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1 Ermittlung des kommunalen Zuschusses für dem motorisierten Individualverkehr (MIV) in der Stadt Jena auf der Grundlage einer von ICLEI entwickelten Methodik ThINK Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz GmbH

2 Projektleitung Dr. Matthias Mann Unter Mitarbeit von Dipl.-Geol. Jana Szilagyi Leutragraben Jena Im Auftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag Jürgen-Fuchs-Straße Erfurt März 2012

3 Inhalt 1. Einführung Veranlassung Aufgabenstellung Methodik Allgemeines Vorgehensweise für Jena Ergebnisse Untersuchungsergebnisse Auswertung und Diskussion der Untersuchungsergebnisse Zusammenfassung Literatur Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Entwicklung des städtischen Zuschusses für den Autoverkehr in Jena im Vergleich zu anderen Haushaltskennziffern...6 Abbildung 2: Vergleich der Zuschüsse der Stadt Jena für den Autoverkehr mit den Untersuchungsergebnissen von ICLEI (2005a) aus anderen Städten...7 Abbildung 3: Vergleich der Zuschüsse der Stadt Jena für den Autoverkehr mit dem Zuschuss für den ÖPNV (Verlustausgleich Jenaer Nahverkehrsgesellschaft mbh) in Jena...9 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Versteckte Kosten des städtischen Autoverkehrs Jena...4 Tabelle 2: Zuschüsse für den ÖPNV...9

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5 1 1. Einführung 1.1 Veranlassung Der Autoverkehr verursacht, im gesamtgesellschaftlichen Kontext gesehen, jährlich gewaltige Kosten, die verständlicherweise an ganz verschiedenen Stellen, bei ganz verschiedenen Kostenträgern wirksam werden und in vielen Fällen gar nicht auf den ersten Blick sichtbar sind und werden. So wie im privaten Bereich die Ausgaben für Kraftstoff, Kfz-Versicherung und Kfz-Steuern sehr schnell ermittelt werden können, ist vielen Autonutzern nicht bewusst, dass eigentlich auch der Wertverlust ihres Autos einkalkuliert werden müsste (bei einer betriebswirtschaftlichen Vollkostenbetrachtung würden diese Kosten als Abschreibungen dargestellt werden) ihnen ihr Auto eigentlich viel teurer kommt, als sie im ersten Moment annehmen. Betrachtungen, die sich den gesamtgesellschaftlichen Kosten zuwenden, sind verständlicherweise deutlich schwieriger. In diesem Zusammenhang sei nur an die Diskussionen um die Kosten für medizinische Behandlungen und Rehabilitation erinnert, die sich allein aus den durch den Autoverkehr verursachten Unfällen und deren Folgen ergeben. Die vorliegende Untersuchung soll sich einem dieser auf den ersten Blick nicht erkennbaren Kostenblöcke zuwenden: den Aufwendungen der Städte und Gemeinden für die Sicherung des Autoverkehrs in ihrem Stadt- bzw. Gemeindegebiet. Diese Betrachtung ist vor allem daher interessant, da es durchaus im öffentlichen Bewusstsein ist, dass der Betrieb eines öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nur über öffentliche Subventionen abgesichert werden kann. Dass und in welcher Höhe auch der Autoverkehr (Motorisierter Individualverkehr MIV) durch öffentliche Gelder in diesem Fall der Städte und Gemeinden unterstützt, d.h. subventioniert wird bzw. werden muss, ist im Allgemeinen nicht bekannt. Das International Council for Local Environmental Initiatives (ICLEI) hat sich dieser Problematik zugewandt und 2005 eine Untersuchung zu den versteckten Kosten des städtischen Autoverkehrs anhand mehrerer deutscher und europäischer Beispiele veröffentlicht (ICLEI 2005a). Unter den untersuchten Städten wurde nur Dresden als einziges Beispiel aus Mittel- und Ostdeutschland herangezogen. Aus Thüringen liegen derartige Untersuchungen bisher nicht vor und es ist durchaus von Interesse, wie sich die Situation in Thüringen bzw. in den Thüringer Städten im Vergleich zu den bisher untersuchten Kommunen darstellt.

