftführers 2. Stadtprogramm -Einbringung- 3. Einführung eines Ratsinformationssystems (RIS) bei der Stadtverwaltung Viersen 4. Umbesetzung von Ausschüssen 5. Beschluss einer Ehrenordnung 6. Erhöhung Eigenanteil Schokoticket (Schülerjahresfahrkarte) zum Verfahren zur Besetzung von Schulleiterstellen; hier: Bestellung der Vertreter des Schulträgers in Schulkonferenzen gem. 61 Abs. 2 Schulgesetz (SchulG) 8. Schulentwicklungsplanung: hier: Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes -Teilplan Sekundarstufe- Fortsetzung der Beratung nach erfolgter Abwicklung des Beteiligungsverfahrens im Rahmen der Schulmitwirkung und des Abstimmungsverfahrens mit benachbarten Schulträgern 9. Abschluss der Jahresrechnung Ausführung des Haushaltsplanes 2007; hier: Zustimmung zur Leistung von Ausgaben gemäß 82 GO NRW im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung (Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Abweichungen vom nicht genehmigten Haushalt) 11. Ausführung des Haushaltsplanes 2007; hier: Leistung von Ausgaben gem. 82 GO NRW n.f. im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung (Kenntnisnahme von über-/ außerplanmäßigen Abweichungen vom nicht genehmigten Haushalt) 12. Haushalt 2008 und Änderung der Prioritätenliste 13. Sanierungsbedarf der städtischen öffentlichen Gebäude 14. Investive Maßnahmen Straßenbau und Unterhaltung 15. a) Jahresabschluss 2006 der Viersener Aktien- Baugesellschaft AG b) Ergebnisverwendung und Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat c) Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr a) Jahresabschluss 2006 der Grundstücks- Marketing-Gesellschaft der Stadt Viersen mbh b) Entlastung der Geschäftsführung und des Beirates 17. Bebauung Gladbacher Str ,41747 Viersen, Gebäudeensemble um Pfandhaus Schumachers hier: Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Anfragen 19. Verschiedenes Nichtöffentliche Sitzung: I. Grundstücksangelegenheiten II. III. IV. Beteiligungsangelegenheiten Verschiedenes Mitteilungen aus der nichtöffentlichen Sitzung an Dritte Viersen, den In Vertretung gez. Corsten Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Abl. Krs. Vie. 2007, S

15 Einwohner am 30. April 2007 (Eigene Fortschreibung der Angaben des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik NW vom 30. Juni 2006) insgesamt männlich weiblich Brüggen Grefrath Kempen Nettetal Niederkrüchten Schwalmtal Tönisvorst Viersen Willich Kreis Viersen Abl. Krs. Vie. 2007, S

16 Amtsblatt KREIS VIERSEN Herausgeber: Der Landrat des Kreises Viersen - Hauptamt, Rathausmarkt 3, Viersen, Tel. (02162) Amtsblatt@kreis-viersen.de Erscheinungsweise: Alle 14 Tage Topographisches Landeskartenwerk: Vervielfältigt und veröffentlicht mit Genehmigung des Landrats des Kreises Viersen - Katasteramt - Bezug: Inklusive Versandkosten Jahresabonnement: 48,00 EUR Einzelabgabe: 1,20 EUR zahlbar im voraus nach Erhalt der Rechnung (Zu bestellen beim Herausgeber) Kündigung: Nur zum Jahresende, sie muss bis zum 31. Oktober beim Herausgeber vorliegen. Verantwortlich für den Inhalt: Landrat Peter Ottmann Druck: Hausdruckerei Kreisverwaltung Viersen Kreis Viersen - Der Landrat- Postfach Viersen Postvertriebsstück - F 5565 B - Gebühr bezahlt 352