Manfred Büchele. Urheberrecht. 2. Auflage. Skriptum

Transkript

1 Manfred Büchele Urheberrecht 2. Auflage Skriptum

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3 Urheberrecht von Dr. Manfred Büchele Assoziierter Professor in Innsbruck 2. Auflage Wien 2018 MANZ sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung

4 Zitiervorschlag: Büchele, Urheberrecht 2 (2018)... Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form (durch Fotokopie, Mikrofilm oder ein anderes Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Sämtliche Angaben in diesem Werk erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr; eine Haftung des Autors sowie des Verlages ist ausgeschlossen. Kopierverbot/Vervielfältigungsverbot Die für Schulen und Hochschulen vorgesehene freie Werknutzung Vervielfältigung zum eigenen Unterrichts- bzw Lehrgebrauch gilt für dieses Werk nicht, weil es seiner Beschaffenheit und Bezeichnung nach zum Unterrichts- bzw Lehrgebrauch bestimmt ist ( 42 Abs 6 UrhG). ISBN MANZ sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH, Wien Telefon: (01) verlag@manz.at Bildnachweis: Wolfgang Prummer Druck: Prime Rate Kft., Budapest

5 Vorwort zur zweiten Auflage Die Urheberrechts-Novelle 2015 und das Verwertungsgesellschaftengesetz 2016 haben zentrale Bestimmungen im Urheber- und Verwertungsgesellschaftenrecht geändert und eine Neubearbeitung vier Jahre nach der Erstauflage erforderlich gemacht. Nach wie vor gilt: Die Aufgabe des Urheberrechts erschöpft sich nicht darin, das Kunstwerk im Zeitalter seiner technischen Reproduzierbarkeit (wieder) aufzuwerten. Während Walter Benjamin die Aura der Einmaligkeit durch analoge Vervielfältigungstechniken bedroht sah, sind wir heute mindestens einen, wenn nicht gar mehrere Schritte weiter und begreifen digitale Kopien und deren ubiquitäre Verfügbarkeit über das Internet als Fluch und Segen zugleich. Dabei ist es das Urheberrecht, das einen rechtlichen Rahmen um die von ihm geschützten Werke und Leistungen zieht und versucht, auf deren Erzeugung und Verwendung Einfluss zu nehmen. Doch was ist eigentlich geschützt? Wer ist geschützt und wie lange? Welche wirtschaftlichen und persönlichkeitsrechtlichen Zusammenhänge gilt es zu beachten? Fragen wie diesen soll im vorliegenden Skriptum nachgespürt werden. Losgelöst von dieser rechtlichen Bestimmtheit war es schlicht und ergreifend meine Begeisterung für das Immaterielle, für diese Allegorie des menschlichen Geistes, die mir als Universitätslehrer die wohl einmalige Möglichkeit bietet, das Schöne mit dem Rechtlichen zu verbinden. Vor diesem Hintergrund entstand auch die zweite Auflage des Skriptums, das aus meiner Lehrtätigkeit an der Universität Innsbruck hervorgegangen ist und sich der Maxime verschrieben hat, mitunter Komplexes anschaulich aufzubereiten und mit Beispielen angereichert verständlich zu vermitteln. Folgerichtig geht es nur um eine Einführung in das österreichische Urheberrecht mitsamt ein paar seiner europäischen und internationalen Facetten; Zielgruppe sind dabei nicht nur Studierende der Rechtswissenschaften und des Wirtschafts(privat)rechts, sondern auch Praktiker, die sich einen schnellen Überblick verschaffen wollen. Mein besonderer Dank gilt Herrn Univ.-Ass. Mag. Lars Kerbler für die vielfältige und unermüdliche Unterstützung bei der Erstellung des Manuskripts sowie Frau Mag. Sarah Krems für die freundliche Betreuung beim Verlag Manz. Über Hinweise, Anregungen und Kritik freue ich mich natürlich. Senden Sie diese bitte an Und seien Sie nachsichtig, denn: Nur wer nicht arbeitet, macht keine Fehler. Innsbruck, im Mai 2018 Manfred Büchele

