Reflexion des Leitbildprozesses Zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft im Land Brandenburg. Dr. Oliver Merten

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Anneliese Müller
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1 Reflexion des Leitbildprozesses Zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft im Land Brandenburg Dr. Oliver Merten

2 Wir haben gut zusammengearbeitet Beirat Initiator Berater- und Moderatorenteam StGB e.v. Gutachter 2

3 Wir haben alle wichtigen Themen behandelt technische Infrastruktur Ressourcenschutz Spezifik kleiner Aufgabenträger Organisation Struktur Finanzen und Förderpolitik Ergebnissynthese auf Landesebene 3

4 Wen konnten wir erreichen? Mitwirkung von insgesamt 69 Aufgabenträgern. Diese ver- bzw. entsorgen 1,87 Mio. Bürger (74 %) Betriebsführer: 9 von 14 (ca. ⅔) Zweckverbände: 43 von 67 (ca. ⅔) EB / StW: 15 von 32 (ca. ½) Gemeinden: 1 von 49 (ca. 2 %) Prozessverlauf nachjustieren! Ziel: direkte Einbindung der Gemeinden Seitens der kommunalen Aufgabenträger wurde diese Arbeitsetappe mit ca. 180 Personentagen entscheidend getragen und gestaltet! 4

5 Konsultationsprozess mit den Kommunen 3 Regionalkonferenzen in gemeinsamer Durchführung mit dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg Mitwirkung von insgesamt 52 Ämtern und Gemeinden (ca. ein Viertel) Keine grundlegend abweichenden Positionen, jedoch im Detail zusätzliche Akzentsetzungen; z.b.: Bedarf nach interessenunabhängiger Entscheidungsunterstützung Konkrete Umsetzungshilfen für interkommunale Kooperationslösungen und Anreize für Fusionen gewünscht Hoher Handlungsbedarf bei der Niederschlagswasserbewirtschaftung 5

6 Mitwirkung am Leitbildprozess insgesamt Gesamtschau aller Mitwirkenden: Zweckverbände (blau) sowie Ämter und Gemeinden (schraffiert) 6

7 Was haben wir inhaltlich erreicht? Fundierte Bestandsaufnahme der zukünftigen Herausforderungen und sachliche Begründung von Handlungserfordernisse Fachlich solide Eckpunkte für einen zukünftigen Entwicklungskorridor Wichtige Anhaltspunkte für die Neuausrichtung der Fach- und Förderpolitik des MLUL auf dem Gebiet der Siedlungswasserwirtschaft Maßnahmenvorschläge an alle Akteursgruppen: Gemeinden, Zweckverbände und Landesebene gemeinsame Grundlage für eine Umsetzungsphase 7

8 Schlaglicht: Strukturelle Defizite Anzahl % von 147 AT (71%) entsorgen weniger als EW; 23% der 136 von 147 AT (93%) entsorgen weniger als EW; 61 % der Bevölkerung von 147 AT (43%) entsorgen weniger als EW; 5% der Bevölkerung

9 Befragungsergebnisse (feedback Bögen) Die Auswirkungen des demographischen Wandels im Allgemeinen betreffen uns heute: in besonders schwieriger Weise in einem vorhersehbaren und überschaubaren Rahmen nicht sehr ausgeprägt 9

10 Befragungsergebnisse (feedback Bögen) Antworten in Abhängigkeit der jeweiligen Bevölkerungsprognose besonders schwierig überschaubar nicht sehr ausgeprägt

11 Befragungsergebnisse (feedback Bögen) Anpassungsstrategien sind bereits heute wichtige Themen im Verwaltungshandeln: regelmäßig gelegentlich bzw. anlassbezogen kaum 11

12 Befragungsergebnisse (feedback Bögen) Die Tragweite von Anpassungserfordernissen im Bereich der Siedlungswasserwirtschaft ist uns: schon sehr detailliert bekannt in groben Zügen bekannt im Wesentlichen noch unklar 12

13 Befragungsergebnisse (feedback Bögen) Wir beabsichtigen als Gemeinde, das Planungsinstrument "Abwasserbeseitigungskonzept" zukünftig verstärkt auf die demographischen Anforderungen hin zu schärfen: unbedingt nur im Rahmen der Vorgaben aus der Verwaltungsvorschrift diese Aufgabe soll der Zweckverband für uns wahrnehmen 13

Befragungsergebnisse (feedback Bögen) Die von den Praktikern aus Zweckverbänden, Eigenbetrieben und Betriebsführungsgesellschaften vorgeschlagenen Ziele und Maßnahmen

14 Befragungsergebnisse (feedback Bögen) Die von den Praktikern aus Zweckverbänden, Eigenbetrieben und Betriebsführungsgesellschaften vorgeschlagenen Ziele und Maßnahmen erachten wir für unsere Arbeit auf gemeindlicher Ebene als: zielführend, realistisch und hilfreich teilweise berücksichtigenswert für uns als überwiegend gegenstandslos 14

15 Befragungsergebnisse (feedback Bögen) Die Ergebnisse des Leitbildes "zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft" wollen wir gegenüber der Kommunalpolitik unserer Kommunen: bereits jetzt inhaltlich diskutieren nach Abschluss des Leitprozesses informieren 85% nicht weiter behandeln, weil es sie nicht unmittelbar betrifft nicht weiter behandeln, weil andere Aufgaben dringlicher sind 15

16 Fazit zum Dialog mit den Gemeinden Das Problembewusstsein auf gemeindlicher Ebene ist gegenwärtig noch nicht vollständig ausgeprägt und wird von anderen drängenden Themen überlagert. Die kommunale Aufgabenwahrnehmung stützt sich in entscheidendem Maße auf die Zweckverbände. Hierin wird auch das hohe Vertrauen in die Sachkompetenz der Zweckverbände sichtbar. Die damit einhergehende Verlagerung eigener kommunalpolitischer Verantwortlichkeit ist mit Blick auf den Anspruch nach kommunaler Selbstverwaltung nicht immer unkritisch. Dort, wo die Herausforderungen erkannt wurden, stützt sich die Lösungssuche wiederum entscheiden auf den Zweckverband. Den Zweckverbänden kommt deshalb in wachsendem Maße die Rolle eines Multiplikators zu. Es bleibt abzuwarten, in welcher Weise die Gemeinden den gewachsenen Anforderungen auf planerischer Ebene (insbes. ABK) nachkommen werden. 16

17 Fazit des Dialogprozesses Alle Mitwirkenden haben mit hohem Engagement und persönlichem Einsatz eine solide Basis für das Leitbild erarbeitet. Erfolgsfaktoren hierfür waren auch: Offenheit der Debatten und Mut zur Kontroverse Gegenseitiger Respekt und vertrauensvolle Zusammenarbeit Verbindlichkeit Realitätssinn Fachliche und kaufmännische Sorgfalt und Umsicht Die Ergebnisse des Leitbildprozesses beleuchten alle wesentlichen Facetten der Siedlungswasserwirtschaft. Sie geben klare Handlungsempfehlungen für einen längerfristig ausgerichteten Anpassungsprozess zur Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels auf dem Gebiet der Siedlungswasserwirtschaft. Eine gemeinsame Umsetzung des Leitbildes muss gleichermaßen von allen mitwirkenden Ebenen Gemeinden, Zweckverbände und dem Land getragen werden. 17

18 Vielen Dank!

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