Neue Wert-Schätzung. Interessenvertretung begleitender Angehöriger und Freunde in Deutschland e.v.

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1 Das%ganze%Vermögen%mussten%wir%aufbrauchen.%% Nicht%mal%meine%Lebensversicherung%% für%die%altersvorsorge%konnte%ich%behalten.%% Das%Geld%der%Pflegekasse%reicht%nicht%aus. %% Pflegende Angehörige fordern Neue Wert-Schätzung Ein Beitrag zur Diskussion über verbesserte Rechte für pflegende Angehörige Interessenvertretung begleitender Angehöriger und Freunde in Deutschland e.v. Initiative Armut durch Pflege: Bank für Sozialwirtschaft IBAN: DE SWIFT / BIC: BFSWDE33HAN

2 Werwirsindundwaswirwollen Schon heute haben 10 Millionen Menschen in Deutschland eine pflegebedürftige Personinder Familie.Weitere17Millionenrechnendamit,dassinfünfbiszehnJahrendasThemaaufsiezuC kommt.62prozentderjenigen,diepflegebedürftigeangehörigehaben,betreuensieselbst. 1 DieBundesregierungschätzt 2,dassdieZahlderPflegebedürftigenvonderzeitüber2,4Millionenin dennächsten20jahrenbereitsauf3,4millionenansteigt,davonfastdoppeltsovielefrauenwie Männer. DerVereinwir$pflegen$e.V.unddievonihminsLeben gerufeneinitiative$armut$durch$pflegehaltendas derzeitigepflegesystemfürunzureichendundungerecht. EsistaufgrundderdemografischenEntwicklungenauf Dauernichttragbar,denneswirdbereitsjetztweder denpflegebedürftigen,nochdenpflegendenange( hörigen(informellpflegenden)oderdenberuflich Pflegendengerecht. DeshalbbefürwortenwirlangfristigeinePflegewende. NichtalsweitereReformdesbishergültigen Pflegeversicherungssystems,sondern ähnlichder Energiewende alseinegrundsätzlicheneuorientierung. DerzeithabenwirnocheinZwei(Klassen(Kranken(und Pflegeversicherungssystem.EineechtePflegewende wirderstdurcheinsolidarisches,paritätischesund dynamischessystemerreicht,indemauchinformell PflegendealsgleichberechtigtePflegepartner einbezogenwerden. ImRahmendesRegierungsprogrammsder2013 gebildetengroßenkoalitionistjedochmittelfristigkeine Pflegewendeabsehbar. WirunterstützendeshalbzunächstalleBemühungen,dieeineumfassendePflegewendebeC schleunigen und insbesondere eine objektivere sozialcwirtschaftliche Bewertung der Leistungen voninformellpflegendenfördern. Ich$betreue$meinen$Sohn$seit$35$ Jahren$und$weiß,$was$innerhalb$dieB ser$zeit$für$ammenmärchen$erzählt$ wurden$...$es$hat$sich$wirklich$kaum$ etwas$getan,$das$die$situation$von$ Angehörigen$entschärfen$könnte$ und$niemand$weiß$wirklich,$was$wir$ leisten,$von$der$sozialen$isolation$ einmal$ganz$abgesehen$...$ Es$ist$immer$die$gleiche$HalbherzigB keit$der$verantwortlichen,$um$nicht$ zu$sagen,$die$gleiche$menschenunb würdige$ignoranz.$wenn$ein$normab ler$bürger$seine$pflichten$am$arb beitsplatz$so$verletzt,$wie$politiker$ es$tun,$dann$bekäme$er$längst$die$ Kündigung $$ FrauR,63Jahre,pflegte7Jahre ihremutterundseit35jahren ihrensohn 1 Studienbroschüre WeilZukunftPflegebraucht.November BundesministeriumfürGesundheit2012,StatistischeÄmterdesBundesundderLänder NeueWert(SchätzungfürdieLeistungenpflegenderAngehöriger

