Private Equity und Venture Capital Fonds

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1 Private Equity und Venture Capital Fonds Bearbeitet von Herausgegeben von Prof. Dr. Reinhard Pöllath, LL.M., Dr. Andreas Rodin, und Uwe Wewel, Ministerialrat a.d., Bearbeitet von Dr. Philipp Ahlers, Uwe Bärenz, Enzo Biagi, André Blischke, Ronald Buge, Dr. Peter Bujotzek, Dr. Robert Eberius, Joel El-Qalqili, LL.M., Dr. Fabian Euhus, Sebastian Garncarz, Dr. Andreas Gens, Dr. Anna Katharina Gollan, Dr. Christian Hillebrand, Jin-Hyuk Jang, Tim Junginger, Dr. Sebastian Käpplinger, Dr. Tobias Lochen, Lennart Lorenz, Tarek Mardini, Felix Mocker, Dr. Joachim Mogck, Antonia Nabavi, Lukas Nieslony, Eric Olmesdahl, Michelle Radoch, Dr. Stephan Schade, Andrea Schoeneberg, Dr. Philip Schwarz van Berk, Dr. Jens Steinmüller, Dr. Niklas Ulrich, Amos Veith, und Patricia Volhard 1. Auflage Buch. XXXVIII, 722 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Bankrecht, Kapitalmarktrecht > Kapitalmarktrecht, Wertpapierrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Pöllath/Rodin/Wewel Private Equity und Venture Capital Fonds

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4 Private Equity und Venture Capital Fonds herausgegeben von Prof. Dr. Reinhard Pöllath Rechtsanwalt, München Honorarprofessor an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Institut für Steuerrecht Dr. Andreas Rodin Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Uwe Wewel Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt am Main Ehemaliger Ministerialrat und Referatsleiter im Bundesministerium der Finanzen Gesamtredaktion Dr. Philip Schwarz van Berk Tarek Mardini Rechtsanwalt, Berlin Rechtsanwalt, Berlin bearbeitet von Rechtsanwalt Dr. Philipp Ahlers, LL.M., Berlin; Rechtsanwalt Uwe Bärenz, Berlin; Solicitor Phil Bartram, London; Attorney-at-law Howard J. Beber, Boston; wissenschaftlicher Mitarbeiter Enzo Biagi, Berlin; Rechtsanwalt André Blischke, Frankfurt am Main; Rechtsanwalt Ronald Buge, Berlin; Rechtsanwalt Dr. Peter Bujotzek, LL.M., Frankfurt am Main; Avocat à la Cour Gilles Dusemon, LL.M., Luxemburg; Rechtsanwalt Dr. Robert Eberius, LL.M., Berlin; Rechtsanwalt Joel El-Qalqili, Berlin; Rechtsanwalt Dr. Fabian Euhus, Berlin; Rechtsanwalt Sebastian Garncarz, Berlin; Rechtsanwalt Dr. Andreas Gens, Berlin; Rechtsanwältin Dr. Anna Katharina Gollan, LL.M., Berlin; Attorney-at-law Camille Higonnet, Boston; Rechtsanwalt Dr. Christian Hillebrand, M.Litt., Berlin; Rechtsanwalt Jin-Hyuk Jang, LL.M., Frankfurt am Main; Rechtsanwalt Dr. Tim Junginger, München; Rechtsanwalt Dr. Sebastian Käpplinger, LL.M., Frankfurt am Main; Rechtsanwalt Dr. Tobias Lochen, Berlin; Rechtsanwalt Lennart Lorenz, LL.M., Hamburg; Rechtsanwalt Tarek Mardini, LL.M., Berlin; wissenschaftlicher Mitarbeiter Felix Mocker, Frankfurt am Main; Rechtsanwalt Dr. Joachim Mogck, LL.M., Berlin; wissenschaftliche Mitarbeiterin Antonia Nabavi, Berlin; wissenschaftlicher Mitarbeiter Lukas Nieslony, Berlin; Avocat à la Cour Jennyfer Nündel, Luxemburg; Rechtsanwalt Eric Olmesdahl, London; Attorney-at-law Jamiel E. Poindexter, Boston; wissenschaftliche Mitarbeiterin Michelle Radoch, Berlin; Rechtsanwalt Dr. Andreas Rodin, Frankfurt am Main; Rechtsanwalt Dr. Stephan Schade, Berlin; Rechtsanwältin Andrea Schoeneberg, Berlin; Rechtsanwalt Dr. Philip Schwarz van Berk, LL.M., Berlin; Rechtsanwalt Dr. Jens Steinmüller, LL.M., Berlin; wissenschaftlicher Mitarbeiter Dr. Niklas Ulrich, Frankfurt am Main; Rechtsanwalt Amos Veith, LL.M., Berlin und Rechtsanwältin Patricia Volhard, LL.M., Frankfurt am Main und London. 2018

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz: Fotosatz Buck Zweikirchener Str. 7, Kumhausen/Hachelstuhl Druck und Bindung: Beltz Grafische Betriebe GmbH, Am Fliegerhorst 8, Bad Langensalza Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort I. Gegenstand und Adressatenkreis des Handbuchs Dieses Handbuch richtet sich an Praktiker der Asset-Klasse Private Equity. Dazu zählen auf Seiten der Initiatoren Fondsmanager und Inhouse-Juristen von Private Equity-Häusern und anderen Kapitalverwaltungsgesellschaften, sowie auf Anlegerseite institutionelle Investoren (einschließlich Family Offices) und Privatanleger, die sich für die Anlageklasse Private Equity interessieren. Daneben gibt es eine Reihe anderer Beteiligter (zb Verwahrstellen, Administratoren, Placement Agents, Wirtschaftsprüfer und Berater), die dieses Buch hoffentlich ebenso mit Gewinn zur Hand nehmen. Wenn im Folgenden von Private Equity-Fonds die Rede ist, bezieht sich dies auf Private Equity im weiteren Sinn. Dies umfasst Buy-Out-Fonds, Venture Capital-Fonds und Growth Capital-Fonds sowie vereinzelt andere verwandte alternative Investmentfonds (insb. Private Debt-Fonds). Das Handbuch vermittelt einen komprimierten praxisnahen Überblick über die Vielfalt der Themen rund um Private Equity-Fonds. Es soll daher ein hilfreicher Begleiter bei Fundraisings, Fondsbeteiligungen und anderen Transaktionen mit Bezug zu Private Equity-Fonds sein. Die Asset-Klasse Private Equity hat in den letzten Jahren auch in Deutschland erheblich an Bedeutung gewonnen. Deutsche und internationale Investoren suchen, auch bedingt durch eine langanhaltende Niedrigzinsphase, nach außerbörslichen Beteiligungen an Hidden Champions des deutschen Mittelstands oder deutschen Startups, die es mit den Großen des Silicon Valley aufnehmen können. Die Nachfrage nach Beteiligungen auf dem deutschen Markt hat zu einem Erstarken der deutschen (oder auf Deutschland spezialisierten) Fondsmanager geführt. Es gibt inzwischen einen nicht unbedeutenden Private Equity-Fondsstandort Deutschland. Weitgehend unabhängig von der Entwicklung deutscher Private Equity-Fondsmanager boomt seit Jahren die Nachfrage deutscher institutioneller Investoren nach Beteiligungen in der Anlageklasse Private Equity, sei es im In- oder Ausland. Deutsche Investoren, insb. Versicherungen, Pensionskassen, Versorgungswerke und Family Offices, beteiligen sich weltweit an Private Equity-Fonds und anderen alternativen Investmentfonds. Die Autoren dieses Handbuchs beschäftigen sich seit vielen Jahren, teilweise seit mehr als zwei Jahrzehnten mit Private Equity-Fonds und anderen alternativen Investments. Sie beraten in verschiedenen Konstellationen alle Beteiligten von Private Equity- und Venture Capital-Fonds. Dazu gehören die vertragliche, aufsichtsrechtliche und steuerrechtliche Beratung von Fondsmanagern beim Strukturieren, Auflegen und Fundraising von Private Equity-Fonds sowie die Begleitung von institutionellen und privaten Anlegern beim Eingehen von Beteiligungen an solchen Fonds und bei Veräußerungen von Fondsanteilen. Von Mandanten und anderen Branchenteilnehmern haben die Autoren regelmäßig den Wunsch nach einer kompakten, allgemeinverständlichen Einführung in die Welt der Private Equity-Fonds vernommen. Diese Lücke sucht das V

