Die Moderatorin, Frau Schneider, begrüßt zur Klausurtagung, gibt organisatorische Hinweise und stellt die Tagesordnung vor.

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1 Protokoll zur Klausurtagung des Integrationsbeirats Marzahn-Hellersdorf (10. August 2012, 10:30-17:00 Uhr; Kinder- und Jugendzentrum Schalasch Ost / Club Dialog e.v., Wuhletalstr. 70, Berlin) Moderation: Daniela Schneider Protokollant: Dr. Thomas Bryant Anwesende Mitglieder: Stefan Komoß, Carl Chung, Christoph Beckmann, Eleonora Frank, Gaby Götte, Susanne Harmsen, Dr. Sergej Henke, Elena Kabachna, Bilgin Lutzke, Julia Merian, Alexander Reiser, Phan Huy Thao, Svetlana van Oel, Sabine Schwarz, Martina Wohlrabe; Nachrücker_innen: Dr. Thomas Bryant, Svetlana Hayduk, Malgorzata Jensen, Elena Marburg entschuldigt: Mitglieder: Anne-Sarah Shiferaw, Beate Buchwald, Beatrice Morgenthaler, Irina Warkentin, Peggy Patzig; Nachrücker_innen: Dr. Alena Gawron, Olga Jeske, Lena Rotter unentschuldigt: Mitglieder: Günther Krug, Alexander Reimer; Nachrückerin: Marina Tischer /Bemerkung der Geschäftsstelle: den Nachrücker_innen wurde die Teilnahme freigestellt) Die Moderatorin, Frau Schneider, begrüßt zur Klausurtagung, gibt organisatorische Hinweise und stellt die Tagesordnung vor. Der Bezirksbürgermeister, Herr Komoß, begrüßt die Mitglieder des Integrationsbeirats mit einleitenden Worten zur Klausurtagung: 1. Einschätzung der Gesamtlage der bezirklichen Integrationspolitik: gute Ausgangslage des Integrationsbeirates aufgrund der großen Aufgeschlossenheit des Bezirksamts, der BVV und der demokratischen Parteien gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund) breiter Konsens bei gemeinsamen Vorgehen gegen Rechts 2. Wünsche aus er Sicht des Bezirksbürgermeisters bzw. Bezirksamtes: Das Bezirkliche Integrationsprogramm ist ein großer Wurf und soll umgesetzt werden. Die Verwaltung soll interkulturell aufgestellt werden. Der Integrationsbeirat soll den Umsetzungsprozess des Integrationsprogramms begleiten (z.b. Auseinandersetzung mit Verwaltungsabläufen, Rückmeldungen von Menschen mit Migrationshintergrund an die Bezirksverwaltung bezüglich des Verwaltungshandelns, ob dies als gut oder schlecht wahrgenommen wird). Aus dem Beirat heraus sollen Initiativen gestartet werden, die u.u. auch finanzwirksam sein können (z.b. Errichtung eines Integrationszentrums, andere Einzelprojekte). Der Integrationsbeirat soll eine aktive Rolle als politischer und kommunikativer Mittler zwischen Bezirksamt und Gesellschaft einnehmen (ebenso zwischen Bezirksamt und denjenigen Menschen, die von Trägern vertreten werden). Der Integrationsbeirat soll sich an gemeinsamen politischen Aktivitäten und Aktionen gegen Rechts (wie am gegen die NPD) im öffentlichen Raum beteiligen bzw. diese selbst initiieren. 1

