Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Transkript

1 Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Staatsministerin Michaela Kaniber Fachtagung 2018 der Bayerischen Verwaltung für Ländliche Entwicklung Gemeinsam Werte schaffen 17. Mai 2018, Günzburg Es gilt das gesprochene Wort! Referat Presse Telefon Ludwigstraße München Telefax

2 Anrede! Ich freue mich sehr, Sie heute zum ersten Mal als für die Landentwicklung in Bayern zuständige Ministerin bei der Fachtagung der Verwaltung für Ländliche Entwicklung begrüßen zu können. Ihre Arbeit kenne und schätze ich schon lange: Dorferneuerung und Gemeindeentwicklung, die Initiative boden:ständig und ihre Umsetzung in der Flurneuordnung (am Waginger und Tachinger See), die Integrierte Ländliche Entwicklung und die Öko-Modellregion Waginger See-Rupertiwinkel tragen ganz maßgeblich zur Zukunftsentwicklung in meinem Stimmkreis und in ganz Bayern bei. Das alles sind Beispiele Ihrer wertvollen Arbeit für den ländlichen Raum, die ich seit meinem Amtsantritt schon mehrfach kennenlernen konnte. Projekte, die nur deshalb entstehen und erfolgreich sind, weil Kommunen, Bürger und Verwaltung sich gemeinsam für die Entwicklung ihrer Heimat einsetzen und damit neue Werte schaffen. S e i t e 1

3 Und ich habe bei meinen ersten Terminen mit meinen Länderkollegen gespürt: Bayern ist, was die Ideen, die Konzepte und die Umsetzung in der Fläche sowie die finanzielle Ausstattung anbelangen, bei der Ländlichen Entwicklung bundesweit absoluter Spitzenreiter! Schon die Zahlen sprechen für sich: Rund ein Drittel der Gemeinden profitieren von der Dorferneuerung, die Integrierte Ländliche Entwicklung ist auf über 100 Kooperationen mit rund 840 Kommunen angewachsen und das LEADER- Programm ist fast flächendeckend im ländlichen Raum präsent. Diese Erfolge sind vor allem Ihr Verdienst, liebe Vertreter der Gemeinden und Kommunen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dafür danke ich herzlich! Und ich verspreche Ihnen: Ich will gemeinsam mit Ihnen hier noch viel bewegen! Die Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder ist dafür eine politische Steilvorlage! S e i t e 2

4 I. Gemeinsam Werte schaffen Gemeinsam Werte schaffen unter dieses Motto haben wir die diesjährige Fachtagung gestellt. Ja, die Steigerung der regionalen Wertschöpfung ist ein zentrales Ziel der Ländlichen Entwicklung genauso wie der Politik der Bayerischen Staatsregierung. Es geht aber um viel mehr als die monetär messbare Wertschöpfung: Wir wollen Dörfer und Gemeinden, die für die Menschen Heimat sind. Deshalb setzen wir auf aktive Dorfgemeinschaften und auf motivierte Menschen. Die Projekte der Ländlichen Entwicklung sind Gemeinschaftsprojekte. Die Menschen vor Ort bringen sich dabei intensiv ein, u.a. in den Arbeitskreisen, beim Bau von Gemeinschaftshäusern oder in der sozialen Dorferneuerung. Sie nehmen aber auch Geld in die Hand bei der Gründung von Dorfläden oder für Bürgerenergieprojekte. Und Hauseigentümer investieren Zeit und Geld, wenn sie leerstehende Gebäude in S e i t e 3