3 WertCSchätzung:Präsenzzeit Niemand,dereinepflegebedürftigePersonübereinenlängerenZeitraumgepflegthatoderpflegt, kanndenbisherermitteltenzeitlichenmindestczeitbedarf,derderberechnungdespflegegeldeszu Grundegelegtwird,nachvollziehen.Wiekannmanz.B.inPflegestufeIIIdievomGesetzgeberausC drücklichgefordertetagcundnachtpräsenz(dassind24stunden)inminutenoderstundenbec rechnen? WirforderndeshalbdieLeistungenderinformellPflegenden(jenachzuerkannterPflegestufe)als PRÄSENZZEITanzuerkennen,ohnedetailliertenNachweiseinzelnerTätigkeiten. DiePflegeversicherung(SGBXI 3 )wurde1995eingeführt undindenfolgejahrenmehrfachnachgebessert.sieist bisheuteinvielenpunktensehrunzureichend,dazu gehörtvorallemdiebewertungderleistungder informellpflegenden. DieZahlenderanrechenbarenStundenermitteltder MedizinischeDienstderKrankenversicherung(MDK) bishernacheinemdubiosenberechnungssystem. Gleichzeitigwerdendiejenigen,diehäuslichePflege übernehmendazuverpflichtet,dienotwendigen Leistungenzuerbringen.Dassdasgeschieht,wird viertel(oderhalbjährlichbeieinem Beratungsgespräch vorort überprüft,andernfallswirdkeinpflegegeld gezahlt. LautSGBXIbrauchen erheblichpflegebedürftigeinstufeitäglich mindestens45min.pflege(2verrichtungen)plus 45Min.hauswirtschaftlicheVersorgung(im Verhältnis1:1); Als$ Kümmerer$gehe$ich$grundsätzB lich$konform$mit$den$anliegen$des$ Fachpflegepersonals,$es$ist$jedoch$für$ mich$unerträglich,$nach$12$jahren$ Angehörigenpflege$in$Stufe$2$und$3$ als$ Händchen$haltende$Kümmererin $ tituliert$zu$werden$ Als$Fachfremde$musste$ich$lernen$eine$ PEG$zu$bedienen,$ein$Beatmungsgerät$ zu$handhaben,$vernebler$einzusetzen,$ Lagerungstechniken$zu$erlernen,$auf$ Wechselwirkungen$von$MedikamenB ten$zu$achten,$blutdruck$manuell$zu$ messen,$heparinspritzen$zu$setzen,$ Verbände$anzulegen,$Hilfsmittel$zu$ gebrauchen$und$ $und$ $und$ $ FrauW.,49Jahre,Hessen,pflegtseit 15JahrenihrenMann SchwerpflegebedürftigeinStufeIItäglichmindestens2Std.Pflege(3xzuverschiedenen Tageszeiten)HilfebeiderKörperpflege,ErnährungundMobilität,plus1Std.Hauarbeit Verhältnis(2:1) SchwerstpflegebedürftigeinStufeIIItäglichmindestens4Std.(auchnachts)Hilfebei Körperpflege,Ernährung,Mobilitätplus1Std.Hausarbeit,Verhältnis(4:1). Dazugehört(nebenderausdrücklichgefordertenKörperpflegeundhauswirtschaftlichenVersorgung abervielmehr:dasschaffenmenschenwürdigerlebensbedingungenunddiesorgeumdiesicherheit der Kranken (die besonders bei dementiell verändertenmenschensehrzeitaufwändigist). Hinzu kommen Flüssigkeitszufuhr, angemessene Ernährung,HilfebeimAn(undAuskleiden,beim Toilet( tengang,mobilisierungundnieendendeermutigung.zusätzlichdiebegleitungzuärztenoderthera( pien(plusfahr(undendlosewartezeiten)sowiederumgangmithilfegeräten(lifter,rollstuhl,rol( lator). Tag und Nacht sind Verzweiflung, Schmerzenslaute und Ängste der Kranken auszuhalten, ebenso Ruhelosigkeit, extreme Ticks und Inkontinenz (mit dem entsprechendem Wäscheaufkom( men). 3 Sozialgesetzbuch,ElftesBuch,SozialePflegeversicherung. NeueWert(SchätzungfürdieLeistungenpflegenderAngehöriger 3

