Abstrakte Farbmarken im Eintragungs- und Verletzungsverfahren

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Rolf Weber
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1 Jura Alexander Block Abstrakte Farbmarken im Eintragungs- und Verletzungsverfahren Masterarbeit

3 ABSTRAKTE FARBMARKEN IM EINTRAGUNGS- UND VERLETZUNGSVERFAHREN Masterarbeit zur Erlangung des akademischen Grades eines Master of international Business Law (LL.M.) des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Universität Rostock vorgelegt von Alexander Block aus Rostock 2006

4 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... VI Literaturverzeichnis...X Einleitung Teil: Einführung in die Problematik...4 A. Farbe und Recht...4 I. Begriff und Schutzgegenstand der Farbmarke...4 II. Farbmarken ein Interessenkonflikt Fürsprecher abstrakter Farbmarken Gegner abstrakter Farbmarken...6 III. Rechtsprechung des BGH Status quo ante Markenfähigkeit und grafische Darstellbarkeit Unterscheidungskraft Freihaltebedürfnis...9 IV. Farbmarken im Ausland...9 B. Farben im werblichen Kontext...10 I. Farben als Werbeträger...10 II. Farben in der Werbung praktische Beispiele Teil: Entstehung des Farbmarkenschutzes durch Registrierung...13 A. Markenfähigkeit abstrakter Farben und Farbzusammenstellungen...13 I. Als Marke schutzfähige Zeichen Gesetzliche Regelung Einheitlicher Markenbegriff im deutschen Markenrecht Abstrakte Markenfähigkeit...16 II. Markenfähigkeit abstrakter Einfarbenmarken Zeichen Abstrakte Unterscheidungseignung Grafische Darstellbarkeit...19 III. Markenfähigkeit abstrakter Mehrfarbenmarken Zeichen Abstrakte Unterscheidungseignung Grafische Darstellbarkeit...21 B. Grafische Darstellbarkeit als Voraussetzung der Markeneintragung...22 II

5 I. Zweck...22 II. Anwendung auf abstrakte Einfarbenmarken...23 III. Anwendung auf abstrakte Mehrfarbenmarken Erfordernis der systematischen Anordnung...27 a) Dogmatische Einordnung...27 b) Anforderungen...27 aa) Quantitatives Verhältnis der Farben innerhalb der Kombination...28 bb) Angaben zur Farbverteilung Auswirkungen auf den Schutz abstrakter Farbmarken...29 a) Abstrakte Mehrfarbenmarken...29 aa) Allgemeine Konsequenzen...29 bb) Rechtsprechung des BPatG...30 b) Abstrakte Einfarbenmarken...32 C. Absolute Schutzhindernisse...35 I. Originäre Unterscheidungskraft als Kategorie Fehlen konkreter Unterscheidungskraft...35 a) Allgemeine Grundsätze...35 aa) Unterscheidungskraft...35 bb) Fehlen von Unterscheidungskraft...36 cc) Prüfungsmaßstab...36 dd) Sicht des Durchschnittsverbrauchers...37 b) Anwendung auf Farbmarken...37 aa) Grundsätzliche Erwägungen...37 (1) Regelmäßiges Fehlen der Unterscheidungskraft...38 (2) Maßstab für die originäre Unterscheidungskraft...40 (a) Beschränktes Waren- oder Dienstleistungsverzeichnis...41 (b) Spezifischer Markt...41 (c) Außergewöhnlichkeit der Farbe...42 bb) Fallgruppenübersicht...42 (1) Ausschließlich beschreibender Inhalt...42 (2) Sonstige Gründe...42 (3) Beschränkte Zeichenverfügbarkeit...43 (a) Zeichenmonopolgefahr...43 III

6 (b) System eines unverfälschten Wettbewerbs...44 (c) Abgrenzung zum Freihaltebedürfnis Freihaltebedürfnis...46 a) Allgemeine Grundsätze...46 b) Anwendung auf Farbmarken Üblich gewordene Bezeichnung...49 a) Allgemeine Grundsätze...49 b) Anwendung auf Farbmarken...49 II. Originäre Unterscheidungskraft infolge Benutzung Allgemeine Grundsätze Anwendung auf Farbmarken...51 a) Anforderungen...51 b) Kriterien...51 c) Ermittlungsweise...52 d) Beispiele...54 III. Sonstige absolute Schutzhindernisse Eignung zur Täuschung Hoheitszeichen...55 D. Eintragung und Veröffentlichung...56 E. Benutzungsfragen...57 F. Zwischenergebnis Teil: Abstrakte Farbmarken im Verletzungsverfahren...60 A. Vorbemerkung...60 B. Bestimmung des Schutzumfangs der Farbmarke...60 C. Benutzung der Farbe als Marke im geschäftlichen Verkehr...62 I. Im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung...62 II. Benutzung als Marke Herkunftshinweisendes Verständnis Wesentliches Gestaltungselement Berücksichtigung der Kennzeichnungskraft Praktische Umsetzung...65 D. Identitätsschutz...65 E. Verwechslungsschutz...67 IV