6 2 1.2 Aufgabenstellung Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beauftragte das Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz GmbH mit der Durchführung einer vergleichbaren Untersuchung, wie die von ICLEI im Jahr 2005 erarbeiteten Studie, für Thüringer Städte. In einem ersten Schritt wurde dabei die Situation in der kreisfreien Stadt Jena (aktuell ca Einwohner (Hauptwohnsitz), Quelle: TLS) untersucht. Um zu vermeiden, dass auf der Grundlage nur eines einzelnen, möglicherweise nicht repräsentativen Haushaltsjahres wenig belastbare oder gar problematische Aussagen getroffen bzw. Schlussfolgerungen gezogen werden, wurde vereinbart, den Betrachtungszeitraum auf fünf Haushaltsjahre (2006 bis 2010) auszudehnen. Gleichzeitig sollen über diesen Untersuchungszeitraum auch andere wichtige Haushaltskennziffern, wie das Gesamthaushaltsvolumen und die Nettoneuverschuldung bzw. der Schuldenstand der Stadt Jena erfasst und dargestellt werden. Die Einbeziehung aktuellerer Haushaltszahlen war praktisch unmöglich, da die Stadt Jena ab dem Jahr 2011 von einer kameralistischen Haushaltsführung auf eine doppische Haushaltsführung umgestellt hat und die von ICLEI (2005b) entwickelte Methodik dann nicht mehr anwendbar ist bzw. die Transformation der Daten äußerst schwierig ist und einen weiten Interpretationsspielraum eröffnet, der eigentlich vermieden werden sollte. Die Untersuchungsergebnisse werden abschließend einerseits mit den Ergebnissen der ICLEI-Studie (2005a) verglichen und andererseits dem Zuschussbedarf des ÖPNV in Jena gegenübergestellt und jeweils diskutiert. 2. Methodik 2.1 Allgemeines Der Ermittlung der versteckten Kosten des städtischen Autoverkehrs für Jena liegen die Arbeitsblätter zur Aufdeckung versteckter Subventionen für den motorisierten Individualverkehr (MIV) von ICLEI (2005b) zugrunde. Die Einteilung in die (zehn) Einzelpläne folgt der üblichen Gliederung der kommunalen Haushaltspläne in Deutschland. 2.2 Vorgehensweise für Jena Die Untergliederung in die Einzelpläne (EP) konnte von den oben genannten Arbeitsblättern übernommen werden, wobei die Einzelpläne 2 bis 5 und 7 bis 9 für die Ermittlung der versteckten Kosten des städtischen Autoverkehrs in Jena nicht relevant waren. Nummerierung der Abschnitte, Unterabschnitte

7 3 (UA) und Haushaltsstellen bzw. deren detaillierte Bezeichnungen mussten teilweise an den kommunalen Haushaltsplan für Jena angepasst werden. Gleiches trifft auf die Prozent-Vorgaben zu, welche nach ICLEI (2005b) auf Schätzungen von Beispielkommunen beruhen. In der Mehrheit der Fälle wurden sie übernommen. In einigen Unterabschnitten wurden sie in weitestgehender Anlehnung an die Vorgaben von ICLEI neu eingeschätzt. Grundlage für die Ermittlung, der in Tabelle 1 aufgezeigten Ergebnisse, bildeten die Rechnungsergebnisse des städtischen Haushaltes aus den Jahren 2006 bis 2008 sowie die Planzahlen (Haushaltsansatz) der Jahre 2009 und Die Rechnungsergebnisse des Jahres 2006 sind dem Haushaltsplan 2008 (Stadt Jena 2009b), die des Jahres 2007 dem Haushaltsplan 2009 (Stadt Jena 2010) und die des Jahres 2008 dem Haushaltsplan 2010 (Stadt Jena 2011b) entnommen. Die Planzahlen der Jahre 2009 und 2010 sind im Haushaltsplan 2010 (Stadt Jena 2011b) nachzulesen. In die Berechnung gehen in den jeweiligen Unterabschnitten die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes ein. Mit der Prozent-Vorgabe verrechnet, ergeben sich die Einnahmen aus dem bzw. Ausgaben für den Autoverkehr. Generell lässt sich einschätzen, dass die höchsten Einnahmen aus Bundesbzw. Landeszuschüssen für die Gemeinde-, Landes- und Bundesstraßen, den Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung und den Einnahmen aus Bußgeldern des ruhenden und fließenden Verkehrs sowie den Gebühreneinnahmen der Zulassungsstelle stammen. Ausgabenseitig dominieren die Aufwendungen für den Straßenbau von Gemeinde-, Landes- und Bundesstraßen, die Ausgaben für das gesamte Verkehrsmanagement inkl. Straßenunterhalt, für die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie für die Straßenbeleuchtung. Aus der Differenz von Ausgaben und Einnahmen wurden die ungedeckten Kosten und unter Einbeziehung der Einwohnerzahlen wurden die ungedeckten Kosten pro Einwohner ermittelt. 3. Ergebnisse 3.1 Untersuchungsergebnisse Basierend auf der von ICLEI (2005b) entwickelten Methodik wurden für den Untersuchungszeitraum ( ) Gesamteinnahmen, die in Verbindung mit dem MIV stehen, von 6,6 Mio. (2006) bzw. 6,8 Mio. (2010), mit

