Der Landkreis Amberg- Sulzbach

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1 Der Landkreis Amberg- Sulzbach JAHRESBERICHT 2004

2 Impressum Herausgeber: Landkreis Amberg-Sulzbach Armin Nentwig, Landrat Januar 2005

3 Vorwort des Landrats Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Bewältigung struktureller Probleme und das Mühen um die Verbesserung der Standortbedingungen einerseits und der Dienst für Staat und Gesellschaft andererseits bestimmen die Arbeit von Politik und Verwaltung. Politik und Verwaltung gemeinsam müssen Wege aufzeigen und mit Mut und Phantasie Lösungsmöglichkeiten für vielfältige Aufgaben entwickeln. Im zu Ende gegangenen Jahr konnten Kreistag und Verwaltung einige wichtige Weichen stellen: Die Gründung der Entwicklungsgesellschaft "Zukunftsagentur Plus, der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung und Integration Amberg und Amberg-Sulzbach sowie des Vereins Naturpark Hirschwald e.v.. Wir haben das Netzwerk für Kreisheimatpflege geschaffen, das Kreiskrankenhaus St. Anna, Sulzbach-Rosenberg und die Klinik St. Johannes, Auerbach in ein Kommunalunternehmen übergeführt und den Zweckverband Berufsschule Amberg und Sulzbach-Rosenberg zur Sicherung beider Schulen auf den Weg gebracht. Bei den aktuellen Vorhaben etwa zur Schaffung neuer und Sicherung bestehender Arbeitsplätze darf es keine Einzelkämpfer mehr geben. Vielmehr müssen alle, die Verantwortung in der Politik tragen, gemeinsam für unsere Heimat eintreten: jeder auf seiner Ebene - im Gemeindrat, im Kreistag, im Bezirkstag, im Landtag, im Bundestag, im Europaparlament. Es wird, im Nachhinein betrachtet, immer wieder Fehler geben; das darf uns Politiker aber nicht davon abhalten, trotz schlechter gewordener Rahmenbedingungen für das Wohl unserer Bevölkerung neue Wege zu gehen. In diesem Sinne haben wir auch in der Verwaltung, jeder an seinem Arbeitsplatz und in seinem Aufgabenbereich, einen wichtigen Beitrag dafür geleistet. Ich kann mit Stolz feststellen, dass unsere Verwaltung hervorragend funktioniert. Die einzelnen Abteilungen unseres Hauses werden hohen Ansprüchen gerecht. Dafür danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr herzlich. Mein Dank gilt auch dem Kreistag, der mit seinen Entscheidungen die Basis für unser gemeinsames Wirken im Sinne unseres Landkreises Amberg-Sulzbach schafft. Ihr Armin Nentwig Landrat des Landkreises Amberg-Sulzbach

4 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort Berichte der einzelnen Referate der Landkreisverwaltung und des Staatlichen Landratsamtes A 1 Persönlicher Referent und Kreisentwicklung 5 Abteilung 1 10/11 Zentrale Angelegenheiten, Hauptverwaltung Zentrale Dienste Elektronische Datenverarbeitung Personalamt Verwaltung Kreiskrankenhäuser Volkshochschule 15 Abteilung 2 20/21 Finanzverwaltung/Beteiligungen, Medienzentrum Kreiskasse Amt für Abfallwirtschaft Bergbau- und Industriemuseum Theuern 24 Abteilung 3 30 Gemeindeangelegenheiten und Bauwesen Kommunalaufsicht, Schulangelegenheiten, Erschließung Staatliche Rechnungsprüfungsstelle Bauwesen Sozialer Wohnungsbau Hochbauamt Tiefbauamt Verwaltungsangelegenheiten Hoch-/Tiefbau 35

5 Abteilung 4 40 Sicherheits- und Soziale Angelegenheiten Sozialhilfe Kreisjugendamt Jugendarbeit Betreuungsamt Öffentliche Sicherheit und Ordnung Personenstands- und Ausländerrecht Verkehrsbehörde 51 Abteilung 5 50 Umweltschutz Immissionsschutzrecht, Naturschutzrecht, Staatliches Abfallrecht Wasserrecht Fachreferat für Umwelt- und Naturschutz Kreisfachberatung für Gartenkultur und Landespflege Fachreferat Wasserwirtschaft 61 Abteilung 6 60 Gesundheitsamt Amtsärztliches Begutachtungswesen Seuchen- und Umwelthygiene Gesundheitsförderung 69 Abteilung 7 Veterinäramt 73

6 5 Persönlicher Referent und Kreisentwicklung Geschafft!! Durch tatkräftige Mitarbeit vom Sachgebiet A1 Persönlicher Referent und Kreisentwicklung, konnte nach über einem Jahr Vorarbeit im März 2004 unser Landkreis Amberg- Sulzbach mit 25 kreisangehörigen Gemeinden als gleichberechtigte Partner (außer Gemeinde E- bermannsdorf und Markt Schmidmühlen) die Zukunftsagentur Plus GmbH Regionalentwicklung Amberg-Sulzbach, gründen. Bis zur Besetzung der Geschäftsführerstelle durch Florian Rieder im November 2004 wurden die für die GmbH Gründung vorbereitenden Tätigkeiten, im Anschluss daran die geschäftsführenden Aufgaben, die Ausarbeitung notwendiger Förderanträge für die GmbH selbst als auch für die zu realisierenden Projekte, die anfallenden Projektarbeiten, die Koordinierung der Arbeitskreise, das Abhalten von Gesellschafterversammlung vom Sachgebiet Kreisentwicklung zusätzlich zur klassischen Wirtschaftsförderung geleistet. Als Partner eingebunden in die Arbeitskreise Wirtschaft, Tourismus, Interkommunale Zusammenarbeit und Energie unserer regionalen Entwicklungsgesellschaft Zukunftsagentur Plus GmbH, leistet das Sachgebiet A1 Kreisentwicklung weiterhin wertvolle Detail- und Projektarbeit um die zahlreichen Projekte erfolgreich zu realisieren. Stellvertretend genannt sind an dieser Stelle die Projekte Tourismus Portal interkommunaler Einkauf oder Standortund Gewerbeflächenportal genannt. Darüber hinaus engagierte sich A1 ebenfalls bei der Vorbereitung und Gründung des Trägervereins Naturpark Hirschwald e.v.. Ziel des Vereins ist es, das Prädikat Naturpark mit all seinen darauf aufbauenden Vorteilen für eine touristische Vermarktung des südlichen Landkreises zu erhalten. Um die Erweiterung des Aktionshandbuches und Maßnahmenkatalogs der Zukunftsagentur Plus für neue Projekte und neue Förderungen zu ermöglichen, betreut die Kreisentwicklung die derzeit laufenden Gutachten Möglichkeiten der wirtschaftlichen Weiterentwicklung durch Fertigstellung der Autobahn A6 und das ergänzende Entwicklungsgutachten Landkreis Amberg-Sulzbach. Aufgrund der derzeitigen angespannten allgemeinen Wirtschaftslage stand als Aufgabe der klassischen Wirtschaftsförderung die Beratung von heimischen Unternehmen hinsichtlich Fördermöglichkeiten im Vordergrund. Intensive Gespräche über die Fördermöglichkeiten wurden mit 26 Unternehmen aus den verschiedensten Branchen geführt. Mit Hilfe der Wirtschaftsförderung des Landkreises Amberg-Sulzbach bei der Vorbereitung, Projektausarbeitung und Antragsstellung bei den entsprechenden Regierungsbehörden, bezuschusste im Jahr 2004 die bayerische Regionalförderung betriebliche Investitionen im Landkreis Amberg-Sulzbach mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von beachtlichen 14 Millionen EURO! Durch umfangreiche Beratungs- und Vermittlungstätigkeiten der Kreisentwicklung gelang es, verschiedene Unternehmen aus einer bedrohlichen Schieflage zu bringen. A1 half sowohl bei der Suche nach neuen Investoren und bei der Bearbeitung der Förderanträge für die Firmenübernahmen, als auch bei der Vermittlung zwischen Investor, Beschäftigten und Betriebsrat. Ca. 45 Arbeitsplätze konnten dadurch bisher gesichert werden. Ein besonderes Augenmerk der Kreisentwicklung oblag in 2004 der Existenzgründung und dem Technologietransfer von Fachhochschule zu Unternehmen. Studienabgänger gilt es hierbei als Fachkräfte in lokale Unternehmen überzuführen oder als Unternehmer eine erfolgreiche Alternative zu bieten. Um dieses Ziel zu realisieren initiierte die Kreisentwicklung mit dem Partner Hans- Lindner Institut die erste Amberg-Sulzbacher Unternehmerschule. Als weitere Partner konnten die Industrie- und Handelskammer, die Handwerkskammer, die Fachhochschule Amberg-Weiden, das Gründerzentrum Sulzbach-Rosenberg, die Bundesagentur für Arbeit und die Gewerbebau Amberg GmbH gewonnen werden. Mit insgesamt 614 Teilnehmern an 6 Seminarabenden übertraf die Resonanz der 1. Amberg-Sulzbacher Unternehmerschule alle Erwartungen. Von allen Seiten werden wir derzeit gedrängt, eine 2. Auflage der Amberg-Sulzbacher Unternehmerschule zu realisieren.