4 FolgendeErhöhungderPflegestundenwärenachunsererEinschätzungdemtatsächlichenBedarf angemessen: PflegestufeI: von bisher 1 ½ Std. auf 3 Std./Tag, daswären21std.prowoche PflegestufeII: vonbisher3std.auf6std./tag,das wären42std.prowoche PflegestufeIII: vonbisher5std.auf9std./tagund Nacht,daswären63Std.proWoche InStufeIwohnendieinformellPflegendenseltenmitden Pflegebedürftigenzusammen.DeshalbsindunbedingtZei( tenfürhin(undrückwegeanzurechnen. InStufeIIwirdbesondersvielZeitfürMobilisierung,Bewe( gung,beaufsichtigung(beidemenz),übungenundthera( pienallerartgebraucht. InStufeIIIistständigeAnwesenheitgebotenundzusätzlich Ruf(undEinsatzbereitschaftauchbeiNachtzuleisten.Ge( radenachtarbeitwirdbisherkaumberücksichtigt WirfordernnichtdieAngleichungderGeldCandieSachleistung 4,sonderndassbeiderNeuC definitiondespflegebegriffesdiezeitbemessungwenigstensansatzweisedemtatsächlichzuleistenden ZeitaufwandderinformellPflegendenentspricht. Ihre Leistungen sollten (je nach ermitteltem Pflegegrad) als PRÄSENZZEIT anerkanntundohne detaillierten Nachweis einzelner Tätigkeiten der Berechnung des Pflegegeldes zugrunde gelegt werden. WertCSchätzung:SozialsicherungoberhalbderArmutsgrenze Bisher sind nur die Pflegebedürftigen Partner/innenderPflegekassen.DieinformellPflegenden, die das vom Gesetzgeber favorisierte System der häuslichen Pflege überhaupt erst möglich mac chen,findenallenfallsalsversicherungsnehmerinderunfallcoderrentenversicherungnäherebec achtung.dietatsache,dassvielevonihnencalsfolgederübernommenenpflege wirtschaftlich andenranddergesellschaftgeraten,wirdkaumthematisiert. WennderGrundsatz fördernundfordern aufhäuslichepflegeangewendetwird,konterkariert das den hohen gesamtgesellschaftlichen Wert der Leistungen informell Pflegender, die keine Arbeitssuchenden,sondernintensivarbeitendeBürger/innendiesesLandessind. BundeseinheitlichwurdealsGrundlagedesErwerbseinkommenszumeigenständigenLebensunter( halteinelohnuntergrenzevon8.50 prostundebeschlossen.zumvergleich:dividiertmandasder( zeitgezahltepflegegelddurchdievondenangehörigenzuerbringendenarbeitsstunden,ergibtsich einstundensatzzwischenrd.4,((und5,((. Ausgehend vom Mindestlohn sollten die an die Pflegebedürftigen zu zahlende Geldleistungen (als privilegierteseinkommenundunterberücksichtigungderpflegegrade)aufgestocktwerden,umdazu beitragenzukönnen,informellpflegendendiearmutsspiraleundeingliederunginhartzivzuersparen. BishersindvieleAngehörige,diewegenderPflegebelastungihrenBerufaufgebenmüssengezwun( gen,dieeigenenaltersrücklagen(bisaufdaszulässige Schonvermögen )aufzubrauchen.aberdiese 4 Bundesverfassungsgericht(PressemitteilungNr.36/2014vom17.April2014.Beschlussvom26.März2014 1BvR1133/12.ErfolgloseVerfassungsbeschwerdegegendieunterschiedlicheHöhevonPflegesachleistungundPflegegeld 4 NeueWert(SchätzungfürdieLeistungenpflegenderAngehöriger

