P r o t o k o l l der Sitzung des Beirates für Migranten/innenangelegenheiten

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1 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Juni 2011 Geschäftsstelle des Beirates für Tel.: Migranten/-innenangelegenheiten Fax: Mail: P r o t o k o l l der Sitzung des Beirates für Migranten/innenangelegenheiten Datum: Ort: Rathaus, Ratssaal, Alice-Salomon-Platz 3, Berlin Dauer: 17:30 bis 19:50 Uhr Anwesende: siehe Anwesenheitsliste Tagesordnung Ergänzungen: 1. Vorstellung der bilingualen Lomonossow-Grundschule 2. Verbraucherbildung für Migrant/innen in Marzahn-Hellersdorf Vorstellung des Projektes Aufsuchender Verbraucherschutz der Verbraucherzentrale Berlin 3. Diskussion zu den Handlungsempfehlungen zur Arbeit des Beirates 4. Information und Aussprache zum Veranstaltungsprogramm der IT Informationen/Sonstiges - Es waren wenige Mitglieder zur Beirassitzung anwesend. Die Anwesenden haben sich dazu verständig, den Beirat trotzdem durchzuführen. - Das Protokoll muss im September bestätigt werden. - TOP: Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund, interkulturelle Elternarbeit Bericht der AG Aussiedler - wird zu einem späteren Zeitpunkt behandelt. TOP 1: - Herr Alexander Ott- Schulkoordinator vom Trägerverein MITRA stellte die Lomonossow-Grundschule vor.( - Seit 09/2010 wird der Unterricht in der Allee der Kosmonauten 123 als Ganztagsschule mit Schulhort durchgeführt. Die Schule steht kurz vor ihrer Anerkennung durch die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung. - Es ist eine einzügige kleine Schule mit einer maximalen Klassenstärke von 18 Kindern. Schwerpunkt ist die Förderung der deutschen Sprache. Die eingeschulten Kinder weisen deutliche Defizite in der deutschen Sprache auf. Der Unterricht wird in deutscher (70 %) und russischer (30 %)Sprache durchgeführt. - An der Schule wird traditionelle Pädagogik (Frontalunterricht), ergänzt durch Projektarbeit durchgeführt. Basis bilden die Berliner Rahmenpläne; jedoch werden mehr Unterrichtsstunden durchgeführt als an den anderen Schulen. Die Kinder werden auf den Übergang zum Gymnasium vorbereitet. - Das Lehrerkollegium hat bisher nur einen Mann. Die Gewinnung von Lehrkräften ist schwierig. - Es werden Kinder aus Spätaussiedler- und binationalen Familien unterrichtet. Einheimische Kinder sind bisher nicht vertreten; eine Anmeldung liegt jedoch vor. - Geplant ist der Ausbau einer weiterführenden Schule, die Räumlichkeiten und Schüler/innen sind noch nicht vorhanden. - Am wird um Uhr ein Sommerfest durchgeführt. Der Beirat ist herzlich eingeladen. TOP 2:

2 2 - siehe Anlage 1 zum Protokoll - Die erste Beratung ist kostenlos, weitere kosten künftig 5,00. Insolvenzberatung ist generell kostenlos. - Die allgemeine Rechtsberatung wird von ausgebildeten Juristen oder speziell geschultem Personal durchgeführt. - Die Zusammenarbeit mit dem Migrationssozialdienst ist sehr gut. TOP 3: Handlungsempfehlungen und Verbesserungsvorschläge zur Neugestaltung des Integrationsbeirats ( ) Kurzfassung der AG Zukunft des Beirats für Migrant/innenangelegenheiten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf wurden allen Beiratsmitgliedern und Gästen vorab per Mail zugestellt. - Zum Auswahlverfahren wurde sich dahin gehend verständig, die erste Variante (Aufruf auf den Internetseiten und Presse) zu wählen. Das neue Bezirksamt muss dazu die abschließende Festlegung treffen. - Mit der BA-Berufungsvorlage werden die Aufgaben und Kompetenzen des Beirates bestimmt. Durch die Berufung durch das BA/BVV ist sachliche Kritik durch den Beirat legitimiert. Es ist auch die Verknüpfung zwischen Beirat und Ausschuss gewährleistet. - Die Arbeitsweise soll zu Beginn der neuen Berufungszeit in einer Klausurtagung besprochen werden, in der auch der Arbeitsplan für das Jahr zu erstellen ist. - Gleichzeitig sollte die mögliche Zusammenarbeit mit der ASH besprochen werden. - Es ist zu klären, ob der Beirat zukünftig an unterschiedlen Orten tagt, z.b. bei sich neu vorstellenden Projekten, um ein besseres Bild vom Bezirk und von der Trägerlandschaft zu erhalten. - Verbesserter Informationsaustausch zwischen Ausschuss für Integration und Migration und dem Beirat ist anzustreben. Das muss mit dem neuen Ausschuss vereinbart werden. - Ein monatlicher Bericht aus des Landesbeirat und die gemeinsame Sitzung von verschiedenen Beirates der Stadt wurde als problematisch angesehen (wer macht das?). Zwischen Landes- und Bezirksebene der Beiratsarbeit besteht keine funktionale Beziehung, die Aufgaben sind unterschiedlich. - Das Aufstellen von Namensschildern für die berufenen Mitglieder wurde angeregt. - Auf der Web-Site des Bezirksamtes sollen die neu berufenen Mitglieder vorgestellt werden. - Im Integrationsprogramm wurde festgelegt, dass bei der Umsetzung der Beirat begleitend tätig werden soll. Um diese Aufgabe zu erfüllen werden Festlegungen des BA erbeten. Eine AG Monitoring Integrationsprogramm könnte ins Leben gerufen werden. - Vorschlag von Frau Pohle zur Berichterstattung: Dem Bezirksamt soll nach der ersten Hälfte der Legislaturperiode ein Arbeitsbericht des Beirates vorgelegt werden, zusammen mit dem ersten Umsetzungsbericht zum Integrationsprogramm. Eine jährliche Berichterstattung wird nicht für sinnvoll erachtet. - Die Parteien sollten beratend mitarbeiten; die/der Vorsitzende des Ausschusses sollte den Beirat ebenfalls beratend begleiten. Weitere Ideen, Vorschläge und Wünsche zu diesem Papier sind an die Geschäftsstelle bis zum mitzuteilen. Sie werden nachträglich an das Protokoll angefügt und in der Sitzung am besprochen. TOP 4: - Derzeitig sind 35 Veranstaltungen für die Interkulturellen Tage (IT) gemeldet worden.