7 Vorwort vorliegende Handbuch, auch unter Berücksichtigung von grenzüberschreitenden Aspekten, zu schließen. Zugleich soll das Handbuch etwas anderes leisten als ein juristischer Kommentar, etwa einer zum KAGB. Ein Kommentar ist verpflichtet, die Gesetzesregeln vollständig und in vorgegebener Reihenfolge und Tiefe zu bearbeiten. Dieses Handbuch darf sich die Freiheit nehmen, gesellschaftsrechtliche, aufsichtsrechtliche und steuerliche Themen gleichermaßen und in den Zusammenhängen darzustellen, wie sie der wirtschaftlichen Wirklichkeit für Private Equity-Fonds entsprechen. Zugleich erlaubt dies, die Schwerpunkte nach der Bedeutung für die Praxis zu setzen und Fußnoten im Wesentlichen auf weiterführende Hinweise zu beschränken ohne Anspruch auf wissenschaftliche Vollständigkeit. II. Auf bau des Handbuchs Das Handbuch ist in mehrere Kapitel sowie Unterkapitel untergliedert. Der Aufbau orientiert sich an den wesentlichen Beteiligten eines Private Equity-Fonds. Im einleitenden Kapitel 1 wird ein erster Überblick über das Grundmodell des Private Equity-Fonds gegeben, typische Erwägungen bei der Wahl der geeigneten Fondsstruktur erläutert und der Lebenszyklus eines Private Equity-Fonds vorgestellt. Kapitel 2 behandelt die Managementgesellschaft. Diese wird aufsichtsrechtlich Kapitalverwaltungsgesellschaft (abgekürzt KVG bzw. im Englischen: Alternative Investment Fund Manager AIFM) genannt. Dabei werden zunächst aufsichtsrechtliche Fragen auf Ebene der KVG behandelt: Unter welchen Umständen ist eine Tätigkeit in Deutschland aufsichtsrechtlich relevant, welche verschiedenen Regulierungsregime stehen einer KVG unter welchen Voraussetzungen zur Verfügung und unter welchen Bedingungen darf eine KVG Tätigkeiten durch Dritte ausüben lassen (Auslagerung). Auch grenzüberschreitende Beraterstrukturen werden dargestellt. Das Kapitel endet mit einer Behandlung der für die Praxis wichtigen Vergütungsregeln für die KVG aus wirtschaftlicher, aufsichtsrechtlicher, ertragsteuerlicher und umsatzsteuerlicher Perspektive. Kapitel 3 hat den Private Equity-Fonds selbst zum Gegenstand, der aufsichtsrechtlich AIF (alternativer Investmentfonds) genannt wird. Nach einem Überblick über die üblichen Strukturen von Private Equity-Fonds werden die Besonderheiten der verschiedenen aufsichtsrechtlichen Regulierungsregime auf Fondsebene dargestellt. An einen Abschnitt über das Fondsgesellschaftsrecht schließt sich ein Überblick über die typischen Vertragsbedingungen (Fund Terms) sowie Fund Governance-Aspekte an. Die Darstellung der steuerlichen Aspekte, die sich aus einer Fondsstruktur ergeben, rundet das Kapitel ab. Kapitel 4 befasst sich mit den Anlegern der Asset-Klasse Private Equity, ihren Interessen im Rahmen des Ersterwerbs einer Fondsbeteiligung sowie beim Verkauf bzw. Zweiterwerb einer Fondsbeteiligung im Rahmen von Sekundärtransaktionen zu Fondsbeteiligungen. Dazu werden zunächst allgemeine Gestaltungsüberlegungen für alle Anlegergruppen bei Fondsbeteiligungen einschließlich des für die Praxis wichtigen Ablaufs der Vorerwerbsprüfung (Fund Due Diligence) vorgestellt. Daran schließen sich Abschnitte an, die die spezifischen aufsichtsrechtlichen und teilweise steuerlichen Besonderheiten der verschiedenen VI