5 NeueWert(SchätzungfürdieLeistungenpflegenderAngehöriger 5 Kompensationisteigentlichunzumutbar,denndiedurchschnittlichePflegedauerliegtz.Zt.(lt.einer ErhebungdesVDK)bei9,3Jahren. NatürlichhättenAngehörigegrundsätzlichdieMöglichkeit,einePflegeübernahmezuverweigernund diepflegebedürftigepersonineinerstationäreneinrichtungunterzubringen.abergenaudasistfür MillionenvonihnenkeineOption.DaranhindertsienichtnurderWunschderKranken,möglichst langinhäuslicherumgebungbleibenzudürfen,sondernauchihreigenesgefühlderzuneigungoder LiebezudiesemMenschen. DieseVerantwortungsbereitschaftundmenschlichwertvolleHaltungkalkulierendiezuständigenPo( litikerundmanagerderkassenweiterhinalsnaturwüchsigeressourceein.sicher,seiteinführung derpflegeversicherunghatsichmanchesgebessert,aberdiebewertungderangehörigenarbeitist weiterhininkeinerweisedererbrachtenpflegeleistungangemessen. ImmerhinwirdvomGesetzgeberbilligendinKauf genommen,dassvielemenschenausliebezuihren Angehörigen(undmeistahnungslos)ineinefinanzielle undsozialearmutsspiralegeraten,inhartziveingestuft werdenundbeilangjährigerpflegeinaltersarmut geraten. WährenddesBezugsvonSozialeinkommen(Hartz IV)werdenkeineRentenansprücheaufgebaut; InformellPflegenderiskierenimmergesundheitliche Beeinträchtigungen,dennjahrelangePflegeistnicht nurnervlichbelastend,sondernauchharte körperlichearbeit.finanzierteerholungenoder Kurensindfürsiekaumvorgesehen UndbeivorübergehenderUnterbringungvon PflegebedürftigeninentsprechendenEinrichtungen (z.b.währenderkrankungeinerpflegeperson) beträgtderkassenzuschussfürpflege,medizinische Versorgungundsoz.BetreuungproTagrd.55,( (1.550,(fürmax.28TageproJahr).DieKostenfür Unterkunft,VerpflegungundZusatzleistungensind vondenpflegebedürftigenprivatzuzahlen(beträge, dievielesichnichtleistenkönnen). Deshalbfordernwir:informellPflegendeallerAltersgruppensindCsolangesiepflegen aus demalgiicbezug(hartziv)auszugliedern.siebenötigeneinenrechtsanspruchaufselbstcundalc terssicherungoberhalbderarmutsgrenze. ZudembrauchenpflegebedürftigePersonenfreieHand,dieihnenjährlichzurVerfügungstehenC dengeldernacheigenembedarfzukombinieren,auchdiefürverhinderungscundkurzzeitpflege. Nachdem$ich$die$Pflege$meiner$MutB ter$übernahm,$bin$ich$automatisch$in$ Hartz$IV$gerutscht.$Seitdem$sehe$ich$ ein$ großes$schwarzes$loch $auf$mich$ zu$kommen.$meine$wirtschaftliche$ Lage$hat$sich$stark$verschlechtert.$$ Gerade$wenn$ich$an$meine$Zukunft$ denke,$muss$ich$mit$altersarmut$ rechnen,$da$ich$mir$als$hartz$iv$empb fänger$in$den$ganzen$jahren$nichts$ ansparen$durfte.$$ Eine$Arbeit$nach$der$Pflege$werde$ich$ mit$über$50$jahren$schlecht$mehr$finb den.$an$lebensstandard$habe$ich$einb gebüßt,$da$ich$nicht$selbst$über$meib nen$wohnraum,$auto$und$andere$ Dinge$entscheiden$darf. $ HerrB.,56Jahre,lebtinSachsen undpflegteseinemutter(95) 11Jahrelang

