40 Schule und Sport. öffentlich X nichtöffentlich. Beratungsfolge: Schul- und Bildungsausschuss Planungs- und Bauausschuss

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1 Der Oberbürgermeister 40 Schule und Sport Mönchengladbach, FB Berichtsvorlage Vorlagen-Nr. 2915/IX öffentlich X nichtöffentlich Beratungsfolge: Schul- und Bildungsausschuss Planungs- und Bauausschuss TOP: Sachstandsbericht Förderprogramm Gute Schule 2020 Beschlussentwurf: Der Schul- und Bildungsausschuss / Planungs- und Bauausschuss als Betriebsausschuss Gebäudemanagement Mönchengladbach nimmt den Sachstandsbericht zum Förderprogramm Gute Schule 2020 zur Kenntnis. Bericht: Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat am (Vorlage 1975/IX) ein grundlegendes Konzept für die Inanspruchnahme von Darlehen nach dem Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen ( Gute Schule 2020 ) beschlossen. Damit wurde die Voraussetzung geschaffen, Darlehen bei der NRW Bank in jährlicher Höhe von EUR abzurufen, und zwar in den Jahren 2017 bis Neben der Finanzierung von Maßnahmen an Schulen durch die Aufnahme von Darlehen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020 besteht auch weiterhin die Möglichkeit, Mittel aus dem allgemeinen Haushalt und sonstigen Förderprogrammen für Schulen einzusetzen. Aus dem Programm Gute Schule 2020 wurden zum Stichtag EUR aus dem Kreditkontingent 2017 abgerufen. Das waren 98,1% der Fördersumme Die verbliebenden Restmittel waren bereits mit Maßnahmen hinterlegt und konnten Anfang Januar abgerufen werden. Die späte Abrufung der Mittel war geplant, um auf Kostenverschiebungen und Erhöhungen in bereits begonnen Maßnahmen reagieren zu können. Mönchengladbach gehört zu den ganz wenigen kreisfreien Städten, die die für 2017 zur Verfügung stehenden Mittel vollständig abgerufen haben. Im Durchschnitt betrug die Abrufquote bei den kreisfreien Städten lediglich 39,5%. Die Maßnahmen 2017 wurden mit der Vorlage 2524/IX benannt. Die Maßnahmen befinden sich in der Bearbeitung. Bei einzelnen Maßnahmen gibt es zeitliche Verzögerungen. Über den aktuellen Sachstand bei den laufenden Maßnahmen wird in der Sitzung mündlich berichtet.

2 Im Folgenden werden die Maßnahmen benannt, die aus dem Kreditkontingent 2018 finanziert werden sollen (Gliederung gem. Vorlage 1975/IX): I. Neubauten Gesamtschule Stadtmitte, Neubau Mensa und Außenanlagen Karl-Fegers-Straße 85 Der Neubau der Mensa ist eine Fortführungsmaßnahme. Die Finanzierung erfolgt aus den Kreditkontingenten 2017 und Der Neubau soll ab dem Schuljahr 2018/2019 in Betrieb gehen. Aktuell wird mit einer Kostenerhöhung im Bereich der Außenanlagen gerechnet. Bei weitergehenden Planungen und Untersuchungen der Bodenbeschaffenheit wurden bis dahin unerwartete Mehraufwendungen festgestellt. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Jahres II. Ertüchtigung von Standorten (Gesamtsanierung) Planungskosten Gesamtschule Espenstraße, Brandschutz und Sanierung Espenstraße 21 Schulzentrum Rheindahlen, Brandschutz und Sanierung Geusenstraße 29 Math.Nat. Gymnasium, Brandschutz und Sanierung Rheydter Straße 65 Gesamtschule Volksgarten, Brandschutz und Sanierung Volksgartenstraße 75 BK Maria-Lenssen, Brandschutz und Sanierung, Bauteil Werner Gilles Straße D Die Planungsmittel für die Standorte werden aus den Kreditkontingenten 2017/2018 finanziert. Es handelt sich daher ebenfalls um Fortführungsmaßnahmen. Mit den Ergebnissen der Planungen wird Mitte 2018 gerechnet. Insgesamt sind bisher rund 1,2 Mio. EUR Planungsmittel kalkuliert. Auf Grund der Komplexität und des Umfangs der notwendigen Maßnahmen an den einzelnen Standorten wird im Moment davon ausgegangen, dass die veranschlagten Planungsmittel nicht auskömmlich sein werden. III. Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden (Teilsanierungen/Einzelmaßnahmen) a.) Energetische Maßnahmen (Fenster, Heizungen) Hauptschule Comenius-Schule, Teil-Fenstersanierung Dohler Straße 79 Hans-Jonas-Gesamtschule, Erneuerung Heizungsanlage Nespeler Straße 75 und Unterverteilungen Gesamtschule Stadtmitte, Heizungsanlage (Bauteil II) Karl-Fegers-Straße 85 Bei den genannten Maßnahmen handelt es sich ebenfalls um Fortführungsmaßnahmen aus dem Kreditkontingent 2017, die darüber hinaus aus 2018 teilfinanziert werden. Für die Hauptschule Comenius-Schule, Dohler Straße 79, stehen Mittel für die Sanierung von ca. einem Drittel der Fenster aus 2017 zur Verfügung. Bei den Vorbereitungen der Maßnahme wurde festgestellt, dass es auf Grund der Baukonstruktion zunächst sinnvoll ist, die gesamte Fassade in Form einer Grundlagenermittlung zu betrachten. Sobald diese notwendigen Vorarbeiten abgeschlossen sind, wird über das weitere Vorgehen zu entscheiden sein.

