European Re-integration Instrument Network (ERIN)

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1 Co-funded by the European Return Fund Projektsteckbrief European Re-integration Instrument Network (ERIN) ERIN ERIN ist ein gemeinsames Rückkehr- und Reintegrationsprojekt mehrerer europäischer Staaten. An diesem Projekt sind beteiligt: Niederlande (Federführung), Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Vereinigtes Königreich und Norwegen (Nicht-EU-Mitgliedstaat). Projektziel Unterstützung bei der Reintegration von Rückkehrern in ihre Heimatländer mit Hilfe eines vor Ort tätigen Dienstleisters (ERIN-Vertragspartner / Service Provider) Projektdauer Zielländer Zielgruppen (24 Monate) Afghanistan, Iran, Nigeria, Pakistan, Somaliland (für Rückkehrer aus Deutschland) Freiwillige Rückkehrer und zurückgeführte Personen Das Projekt wird zu 90 v. H. aus Mitteln der Europäischen Union kofinanziert. Die weiteren Kosten sowie die individuellen Reintegrationshilfen für die Rückkehrer tragen die ERIN-Staaten.

2 Wer kann ERIN-Leistungen (Reintegrationshilfen) erhalten? ERIN ERIN-Leistungen (Reintegrationshilfen) können Drittstaatsangehörige erhalten, die in eines der o.g. Zielländer zurückkehren sich nach dem 31. Dezember 2014* im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt haben (z.b. Asylbewerber) eine Form des internationalen Schutzes (Richtlinie 2004/83/EG) / vorübergehenden Schutzes (Richtlinie 2001/55/ EG) erhalten haben (z.b. Anerkannte Asylbewerber, Personen mit subsidiärem Schutzstatus) die Voraussetzungen für eine Einreise nach Deutschland (resp. anderen Mitgliedstaat) oder einen dortigen Aufenthalt nicht/nicht mehr erfüllen und verpflichtet sind, das Hoheitsgebiet zu verlassen (z.b. Ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber) die auf Grund einer gesetzlich vollziehbaren Ausreise zurückgeführt werden. * Anm.: Grundsätzlich besteht Anspruch auf die ERIN-Leistungen ab offiziellem Projektbeginn ( ). Aus formalen Gründen (z.b. fehlende Vertragspartner, verfügbare Haushaltsmittel) können die Förderhilfen effektiv erst ab Februar 2015 beginnen. Eingehende Anträge zu ERIN-Reintegrationshilfen vor dem ausgereisten Personen werden berücksichtigt. Nicht förderfähig sind Rückkehrer, die sich zu Studienzwecken, sonstigen Fortbildungsmaßnahmen oder Arbeitszwecken in Deutschland aufhalten sich grundsätzlich weniger als drei Monate auf Grund eines Asylverfahrens oder aus sonstigen Gründen seit ihrer Einreise in Deutschland aufhalten zu einer Freiheitsstrafe von mindestens 6 Monaten verurteilt worden sind oder ein Freiheitsentzug von mindestens 6 Monaten droht nach Sachlage keinen erkennbaren Reintegrationsbedarf haben. Ein Rechtsanspruch auf die Reintegrationshilfen besteht nicht! Welche Reintegrationshilfen gibt es bei ERIN? ERI bietet für die Wiedereingliederung individuelle Reintegrationshilfen an: Ankunftsservice: Abholung/Empfang am Ankunftsort (z.b. Flughafen) Kurzfristige Unterkunft am Ankunftsort (bis zu 2 Nächte) Dringende medizinische Versorgung (Notfallversorgung) Unterstützung in sozialen, medizinischen und rechtlichen Angelegenheiten (einschl. Suche nach Familienangehörigen) Unterstützung bei Wohnungssuche / Wohnraumbeschaffung (ggf. Mietzuschuss) Beratung bei der Suche und Vermittlung von Arbeitsstellen Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen Unterstützung bei Existenzgründungen Sonstige individuelle Hilfsangebote zum Aufbau einer eigenen Existenz Anm.: Kosten für Ausreisevorbereitungen in Deutschland (z.b. Beratung, Beschaffung von Dokumenten, Reisevorbereitungen) sind über ERIN nicht förderfähig. Kosten für die Ausreise können über das humanitäre Hilfsprogramm REAG/ GARP beantragt werden; es gelten insoweit die REAG/GARP-Förderbestimmungen. Der Rückkehrer soll mit dem Service Provider binnen eines Monats nach seiner Rückkehr seinen Reintegrationsbedarf erörtern. Bei einer späteren Kontaktaufnahme können die ERIN-Leistungen verweigert werden. 2

