Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am

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1 Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am Ort: Gemeindezentrum Kröslin Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend: Herr Markus Brankatsch Herr Alexander Dieke Herr Holger Dinse Frau Dana Franz Frau Ingrid Hermann Herr Lutz Rosenthal Herr Joachim Thurow Herr Wolfgang Woy (Bürgermeister) Entschuldigt: Herr Dirk Mitzlaff Herr Udo Richter Herr Gerd Ring Vertreter der Verwaltung: Frau Holzhüter Gäste: Herr Hartmann (Planer) Einwohner: Zwei Tagesordnung laut Ladung: 1 Änderungsanträge zur Tagesordnung 2 Billigung des Protokolls der letzten Sitzung vom Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung vom Informationen des Bürgermeisters 5 Einwohnerfragestunde 6 Beratung und Beschlussfassung zur Angleichung der Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr 7 Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des BPlans Nr. 11 Ferienpark Freest 8 Beratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung über die Durchführung von Ausgleichs/ Ersatzmaßnahme BPlan Nr. 4 9 Beratung und Beschlussfassung zum Erschließungsvertrag BPlan Nr. 4 KröslinAusbau 10 Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung BPlan Nr. 4 KröslinAusbau 11 Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss BPlan Nr. 4 KröslinAusbau 12 Beratung und Beschlussfassung zum Erschließungsvertrag BPlan Nr. 6 Kirschenreihe Freest Südost 13 Beratung und Beschlussfassung über den Abwägungsbeschluss BPlan Nr. 6 Kirschenreihe Freest Südost 14 Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss BPlan Nr. 6 Kirschenreihe Freest Südost 15 Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung zum Entwurf der 1. Ergänzung im Bereich Kirschenreihe Freest Süd 16 Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der 1. Ergänzung der Klarstellungssatzung im Bereich Kirschenreihe Freest Süd 17 Stellungnahme zum Entwurf des BPlans Nr. 11 Energiepark Peenemünde der Gemeinde Peenemünde 18 Stellungnahme zum Entwurf der 3. Änderung und 3. Ergänzung des FNP der Gemeinde Peenemünde Teilbereich Energiepark Peenemünde 19 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Verkauf des Objektes im Jamitzow durch die grege UsedomPeene mbh 20 Vergabeangelegenheiten 21 Vergabeangelegenheiten 22 Vergabeangelegenheiten 23 Personalangelegenheiten 24 Personalangelegenheiten 25 Sonstiges 26 Sonstiges 27 Sonstiges Sitzungsniederschrift:

2 Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden fristgemäß durch schriftliche Einladung unter Zustellung der Tagesordnung und der Beschlussvorlagen einberufen. Die Gemeindevertretung war nach Zahl der anwesenden Mitglieder (8 von 11) beschlussfähig. 1 Änderungsanträge zur Tagesordnung Es wird beantragt zusätzlich im 28 in über eine nichtöffentliche Vergabeangelegenheit (24WEBlock) zu beraten. Da keine weiteren Anträge gestellt werden, lässt der Bürgermeister über die Tagesordnung, unter Aufnahme 28, abstimmen. Ges.Stimmen Ja Nein Enth. TO lt. Ladung Geänderte TO 8 von Aufnahme 28 Vergabeangelegenheiten 2 Billigung des Protokolls der letzten Sitzung vom Das Protokoll der letzten Sitzung ( ) liegt allen Gemeindevertretern vor. Die Gemeindvertreter äußern keine Anmerkungen oder Änderungswünsche zum Protokoll. Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Billigung 8 von x Das Protokoll vom wird in vorliegender Form gebilligt Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung vom Der Bürgermeister gibt die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung vom bekannt und gibt kurze Ausführungen zu den gefassten Beschlüssen. Informationen des Bürgermeisters Abnahme der Fertigstellung Steg in Freest erfolgt am Umgehungsstraße Spandowerhagen ist noch nicht frei gegeben, Kritik an Straßenbauamt (keine koop. Zusammenarbeit) Übergabe muss erfolgen, restliche Straße bis Spandowerhagen muss gemacht werden, da derzeit nicht bekannt wann 2. BA FußballVerein SV Kröslin ist aufgestiegen kann auch als Dankeschön an die Gemeinde für das neue Gebäude gewertet werden, gute Motivation Eröffnung Laden / Tapas Bar bei der Marina, Marina ist gut für die Gemeinde, wichtig, dass das Bauamt des LK VG nicht Zusammenarbeit durch Auflage gefährdet Herr Dieke: informiert als Wehrführer, dass der Umkleideraum der FFW durch Kameraden gemalert und eingerichtet worden ist Einwohnerfragestunde Bürger: Es wird angesprochen, dass die Löcher der Straße Hollendorf ausgebessert werden sollten, denn sie werden immer größer. Herr Dinse: schildert, dass Herr Arnhold/Gemeindearbeiter die Löcher ausbessern sollte, wird in der Gemeinde überprüft

3 folgert, dass ggf. Material gekauft werden müsse Herr Rosenthal: Infokasten wurde versetzt, jetziger Platz, neben der Bushaltestelle ungünstig, sollte mehr in den Ort gerückt werden 6 Beratung und Beschlussfassung zur Angleichung der Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr Herr Dinse schlägt vor,die Beträge auf volle Euro aufzurunden, keine Abrundungen. Keine weiteren Anmerkungen seitens der Gemeindevertreter. Der Bürgermeister lässt über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen. Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von X Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und 7 8 Angleichung der Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr ab dem Ortswehrführer 103,00 Stellvertreter 52,00 Jugendwart 64,00 Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des BPlans Nr. 11 Ferienpark Freest Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Aufhebung des Beschlusses vom über die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 11 Ferienpark Freest" für das Gebiet des Flurstücks alt 203/2, neu 203/3, 203/4 und 203/5, und der Flurstücke 201 und 202 der Flur 1, Gemarkung Freest, wie im beiliegenden Plan dargestellt. Damit wird das Aufstellungsverfahren eingestellt. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. Beratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung über die Durchführung von Ausgleichs/Ersatzmaßnahmen BPlan Nr. 4 Ges. Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV Stimmen 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Vereinbarung über die Durchführung von Ausgleichs/Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erstellung des Bebauungsplanes Nr. 4 für das Allgemeine Wohngebiet KröslinAusbau" in der Gemeinde Kröslin