7 6 Eine Vielzahl von begleitenden Veranstaltungen runden die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung in 2004 ab. Zu nennen gilt es hier insbesondere die Ausbildungsplatzbörse, bei der es auch diesmal wieder gelang rund 40 zusätzliche Jugendlichen in ein Ausbildungsverhältnis zu bringen. Um weitere Impulse für die heimische Bauwirtschaft in Verbindung mit den aktuellen Baumaßnahmen innerhalb der Übungsplätze zu setzen, führte A1 Kreisentwicklung in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Zementindustrie die Fachkonferenz militärischer Siedlungsbau in Schloss Theuern durch. Diplom-Betriebswirt Robert Graf, persönlicher Referent des Landrats und Leiter der Kreisentwicklung sowie Industriefachwirt Harald Herrle, zuständig für die Wirtschaftsförderung innerhalb der Kreisentwicklung, stellten auf Einladung des bayerischen Wirtschaftsministeriums beim Fachkongress für Regionalenwicklung Euregia 2004 in Leipzig, die neuen Ansätze Kreisentwicklung und Regionalmanagement des Landkreises Amberg-Sulzbach vor. Die Errichtung einer Stabsstelle Kreisentwicklung und einer vom Landkreis und seinen kreisangehörigen Gemeinden als gleichberechtigte Partner getragene Regionalentwicklungsgesellschaft zur Projektabwicklung und deren gemeinsames, integriertes Handeln, ist laut Aussage der Abteilung Landesentwicklung des Bayerischen Wirtschaftsministeriums richtungweisend für künftige Engagements des Freistaates in regionale Entwicklungsgesellschaften. Über ein Beziehungsnetzwerk gelang es A1 Kreisentwicklung zu chinesischen Investoren erfolgreichen Kontakt aufzunehmen, der zu einer Einladung zu einem Wirtschaftskongress in China mündete. Die Wirtschaftsgespräche in China verliefen mehr als Erfolg versprechend. So siedelten sich bereits in 2004 drei chinesische Unternehmen im Landkreis Amberg-Sulzbach an. Erste sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für unsere heimische Bevölkerung wurden geschaffen. Das Investitionsvolumen betrug in 2004 mehr als 1 Mio. EURO, in 2005 weiter steigend. So wird nach Aussage des chinesischen Unternehmens IGC Textilien GmbH, Ursensollen, IGC alleine in den nächsten 3 Jahren weitere 3 Mio. EURO in den Aufbau eines eigenen Shopsystems investieren. Aufgrund der Erfolgsmeldungen unserer neuen Unternehmen in ihr Heimatland China reichten innerhalb kürzester Zeit weitere 35 Investoren Anträge für die Gründung von Unternehmen im Amberg-Sulzbacher Land ein. Die vorgelegten Geschäftsmodelle und Business Pläne gilt es nun von der Kreisentwicklung zu analysieren und zu begutachten. Für die wirtschaftlich interessanten Investoren bzw. zukunftsträchtigen Unternehmen sind entsprechende Stellungnahmen anzufertigen, um bei der Ausländerbehörde der Regierung der Oberpfalz einen positiven Bescheid für die Erteilung der Visa bzw. Arbeitserlaubnis zu erwirken. Um unseren Landkreis Amberg-Sulzbach für die Zielgruppe der Kurzurlauber und Ausflugsgäste weiter zu erschließen, nahm man als aktiver Aussteller in Kooperation mit dem Bayerischer Jura an den Tourismusmessen Donau 2004, Regensburg, Maimarkt 2004, Mannheim und an der Touristik und Caravan 2004 in Leipzig teil. Mit einem eigenen Messestand plante und führte man zusammen mit der Stadt Amberg die Messe Freizeit, Garten + Touristik 2004 in Nürnberg durch. Um das vorhanden Marketing- und Informationsmaterial zu erneuern und zu vervollständigen wurde eine Vielzahl von Flyer, Broschüren und Publikationen eigenständig oder auch in Kooperation mit dem Arbeitskreis Bayerischer Jura und dem Tourismusverband Ostbayern neu konzipiert und aufgelegt. Wandern unter weiß-blauem Himmel, Kulturführer Bayerischer Jura, Naturführer Erlebnis Natur, Winterjournal 2004/05, Camping-Info, Faszination Natur und insbesondere die Gästeinformationsbroschüre Amberg-Sulzbach mit Unterkunftsverzeichnis seien an dieser Stelle nur als kurzer Auszug genannt. Großen Anklang bei unseren Gästen fand auch die in Zusammenarbeit mit uns gestaltete Zeitungsbeilage Bayerischer Jura. Von verschiedenen Medien überregional verteilt, stellte sich das Amberg-Sulzbacher Land in sämtlichen Publikationen ausführlich als die Region für Kurzurlauber und Ausflugsgäste vor.