2 TOP 1: Vorstellungsrunde & Motivationsabfrage Die Vorstellungsrunde und Motivationsabfrage erfolgte anhand eines Leitfadens mit folgenden Fragen: 1. Woher kommen Sie? 2. Wo arbeiten Sie? 3. Was ist Ihre Motivation? 4. Was können Sie einbringen? 5. Was ist für Sie Vielfalt? Zu Frage 5 wurden u.a. folgende Dinge geäußert, die Marzahn-Hellersdorf als Ort der Vielfalt betreffen: akzeptieren, dass Anderes anders ist vollkommen normal wohnen und leben in der Großstadt Milieus, Familienkulturen, Geschlechter, Alter, Religionen, Sprachen, Berufskulturen etc. nichts Exotisches, sondern etwas Alltägliches mit Problemen behaftet TOP 2: Auseinandersetzung mit der Bezirksamtsvorlage Nr. 0085/IV Neuausrichtung und Weiterentwicklung des Integrationsbeirates zum fachlichen Beratungsgremium des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf in Umsetzung des Bezirklichen Integrationsprogramms Die Integrationsbeauftragte, Frau Marburg, verdeutlicht den Unterschied zwischen Integrationsbeirat und Integrationsausschuss. Der Integrationsbeirat ist ein Beratungsorgan des Bezirksamts. Er soll inhaltliche Fragen klären und dabei die Sicht der Migrant/innen in besonderer Weise berücksichtigen (z.b. Für und Wider beim Thema Einbürgerungsfeiern ). Die Vorarbeit soll in Arbeitsgruppen geleistet werden; die Ergebnisse werden ins Plenum getragen und dort beraten. TOP 3: Vorstellung des Bezirklichen Integrationsprogramms durch die Integrationsbeauftragte; Bericht aus dem Lenkungsgremium zur Umsetzung des Bezirklichen Integrationsprogramms (LG) zum Stand der Umsetzung per Juni 2012 durch die Geschäftsführerin des LG und Verständigung zur Rückkoppelung der delegierten Mitglieder mit dem Beirat Diskussion und Entscheidungsfindung zu den Arbeitsgruppen Abgleich der Handlungsfelder des Integrationsprogramms mit den vorgeschlagenen Arbeitsgruppen Die Integrationsbeauftragte, Frau Marburg, stellte das Bezirkliche Integrationsprogramm vor und berichtete über den derzeitigen Stand der Umsetzung (s. Anlage!) TOP 4: Diskussion und Entscheidungsfindung zu den Arbeitsgruppen des Integrationsbeirates 2

3 Im Abgleich mit den Handlungsfeldern des Bezirklichen Integrationsprogramms verständigte sich die Beiratsmitglieder darauf, die folgenden fünf für Nichtmitglieder und insbesondere für Migrant_innen offene Arbeitsgruppen einzurichten: AG 1: Vielfalt Partizipation Respekt (Mitglieder: Dr. Thomas Bryant, Carl Chung, Gaby Götte, Beatrice Morgenthaler [in Abwesenheit], Anne-Sarah Shiferaw [in Abwesenheit]) AG 2: Arbeit Ausbildung Wirtschaft (Mitglieder: Julia Merian, Svetlana van Oel) AG 3: Schule und Kita (Mitglieder: Christoph Beckmann, Svetlana Hayduk, Malgorzata Jensen) AG 4: Sozialräume und Nachbarschaften (Mitglieder: Eleonora Frank, Elena Kabachna, Sabine Schwarz, Martina Wohlrabe) AG 5: Vietnames/innen (Mitglieder: Susanne Harmsen, Phan Huy Thao) TOP 5: Konstituierung der Arbeitsgruppen; Bestimmung ihrer Sprecher_innen und Erarbeitung von Vorschlägen zur Jahresplanung sowie Benennung von Eckpunkten für aus den Arbeitsgruppen Konstituierung der Arbeitsgruppen Die Arbeitsgruppen fanden sich zusammen und berieten folgende Punkte: thematische Ausrichtung und personelle Zusammensetzung Bestimmung der Sprecher/innen Jahresplanung und Eckpunkte Die personelle Zusammensetzung der Arbeitsgruppen gestaltet sich wie folgt: AG 1: Dr. Thomas Bryant, Carl Chung, Gaby Götte, Beatrice Morgenthaler (in Abwesenheit), Anne-Sarah Shiferaw (in Abwesenheit); Sprecherin: Beatrice Morgenthaler (?) AG 2: Julia Merian, Svetlana van Oel; Sprecherin: Julia Marian AG 3: Christoph Beckmann, Svetlana Hayduk, Malgorzata Jensen; Sprecher: Christoph Beckmann AG 4: Eleonora Frank, Elena Kabachna, Sabine Schwarz, Martina Wohlrabe; Sprecherin: N.N. AG 5: Susanne Harmsen, Phan Huy Thao; Sprecher: Phan Huy Thao Zusätzlich können und sollen die Arbeitsgruppen weitere Personen für die Mitarbeit gewinnen. Die Arbeitsgruppen setzten sich jeweils folgende Punkte auf ihre Agenda: AG 1: - weitere potenzielle Mitglieder: ggf. Spätaussiedler/innen, Roma- Experte/-Expertin, Integrationsbeauftragte - Begleitung des Leitprojektes Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf - Pressemitteilung zu Pro Deutschland - Tagungsrhythmus wird beim ersten Treffen (Ende August) festgelegt AG 2: - Arbeit mit Eltern - Arbeit mit Jugendlichen und Vereinen - Infoveranstaltung zu FSJ und FÖJ - Berlin braucht dich! 3