8 4 einem Minimum im Jahr 2008 von nur 5,1 Mio. ermittelt. Die zugehörigen Ausgaben steigen recht gleichmäßig von 16,1 Mio. im Jahr 2006 auf 18,4 Mio. in Jahr An dieser Stelle sei noch einmal darauf verwiesen, dass diese Ermittlungen für die Jahre 2006 bis 2008 auf den Ergebnissen des Rechnungsabschlusses des jeweiligen Haushaltsjahres und für die Jahre 2009 und 2010 nur auf den Planzahlen des städtischen Haushaltes für das jeweilige Jahr beruhen. Ermittelt man aus diesen Zahlen jeweils die Differenz aus Ausgaben und Einnahmen ergeben sich für die einzelnen Haushaltsjahre Zuschüsse bzw. Subventionen für den MIV in Höhe von 9,5 Mio. (2006) bis 11,6 Mio. (2010). Diese Absolutwerte können im Interesse einer besseren Vergleichbarkeit mit anderen Kommunen in einen einwohnerbezogenen Wert umgerechnet werden (Zuschussbedarf dividiert durch Einwohnerzahl) oder als Kostendeckungsgrad (prozentualer Anteil der Gesamteinnahmen an den Gesamtausgaben) dargestellt werden (Tabelle 1). Jahr Einwohner Einnahmen in Ausgaben in Differenz in ungedeckte Kosten pro Einwohner Kostendeckungsgrad , , ,28 92,72 41,2% , , ,25 102,95 36,0% , , ,77 110,91 30,9% , , ,65 114,78 34,1% , , ,50 110,84 36,8% MW , , ,69 106,50 35,8% Tabelle 1: Versteckte Kosten des städtischen Autoverkehrs Jena (MW = Mittelwerte) Hinsichtlich des einwohnerbezogenen Wertes für die Höhe des Zuschussbedarfs lässt sich eine Entwicklung von 92,72 /Einwohner im Jahr 2006 bis auf 110,84 /Einwohner im Jahr 2010 feststellen, wobei im Jahr 2009 mit 114,78 /Einwohner ein Maximum erreicht wurde. Ob dieses Maximum im Jahr 2009 im Zusammenhang mit tatsächlich deutlich erhöhten Ausgaben für den Autoverkehr im Jahr 2009 (z.b. durch eine deutlich erhöhte Investitionstätigkeit in diesem Haushaltsjahr) zusammenhängt oder dies nur ein scheinbarer