8 Um unseren Gästen im Amberg-Sulzbacher Land entsprechende Qualität anzubieten, führte A1 Kreisentwicklung, Fachbereich Marketing und Tourismus, nach den Richtlinien des Deutschen Tourismusverbandes (DTV) selbständige Klassifizierungen durch. Insbesondere den heimischen Ferienwohnungen/-häusern und Zimmern von Privatanbietern galt in diesem Jahr die besondere Aufmerksamkeit der Klassifizierungsmaßnahmen. Gerne und sehr häufig nahmen heimische Betriebe unser Beratungsangebot hinsichtlich der Sterne-Klassifizierung nach DTV und DEHOGA war. 7 In Zusammenarbeit mit den Landkreisgästeführern und Kreisheimatpflegern realisierte A1 verschiedene Tourismusdatenbanken, wie z.b. Sehens- und Erlebenswertes im Amberg-Sulzbacher Land. Sämtliche Informationen stehen selbstverständlich auch im Internet zum Abruf bereit. Darüber hinaus arbeitet der Fachbereich Tourismus als Projektpartner im AOVE Arbeitskreis Tourismus, der AOVE Projektgruppe Goldene Straße, der Projektgruppe Kirche und Wirtshaus mit Pfiff (Partner: Kulturwerkstatt Sulzbach-Rosenberg), im IHK Ausschuss Tourismus und grenzüberschreitend bei EUREGIO EGRENSIS (Projekt: überregionaler Radwanderweg Südtour ) sowie in den touristischen Dachverbänden TVO (Tourismusverband Ostbayern) und BayTM (Bayern Tourismus Marketing) mit. Im Bereich Sport organisierte bzw. begleitete A1 Kreisentwicklung auch in 2004 wieder zahlreiche Großveranstaltungen, wie die Landkreismeisterschaften in Kegeln, Faustball, Tennis und Schießen. Herausragend zu nennen sind sicherlich der Landkreislauf 2004 mit nahezu Teilnehmern in 268 Mannschaften, was neuen Teilnehmerrekord bedeutete oder die Sportlerehrung im Schloss Theuern, bei der in 2004 mit ca. 350 zu ehrenden Sportlern auch eine neue Bestmarke erzielt werden konnte. Zahlreiche Kulturveranstaltungen, vom Sachgebiet A1 Kreisentwicklung organisatorisch begleitet oder selbst durchgeführt, begleiteten uns durch das Jahr Die Tagung des Deutschen Verbands für Altertumsforschung, die Evangelische Landessynode, der Gesundheitstag, die Leistungsschau Jagd, Forst, Fischer, Imker die dieses Jahr unter dem Motto Natur nutzen, Natur schützen stand, die 1. Reiterolympiade in Kooperation mit dem Reitsportzentrum Kreuth, die Klösterliche Weihnacht oder auch der Weihnachtsmarkt Schloss Theuern, verschiedene Vernissagen und Bilderausstellungen wie beispielsweise vom Untertan zum Staatsbürger, sind nur ein kurzer Abriss über die vielfältigen kulturellen Projekte, in denen A1 federführend involviert war. Bei der täglichen Auswertung der verschiedenen Tageszeitungen versorgt das Sachgebiet A1 Kreisentwicklung Landrat Nentwig und die Abteilungen/Sachgebiete im Landratsamt mit relevanten Artikeln. Notwendigerweise durchgeführte Medienrecherchen in verschiedensten Online- Diensten der regionalen und überregionalen Tageszeitungen und Magazinen dienen dem gesamten Haus zur gezielten Information über anstehende Themen und Vorgänge. Als Ansprechpartner und Koordinator betreut A1 sämtliche Abteilungen im Haus bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und übernimmt auf Bitten der regionalen Medien häufig auch die Berichterstattung über Ereignisse im Landkreis und Landratsamt. Darüber hinaus veröffentlicht die Kreisentwicklung monatlich in der Rundschau und in den Amberger Nachrichten eine Landkreisseite mit aktuellen Informationen aus dem Landkreis und dem Landratsamt. Wichtige Presseinformationen und Mitteilungen stehen der Öffentlichkeit deshalb auch im Internet unter zum kostenlosen Download zur Verfügung. Eingebunden in die Realisierung und nun in der Funktion als Ansprechpartner unterstützt das Sachgebiet A1 Persönlicher Referent und Kreisentwicklung die Umsetzung des neuen Konzepts Netzwerk Kreisheimatpfleger. Mit dem Netzwerk Kreisheimatpfleger möchte Landrat Nentwig der Tradition und Historie, den Sitten und Gebräuchen unseres Landkreises wieder den Stellenwert geben, den der Landkreis Amberg-Sulzbach verdient hat.

9 8 Zentrale Angelegenheiten/Hauptverwaltung Schwerpunkt der Tätigkeit des Sachgebiets 10 waren die Vorbereitungsarbeiten für die Gründungsversammlung der Zukunftsagentur Plus im März 2004; hierfür wurde in Zusammenarbeit mit dem Sachgebiet 20 die Unternehmenssatzung, die bei der Gründungsversammlung der GmbH unterzeichnet wurde, erstellt. Gegenstand der Zukunftsagentur Plus ist die nachhaltige Gesamtentwicklung der Region Amberg-Sulzbach; Gesellschafter sind neben dem Landkreis 25 kreisangehörige Gemeinden (davon 9 Gemeinden über die AOVE GmbH). Weiterer Schwerpunkt im Jahr 2004 war die Beurteilung der staatlichen Beamten des gehobenen Dienstes. Hierbei wurden 31 Beurteilungsvorschläge für die Regierung der Oberpfalz erstellt. Die 2. Hälfte des Jahres 2004 war geprägt von den Vorbereitungsarbeiten für die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung und Integration für den Landkreis Amberg-Sulzbach und die Stadt Amberg. In der ARGE werden Mitarbeiter der Agentur für Arbeit, des Landkreises und der Stadt Amberg die Gewährung des Arbeitslosengeldes II sicherstellen. In Zusammenarbeit mit dem Sachgebiet 40 waren umfassende Abstimmungsgespräche zwischen den Vertragspartnern Agentur für Arbeit, dem Landkreis Amberg-Sulzbach und der Stadt Amberg erforderlich. Zur Vertragsumsetzung waren zahlreiche Personalgespräche zu führen. Im Juli 2004 wurde im Kreistag der Grundsatzbeschluss gefasst, dass das St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg mit integrierter Wachkomastation und das St. Johannes Krankenhaus Auerbach von der bisherigen Betriebsform des Regiebetriebs in ein selbständiges Kommunalunternehmen übergeführt werden. Um diesen Grundsatzbeschluss umzusetzen, waren umfangreiche Vorbereitungsarbeiten (Satzung, Dienstanweisung usw.) vom Sachgebiet 10 in Abstimmung mit der Krankenhausverwaltung und dem Sachgebiet 20 zu tätigen. Gleichzeitig wurde die Vorbereitung für eine enge Kooperation mit dem St. Marienkrankenhaus in Amberg auf den Weg gebracht; hierzu waren ebenfalls zahlreiche Vorarbeiten notwendig. Mit dem Personalrat wurde im Frühjahr 2004 die nunmehr geltende Dienstzeitvereinbarung vorbereitet; sie ist am in Kraft getreten. Vom Sachgebiet 10 wurde in Abstimmung mit der Gleichstellungsbeauftragten ein Gleichstellungskonzept erstellt. Bei einer Vielzahl von Rechtsfragen des Europäisch-Ungarischen Gymnasiums war der Landkreis als Mitgesellschafter der Betreiber-GmbH eingebunden. Sitzungsdienst Im Zeitraum wurde für folgende Sitzungen der Sitzungsdienst wahrgenommen: Organ Sitzungen behandelte Tagesordnungspunkte Kreistag 9 62 Kreisausschuss 9 73 Bau- und Planungsausschuss 2 14 Personalausschuss 3 63 Umwelt- und Energieausschuss 2 12 Krankenhausausschuss 4 30 Insgesamt