4 - Vorstellung der Berufe im öffentlichen Dienst AG 3: - Kulturdolmetscher/innen (weitere Realisierung) - Kontakt mit Schulen - Kontakt mit Eltern - Rückmeldung der Eltern - Vernetzung Schule und Eltern AG 4: - Schwerpunkte der einzelnen Stadtteilzentren - Ansprechpartner/innen im Amt - Bewertungskatalog - Arbeitshilfen - Einsicht in die Bezirksamtsunterlagen AG 5: - weitere potenzielle Mitglieder: Caritas, Urban social, Reistrommel, Familienhelfer/innen, vietnamesische Seniorengruppe, Suchthilfe, selbständige Vietnames/innen - Familienarbeit (z.b. Adoptivgroßeltern) - Kulturdolmetscher/innen - Jugendarbeit - kulturelle Vielfalt zeigen - Berufsberatung an vietnamesische Eltern und Schüler/innen anpassen TOP 6: Beschlussfassung zur Jahresplanung 2012 Der Tagesordnungspunkt wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt. TOP 7: Feedback und Sonstiges 1. Feedback: Da der Tag viel gebracht hat, sollen Klausurtagungen öfter durchgeführt werden (z.b. 1-2 Mal jährlich). Es ergeht ein Dank an das Team vom Schalasch Ost für die vorzüglichen Rahmenbedingungen der Klausurtagung. Schalasch-Ost lädt den Beirat ein, auch die nächsten Klausurtagungen in der Einrichtung durchzuführen. 2. Sonstiges: Die Geschäftsführerin des Beirates, Frau Marburg, bittet um zügige Rückmeldungen seitens der Beiratsmitglieder bei dringenden Anfragen der Geschäftsstelle. Z.B. die Umfrage der Geschäftsstelle vom (bezüglich der Veranstaltung im Rahmen der Interkulturellen Tage in Marzahn-Hellersdorf 2012 in Anregung aus dem BVV-Integrationsausschuss Warum sind wir hier? Lebensgeschichten von Russlanddeutschen als öffentliche Veranstaltung des Integrationsbeirates am : ja oder nein, da für das Datum eine Sitzung des Integrationsbeirates geplant ist) wurde lediglich von drei Mitgliedern (alle positiv) beantwortet. Mangels Mehrheiten wurde in Folge die Veranstaltung als eine von Vision e.v. und der Integrationsbeauftragten ins Veranstaltungsprogramm aufgenommen. Im Ergebnis ist der Sitzungssaal im Rathaus am mit dieser Veranstaltung belegt. Der Beirat muss sich nun entscheiden, ob er die 4

5 Veranstaltung mitträgt oder - in Abwesenheit der Veranstalter - für einen anderen Tagungsort. Polis* wird damit beauftragt, einen Vorschlag zum Umgang mit der Veranstaltung von Pro Deutschland ( ) zu erarbeiten. Auf der nächsten Sitzung des Beirats ( ) soll über die Themen Integrationszentrum und Einbürgerungsfeier beraten werden. Es ist zu den Interkulturellen Tagen eine Ausstellung 20 Jahre Integrationsbeirat in Marzahn-Hellersdorf mit Begleitbroschüre in Vorbereitung. Ideen zur Gestaltung sind sehr willkommen. Am findet der Fachtag Erfolgreiche Zusammenarbeit mit Migrant_innenselbstorganisationen und Stolpersteine statt Beteiligung der Mitglieder erwünscht. Folgende Punkte aus dem Themenspeicher wurden aus zeitlichen Gründen nicht behandelt: - Lokale Aktionspläne - Interkulturelle Tage - Außendarstellung des Beirats (z.b. Umgang mit personenbezogenen Daten) 5