9 5 Effekt durch den Übergang bei der Kostenermittlung von den Ergebnissen des Haushaltsabschlusses zu den Planzahlen des Haushalts ist, lässt sich nicht abschließend klären. Der Kostendeckungsgrad sinkt übrigens im Untersuchungszeitraum von 41 % auf 37 %. Obwohl mit der Untersuchung von fünf Haushaltsjahren nicht nur eine Momentaufnahmen für die Entwicklung der Einnahmen- und Ausgabensituation in diesem Bereich des städtischen Haushaltes vorliegt, ist trotzdem Vorsicht bei der Extrapolation der beobachteten Steigerung in die Zukunft hinein geboten. Das durchaus unterschiedliche Investitionsvolumen in den einzelnen Haushaltsjahren kann auch ein gewisses Auf und Ab zwischen den einzelnen Jahren bewirken und für eindeutige Aussagen müssten sicherlich noch längerfristige Betrachtungen herangezogen werden. Für den Vergleich mit anderen Kommunen wurde daher der Mittelwert aus den für die Jahre 2006 bis 2010 ermittelten einwohnerbezogenen Zuschussbeträgen berechnet, der bei 106,50 je Einwohner liegt. 3.2 Auswertung und Diskussion der Untersuchungsergebnisse Stellt man zunächst die ermittelten (einwohnerbezogenen) Zuschüsse für den Autoverkehr anderen Haushaltskennziffern der Stadt Jena für den gleichen Zeitraum gegenüber (Abb. 1), so fällt zunächst auf, dass das Gesamthaushaltsvolumen im Untersuchungszeitraum (von 187,5 Mio. auf 242,5 Mio. ) erkennbar stärker steigt, als der Zuschuss für den Autoverkehr. Das Gesamthaushaltsvolumen erhöhte sich von 2006 (=100 %) bis zum Jahr 2010 um 29 %, während die Zuschüsse für den Autoverkehr im gleichen Zeitraum nur um 20 % stiegen. Gleichzeitig konnte die Stadt Jena im Untersuchungszeitraum ihre Schulden deutlich zurückfahren (von 99,3 Mio. im Jahr 2006 auf 69,8 Mio. im Jahr 2010 (jeweils Schuldenstand zum Jahresanfang)). D.h., in Jena trat in diesem Zeitraum keine Nettoneuverschuldung ein, sondern es ist ein Schuldenabbau zu beobachten (Kreditaufnahmen erfolgten im Zusammenhang mit Umschuldungen). Mit dieser Entwicklung stellt die Stadt Jena eher eine Ausnahme unter den deutschen Städten dar.

10 6 Abbildung 1: Entwicklung des städtischen Zuschusses für den Autoverkehr in Jena im Vergleich zu anderen Haushaltskennziffern Insgesamt ist also festzustellen, dass die Steigerung der (einwohnerbezogenen) Zuschüsse für den Autoverkehr trotz eines Schuldenabbaus in Jena und der damit einhergehenden größeren finanziellen Handlungsfreiheit hinter der Steigerung des Gesamthaushaltsvolumens zurückbleibt. Diese Entwicklung kann als eine (bewusst) sparsame Ausgabenpolitik auch im Bereich der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur interpretiert werden. Aus der Kenntnis der örtlichen Verhältnisse erscheint aber auch die Schlussfolgerung zulässig, dass aufgrund der geographischen Lage der Stadt Jena und die an die Tallage gebundene Verkehrsinfrastruktur eine Ausdehnung des Umfangs der jährlichen Unterhaltungs- und Neubaumaßnahmen ohne schwerwiegende Beeinträchtigung des Verkehrsflusses (aller straßengebundenen Verkehrsflüsse) gar nicht mehr möglich ist. Bereits jetzt müssen Verkehrsteilnehmer in Jena in den für Tiefbaumaßnahmen geeigneten Monaten des Jahres immer wieder mit erheblichen Beeinträchtigungen leben. Insofern ist davon auszugehen, dass die Steigerungen der Zuschusshöhe im Beobachtungs- bzw. Auswertungszeitraum eher einem Ausgleich der Inflationsrate entspricht, als einer realen Steigerung der Ausgaben für den MIV.

