Zuwanderung gestalten Integration fördern

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1 B Zuwanderung gestalten Integration fördern Bericht der Unabhängigen Kommission Zuwanderung" 4. Juli 2001

2 Inhalt Vorwort 1 Die Mitglieder der Kommission 2 Geschäftsstelle der Kommission 4 Inhalt 5 I Einleitung 11 1 Ein beginnender Bewusstseinswandel 12 2 Die Bilanz der bisherigen Politik 13 3 Zuwanderung nach Deutschland: gestern und heute 14 4 Die Aufgaben der Zuwanderungspolitik 16 5 Der Auftrag der Kommission 20 II Langfristig Wohlstand sichern 23 1 Weltwirtschaftliche Herausforderungen Fortschreitende Globalisierung Wachsende Bedeutung des Wissenstransfers Intensiver Wettbewerb um die besten Köpfe" 26 2 Demografischer Wandel Die Bevölkerung altert und nimmt ab Mögliche Auswirkungen von Bevölkerungsrückgang und Alterung Möglichkeiten und Grenzen einer aktiven Familienpolitik Die Arbeitsmarktentwicklung Hohe Arbeitslosigkeit und viele offene Stellen Unzureichende Ausgleichsprozesse am Arbeitsmarkt Determinanten des zukünftigen Arbeitskräfteangebotes Die künftige Nachfrage nach Arbeitskräften Der Trend zu mehr Selbständigkeit 47 4 Vorhandene Arbeitskraft nutzen Arbeitslose in den Wirtschaftsprozess integrieren Potenzial älterer Arbeitnehmer nutzen In Deutschland lebenden Zuwanderern Beschäftigung ermöglichen Erwerbstätigkeit von Frauen fördern Bildungssystem verbessern Eine Ausschöpfung vorhandener Potenziale ist wichtig, aber allein nicht ausreichend 56

3 5 Neuansatz im Arbeitsmarktzugang erforderlich 59 J" 5.1 Bisheriger Arbeitsmarktzugang für Ausländer Verwaltungs- und gesetzestechnischer Reformbedarf 63 f 5.3 Vereinfachtes Verfahren durch die Greencard" 64 \, 5.4 Umdenken in der Europäischen Union 65 ). 6 Wirkung von Zuwanderung erkennen : ; und zum Wohl aller nutzen Demografische Wirkung von Zuwanderung 67 " 6.2 Auswirkungen von Zuwanderung auf das ] Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt 70 ; 6.3 Wirkung von Zuwanderung auf die sozialen Sicherungssysteme Die Wohlfahrt anderer Staaten 80 X 6.5 Leitlinien für die Zuwanderungspolitik 82 K 7 Erfahrungen sammeln: Ein Modell der \ arbeitsmarktorientierten Zuwanderung 83 S 7.1 Eckpunkte Geregelte Wege der dauerhaften Zuwanderung eröffnen Auswahl der dauerhaften Zuwanderer Befristeten Zuwanderern Wege zum I Daueraufenthalt eröffnen 95 f 7.5 Zuwanderung für Existenzgründer erleichtern 97 I 7.6 Internationale Mobilität von Hochqualifizierten erleichtern..98 * 7.7 Bedarfsgerechte Wege der befristeten Zuwanderung < : Engpassarbeitskräften eröffnen Zuwanderer für eine Ausbildung in Deutschland gewinnen Bewährte Formen der Zuwanderung ins neue Recht übernehmen Verfahren der arbeitsmarktorientierten Zuwanderung einfach und schnell gestalten Arbeitsmarktzugang von Zuwanderern, die aus humanitären oder sozialen Gründen nach Deutschland kommen 119 ' 9 Deutschland für Zuwanderer attraktiver machen 120 III Humanitär handeln Asyl und Flüchtlinge Problemlösung durch eine Änderung des Grundgesetzes? 124 Straffung der Verfahren 1.2 Beschleunigung der Asylverfahren Neuregelung des Folgeantragsverfahrens 139 ;