5 den Ortskernen renovieren. Dieses Engagement ist vorbildlich und einmalig bei staatlichen Förderprogrammen! Sie kennen die genannten Beispiele aus Ihrer täglichen Praxis. Nur wer an eine Sache glaubt, investiert in diese. Die Menschen in den ländlichen Räumen zeigen mit ihrem Engagement, dass sie an die Zukunft ihrer Heimat glauben. Sie schaffen mit ihren Investitionen einen Mehrwert, der nicht immer in Euro und Cent bezifferbar sein mag, der aber umso deutlicher spürbar ist. Sie schaffen einen Mehrwert an Lebensqualität. Und sie legen die Grundlage für lebendige Dörfer mit hoher Attraktivität, in denen die Bürger gerne leben, in denen junge Menschen bleiben oder in die junge Menschen nach ihrer Ausbildung wieder zurückkehren. Dörfer mit Orten, an denen die Menschen gerne zusammenkommen, mit einer guten Nahversorgung und mit Arbeitsplätzen. Das ist unser Ziel in der Dorferneuerung und diesen Ansatz werde ich noch weiter ausbauen. S e i t e 4

6 II. Innen statt außen Für den ländlichen Raum haben wir mit der Heimatstrategie viel auf den Weg gebracht. Allerdings bleibt die Frage, ob wir unsere Dörfer und damit die Herzkammer des ländlichen Raums genug berücksichtigt haben. Wenn ich in Bayern unterwegs bin, sehe ich in vielen Ortschaften leerstehende Wohn- und Wirtschaftsgebäude. Sie kennen vielleicht den Begriff der Donut-Dörfer: In der Mitte ist leider nur noch Leere. Wir wollen aber Krapfen-Dörfer, wo das Interessanteste in der Mitte ist! Wir wollen ja mit der Heimat-strategie nicht nur Arbeitsplätze in den ländlichen Räumen schaffen, wir wollen die jungen Leute, die Familien in den Dörfern halten oder dorthin zurückholen. Deshalb will ich die Ortskerne stärken, deshalb will ich nach dem Motto Innen statt außen die Dorferneuerung ausweiten. Damit begegnen wir zugleich dem Flächenverbrauch und zwar indem wir auf Freiwilligkeit statt Paragraphen setzen. S e i t e 5

7 Dafür habe ich Rückenwind von unserem Ministerpräsidenten, der dieses Vorhaben in seiner Regierungserklärung ausdrücklich hervorgehoben hat. Und wir haben hier bereits ein gutes Fundament, auf dem wie weiter aufbauen können: Die Revitalisierung von Ortskernen wird seit gut einem Jahrzehnt mit großem Erfolg in der Dorferneuerung angepackt. Bereits in hunderten Dörfern konnten so Leerstände beseitigt, ortsbildprägende Gebäude saniert und innerörtliche Brachflächen in Nutzung gebracht werden. Positive Erfahrungen haben wir zudem mit der Sonderförderung zur Beseitigung von Leerständen in Nordostbayern. Auf dieser Grundlage werden wir deshalb in ganz Bayern Gemeinden bei ihrem Engagement zur Innenentwicklung und damit zur Revitalisierung der Ortskerne sowie zum Flächensparen besonders unterstützen. Mit einer erhöhten Förderung will ich sie in die Lage versetzen, leerstehende Bausubstanz in Ortskernen zeitgemäß und effizient nutzbar zu machen. S e i t e 6

8 Deshalb werden wir den Fördersatz für solche Maßnahmen um 20 Prozentpunkte auf bis zu 80 Prozent anheben. Finanzschwache und von Bevölkerungsrückgängen besonders stark betroffene Gemeinden können sogar mit bis zu 90 Prozent unterstützt werden. Dies gilt für Maßnahmen zur Beseitigung innerörtlicher Leerstände also für die Modernisierung und Instandsetzung genauso wie für den Abbruch leerstehender Gebäude. Wichtig ist dabei, dass die Wiederbebauung, die Aufwertung oder die anschließende gestalterische Aufwertung innerörtlicher Bereiche ebenso gefördert werden. Wir können für Innen statt außen nur dann begeistern, wenn Gemeindeverantwortliche und Bürger darüber auch gut informiert sind. Hier erwarte ich mir tatkräftige Unterstützung von unseren drei Schulen für Dorf- und Landentwicklung. Wir wollen auch den Vitalitäts-Check (VC) (unser datenbankgestütztes Analyseinstrument zur Erfassung der baulichen, funktionalen und sozialen Situation in den Dörfern) aktualisieren und Gemeinden, die dieses Instrument einsetzen, intensiv unterstützen. Und natürlich soll auch die Bo- S e i t e 7