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7 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort zur zweiten Auflage... Abkürzungsverzeichnis... III IX Literaturhinweise... XIII III. Immaterialgüterrechte Überblick und Abgrenzung... 1 III. Urheberrecht Überblick... 2 III. Systematischer Aufbau... 3 IV. Geschichte und Rechtsquellen... 3 IV. Internationales Urheberrecht und Anwendungsbereich... 6 VI. Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst... 8 A. Werk Werkbegriff Tatbestandsmerkmale des Werkbegriffs a) Eigentümlichkeit b) Geistigkeit c) Schöpfungscharakter B. Werkarten Werke der Literatur Werke der bildenden Künste Werke der Tonkunst Filmwerke C. Übersetzungen und andere Bearbeitungen D. Sammelwerke E. Datenbankwerke und Datenbankschutz sui generis F. Freie Werke G. Entstehung des Urheberrechts und Urheberschaft Entstehung ohne Formalakt Urheberschaft Miturheberschaft und Teilurheberschaft H. Rechte des Urhebers Inhalt des Urheberrechts Verwertungsrechte a) Bearbeitungs- und Übersetzungsrecht Synchronisationsrecht b) Vervielfältigungsrecht c) Verbreitungsrecht Vermiet- und Verleihrecht d) Folgerechtsvergütung e) Senderecht und Kabelweitersendung f) Recht auf öffentliche Wiedergabe g) Zurverfügungstellungsrecht Urheberpersönlichkeitsrechte a) Veröffentlichungsrecht und Recht der ersten Inhaltsangabe b) Schutz der Urheberschaft c) Urheberbezeichnung d) Werkschutz Pflichten des Besitzers eines Werkstücks... 60

8 VI Inhaltsverzeichnis I. Übertragung des Urheberrechts Vererblich aber unübertragbar Werknutzungsrecht und Werknutzungsbewilligung (urheberrechtliche Lizenzen) Zum Werknutzungsrecht im Einzelnen Sondervorschriften für (gewerbsmäßig hergestellte) Filmwerke Sondervorschriften für Computerprogramme und Datenbankwerke J. Beispiele für wichtige Urheberrechtsverträge K. Verwertungsgesellschaften Wahrnehmungsverträge L. Exekutionsbeschränkungen M. Beschränkungen der Verwertungsrechte Freie Werknutzung im Interesse der Rechtspflege und der Verwaltung Flüchtige und begleitende Vervielfältigungen Vervielfältigung zum eigenen und zum privaten Gebrauch Urheberrechtsabgabe Berichterstattung über Tagesereignisse Menschen mit Behinderung Unwesentliches Beiwerk Zitatfreiheit Öffentliche Zurverfügungstellung für Unterricht und Lehre Freie Werknutzungen an Werken der Literatur Freie Werknutzungen an Werken der Tonkunst Freie Werknutzungen an Werken der bildenden Künste Benutzung von Bild- oder Schallträgern und Rundfunksendungen in bestimmten Geschäftsbetrieben Überlassung von Bild- oder Schallträgern an bestimmte Bundesanstalten Benutzung von Bild- oder Schallträgern in Bibliotheken Öffentliche Wiedergabe im Unterricht Öffentliche Wiedergabe in Beherbergungsbetrieben Verwaiste Werke Bewilligungszwang bei Schallträgern Benutzung von Rundfunksendungen Schutz geistiger Interessen bei freien Werknutzungen N. Dauer des Urheberrechts IVII. Verwandte Schutzrechte A. Allgemeines B. Leistungsschutzrechte Schutz von Darbietungen Schutz von Lichtbildern und Laufbildern Schutz von Schallträgern Schutz von Rundfunksendungen Schutz nachgelassener Werke Sui generis-datenbankschutz C. Persönlichkeits- und wettbewerbsrechtliche Bestimmungen Briefschutz Bildnisschutz Nachrichtenschutz Titelschutz VIII. Rechtsdurchsetzung A. Zivilrechtliche Vorschriften Zuständigkeit Unterlassung Beseitigung Urteilsveröffentlichung Angemessenes Entgelt Schadenersatz Rechnungslegung und Auskunft

9 Inhaltsverzeichnis VII 18. Haftung des Unternehmensinhabers Solidarhaftung Verjährung Meldepflicht für das Inverkehrbringen von Speichermedien und Vervielfältigungsgeräten Schutz technischer Maßnahmen B. Strafrechtliche Vorschriften Stichwortverzeichnis

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11 Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis aa Abb ABl L Abk Abs ae allg AP arg Art ausf Bd BGBl BGH bspw bzw ca CC COM dh DRM durhg ECG ecolex EG EMRK ErläutRV etc EU EuGH EvBl EWR f ff FN FS = anderer Ansicht = Abbildung = Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe L: Rechtsvorschriften = Abkommen = Absatz = am Ende = allgemein = Associated Press = argumentum, Argument = Artikel = ausführlich = Band = Bundesgesetzblatt = deutscher Bundesgerichtshof = beispielsweise = beziehungsweise = circa = Creative Commons = Dokumente der Europäischen Kommission = das heißt = Digital Rights Management = Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (deutsches Urheberrechtsgesetz) = Bundesgesetz, mit dem bestimmte rechtliche Aspekte des elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs geregelt werden (E-Commerce-Gesetz) = Fachzeitschrift für Wirtschaftsrecht = Europäische Gemeinschaft(en) = Europäische Menschenrechtskonvention = Erläuterungen zur Regierungsvorlage = et cetera = Europäische Union = Europäischer Gerichtshof = Evidenzblatt der Rechtsmittelentscheidungen = Europäischer Wirtschaftsraum = und der, die folgende = und der, die folgenden = Fußnote = Festschrift gem = gemäß ggf = gegebenenfalls grds = grundsätzlich, -e GRUR = Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift) GRURInt = Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler Teil (Zeitschrift) H HdB Hrsg = Heft = Handbuch = Herausgeber