10 9 Der Sitzungsdienst erstreckt sich von der Erstellung von Beschlussvorlagen, soweit es um Angelegenheiten geht, die in den Zuständigkeitsbereich der Hauptverwaltung fallen (z. B. bei Änderungen in der Zusammensetzung des Kreistages, Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen, Vollzug der Richtlinien des Landkreises Amberg-Sulzbach über die Stiftung eines Umwelt- und Naturschutzpreises, Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Bayer. Verwaltungsgericht Regensburg usw.), der Vorbereitung der Tagesordnung zur Vorlage an den Landrat, der nach der Geschäftsordnung für den Kreistag die Tagesordnung aufstellt, der Versendung der Einladungsschreiben mit den weiteren Sitzungsunterlagen, der Protokollführung im Kreistag, Kreisausschuss sowie im Bau- und Planungsausschuss, Fertigung und Versand von Niederschriften gemäß der Geschäftsordnung bis hin zum Vollzug der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Kreisräte und sonstiger Kreisbürger (Abrechnung der monatlichen Pauschalentschädigung für die Mitglieder des Kreistags aus Anlass ihrer Teilnahme an den Sitzungen und für die zur Wahrnehmung des Ehrenamtes notwendige Teilnahme an Veranstaltungen, Besprechungen usw., Entschädigung für die Teilnahme an Ausschusssitzungen und Fraktionssitzungen, Erstattung von Verdienstausfall bzw. Verrechnung von durch die Teilnahme an Sitzungen entgangenem Lohn oder Gehalt über die jeweiligen Arbeitgeber, Erstattung von Fahrtkosten, Entschädigungen an die Fraktionen / Fraktionsvorsitzenden sowie Einzelmitglieder des Kreistags für die Bestreitung der Unkosten und des Geschäftsbedarfs der im Kreistag vertretenen Parteien und Wählergruppen, Entschädigungen an den stellvertretenden Landrat und die weiteren stellvertretenden Landräte). Neben den vorgenannten Sitzungen wurde in diesem Jahr auch wieder eine Klausurtagung des Kreistages organisiert, die vom Februar 2005 stattfinden wird, sowie eine Arbeitskreissitzung (Zusammenarbeit mit der Stadt Amberg), nämlich eine Sitzung des Arbeitskreises Sicherung unserer beiden Berufsschulen (Amberg und Sulzbach-Rosenberg) am EDV-Fortbildung Im Jahr 2004 wurden wieder hausinterne EDV-Schulungen angeboten. Seit dem Jahr 2003 finden die EDV-Kurse im Landratsamt (Fuchssteinerturm, 2. Stock) statt. Kurs Anzahl Teilnehmer Office Einsteigerkurs für Abteilungsleiter 1 6 Windows Einsteigerkurs 1 3 Workshop Digitalkamera & Bildbearbeitung 1 10 Gesamt Bedienstete haben Fortbildungskurse für fachspezifische Themen besucht. Neben diesem regulären Fortbildungsprogramm bietet der Landkreis seinen Beschäftigten auch die Möglichkeit, den Einführungslehrgang und die Angestelltenlehrgänge I und II (AL I/II) zu besuchen. Im Berichtsjahr nahmen 4 Angestellte am AL I und 3 Angestellte am AL II teil. Für die Aus- und Fortbildung seiner Mitarbeiter/innen hat der Landkreis im Jahre 2004 ca Euro aufgewendet. Verwaltung der Dienstgebäude, organisatorische Angelegenheiten Laufend befasst ist die Hauptverwaltung mit Angelegenheiten der Verwaltung der Dienstgebäude in Amberg sowie des Landkreis-Cultur-Centrums in Sulzbach-Rosenberg und allgemeinen organisatorischen Angelegenheiten, die den Dienstbetrieb in der gesamten Landkreisverwaltung betreffen, z. B. Regelungen für den Dienstbetrieb, Verwaltung und Ausgabe des Büromaterials, Beschaffungswesen, Einsatz der Dienstfahrzeuge, Verwaltung der Dienstsiegel, Vollzug der Dienst- bzw. Werkdienstwohnungsvorschriften (Festsetzung der Mietwerte für Dienst- bzw. Werkdienstwohnungen, Berechnung und regelmäßige Überprüfung der Höhe der Dienst- bzw. Werkdienstwohnungsvergütungen, Abrechnung der Neben- und Betriebskosten usw.), EDV-mäßige Unterstützung der Organisation der Zuständigkeits- und Vertretungsregelungen für die Fleischhygiene-Untersuchungen im Landkreisgebiet (Abwicklung der Organisation der Zuständigkeits- und Vertretungsregelungen für die Fleischhygiene-Untersuchungen im Landkreisgebiet) usw..

11 10 Kreisamtsblatt Der Umfang des Kreisamtsblattes beläuft sich im Zeitraum auf insgesamt 236 DIN A-4 Seiten. Die Gesamtkosten für die Herausgabe des Amtsblattes betragen für diesen Zeitraum rund Euro. Ordensangelegenheiten Aus dem Zuständigkeitsbereich der Hauptverwaltung für die Sachbearbeitung in Ordensangelegenheiten (Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland, Bayerischer Verdienstorden, Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste von im Ehrenamt tätigen Frauen und Männern, Vollzug des Gesetzes über staatliche Auszeichnungen für die Rettung von Menschen aus Lebensgefahr, Bayerische Staatsmedaille für soziale Verdienste, Staatsmedaille für besondere Verdienste um die bayerische Wirtschaft, Bayerische Umweltmedaille, Voranfragen zur Verleihung eines ausländischen Ordens, weitere Auszeichnungen) waren in diesem Jahr insgesamt 15 Vorschläge in Bearbeitung. Zentrale Dienste Die Poststelle verschickte vom bis Briefe und 212 Pakete. Es entstanden Portokosten in Höhe von ,84,-. Die datenschutzrechtliche Vernichtung von Altakten und Schriftgut wurde durch eine Spezialfirma mit ca. 19 m³ durchgeführt. In den einzelnen Registraturprogrammen sind nun Akten mit insgesamt 632 laufenden Aktenmetern gespeichert und verschlagwortet. Die Aktenverwaltung ohne EDV würde Karteikarten erfordern. Von der Altregistratur wurden von den Sachgebieten 983 Akten ausgeliehen. Elektronische Datenverarbeitung Im Jahr 2004 wurden im EDV-Bereich ca in den Kauf von Hard- und Software investiert. Im Verwaltungshaushalt wurden ca aufgewendet. Die Hardwareausstattung wuchs auf 240 PCs, 170 Drucker, und 24 Server. Folgende Projekte wurden unter anderem durchgeführt bzw. begonnen: - Umstellung der Server auf Active Directory und Windows Kauf eines geografischen Informationssystems und der benötigten Karten - Einführung von Thin-Clients unter Unix - Microsoft Enterprise Agreement Es wurden 3 Standartkurse für 19 Mitarbeiter und Spezialkurse in den Bereichen Infoma und w³gis abgehalten. Die größten Einzelposten waren: w³gis ca ,00 Kartenmaterial für w³gis ca ,00 Umstellung Server ca ,00 Neukauf Server ca ,00 Enterprise Agreement ca ,00