8 Vorwort deutschen Anlegergruppen erläutern. Zu diesen Anlegergruppen gehören insb. Versicherungen, Versorgungswerke, Spezialfonds, Pensionskassen, Banken, Stiftungen und Family Offices. Neben deutschen Investoren sind auch ausländische Investoren eine wesentliche Zielgruppe beim Fundraising für einen deutschen Private Equity-Fonds. Ihnen ist daher ein eigener Abschnitt gewidmet. Das Kapitel der investorenbezogenen Aspekte wird abgeschlossen von einem Abschnitt über Sekundärtransaktionen, also den Verkauf bzw. Zweiterwerb von Fondsbeteiligungen. Kapitel 5 stellt den aufsichtsrechtlich besonders stark regulierten Vertrieb von Fondsanteilen dar. Der Vertrieb (üblicherweise auch Platzierung oder Fundraising genannt) ist ein entscheidender Faktor für ein erfolgreiches Auflegen eines Fonds. Abhängig von der aufsichtsrechtlichen Ausgestaltung der KVG und des Fonds, dem angestrebten Anlegerkreis und der verfolgten Anlagestrategie gelten unterschiedliche aufsichtsrechtliche Regeln für den Vertrieb. Auch der grenzüberschreitende Vertrieb, sei es von Anteilen an deutschen Fonds an ausländische Anleger oder von ausländischen Fonds an deutsche Anleger, ist nur unter Berücksichtigung der jeweiligen aufsichtsrechtlichen Besonderheiten möglich. Diese verschiedenen Aspekte werden in jeweils einem Abschnitt behandelt. Ein weiterer Abschnitt befasst sich mit der Prospekthaftung wegen unvollständiger oder unrichtiger Informationen in der Platzierung. Kapitel 6 ist den weiteren Beteiligten eines Private Equity-Fonds gewidmet. Verwahrstellen sollen das Vermögen des Fonds für die Anleger sichern. Sie sind in Deutschland nur bei Publikumsfonds und bei KVGen mit Vollerlaubnis erforderlich, nicht aber bei Fonds, die von einer bloß registrierten kleinen KVG verwaltet werden. Zu den sonstigen Beteiligten gehören Anlageberater, externe Bewerter und Wirtschaftsprüfer, die jeweils in einem eigenen Abschnitt behandelt werden. Das abschließende Kapitel 7 beschäftigt sich mit grenzüberschreitenden Fondskonstellationen. Dabei werden typische Besonderheiten bei Auslandssachverhalten insb. aus steuerlicher Sicht erläutert. Ein Überblick über wichtige ausländische Fondsstrukturen und Rechtsordnungen (Luxemburg, Vereinigtes Königreich und USA) rundet das Kapitel ab. III. Mitwirkende und Danksagung Die Herausgeberschaft dieses Handbuchs liegt in den Händen dreier Praktiker, die die Anlageklasse Private Equity seit ihren Anfängen in Deutschland im Allgemeinen und den Fondsstandort Deutschland im Besonderen in den letzten Jahrzehnten aus unterschiedlicher Perspektive wesentlich geprägt und mitgestaltet haben: Prof. Dr. Reinhard Pöllath, Rechtsanwalt in München, Dr. Andreas Rodin, Rechtsanwalt in Frankfurt am Main, und Herrn Uwe Wewel, Rechtsanwalt und Steuerberater in Frankfurt am Main, der die deutsche Umsetzung der AIFM-Richtlinie im Kapitalanlagegesetzbuch als ehemaliger Ministerialrat und Referatsleiter im Bundesministerium der Finanzen maßgeblich zu verantworten hat. Die Herausgeber haben die anderen Mitwirkenden für ihre Idee eines Praktiker-Handbuchs gewinnen und begeistern können. Die Gesamtredaktion wurde von Dr. Philip Schwarz van Berk sowie Tarek Mardini, beide Rechtsanwälte in Berlin, übernommen. An der Erarbeitung VII

9 Vorwort der Gliederung des Handbuchs hat zudem Dr. Stephan Schade, Rechtsanwalt in Berlin, wesentlich mitgewirkt. Bei der Fertigstellung des Handbuchs haben unsere wissenschaftlichen Mitarbeiter Antonia Nabavi, Nils Schlenkhoff und Enzo Biagi tatkräftige Unterstützung geleistet. Die Autorinnen und Autoren sind allesamt Praktiker, die meisten Rechtsanwälte in Berlin, Frankfurt am Main und München aus der Rechtsanwaltssozietät P+P Pöllath + Partners sowie ehemalige Kollegen der Kanzlei. Daneben haben die Autoren befreundete führende ausländische Kollegen von internationalen Anwaltssozietäten gewinnen können, die mit der Sozietät durch langjährige gemeinsame Beratungsprojekte verbunden sind. Es handelt sich dabei um die aus deutscher Praktikersicht wichtigsten ausländischen Fondsrechtsordnungen, die jeweils von führenden Kanzleien der Fondsberatung vorgestellt werden: Luxemburg, Vereinigtes Königreich und USA. Dank gilt allen Mitwirkenden, die ihre Beiträge neben der intensiven beruflichen Tätigkeit erstellt haben, für ihren großen persönlichen Einsatz. Ein besonderer Dank gilt Prof. Dr. Dieter Birk, emeritierter Lehrstuhlinhaber und ehemaliger Leiter des Instituts für Steuerrecht der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster, der dieses Handbuch mit aus der Taufe gehoben und auf vielfältige Weise unterstützt hat. Für Anregungen, Hinweise und Kritik aus dem Leserkreis sind wir stets dankbar. Herausgeber und Gesamtredaktion

10 Vorwort... V Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XXXIII Kapitel 1: Einleitung 1 Grundmodell des Private Equity-Fonds... 1 I. Das Grundmodell des Private Equity-Fonds Initiator (Management) Investoren... 2 II. Investitionsstrategie Buy-Out vs. Venture Capital Zahl und Identität der Portfoliounternehmen Beteiligungsformen und sonstige Investitionsstrategien Wahl der geeigneten Fondsstruktur... 5 I. Parameter zur Festlegung der Fondsstruktur... 5 II. Fondsstandort III. Rechtsform Lebenszyklus eines Private Equity-Fonds... 7 I. Errichtung des Managers... 7 II. Errichtung des Fonds... 7 III. Platzierung (Fundraising)... 8 IV. Investitions- und Desinvestitionsphase... 9 V. Liquidation... 9 Kapitel 2: Die Managementgesellschaft 4 Verwalter eines AIF (Anwendungsbereich des KAGB) I. Begriffsbestimmungen/Überblick über Beteiligte (AIF, AIFM, Anleger, Kapitaleinwerben etc) AIF a) Der Begriff des AIF aa) Organismus bb) Gemeinsame Anlage cc) Kapitaleinsammeln dd) Festgelegte Anlagestrategie zum Nutzen der Anleger ee) Vielzahl von Anlegern ff) Kein operativ tätiges Unternehmen außerhalb des Finanzsektors 14 b) Geschlossene und offene AIF c) Spezial- und Publikums-AIF Der AIFM a) Aufgaben der AIF-Verwaltungsgesellschaft aa) Kernaufgaben des AIFM: Portfolioverwaltung und Risikomanagement bb) Beteiligungs- und Kontrollrechte der Anleger b) Master-KVG-Modell IX

