Die große Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise

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1 Die große Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise Zur Staatsschuldenkrise und Reform der Finanzmärkte attac-beirat, occupy money

2 Ortsbestimmung Keine Privatinteressen Kein Apostel einer Schulrichtung Kein Repräsentant einer Institution Kein Politikberater Kein Think Tanker Kein Postmoderner Nihilist : Steuerzahler, Kleinanleger, Bürger

3 Positionen 1. Ausnahmezustand, Politikdarsteller 2. Durchwursteln funktioniert nicht 3. Primat der Finanzoligarchie 4. Systemfehler der Geldordnung 5. Finanzmärkte neigen zur Instabilität 6. Entschuldungs-, nicht Austeritätsoder Wachstums-Ansatz

4 Was letztlich zählt Wenn die Autorität des Rechts nur durch einen vorübergehenden Verzicht auf Wachstum, durch eine zeitweise Prosperitätseinbuße zurückgewonnen werden könnte, müssten wir diesen Weg gehen Finanzstabilität durch immer weniger Rechtsstabilität zu erreichen, ist nicht gangbar

5 Überblick [0. Finanzmarkttheorien] 1. Ursachen, Beispiele, Neoliberalismus 2. Reparaturversuche: ESM, Fiskalpakt 3. Reformvorschläge

6 1. Ursachen der Schuldenkrisen Finanzkrise-Kosten (DL: 60% 80%) Basel II(I), EZB, Banken, Ratingagenturen Stabilitäts-Regeln nicht eingehalten Privatschulden (Marktdisziplinierung?) Spekulation: Hedgefonds in GL (CDS)

7 Der Teufelskreis niedriger Zinsen Zinsen sinken Nachfrage steigt Arbeitslosigkeit sinkt Löhne steigen Inflation steigt Realzins sinkt Wettbewerbsfähigkeit

8 Markt- und Staatsversagen SCHULDEN Investitionen BIP, aber S: Bankenmacht+Finanzoligarchie STEUERN: politische Macht (Demokratie), aber: Mindeststeuern + Steueroasen Verteilungspolarisierung produktivitätsorientierte Lohnpolitik Handelsbilanzungleichgewichte

9 Die Staatsverschuldung

10 Gesamtverschuldung (4 Sektoren in 2009) Japan: 470%, Großbritannien: 466%, USA: 370%, Spanien: 366%, Südkorea: 333%, Frankreich: 320%, Italien: 320%, Schweiz: 320%, Deutschland: 285%, GL: 280%

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13 Spanien Privathaushalte + Nichtfinanzunternehmen: von 192% auf 337% ( ) Arithmetik: HH + U + St + KB = 0 - HH, - U, + KB, + St (vorher) + HH, + U, + KB, -St: Deleveraging, Bilanzrezession DL Gläubiger: 200 Mrd.

14 Der Teufelskreis der Austerität Sparen Nachfrage sinkt Einkommen sinken Höhere reale Privatverschuldung noch mehr sparen Wenn alle gleichzeitig sparen muss der Schuldenabbau scheitern

15 Folge des Neoliberalismus? Glaube an effiziente Märkte: Keine europäische Bankenkontrolle EZB ohne Rettungsanker Geringes Eigenkapital, Derivate ok Unbeobachtete Privatverschuldung Reduzierter Staat (Ratings usw.) Keine EU-Fiskalpolitik

16 Das Glaubensbekenntnis des Neoliberalismus 1. Märkte führen zu spontaner Ordnung, Staaten zu geplanter Unordnung 2. Externalitäten eher gering, Regulierung meist noch schlimmer 3. Märkte entlohnen fair + egalisierend 1a. Bei Instabilität Staatsanleihekauf/ Liquiditätszufuhr: Friedman ( Keynes)

17 Besonderheiten der Finanzmärkte Preise, Nachfrage : Prozyklizität Faule Äpfel (interconnectedness) Geldschöpfung: Kreditorgien Keine Innovationen: Risiko Gewinn Nicht-Wissen, Herdenverhalten Begrenzungen: Risikopuffer, Produktbegrenzungen, Anlegerschutz

18 Aufblähung des Finanzsektors Umsatz Finanzmärkte-Welt BIP: 1990 = 15fache, 2007 = 70fache Aktien + Anleihen: 1,7; Devisen: 7,7; OTC-Derivate: 25; Börsenderivate: 34 Schattenbanken: 46 Bio. Euro Bilanzsumme UBS: 500% Schweizer BIP

19 Negativliste Automatische Gläubigerbeteiligung EU-Mindeststeuersätze Employer of last resort Harte einseitige Sparprogramme Kein Anleihen-Direktankauf: Flutung des Bankensektors mit 1 Bio., keine Verwendungskontrolle, Subventionierung!

