Das TRIPS-Übereinkommen in der WTO-Rechtsordnung

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1 Das TRIPS-Übereinkommen in der WTO-Rechtsordnung Eine Untersuchung zum Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz von geistigen Eigentumsrechten und der WTO-Zielsetzung der Handelsliberalisierung Inauguraldissertation vorgelegt dem Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Hamburg zur Erlangung der Doktorwürde Von Vera Nicola Geisel A

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis ; 13 Einleitung A. Das Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz von geistigen Eigentumsrechten und der Handelsliberalisierung 15 B. Aktuelle Beispiele für das Spannungsverhältnis 16 I. Der zu weit gehende Schutz von geistigen Eigentumsrechten Patentschutz für Software und Geschäftsmethoden Biodiversität vs. Biopiraterie 18 Der zu geringe Schutz von geistigen Eigentumsrechten Südafrika: Medicines Act Die Milzbrandanschläge" 19 C. Problemstellung, Zielsetzimg der Arbeit und Lösungsansatz 20 I. Die materiellrechtliche Fragestellung Problemstellung Zielsetzung der Arbeit 22 Die verfahrensrechtliche Fragestellung Problemstellung Zielsetzung der Arbeit 24 D. Untersuchungsgang 24 Erster Teil Rechtliche, wirtschaftliche und historische Grundlagen zum Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz von geistigen Eigentumsrechten und Freihandel 1 Das WTO-Recht zum Warenhandel und zum Schutz von geistigen Eigentumsrechten 27 A. Der Schutz des freien Warenhandels in der WTO 28 I. Das GATT 1994 im Oberblick 29 Das System des GATT 1994 zum Abbau von Handelshemmnissen 32

3 1. Die Regelungen des GATT 1994 zu den tarifären Handelshemmnissen Die Regelungen des GATT zu den nichttarifären Handelshemmnissen 34 Die allgemeinen Ausnahmen und die Ausnahmen zur Wahrung der Sicherheit 37 B. Der Schutz von geistigen Eigentumsrechten in der WTO 38 I. Begriff und Definition der geistigen Eigentumsrechte 38 Das TRIPS-Übereinkommen im Überblick Die allgemeinen Regelungen zur Nichtdiskriminierung Mindeststandards und die Ausnahmen Enforcement- die Verfahren vor nationalen Gerichten und Behörden 45 C. Die strukturellen Unterschiede zwischen dem GATT 1994 und dem TRIPS-Übereinkommen 47 D. Chart: Das WTO-Recht zum freien Warenhandel und zum Schutz von geistigen Eigentumsrechten 48 2 Die historische Entwicklung des Schutzes von geistigen Eigentumsrechten im internationalen Handelsrecht 49 A. Der Schutz von geistigen Eigentumsrechten im internationalen Handelsrecht vor der Uruguay-Runde 49 B. Die Verhandlungen zum Schutz von geistigen Eigentumsrechten im Rahmen der Uruguay-Runde 54 C. Zusammenfassung und Bewertung 57 3 Das Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz von geistigen Eigentumsrechten und der Handelsliberalisierung 59 A. Grundlagen der Handelsfreiheit im GATT 60 I. Theoretische Grundlagen des Freihandels 60 Freihandel und die Entstehung des GATT 61 Die Präferenz für tarifare Handelsbeschränkungen im GATT B. Theorie und System des Schutzes von geistigen Eigentumsrechten 64 I. Die Arten der geistigen Eigentumsrechte 65 Die Funktionen der geistigen Eigentumsrechte 67 Theorien zum Schutz von geistigen Eigentumsrechten 69

4 1..Absolute" Theorien Relative" Theorien 70 C. Der Schutz von geistigen Eigentumsrechten und das Spannungsverhältnis zu der WTO-Zielsetzung Handelsliberalisierung 73 D. Zusammenfassung zum ersten Teil 76 E. Chart: Das Spannungsverhältnis 77 Zweiter Teil Historische Entwicklung und Kennzeichen der WTO als Rechtordnung 4 Das GATT 1994 und das TRIPS-Übereinkommen als Teil der WTO-Rechtsordnung 79 A Die historische Entwicklung vom GATT 1947 zur WTO-Rechtsordnung 80 B. Die institutionelle Struktur im Überblick 83 I. Die Funktion der WTO, ihre Organe und Kompetenzen 83 Das System des Rechtsschutzes Formen des präventiven Rechtsschutzes in der WTO Die Streitbeilegung als Mittel des repressiven Rechtsschutzes 87 a) Überblick über die drei Streitbeilegungsverfahren 88 b) Der Verfahrensablauf im Überblick 91 c) Die Neuerung für die Streitbeilegung in der WTO 93 C. Kennzeichen und Funktion der WTO als Rechtsordnung 95 I. Voraussetzungen einer Rechtsordnung im Allgemeinen 96 Die Voraussetzungen einer Rechtsordnung in der WTO Der normative Ordnungsrahmen Die Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes Rechtssicherheit und Vorhersehbarkeit der Rechtsentwicklung als Voraussetzungen für den Legitimitätsanspruch des Welthandelsrechts 101 Zusammenfassung zur WTO als Rechtsordnung 103 D. Chart: Kennzeichen und Funktion der WTO als Rechtsordnung 105