11 c) Nebentätigkeiten d) Verhältnis des KAGB zum KWG e) Beteiligungen durch den AIFM f) Interner und externer AIFM II. Abgrenzung zu OGAW III. Ausgenommene Strukturen Individuelle Vermögensverwaltung: Ein-Anleger-Fonds und Managed Accounts Konzerneigene Verwaltungsgesellschaften Family Offices Operative Unternehmen und Holdinggesellschaften Mitarbeiterbeteiligungs-Vehikel, Family & Friends Vehikel, Carry Vehikel, Co-Investmentvehikel Investmentclubs und Joint Ventures IV. Bestandsfonds Geschlossene Fonds Keine zusätzlichen Anlagen ab dem Ausnahmen a) Bankguthaben und unwesentliche Investitionen b) Werterhaltende Maßnahmen c) Mehrstufige Beteiligungsstrukturen Umfang des Bestandsschutzes Eingeschränkte Anwendung des KAGB für bestimmte AIF AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaft mit Vollerlaubnis I. Einführung II. Erlaubnisvoraussetzungen Eigenmittelanforderungen a) Anfangskapital und zusätzliche Eigenmittel b) Mindesteigenmittel: 25 % der fixen Gemeinkosten c) Zusätzliche Eigenmittel bzw. Haftpflicht für Berufshaftungsrisiken 31 d) Vorhalten der Eigenmittel in liquiden Mitteln Anforderungen an die Geschäftsleiter Inhaberkontrolle und enge Verbindungen Organisatorische Vorkehrungen a) Gesellschaftsrechtliche Anforderungen: Rechtsform und Überwachungsorgan b) Geschäftsplan Erbringen von Portfolioverwaltung und Risikomanagement Auslagerungen Dienstleistungen und Nebendienstleistungen; sonstige Tätigkeiten der AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaft a) Dienstleistungen und Nebendienstleistungen b) EdW-Beitragspflicht bei Wertpapierdienstleistungen c) Sonstige Tätigkeiten für eine AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaft Verwahrstelle III. Folgepflichten der Vollerlaubnis Anzeigepflicht gegenüber BaFin a) Überblick b) Generalklausel für wesentliche Änderungen ( 34 Abs. 1 und Abs. 2 KAGB) c) Anzeigen gegenüber Bundesbank X

12 2. AIFMD-Berichtswesen Jahresabschluss und Prüfung der AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaft BaFin-Gebühren und jährliche Umlage Registrierte KVG für Spezial-AIF ( 2 Abs. 4 KAGB) I. Reduziertes Aufsichtsregime II. Anforderungen an die Registrierung gem. 44 KAGB ivm 2 Abs. 4 KAGB Zeitpunkt des Registrierungsantrags Anforderungen an die externe Kapitalverwaltungsgesellschaft a) Rechtsformerfordernis b) Unternehmensgegenstand Anforderungen an die interne Kapitalverwaltungsgesellschaft Anforderungen an den Spezial-AIF a) Rechtsformerfordernis b) Qualifikation als Spezial-AIF Angaben zu den Anlagestrategien Einhaltung der Schwellenwerte bzgl. der verwalteten Vermögensgegenstände a) Zusammenrechnung mit anderen Kapitalverwaltungsgesellschaften 50 b) Berechnung der verwalteten Vermögensgegenstände c) Überschreiten der Schwellenwerte Registrierungsgebühren III. Möglichkeit des Opt-In IV. Folgepflichten der Registrierung Regelmäßige Berichtspflicht Unverzügliche Mitteilungspflicht Laufende Überwachung des Schwellenwerts Erfüllung der Nebenbestimmungen Organisationspflichten unter dem Geldwäschegesetz V. Versagung, Aufhebung und Erlöschen der Registrierung Registrierte KVG für Publikums-AIF ( 2 Abs. 5 KAGB) I. Überblick: Zweck und praktische Bedeutung von 2 Abs. 5 KAGB II. Registrierungsverfahren für die KVG III. Anwendbarer Regulierungsrahmen nach 2 Abs. 5 KAGB Allgemeine Vorschriften Compliance Reporting Verwahrstelle Bewertungsrichtlinie Produktvorschriften (Anlagerichtlinien) Anlagebedingungen Verkaufsprospekt Wesentliche Anlegerinformationen Vertriebsvorschriften Prospekthaftung Vergabe von Gelddarlehen Nicht anwendbare Vorschriften IV. Eingeschränkter Anwendungsbereich für Altfonds Auslagerung von Verwaltungsaufgaben I. Einführung XI

13 II. Begriff der Auslagerung und Abgrenzungen Einkauf von Hilfsdienstleistungen zur kollektiven Vermögensverwaltung Typische Drittdienstleistungen Advisory Modelle/Deal Sourcing Vertrieb von Investmentanteilen durch Dritte Einlagerung von Tätigkeiten in den AIF Einkauf von Arbeitnehmern (Arbeitnehmerüberlassung) Beirat III. Anforderungen an die Auslagerung Anforderungen an das Auslagerungsunternehmen Auslagerungsvertrag Anzeige/Genehmigung BaFin Vergütungssystem Grenzüberschreitende Verwaltungs- und Beratungsstrukturen I. Einführung II. Outbound-Strukturen Grenzüberschreitende Anlageberatung sowie Vertrieb in Deutschland Sonstige Strukturen a) Grenzüberschreitende Verwaltung b) Auslagerung der Portfolioverwaltung III. Inbound-Strukturen Auslagerung der Portfolioverwaltung (Investment Adviser) Sonstige Strukturen a) Grenzüberschreitende Verwaltung b) Grenzüberschreitende Beratung Gesellschaftsrechtliche Anbindung der Kapitalverwaltungsgesellschaft I. Unterscheidung zwischen externer und interner Kapitalverwaltungsgesellschaft Externe Kapitalverwaltungsgesellschaft Interne Kapitalverwaltungsgesellschaft II. Beteiligung der externen Kapitalverwaltungsgesellschaft als Gesellschafter 88 III. Kompetenzen der Kapitalverwaltungsgesellschaft Portfolioverwaltung und Risikomanagement Andere Aufgaben im Rahmen der kollektiven Vermögensverwaltung Bei dem Investmentvermögen verbleibende Tätigkeiten Vergütung und Erfolgsbeteiligung (Management Fee, Carried Interest) I. Management Fee, sonstige Fees, Carried Interest undkapitalbeteiligung des Managements Fund Economics als Instrument zum Interessengleichlauf Management Fee a) Funktion b) Ausgestaltung c) Typische Verhandlungspunkte in der Praxis Sonstige Fees und Anrechnung auf Management Fee Carried Interest a) Funktion b) Auszahlungs-Wasserfall XII