20 Schutz des Finanzsektors, Bündnis gegen Bürger: Warum? Seine Bilanzsumme übersteigt BIP in DL um das 3fache (GB: 5fache) Internationale der Gläubiger Karussell der Staatsfinanzierung: Staat (unnötigerweise) von Banken abhängig Normalitäts-Fassade, Bankensturm Preisblasen sollen nicht platzen (1929ff.) Schrumpfung, alternative Staatsfinanzierung + neue Geldordnung

21 Internationale der Gläubiger: Politik zwischen den Fronten Banken, Lebensver.gen, Pensionsfonds Sichere Rückzahlung + Rendite Wertverluste, Abschreibungen, Haircuts Shareholder Value (Modell Deutschland) 50% Aktien und Staatsanleihen werden von Nicht-Inländern gehalten Standortstaat Erfüllungsgehilfe

22 2. Der ESM: Von der Notlösung zur Dauereinrichtung 700: = 500, DL: No Bail-out? EU-Vertrag: neuer 136,3 200 Mrd. EFSF, kommt mal dazu Beliebige Erhöhungen, 85%-Eilmehrheit (Vorsorgliche) Kreditvergabe, in/direkter Ankauf von Staatsanleihen, Direktbank! Zahlungsausfall: (anteiliger) Nachschuss

23 Der Jakobiner-ESM ohne EU-Parlament, Konvent! Strenge Sparauflagen (EU-K,EZB, IWF) Pfänder + Einzahler: Steuerzahler Kapitalmarktabhängigkeit, Interessenkonflikte, Effizienz vs. Demokratie, Moral Hazard, Immunitätsprinzip, Gläubiger nur in Ausnahmefällen, IWF, Rolle der EZB, abrufbares Kapital, unklarer Insolvenzfall, Ende?

24 28./ : Nachschlag, gebrochen bevor beschlossen 1. Direktzahlungen von Höchstsummen an Großbanken: Bad Bank, nicht mehr über Staaten (Haftung, Bonität) Zentralisierte europ. Bankenaufsicht? 2. Anleiheankäufe: Mehr + ohne strikte Reformprogramme (Troika) EU-Kommissions-reform-empfehlungen?

25 3. A. Kurzfristige Lösungen Erklärung der Staatsinsolvenz GL: Chapter 9 AIR, Pariser Club (auf 15%) EZB: lender of last resort: Aufkauf mit Abschlag (: 5%) und owner of last resort (Rekapitalisierg.) 2. Zwangsanleihen, 3. Volksanleihen : Haltepflicht, Inflationsausgleich + 1%

26 B. Grundlegende Strukturreformen der Finanzmärkte 1. Größenlimit: 100 Mrd. (TBTF) 2. Trennung der Geschäfts- und Investmentbanken(aktivitäten) 3. 30% Kerneigenkapital, Gewichtung 4. Keine OTC, CDS, Derivate: Höhere Margins

27 EU-Finanzreförmchen Basel III: 3% Liquidity Ratio Makroökon. Koordinierung: Exportplus Megabanken: 2,5% mehr Eigenkapital Europ. Aufsicht: nationaler Rahmen

28 C. Irreparable Schwächen des heutigen Geldsystems Prozyklische Geldschöpfung: Boom-Bust-Zyklen (Austrians, Postkeynesianer) Fragiles Vertrauenssystem (Bank Runs), Einlagensicherung : Selbstbetrug Geld kommt als Schuldgeld in die Welt Tilgung Deflation Vermögen Schulden

