A. Grundbegriffe des Arbeitsrechts (Strauß) 19

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1 Vorwort zur 8. Auflage 5 Abkürzungsverzeichnis 15 A. Grundbegriffe des Arbeitsrechts (Strauß) Wesen des Arbeitsvertrages Privatrechtlicher Vertrag Entgelt Weisungsabhängigkeit Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitnehmerähnliche Beschäftigungsverhältnisse Auszubildende Leitende Angestellte Die Rechtsquellen des Arbeitsrechts Europäisches Gemeinschaftsrecht Nationales Verfassungsrecht Gesetze und Verordnungen Tarifvertrag Betriebsvereinbarungen und Dienstvereinbarungen Der Arbeitsvertrag Allgemeine Arbeitsbedingungen Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Rechtsinstitut der betrieblichen Übung Direktionsrecht des Arbeitgebers Rangfolge der arbeitsrechtlichen Rechtsquellen 37 B. Das Individualarbeitsrecht (Bachert/Strauß) Begründung des Arbeitsverhältnisses (Strauß) Beteiligung des Betriebsrates Anbahnungsverhältnis Stellenausschreibung Diskriminierungsverbote Rasse/ethnische Herkunft Geschlecht Religion oder Weltanschauung Behinderung 42

2 Alter Sexuelle Identität Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung Rechtfertigung unterschiedlicher Behandlung und Schadensersatz Vorvertragliches Schuldverhältnis Mitteilungs- und Offenbarungspflichten Eignungstests Verschwiegenheitspflichten Vorstellungskosten Abschluss des Arbeitsvertrags Abschlussfreiheit Formfreiheit Gestaltungsfreiheit Arbeitsaufnahme Mängel des Arbeitsvertrages Fehlende Vertretungsmacht Fehlende Geschäftsfähigkeit Anfechtung des Arbeitsvertrages Gehaltshöhe/Vermögensverhältnisse Vorstrafen Schwangerschaft Schwerbehinderung Offenbarungspflichten des Arbeitnehmers Verstöße gegen gesetzliche Verbote und die guten Sitten Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis (Strauß) Arbeitspflicht des Arbeitnehmers Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers Treuepflichten des Arbeitnehmers Die Entgeltzahlungspflicht des Arbeitgebers Fälligkeit der Arbeitsvergütung Geld- und Naturallohn Geldlohn Naturallohn Sonderformen der Arbeitsvergütung Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Arbeitnehmerschutzrechte (Strauß) Recht am Arbeitsergebnis Urheberrechte Patent-und gebrauchsmusterfähige Erfindungen 84

3 3.2 Entgeltsicherung Betriebsübergang Insolvenz Entgeltfortzahlungen ohne Arbeitsleistung Unverschuldete vorübergehende Verhinderung des Arbeitnehmers Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Urlaub und Freistellung Erholungsurlaub Sonstige Freistellungen von der Arbeitspflicht Arbeitszeitschutz Die Arbeitszeit Vollarbeitszeit Arbeitsbereitschaft Bereitschaftsdienst Rufbereitschaft Festsetzung und Regelungen zur Arbeitszeit Mutterschutz Elternzeit Arbeitssicherheit Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis (Strauß) Nichterfüllung der Arbeitspflicht Betriebs-, Wirtschafts-und Arbeitskampfrisiko Betriebsrisiko Arbeitskampfrisiko Wirtschaftsrisiko Annahmeverzug des Arbeitgebers Schlechterfüllung Haftungsbegrenzung für Arbeitnehmer Haftung Arbeitnehmer gegenüber Arbeitgeber Dritter gegen Arbeitnehmer Arbeitnehmer gegenüber Arbeitnehmer Mankohaftung des Arbeitnehmers Vertragsstrafen Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Bachert) Grundlagen im BGB Die fristgemäße ( ordentliche") Kündigung Einhaltung der Schriftform Kündigungsbefugnis des Kündigenden Einhaltung der Klagefrist durch den Arbeitnehmer 141

4 5.2.4 Ausschluss der ordentlichen Kündigung Vorlage einer Vollmachtsurkunde Anhörung des Betriebsrats Inhalt der Anhörung/Nachschieben von Gründen im Prozess Äußerung des Betriebsrats Anzeigepflicht bei Massenentlassungen" Einhaltung der Kündigungsfrist Allgemeiner Kündigungsschutz nach dem KSchG Anwendungsbereich/Kleinbetriebe Beschäftigungsdauer Soziale Rechtfertigung: Gründe in der Person des Arbeitnehmers Soziale Rechtfertigung: Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung Negative Prognose Ultima-ratio-Prinzip Interessenabwägung Die fristlose ( außerordentliche ) Kündigung Wichtiger Grund Zwei-Wochen-Frist Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch das Arbeitsgericht Befristung von Arbeitsverträgen Schriftformerfordernis Befristungen m it Sachgrund Befristungen ohne Sachgrund Ende des befristeten Vertrags Aufhebungsvertrag Zeugnisanspruch Ausgleichsquittung Verjährung, Ausschlussfristen, Verwirkung Arbeitnehmerüberlassung (Bachert) Grundlagen Vorübergehende Überlassung Erlaubnispflicht Gleichbehandlungsgrundsatz ( Equaltreatment") Verdeckte Leiharbeit und Werkverträge Gesetzentwurf zur Reform der Arbeitnehmerüberlassung 192 io