11 7 Abbildung 2: Vergleich der Zuschüsse der Stadt Jena für den Autoverkehr mit den Untersuchungsergebnissen von ICLEI (2005a) aus anderen Städten Vergleicht man die in der Stadt Jena ermittelten Ergebnisse mit den Untersuchungsergebnissen der ICLEI-Studie (2005a), so liegt die Stadt Jena hinsichtlich des Umfangs ihrer Zuschüsse für den MIV vollkommen im Mittelfeld der anderen untersuchten Städte in Deutschland bzw. Europa (Abb. 2). Hier sind keinerlei Besonderheiten zu anderen, vor allem annähernd gleichgroßen Städten festzustellen. Dies spricht dafür, dass keinerlei besondere Bedingungen bzw. keinerlei besonderes Vorgehen (weder im positiven noch im negativen Sinne) von Kommunalpolitik bzw. Kommunalverwaltung in Jena konstatiert werden kann. In dieser Frage ist Jena also sehr normal. Stellt man in einer abschließenden Betrachtung den Zuschussbedarf für den Autoverkehr dem Zuschussbedarf für den ÖPNV gegenüber, muss zunächst die Frage der Höhe des Zuschussbedarfs für den ÖPNV diskutiert werden. Das mit der Durchführung des ÖPNV in Jena betraute Unternehmen die Jenaer Nahverkehrsgesellschaft mbh erhält keinerlei direkte Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt. Selbstverständlich kann auch in Jena der ÖPNV nicht kostendeckend betrieben werden, so dass ein Verlustausgleich notwendig wird. Dieser Verlustausgleich erfolgt in der Stadt Jena unter dem Dach der Stadtwerke Jena GmbH. Die Stadtwerke Jena GmbH ist als 100 %-iges

12 8 Tochterunternehmen der Stadt Jena wiederum Muttergesellschaft der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH und der Jenaer Nahverkehrsgesellschaft mbh (und weiterer Tochterunternehmen, die hier außer Betracht bleiben können). Unternehmerische Gewinne der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH werden innerhalb der Stadtwerke Jena GmbH genutzt, um Verluste der Jenaer Nahverkehrsgesellschaft mbh auszugleichen. Da ohne die Verluste der Jenaer Nahverkehrsgesellschaft mbh die Gewinne der Stadtwerke Energie Jena- Pößneck GmbH das Betriebsergebnis der Stadtwerke Jena GmbH verbessern würden und die Gewinne der Stadtwerke Jena GmbH grundsätzlich dem Gesellschafter Stadt Jena zustehen, ist es berechtigt, den innerhalb der Stadtwerke Jena GmbH gezahlten Verlustausgleich als Zuschussbedarf des ÖPNV in Jena zu betrachten. Dieser Zuschussbedarf für die Jahre 2006 bis 2010 kann den Beteiligungsberichten der Stadt Jena der Jahre 2006, 2008 und 2010 (Stadt Jena 2007a, 2009a, 2011a) entnommen werden und ist in Tabelle 2 nochmals zusammengestellt. Aus diesen (absoluten) Angaben für den Zuschussbedarf des ÖPNV kann, ebenso wie bei der Ermittlung des Zuschussbedarfs für den MIV, ein einwohnerbezogener Zuschussbedarf ermittelt werden, indem die Werte des jährlichen Zuschusses für den ÖPNV durch die Einwohnerzahl dividiert werden. An dieser Stelle ist jedoch noch eine methodische Anmerkung zwingend erforderlich. In der betrieblichen Bilanz bzw. der betrieblichen Gewinn- und Verlustrechnung der Jenaer Nahverkehrsgesellschaft mbh tauchen verständlicherweise die Aufwendungen für die Herstellung und Unterhaltung der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur nicht auf. Ausschließlich die Herstellung und Unterhaltung der an öffentlichen Straßen gelegenen Haltestellen und selbstverständlich die Aufwendungen für die straßenunabhängigen Straßenbahntrassen sind in den Einnahmen und Ausgaben der Jenaer Nahverkehrsgesellschaft mbh enthalten. Daraus ergibt sich, dass die Aufwendungen für den ÖPNV doch noch etwas höher anzusetzen sind, als der Verlustausgleich für die Jenaer Nahverkehrsgesellschaft mbh. Für die Ermittlung dieses Anteils lag kein belastbares Kalkulationsmodell vor und die Entwicklung eines solchen Modells war auch nicht Bestandteil dieses Auftrags. Angesichts des Verhältnisses des Zuschusses für den Autoverkehr, ermittelt nach der von ICLEI entwickelten Methode, einerseits und des Zuschusses für den ÖPNV auf der Basis des jährliche Verlustausgleichs für das Jenaer Nahverkehrsunternehmen andererseits, ist davon auszugehen, dass der städtische

