TOP 1 Bundesverkehrswegeplan 2015, Projektanmeldungen Bundesschienenwege

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1 Sitzung des Planungsausschusses am 09. April 2013 in Memmingen Beratungsunterlage zu TOP 1 Bundesverkehrswegeplan 2015, Projektanmeldungen Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen Beschlussvorschlag: 1.) Bundesschienenwege: Der Regionalverband unterstützt die Vorschläge der Länder, die Elektrifizierung und partiell zweigleisigen Ausbauabschnitten der Bahnstrecken Ulm Aalen (Brenzbahn) Ulm - Memmingen Kempten Oberstdorf (Illertalbahn) Ulm Sigmaringen Tuttlingen Immendingen (Donaubahn) beim Bund zur Bewertung vorzuschlagen. Die Geschäftsstelle hat im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung die Notwendigkeit dieser Maßnahmen gegenüber dem Bund bereits begründet und übermittelt. 2.) Bundesfernstraßen Autobahnen: a. Der Regionalverband begrüßt, dass der Freistaat Bayern auf Anregung den 6- streifigen Ausbau der A 7 von Hittistetten nunmehr bis Memmingen (Süd) in die Meldeliste an den Bund aufgenommen hat. Da Teilabschnitte dieser Autobahn auch auf baden-württembergischem Gebiet verlaufen wird das Land Baden- Württemberg gebeten, diesen Vorschlag zu unterstützen und ebenfalls in seine Anmeldeliste aufzunehmen. b. Im Abschnitt der A 7 zwischen dem Autobahnkreuz Ulm/Elchingen über die Anschlussstelle Nersingen (B 10) bis zum Dreieck Hittistetten (B 28) überlagern sich starke Ost-West und Nord-Süd Verkehrsströme von der A 7/A 8, der B 10 und B 28. Zu dem weisen die Verkehre zu den Industriegebieten Ulm/Neu-Ulm einen überdurchschnittlichen Schwerverkehrsanteil auf. Der Regionalverband regt deshalb an, auch diesen Abschnitt der A 7 in die Anmeldung des Freistaates Bayern für das Bewertungsverfahren zum BVWP 2015 aufzunehmen. 3.) Bundesfernstraßen Bundesstraßen im bayerischen Regionsteil: Der Planungsausschuss begrüßt die Aufnahme der Maßnahmen an den Bundesfernstraßen B 10, B 16 und B 300 in die Vorschlagsliste zur Anmeldung im Rahmen des BVWP 2015 durch den Freistaat Bayern. Der bedarfsgerechte Ausbau dieser als Entwicklungsachsen festgelegten Verkehrsachsen ist aus Sicht der Gesamtregion dringend notwendig. 4.) Bundesfernstraßen Bundesstraßen im baden-württembergischen Regionsteil: a. Die Festlegung der B 311 als großräumige Hauptverbindungs- und Hauptverkehrsachse wurde in der Landeskonzeption Rechnung getragen. Der Planungsausschuss begrüßt deshalb ausdrücklich diese Zuordnung und die Aufnahme 1

2 der Maßnahmen entlang der B 311 in die Anmeldung des Landes Baden- Württemberg zum BVWP b. Die B 312 ist durch ihre Verbindungsfunktion nachweislich ebenso eine großräumige Hauptverbindungs- und Hauptverkehrsachse. Die Maßnahmen an der B 312, die OU Edenbachen, die OU Ochsenhausen und die OU Ringschnait sind aus fachlicher Sicht deshalb entsprechend den Leitlinien des Landes zu bewerten und somit in die Vorschlagsliste zur Anmeldung bei Bund für den BVWP 2015 aufzunehmen. c. Die Ortsumfahrung Blaustein ist auf Grund der überdurchschnittliche Verkehrsbelastung im Personen und Güterverkehr vom Land Baden-Württemberg ebenso in die Vorschlagsliste zur Anmeldung bei Bund für den BVWP 2015 aufzunehmen. Der Verbandsvorsitzende und die Verbandsverwaltung werden beauftragt, diese Beschlüsse an die zuständigen Stellen beim Bund und den Ländern weiter zu leiten und sich nachdrücklich hierfür einzusetzen. 2