12 X Abkürzungsverzeichnis idf idr idz ies insb ipcompetence is isd ivm iws izm JAP jusit KG KOM Lfg lit lt me MedienG MMR MR MR-Int MSchG mwn ÖBl OG OGH ORF österr P2P PatG RBÜ RdW RL Rs Rsp Rz s S SMS sog StGG strsp TRIPS-Abk ua uä = in der Fassung = in der Regel = in diesem Zusammenhang = im engeren Sinn = insbesondere = ipcompetence Themenjournal für geistiges Eigentum (Zeitschrift) = im Sinn = im Sinn der, des = in Verbindung mit = im weiteren Sinn = im/in Zusammenhang mit = Juristische Ausbildung und Praxisvorbereitung (Zeitschrift) = Zeitschrift für IT-Recht, Datenschutz, Rechtsinformation = Kommanditgesellschaft = Dokumente der Europäischen Kommission = Lieferung = litera (Buchstabe) = laut = meines Erachtens = Bundesgesetz über die Presse und andere publizistische Medien (Mediengesetz) = Multimedia und Recht (Zeitschrift) = Medien und Recht (Zeitschrift) = Medien und Recht, Internationale Ausgabe (Zeitschrift) = Markenschutzgesetz = mit weiteren Nachweisen = Österreichische Blätter für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift) = Offene Gesellschaft = Oberster Gerichtshof = Österreichischer Rundfunk = österreichisch, -e, -er, -es = Peer-to-Peer = Patentgesetz = Revidierte Berner Übereinkunft = Recht der Wirtschaft (Zeitschrift) = Richtlinie der Europäischen Union = Rechtssache = Rechtsprechung = Randziffer(n) = siehe = Satz oder Seite = Short Message Service = sogenannt, -e, -er, -es = Staatsgrundgesetz = ständige Rechtsprechung = Abk über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights) = und andere/unter anderem = und ähnlich, -e, -er, -es

13 Abkürzungsverzeichnis XI udgl UG 2002 UrhG = und dergleichen = Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) = Bundesgesetz über das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst und über verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) UrhG-Nov 2003 = Urheberrechtsgesetz-Novelle 2003 Urh-Nov 2013 = Urheberrechts-Novelle 2013 UrhG-Nov 2014 = Urheberrechtsgesetz-Novelle 2014 Urh-Nov 2015 = Urheberrechts-Novelle 2015 USB usw uu uvm = Universal Serial Bus = und so weiter = unter Umständen = und vieles mehr verb Rs = verbundene Rechtssachen VerwGesG 2016 = Verwertungsgesellschaftengesetz 2016 vgl = vergleiche VO = Verordnung der Europäischen Union Vol = Volume (Band, Heft) wbl WCT WIPO WPPT WRP WTO WUA Z zb ZER zt ZUM = Wirtschaftsrechtliche Blätter (Zeitschrift) = WIPO-Urheberrechtsvertrag (WIPO Copyright Treaty) = World Intellectual Property Organization (Weltorganisation für geistiges Eigentum) = WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WIPO Performances and Phonograms Treaty) = Wettbewerb in Recht und Praxis (Zeitschrift) = Welthandelsorganisation (World Trade Organization) = Welturheberrechtsabkommen = Ziffer = zum Beispiel = Zeitschrift für Europarecht = zum Teil = Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht

14 Manfred Büchele Urheberrecht 2. Auflage Das Urheberrecht zieht einen rechtlichen Rahmen um die von ihm geschützten Werke und Leistungen und versucht, auf deren Erzeugung und Verwendung Einfluss zu nehmen. Doch was ist eigentlich geschützt? Wer ist geschützt und wie lange? Gilt das Urheberrecht auch im Internet? Wer eine systematische Einführung in das Urheberrecht sucht, wird in diesem Skriptum fündig: Kompakter Überblick Übersichtlich aufbereitete Rechtsprechung Zahlreiche Beispiele Umfassendes Stichwortverzeichnis Dieses Skriptum wendet sich insbesondere an Studierende der Rechtswissenschaften und des Wirtschafts(privat)rechts. Aber auch Praktiker und allgemein am Thema Urheberrecht Interessierte erhalten eine eingehende Basisinformation. Assoz.-Prof. Priv.-Doz. Dr. Manfred Büchele ist auf Immaterialgüterrecht spezialisiert. Er forscht und lehrt am Institut für Unternehmensund Steuerrecht der Universität Innsbruck und hat zahlreiche Veröffentlichungen zum Urheberrecht verfasst. ISBN