3 3 - Die Eröffnungsveranstaltung kann erst um Uhr beginnen am Das Fest der 5 Kontinente kann in diesem Jahr aus Kostengründen nicht durchgeführt werden. Die Durchführung eines interkulturellen Straßenfestes anstatt dessen wurde vom Quartiersrat Marzahn NordWest abgelenht. - Es wird in diesem Jahr kein Plakat für die gesamten IT geben, da im vergangenen Jahr zu viele Plakate nicht abgeholt wurden. Der Druck eines Folders wird wieder von der GEW finanziert. - Im Kulturkalender werden wieder Veranstaltungen erscheinen. - Aufruf an alle zur Beteiligung an einem Volleyball- und Billardturnier. Meldungen über Frau Marburg bzw. direkt an Roman Kurz (Tel.: ) erbeten. - Meldungen an den Ökumenischen Vorbereitungsausschuss für das gesamtberliner Programm erfolgen über das Büro von Frau Marburg. TOP 5: - Herr Dr. Jürgen Koch scheidet aus dem Beirat aus. Es erfolgt vor dem Ende der Legislaturperiode keine neue Berufung. - Am findet wieder die Gedenkveranstaltung am Sinti-Stein statt. - Am findet um Uhr der Termin mit dem Jobcenter und der AG Aussiedler statt. - Karneval der Kulturen: Deutsch-Russischen Festtage: Am findet eine Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung zum 70. Jahrestag der Deportation der Russlanddeutschen statt. Elena Marburg Integrationsbeauftragte Liane Borchert Protokollantin

4 Beirat für Migrant/innenangelegenheiten Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf am Regina Herrmann 1

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6 Angebot der Verbraucherzentrale am Hardenbergplatz: Allgemeine Rechtsberatung Kostenlose Schuldneru. Insolvenzberatung Sonderberatungen u.a.: Anlage-u. Altersvorsorgeberatung Bau-/Baufinanzierungsberatung Betriebskosten-/Heizkostenabrechnung Computerberatung Energieberatung Mieterberatung Patienten-/Pflegeberatung Reiserechtsberatung Versicherungsberatung 3

7 Die ist zur außergerichtlichen Rechtsberatung und Rechtsdurchsetzung legitimiert ( 8 Abs. 1 Ziffer 4 des Rechtsdienstleistungsgesetzes) und wird nur für Verbraucher tätig isd 13 BGB 4

8 Die berät nicht zu: Arbeitsrecht Sozialrecht Steuerrecht Urheberrecht Erbrecht Strafrecht Verwaltungsrecht 5

9 Verbraucherzentrale Berlin: Projekt Aufsuchender Verbraucherschutz Gefördert von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz 6

10 Projekt Aufsuchender Verbraucherschutz seit Sept in: Kreuzberg: Kotti e.v., Oranienstr. 34, Berlin (mittwochs Uhr) Neukölln: Mitreden in Neukölln, Glasower Str. 67, Berlin (dienstags Uhr) Lichtenberg: Kiezspinne, Schulze-Boysen-Str. 38, Berlin (donnerstags Uhr) Marzahn: Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte, Marzahner Promenade 38, Berlin (mittwochs Uhr) 7

11 Projekt Aufsuchender Verbraucherschutz Adressaten : Richtet sich vor allem an türkische Bürger und Spätaussiedler aus den ehemaligen GUS Staaten Kostenlose allgemeine Rechtsberatung Mit Dolmetscherin für russisch in Marzahn und Lichtenberg Mit Dolmetscherin für türkisch in Kreuzberg und Neukölln 8

12 Projekt Aufsuchender Verbraucherschutz Was beinhaltet das Projekt? Allgemeine Rechtsberatung: Insbes. Klärung von vertragsrechtlichen Fragen (Kaufrecht, Telekommunikation etc.) Schulung von Multiplikatoren 9

13 Verbraucherkontakte 2010: seit dem Start des Projektes im September 2010 bis Dezember Kontakte (Rechtsberatungen und Schulungen) 2011: von Januar bis April 2011 bereits 230 Verbraucherkontakte 10

14 Dank an unsere Kooperationspartner, insbes. dem Kotti e.v. und dem Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte und Frau Asli Peker-Gaubert! Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 11