12 11 Personalamt Personalstatistik Beamte - Staat Beamte - Landkreis Angestellte - Staat (einschl. Elternzeit) Angestellte - Landkreis (einschl. Elternzeit)* BRK-Schwestern Arbeiter - Landkreis (einschl. Elternzeit) Auszubildende, Anwärter, Praktikanten BRK-Schwesternschülerinnen Fleischkontrolleure, Amtl. Tierärzte ABM-Kräfte Landkreis (während des Jahres zugewiesen) - 1 ABM-Kräfte (Verein der Freunde und Förderer des Bergbau- u. Industriemuseums 2 - Ostbayern, Theuern sowie Förderverein der Volkshochschule Amberg-Sulzbach - während des Jahres zugewiesen) Ordenspersonal mit Gestellungsvertrag St. Johannes Klinik Auerbach 12 8 Personal des Zweckverbandes Realschule Auerbach Beamte des Zweckverbandes (einschl. Elternzeit) Angestellte des Zweckverbandes (einschl. Elternzeit) Ordenspersonal Zweckverband Realschule Auerbach 5 6 Arbeiter des Zweckverbandes 2 3 Aufsichtspersonal für die Wertstoffhöfe und Bauschuttdeponie Führungs- und Pfortendienst im Bergbau- und Industriemuseum Theuern 8 8 Landschaftspflegeverband 2 2 Feuerwehr (Kreisbrandrat, Kreisbrandinspektoren, Kreisbrandmeister) Kreisheimatpfleger/Archivpfleger 4 7 Medienzentrum 2 2 stellv. Landräte 3 3 Insgesamt * Gründe für die Personalmehrung: Besetzung von Arbeitsplätzen mit mehreren Personen (Job-Sharing, insbesondere nach Rückkehr aus dem Erziehungsurlaub); Mehrfachzählungen bei Erziehungsurlaub. Zentrale Krankenhausverwaltung Allgemeines Auch das Jahr 2004 stand für die beiden Krankenhäuser des Landkreises im Zeichen der restriktiven gesetzlichen Rahmenbedingungen. Der Verhandlungsspielraum der Krankenhäuser für eine Budgeterhöhung wurde auf krankenhausplanerische Maßnahmen sowie auf die Ausschöpfung der gesetzlichen Veränderungsrate von 0,02 % beschränkt. Der DRG-Frühumstieg zum verhalf unseren Häusern zu einem einmaligen 95%- Ausgleich der Mindererlöse. Dieser ist auf das Betriebsergebnis des vergangenen Jahres anzurechnen. Durch enorme Anstrengungen des Controllings konnte die Erlössituation zum Jahresende noch einmal verbessert werden. Durch einen weiteren Ausbau des Controllings sollen die Steuerungsmöglichkeiten noch verbessert werden.

13 12 Durch die Verlängerung der Betriebsvereinbarungen zur Verbesserung der Arbeitszeitbedingungen konnte die 0,2 % Budgeterhöhung fortgeschrieben werden. Die Mehrkosten durch die Änderung des Krankenpflegegesetzes (weniger Praxiseinsätze im KH) und die gesetzlich vorgeschriebene Umwandlung von AIP in Assistenzarztstellen sollen im nächsten Jahr ausgeglichen werden und wirken sich negativ auf das laufende Geschäftsergebnis aus. Die Instandhaltungskosten wurden erstmalig mit einer 1,1 %-Pauschale im Budget berücksichtigt und werden nicht mehr im Wege einer Investitionsförderung übernommen. Angesichts der tariflichen Steigerungen werden die Finanzierungslücken durch die Abschlüsse weiter anwachsen (BAT-Schere). Dies bedeutet, dass der Sparzwang der vergangenen Jahre sich weiter verschärft. Auswirkung des GMG ist eine Verlagerung von bisher stationären Eingriffen in den ambulanten Bereich. Dies wirkte sich negativ auf Fallzahlenentwicklung aus. Dieser Effekt wurde durch Fallzusammenführungen im Rahmen der DRG-Abrechnung noch verschärft. Eine weitere Forderung des GMG ist die Förderung integrierter Versorgungsformen. In diesem Zusammenhang ist beispielhaft das UGOM zu nennen, eine Verzahnung von ambulanten und stationären Leistungen, finanziell getragen von der AOK. Die Verhandlungen zum Beitritt der Landkreishäuser laufen auf Hochtouren, mit einer Aufnahme ist in 2005 zu rechnen. Die rechtlichen Voraussetzungen für den Beitritt wurden durch die Umwandlung in das Kommunalunternehmen geschaffen. Einen weiteren Schwerpunkt bildete die Ausweitung der Kooperation mit dem Klinikum St. Marien auf dem Gebiet der akutstationären Frührehabilitation. 2. St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg Mitte des Jahres konnte die Inbetriebnahme eines 16-Zeilen Computertomographen verkündet werden. Dieses Hochleistungsgerät eröffnet im Bereich der Diagnostik völlig neue Möglichkeiten und hat innerhalb kürzester Zeit eine hohe Akzeptanz erreicht. Erfreulicherweise gelang es, nicht zuletzt durch diese Zukunftsinvestition, eine radiologische Praxis an das St. Anna Krankenhaus zu binden. Die Beschaffung eines Kernspintomographen durch den Radiologen soll die Versorgungskette abrunden. Weiteren attraktiven Zuwachs erhielten wir durch die Orthopädengemeinschaft Amberg, die ihr operatives Leistungsspektrum im St. Anna Krankenhaus abwickelt und einen überregionalen Bekanntheitsgrad genießt. Die vorgenannten Kooperationen sollen dazu beitragen, Fallzahlensteigerungen zu erreichen und das St. Anna Krankenhaus wirtschaftlich zu konsolidieren. Die Einführung des neuen KIS im Januar erfolgte dank des enormen Einsatzes der Beteiligten weitestgehend reibungslos. Das Zertifizierungsverfahren nach KTQ konnte erfolgreich abgeschlossen werden, die Zertifikatsübergabe erfolgte im Rahmen einer kleinen Feierstunde im Januar Eine Rezertifizierung ist in spätestens 3 Jahren erforderlich. Durch die Einberufung der berufsgruppenübergreifend besetzten QM-Konferenz konnte die Projektarbeit weiter verbessert werden. Als beispielhafte Groß-Projekte sind u.a. die Einführung des Risiko-Management, die Einweiserbefragung, die OP-Plan-Stabilisierung zu benennen. Leider erfüllten sich die Erwartungen an die Wachkoma-Station nicht im erhofften Umfang. Dies lag weniger an dem großen Einsatz der Mitarbeiter, als vielmehr an den Pflegekosten, die für die Angehörigen eine große finanzielle Belastung bedeutet. Die sehr guten pflegerischen Leistungen und regelmäßige Fachtagungen tragen zum guten Ruf der Einrichtung bei. Durch eine weitere Ausweitung der Gespräche mit anderen Einrichtungen soll der Bekanntheitsgrad weiter ausgebaut und die Belegung gesteigert werden.