3 Wie hoch sind die Reintegrationshilfen? Reintegrationshilfen werden grundsätzlich nur in Form von Sachleistungen gewährt. Direkte Geldleistungen sind nur bei individuellen Umständen (z.b. Beschaffung von Waren für Weiterverkauf) zulässig. Maximale Förderhöhe je Person: freiwillige Rückkehrer: Rückgeführte Personen: Freiwillige Rückkehrer im Familienverbund: bis zu EUR oder bis zu EUR bei Existenzgründung (Höchstbetrag) bis zu 700 EUR Ehegatte: bis zu 500 EUR je minderj. Kind zusätzl.: bis zu 100 EUR Maximalbetrag (Familie): bis zu EUR. Wie ist das Verfahren geregelt? Für die Vorbereitung der Rückkehr und Beantragung der ERIN-Förderung wird folgende Vorgehensweise empfohlen: Die Rückkehrberatungsstelle (RBS)/Ausländerbehörde (ABH) erörtert mit dem Rückkehrer den Reintegrationsbedarf und stellt den Antrag auf Aufnahme in das Projekt ERIN. Das Antragsformular kann wahlweise am PC oder handschriftlich ausgefüllt / ergänzt werden. Der ERIN-Antrag muss vom Rückkehrer eigenhändig unterzeichnet sein! RBS/ABH wird gebeten, auch die letzte Seite des Antrages für die weitere Korrespondenz auszufüllen. Die Antragsunterlagen ( bestehen aus: Antragsformular (z.b. Personendaten, Qualifizierungsbedarf) Identitätsdokument (z.b. Personalausweis /Reisepass / Passersatzdokument) Aufenthaltsstatus (z.b. Ausreiseaufforderung). Anm.: Der Antragsvordruck gilt für alle Zielländer. Im Antrag sollen insbesondere Angaben zu Berufs- und Sprachkenntnissen sowie zum benötigten Reintegrationsbedarf gemacht werden. Diese Angaben dienen dem ERIN-Vertragspartner zur Vorbereitung und ersten Grundlage für die Entwicklung eines Rückkehr-/Reintegrationsplans nach der Einreise. Der ausgefüllte Antrag sowie alle weiteren Unterlagen sollen gescannt und an folgende -Adresse (BAMF; Zentralpostfach) übersandt werden: reintegration@bamf.bund.de Das BAMF prüft die Förderfähigkeit / Leistungshöhe der rückkehrenden Person(en) übermittelt die Förderbescheinigung an: RBS / ABH sowie Service Provider unterrichtet den Service Provider über die weiteren Reintegrationsschritte. Eine Kontaktaufnahme des Rückkehrers soll binnen eines Monats nach der Rückkehr mit dem ERIN-Vertragspartner erfolgen! 3