3 b.) Schulsporthallen Schulzentrum Giesenkirchen, Planung Sanierung Asternweg 1 Sporthalle Gemeinschaftsgrundschule Zeppelinstraße, Neuwerker Str. 35 Planung Sanierung Sporthalle Herman van Veen-Förderschule, Voigtshofer Allee 27 Planung Sanierung Sporthalle Berufskolleg Volksgarten, Planung Sanierung Volksgarten Straße 124 Sporthalle Förderschule Dahlener Straße, Sanierung Turnhalle Dahlener Straße 172 Insgesamt sind bisher rund 1 Mio. EUR in den Kreditkontingenten 2017/2018 eingeplant. Davon wurden in 2017 EUR EUR Planungsmittel abgerufen. Zunächst war davon ausgegangen worden, dass in 2018 die restlichen Planungsleistungen und teilweise Bauleistungen abgewickelt werden können. Mit den Planungsergebnissen wird Anfang März 2018 gerechnet. Auf Grund der bisherigen Erkenntnisse wird davon ausgegangen, dass die aus dem Kreditkontingent 2017 bereit gestellten Planungsmittel nicht auskömmlich sein werden. Auch ist davon auszugehen, dass auf Grund der teilweise großen Schadbilder in den Hallen die Gesamtkosten deutlich über den bisher veranschlagten Mitteln liegen werden. c.) Brandschutzmaßnahmen Katholische Grundschule Anton-Heinen Bleichstraße 9 An der kath. Grundschule Anton-Heinen soll das 2. OG brandschutztechnisch ertüchtigt werden. Ziel ist es, zurzeit nicht nutzbare Räume für die Schule verwendbar zu machen. Dazu ist es notwendig, einen zweiten Rettungsweg herzustellen. Die Kosten werden aktuell ermittelt. d.) Werterhaltende Maßnahmen im Bereich des Erscheinungsbildes (Malerarbeiten, Bodenarbeiten, Schreinerarbeiten) Malerarbeiten im Innenbereich von Schulen Malerarbeiten an Fassaden von Schulen Graffitientfernung Diverse Diverse Diverse Der Fachbereich Schule und Sport hat die dem Ausschuss angekündigten Gebäudebegehungen der Schulen abgeschlossen und daraus resultierend eine Liste mit Gebäuden erstellt, bei denen Handlungsbedarfe auch im Bereich des Erscheinungsbildes bestehen. Die einzelnen Handlungsbedarfe werden zwischen dem Fachbereich Schule und Sport, dem Gebäudemanagement und in Bezug auf die Graffitientfernung mit der MAGS abgestimmt. Für 2018 sind zunächst rund EUR für diese Einzelmaßnahmen eingeplant. e.) WC-Sanierungen Gymnasium an der Gartenstraße Gartenstraße 154 Gemeinschaftsgrundschule Neuwerk Nespelerstraße 40 Das WC- Sanierungsprogramm soll mit jährlich EUR weiter fortgeführt werden. Wie bereits im vergangenen Jahr berichtet, hat sich die Maßnahme am Gymnasium an der