5 7. Teilzeitarbeit (Bachert) Diskriminierungs- und Benachteiligungsverbot Anspruch auf Verkürzung bzw. Verlängerung der Arbeitszeit Arbeitsplatzteilung (Job-Sharing) Arbeit auf Abruf Berufsausbildungsverhältnis (Bachert) Grundlagen Der Berufsausbildungsvertrag Ausbildereignung Jugendarbeitsschutz 204 C. Das kollektive Arbeitsrecht (Bachert) Koalitionsfreiheit Koalitionsbegriff Umfang der Koalitionsfreiheit Individuelle Koalitionsfreiheit Kollektive Koalitionsfreiheit Ansprüche bei Verletzung der Koalitionsfreiheit Tarifvertragsrecht Tarifautonomie Tarifvertragsgesetz Tariffähigkeit Inhalt und Form des Tarifvertrags Tarifbindung Wirkung von Rechtsnormen Unmittelbare und zwingende Wirkung Kollidierende Tarifverträge mehrerer Gewerkschaften Öffnungsklauseln und Günstigkeitsprinzip Verzicht, Verwirkung, Nachwirkung Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen Arbeitskampf recht Rechtmäßigkeit von Arbeitskämpfen Tariffähige Partei Tariflich regelbares Ziel Beachtung tarifvertraglicher Friedenspflichten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Gebot der Kampfparität Das Gebot fairer Kampfführung 236 l l

6 3.1.7 Konkurrierende Grundrechte insbesondere in der Daseinsvorsorge Rechtsfolgen des Arbeitskampfes Rechtmäßige Arbeitskämpfe Rechtswidrige Arbeitskämpfe 240 Betriebsverfassungsrecht Organisation der Betriebsverfassung Unterscheidung nach Belegschaftsgruppen Arbeitnehmer Leitende Angestellte Auszubildende Leiharbeitnehmer Unterscheidung nach Organisationsebenen Betrieb/Betriebsteil/Kleinbetrieb Unternehmen Konzern Abweichende Betriebsratsstrukturen nach 3 BetrVG Bildung von Betriebsräten Betriebsratsfähige Betriebe Wahlberechtigung und Wählbarkeit Wahlverfahren der Betriebsratswahl Bildung von Gesamt-und Konzernbetriebsrat Europäischer Betriebsrat nach dem EBRG Betriebsversammlung Geschäftsführung des Betriebsrats Stellung der Betriebsratsmitglieder Freistellung für Betriebsratstätigkeit Verbot der Benachteiligung und Bevorzugung Besonderer Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder Aufgaben und Beteiligungsrechte des Betriebsrats Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats nach 80 BetrVG Instrumente der Mitwirkung und Mitbestimmung Insbesondere: Betriebsvereinbarungen nach 77 BetrVG Insbesondere: Regelungsabreden Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten Allgemeine personelle Angelegenheiten Personelle Einzelmaßnahmen Mitwirkung in wirtschaftlichen Angelegenheiten Unterrichtung in wirtschaftlichen Angelegenheiten 283

7 4.6.B.2 Mitwirkung bei Betriebsänderungen Beilegung von Streitigkeiten/Rechtsdurchsetzung Sprecherausschussrecht Unternehmensmitbestimmung 291 D. Die Sozialversicherung (Steckler) Das versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis Das Meldeverfahren zur Sozialversicherung Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag Die gesetzliche Krankenversicherung Versicherungspflicht Mitgliedschaft und Beiträge Leistungen Die gesetzliche Unfallversicherung Versicherungspflicht Versicherungsfall Prüfung eines Versicherungsfalls Besonderheiten des Wegeunfalls Leistungen Unfallverhütung Die gesetzliche Rentenversicherung Versicherungspflicht Mitgliedschaft und Beiträge Leistungen Private und betriebliche Altersvorsorge Die soziale Pflegeversicherung Die Arbeitsförderung Grundsätze der Arbeitsförderung Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Aktive Arbeitsförderung Kurzarbeitergeld Arbeitslosengeld Insolvenzgeld Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit Pflichten in der Arbeitsförderung Finanzierung und Meldungen 347

8 E. Datenschutzerfordernisse (Steckler) Arbeitnehmerdatenschutz Personalakten und Personal Informationssysteme Der Regelungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes Aufgaben des Betriebsrates Sozialdatenschutz Betriebsdatenschutz 366 F. Überblick über das Verfahrensrecht (Steckler/Strauß) Schiedsgerichtsverfahren (Strauß) Arbeitsgerichtsbarkeit (Strauß) Urteilsverfahren Beschlussverfahren Sozialgerichtsbarkeit (Steckler) Widerspruchsverfahren Sozialgerichtsverfahren 376 G. Arbeitsrechtliche Bezüge im Europarecht (Bachert) 379 Übungsteil (Fälle mit Lösungen) 385 Lösungen 401 Literaturverzeichnis 445 Stichwortverzeichnis 449