K u r z p r o t o k o l l der Sitzung des Beirates für Migranten/-innenangelegenheiten

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1 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Dezember 2009 des Beirates für Tel.: Migranten/-innenangelegenheiten Fax: K u r z p r o t o k o l l der Sitzung des Beirates für Migranten/-innenangelegenheiten Datum: Ort: Rathaus, Ratssaal, Alice-Salomon-Platz 3, Berlin Dauer: bis 18:15 Uhr Anwesende: siehe Anwesenheitsliste Tagesordnung: 1. Protokollbestätigung (vom September) 2. Vorstellung des Projektes Mitgestalten aus eigener Kraft von Vision e.v. 3. Jahresrückblick durch die Geschäftsführerin und Nachlese Interkulturelle Tage Diskussion zum Arbeitsplan Sonstiges/Informationen Zu 1.: Tagesordnung und Protokoll wurden bestätigt. Kurzvorstellung von Frau Diana Schulz (Delegierte der FDP) und Übergabe der Berufungsurkunde. Zu 2.: Das Projekt der Migrant/innenselbsthilfeorganisation Vision e.v. wird mit zwei halben Stellen (Frau Tschursina und Herr Reiser) koordiniert und befindet sich in der Startphase. Dennoch ist es bereits sichtbar, dass es mit kräftiger Unterstützung vieler freiwilligen Helfe/innen rechnen kann: es hat sich sehr schnell herumgesprochen, dass ein erstes selbständig zu realisierende Projekt der Aussiedler/innen da ist. Die Räume z.b. wurden mit Hilfe Ehrenamtlicher renoviert, mit Unterstützung der Freiwillige sind aber auch die inhaltliche und die Gruppenarbeit nicht zu kurz gekommen. Es sind erste Kontakte im und außerhalb des Bezirkes geknüpft und die ersten Interessensgruppen ins Leben gerufen. Am wird die zweite Bildungsfahrt durchgeführt. Es besteht ein enger Kontakt mit Russlanddeutschen in Russland; Jugendaustausch wird in Kooperation mit dem Jugendund Studentenring aus Russland organisiert. Nun gilt es, die Öffentlichkeitsarbeit zu intensivieren. Das Projekt ist betont integrationsorientiert, hat einen Aktivierungscharakter und ist an der Idee der Integrationslotsen angelehnt als ein Verbindungsglied zwischen den informellen Netzen der Aussiedler/innen und der Struktur des Umfeldes konzipiert. Es ist angestrebt, dass die Aussiedler/innen aktiv das Projektgeschehen mitgestalten und als Akteure selbst und selbständig im öffentlichen Raum agieren. Projektziele: 1. Schaffung von Begegnungsangeboten, Aufbau und die Vertiefung der Kontakte zwischen Zugewanderten und Einheimischen, 1.1. Gewinnung von ehrenamtlichen Helfern wie aus den Reihen der Zuwanderer so auch der Einheimischen; 1.2. Organisation und Durchführung von Begegnungs- und Informationsveranstaltungen für Zuwanderer und Einheimische 2. Unterstützung der Zuwanderer im Integrationsprozess durch Patenschaften; Gewinnung von Partnern und Unterstützern für die ehrenamtliche wohnortbezogene Integrationsarbeit; Entwicklung von Kooperationen und Netzwerkbildung vor Ort 1.2. Schaffung eines Projektbeirats von Einheimischen und Zugewanderten für eine gemeinsame Planung und Qualitätskontrolle

