Protokoll über die Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses der Gemeinde Harztor

Transkript

1 Gemeinde Harztor Bau- und Grundstücksausschuss Protokoll über die Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses der Gemeinde Harztor am: um: Uhr im: Seniorentreff Harztor-Niedersachswerfen Kirchplatz 2 anwesend waren: es fehlte: Herr Klante, Bürgermeister Herr Bednarzik e Herr Wilke, stellv. Vorsitzender BGA Herr Kurzius Frau Winkler, stellv. f. Herrn Bednarzik Herr Fiebig Herr Flagmeyer, Mitgl. BGA Herr Clauß e Herr Engelhardt, stellv. f. Herrn Clauß Herr Dressler; Herr Blau, beruf. Bürger Herr Schmidt; Herr Gerecke, beruf. Bürger Herr Meister, beruf. Bürger Herr Jörgens, Gast Sophienhof Herr Bankewitz, VG-BOA Tagesordnung: I. öffentlicher Teil 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung 2. Anträge/Anfragen gem. Geschäftsordnung 3. Protokollkontrolle (Protokoll vom ) 4. Informationen zum Stand laufender und geplanter Maßnahmen 5. Sonstiges II. nichtöffentlicher Teil 1. Bauvoranfragen, Bauanträge, Grundstücks-/Liegenschaftsangelegenheiten, Umweltfragen 2. Sonstiges I. zu TOP 1: Herr Wilke eröffnet um Uhr die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Mit fünf anwesenden BGA-Mitgliedern ist die Beschlussfähigkeit gegeben. zu TOP 2: Frau Winkler beantragt im Auftrage der CDU-Fraktion des Gemeinderates Einsicht in die vorhandenen Unterlagen zum ehemals geplanten Gipskarstmuseum, NSW, Kirchplatz. Herr Klante und Herr Wilke erklären, dass die Einsichtnahme nach vorheriger Absprache im Bauamt der VG erfolgen kann. Auch die Planungsvorschläge der AING GmbH NDH können eingesehen werden.

2 zu TOP 3: -2- Die Richtigkeit des Protokolls der BGA-Sitzung vom wird beschlossen. gesetzliche Anzahl der Bau- und Grundstücksmitglieder: 7 Ja Stimmen: 3 Enthaltungen: 2 zu TOP 4: a) Am ÖPNV- Verknüpfungspunkt NSW Ost ist die Ausgleichsbepflanzung erfolgt, damit sind die letzten Restleistungen erbracht. Die Schlussrechnungen für Bau und Planung stehen noch aus. Die Gesamtkosten werden sich im beauftragten Rahmen bewegen. Die bewilligten Fördermittel wurden komplett abgerufen, da eine Übertragung in das Jahr 2016 nach Aussage des zuständigen Bearbeiters im Landesamt nicht möglich ist. b) Die Bahnübergangssicherungsanlage der DB AG Straße der Einheit ist fertiggestellt. Am erfolgt die VOB-Abnahme. Die endgültigen Kosten sind noch nicht bekannt, da die Maßnahme komplett durch die DB AG beauftragt wurde und die Gemeinde nach Abschluss entsprechend des Eisenbahnkreuzungsgesetzes zu einem Drittel beteiligt wird. Auch hier wurden die bewilligten Fördermittel komplett abgerufen, da eine Übertragung in das Jahr 2016 nach Aussage des zuständigen Bearbeiters des SBA Nordthüringen nicht möglich sei. c) Das Brückenbauwerk Schmiedestraße ist im Überbau fertiggestellt. In der 50. KW erfolgt in Abhängigkeit vom Berepegel planmäßig der Rückbau des Traggerüstes. Danach wird das Widerlager auf der Westseite fertiggestellt. Die Befahrbarkeit der A.-Menge-Straße wurde hergestellt. d) Mehrere Defekte der Dachrinnenanlage des Sachswerfer Handwagens wurden durch die Firma Grabe (=einzige Firma, welche kurzfristig zur Ausführung bereit war) behoben. Das Anbringen eines Schneefanggitters im Bereich des Gaststätteneinganges ist nicht ohne teilweisen Rückbau der PV-Anlage möglich (Gewährleistung!). Für eine neue Eingangstür, die bestehende ist verschlissen und nach Einbruchsversuch beschädigt und nicht mehr reparabel, liegt ein Angebot der Tischlerei Kramer in Höhe von 4.733,96 für eine neu angefertigte Tür vor. Günstiger käme wahrscheinlich der Einbau einer Alu-Verbund-Haustür (siehe Nebeneingang DGH Ilfeld), da hier kaum Erhaltungsaufwand zu betreiben wäre. Kosten ca. 4000,00. Die Mitglieder des BGA sprechen sich einstimmig für eine Alu-Verbund-Haustür, in den gleichen Abmaßen wie die Vorhandene, mit Panikverschluss von innen, aus. Es sollen entsprechende Angebote von ortsansässigen Firmen eingeholt werden. Herr Engelhardt verweist darauf, dass für diese Maßnahme keine Mittel in den Haushaltsansatz 2016 eingebracht wurden dazu Vorschlag unter TOP 5. Ein Umbau der sanitären Anlagen macht erst Sinn, wenn seitens des AWZV die Anschlussmöglichkeit mit neuem Übergabeschacht hergestellt wurde (2016/17?). Dies wurde auch mit den Betreibern besprochen. e) Die Umverlegung der Absauganlage im Fw-Gerätehaus NSW ist erfolgt. In der 49./50. KW soll der Rückbau der bisherigen Dachdurchführung und daran anschließend die Dachabdichtung in diesem Bereich erfolgen.