4 1.4 Abschaffung des Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten und der Weisungsunabhängigkeit der Einzelentscheider 143 Maßnahmen gegen unberechtigten Aufenthalt 1.5 Asylmissbrauch Rückkehr und Rückführung 150 Verbesserung der Schutzgewährung 1.7 Schutzgewährung bei nichtstaatlicher und geschlechtsspezifischer Verfolgung Verbesserung der Aufenthaltsbedingungen für Konventionsflüchtlinge Verbesserung der Rechtssituation geduldeter Ausländer Härtefallregelungen und Härtefallkommissionen Unbegleitete Minderjährige Bürgerkriegsflüchtlinge Auf dem Weg zu einem gemeinsamen europäischen Asylsystem Zuzug von Spätaussiedlern Historische und quantitative Entwicklung Gesetzliche Grundlagen Statusregelung Kontingentierung und Rückgang des Zuzugs Sprachtests Aktuelle Situation Künftige Gestaltung des Spätaussiedlerzuzugs Zuwanderung von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion Grundlagen der Zuwanderung Verfahren Zuwanderungszahlen Probleme bei der Zuwanderung Anforderungen an die künftige Gestaltung der Zuwanderung von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion Familiennachzug 188 X 4.1 Quantitative Entwicklung und Bedeutung Art. 6 GG als verfassungsrechtliche Grundsatznorm für den Familiennachzug Die einfach-gesetzliche Ausgestaltung des Familiennachzugs Vergemeinschaftung des Familiennachzugs Integrationspolitische Aspekte Empfehlungen zur künftigen Ausgestaltung des Familiennachzugs 194

5 5 Illegale Keine Meldepflicht der Schulen Keine Strafbewehrung der Unterstützung Illegaler aus humanitären Gründen 197 IV Miteinander leben Eine neue Integrationspolitik Überblick über integrationspolitische Maßnahmen und ihre Kosten Bund Länder Kommunen und Wohlfahrtsverbände Bildung von Zuwanderern Deutsche Sprachkenntnisse von Kindern und Jugendlichen Kindergarten und Vorschule Schule Integration von Zuwanderern in den Arbeitsmarkt Erwerbsbeteiligung und Arbeitslosigkeit Berufliche Bildung Selbständigkeit Soziale und kulturelle Integration Familie Heiratsverhalten Wohnsituation Identifikation mit der alten oder neuen Heimat? Mitgliedschaft in Organisationen Islam Mediengewohnheiten Wahrnehmung von Zuwanderung in Deutschland Soziale Akzeptanz Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund und Fremdenfeindlichkeit Rechtliche Aspekte der Integration Folgen der Staatsangehörigkeitsreform Integrationshindernisse durch das Aufenthaltsrecht Antidiskriminierungsgesetz Integrationskonzepte ausgewählter europäischer Länder Niederlande Schweden Schlussfolgerungen 257

6 9 Erstförderung von Zuwanderern Zwei Modelle - ein Ansatz Vorschläge der Kommission Kosten der Erstförderung ' Gesetzliche Regelung und Finanzierung einer neuen Integrationspolitik 263 V Zur Umsetzung der neuen Zuwanderungspolitik Der europäische Rahmen der neuen Zuwanderungs- und Asylpolitik Gesamtsteuerung, gesetzlicher Rahmen, Organisation und Institutionen Gesamtstrategie für Zuwanderung und Integration entwickeln Zuwanderungs- und Integrationsgesetz Rechtsvereinfachung Behördenorganisation verbessern Daten, Fakten, Transparenz 287 Anhang t Zur Arbeit der Kommission Von der Kommission angehörte Persönlichkeiten Anhörung gesellschaftlicher Gruppen am 26./27. April Kolloquium mit Ausländerbeauftragten der Länder Gutachten 307 Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen 308 Abbildungen 308 Tabellen 310 Abkürzungsverzeichnis 311 Literaturverzeichnis 314 Stichwortverzeichnis 318