14 Das St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg ist mit ca. 430 Beschäftigten ein bedeutender Arbeitgeber im Landkreis. Im Jahr 2004 wurden rund Patienten stationär versorgt. Hinzu kommt in etwa die gleiche Anzahl an ambulanten Patienten. 13 Der Jahresumsatz im Bereich der Betriebskosten beträgt fast 15,3 Mio. Euro, wobei ca. 75 % der Kosten auf Personalkosten und die verbleibenden 25 % auf Sachkosten und bezogene Leistungen entfallen. Für 2004 ist erneut, wie bereits im Vorjahr, mit einem Jahresverlust zu rechnen. Die immer restriktiver werdenden gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie zunehmend notwendig werdende Instandhaltungsmaßnahmen am inzwischen 19 Jahre alten Gebäude, den haustechnischen Anlagen sowie den medizinischen Einrichtungen sind ursächlich dafür. Trotz dem enormen Sparwillen und dem Engagement des gesamten Personals sind es vor allem die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die eine Verbesserung des Ergebnisses erschweren. Systembedingt können die Erlöse nicht gesteigert werden. Dadurch sind die höheren Kosten nicht über den Preis refinanzierbar. Die Leistungsentwicklung lässt sich durch die Darstellung der wichtigsten Krankenhauszahlen in folgenden Diagrammen veranschaulichen: St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg Pflegetage Fallzahlen Verweildauer 9,29 9,10 9,16 9,26 8,78 8,15 7,64 6,99 Nutzungsgrad 78,76 79,78 79,35 76,31 74,64 71,66 68,35 70,89 Geburten Belegung St. Anna, Sulzbach-Rosenberg Pflegetage Fallzahlen St. Johannes Klinik Auerbach Die St. Johannes Klinik Auerbach stand ganz im Zeichen der personellen Umstrukturierungen. Erstmals wurde die notwendige Neubesetzung im Bereich des Pflegepersonals budgetwirksam. Die Synergien zwischen den beiden Häusern wurden weiter optimiert. Der KIS-Umstieg in Auerbach wurde zeitlich versetzt im April vollzogen. Auch hier ist allen Beteiligten ein großes Lob auszusprechen, ohne den oft an die Grenzen der Belastbarkeit gehenden Einsatz hätte der nahtlose Übergang nicht vollzogen werden können.

15 14 Die positiven Tendenzen im Bereich der geriatrischen Rehabilitation, lassen sich an den Belegungszahlen eindrucksvoll nachweisen. Leider war die Innere Abteilung von Fallzahlenrückgängen betroffen. Um hier den Ausgleich wiederherzustellen, wurde eine Bettenumwidmung zu Gunsten der geriatrischen Rehabilitation beschlossen. Zum Ende des Jahres erfolgte auch in Auerbach der Startschuss für die KTQ-Zertifizierung. Die Selbstbewertung soll bis Frühjahr 2005 abgeschlossen werden. Die Zukunftsperspektiven des Hauses, als internistische Fachklinik mit angegliederter geriatrischer Rehabilitation sind äußerst positiv zu beurteilen. Für die hier angebotenen Leistungen besteht in der Bevölkerung ein großes Bedürfnis. Die erzielten Rehaerfolge werden auch von den Pflegekassen, nicht zuletzt durch die sehr gute Belegung, anerkannt. Der Jahresumsatz bei den Betriebskosten beträgt fast 3 Mio. Euro, das Verhältnis der Personalund Sachkosten ist analog zum St. Anna Krankenhaus. Die Leistungsentwicklung lässt sich durch die Darstellung der wichtigsten Krankenhauszahlen in folgenden Diagrammen verdeutlichen: St. Johannes Klinik, Innere Medizin Pflegetage Fallzahlen Verweildauer 11,60 10,72 10,99 10,29 10,76 10,55 9,40 8,85 Nutzungsgrad 95,65 85,72 82,30 84,12 82,40 78,38 65,73 55,58 Belegung St. Johannes, Innere Pflegetage Fallzahlen

16 15 St. Johannes Klinik, Geriatrie Pflegetage Fallzahlen Verweildauer 26,72 23,86 23,44 23,48 22,67 22,84 22,31 23,34 Nutzungsgrad 94,50 114,19 121,57 141,15 107,22 100,73 95,76 103,32 Belegung St. Johannes Geriatrie Pflegetage Fallzahlen Volkshochschule Zahlen und Fakten Es wurden landkreisweit insgesamt rund 900 Veranstaltungen mit Teilnehmern angeboten. Im Berichtsjahr waren ca. 350 Dozenten auf Honorarbasis für die Volkshochschule tätig. Die VHS ist Mitglied im Integrationsnetzwerk Amberg-Sulzbach und arbeitet aktiv an dem Pilotprojekt Lernpartnerschaften mit Bildungseinrichtungen der künftigen EU-Länder des BVV mit. Personelle Situation In 2004 arbeiteten im Sachgebiet 14 neben dem hauptamtlichen Leiter ein Pädagogischer Mitarbeiter und zwei Verwaltungsangestellte. In der VHS absolvierten in 2002 zwei Schüler/innen der Fachoberschule ein Praktikum. Integrationsarbeit für Spätaussiedler Mit dem bundesweit anerkannten Pilotprojekt Integrationslotse unterstützt und koordiniert die VHS Weiterbildungsaktivitäten, Arbeitssuche und Existenzaufbau von Migranten (Maßnahmenzeitraum mit Fördersumme von rund Euro). Weitere Maßnahmen waren zwei Trainingsmaßnahmen für insgesamt rund 50 Sozialhilfeempfängerinnen im Bereich Pflege, Gastronomie, Hauswirtschaft, zwei Sprachprüfungen zur Einbürgerung in Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde, die Mitwirkung im Integrationsnetzwerk Amberg-Sulzbach sowie die Durchführung einer großen Informationsausstellung zum Thema Spätaussiedler in Zusammenarbeit mit der Sparkasse. Dazu gehörte ein Schultag zum Thema Kennenlernen - Deutsche aus Osteuropa bei uns mit 350 Schülern des HCA-Gymnasiums, der Realschule Sulzbach-Rosenberg und der Krötenseeschule.

17 16 Berufliche Bildung und Selbstorganisiertes Lernen Im Berichtszeitraum hat die VHS das ESF-geförderte Projekt Erprobung neuer mediengestützter Lernformen forciert, mit einer Fördersumme von Euro. Ziel ist der Ausbau des Selbstlernbetriebs im EDV-Bereich und der Einsatz von Lernsoftware insbesondere für die Zielgruppen Aussiedler, Senioren (hier erfolgte die Gründung des Seniorennetzwerkes) und für Behinderte. Agenda 21 Zu den Aktivitäten der VHS im Bereich der Agenda 21 gehörten - die Moderation des Agenda 21-Beirats des Landkreises und Leitung der jeweiligen Sitzungen und die Planung und Durchführung eines Klausurwochenendes für die Agenda 21-Beiräte im November die Planung und Durchführung eines Agenda 21-Aktionstages für Gemeinden im September 2004 mit Pablo Schindelmann vom Landesamt für Umweltschutz in Zusammenarbeit mit der Sparkasse die Organisation des Wettbewerbs Energiesparen in der Schule Grenzübergreifende Zusammenarbeit Es fanden u.a. statt: - die 4.Fachtagung für Internationale Partnerschaften im Oktober mehrere Austauschprogramme mit Bildungs- und Kultureinrichtungen in Tschechien (Pilsen, Klatovy, Tachov) Kulturelle Bildung Hervorzuheben sind: - die Mitwirkung bei der Seniorenaktionswoche der Stadt Sulzbach-Rosenberg im Oktober 2004, bei den Schmidmühlener Kulturwochen, dem Mundarttag des Landkreises und den Maffeispielen in Auerbach - die Vorbereitung und Durchführung von fünf großen Kunstausstellungen in der LCC-Galerie - die Beteiligung am Gesundheitstag des Landkreises im September 2004 Feste VHS-Einrichtungen VHS-Singgemeinschaft, Kammermusikkreis, Herzsportgruppe, LCC-Galerie sowie Kinder- und Jugendkunstschule.