3 -3- Für die Sanierung der östlichen Dachfläche im Bereich der installierten PV-Anlage wurden drei örtliche Dachdeckerfirmen um Abgabe eines Angebotes gebeten. Ein Angebot der Firma Bornemann ist eingegangen, Angebotssumme br ,42 (ohne Deund Montage der PV-Anlage). Vom Bürgermeister wurde zwischenzeitlich mitgeteilt, dass sich die Firma Elektro Müller aus Bleicherode gegenüber der Energiegenossenschaft zur Schadenbeseitigung bekannt hat. Die Arbeiten sollen kurzfristig erfolgen. f) Seitens des örtlichen Bauhofes wurde mitgeteilt, dass im Gemeindegebiet umfassende Reparaturen an den Straßen und Wegen mit wassergebundenen Decken erfolgt sind. g) Die Bauvoranfrage zur Installation eines Jugendclubs im ehemaligen Heizhaus der Ilfelder Schule befindet sich noch immer bei der Genehmigungsbehörde im Landratsamt. Es steht noch die Stellungnahme des Wasserverbandes aus. zu TOP 5: Entsprechend der Festlegung aus der Finanzausschusssitzung vom wurden die zu erwartenden Kosten für den Neubau eines Gehweges auf der Ostseite der Straße der Einheit NSW, vom Bahnübergang bis zur Aufmündung Northeimer Straße, ermittelt. In diesem Zusammenhang ist die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage unerlässlich. Die derzeitige Anlage besteht aus drei maroden Holzmasten mit Freileitung auf privatem Grundstück an der Westseite. Die Kostenschätzung beläuft sich auf: Gehwegbau, br. 1,80 m x l. 155m (Rechteckpflaster/Tiefborde): ,00 br. Straßenbeleuchtung 5 Lichtpunkte (LED): ,00 br Gesamt: ,00 br. ================== Für den Bau und die Planung Berebrücke stehen in den Haushaltsstellen und insgesamt Haushaltsreste in Höhe von ,60 zur Verfügung. Diese könnten für den Gehwegbau, die Straßenbeleuchtung und für die Haustüranlage des Sachswerfer Handwagens eingesetzt werden. Herr Klante schlägt vor, zunächst den Ortschaftsrat zu befragen. Herr Wilke verweist auf die Festlegung des Finanzausschusses. Der Brückenbau sollte verschoben, aber nicht aus den Augen verloren werden. Die momentane Sanierung der L1037 Woffleben - Niedersachswerfen wird am Ortseingangsschild enden. Gemäß Auskunft des SBA läuft derzeit die Planung für die Ortseinfahrt bis zur Berebrücke. Die Gemeinde soll sich bemühen, dass in die Planung des SBA Nordthüringen eine Querungshilfe nach dem Kreuzungsbereich eingeplant wird. Dann wäre die Straßenquerung von und zur Str. der Einheit wesentlich ungefährlicher und nach Sanierung des Gehweges vom Mühlbergsweg bis zur Berebrücke auch ordnungsgemäß begehbar. Herr Jörgens vermisst auf der Tagesordnung das Thema Fortführung des Bebauungsplanes Sophienhof. Herr Wilke erklärt, dass dies bereits im Finanzausschuss beraten wurde und fortgeführt werden soll. Herr Jörgens verabschiedet sich.