14 c) Carry-Modelle (Fund-as-a-whole, Deal-by-Deal) d) Carried Interest Clawback e) Besicherung des Carried Interest f) Carry-Vehikel g) Besonderheiten (Wahlrechte, Super Carry) Kapitalbeteiligung des Managements II. Aufsichtsrecht: Vergütungsregeln Einführung Anwendungsbereich a) Erfasste Mitarbeiter b) Erfasste Gesellschaften c) Erfasste Vergütungen Rechtsfolgen a) Vergütungssystem b) Vergütungsgestaltung c) Feste Vergütung d) Variable Vergütung aa) Aufteilung der variablen Vergütung bb) Nachträgliche Risikoanpassung cc) Zurückbehaltungszeitraum dd) Sperrfristen für erhaltene Instrumente ee) Umgehungsgestaltungen e) Abfindungszahlungen f) Altersvorsorgeleistungen g) Vergütung der Aufsichtsfunktion h) Sonderfall: Carried Interest Offenlegung der Vergütungsberichte III. Steuern: Besteuerung des Carried Interest in Deutschland Einführung Was ist Carried Interest? Besteuerung des Carried Interest systematischer Überblick Tatbestandliche Voraussetzungen des 18 Abs. 1 Nr. 4 EStG a) Vermögensverwaltende Gesellschaft oder Gemeinschaft aa) Gewerblich infizierte sowie gewerblich geprägte Fonds bb) Gewerblich tätige Fonds cc) Kapitalgesellschaften als Fonds b) Erforderlicher Gesellschafts- oder Gemeinschaftszweck aa) Erwerb, Halten und Veräußern von Anteilen an Kapitalgesellschaften bb) Dachfonds c) Begriff des Beteiligten aa) Beteiligung des zum Bezug von Carried Interest Berechtigten am jeweiligen Anlageprogramm bb) Carried Interest auf rein schuldrechtlicher Grundlage cc) Kapitalgesellschaft als Carried Interest Berechtigter d) Vergütung für Förderung des Gesellschafts- oder Gemeinschaftszwecks e) Vollständige Rückzahlung des Kapitals Rechtsfolgen der 3 Nr. 40a, 18 Abs. 1 Nr. 4 EStG im Inland Steuerliche Behandlung von Carried Interest außerhalb des Anwendungsbereichs von 18 Abs. 1 Nr. 4 EStG Beteiligung von Carried Interest Berechtigten mit steuerlicher Ansässigkeit im Ausland XIII

15 a) Besteuerung bei Wegzug b) Zum Bezug von Carried Interest Berechtigte mit steuerlicher Ansässigkeit im Ausland aa) Carry Berechtigter als Leistender gegenüber dem Private Equity-Fonds (1) Inländische Einkünfte (ohne DBA-Schutz) (2) Carried Interest Berechtigte mit DBA-Schutz bb) Carry-Gesellschaft (Initiatoren KG) als Leistender isd 18 Abs. 1 Nr. 4 EStG (1) Inländische beschränkte Steuerpflicht (2) DBA-Schutz Würdigung IV. Steuern: Umsatzsteuer Einleitung Umsatzsteuerbarkeit a) Entwicklungen in der früheren Rechtsprechung b) Aktuelle Rechtsprechung und Verwaltungspraxis c) Nicht umsatzsteuerbare sog. Leistungsvereinigung Umsatzsteuerbefreiung a) Europarechtliche Grundlagen Art. 135 Abs. 1 Buchst. g MwSt- SystRL aa) Sondervermögen bb) Verwaltung von Sondervermögen cc) Zusammenfassung b) Nationale Steuerbefreiung ( 4 Nr. 8 Buchst. h UStG) aa) Unzureichende Umsetzung der MwStSystRL bb) Unmittelbare Anwendbarkeit des Art. 135 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL cc) Verfahrensrechtliche Durchsetzung c) Grenzüberschreitende Strukturen, sog. Advisor Modelle aa) Funktion sog. Advisor-Modelle bb) Umfang der an den Dritten ausgelagerten Tätigkeit Laufende Compliance I. Einleitung II. Geldwäschegesetz Hintergrund Verpflichtete Risikobasierter Ansatz Geldwäschebeauftragter Risikoanalyse Interne Sicherungsmaßnahmen Sorgfaltspflichten a) Identifizierung b) Geschäftszweck c) Wirtschaftlich Berechtigte d) Laufende Überwachung e) Vereinfachte und verstärkte Sorgfaltspflichten f) Ausführung durch Dritte Rechtsfolgen bei Verstößen III. Mitteilungen an das Transparenzregister Hintergrund XIV

16 2. Wirtschaftlich Berechtigte Ermittlung der wirtschaftlich Berechtigten Mitteilungspflicht IV. BaFin-Berichtspflichten Hintergrund Adressat und Pflichten Umsetzung der Anforderungen Rechtsfolgen bei Verstößen V. Bundesbank-Berichtswesen Hintergrund Adressat und Pflichten Umsetzung der Anforderungen Rechtsfolgen bei Verstößen VI. FATCA/CRS Hintergrund Normengefüge (FATCA USA, IGA, CRS) Handlungspflichten/Screening/laufende Pflichten a) Einleitung b) FATCA Natürliche Personen c) FATCA Gesellschaften d) CRS Natürliche Personen e) Meldungen Rechtsfolgen bei Verstößen VII. Datenschutz nach der DS-GVO und dem BDSG Hintergrund Kapitalverwaltungsgesellschaften und zu schützende Daten Zulässigkeit von Datenverarbeitungen Transparenzpflichten Datenschutz-Managementsystem a) Technisch und organisatorische Anforderungen b) Datenschutzbeauftragter Dritte bei der Datenverarbeitung a) Auftragsverarbeitung b) Weitergabe von Daten an Dritte c) Empfang von Daten von Dritten Drittstaatenübermittlung Meldepflichten und Rechtsfolgen bei Verstößen Kapitel 3: Der Private Equity-Fonds 13 Überblick über Fondsstrukturen I. Überblick II. Strukturvarianten Direktinvestierende Fonds Dachfonds Master-Feeder-Strukturen Parallelfonds und alternative Investmentvehikel Managed Account-Vehikel und Beteiligungsplattformen Annex-Fonds Spezial-AIF I. Begriff und Konzept des Spezial-AIF XV

17 II. Anleger-Status: Professionelle Anleger, semiprofessionelle Anleger und Privatanleger Hintergrund Professionelle Anleger Semiprofessionelle Anleger Privatanleger Zeitpunkt der Qualifizierung III. Anlagebedingungen Konzept der Anlagebedingungen Rechtsnatur der Anlagebedingungen Inhalt der Anlagebedingungen Verfahren zur Aufstellung der Anlagebedingungen IV. Bewertung V. Sondervorschriften für den Beteiligungserwerb an Unternehmen Übersicht über Schwellenwerte und Melde- und Informations pflichten 198 a) Geltungsbereich b) Mitteilungspflichten nach 289 Abs. 1 KAGB c) Mitteilungspflichten bei Kontrollerwerb gem. 289 Abs. 2 KAGB d) Offenlegungspflichten bei Kontrollerwerb gem. 290 KAGB e) Jahresabschluss und Jahresbericht 291 KAGB Kontrollerwerb a) Beteiligungsschwelle b) Gemeinsamer Kontrollerwerb Asset-Stripping-Verbot a) Untersagte Kapitalmaßnahmen aa) Ausschüttungen bb) Kapitalherabsetzungen cc) Rücknahme von Anteilen und Ankauf eigener Anteile b) Geschützte Vermögensmasse Anwendung im Konzern EuVECA/EuSEF-Fonds I. Überblick über die europäischen Sonderregime Entstehung und Zweck der Sonderregime Überarbeitung der Verordnungen über EuVECA und EuSEF II. Wesentliche Vor- und Nachteile Europäischer Vertriebspass Semiprofessionelle Anleger ( EUR) Keine Verwahrstellenpflicht Bezeichnung EuVECA und EuSEF Registrierungsaufwand Hinderliche Anforderungen an die Portfoliogesellschaften (EuSEF) III. Anforderungen an EuVECA- und EuSEF-Fonds EuVECA: Qualifizierte Portfoliogesellschaften und qualifizierte Anlagen EuSEF: Qualifizierte Portfoliogesellschaften und qualifizierte Anlagen 214 IV. Anforderungen an EuVECA/EuSEF-Manager Registrierung bei der BaFin (Einzelheiten zum Antragsverfahren) Organisatorische Anforderungen Personelle und technische Ausstattung Eigenmittel Bewertung der Portfolioanlagen XVI