4 Gartenstraße im Zuge des Planungsprozesses als sehr umfänglich herausgestellt. Die voraussichtlichen Kosten liegen bei rund EUR. Daraus resultiert, dass zunächst nur eine weitere Maßnahme aus dem Kreditkontingent 2018 angegangen werden soll. f.) Schallschutzdecken Stiftisches Humanistisches Gymnasium Abteistraße 17 Gymnasium Odenkirchen Mülgaustraße 43 Für die Maßnahmen werden aktuell die Kosten ermittelt. g.) Lüftungsanlagen Gesamtschule Nespeler Straße Nespeler Straße 75 Gymnasium am Geroweiher Balderichstraße 8 Für die Erneuerung der Lüftungsanlagen sollen die Planungsleitungen der Leistungsphasen 1-3 an externe Planungsbüros vergeben werden. IV. Ertüchtigung von Außengeländen a.) Schulsportanlagen auf Schulgeländen Gemeinschaftsgrundschule Eicken, Erneuerung der Zaunanlage Regentenstraße 87a b.) Schulhof- und Freiraumgestaltung Gemeinschaftsgrundschule Eicken Regentenstraße 87a Der Schulhof befindet sich grundsätzlich in keinem guten Zustand. Aufgrund der Bauarbeiten zur Errichtung des neuen Gebäudes am Standort, als Ersatzneubau für das Gebäude Alsstraße, wird der Schulhof weiter in Mitleidenschaft gezogen. Daher soll die Sanierung im Anschluss an die Errichtung des Neubaus erfolgen. V. Investition in die Stärkung der individuellen Schulprofile a.) Naturwissenschaftliche Fachräume Gymnasium Am Geroweiher, Sanierung NW Chemie Gymnasium am Geroweiher NW Biologie / Physik Oberstufe Mathematisches-Naturwissenschaftliches Gymnasium, NW Biologie / Physik Oberstufe Balderichstraße 8 Balderichstraße 8 Rheydter Straße 65 b.) Essensausgaben an Schulen, Umstellung auf Cook and Chill Gesamtschule Espenstraße Espenstraße 21 Die Kantine an der Espenstraße ist sanierungsbedürftig und soll auf das Cook an Chill Verfahren umgestellt werden. Insofern soll die Planung im Zuge der unter II Ertüchtigung von Standorten genannten Maßnahmen mit betrachtet werden. Hierfür werden die notwendigen Planungsmittel bereitgestellt.

5 c.) Neubau eines Kraftraumes für die Sportschule NRW (Teilstandort Gesamtschule Hardt) Die Maßnahme wird hauptsächlich aus Mitteln der NRW Sportförderung finanziert. Aktuell wird der Umfang der Förderung zwischen der Stadt Mönchengladbach und dem Land NRW als Fördergeber abgestimmt. Der Förderbescheid wird täglich erwartet, so dass die Baumaßnahme in 2018 beginnen kann. Der Eigenanteil der Stadt soll aus dem Programm Gute Schule 2020 finanziert werden. d.) Erneuerung von Technikräumen Berufskolleg Rheydt-Mülfort für Technik Mülgaustraße 361 Die Maßnahme wurde teilfinanziert aus Restmitteln des Jahres Darüber hinaus benötigte Mittel wurden bereits aus dem Kreditkontingent 2018 zur Verfügung gestellt. Am Berufskolleg werden die Simulationsschaltkästen im Bereich der KFZ-Laborflächen erneuert. e.) Sonstige Maßnahmen Realschule An der Niers, Vergrößerung Lehrerzimmer Giesenkirchener Straße 8 VI. Digitalisierung Der Medienentwicklungsplan (MEP), der bekanntlich Voraussetzung für das Gesamtförderprogramm Gute Schule 2020 ist, soll im nächsten Schul- und Bildungsausschuss vorgestellt werden. In diesem Zusammenhang wird auch der bereits erreichte Stand hinsichtlich der Breitbandversorgung von Schulgebäuden beschrieben. Aus dem MEP soll die Priorisierung der weiteren Bau- und Ausstattungsmaßnahmen abgeleitet werden. Die Finanzierung der Digitalisierungsmaßnahmen soll möglichst aus den vom Bund angekündigten Förderprogrammen erfolgen. a.) Einbau intelligenter Schließsysteme An 12 Standorten sollen vorhandene Schließsysteme durch ein neues, intelligentes Schließsystem ersetzt werden. Die Programmierung kann vom PC erfolgen. Eine örtliche Programmierung von Zylindern und Schlüsseln ist dann nicht mehr notwendig. VII. Flächenerweiterung für Einrichtungen der Übermittagsbetreuung bzw. OGATA Neubau Katholische Grundschule Nordstraße Nordstraße 59 Evangelische Grundschule Pahlkestraße Pahlkestraße 9 Astrid-Lindgren-Grundschule Schmidt-Bleibtreu-Straße 66 Die Maßnahmen wurden mit der Berichtsvorlage 2708/IX im Schul- und Bildungsausschuss priorisiert. Die Umsetzung soll daher aus Mitteln des Kreditkontingentes 2018 erfolgen. Die Raumprogramme für die Standorte liegen zwischenzeitlich vor. Das GMMG prüft aktuell in welcher Form den Flächenbedarfen Rechnung getragen werden kann. Dabei wird auch untersucht, ob die Flächenbedarfe ggf. im Bestand gedeckt werden können. Dazu werden ersten Kostenermittlungen vorgenommen. Die Umsetzung wird zwischen dem GMMG und dem Fachbereich Schule und Sport abgestimmt. Verwiesen wird auf den Rahmenplan Offener Ganztag und schulische Betreuung im Primarbereich. Die hier aufgeführten notwendigen Maßnahmen an weiteren Standorten sollen schnellstmöglich umgesetzt werden. Ob bereits in 2018 weiteren als die drei beschriebenen Maßnahmen begonnen