4 II. zu TOP 1: -4- a. Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Antragsteller: Marco Bernsdorf, Nordhausen für Karl-Liebknecht-Straße Das gemeindliche Einvernehmen wurde in der BGA-Sitzung vom erteilt. Aufgrund der Waldnähe >30m fordert das Forstamt entweder eine Änderung des Standortes (durch die Topografie kaum möglich) oder die Fällung der betreffenden Großbäume und Ausgleichspflanzungen. Der Fällung und Ausgleichspflanzung wird stattgegeben. b. Bauantrag: Erweiterung eines Wohnhauses Antragsteller: Klaus-Jürgen Kramer, NSW für Eberthof 7, NSW gemäß 34 BauGB Innenbereich, keine Versagungsgründe Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. c. Bauantrag: Umnutzung der vorhandenen Raumcontainer-Kombination (Material- und Gerätelager) zu Schulzwecken (2 Klassenzimmer) Steinstraße 19 (SO Hinter der Hard ) NSW Antragsteller: Bundesinnung Kälte-Klima-Technik Hessen-Thüringen/Baden- Würtemberg Maintal gemäß 30 BauGB im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 15 Hinter der Hard Vorhaben entspricht den Festsetzungen des Bebauungsplanes, keine Versagungsgründe Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

5 Liegenschaftsangelegenheiten (zur Info: Herr Fessel ist heute verhindert- Vorhaben eilt nicht ) -5- a. Gehweg Karl-Liebknecht-Straße Zufahrten Schreiben der Eheleute Felgenhauer und Antwort der Gemeinde werden zur Kenntnis gegeben b) Pachtantrag: Errichtung zweier Parknischen Fl. 8, Flst.: 224/7 Teilfläche Antragsteller: Ludwig Arndt, Karl-Liebknecht-Straße 10, HAT-Ilfeld Der Antrag entspricht den Festlegungen einer Vorortberatung v Dem Antrag wird stattgegeben. c) Vorkaufsrecht: Inanspruchnahme durch die Gemeinde für Gemarkung Niedersachswerfen, Fl.: 1, Flst e.: 76/1 u. 265/131 Um die Ziele des Bebauungsplanes Nr. 03 Rüßelsee der Gemeinde Harztor nicht zu gefährden, wird beschlossen, das gemeindliche Vorkaufsrecht in Anspruch zu nehmen. Kosten, anteilig: ,-. d) Sachverhalt Wasinski, Bemmelweg 3, HT-NSW Information Gemäß Schreiben des Finanzamtes Sondershausen wurde das Grundstück der ehemaligen Gummifabrik neu bewertet von bisher Geschäftsgrundstück auf jetzt unbebautes Grundstück. Die Neubewertung erbrachte eine Senkung des Einheitswertes von jährl ,- auf 4.000,- e) Kirchplatz HT-NSW Der Kirchenvorstand bemängelt im Vorfeld der Unterzeichnung des Grundstückstauschvertrages Kirche Gemeinde die Parkplatzsituation in diesem Bereich. Es muss dafür gesorgt werden, dass parkende Fahrzeuge nicht die Kirche zustellen. Herr Wilke erklärt, hier könne nur mit einer entsprechenden Parkordnung Abhilfe geschaffen Werden. Eine vom Ortschaftsrat NSW angefertigte Skizze soll Grundlage zur Beratung mit dem Kirchenvorstand zur Problematik sein.

6 zu TOP 2: ``-- Ende der Sitzung U. Wilke H. Bankewitz stellv. Vorsitzender des BGA Protokoll