18 6. Wirkungsmessung (EuSEF-Manager) Anlegerinformationen und Berichtswesen a) Anlegerinformationen im Vorfeld der Anlageentscheidung b) Laufende Berichterstattung ELTIF-Fonds I. Zulassung und Vertrieb II. Anlagegrenzen und weitere Anforderungen UBGG (Gesetz über Unternehmens beteiligungsgesellschaften) I. Einführung und Überblick II. Leitbild und Ausgestaltung des UBGG III. Rechtsfolgen der Anerkennung als UBG Organisationsverfassung Geschäftsbetrieb IV. Steuerliche Behandlung der UBG Beginn der Gewerbesteuerbefreiung Wegfall der Gewerbesteuerbefreiung V. Fazit Publikums-AIF I. Begriff und Konzept II. Verwaltung von Publikums-AIF III. Produktregeln für geschlossene inländische Publikums-AIF Anlagerichtlinien Risikomischung Beschränkung von Leverage Anlagebedingungen Inhalt der Anlagebedingungen IV. Verkaufsprospekt Prospektpflicht Mindestangaben V. Wesentliche Anlegerinformationen VI. Bewertung VII. Reporting VIII. Vertriebsanzeigeverfahren IX. Prospekthaftung Kreditfonds (inkl. KWG) I. Darlehensvergabe und -restrukturierung unter KAGB und KWG II. Einschränkungen des KAGB für deutsche Kreditfonds Kreditvergabe durch geschlossene Spezial-AIF Gesellschafterdarlehen Auswirkung auf Private Equity Investments Mezzanine-Beteiligungen Darlehen in der Fondsstrukturierung: Zweckgesellschaften III. Kapitalverwaltungsgesellschaft IV. Behandlung der EU- und Drittstaaten-AIFM und -AIF Gesellschaftsrechtliche Struktur des AIF I. Einleitung II. Personengesellschaft Kapitalverwaltungsgesellschaft Komplementär XVII

19 XVIII Inhaltsverzeichnis 3. Carry-Gesellschaft, Team-Investment-Vehikel Anleger Investorenbeirat Außenhaftung Innenhaftung III. Publikumspersonengesellschaften Meinungsstand Voraussetzungen der Inhaltskontrolle Rechtsfolgen IV. Besonderheit: Treuhandkommanditisten V. Kapitalgesellschaften Aufsichtsrechtliche Überlagerung des Gesellschaftsrechts I. Einleitung II. Geschlossene Investmentkommanditgesellschaft Gesellschaftsvertrag und Anlagebedingungen Anleger und Anlegerhaftung, Anteilsklassen Geschäftsführung, Vertretung und Beirat Intern und extern verwaltete geschlossene InvKG Firma Jahresberichte, Abschlussprüfung und Offenlegung III. Geschlossene Investmentaktiengesellschaft Geschäftsführung und Vertretung Aufsichtsrat Anlagebedingungen vs. Satzung Firma Rechnungslegung Fund Terms marktübliche Ausgestaltung I. Einleitung II. Wirtschaftliche Kernpunkte Verwaltungsvergütung (Management Fee) a) Funktion b) Ausgestaltung c) Umsatzsteuer und Management Fee d) Auswirkungen von sonstigen Vergütungen auf die Management Fee 278 e) Trends Carried Interest a) Carry, Vorzugsrendite (Hurdle) und Aufholbetrag (Catch-Up) b) Zwischenabrechnung, Endabrechnung, Rückzahlung (Clawback) c) Absicherung von Carry-Rückzahlung d) Besondere Carry-Systeme e) Struktur von Carry-Vehikeln f) Trends Fondskosten a) Kosten der Gründung b) Kosten der laufenden Verwaltung Kapitaleinlageverpflichtung des Teams III. Lebensphasen des Fonds Vertrieb und Zeichnungsfrist Anlageperiode a) Maximaldauer b) Vorzeitige Beendigung durch die Kapitalverwaltungsgesellschaft.. 294

20 c) Automatische Beendigung d) Beendigung durch die Investoren Errichtung von Nachfolgefonds Laufzeit des Fonds Liquidationsphase IV. Governance Beschränkungen für den Manager Schlüsselpersonen-Regelungen Kontrollwechsel Ausschluss der Kapitalverwaltungsgesellschaft a) Ausschluss aus wichtigem Grund aa) Bestimmung des wichtigen Grundes bb) Ablauf des Ausschlusses cc) Rechtsfolgen b) Ausschluss ohne wichtigen Grund Haftung, Freistellung, Rückzahlung von Ausschüttungen Investitionsfokus, andere Anlageprogramme V. Governance Beschränkungen für Investoren Rechtsfolgen bei Zahlungsverzug Übertragungsbeschränkungen Befreiung (Excuse) und Ausschluss (Exclusion) von einer Investition VI. Nebenvereinbarungen (Side Letter) Fund Governance (ILPA Prinzipien) I. Begriff und Bedeutung von Fund Governance Interessengleichlauf und Prinzipal-Agent-Problem bei Fondsverträgen Gesetzliche Rahmenbedingungen/Verhältnis zu einzelvertraglichen Regelungen und Wohlverhaltensvorgaben von Verbänden Vertragsausgestaltung und -verhandlungen als Fund Governance-Aufgabe II. ILPA-Grundsätze Überblick: ILPA und ILPA-Grundsätze ILPA-Grundsätze im Einzelnen (von Version 1.0 zu Version 2.0) a) Grundsatz des Interessengleichlaufs b) Grundsatz des Anlegerschutzes c) Grundsatz der Transparenz d) Veränderungen von 1.0 zu 2.0: Evolution statt Revolution ILPA-Muster (Templates) III. Bewertung und Ausblick Bedeutung im Markt ILPA-Grundsätze 3.0? Weitere Standardisierung? Nachhaltigkeit, ethische Faktoren und weiche Anlagebeschränkungen (ESG) I. Bedeutung von Nachhaltigkeit, ethischen Faktoren und weichen Anlagebeschränkungen für Private Equity-Fonds II. ESG-Richtlinien III. Weiche Anlagebeschränkungen Ab- und Eingrenzung von weichen Anlagebeschränkungen Investorengruppen und ihre jeweiligen Anforderungen an weiche Anlagebeschränkungen IV. ESG-Transparenz V. Umsetzung und Abbildung in den Fondsdokumenten XIX

