Zugang zum Sozialschutz für alle? Aktivitäten auf europäischer Ebene
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- Silke Burgstaller
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1 istock Dragonlmages 18. Plattform Gesundheit des IKK e.v. Berlin, 14. März 2018 Zugang zum Sozialschutz für alle? Aktivitäten auf europäischer Ebene Ilka Wölfle LL.M. Direktorin Deutsche Sozialversicherung Europavertretung
2 Dynamik der neuen Geschäfts- und Arbeitsmodelle istock - Rawpixel
3 Die Europäische Säule sozialer Rechte Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang Faire Arbeitsbedingungen Sozialschutz und soziale Inklusion 1. Allgemeine und berufliche Bildung und lebenslanges Lernen 5. Sichere und anpassungsfähige Beschäftigung 11. Betreuung und Unterstützung von Kindern 12. Sozialschutz 6. Löhne und Gehälter 13. Leistungen bei Arbeitslosigkeit 2. Gleichstellung der Geschlechter 7. Informationen über Beschäftigungsbedingungen und Kündigungsschutz 14. Mindesteinkommen 15. Alterseinkünfte und Ruhegehälter 3. Chancengleichheit 4. Aktive Unterstützung für Beschäftigung 8. Sozialer Dialog und Einbeziehung der Beschäftigten 9. Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben 10. Gesundes, sicheres und geeignetes Arbeitsumfeld und Datenschutz 16. Gesundheitsversorgung 17. Inklusion von Menschen mit Behinderungen 18. Langzeitpflege 19. Wohnraum und Hilfe für Wohnungslose 20. Zugang zu essenziellen Dienstleistungen
4 EU-Aktivitäten zur Vorbereitung der Initiative Konsultationen der EU-Sozialpartner (Artikel 153, 154 AEUV) Arbeitgeber sehen keine Notwendigkeit für europäische Gesetze istocktheadesign Arbeitnehmervertreter sehen Raum für Verbesserung bei der Umsetzung von bestehendem EU Recht. Zielerichtete Konsultationen und Anhörungen bestimmter Interessengruppen, u.a. auch der gesetzlichen Sozialversicherungsorganisationen.
5 Ausmaß verschiedener Beschäftigungsformen im Jahr 2015 in der EU 28 4% 4% 8% 14% 11% 1% Vollzeit - unbefristet 58% Teilzeit - unbefristet 14 % Vollzeit - befristet 8 % Teilzeit - befristet 4 % 58% Selbständig mit Mitarbeitern 4 % Selbständig ohne Mitarbeiter 11 % Sonstiges 1 % Quelle: Eurostat
6 Vergleich Plattformökonomie und Industrieunternehmen
7 Zugang zum Sozialschutz für alle Erwerbstätigen? Historische Gründe: Sozialschutz wurde vorwiegend für Arbeitnehmer in Standardarbeitsverhältnissen entwickelt. Fotolia everythingpossible Nicht in allen Mitgliedstaaten haben auch andere Beschäftigungsgruppen wie z.b. Selbständige einen Zugang zum Sozialschutz. Auch wenn sich die Arbeitswelt und damit die Arbeitsverhältnisse im klassischen Sinne verändern, bleiben die Schutzbedürfnisse der Menschen die Gleichen. istock andresr Müssen die sozialen Sicherungssysteme angepasst werden?
8 Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für den Zugang zum Sozialschutz für Arbeitnehmer und Selbstständige 13. März 2018 Packet zur sozialen Gerechtigkeit EU-Initiative zum Zugang zum Sozialschutz für atypisch Beschäftigte und Selbständige istock Rasica Umfang: Krankengeld und Gesundheitsfürsorge, Mutterschaftsleistungen, Arbeitslosengeld, Alters- und Hinterbliebenenrenten, Leistungen bei Invalidität, Arbeitsunfälle und Leistungen bei Berufskrankheiten Ziel: Gewährleistung formeller und effektiver Absicherung Übertragbarkeit erworbener Rechte Transparenz
9 Ansätze in anderen Mitgliedstaaten Frankreich: o Gesetz über die Finanzierung der sozialen Sicherheit 2017 o Überführung des unabhängigen Systems der Absicherung für Geschäftstreibende und Freiberufler (Régime social des indépendants) ab 2018 in die allgemeine gesetzliche Sozialversicherung (Sécurité sociale). Estland: Einführung eines "unternehmerischen Einkommenskonto" für Selbständige, das mit 20 % besteuert wird. Aufteilung der Besteuerung zwischen den Sozialabgaben und Einkommensteuer. Übersicht zum Thema: ed* Ausgabe 1/2018
10 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Für weitere Informationen: Ilka Wölfle, LL.M. Direktorin Deutsche Sozialversicherung Europavertretung Rue d Arlon Bruxelles ilka.woelfle@dsv-europa.de
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