13 9 Zuschuss für den Autoverkehr den Zuschuss für den ÖPNV deutlich übersteigt. Rein rechnerisch ergibt sich, dass der Verlustausgleich für den ÖPNV in Jena nur 29,7 % des Zuschusses für den Autoverkehr ausmacht (jeweils Mittelwerte der Jahre 2006 bis 2010). Unter Berücksichtigung der o.g. methodischen Ungenauigkeiten wird eingeschätzt, dass der Zuschussbedarf für den Autoverkehr in Jena etwa doppelt so groß ist wie der für den ÖPNV. Jahr Einwohner Verlustausgleich JeNah in ungedeckte Kosten pro Einwohner in ,00 37, ,00 29, ,00 47, ,81 19, ,05 23,59 MW ,37 31,62 Tabelle 2: Zuschüsse für den ÖPNV (MW = Mittelwerte) Abbildung 3: Vergleich der Zuschüsse der Stadt Jena für den Autoverkehr mit dem Zuschuss für den ÖPNV (Verlustausgleich Jenaer Nahverkehrsgesellschaft mbh) in Jena

14 10 4. Zusammenfassung Die vorliegende Untersuchung ermittelte die Höhe des städtischen Zuschusses für den Autoverkehr in der kreisfreien Stadt Jena in Thüringen basierend auf einer von ICLEI (2005a,b) entwickelten Methodik. Dabei wurde der Zeitraum 2006 bis 2010 betrachtet. Als Mittelwert für den Untersuchungszeitraum ergab sich ein städtischer Zuschuss in Höhe von 106,50 /Einwohner. Mit diesem Wert liegt der Zuschussbedarf der Stadt Jena im Mittelfeld anderer untersuchter Städte in Deutschland bzw. Europa (ICLEI 2005a). Vergleicht man diesen Zuschuss für den Autoverkehr mit dem Zuschuss bzw. dem Verlustausgleich für das Jenaer Nahverkehrsunternehmen, wird deutlich, dass der städtische Zuschuss für den Autoverkehr in Jena den Zuschuss für den ÖPNV deutlich übersteigt.

15 11 5. Literatur (Anmerkung: Bei der meisten der hier zitierten Literatur handelt es sich nicht um Publikationen i.e.s., sondern um Druckerzeugnisse oder Internet-Publikationen der Stadt Jena bzw. des International Council für Local Environmental Initiatives (ICLEI)) Stadt Jena (2007): Beteiligungsbericht der Stadt Jena Publikation der Stadt Jena, 137 S.. Stadt Jena (2009a): Beteiligungsbericht der Stadt Jena Publikation der Stadt Jena, 107 S. Stadt Jena (2009b): Haushaltsplan der Stadt Jena Publikation der Stadt Jena, 490 S. Stadt Jena (2010): Haushaltsplan der Stadt Jena Publikation der Stadt Jena, 481 S. Stadt Jena (2011a): Beteiligungsbericht der Stadt Jena Publikation der Stadt Jena, 117 S. Stadt Jena (2011b): Haushaltsplan der Stadt Jena Publikation der Stadt Jena, 528 S. ICLEI (International Council for Local Environmental Initiatives) (2001): Wieviel zahlt unsere Kommune für den Autoverkehr. ICLEI Europasekretariat 2001, 6 S. (abgerufen am unter: ICLEI (International Council for Local Environmental Initiatives) (2005a): Versteckte Kosten des städtischen Autoverkehrs. Öffentliche Gelder für den privaten Verkehr. ICLEI Europasekretariat 2005, 6 S.(abgerufen am unter: /SIPTRAM/Hidden_Subsidies/German_leaflet_final.pdf) ICLEI (International Council for Local Environmental Initiatives) (2005b): Arbeitsblätter zur Aufdeckung versteckter Subventionen für den motorisierten Individualverkehr(MIV). ICLEI Europasekretariat 2005, 8 S. (abgerufen am unter: user_upload/ Procurement/SIPTRAM/Hidden_Subsidies/Arbeitsblaetter.pdf)

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