21 1. ESG-Richtlinien und ESG-Transparenz Weiche Anlagebeschränkungen Steuerliche Struktur des AIF I. Einleitung II. AIF-Personengesellschaften Steuerliche Transparenz Einkunftsart a) Vermögensverwaltung vs. Gewerbebetrieb b) Grundsätze der Abgrenzung c) Das BMF-Schreiben vom aa) Kein Einsatz von Bankkrediten bb) Keine Übernahme von Sicherheiten cc) Keine eigene Organisation dd) Keine Ausnutzung eines Marktes unter Einsatz beruflicher Erfahrung ee) Kein Anbieten gegenüber breiter Öffentlichkeit/Handeln auf eigene Rechnung ff) Keine kurzfristige Beteiligung gg) Keine Reinvestition von Veräußerungserlösen hh) Kein unternehmerisches Tätigwerden ii) Keine gewerbliche Prägung/keine gewerbliche Infektion jj) Das BFH-Urteil vom Besteuerungsfolgen (Überblick) Vermögensverwaltung Besteuerung von Privatanlegern a) Abgeltungsteuer b) Ausnahmen von der Abgeltungsteuer c) Alt-Anteile (Erwerb vor 2009) Vermögensverwaltung Besteuerung natürlicher Personen im Betriebsvermögen a) Grundsatz b) Teileinkünfteverfahren c) Gewerbesteuer Vermögensverwaltung Besteuerung steuerpflichtiger Körperschaften 347 a) Grundsatz b) Steuerbefreiung gem. 8b KStG c) Gewerbesteuer d) Bestimmte Versicherungsunternehmen und Unternehmen des Finanzsektors e) Körperschaften, die keinen Gewerbebetrieb unterhalten Vermögensverwaltung Steuerbefreite Körperschaften Vermögensverwaltung Veräußerung des Anteils an der AIF-Personengesellschaft Gewerbliche AIF-Personengesellschaft a) Einkommen- und Körperschaftsteuer b) Gewerbesteuer Fondsebene c) Gewerbesteuer Anlegerebene d) Veräußerung des Anteils an der AIF-Personengesellschaft Ausgewählte Einzelfragen a) Einlagenrückgewähr und Rückzahlung von Nennkapital b) AIF-Personengesellschaft als Finanzunternehmen? c) Kapitalertragsteuer/ausländische Quellensteuern XX

22 d) Abziehbarkeit von Aufwendungen e) Verlustverrechnung aa) Steuerstundungsmodell bb) Verluste aus Drittstaaten cc) Verlustvor- und -rücktrag f) Hinzurechnungsbesteuerung g) Investmentsteuergesetz III. Körperschaftlich verfasste AIF Anwendungsbereich a) Kapital-Investitionsgesellschaften (InvStG af) und Investmentfonds (InvStG) b) Investmentfonds (InvStG af) und Spezial-Investmentfonds (InvStG) 372 c) Erweiterungen und Einschränkungen des Anwendungsbereichs Rechtslage bis zum (InvStG af) a) Abgrenzung von Investmentfonds und Kapital-Investitionsgesellschaften b) Besteuerung der Investmentfonds und der Anleger c) Besteuerung der Kapital-Investitionsgesellschaften d) Besteuerung der Anleger von Kapital-Investitionsgesellschaften e) Verhältnis zum Außensteuergesetz (Hinzurechnungsbesteuerung) f) DBA-Recht Rechtslage ab dem (InvStG) a) Abgrenzung von Spezial-Investmentfonds und Investmentfonds b) Übergangsvorschrift des 56 InvStG c) Besteuerung der Einkünfte des Spezial-Investmentfonds d) Besteuerung der Spezial-Investmenterträge der Anleger e) Besteuerung der Einkünfte des Investmentfonds f) Besteuerung der Investmenterträge der Anleger g) Verhältnis zum Außensteuergesetz IV. Verfahrensfragen steuerliche Erklärungspflichten Meldepflichten Gesonderte Feststellungen a) AIF-Personengesellschaften b) Hinzurechnungsbesteuerung c) Einlagenrückgewähr d) Übergangsbesteuerung nach dem Investmentsteuerreformgesetz Kapitel 4: Der Anleger eines Fonds 26 Grundlegendes I. Bedeutung alternativer Kapitalanlagen für institutionelleinvestoren II. Herausforderungen bei Anlagen in Private Equity-/Venture Capital-Fonds 402 III. Bedeutung institutioneller Investoren für Private Equity-/ Venture Capital-Fonds Gestaltungsüberlegungen zur Organisation der Anlage in Private Equity-/Venture Capital-Fonds I. Eigenes Asset Management vs. Fremdmanagement, Dienstleister II. Auswahl von Asset Managern (Prozess) III. Strukturierungsfragen Direktbeteiligung Managed Account Dachfondsprodukte XXI

23 XXII Inhaltsverzeichnis 4. Beteiligungsplattformen a) Deutsche Personen- und Kapitalgesellschaften aa) GmbH bb) GmbH & Co. KG b) Luxemburger Personen- und Kapitalgesellschaften aa) S.A. / S.C.A bb) SCS/SCSp cc) SIF/AIF/RAIF c) Spezial-Sondervermögen in der Vertragsform d) Verbriefungsstrukturen Wesentliche Aspekte der Vorerwerbsprüfung I. Einleitung II. Ablauf des Beteiligungserwerbs Wesentliche Bestandteile der Fondsdokumentation Erstprüfung und Abgabe von Kommentaren Side Letter Zeichnung und Aufnahme Meistbegünstigungsklauseln III. Bestandteile und Ausrichtung einer Vorerwerbsprüfung Aufsichtsrechtliche Erwerbbarkeitsprüfung a) Investmentvermögen b) Anlageverordnung Steuerliche Einordnung aus deutscher Sicht und Ausschluss erwerbsbedingter steuerlicher Statusfolgen a) Ermittlung des Rechtstyps des Fonds b) Gewerblichkeit oder Vermögensverwaltung bei Personengesellschaften c) Auswirkungen der ermittelten Einkunftsart aa) Pensionskassen als Anleger bb) Gewerbesteuersubjekte als Anleger cc) Vermögensverwaltende Personengesellschaften als Anleger d) Einordnung nach dem Investmentsteuergesetz e) Investmentsteuerliche Erwerbbarkeit IV. Wichtige Vertragskonditionen Steuern a) Erklärung zur gesonderten und einheitlichen Feststellungserklärung bei Personengesellschaften b) Gesonderte Feststellung der Einlagenrückgewähr c) Besondere Informationspflichten bei der Beteiligung an Investmentfonds d) Kosten e) Steuer-Generalklausel und Quellensteuern f) Steuerstrukturierung der Investments durch den Fonds Haftung und Zahlungspflichten eines Anlegers Feeder-, Parallel- und alternative Investmentvehikel Sachwertausschüttungen Informationsrechte und Vertraulichkeitspflichten Anteilsübertragungen Versicherungsunternehmen I. Einleitung II. Aufsichtsrecht