18 17 Kreisfinanzverwaltung Kreishaushalt 2004 Für die Aufstellung der kommunalen Haushaltspläne 2004 wurde vom Finanzplanungsrat und dem Bayer. Innenministerium empfohlen, die Konsolidierungsbemühungen der letzten Jahre konsequent fortzuführen, die Wachstumsrate der bereinigten Verwaltungshaushalte weiterhin auf maximal 1 % zu begrenzen und über freiwerdende Mittel den Selbstfinanzierungsanteil bei den Investitionen aufzustocken. Diese Zielsetzung galt auch für den Haushaltsvollzug. Verwaltungshaushalt Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes betragen (2003: ). Dies bedeutet eine Minderung von 3,62 v.h. (Vorjahr: Steigerung von 8,40 v. H.). Nach der Bereinigung der Gesamtausgaben des Verwaltungshaushaltes im Sinne der Orientierungsdaten des Finanzplanungsrates - also nach dem Abzug der inneren Verrechnungen, der kalkulatorischen Kosten und der Zuführung zum Vermögenshaushalt - verbleiben Einnahmen und Ausgaben in Höhe von (2003: ). Die bereinigten Gesamtausgaben des Verwaltungshaushalts haben sich damit gegenüber dem Vorjahr um oder um 2,87 v. H. vermindert. In den bereinigten Gesamtausgaben sind unabweisbare und durch den Landkreis haushaltswirtschaftlich so gut wie nicht beeinflussbare Mehrausgaben in Höhe von enthalten. Setzt man diese ab, so verringern sich die bereinigten Gesamtausgaben 2004 auf Die geforderte Ausgabendisziplin im konsumtiven Bereich des Haushaltes wird demzufolge weiterhin gewahrt. Vermögenshaushalt Die Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt betragen (Vorjahr: ). Dies bedeutet eine Minderung von 13,00 v.h. (Vorjahr: Minderung von 0,84 v. H.). Einen Gradmesser für die Investitionskraft des Landkreises stellt die sog. Investitionsrate (= Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt) dar, die 2004 nach dem Haushaltsansatz beträgt (Vorjahr: ). Eine willkommene Hilfe ist bei der angespannten Finanzlage auch in diesem Jahr die Investitionspauschale (2004: ; Vorjahr: ), die das Land den Kommunen seit 1987 im Rahmen des Finanzausgleiches gewährt. Die Investitionssumme im Hoch- und Tiefbau beträgt für das Jahr 2004 ca. 2,166 Mio. (Vorjahr: ca. 3,251 Mio. ). Für das Jahr 2004 wurde eine Neuverschuldung in Höhe von 1,240 Mio. (Vorjahr: 1,300 Mio. ) veranschlagt. Durch einen sparsamen Vollzug des Verwaltungshaushalts soll erreicht werden, dass für Investitionen zusätzliche Eigenmittel zur Verfügung stehen und nicht auf die volle Kreditsumme zurückgegriffen werden muss, um den finanziellen Handlungsspielraum in den Folgejahren nicht noch mehr zu verringern.

19 18 Landkreisvermögen Das Vermögen (ohne Krankenhäuser) des Landkreises stellt sich (Stand: ) wie folgt dar: I. Grundstücke 3,781 Mio. II. Gebäude Anlagen in Bau 2,917 Mio. Verwaltungsgebäude 16,335 Mio. Schulen 23,149 Mio. Kreisaltenheime (Erbbaurecht zugunsten des BRK) 4,596 Mio. Bergbau- und Industriemuseum Theuern 2,989 Mio. Kreisbauhöfe 0,173 Mio. kreiseigene Wohngebäude 0,033 Mio. Gebäude (gesamt): 50,191 Mio. III. Straßen 1,698 Mio. IV. Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände: 2,851 Mio. Gesamtvermögen: 58,521 Mio. Kreisumlage Die Landkreise legen ihren durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf auf die kreisangehörigen Gemeinden um. Mangels einer ausreichenden eigenen Steuerhoheit ist der Landkreis auf diese Einnahmequelle dringend angewiesen. Die Kreisumlage 2004 in Höhe von deckt bei einem Hebesatz von 41,65 v.h. (Vorjahr: 40,60 v.h.) 39,05 v. H. (Vorjahr: 42,17 v. H.) der Ausgaben des Verwaltungshaushalts. Nach Abzug der Bezirksumlage von verbleiben dem Landkreis aus der Kreisumlage in diesem Jahr = 43,64 v. H. (Vorjahr: = 44,07 v.h.). Mit einem Hebesatz von 41,65 v.h. für die Kreisumlage liegt der Landkreis auch 2004 deutlich unter dem Oberpfalzdurchschnitt von 44,30 v. H. (2003: 43,10 v. H.) und dem Landesdurchschnitt 47,10 v. H. (2003: 45,60 v. H.). Er kann damit unter den 7 Landkreisen in der Oberpfalz weiterhin den niedrigsten Kreisumlagesatz vorweisen. Im landesweiten Vergleich liegt der Landkreis Amberg-Sulzbach erst an der 69. Stelle der insgesamt 71 bayerischen Landkreise. Lediglich die Landkreise Bayreuth (39,70 v. H.) und Aschaffenburg (40,00 v. H.) liegen hierbei unterhalb des Hebesatzes des Landkreises Amberg- Sulzbach. Einführung betriebswirtschaftlicher Instrumente in der Landkreisverwaltung Im Jahr 2004 wurden weitere wichtige Vorarbeiten für die Einführung des doppischen Haushaltswesens in der Landkreisverwaltung geleistet. Kernpunkt der Maßnahmen war die Verbesserung der Integration von kameraler Sachbuchführung, Anlagenbuchhaltung, Kosten- und Leistungsrechung sowie der doppelten kaufmännischen Buchführung. Seit sind diese Aufgaben dem neu strukturierten Sachgebiet 22 (Finanzbuchhaltung, Controlling und Kassenwesen) übertragen.

20 Der Landkreis ist Sachaufwandsträger für folgende Schulen: Herzog-Christian-August-Gymnasium Sulzbach-Rosenberg, Staatliche Realschule Sulzbach-Rosenberg, Staatliche Berufsschule Sulzbach-Rosenberg, Staatliche Berufsschule Sulzbach-Rosenberg, Außenstelle Amberg, Staatliche Berufsfachschule Sulzbach-Rosenberg mit Schule zur Erziehungshilfe, Sonderpädagogisches Förderzentrum Sulzbach-Rosenberg, Landwirtschaftsschule Amberg. Die Ausstattung dieser Schulen (Mobiliar, Geräte u.a.) kann als sehr gut bezeichnet werden. 19 Erweiterung der Staatlichen Realschule Sulzbach-Rosenberg Zum Jahresbeginn konnte im Erweitungsbau der Unterrichtsbetrieb in vollem Unfang aufgenommen werden. Durch den Erweiterungsbau wurde mit einem Kostenaufwand von voraussichtlich rund der schulaufsichtlich anerkannte langfristige Raumbedarf für eine 24-klassige Realschule geschaffen. Bildung eines Berufsschulzweckverbandes durch den Landkreis Amberg-Sulzbach und die Stadt Amberg Um die beiden Berufsschulstandorte Amberg und Sulzbach-Rosenberg durch die Bildung eines Zeckverbandes zu sichern und damit dauerhaft erhalten zu können, wurden in den Jahren 2003 und 2004 intensive Gespräche zwischen dem Landkreis Amberg-Sulzbach und der Stadt Amberg geführt. Hierbei fanden 3 Sitzungen des Arbeitskreises Sicherung der beiden Berufsschulen Amberg und Sulzbach-Rosenberg, mehrere Besprechungen zwischen den Verwaltungen und Schulleitungen sowie eine Besichtigung der Berufsschulzweckverbände Passau und Straubing-Bogen statt. Aufgrund der geführten Gespräche konnten sich die Stadt Amberg und der Landkreis Amberg-Sulzbach darauf einigen, dass ein Berufsschulzweckverband gebildet und zum seine Tätigkeit aufnehmen soll. Da über die Eckpunkte der Satzung des Berufschulzweckverbandes Einigkeit erzielt werden konnte, wird der Entwurf der Zweckverbandssatzung nach Überprüfung durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband und der Regierung der Oberpfalz den zuständigen Beschlussgremien (Stadtrat der Stadt Amberg und Kreistag des Landkreises Amberg Sulzbach) im Jahr 2005 zur Entscheidung vorgelegt. Medienzentrum Amberg-Sulzbach Medienbestand Titel Kopien 10 Diareihe Arbeitstransparentreihe Tonbildreihe Kassettentonband (mono) Kassettentonband (stereo) CD (audio) mm-Stummfilm mm-Lichttonfilm VHS-Videokassette DVD Medienpaket Computer-Software (AT 1,2 MB) CD-ROM Windows Inventar Medienzentrum Hardware Medienzentrum Verleihgeräte Medienzentrum Gesamtzahl