5 5 Zielsetzungen und Rechtsnormen in der WTO-Rechtsordnung 106 A. Die Regel-/ und Prinzipienlehre in der Rechtstheorie 107 B. Die Anwendung der Regel-/ Prinzipienlehre auf die WTO-Rechtsordnung 109 I. Systematisierungsansätze im Schrifttum 109 Verweise auf Zielsetzungen und Rechtsprinzipien in den WTO- Vertragstexten 111 Zielsetzungen und Rechtsprinzipien in der Streitbeilegungspraxis 115 C. Schlußfolgerungen und eigener Lösungsansatz zur Abgrenzung von Zielsetzungen, Rechtsregeln und Rechtsprinzipien in der WTO-Rechtsordnung 121 D. Chart: Die Normenstruktur der WTO-Rechtsordnung 124 Dritter Teil Die Auflösung des Spannungsverhältnisses und die Anwendung der WTO-Streitbeilegungsverfahren im TRIPS-Übereinkommen 6 Auflösung des Spannungsverhältnisses 125 A. Normenkollisionen auf Regelebene 125 I. Der zu weit gehende Schutz von geistigen Eigentumsrechten 125 Der zu geringe Schutz von geistigen Eigentumsrechten 126 Die Bestimmung des WTO-Rechts über den maximal zulässigen und minimal gebotenen Schutz von geistigen Eigentumsrechten 126 B. Die Behandlung von Normenkonflikten in der Rechtstheorie, im Völkerrecht und in der WTO-Rechtsordnung 127 I. Nonnenkonflikte in der Rechtstheorie 127 Normenkonflikte im Völkerrecht 128 Normenkonflikte in der WTO-Rechtsordnung 130 C. Das Souveränitätsprinzip 132 I. Das Verständnis von Staatensouveränität in der WTO-Rechtsordnung Staatensouveränität als relatives Konzept Staatensouveränität innerhalb der WTO-Rechtsordnung 133

6 Ausnahmeregelungen im GATT 1994 und im TRIPS-Übereinkommen Ausnahmeregelungen im GATT a) Allgemeine Ausnahmen 137 b) Spezielle Ausnahmen Ausnahmeregelungen im TRIPS-Übereinkommen 139 a) Allgemeine Ausnahmen 139 b) Spezielle Ausnahmen 140 Zusammenfassung und Schlußfolgerungen zu den Souveränitätsspielräume beim Schutz von geistigen Eigentumsrechten 141 D. Begrenzungen des Souveränitätsprinzips 143 I. Das Prinzip der Nichtdiskriminierung Das Prinzip der Nichtdiskriminierung im GATT Das Prinzip der Nichtdiskriminierung im TRIPS-Übereinkommen 144 Das Reziprozitätsprinzip Reziprozität als völkerrechtliches Prinzip Reziprozität in der WTO-Rechtsordnung und im GATT Das Reziprozitätsprinzip im TRIPS-Übereinkommen 150 Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit im GATT a) Die Legitimität des Schutzes von geistigen Eigentumsrechten 153 b) Die Anwendung und Durchsetzung des Schutzes von geistigen Eigentumsrechten Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit im TRIPS-Übereinkommen 157 a) Die Legitimität von Zielsetzungen und Maßnahmen 158 b) Die Anwendung von Maßnahmen zur Durchführung legitimer Zielsetzungen 159 E. Ergebnis der materiellrechtlichen Fragestellung - Die Auflösung des Spannungsverhältnisses 162 F. Chart: Die Auflösung des Spannungsverhältnisses 164

7 12 7 Der Anwendungsbereich der WTO-Streitbeilegungsverfahren im TRIPS-Übereinkommen 165 A. Das Verfahren der violation complaints 166 I. Die Anwendung der violation complaints bei WTO-Vertragsverletzungen 166 Der Anwendungsbereich von violation complaints im TRIPS-Übereinkommen 170 B. Das Verfahren der non-violation complaints 173 I. Non-violation complaints in der Rechtsprechung zum GATT 1947, in der WTO-Rechtsprechung und im Schrifttum Non-violation complaints in der Rechtsprechung zum GATT Non-violation complaints in der WTO-Rechtsprechung Die Diskussionen um den Anwendungsbereich der non-violation complaints im Schrifttum Stellungnahme und Zusammenfassung 182 Der Anwendungsbereich von non-violation complaints im TRIPS-Übereinkommen 184 C. Das Verfahren der Situation complaints 186 I. Der Stand der Rechtsprechung und das Schrifttum zum Anwendungsbereich im GATT 186 Der Anwendungsbereich im TRIPS-Übereinkommen 188 D. Ergebnis der verfahrensrechtlichen Fragestellung - Der Anwendungsbereich der WTO-Streitbeilegungsverfahren im TRIPS-Übereinkommen E. Chart: Der Anwendungsbereich der WTO-Streitbeilegungsverfahren Schluß Zusammenfassung der Ergebnisse 192 Schrifttum 197