Protokoll über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Niedersachswerfen

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1 Gemeinde Harztor Ortschaft Niedersachswerfen Protokoll über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Niedersachswerfen am: um: 19:00 Uhr im: Versammlungsraum, Kirchplatz 2 Anwesend waren: Ulrich Wilke, Ortschafts-BM Dr. Christina Zyrus Madeleine Gogsch Alexander Frodl Lars Wilke Tino Stadelmann Anja Geyer Ramona Schmidt Jens Clauß Klaus Heinemann Entschuldigt waren: Anne Stadelmann Gäste: Yvonne Helbing, Bürgerservice Harztor Vertreter der Presse Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung 2. Anträge gemäß Geschäftsordnung 3. Bestätigung des Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom (Beschluss-Nr. ORN-5/2017) 4. Kurzbericht des Ortschaftbürgermeisters 5. Anfragen der Bürger 6. Beschlussfassung über die Gestaltung des Kirchhofes in Niedersachswerfen 7. Beschlussfassung über die finanzielle Unterstützung ortsansässiger Vereine 8. Allgemeine Ortsangelegenheiten 9. Anfragen der Ortschaftsräte II. Nichtöffentlicher Teil 10. Sonstiges 11. Terminfestlegungen Öffentlicher Teil: zu TOP 1: Herr U. Wilke eröffnete um Uhr die Sitzung, begrüßte alle Anwesende, stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die ordnungsgemäße Ladung wurde einstimmig bestätigt.

2 zu TOP 2: Es wurden keine Anträge gemäß Geschäftsordnung gestellt. zu TOP 3: Beschluss Nr. ORN-5/2017 Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niedersachswerfen bestätigt das Protokoll über die Ortschaftratssitzung vom mit folgender Änderung: TOP 5, Satz 4 Die Trockenbaumaßnahme im Sportlerheim ist sehr zeitintensiv. 10 Ja- Stimmen 0 Enthaltungen zu TOP 4: Herr U. Wilke informierte über folgende Themen und Veranstaltungen: Die letzte OSR-Sitzung fand am statt Anliegerversammlung Teichstr./ Str. d. Einheit - Hauptausschuss / Bauausschuss Gemeinderat / (am und keine Teilnahme des OS-BM wegen Krankheit) - Arreè-Fest war erfolgreich, in der Harztorzeitung wurde berichtet.. Arbeitsgruppe hat Vorbereitung für das Fest 2018 aufgenommen, nächste Sitzung am Jugendcamp fand vom statt - 60 Jahre Freibad NSW, Jubiläumsfeier war am E.-Th.- Platz: Restleistungen sind noch offen! - Baumaßnahme Sportlerheim ist abgeschlossen. Erfolgreiche Sanierung, geplanter Kostenrahmen wurde aber überschritten. - Teichstr./Str. d. Einheit: Bauarbeiten haben begonnen. - Friedhof: Bis zum Planum guter Fortschritt, Bäume wurden beseitigt usw., schleppender Anfang der Pflasterarbeiten wegen Urlaubszeit, sollte planmäßig Ende August fertiggestellt werden. - Sanierung WC-Anlage "Handwagen" planmäßig vorbereitet, Leistung ausgeschrieben, Baubeginn 1. Teilabschnitt ab Zur Vorbereitung Adventsmarkt Termin abstimmen. - Nutzung Festplatz Große Bahnhofstraße liegt Anhörung vom LRA vor. Zu Anfragen aus dem Protokoll der OSR vom : - Hunde auf dem Friedhof: Satzung durch Gemeinderat so beschlossen. Entspricht Satzungsmuster für Thüringen. Wahrscheinlich wegen "Hundehäufchen" und evt. Schnüffeln der Hunde an den Grabstätten. Die Kiefer auf dem Grabfeld 3 wurde wegen Krankheit gefällt. - Ortssatzung für Mittagsruhe: Ebenfalls Satzungsmuster als Vorlage. Änderung könnten von den Fraktionen beantragt werden, Gemeinderat müsste dann eine neue Satzung beschließen. Immissionsschutz auf Kreisebene müsste beteiligt werden. - Thema Baumschnitt Linden: BM Herr Klante hat dazu Experten befragt.