21 20 Titel Im Jahr 2004 wurde der Bestand des Medienzentrums bereinigt. Nicht mehr einsetzbare Diareihen und Tonbilder wurden aus dem aktiven Bestand genommen. Große Nachfrage besteht weiterhin nach mobiler Projektionstechnik (Beamer, Leinwände, Sprachanlagen). Im Jahre 2004 wurden erstmals Schullizenzen für ausgewählte Medien beschafft. Medienzentrum Amberg-Sulzbach Gesamtmedienverleih Stand Diareihe Arbeitstransparentreihe Tonbildreihe 6 22 Kassettentonband (mono) 0 23 Kassettentonband (stereo) 0 24 CD (audio) mm-Stummfilm mm-Lichttonfilm VHS-Videokassette DVD Medienpaket Computer-Software (AT 1,2 MB) 0 66 CD-ROM Windows Inventar Medienzentrum 1 98 Hardware Medienzentrum 8 99 Verleihgeräte Medienzentrum 84 Gesamt 7.214

22 21 Jahresverleih In 2004 setzte sich die Tendenz zum Verleih neuer Medien fort. Dies bedingt einen Rückgang des Verleihs konventioneller Medien wie Dias, 16 mm Filme und Tonbildreihen. Die Videokassette nimmt noch immer einen Spitzenplatz ein, wobei ein deutlicher Anstieg des Einsatzes der DVD zu verzeichnen ist. Internetauftritt ( mit Katalogsystem, elektronische Kataloge bei den Kunden und ein html basierter CD-ROM Katalog festigten die Akzeptanz des Angebotes qualitativ hochwertiger und rechtlich gesicherter Bildungsmedien. Kreiskasse Bis zum ergab sich gemäß Tagesabschluss folgende Bilanz an Einnahmen und Ausgaben: Beträge in Euro Einnahmen Ausgaben Bestand Der hieraus errechnete Kassenbestand verteilt sich wie folgt: Zahlweg Bezeichnung Kontostand in Euro 01 Barkasse Postbank Nürnberg Sparkasse Amberg-Sulzbach Sparkasse Sulzbach Volksbank-Raiffeisenbank Amberg Konto VHS Geldmarktkonto Krankenhaus Sulzbach- 09 Rosenberg Krankenhaus Auerbach Wachkoma-Station SUL-RO Schwebeposten Summe

23 22 Neben der Bearbeitung des allgemeinen Zahlungsverkehrs und der damit verbundenen Liquiditätssteuerung verwaltet die Kreiskasse ca Personenkonten im Bereich Abfallwirtschaft. Allein in diesem Bereich wurden in 2004 ca Mahnungen erstellt und ca. 240 Zwangsbeitreibungen eingeleitet. In der Kreiskasse werden auch alle Buchhaltungvorgänge, die den Landkreis und den Zweckverband Realschule Auerbach betreffen, abgearbeitet. Als Zahlstelle für die Staatsoberkasse Regensburg wurden im Jahr ,55 Mio. Euro durch Kostenverfügungen vereinnahmt, gebucht und dem Landkreishaushalt zugeführt. Seit 2004 übernimmt die Kreiskasse auch die Aufgaben, die mit dem Betreiben und der Pflege der verwendeten Kosten- und Leistungsrechnung, der Anlagenbuchhaltung und der Finanzbuchhaltung anfallen. Außerdem ist hier die sachgebietsübergreifende Systembetreuung der eingesetzten Buchhaltungssoftware verankert. Die Kreiskasse ist somit Ansprechpartner von zur Zeit 50 Programmnutzern im Haus. Amt für Abfallwirtschaft Nach der Ausschreibung der abfallwirtschaftlichen Maßnahmen Haus- und Sperrmüllabfuhr sowie Altpapiersammlung, -sortierung und -verwertung erfolgte im Jahr 2004 deren konkrete Umsetzung. Die dadurch notwendigen Satzungsänderungen wurden in die Neufassungen der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallgebührensatzung eingearbeitet, die vom Kreistag im Januar beschlossen wurden. Insbesondere die Anfahrbarkeit von Grundstücken durch die Entsorgungsfahrzeuge erforderte im ersten Quartal den Einsatz vor Ort, um einerseits den gesetzlichen Vorgaben Genüge zu tun und andererseits für die anschlusspflichtigen Haushalte praxisnahe Regelungen zu finden. Für die neu eingerichtete Sperrmüllabholung auf Abruf wurde der Sperrmüllscheck entwickelt und über die Wertstoffhöfe des Landkreises und die Stadt-, Markt- und Gemeindeverwaltungen an die Bürgerinnen und Bürger weiter gereicht, die eine Sperrmüllabholung benötigten. Die Sperrmüllanmeldungen im Jahr 2004 mussten erfasst und auf den Anschluss des jeweiligen Grundstücks an die Abfallentsorgung sowie die Anzahl der für den Haushalt getätigten Anmeldungen überprüft werden, bevor sie an das beauftragte Entsorgungsunternehmen weiter geleitet werden konnten. Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger im Bereich der Abfallberatung bezogen sich insbesondere auf die Umstellung der Sperrmüllabholung und die geänderten Abfuhrtermine, hielten sich aber in einem zum Vorjahr vergleichbaren Rahmen. Am 29. Mai wurde der neu errichtete Wertstoffhof in der Stadt Vilseck durch Landrat Armin Nentwig und Bürgermeister Hans-Martin Schertl eröffnet. Im Jahr 2004 wurden drei Sitzungen des Umwelt- und Energieausschusses thematisch vorbereitet und es wurde an vier Verbandsversammlungen und zwei Verbandsausschusssitzungen des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf teilgenommen. Für das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen war eine umfangreiche Abfallbilanz für das abgelaufene Jahr 2003 zu erstellen. Die im Haushaltsjahr 2005 zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben für die gesamte Abfallbeseitigungseinrichtung wurden für die Aufstellung des Haushaltsplanes durch die Finanzverwaltung ermittelt. Während des gesamten Jahres erfolgte die laufende Pflege und Aktualisierung der umfangreichen Internetseiten des Amtes für Abfallwirtschaft.