Thema: Neubau Gesamtschule Dabendorf. Gesamtschule Dabendorf (Stand 2017)

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1 Thema: Neubau Gesamtschule Dabendorf Gesamtschule Dabendorf (Stand 2017)

2 Sondersitzung 1. öffentliche Sitzung des Hautpausschuss der Stadt Zossen am TOP 4: Beratung zum Schulneubau Dabendorf mit Grundstücksangelegenheiten (Antrag der Fraktion CDU vom )

3 Bericht aus der Verwaltung zur Stadtverordnetenversammlung am (öffentlicher Teil) 22. Neubau Gesamtschule Dabendorf Die ZWG ist lt. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung mit dem Neubau der Gesamtschule Dabendorf beauftragt. Zur Finanzierung des Vorhabens hat die ZWG intensive Gespräche mit verschiedenen Banken geführt. Im Ergebnis liegen von zwei Kreditinstituten Finanzierungsangebote vor, einmal mit einer sehr langen Laufzeit und einmal mit der Möglichkeit der vorzeitigen Ablösung. Welches dieser Modelle geeigneter ist, muss der Aufsichtsrat entscheiden. Leider kann der Kreditvertrag noch nicht abgeschlossen werden, da die Stadt zwar das eigentliche Schulgrundstück für die Bebauung zur Verfügung stellen kann, aber noch nicht das Grundstück für den Bau des Mehrzweckgebäudes. Dieses ist aber für den Schulbetrieb erforderlich (Heizungsanlage, Mensa, Aula, Umkleideräume für den Sportunterricht). Über dieses Grundstück haben seit zwei Jahren Verhandlungen mit dem Eigentümer stattgefunden, die Stadtverordneten hatten vor über einem Jahr einer Beschlussvorlage zum Tausch zugestimmt, nach dem der Eigentümer die Zustimmung zu diesem Tausch signalisiert hatte. In der Abwicklung kam es jedoch zu Schwierigkeiten, da der Eigentümer dies dann doch nicht so umsetzen wollte, wie er es angekündigt hatte. Wir sind weiter am Verhandeln, solange stockt aber der Baubeginn für den Schulneubau.

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6 Bewertung öffentlich oder nicht öffentlilch 36 II KomVerf Die Sitzungen sind öffentlich. Die Öffentlichkeit ist auszuschließen, wenn überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtige Interessen Einzelner es erfordern. Nach Einschätzung der Verwaltung liegen zum jetzigen Zeitpunkt keine überwiegenden Belange des öffentlichen Wohls mehr vor. Eine Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung, so wie in der Vergangenheit, diente dem öffentlichen Wohl /Interesse der Stadt, die Grundstücksverhandlungen zu einem erfolgreichen Ergebnis zu bringen. Nachdem der Eigentümer selbst gegenüber der MAZ erklärte, dass er Eigentümer ist und welche konkreten Angebote ihm die Stadt gemacht hatte, können keine berechtigten Interessen des Privaten an der nichtöffentlichen Behandlung mehr vorliegen, da er selbst es öffentlich gemacht hat.

7 Bericht aus der Verwaltung zur Stadtverordnetenversammlung am (nichtöffentlicher Teil) 5. Neubau Gesamtschule Dabendorf Hier noch weitergehende Informationen zur Grundstücksproblematik. Die SVV hatte einen Tauschvertrag beschlossen, weil dies vorher so mit dem Eigentümer des Grundstückes, Herrn David Heners (Blumenhaus Heners Dabendorf) so verhandelt worden war. Nachdem der Beschluss gefasst war, wurde Herr Heners in Kenntnis gesetzt, das jetzt beurkundet werden kann. Den Beurkundungstermin lehnte er dann ab und bestand vielmehr vor Beurkundung auf einen Gutachter, um die Werte beider Grundstücke bewerten zu lassen, da er unseren Annahmen nicht traute. Um keinen Streit über die Fachlichkeit des Gutachters führen zu müssen, durfte er einen (zugelassenen) Gutachter bestimmen, auf Kosten der Stadt. Dieser erstellte ein Wertgutachten für beide Grundstücke, hinsichtlich des Wertes des Grundstückes Heners hat er den von uns angenommenen Wert bestätigt. Hinsichtlich des Wertes unseres Grundstückes ist er nicht von Bauerwartungsland (so wie wir) ausgegangen, sondern ist der Meinung, es hat schon die Qualität von Bauland, ist also mehr wert, als von uns geschätzt. Damit kann die Stadt dieses Grundstück nicht mehr tauschen, da wir (durch Gutachten festgestellt) unser Grundstück unter Verkehrswert weggeben würden. Daraufhin habe ich ihm ein anderes Grundstück zum Tausch angeboten, dass wertmäßig besser passt. Dieses Angebot hat er bislang nicht angenommen, er besteht wieder auf ein Gutachten. Darüber hinaus zweifelt er auch das (von seinem Gutachter erstellte) Gutachten an und streitet über den Wert seines Grundstückes. Ich habe noch keine neue Beschlussvorlage für den anderen möglichen Tausch vorgelegt, da Herr Heners im Moment alles anzweifelt und keine Einigungsbereitschaft zeigt. Er ist auch der Meinung, dass die Zeit nicht drängt, da wir einen Kredit sowieso nicht bekommen. Mittlerweile ziehe ich in Zweifel, ob er überhaupt freiwillig zur Übertragung des Eigentums bereit ist, obwohl er dies so vor 2 Jahren mitgeteilt hatte. Aus diesem Grunde habe ich mich entschlossen, die SV in Kenntnis zu setzen, woran der Beginn des Baus derzeit scheitert. Ich hoffe noch auf eine vernehmliche Einigung mit Herrn Heners.

8 Rückblick Die Verhandlungen mit Herrn Heners begannen bereits 2013, nachdem die Stadtverordnetenversammlung die Entscheidung zum Neubau der Schule am neuen Standort getroffen hatte. Abb. 1 : So soll die neue Gesamtschule Dabendorf aussehen (Auszug aus der Planung)

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18 Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung

19 Anlage 1

20 Anlage 2

21 Auszug aus dem Gutachten für das Flurstück 47 (Heners)

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24 Auszug aus dem Gutachten für das Grundstück 42/2 (Stadt)

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57 Neubau Gesamtschule Dabendorf Internetverweise & Links: Internetseite der Stadt Zossen: Schulneubau in Dabendorf Demo