3 Herr Klante erklärte, dass ab einem bestimmten Alter der Linden ein Kopfschnitt absolut sinnvoll ist, um das Wiederaustreiben der Linden zu unterstützen. zu TOP 5: Frau Geyer: Die Bitumendecke wurde heute in der Straße der Einheit und in der Teichstraße aufgezogen. Nicht ganz klar ist, wie die Oberflächenentwässerung geregelt wurde. Bei der Anwohnerversammlung wurde gesagt, dass dafür 0,50m der Straße in Anspruch genommen wird, dies ist jedoch nicht erkennbar. Außerdem wurde den Anwohnern mittgeteilt, dass die defekten Borde ausgewechselt werden sollen. Herr Klante antwortete: Etwa 50% der fehlenden und defekten Borde wurden ausgebessert. Der restliche Teil kann nach und nach bei Bedarf erneuert werden. Ein Konzept für die Nebenanlagen muss noch entwickelt werden. Das größte Problem (die katastrophale Fahrbahn) ist aber endlich beseitigt. Die Kostenplanung bleibt konstant. Herr U. Wilke fügt hinzu: Der Gehweg ist in der Baumaßnahme nicht enthalten. Bei weiteren Fragen kann sich an das Bauamt (Herr Bankewitz) gewandt werden. Herr Stadelmann fragte, warum die Fahrbahn vor dem Gebäude Teichstraße 11 nur teilweise erneuert wurde. Herr Klante erläuterte, dass die Maßnahme bis zur letzten kommunalen Einfahrt geplant wurde. Frau Dr. Zyrus fragte, wo sich die große Pflanzschale, die vor der Haltestelle Herkules stand, befindet. Herr Wilke erinnerte an die 2. Pflanzschale vor dem Grundstück Harzstraße. (wird von Frau Dr. Zyrus bestellt). Herr Frodl schlägt vor, in der Gemeinde Harztor gelbe Tonnen einzuführen. Eine Entsorgung mit gelben Säcken ist wegen der schlechten Qualität fast nicht mehr möglich. Herr U. Wilke: Müllentsorgung ist Aufgabe der Landkreise. Verwaltung könnte anfragen. Frau Schmidt: Die Linden vor der alten Post (Grundstück Piontek) müssen dringend beschnitten werden, weil einzelne Äste schon auf den Gehweg ragen. Das Unkraut entlang der B4 sollte entfernt werden. zu TOP 6: Herr U. Wilke erklärte: Für die Gestaltung des Kirchhofes wurden bereits mehrere Entwürfe angefertigt. Die jetzige reduzierte Variante lässt verschiedene Möglichkeiten zur Weitergestaltung offen, damit ist die Stellfläche für ca. 15 Verkaufsstände für den Adventsmarkt gegeben. Eine grobe Materialliste ist erarbeitet wurden. Aktuell sind keine Mittel für die Maßnahme im Haushalt eingestellt. Herr Klante würde gern Fremdfirmen mit einbinden, um das Mammut Projekt stemmen zu können. Herr U. Wilke: Es muss geklärt werden, was technisch vom Bauhof umsetzbar ist, alles andere könnte durch Fremdfirmen realisiert werden. Kostenvoranschläge einholen und Summe des Projekts in den Nachtragshaushalt einstellen.

4 Beschluss Nr. ORN-6/2017 Der Ortschaftsrat Niedersachswerfen beschließt die Gestaltung des Kirchhofes in Niedersachswerfen gemäß dem beiliegenden Übersichtsplan. 9 Ja-Stimmen 1 Enthaltung Der Gestaltungsvorschlag wurde angenommen. zu TOP 7: Beschluss Nr. ORN-7/2017 Der Ortschaftsrat Niedersachswerfen beschließt die Vergabe von Mitteln für freiwillige Leistungen an die ortsansässigen Vereine wie folgt: Landfrauen 250,- B.d.V. 250,- Schützenverein 200,- FF-Verein 300,- (Jubiläum, 15 Jahre Gerätehaus Kupferhammer) SV Hannovera 200,- (Tische für Jugendclub) Kleingartenverein 250,- (vertrag Pflege HSB- Bahnhof) Kinderlachen Seniorenclub 250,- (Vertrag) 90,- (Bratrost, bereit realisiert) ,- 8 Ja-Stimmen 2 Enthaltungen zu TOP 8 und TOP 9: Frau Gogsch möchte wissen, warum auf dem Kirchberg so viele Bäume gefällt wurden. Herr Klante erklärte, dass diese Verkehrssicherheitsmaßnahme von der Kirchenverwaltung als Grundstückseigentümer vorgenommen werden musste, weil die Bäume zu nah an den Häusern standen. Herr Frodl schlägt vor, auf dem Festplatz Hülsen für Sonnenschirme einzusetzen. Nichtöffentlicher Teil: nächste Ortschaftratssitzung: nächstes Treffen Arbeitsgruppe Arreéfest: Ende der Sitzung: 20:25 Uhr

5 U. Wilke K. Schönemann Ortschaftbürgermeister Niedersachswerfen Protokollantin Harztor/ OT Niedersachswerfen, den