3 Das Verfahren zur Aufstellung des BVWP 2015 Der Bund hat die grundgesetzliche Verantwortung für den Bau und den Unterhalt der in seiner Baulast stehenden Bundesverkehrswege. Dies sind die Bundesfernstraßen (Autobahnen und Bundesstraßen), die Schienenwege des Bundes und die Bundeswasserstraßen. Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau dieser Verkehrsinfrastruktur des Bundes ist der Bundesverkehrswegeplan. Er ist allerdings lediglich ein Rahmenplan und Planungsinstrument aber kein Investitions- oder Finanzierungsplan. Er wird vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMS) aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen. Seine Laufzeit beträgt Jahre. Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan 2003 beschreibt das voraussichtliche Verkehrsgeschehen in Deutschland bis zum Jahre Die Bundesregierung hat deshalb im Koalitionsvertrag im Jahre 2009 vereinbart, dass der aktuelle Bundesverkehrswegeplan durch den BVWP 2015 ersetzt werden soll. Der BVWP bildet die Grundlage für die jeweilige Änderung der Ausbaugesetze für die Bundesfernstraßen und Bundesschienenwege mit den hierzu gehörenden Bedarfsplänen. Erst mit der Aufnahme der Projekte des BVWP und eventuell weiterer Maßnahmen in die Bedarfspläne (Ausbaugesetze) werden diese gesetzlich festgelegt. Auf der Grundlage der Bedarfspläne stellt das BMS Fünfjahrespläne auf, die den jeweiligen Investitionsbedarf für einen Fünfjahreszeitraum ausweisen. In den Jahren 2006/2007 wurde erstmals ein verkehrsträgerübergreifender Investitionsrahmenplan (IRP) für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes entwickelt. Am 01. Februar 2013 hat Bundesminister Dr. Peter Ramsauer den Entwurf der neuen Grundkonzeption des Bundesverkehrswegeplanes vorgestellt und veröffentlicht. Das Bewertungsverfahren Demnach werden im Jahr 2014 alle angemeldeten Maßnahmen einem Bewertungsverfahren unterzogen, so auch alle im BVWP 2003 enthaltenen Maßnahmen, die noch nicht begonnen wurden bzw. nicht bis 2015 in Bau gehen. Dieses Bewertungsverfahren berücksichtigt folgende u. a. folgende Aspekte: - Verkehrsbelastung (heute und die zu erwartende Verkehrsbelastung) der Bundesfernstraßen und Bundesschienenwege - Höhe des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (weiterentwickelte Bewertungsmethodik) - Raumordnerische Bedeutung - Umwelt- und naturschutzfachliche Effekte Die Priorisierung Es wird im BVWP 2015 eine weitere Dringlichkeitsstufe Vordringlicher Bedarf Plus (+) geben. Darin werden die Projekte eingestellt, die aus fachlicher Sicht eine besonders hohe Bedeutung haben und deshalb möglichst prioritär umgesetzt werden sollten. Daneben wird es wie bisher die Dringlichkeitsstufen Vordringlicher Bedarf (), Weiterer Bedarf () und für den Verkehrsträger Straße Weiterer Bedarf mit Planungsrecht (*) geben. 3

4 Das Anmeldeverfahren Im Zuge der Aufstellung des BVWP 2015 hat das BMS zur Nennung von Aus- und Neubauprojekten aufgerufen. Aufgrund der unterschiedlichen Verwaltungsstruktur ist das Anmeldeverfahren nicht einheitlich. Für die Schienenstrecken wurde durch den Bund darauf hingewiesen, dass in den BVWP nur Schienenstrecken mit Fern- und Güterverkehr aufgenommen würden. Der Ausbau für Strecken, auf denen fast ausschließlich Nahverkehr stattfindet, werde zwischen dem jeweiligen Bundesland und der DB Netz AG vereinbart. Die Projektanträge für den Verkehrsträger Schiene werden durch das BMS bis Ende März 2013 gesammelt. Die Frist zur Aufforderung zur Projektanmeldung von Verbänden oder aus der Bevölkerung hat am geendet. Bisherige Meldungen des Regionalverbandes Donau-Iller im Rahmen der Anmeldung zum BVWP 2015 Die Geschäftsstelle des Verbandes hat zur Wahrung der Frist folgende Schienenstrecken zum abschnittsweisen Ausbau mit Elektrifizierung genannt und begründet: Brenzbahn: Ulm Heidenheim Aalen Donaubahn: Ulm Herbertingen Sigmaringen Tuttlingen - Immendingen Illertalbahn: Neu-Ulm Memmingen Kempten Oberstdorf Projektanmeldungen für den Bereich der Bundesfernstraßen werden bei den Bundesländern als Auftragsverwaltung für diesen Verkehrsträger gesammelt und durch diese konsolidiert beim BMS eingereicht. Das in Bayern für die Bundesfernstraßen zuständige Bayerische Staatsministerium des Innern hat im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Projektanmeldung Gelegenheit zur Stellungnahme der vorläufigen Projektliste angeboten. Auch dies hat die Geschäftsstelle genutzt und die Aufnahme von zwei die Ländergrenzen überschreitenden Projekten vorgeschlagen und begründet: 1. A 7 Erweiterung auf 6 Fahrstreifen zwischen der AS Illertissen und Memmingen (Süd) hierfür hat die Stadt Memmingen den Regionalverband Donau- Iller um Unterstützung gebeten 2. B 30 Erweiterung auf 6 Fahrstreifen zwischen dem AD Neu-Ulm und Dellmensingen (Künftiger Anschluss der B Querspange Erbach). 4

