Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb

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1 Stephanie Reulen Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb Legislative, administrative und forensische Anpassungsprozesse im Zuge der Europäisierung des Markenschutzes CC3 V- VS VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Abbildungsverzeichnis 15 Tabellenverzeichnis 19 1 Einleitung 21 2 Der Schutz geistigen Eigentums als Forschungsfeld Der Trade-off geistiger Eigentumsrechte Ideen und Problemstellungen der Wirtschaftswissenschaft Ökonomische Funktionen von Marken Ideen und Argumentationstopoi der Rechtswissenschaft 44 3 Analyserahmen und methodisches Vorgehen Europäisierung als Forschungsdesign und Forschungskonzept Das Konzept der Implementationseffektivität Typen der Europäisierung und ihre Dynamiken Das Konzept des Regulierungswettbewerbs Puzzles" des Regulierungswettbewerbs Regulierungswettbewerb und Markenschutz Erklärungsfaktoren landesspezifischer Implementationsdifferenzen Das Konzept der Strategiefähigkeit als Schlüsselvariable und Hypothesen ' Methodisches Vorgehen 75

3 4 Internationales und europäisches Markenrecht Internationale Entwicklungen Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) Das Madrider Markenrechtssystem (MMA und PMMA) Das MMA und seine Revision in Nizza Das PMMA: Differenzen und Verbindungen zum MMA Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und der Markenrechtsvertrag (TLT) Europäische Entwicklungen.V Die Richtlinie zur Harmonisierung der nationalen Markenrechte Die europäische Gemeinschaftsmarke 93 5 Wettbewerb und Regulierungsdruck Die Intensivierung des Wettbewerbs Der Bedeutungswandel der nationalen Markenämter Herausforderungen an den nationalen Markenschutz Staatliche Institutionen im Spannungsfeld zwischen Europäisierung und kultureller Einbettung Die Rechts- und Staatstraditionen in Großbritannien und Deutschland Die Geschichte der Staatswesen in Großbritannien und Deutschland Die Rolle der Justiz in Großbritannien und Deutschland Großbritannien: Anpassungsdruck und Handlungsoptionen im Zuge des EG Beitritts Die Traditionen des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland Die Geschichte des Markenschutzes in Großbritannien Die Geschichte des Markenschutzes in Deutschland 141

4 6.3 Europäisierung und die legislative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung des TMA Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure Das Eintragungsverfahren Die Löschungsverfahren Disclaimers und Änderungen (Alterations) Schutzdauer und Verlängerung (Renewal) und Wiedereinführung (Restoration) Rechtsmittel Gebühren ; Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung des MarkenG Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure Das Eintragungsverfahren Das Löschungsverfahren Die Eintragungsbewilligungsklage Zurücknahme, Berichtigung, Nachträgliche Einschränkung, Teilung ' Rechtsmittel: Erinnerung, Beschwerde und Rechtsbeschwerde Gebühren Europäisierung und die administrative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland Das UK-IPO als Quango im Zeichen von NPM Die institutionelle Anbindung des UK-IPO an das DTI und das DIUS Die Organisationsstruktur Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien Das DPMA als klassische Bundesoberbehörde Die institutionelle Anbindung des DPMA an das BMJ Die Organisationsstruktur Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien 228

5 6.5 Europäisierung und die justitielle Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Großbritannien Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Deutschland Exkurs: Die Partizipation der britischen und deutschen Gerichte am europäischen Gerichtssystem Die Impacts nationaler Strategien auf die Effektivierung des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland Arbeitsoutput und Bearbeitungsfristen V.~..~ Datenbasis und Indikatoren Arbeitsoutput Bearbeitungsfristen Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder Arbeits-und Entscheidungsqualität Datenbasis und Indikatoren Akzeptanz der Behördenentscheidungen Auslegung der absoluten Schutzhindernisse Entscheidungskonsistenz Risiko im Widerspruchsverfahren Exkurs: Zurückweisungsrisiko im amtlichen Prüfungsprozess in Großbritannien Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder Zufriedenheit mit der Kommunikation und Sachkenntnis der Mitarbeiter in den Markenbehörden Zufriedenheit mit der Auslegungspraxis Zufriedenheit mit der Entscheidungskonsistenz Exkurs: Problemlösungsstrategien der Markenanmelder

6 7.3 Informationspolitik Datenbasis und Indikatoren Informationen für die Kunden Informationen für die Öffentlichkeit Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder Strategiefähigkeit der Akteure - Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Ideen und Strategiefähigkeiten der Akteure Institutionelle Prozesse und Lösungen zur Effektivierung des Markenschutzes Impacts nationaler Effektivierungsstrategien Schlussfolgerungen 379 Literaturverzeichnis 383 Rechtliche Grundlagen (Gesetze und Verordnungen) 417 Parlamentarische Unterlagen 421 Jahresberichte und amtliche Dokumente 423 Interviews und Anfragen 429 Quellen für die Abbildungen und Tabellen