2 Einbeziehung der Akteure der Integrationsarbeit in die praktische Umsetzung von Projektmaßnahmen (Gruppenangebote, Begegnungsveranstaltungen, Patenschaftsprogramm) 3. Aufbau einer qualifizierten Ehrenamtsgruppe 3.1. Gewinnung und Qualifizierung der Ehrenamtlichen zur Unterstützung des Integrationsprozesses von Zuwanderern 3.2. Gewinnung und Qualifizierung von Paten zur Unterstützung der sozialen und beruflichen Integration von Zuwanderern. Der Beirat für Migrant/innenangelegenheiten könnte 2010 eine Sitzung in den Räumen des Projektes durchführen. Terminliche Abstimmung erfolgt zwischen Fr. Marburg und Hr. Reiser. Kontaktdaten: Vision e.v., Märkische Allee 348, Berlin, Telefonnummer wird noch mitgeteilt, es wird gerade ein Flyer erarbeitet und anschl. verschickt. Zu 3.: - Der Jahresplan 2009 wurde mit einer Ausnahme erfüllt (Vorstellung der Galerie Klin ). - Es gab wenige Beschlüsse durch den Beirat. - AG Aussiedler/innen leistete sehr aktive Arbeit - AG Arbeitsmarkt ist durch die Erkrankung des Leiters der AG gehändicapt - AG Vietnames/innen arbeitet stabil, aber still Ergebnis der Befragung zur Kita- Plätzen soll 2010 vorgestellt werden. Interkulturelle Tage: - Eröffnung wurde leider nur durch wenige Beiratsmitglieder besucht. Für 2010 (Eröffnung am ) soll überlegt werden, wie die Eröffnung als gemeinsame Veranstaltung zu realisieren ist, aus der Gemeinsinn ausstrahlt. Derzeit ist es mehr eine Angelegenheit der Kirche, die in die Organisation viel Energie investiert. Wenn es sich aber um eine Veranstaltungsreihe des gesamten Bezirkes handelt, ist mehr Breite vonnöten. Es ist keine Kritik der Kirche, sondern ein Appell an alle, sie nicht allein mit dieser Aufgabe zu lassen. - Frau Pohle bittet um Idee aus dem Beirat, wie der Tag gestaltet werden soll, um die Resonanz zu verbessern. Das Thema wird im I. Quartal 2010 auf der Tagesordnung des Beirates stehen. Es soll auch darum gehen, die Kirche besser zu unterstützen bei der Vorbereitung des Tages. Dem Aufruf durch die Kirche zur Mitarbeit bei der Vorbereitung für diesen Tag wurde kaum gefolgt. Die weiteren Veranstaltungen werden als gelungen und gut besucht eingeschätzt. - Die Werbung für die Veranstaltungen muss durch alle Träger auch für die jeweils anderen Veranstaltungen erfolgen. Zu 4.: - Es wurden wenige Vorschläge eingereicht, aber so bleibt Spielraum für aktuelle Themen. - Aufstellung des Jahresplanes für 2010 siehe Anlage 1 darin werden auch die Anregungen aus der Sitzung eingearbeitet - Vorschlag von Fr. Köhnke die Quartiersagenturen 2010 in den Beirat zu bitten (Einladung für den an die Quartiersagentur Mehrower Allee geht über die raus.) die zwei weiteren Agenturen folgen. Zu 5.: - Anregung von Herrn Pietz Der Beirat sollte eine Petition an die Innenministerkonferenz schreiben, um gegen die Abschiebung der Roma (Kosovo-Flüchtlinge) zu protestieren. Der Beirat wird sich 2010 mit dem Thema beschäftigen.

3 3 - Bericht aus dem Beirat des JobCenters siehe Anlage 2 - Vorstellung von Fr. Irina Riel Quartiersmanagement Hellersdorfer Promenade Vorstellung des QM Babel e.v. hat einen Preis gewonnen Respekt gewinnt - JobCenter Ma-He: neuer Migrationsbeauftragter, Herr Stolze Koordination der Maßnahmen für Migrant/innen - Hinweis von Herrn Morische: neuer Leitfaden für die Beratung von Flüchtlingen ist bei Pro Asyl abrufbar - Die Sozialtage in Ma-He werden in der Zeit vom durchgeführt. Die Integrationsbeauftragte wird am wieder einen Stand haben und bittet wie in dem Jahr um Unterstützung (Zusage IB bereits erfolgt). Der nächste Beirat findet am 06. Januar 2010 um Uhr im Rathaussaal des Rathauses statt. Marburg Borchert

4 1 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf des Beirates für Migrant/innenangelegenheiten Anlage 1 zum Protokoll vom Dezember 2009 Bitte die Sitzungstermine im Terminkalender vormerken! Jahresplanung 2010 Sitzungsdatum / Veranstaltungsort Thema der Sitzung Verantwortlichkeiten Ergebnisse einer Befragung und Bericht über die Diskussion in der AG Vietnames/innen - Anliegen und Arbeit des Quartiersmanagements Hellersdorfer Promenade im Bereich Integration - Interkulturalität in der Suchtarbeit - Der neue bezirkliche MSD - Vorstellung des Projektes und des Netzwerkes Stimme Empowermentstrategie für Migrant/innenselbstorganisationen - Integrationsplan der Quartiersagentur Marzahn Nord/West neu Kiek in e.v. Berlin Erste Verständigung zu den IT Jahre Interkulturelle Arbeit in Marzahn- Hellersdorf (Eröffnung ) Reistrommel e.v. Frau Riel Herr Wiedemann Einladung über die Herr Dr. Marinitsch Frau Jaeger und alle Beiratsmitglieder/Gäste

