Aktueller politischer Lagebericht aus Bayern, München und dem Münchner Osten

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Daniela Dieter
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1 Aktueller politischer Lagebericht aus Bayern, München und dem Münchner Osten Montag, 20. Februar 2012 KAB St. Bernhard, München Aktueller politischer Lagebericht 1

2 Landespolitische Themen Schuldenabbau bis 2030 Länderfinanzausgleich Investitionen in Bayerns Zukunft Aktueller politischer Lagebericht 2

3 Der bayerische Haushalt 2012 Wirtschaftsunternehmen Verkehrs- und Nachrichtenwesen Allgemeine Dienste (z.b. Polizei) Allgemeine Finanzen Gesamtvolumen: ,1 Mio. Energie- und Wasserwirtschaft, Dienstl. Ernährung, Landwirtschaft, Forsten Städtebau, Raumordnung Soziales Bildung, Wissenschaft, Forschung, Kultur davon ca. 3,7 Mrd. Länderfinanzausgleich Gesundheit, Umweltund Naturschutz Aktueller politischer Lagebericht 3

4 Länderfinanzausgleich 2011 in Mio. Euro Hamburg 62 Bremen Berlin Aktueller politischer Lagebericht 4

5 2012: Schulden versus Investitionen Familien Bildung Innovation Energie Ländlicher Raum Finanzen Grafik Bay. Finanzministerium Aktueller politischer Lagebericht 5

6 Münchner Themen 2. S-Bahn-Stammstrecke 3. Start- und Landebahn Aktueller politischer Lagebericht 6

7 2. S-Bahn-Stammstrecke Ohne Worte Ein Trauerspiel in mehreren Akten Aktueller politischer Lagebericht 7

8 Die 3. Start- und Landebahn macht den Flughafen und Bayern fit für künftiges Wachstum. Grafik: Flughafen München, Intraplan Consult GmbH Quelle: Aktueller politischer Lagebericht 8

9 Weiteres Flughafenwachstum sichert Beschäftigung und schafft neue Arbeitsplätze. Grafik: Flughafen München, Intraplan Consult GmbH Quelle: Aktueller politischer Lagebericht 9

Grafik Bayerisches Fernsehen Das Münchner Ratsbegehren adressiert die Gesellschafterstellung der Stadt München. Freistaat Bayern; 51% LH München; 23% Bund; 26% Wirkung nach 18a Abs.

10 Grafik Bayerisches Fernsehen Das Münchner Ratsbegehren adressiert die Gesellschafterstellung der Stadt München. Freistaat Bayern; 51% LH München; 23% Bund; 26% Wirkung nach 18a Abs. 13 BayGO: Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Beschlusses des Gemeinderats. Der Bürgerentscheid kann innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden, es sei denn, dass sich die dem Bürgerentscheid zugrunde liegende Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat Aktueller politischer Lagebericht 10

11 Themen des Münchner Ostens Baugebiet Hochäckerstraße Sanierung des Ortskerns Ramersdorf Stadtteilzentrum Hanns-Seidel-Platz Aktueller politischer Lagebericht 11

Baugebiet Hochäckerstraße Autobahn Foto: Bayerische Hausbau Jatsch Laux Architekten und ver.de Landschaftsarchitekten. Ständlerstraße Datenüberblick: ca. 1.000 Wohnungen.

12 Baugebiet Hochäckerstraße Autobahn Foto: Bayerische Hausbau Jatsch Laux Architekten und ver.de Landschaftsarchitekten. Ständlerstraße Datenüberblick: ca Wohnungen. Mischung aus Reihen- und Mehrfamilienhäusern. Städtebaulicher Wettbewerb abgeschlossen ( Ergebnis). Aufstellung des Bebauungsplans läuft Aktueller politischer Lagebericht 12

13 Baugebiet Hochäckerstraße Der Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs Fotos: Bayerische Hausbau Jatsch Laux Architekten und ver.de Landschaftsarchitekten Aktueller politischer Lagebericht 13

14 Baugebiet Hochäckerstraße Die Aufstellung des Bebauungsplans läuft Planauslegung, Bürger- und Behördenbeteiligung Mai/Juni 2012 Behandlung der Einwendungen Billigungsbeschluss durch Stadtrat Zweite Öffentlichkeitsphase Zeitschiene Sommer / Quartal 2013 Satzungsbeschluss durch Stadtrat 2.Quartal Aktueller politischer Lagebericht 14

Sanierung des Ortskerns Ramerdorf Datenüberblick: Zusammenlegung der Rosenheimer Straße. Verschlankung der Kirchseeoner Straße auf eine Spur.

15 Sanierung des Ortskerns Ramerdorf Datenüberblick: Zusammenlegung der Rosenheimer Straße. Verschlankung der Kirchseeoner Straße auf eine Spur. Neue Flächen für Wohnungen, Einzelhandel und soziale Einrichtungen. Bildquelle: Aktueller politischer Lagebericht 15

Sanierung des Ortskerns Ramerdorf Datenüberblick: Bürgerworkshop am 09.04.2011. Gutachten zur Verkehrssituation beauftragt. Bürgerinitiative in der Mustersiedlung. Bildquelle: www.

16 Sanierung des Ortskerns Ramerdorf Datenüberblick: Bürgerworkshop am Gutachten zur Verkehrssituation beauftragt. Bürgerinitiative in der Mustersiedlung. Bildquelle: Der Projektverlauf im Internet unter: Aktueller politischer Lagebericht 16

Stadtteilzentrum Hanns-Seidel-Platz Datenüberblick: Foto: Daniel C. Wolf - www.formfest.

17 Stadtteilzentrum Hanns-Seidel-Platz Datenüberblick: Foto: Daniel C. Wolf - Städtebaulicher Wettbewerb 2010, seither Verhandlungen der Grundstückseigentümer. Nutzungen: Wohnen, Büros, Stadtbibliothek, Kulturzentrum, Einzel- und Fachhandel, Deutsche Post, Marktplatz Aktueller politischer Lagebericht 17

Fritz-Erler-Straße. Draufsicht aus der Thomas-Dehler-Straße.

18 Stadtteilzentrum Hanns-Seidel-Platz Der Siegerentwurf des städtebaulichen Wettbewerbs Draufsicht aus der Fritz-Erler-Straße. Draufsicht aus der Thomas-Dehler-Straße. Fotos: Daniel C. Wolf Aktueller politischer Lagebericht 18

19 Kontakt für Rückfragen Markus Blume, MdL Bayerischer Landtag Maximilianeum München Tel.: +49 (89) Fax: +49 (89) Die Präsentation finden Sie auch auf meiner Website Vorträge Aktueller politischer Lagebericht 19

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