29 Eine neue Geldordnung: 100%-Vollgeld 1. Giroguthaben: Volle Noten-Deckung Sparguthaben: Verleihbar (Fristigkeit) 2. Geldzufuhr: Zentralbank gibt Geld als Geschenk an den Staat; Regel: Orientierung am (Potential)Wachstum Unabhängigkeit von Kapitalmärkten, Geldmengenkontrolle, öffentliche Güter

30 D. Wie lange funktioniert der (Zinses)Zins ohne Ablassjahr Bei Zins von 5%: Verdoppelung der Schuld (ohne Tilgung) in 15 Jahren Ver3fachung: 8 zusätzliche Jahre Ver4fachung: 6 zusätzliche Jahre Ver5fachung: 4 zusätzliche Jahre Vervielfachung in immer kürzerer Zeit, da Exponentialfunktion

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33 Vermögensverteilung

34 Geht es ohne Gläubigerenteignung + Lastenausgleich? Vermögen Nordamerika: 38 Bio. $ Westeuropa: 33 Bio. $ DL: Jede 5. Erbschaft > Euro Bargeld/Einlagen (2J): 2 Bio.; Versicherungen 1,4; Inv.zertifikate 395; Festverzinsliche Wertpapiere 247; Aktien 222; Sonstiges 500 Mrd. = MRD.

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37 E. Irreparable Wachstumsdynamik BIP wächst linear, Geldvermögen: exponentiell, Liquiditätsprämie 2% Realwachstum < Realzins: Löhne sinken, Verschuldungsgrad steigt (Staat), Polarisierung Zins Wachstumszwang; Zinseszins Zusammenbruch (Josephsgeschichte)

38 CO 2 :Die große Herausforderung CO2-Produktion pro Kopf: Deutschland: 10,5 t / Jahr USA: 20 t / Jahr Brasilien: 1,8 t / Jahr Verträglich: max. 2 t / Jahr (IPCC) (zum Vergleich: ein neuer VW Golf hat diese Menge nach ca km produziert)

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40 Als hätten wir vier Erden

41 Griechenlands öffentliche Gesamtschulden

42 Zusammenfassung 1. Ausnahmezustand 2. Teufelskreise (Zinsen, Austerität) 3. Neoliberale Ursachen 4. Internationale der Gläubiger 5. EU-Finanzreförmchen (ESM) 6. Entflechtung, Vollgeld, Stfinanzierung 7. Zins, Verteilung, Wachstumsgrenzen 8. Wirtschaftsethische Generaldebatte

43 Gaia-Hypothese: Steady State Ökonomie Oberste Wert: Kultur des rechten Maßes Fossil-Kartell (- 1%/J.), Criminal Oil Reduzierung des throughput um 2/3 Öffentliche Aufgaben: Bahn zum 0-tarif, Privat-PKW, Ressourcenbesteuerung Raum: 50%-Regel, Bevölkerung Poleis, Ökodiktatur, kosmopolitische Demokratie oder Common Trusts?

44 Eurobonds? Gesamtschuldnerische Haftung Steuer-zahler, Zinskonvergenz gut? Zeitbedarf: Vertragsänderung ( 125) Kaum umkehrbar, Moral hazard Haushalts-Totalkontrollen nötig, Budgetrecht des Parlaments ( EP) Reformverschleppungen: HH-Disziplin, Steuern, Regulierung, Rekapitalisierung

45 Eurobonds: Nein danke Wer entscheidet über Vergabe? Politgeschacher, Automatismen? Deckelung bei 60%, warum nicht 70% Ansteckungsgefahr Warum dürfen effiziente Märkte nicht die Wahrheit sagen? Finanzreformen Insolvenz muss möglich sein (60/X)

46 5. Die Finanzmarkttransaktionssteuer 0,1% Aktien/Anleihen, 0,01% Derivate Motive; an wen fließen 57 Mrd. ; Devisentransaktionen; Wohnsitz, Herausgeber; HFT: auch stornierte Aufträge; Pensionsfonds; Umsetzungsraum; OTC höherer Satz; Überwälzung; zu hoch/zu niedrig; Überwachung; nicht einklagbar Wer will sie wirklich?