6 WertCSchätzung:Rentenabsicherung WerdeneigenenBerufeinschränktoderaufgibt,umeinePflegezuübernehmen,verzichtetaufvieles. DabeigeratenlangjährigPflegendeoftineinenProzessfinanziellerundsozialerAusgrenzung. PflegebedürftigewollenselbstentscheidenobundinwelchemUmfangsiedieihnenzugesprochenen Geld(, Sach(oderKombinationsleistungeninAnspruchnehmen.DochgeradedieseSelbstbestim( mungistbisherdeutlicheingeschränkt,dennesentstehenautomatischunerwünschte(undfürviele ungeahnte)nebeneffekte. Dannwirdihnen(entsprechendderInanspruchnahmefachlicherDienste)dasPflegegeldbekürzt, wobeizubedenkenist,dassvorallemvielealtefrauennureineknapperentehaben. DannbleibtihnenkaumGeldfürpflegebedingteZusatzausgaben(etwafürergänzendeHilfsmit( tel,zuzahlungenzubehandlungenbzw.medikamenten,fahrt(odertaxikosten,bezahlungvon Hilfskräftenusw.) Nochunangenehmeristihnen,dasssogardeninformellPflegendendievonderKassezu zahlendenpflichtbeiträgezurrentenversicherungreduziertwerden. 5 Natürlichkannmanins Feldführen,dasssichdurchdenEinsatzvonFachpersonaldieArbeitszeitderpflegenden Angehörigenverringert.Aberselbstwennihnenz.B.jemand2StundenbeimDuscheneines PatientenoderbeiderHausarbeithilft,hatdieBezugspersonkaum frei,esseidenn,esgibt einezusätzlicheprivatevertretungskraftinderwohnung. Zuberücksichtigenistauch,dassdie Entlastung durchfachkräftemaximal2(3stundenprotag umfasst(evtl.könnendiezeitenanderskombiniertwerden,z.b.alle2tagemehrerestunden). AberfachlicheHilfen,fürdiedasBudgetderSachleistungnichtausreicht,sindvondenPflegebe( dürftigenmitrd.25,(bis30,( /Std.privatzufinanzieren(dieseSummesetztsichzusammenaus denkostenfürdiekonkretearbeitplusausbildungs(undinvestitionskostenumlagepluswege( pauschale). UndwiehochistdiespäterePflegerente?Siebeträgt(Stand2013)abdemRentenalterproPfle( gejahr(dasmit12monatenbeitragszahlungbelegtseinmuss)inpflegestufeimax.rd.7,(( pro Monat,inStufeIImax.rd.14,(( /MonatundinStufeIIImax.rd.21,( /Monat. Allerdingswerdenschonbisher(ausungeklärtenGründen)vondenPflegekasseninStufeIIImax. Beiträgefür28Std.proWocheaufdieRentenkontenderPflegendeneingezahlt,obwohlderGe( setzgeberverbindlich35stundenfordert 6 DiegenanntenRentenreduzierungenwirkensichbesondersfürjüngerePflegendesehrnegativaus, denn sowirdprognostiziert:diegesetzlichenrentenkönnenkünftigauf50undwenigerprozent desendgehaltessinken(rentenfürverwitweteminus40%). Deshalbfordernwir:dieRentenregelungistdringendzukorrigieren Dabeiistunsbewusst,dassdiezurDiskussiongestelltenForderungennurüberSteuerCoderBeiC tragserhöhungen zur Pflegeversicherung finanzierbar sind. Aber abnehmende Familienpotenziale und der demografische Wandel mit einer erheblichen Steigerung der Zahl der Pflegebedürftigen bereitsbis2030werdeneinumdenkenerzwingen. 5 RentefürpflegendeAngehörige Werbekommtsiewirklich?GudrunBorn, 6 BarmerGEKPflegereport NeueWert(SchätzungfürdieLeistungenpflegenderAngehöriger