5 Rathaussaal, Alice-Salomon-Platz - Zwischenstand zur Umsetzung des Integrationsmonitorings des Berliner Senats - Förderung von Interkulturarbeit: Projektfonds kulturelle Bildung - Vorstellung der Galerie Klin - Bericht zum Stand der Erarbeitung des bezirklichen Integrationsprogramms - Anliegen und Arbeit des Quartiersmanagements Mehrower Allee im Bereich Integration Vorschlag Herr Dr. Bryant Einladung über die Einladung über die Frau Westphal Ort offen Thema Ehrenamt: Segen oder Fluch - Vorstellung der Freiwilligen Agentur Marzahn-Hellersdorf - Offene Sitzung des Beirates und des BVV Ausschusses für Integration und Migration zu den Interkulturellen Tagen - Interkulturelle Arbeit der Stadtteilzentren - Nachlese Interkulturelle Tage Rückblick 2010 und Arbeitsplanung 2011 Vorschlag Frau Köhler Herr Dr. Gollbach Einladung über die Themenvorschlag offen Einladung über die

6 3 Bestandteil jeder Sitzung sind die TOP s: Bestandteil jeder 2. Sitzung sind die TOP s: Protokollkontrolle; Kurzberichte aus den Arbeitsgruppen; Informationen/Sonstiges Bericht aus dem Beirat des JobCenters Marzahn-Hellersdorf; Information aus der Arbeit des Lenkungsgremiums zur Erarbeitung des bezirklichen Integrationsprogramms Änderungen aus aktuellem Anlass sind vorbehalten; Änderung des Veranstaltungsortes wird mit der jeweiligen Einladung mitgeteilt Weitere Anregungen: - Treffen mit den Beiräten der anderen Bezirke Frau Wohlrabe - Besteht Interesse an einem Treffen mit der Landesstelle für Diskriminierung? Frau Marburg Fragen vorher an die - Petition an die Innenministerkonferenz zur Abschiebung der Roma (Kosovo-Flüchtlinge) Herr Pietz - Einladung an den Landesbeauftragten für Integration und Migration des Senats, Herrn Piening, über die, um den ausgefallenen Termin nachzuholen Elena Marburg

7 Anlage 2 zum Protokoll des Beirates für Migrant/innenangelegenheiten vom Informationen aus dem Beirat des JobCenter Marzahn-Hellersdorf Die geplante Beiratssitzung im Dezember 2009 ist ausgefallen und wurde verschoben. Als neuer Termin ist der oder vorgesehen. Entsprechende Berichterstattung darüber wird durch mich erfolgen. Zum Rechtsstatus der ARGEn gibt es frühestens ab Neues; bis dahin soll ein Eckpunktepapier und ein Vertragsentwurf erstellt werden. Nach derzeitigem Stand gibt es eine getrennte Trägerschaft (getrennte Aufgabenwahrnehmung), bundeseinheitliche Bezeichnung JobCenter, gleichwohl wird eine enge Zusammenarbeit unter einem Dach angestrebt, Umstellungsarbeiten sollen möglichst ohne Leistungseinschränkungen erfolgen. Es sollen gegenseitige Beauftragungsmöglichkeiten genutzt werden Der Verwaltungsausschuss der Arbeitsagentur wird als Organ des SGB III nicht für die JobCenter zuständig, ein Beirat soll bleiben. Die Eckpunkte zur Zusammenarbeit und der Entwurf des Kooperationsvertrages müssen erst vorliegen. Das Arbeitsmarktprogramm 2010 sowie die Eckwerte des Eingliederungstitels 2010 wurden in der Trägervertretung beschlossen. Hinweise: 3.aktualisierte Auflage (2009) des Leitfadens zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Geduldete und Asylsuchende des Beauftragten für Integration und Migration des Berliner Senats Internet: und Auslaufen der Altfallregelung- Was tun? Hinweise zum Umgang mit Verlängerungsanträgen nach 104a AufenthG und zu Beratungsalternativen PRO ASYL Internet: Dagobert Morische