5 Die Projektanmeldungen durch die Länder 1. Freistaat Bayern 1.1. Schiene Das für die Schiene zuständige Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie (StMWIVT) hat am eine vorläufige Liste mit Projektvorschlägen veröffentlicht. Organisationen und Bürger waren aufgefordert bis zum 18. Januar 2013 Anregungen einzubringen. Dies hat auch der Regionalverband Donau Iller genutzt und als neues Vorhaben den Ausbau der Illertalbahn einschließlich Elektrifizierung vorgeschlagen. Der bayerische Ministerrat hat nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung in seiner Sitzung am 12. März gegenüber der vorläufigen Anmeldeliste vom Dezember 2012 weitere Projekte zur Aufnahme in den BVWP vorgeschlagen. Die Liste des bayerischen Anmeldevorschlages für den Bereich der Schiene umfasst folgende Maßnahmen: Tabelle 1: Maßnahmen im bayerischen Teil der Region Donau-Iller und in der näheren Umgebung ABS Stuttgart Ulm Augsburg (Geschwindigkeitserhöhung) ABS Ulm Friedrichshafen Lindau ABS Neu-Ulm Augsburg (3-gleisiger Ausbau) ABS München Lindau Grenze D/A 2-gleisiger Ausbau Buchloe Türkheim 3-gleisiger Ausbau Augsburg Gessertshausen Elektrifizierung Augsburg Buchloe Elektrifizierung Buchloe Kempten Hergatz ( Lindau) Elektrifizierung Ulm Memmingen Kempten Oberstdorf Neue für den BVWP 2015 zur Bewertung gemeldete Maßnahmen 1.2. Straße Auch das für die Bundesfernstraßen zuständige Bayerische Staatsministerium des Innern hat im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Projektanmeldung Gelegenheit zur Stellungnahme der vorläufigen Projektliste angeboten. Auch dies hat die Geschäftsstelle genutzt und die Aufnahme von den beiden die Ländergrenzen überschreitenden Projekten vorgeschlagen: A 7 Erweiterung auf 6 Fahrstreifen zwischen der AS Illertissen und Memmingen (Süd) B 30 Erweiterung auf 6 Fahrstreifen zwischen dem AD Neu-Ulm und Dellmensingen (Künftiger Anschluss der B Querspange Erbach) 5

6 Die im bayerischen Regionsteil vorgesehen Projekte sind in der nachfolgenden Tabelle 2 aufgelistet und in der Übersichtskarte Anlage 1 dargestellt. Tabelle 2: Maßnahmen im bayerischen Teil der Region Donau-Iller Projektbezeichnung Dringlichkeit A 7 AD Hittistetten AS Illertissen A 7 AD AS Illertissen AS Memmingen Süd A 8 AS Ulm-Ost AK Ulm/Elchingen B 10 AD Neu-Ulm (B 28/B 30) östl. Neu-Ulm (Südtangente NU) B 10 Neu-Ulm AS Nersingen (A7) B 16 OU Ichenhausen/Kötz B 16 OU Wattenweiler/Höselhurst B 16 OU Niederraunau B 16 OU Aletshausen B 16 OU Loppenhausen B 16 OU Pfaffenhausen B 16 OU Hausen B 16 OU Mindelheim B 300 OU Heimertingen B 300 OU Boos/Niederrieden B 300 OU Winterrieden B 300 OU Babenhausen B 300 OU Kettershausen B 300 OU Ebershausen B 300 OU Krumbach Neue für den BVWP 2015 zur Bewertung gemeldete Maßnahmen Sämtliche im BVWP 2003 enthaltenen und noch nicht realisierten Maßnahmen sollen durch das Bayerische Staatsministerium des Innern erneut zur Bewertung beim Bund angemeldet werden (Stand 12. März 2013).? 6