7 I. Grundsätze der Verwechslungsgefahr...67 II. Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit...67 III. Kennzeichnungskraft der älteren Marke Originäre Kennzeichnungskraft...68 a) Normale Kennzeichnungskraft...68 b) Durchgesetzte Farbmarken...68 c) Geringe originäre Kennzeichnungskraft von Farbmarken Entwicklung der originären Kennzeichnungskraft...70 a) Steigerung der Kennzeichnungskraft...70 b) Schwächung der Kennzeichnungskraft...71 IV. Marken- oder Zeichenähnlichkeit Grundlagen der Markenähnlichkeitsbetrachtung Farbähnlichkeit...72 a) Einfarbenmarken...72 b) Mehrfarbenmarken...74 c) Farb-Kombinationsmarken...74 V. Arten der Verwechslungsgefahr Unmittelbare Zeichenverwechslung Assoziationsgefahr...76 VI. Berücksichtigung des Allgemeininteresses...76 F. Bekanntheitsschutz...77 G. Zwischenergebnis...79 Zusammenfassung...79 Entscheidungsregister...81 V

8 Abkürzungsverzeichnis a. a. O. am angegebenen Ort a. E. am Ende abgedr. abgedruckt ABl. Amtsblatt Abs. Absatz Abschn. Abschnitt ähnl. ähnlich amtl. amtlich Anh. Anhang Art. Artikel Aufl. Auflage Bd. bearb. Begr. Bek. ber. BGBl. BGH BGHZ Bl. BlPMZ BPatG BPatGE BT-Drucks. bspw. Band bearbeitet Begründung Bekanntmachung berichtigt Bundesgesetzblatt Bundesgerichtshof Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen (zitiert nach Band und Seite) Blatt Blatt für Patente, Muster und Zeichen (zitiert nach Jahr und Seite) Bundespatengericht Entscheidungen des Bundespatentgerichts (zitiert nach Band und Seite) Bundestags-Drucksache (zitiert nach Wahlperiode und Nr.) beispielsweise DPMA Deutsches Patent- und Markenamt VI

9 DV-GMVO Durchführungsverordnung zur GMVO EG Europäische Gemeinschaft EGV Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft EU Europäische Union EuGH Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften e. V. eingetragener Verein EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft f. und folgende (Seite) ff. und folgende (Seiten) Fn. Fußnote FS Festschrift geä. GebrMG GeschmMG gem. GG GMVO GRUR GRUR Int. geändert Gebrauchsmustergesetz Gesetzt über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen (Geschmacksmustergesetz) gemäß Grundgesetz Verordnung über die Gemeinschaftsmarke (40/94 EG) Gewerbliche Rechtsschutz und Uhrheberrecht (zitiert nach Jahr und Seite) Gewerbliche Rechtsschutz und Uhrheberrecht; Internationaler Teil (zitiert nach Jahr und Seite) HABM Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt insb. insbesondere i. V. m. in Verbindung mit lit. litera VII

10 m. w. N. mit weiteren Nachweisen MarkenG Markengesetz MarkenR Markenrecht (zitiert nach Jahr und Seite) MarkenRL Erste Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken (89/104/EWG) MarkenV Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung) NJW Neue Juristische Wochenzeitschrift (zitiert nach Jahr und Seite) Nr. Nummer OLG ÖstOHG Oberlandesgericht Österreichischer Oberster Gerichtshof PatG PVÜ Patentgesetz Pariserverbandsübereinkunft Rdnr. RegBegr. RGBl. Rspr. Randnummer Regierungsbegründung Reichsgesetzblatt Rechtsprechung S. Seite st. ständige sog. sogenannte TRIPS vgl. WIPO Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums) vergleiche World Intellectual Property Organisation (Weltorganisation für geistiges Eigentum) VIII

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