4 9 Beratung und Beschlussfassung zum Erschließungsvertrag BPlan Nr. 4 KröslinAusbau Im 7 wird der Termin, , ergänzt. Keine weiteren Hinweise, Anmerkungen und Fragen seitens der Gemeindevertreter. Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Zwischen den Vertragsparteien Gemeinde Kröslin und dem Erschließungsträger für den BPlan Nr. 4 allgemeines Wohngebiet KröslinAusbau" Herrn M. Seefeldt wird der Erschließungsvertrag zur Erschließung des Bebauungsplangebietes BPlan Nr. 4 Kröslin Ausbau" abgeschlossen Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung BPlan Nr. 4 KröslinAusbau Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Die Gemeindevertretung Kröslin beschließt: 1. Entsprechend 1 Absatz 7 BauGB sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander abzuwägen. Die nachfolgend aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange sowie die vorgebrachten Anregungen und Hinweise der Bürger werden abgewogen. 2. Aufgrund der durchgeführten Abwägung wird bestimmt, dass der Planentwurf hinsichtlich der geäußerten Hinweise und Anregungen entsprechend des Abwägungsergebnisses zu ändern ist. 3. Das Amt Lubmin wird beauftragt, die Bürger und die Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss BPlan Nr. 4 KröslinAusbau Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Satzungsbeschluss BPlan Nr. 4 KröslinAusbau Beratung und Beschlussfassung zum Erschließungsvertrag BPlan Nr. 6 Kirschenreihe Freest Südost

5 Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Abschluss eines Erschließungsvertrages nach 124 des BauGB mit dem Vorhabenträger Herrn T. Biermann Zwischen den Vertragsparteien Gemeinde Kröslin und dem Erschließungsträger für den BPlan Nr. 6 allgemeines Wohngebiet Kirschenreihe Freest Südost" Herrn T. Biermann wird der Erschließungsvertrag zur Erschließung des Bebauungsplangebietes BPlan Nr. 6 Kirschenreihe Freest Südost" abgeschlossen. Beratung und Beschlussfassung über den Abwägungsbeschluss B Plan Nr. 6 Kirschenreihe Freest Südost Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Die Gemeindevertretung Kröslin beschließt: 1. Entsprechend 1 Absatz 7 BauGB sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander abzuwägen. Die nachfolgend aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange sowie die vorgebrachten Anregungen und Hinweise der Bürger werden abgewogen. 2. Aufgrund der durchgeführten Abwägung wird bestimmt, dass der Planentwurf hinsichtlich der geäußerten Hinweise und Anregungen entsprechend des Abwägungsergebnisses zu ändern ist. 3. Das Amt Lubmin wird beauftragt, die Bürger und die Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss BPlan Nr. 6 Kirschenreihe Freest Südost Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Satzungsbeschluss BPlan Nr. 6 Kirschenreihe Freest Südost Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung zum Entwurf der 1. Ergänzung im Bereich Kirschenreihe Freest Süd Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und

6 Entsprechend 1 Absatz 7 BauGB sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander abzuwägen. Die zum Entwurf der 1. Ergänzung der Klarstellungssatzung mit Abrundungen und Erweiterungen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Kröslin der Gemeinde Kröslin eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden hat die Gemeindevertretung Kröslin am mit folgendem Ergebnis geprüft: (s. Anlage 1 zum Beschluss) 2. Aufgrund der durchgeführten Abwägung wird bestimmt, dass der Planentwurf hinsichtlich der geäußerten Hinweise und Anregungen entsprechend des Abwägungsergebnisses nicht zu ändern ist. 3. Das Amt wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der 1. Ergänzung der Klarstellungssatzung im Bereich Kirschenreihe Freest Süd Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Satzung der 1. Ergänzung der Klarstellungssatzung im Bereich Kirschenreihe Freest Süd Stellungnahme zum Entwurf des BPlans Nr. 11 Energiepark Peenemünde der Gemeinde Peenemünde Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Die Gemeindevertretung Kröslin hat zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11 "Energiepark Peenemünde" der Gemeinde Peenemünde von 12./2012 keine Einwände, Hinweise oder Bedenken. Die Belange der Gemeinde Kröslin werden nicht beeinträchtigt. 18 Stellungnahme zum Entwurf der 3. Änderung und 3. Ergänzung des FNP der Gemeinde Peenemünde Teilbereich Energiepark Peenemünde Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Die Gemeinde Kröslin hat zum Entwurf der 3. Änderung und 3. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Peenemünde Teilbereich "Energiepark

7 19 Peenemünde" keine Einwände, Hinweise oder Bedenken. Die Belange der Gemeinde Kröslin werden nicht beeinträchtigt. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Verkauf des Objektes im Jamitzow durch die grege UsedomPeene mbh Ges.Stimmen Ja Nein Enth. Laut BV Abweich. BV 8 von x Gemäß 24 KV MV war von der Beratung und Die Gemeinde Kröslin als Gesellschafter der grege UsedomPeene mbh erteilt die Zustimmung zum Verkauf des Objektes in Jamitzow durch die grege UsedomPeene mbh für Schreiben an grege am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung Herr Woy Bürgermeister Frau Holzhüter Protokoll