7 2. Land Baden-Württemberg 2.1. Schiene Das baden-württembergische Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) hat am 15. März 2013 eine Vorschlagsliste für die zu bewertenden Schienenprojekte veröffentlicht. Tabelle 3: Maßnahmen im baden-württembergischen Teil der Region Donau-Iller und in der näheren Umgebung (Vorschlag) ABS / NBS Stuttgart - Ulm - Augsburg ABS Ulm - Friedrichshafen - Lindau - Grenze D / A ( Südbahn") ABS München - Lindau - Grenze D / A ( Allgäubahn") ABS Immendingen - Sigmaringen und Ulm - Herbertingen (Bestandteil des Nahverkehrskonzepts Donau-Iller ) - Sigmaringen ( Donautalbahn") ABS Ulm Aalen (Bestandteil des Nahverkehrskonzepts Donau-Iller ) ( Brenzbahn ) Neue für den BVWP 2015 zur Bewertung gemeldete Maßnahmen Es bietet sich bis zum 15. April Gelegenheit zu den Vorschlägen des Landes Stellung zu nehmen Straße Der Entwurf für das Anmeldekonzept und die Maßnahmen wurden am 19. März durch das MVI veröffentlicht. Tabelle 4: Maßnahmen im baden-württembergischen Teil der Region Donau-Iller Projektbezeichnung Dringlichkeit A 8 AS Ulm/West AS Ulm/Ost B 10 Geislingen/Ost - Amstetten B 10 OU Amstetten B 10 OU Urspring B 28 OU Blaubeuren/Gerhausen B 311 Erbach-Dellmensingen (Querspange) B 311 OU Deppenhausen B 311 OU Obermachtal B 311 OU Unlingen B 311 OU Riedlingen (ortsnahe Lösung) Neue für den BVWP 2015 zur Bewertung gemeldete Maßnahmen KEINE 7

8 Tabelle 5: Folgende Maßnahmen sind im BVWP 2003 enthalten, finden sich aber im Entwurf der Anmeldeliste für den BVWP 2015 nicht mehr: B 28 OU Blaustein B 28 OU Feldstetten Projektbezeichnung Dringlichkeit B 30 Oberessendorf Bad Waldsee B 311 Ehingen/Stetten Ehingen (B 492) Neues Ausbaukonzept B 311 Ehingen (B 492 Gamerschwang) Neues Ausbaukonzept Planungsvereinbarung zur Abarbeitung des Ökosterns Regierungspräsidium Tübingen/ Landkreis Biberach/Gemeinden/IHK Ulm bis Vorentwurf einschließlich naturschutzfachliche Planungsbeiträge B 312 OU Ringschnait *** B 312 OU Ochsenhausen *** B 312 OU Edenbachen *** B 312 Wolfentalquerspange Biberach B 465 OU Altsteußlingen B 465 OU Ehingen B 465 OU Weisel B 465 OU Ingerkingen B 465 OU Warthausen B 465 Querspange Mettenberg Das MVI hat mit Schreiben vom mitgeteilt, dass bis zum 15. Mai Gelegenheit besteht zum Landeskonzept und der hieraus resultierenden Maßnahmenliste Stellung zu nehmen. Die eigenen Leitlinien des Landes zur Bewertung von Maßnahmen sieht die Bündelung von Verkehren auf verkehrlichen Hauptachsen und die Sicherung von Verbindungen zwischen Oberzentren (vgl. Umsetzung der Leitlinien, Konzeptbaustein 2) in großräumige Hauptverbindungs- und Hauptverkehrsachsen vor. Dieser Kategorie wurde die B311 zugeordnet. Durch die Zuweisung dieser Bedeutungsfunktion sind die Maßnahmen entlang der B311 in das Anmeldekonzept des Landes aufgenommen worden. Jedoch trifft das gleiche auch auf die B312 zu. Die B 312 verläuft in der landesbedeutsamen Entwicklungsachse Reutlingen/Tübingen - Riedlingen Biberach an der Riß - Memmingen. Diese verbindet das OZ Memmingen im benachbarten Bundesland Bayern über die MZ Biberach an der Riß und Riedlingen in der Region Donau-Iller mit dem in der Region Neckar-Alb liegenden Oberzentrum Reutlingen/Tübingen. Sie verläuft durchwegs im Ländlichen Raum im engeren Sinne. Die Maßnahmen an der B312, die OU Edenbachen, die OU Ochsenhausen und die OU Ringschnait sind aus fachlicher Sicht deshalb entsprechen den Leitlinien des Landes ebenso wir die Maßnahmen entlang der B311 zu bewerten und somit in die Vorschlagsliste zur Anmeldung bei Bund für den BVWP 2015 aufzunehmen. 8