24 1. Solvency II-Investoren a) Quantitative Anforderungen aa) Solvabilitätsanforderungen im Überblick bb) Look-Through-Ansatz cc) Abgrenzungsfragen (1) Hybridinstrumente (2) Immobilien (3) Infrastruktur dd) Private Equity im Aktienrisikountermodul (1) Direktanlagen (2) Fondsanlagen (a) Überblick (b) Nicht hebelfinanzierte AIF (c) Ebene der Privilegierung ee) Qualifizierte Infrastrukturinvestitionen (1) Qualifizierte Investitionen in Infrastruktur (a) Allgemeine Merkmale qualifizierter Infrastrukturprojekte (b) Stressresistenz (c) Vorhersehbarkeit von Cash-Flows (d) Anforderungen an den vertraglichen Rahmen (e) Besondere Anforderungen an Anlagen ohne Rating (i) Anforderungen für alle Projekte (ii) Zusätzliche Voraussetzungen für Greenfield-Projekte 448 (f) Identifikation und Risikomanagement (2) Qualifizierte Investitionen in Infrastrukturunternehmen (a) Allgemeine Merkmale qualifizierter Infrastrukturunternehmen (b) Besondere Anforderungen an Anlagen ohne Ranking (c) Risikomanagement b) Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht (Prudent Person Principle) aa) Grundlagen bb) Risikomanagement cc) Anlagegrundsätze dd) Bewertung nicht alltäglicher Anlagen ee) Belegenheit; Verfügbarkeit ff) Einsatz derivativer Finanzinstrumente gg) Beteiligungsquote hh) Mischung; Streuung c) Solvency II-Reporting Anlageverordnung a) Bedeutung für kleine Versicherungsunternehmen b) Berücksichtigung im Rahmen des Grundsatzes der unternehmerischen Vorsicht III. Steuerrecht Beteiligungsprivileg ( 8b KStG) Rückstellungen für Beitragsrückerstattungen ( 21 KStG) Gewerbesteuerliche Aspekte Teilfreistellung nach 20 InvStG XXIII

25 30 Versorgungswerke I. Aufsichtsrecht Regulatorischer Rahmen Erwerbbarkeit nach der Anlageverordnung a) Geschlossenes Investmentvermögen b) Anlagen in Instrumente der Unternehmensfinanzierung c) Fonds-Jurisdiktion und Manager-Herkunft d) Manager-Regulierung Anrechnung auf Mischungs- und Streuungsquoten Anlagegrundsätze a) Sicherheit aa) Kontrolle der Vermögensanlage (1) Sicherung des Nominalwerts durch Prüfungen (2) Überwachung durch Treuhänder bb) Haftungsbegrenzung cc) Freie Veräußerbarkeit (1) Keine rechtlichen Verfügungsbeschränkungen (2) Anforderungen an eine wirtschaftliche Veräußerbarkeit b) Rentabilität c) Liquidität II. Steuerrecht: Auswirkungen von Fondsbeteiligungen Pensionskassen I. Einleitung II. Relevantes Aufsichtsrecht III. Steuerrecht: Auswirkungen von Fondsbeteiligungen Banken I. Relevantes Aufsichtsrecht Überblick Solvabilitätsanforderungen a) Abzug von den Eigenmitteln aa) Private Equity-Fonds als Unternehmen der Finanzbranche? bb) Wertpapierhandel für eigene Rechnung oder im Auftrag des Kunden cc) Portfolioverwaltung dd) Erwerb von Beteiligungen b) Fonds als Finanzintermediäre Kreditrisiko a) KSA-Risikopositionswert b) KSA-Risikopositionsgewicht aa) Positionen mit besonders hohem Risiko bb) Sonstige Fondspositionen Großkreditregeln Marktpreisrisiken II. Steuerrecht Beteiligungsprivileg ( 8b KStG) Teilfreistellung ( 20 InvStG) Stiftungen I. Einleitung II. Verlustrisiko Stiftungsrechtliches Gebot der sicheren Vermögensanlage XXIV

26 2. Gemeinnützigkeitsrechtliches Gebot der Selbstlosigkeit III. Illiquidität von Anlagen in Private Equity-Fonds Stiftungsrechtliches Gebot der ertragreichen Vermögensanlage Gemeinnützigkeitsrechtliches Gebot der zeitnahen Mittelverwendung. 476 IV. Kostenstrukturen von Private Equity-Fonds Stiftungsrechtliche Vorgaben bzgl. einer wirtschaftlichen Vermögensanlage Gemeinnützigkeitsrechtliches Begünstigungsverbot V. Beteiligung an gewerblichen Private Equity-Fonds Family Offices I. Steuerliche Aspekte Direktanlagen Anlagen über inländische Beteiligungsplattform a) Bestandsfälle (bis ) b) Beteiligungsplattformen seit Anlagen über Lux. Fonds Verbriefungsstrukturen II. Bankaufsichtsrechtliche Erlaubnispflichten Ausländische Investoren beschränkte Steuerpflicht bei Beteiligung an einem in Deutschland ansässigen P r i v a t e E q u i t y- F o n d s I. Beschränkte Steuerpflicht in Deutschland Natürliche Personen Körperschaften II. Beteiligung ausländischer Investoren an einem inländischen Private Equity-Fonds Vermögensverwaltung oder Gewerblichkeit Ertragsteuerliche Folgen bei Beteiligung an einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft a) Veräußerungsgewinne b) Dividenden c) Zinsen d) Freistellungen nach DBA Erstattung deutscher Kapitalertragsteuer 485 e) Steuererklärungspflichten für ausländische Investoren Ertragsteuerliche Folgen bei Beteiligung an einer gewerblichen Personengesellschaft a) Einkünfte aus Gewerbebetrieb b) Keine Freistellungen nach DBA Besteuerungsrecht für Deutschland c) Steuererklärungspflichten für ausländische Investoren Spezialfonds I. Überblick II. Besondere Anforderungen Investorenaufsichtsrecht a) Investmentrecht b) Besonderheiten für der Anlageverordnung unterliegende Investoren 489 aa) Erwerbbarkeit dem Grunde nach bb) Anrechnung auf Mischungsquoten cc) Streuungsgrenzen im Zusammenhang mit Spezialfonds dd) Sicherheitsgrundsatz XXV