9 denordnung verstärkt genutzt werden, um innerorts Grundstücke zu schaffen, die zeitgemäßen Ansprüchen an das Wohnen und Arbeiten entsprechen. Bis 2030 sollen so mein Ziel mindestens Gebäude dorfgerecht saniert, umgenutzt oder für eine sonstige innerörtliche Aufwertung verwendet werden. Ich will, dass wir diese Herausforderung schnell anpacken: Deshalb sind dafür auf meine Initiative als Einstieg im Regierungsentwurf zum 2. Nachtragshaushalt Mio. Euro und fünf zusätzliche Stellen vorgesehen. Und ich strebe dafür, das habe ich am Dienstag im Kabinett klar zum Ausdruck gebracht, im kommenden Doppelhaushalt eine weitere deutliche Steigerung der Mittel- und Stellenausstattung für die Ländliche Entwicklung an! S e i t e 8

10 III. Initiative HeimatUnternehmen Wohnen und Arbeiten sowie ein örtlich verfügbares Angebot mit Waren und Dienstleistungen gehören für einen attraktiven Standort zusammen. Hier setze ich auf unsere neue Initiative HeimatUnternehmen. Ich will damit erstens die Nahversorgung in den ländlichen Regionen stärken. Wir brauchen Dorfläden, Bäcker, Metzger, Fachgeschäfte und Handwerksbetriebe und auch Gesundheitsund Pflegeeinrichtungen auf dem Land! Mit unserer neuen Förderung der Kleinstunternehmen der Grundversorgung können wir bestehenden Betrieben bei ihren Investitionen unter die Arme greifen und auch Neugründungen erleichtern. Und zweitens will ich unternehmerische Menschen auf dem Land gezielt unterstützen, die ihr Vorhaben, ihr Ding voranbringen und damit gleichzeitig und gemeinsam mit anderen ihre Region mitgestalten und entwickeln wollen. Diese unternehmerischen Menschen wollen wir begleiten. S e i t e 9

11 Konkret soll diese Begleitung dafür sorgen, dass aus Ideen gute Projekte werden. Unsere Aufgabe wird dabei sein, durch gezielte Vernetzung die richtigen Leute zusammenzubringen und passende Finanzierungsmöglichkeiten aufzutun warum nicht von den Bürgern aus der Region, die in ihre eigene Heimat investieren wollen? Ich möchte, dass wir so eine kreative Atmosphäre schaffen, die immer mehr Menschen in der Region anregt, ihre Ideen einzubringen und mit anderen zu verwirklichen also gemeinsam Werte zu schaffen. IV. Schluss Heimat is da, wo s G fui is! So sagt es unnachahmlich Ottfried Fischer in der Kult-Fernsehserie Irgendwie und Sowieso. Dieses Heimatgefühl entsteht aber nicht irgendwie und auch nicht sowieso. Dafür muss man etwas tun! S e i t e 10

12 Deshalb tut Bayern so viel für seinen ländlichen Raum wie kein anderes Bundesland. Und kein anderes Ressort in Bayern ist so sehr in der Lage, die Potenziale der Menschen und der Kommunen im ländlichen Raum zu aktivieren und zu stärken, wie mein Haus mit seinen Verwaltungen. Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Sie können stolz auf Ihre Arbeit sein. Bringen Sie auch weiterhin Ihr Engagement und Ihre Ideen so wirkungsvoll ein Sie wissen Sie mich dabei an Ihrer Seite! Liebe Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, ich weiß, dass gerade die kleinen Gemeinden im ländlichen Raum Unterstützung benötigen. Diese sage ich Ihnen und Ihren Bürgerinnen und Bürgern zu. Ich bin eine überzeugte Kämpferin für den ländlichen Raum! Lassen Sie uns im Schulterschluss gemeinsam Werte für den ländlichen Raum schaffen. S e i t e 11