9 Die im Landeskonzept unter Konzeptbaustein 3 Einzelmaßnahmen mit hohem Entlastungspotential im Anmeldevorschlag des Landes Baden-Württemberg enthaltene Ortsumgehung Blaubeuren/Gerhausen wird begrüßt. Auch die Ortsdurchfahrt Blaustein im Zuge der B 28 weist auf der Bestandsstrecke eine überdurchschnittliche Verkehrsbelastung im Personen und Güterverkehr (1289 Kfz) auf und liegt damit deutlich über dem Landesdurchschnitt. Außerdem wird durch eine Umfahrung eine hohe Verkehrsentlastung erreicht werden. Die Ortsumfahrung Blaustein ist deshalb vom Land Baden-Württemberg ebenso in die Vorschlagsliste zur Anmeldung bei Bund für den BVWP 2015 aufzunehmen. Eine Gesamtübersicht der durch die beiden Länder zur Bewertung vorgeschlagenen Maßnahmen für Bundesfernstraßen im Vergleich zum BVWP 2003 ist in der Übersichtskarte (Anlage 1) dargestellt. 9

10 Bundesverkehrswegeplan 2015 Riedlingen Bauabschnitte an der A8: BW Gruibingen - AS Mühlhausen 1 im Bau, Fertigstellung AS Mühlhausen - Hohenstadt Planfeststellung ruht Hohenstadt - AS Ulm/West 3 im Bau 4 Ulm/West - AK Ulm/Elchingen AK Ulm/Elchingen - 5 Landesgrenze Ulm/West - AK BW/BY Ulm/Elchingen BY 6 Betreibermodell A8 Ulm - Augsburg AK Ulm/Elchingen - Leinheim 6.1 Fertigstellung 2010 Leinheim - Augsburg 6.2 Fertigstellung 2014 Ertingen Obermarchtal B 311 Unlingen Feldstetten Deppenhausen Altsteußlingen OU Unlingen Baurecht seit April 2010 Uttenweiler Laichingen B 28 Blaubeuren B 492 Ehingen Berg Weisel B 465 Ingerkingen Warthausen B streifiger Ausbau in Teilabschnitt erfolgt in Planung bzw. im Bau Wolfental Oberessendorf Bad Waldsee B 30 Gerhausen Amstetten Luizhausen Erbach Hochdorf Biberach Ringschnait Oberessendorf Urspring Blaustein B 311 B 30 B 10 Ulm Dellmensingen Laupheim Ochsenhausen! Vorschlag RVDI! Neu-Ulm B 28 Illertissen Edenbachen B 312 A7 B 10 Nersingen Leipheim Babenhausen Kötz Günzburg Krumbach Erkheim Heimertingen A96! B 300 A8 Raumordnungsverfahren läuft Ebershausen Winterrieden Boos/Niederrieden B 16 Kettershausen Memmingen Ichenhausen Wattenweiler Höselhurst Burgau Niederraunau B 16 B 300 B 10 Mindelheim Ziemetshausen Aletshausen Apfeltrach Thannhausen Loppenhausen B 18 Pfaffenhausen Dirlewang Hausen Mindelheim Bad Wörishofen Beratungsunterlage PA TOP 1 - Anlage 1 Vorschläge der Länder für zu bewertende Projekte Stand 2013 Hausen Boos Blaustein Neue Maßnahme BVWP A7 Vorhaben im BVWP 2003 Bewertung BVWP 2015 Neue Maßnahme BVWP 2015 Vorhaben im BVWP 2003 nicht mehr im BVWP 2015 Maßnahmen BVWP 2003 Vordringlicher Bedarf () Vorhaben (schematische Darstellung) Vorhaben mit besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag für Weiterer Bedarf () Weiterer Bedarf mit Planungsrecht Übrige Vorhaben Übrige Vorhaben mit festgestelltem hohen ökologischen Risiko Forderung nach Beschlussvorschlag Autobahnen 4-spurig 6-spurig Bundesstraßen 2-spurig 4-spurig Regionsgrenze Landesgrenze BW/BY Stand: März 2013