7 Eslohntsich,Alternativenzuüberdenken Seit Einführung der Pflegeversicherung gilt in ganz Deutschland uneingeschränkt: Die Pflegeversi( cherungsollmitihrenleistungenvorrangigdiehäuslichepflegeunddiepflegebereitschaftderange( hörigenundnachbarnunterstützen,damitpflegebedürftigemöglichstlanginihrerhäuslichenum( gebungbleibenkönnen.leistungenderteilstationärenundkurzzeitpflegegehendervollstationären Pflegevoraus. 4 Aberwersagtdenn,dassderdeutscheWegder Pflegeteilkaskoversicherung dieeinzigemöglich( keit ist? Jedenfalls sind diesbezüglich einige Experten (auf Grund der Erfahrungen skandinavischer Länder)ganzandererAnsicht: Zitat: EineweitverbreiteteFehlannahmelautet:Frauen,dieprivatundunentgeltlichpflegen, ko( sten imwahrstensinnedeswortesnichts.eingutausgebautesöffentlichespflegesystemdagegen seiunbezahlbar 7.DieserGedankeführtindieIrre.WenngutausgebildeteFrauen(undMänner)aus demarbeitsmarktaustreten,umunentgeltlichzupflegen,gehtdervolkswirtschafterheblichesbil( dungskapitalverloren.investitionenineingutes,öffentlichespflege(undbetreuungssystemhinge( genentlastendiesozialkassenundsteigerndaspotenzialangutqualifiziertenarbeitskräften.dort, wopflegealsöffentlicheaufgabeundöffentlichesgutbetrachtetwird,entstehenimpflegesektor gut bezahlte, qualifizierte Arbeitsplätze, die für Wachstum sorgen. ((( DietraditionelleFixierung (derdeutschen)aufdenexportführtzueinerfatalengeringschätzungderbinnenmarktorientierten Dienstleistungen,dieimgesellschaftlichenInteressestehen. Menschen,dieinhohemMaßeundohneUnterstützungübermehrereJahreAngehörigepflegen, betreibenraubbauanihrergesundheit.siegeratenineinespiralederimmergrößeren,permanen( tenüberforderungmitwachsendengesundheitlichenrisiken. 8 DastelltsichdochdieFrage: WievieleMenschenkönnenessichkünftignochleisten,umjahrlangerPflegewillenaufeigenes beruflicheseinkommenundangemessenealterssicherungzuverzichten? UndselbstwennvielevonihnenihreAngehörigenprofessionellversorgenlassenwollten:Es gäbewederdienotwendigeneinrichtungennochdasnötigefachpersonal,denn: Allein aufgrunddesdemografischenwandelsergibtsich2030(imvergleichzu2009(eine Versorgungslückevonknapp vollzeitbeschäftigtenFachkräfteninderLangzeitpflege. (Seite42 4 ) DieinformellPflegendensparenderGesamtgesellschaftjährlichMillionen.Wannwerden endlichauchihnenangemessenerahmenbedingungenzuerkannt? ZusammenstellungApril2014: GudrunBorn,Frankfurt,e(Mail:gudrun.born@t(online.de HerausgeberdieserInformation: wirpflegene.v.,initiativearmutdurchpflege,e(mail:initiative@armutdurchpflege.de 4 BarmerGEKPflegereport AufderHighroad DerskandinavischeWegzueinemzeitgemäßenPflegesystem.CorneliaHeintze, Friedrich(Ebert(Stiftunghttp: NeueWert(SchätzungfürdieLeistungenpflegenderAngehöriger 7