4 Empfehlung: RBS / ABH und Rückkehrer selbst können den Service Provider bereits im Vorfeld einer Rückkehr (z.b. Abholservice, Reintegrationsbedarf) kontaktieren. Nachfragen beim Service Provider zum Reintegrationsverlauf sind ebenfalls zulässig. Anträge auf ERIN-Förderung sollten ca. 5-7 Tage vor der Ausreise dem BAMF vorliegen. Der Service Provider ist zu regelmäßigen Zeitabständen verpflichtet, Berichte über den Reintegrationsverlauf vorzulegen; diese werden auf Anfrage vom BAMF übemittelt. Zusatzförderung über das Bund-/Länder-Programm REAG/GARP: Rückkehrer können gleichzeitig REAG/GARP-Mittel und ERIN-Leistungen in Anspruch nehmen (unterschiedliche Zweckbindung der Fördermittel). Für die REAG/GARP-Förderung (Übernahme der Ausreisekosten) gelten insoweit die einschlägigen Förderbestimmungen: Rückführung: Für rückgeführte Personen gelten o.g. Antragshinweise entsprechend (jedoch keine REAG/GARP-Förderung). Eine Rückführung (mit reduzierten ERIN-Leistungen) wird unterstellt, wenn zum Zeitpunkt der Antragstellung die Ausreisepflicht vollziehbar ist die Frist zur Ausreise verstrichen ist keine Abschiebungshindernisse vorliegen oder der Antragsteller sich in Abschiebehaft befindet. Anm.: Ein Nachweis sollte mit der Antragstellung vorgelegt werden, um die Statuseigenschaft des Antragstellers (freiw. Rückkehr, Rückführung) einstufen zu können. Bitte geben Sie im Schriftverkehr ( ) die Bezeichnungen ERIN, das Zielland sowie den Namen des Rückkehrers an (z.b.: ERIN-Afghanistan-Name). Alle Informationen zu ERIN finden Sie hier: Deutsch: Englisch: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) (Frankenstraße 210, Nürnberg) Johann Ehrnsperger (Tel. 0911/ ) johann.ehrnsperger@bamf.bund.de reintegration@bamf.bund.de ERIN Service Provider Der ERIN Service Provider ist regelmäßig eine im Rückkehrland tätige (lokale) Betreuungsorganisation, die eine Hilfestellung bei der sozialen und wirtschaftlichen Reintegration von Rückkehrern im Herkunftsland anbietet. Im Vordergrund steht der Abbau anfänglicher Hürden nach einer Rückkehr sowie die dauerhafte Reintegration. Der ERIN Vertragspartner erstellt mit dem Rückkehrer einen individuellen Rückkehr- und Reintegrationsplan. Die Reintegrationshilfen sind personengebunden. Eine Überschreitung der o.g. Ansätze bei höherem Individualbedarf ist nicht zulässig (gilt auch bei nicht ausgeschöpftem Gesamtbudget). 4

5 Kontaktdaten der ERIN Service Provider: Afghanistan: International Organization for Migration Herr Abdul Rahman NAZARI (Reintegration Coordinator) Tel.: 0093 (0) IOM Kabul 1093, Ansari Wat House 1093 Guest house Shari Naw, Kabul Bürozeiten: Sonntag - Donnerstag (08:00 Uhr - 17:00 Uhr/Ortszeit) (Zeitverschiebung: GMT + 04:30 Std.) Iran International Organization for Migration Mr. Nima Moghadam (Project assistance/case worker) Mr. Changiz Mahjoub (Project assistance/case worker) Tel.: Mr. Nima Moghadam (Project assistance/case worker) +98 (21) Ext. 118 Mr. Changiz Mahjoub (Project assistance/case worker) +98 (21) Ext. 108 Fax: 0098 (21) IOM Teheran No. 3, Ladan Alley, Khorsand St., Opposite IRIB (Seda o Sima) Complex, Vali-e-Asr Ave. Tehran Iran / Post Code: Bürozeiten: Sonntag - Donnerstag (08:00 Uhr - 17:00 Uhr/Ortszeit) (Zeitverschiebung: GMT + 03:30 Std.) Nigeria: International Organization for Migration (IOM Abuja + Lagos) Büro Abuja: Herr Sunday Tunde OMOYENI (National Project Officer; Abuja) somoyeni@iom.int Tel.: (0) Fax: (0) IOM ABUJA 11 Haile Selassie Street, Asokoro, Abuja Bürozeiten: Montag - Donnerstag (08:00 Uhr - 17:30 Uhr) Freitag (08:00 Uhr - 12:00 Uhr) (Zeitverschiebung: GMT + 01:00 Std.) Büro Lagos: Herr Nnamdi IWUORA (Senior Operations Assistant; Lagos) niwuora@iom.int Tel.: (0) Fax: IOM Lagos 74B Michael Otedola Street, Ikeja GRA,Lagos Bürozeiten: Montag - Donnerstag (08:00 Uhr - 17:30 Uhr) Freitag (08:00 Uhr - 12:00 Uhr) (Zeitverschiebung: GMT + 01:00 Std.) 5

6 ERIN Pakistan: WELDO (Women Empowerment, Literacy & Development Organization) Iram Masud Somalialand International Organization for Migration Herr Mohamed Omer (AVRR Assistant) Tel.: IOM Hargeisa Mansoor Area, Behind Maan-Soor Hotel, Hargeisa Bürozeiten: Sonntag - Donnerstag (08:00 Uhr - 17:00 Uhr/Ortszeit) (Zeitverschiebung: GMT + 03:00 Std.) 6