6 werden können, wird davon abhängen, wie sich der Abfluss der Mittel entwickelt und ob der Bund zusätzlich Geld für die Ganztagsbetreuung zur Verfügung stellt. Ausblick Aktuell wird der Mittelabruf für das Kreditkontingent 2018 etwas zurückhaltender gestaltet. Grund hierfür sind insbesondere die bereits in 2017 begonnenen Planungsarbeiten an den großen Schulstandorten und einigen Turnhallen. Mit den Planungsleistungen und damit verbundenen Kostenschätzungen einhergehend sind die aufzubringenden Architekten- und Ingenieurhonorare. Die Rechnungen sind zunächst abzuwarten und zu finanzieren bevor weitere große Summen aus dem Kreditkontingent 2018 für weitere denkbare Maßnahmen abgerufen werden können. Bereits in der letzten Vorlage 2524/IX wurde darüber informiert, dass innerhalb des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) ein zweites Kapitel Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Arbeitstitel KInvFG II ) beschlossen worden ist. Zwischenzeitlich liegt der Stadt der Zuwendungsbescheid vor. Demnach erhält die Stadt Mönchengladbach eine Förderung von EUR. Daneben ist ein städtischer Eigenanteil von ca. 2,72 Mio. EUR zu erbringen. Dieser Eigenanteil soll durch den allgemeinen Haushalt getragen werden. Die Abnahme der Maßnahmen muss bis zum vollständig erfolgen. Die zuwendungsrechtliche Abwicklung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetzt ist insgesamt deutlich verwaltungsaufwändiger als dies im Förderprogramm Gute Schule 2020 der Fall ist. Daher strebt die Verwaltung an, aus dem KInvFG II möglichst wenige, große Maßnahmen durchzuführen. Angedacht ist es, die notwendigen Sanierungsmaßnahmen, die sich aus den Planungen an den großen Schulstandorten ergeben, aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes zu finanzieren. Über das weitere Vorgehen wird entsprechend berichtet. Mit dieser Vorgehensweise wird das Förderprogramm Gute Schule 2020 perspektivisch entlastet. Die in der Planung frei werdenden Mittel sollen für die Umsetzung von Maßnahmen verwendet werden, die aus der Schulentwicklungsplanung abgeleitet werden können. Weiterhin dürften so finanzielle Spielräume entstehen, mit denen Maßnahmen durchgeführt werden können, die bei den Begehungen der Schulen als wünschenswert dokumentiert worden sind. Außerdem werden aktuell die Ereignisse in Berlin verfolgt. Es ist davon auszugehen, dass nach Bildung einer neuen Bundesregierung ein entsprechendes Förderprogramm für die Digitalisierung an Schulen durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung initiiert werden wird. Dies ist zunächst abzuwarten, um dann gezielt Fördermittel für die Digitalisierung abzuschöpfen. Aus diesem Grund wurden für 2018 keine weiteren Maßnahmen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020 für die Digitalisierung vorgesehen. Wie bereits mehrfach beschrieben, wird die Möglichkeit der Umsetzung von Förderprogrammen durch zwei Punkte wesentlich beeinflusst: - Die Auslastung der Bauindustrie auf Grund der aktuell boomenden Baukonjunktur. - Begrenzte personelle Ressourcen. Die notwendige, fristgerechte Umsetzung weiterer Förderprogramme wird dazu führen, dass Personalbedarfe im Bereich des Projektmanagements entstehen werden. Der Schul- und Bildungsausschuss sowie der Planungs- und Bauausschuss als Betriebsausschuss des Gebäudemanagement Mönchengladbach werden voraussichtlich

7 Mitte des laufenden Jahres einen erneuten Sachstandsbericht zu den bis dahin laufenden und auch abgeschlossenen Maßnahmen erhalten. In Vertretung In Vertretung Dr. Gert Fischer Dipl.-Ing. Stefan Greß Dr.-Ing. Gregor Bonin Beigeordneter Betriebsleiter Technischer Beigeordneter