Modelle bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) I. Sonderbedarfe. z. B. für Menschen. ersetzt alle Grundsicherungen, Behinderung, BAföG, Kinder-/

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1 Seite 1 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert März 2012, Ronald Blaschke Modelle bedingungsloses Greinkommen (BGE) I (ohne Kranken-/Pflegeversicherung = KV/PV, also Netto); Ableitung r ohne KV/PV); (KV/PV, RV, ALV= Kranken- /Pflege-, Renten-, Arbeitslosenversicherung) Verkehr ) (ML = Mindestlohn, AZV = Existenzgeld BAG SHI 2008 alle in D Lebenden Euro (inkl. 260 Euro Wohnexistenzgeld), kostenfreie KV/PV, wenn kein Einkommen; Warenkorb 873 Mrd. Euro; 50 % Nettoeinkommen plus Veränderung Erbschafts-, Energie-, Kapital-/ Zinsertrags-, Kapitalexportsteuer, alle Est- Klasse 1 gesonderter BGE-Fonds, Finanzamt z. B. für Menschen mit Behinderung, chronischer Krankheit alle Grsicherungen, BAföG, Kinder-/ Wohn-/ Erziehungsgeld bleiben in bestehender erhalten ausbauen, demokratisieren, gebührenfrei gesetzlicher ML, AZV demokratische Aneignung Produktions- Lebensbedingungen, Geschlechtergerechtigkeit, BGE als Globales Soziales Recht radikale Umverteilung von oben nach unten, 2/3 besser gestellt, eingeben in emanzip./ transformat. Perspektive, Sozialdividen BAG Greinkommen DIE LINKE 2009/10 alle mit Erstwohnsitz in D bis 16: 500 Euro, ab 16: Euro; kostenfreie KV/PV, wenn kein Einkommen; Hälfte Volkseinkommen/Armutsgrenze 829 Mrd. Euro; 35 % Bruttoprimäreinkommen, Sachkapital-, Primärenergie-, Börsen-, Luxusgüterumsatz-, Finanztransaktionsabgabe, nur noch eine Steuerklasse gesonderter BGE-Fonds, Körperschaft öffentlichen Rechts mit gewählten BürgerInnen z. B. für Schwangere, Menschen mit Behinderung, chronischer Krankheit alle Grsicherungen, BAföG, Kinder-/Erziehungsgeld; Wohngeld wird modifiziert RV/KV/PV wird paritätische, ALV wird paritätische Erwerbslosenversicherung, BGE als Sockelrente, Abschaffung Beitragsbemessungsgrenze, geringere Beiträge ausbauen, demokratisieren, tendenziell gebührenfrei gesetzlicher ML AZV, Arbeitsmarktfonds, öffentl. geförderter Beschäftigungssektor demokratische Aneignung Produktions- Lebensbedingungen, Geschlechtergerechtigkeit, ökologischer Umbau, BGE als Globales Soziales Recht radikale Umverteilung von oben nach unten, bis Euro Brutto Besserstellung, eingeben in emanzip./ transformat. Perspektive Negative einkommensteuer () Matthias Dilthey 2008 alle in D mit legalem Aufenthaltsstatus, andere analog alter Sozialhilfe (BSHG) bis 18: altersgestaffelt, Durchschnitt 500 Euro, ab 18: Euro, plus KV-/ PV-Beiträge; 60 % des durchschnittlichen pro- Kopf-Bruttoeinkommens ca. 800 Mrd. Euro; neue Sozial- Umsatzsteuer, neue Einkommensteuer auf höhere Einkommen (50 % flat tax ab Einkommen in fünffacher BGE-, inkl. BGE), Kapitalumsatzsteuer auf Finanzprodukte gesonderter BGE-Fonds für besondere Lebenslagen analog alter Sozialhilfe (BSHG), BGE alle abgeschafft, KV/PV für alle steuerfinanziert ausbauen, gebührenfreie Bildung kein ML, AZV, kein Tariflohn, sollte BGE gleichen Lohn für gleiche Arbeit nicht durchsetzen, dann kollektivrechtliche Regelungen

2 Seite 2 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert März 2012, Ronald Blaschke Modelle bedingungsloses Greinkommen II (ohne Netto); Ableitung r u. ohne KV/PV); steuerfinan zierte (ML = Mindestlohn, AZV = Grünes Greinkommen oder (Wahl) Grüne Jugend 2008 mindestens 4 e in D Lebende (Hälfte bei 2 en), andere im Bedarfsfall Grsicherung bis 18: 400 Euro, ab 18: 800 Euro, kostenfreie KV/PV, wenn Einkommen; unabhängige Ermittlung der n, soziokulturelle Teilhabe soll gesichert sein z. B. für Alleinerziehende, chronisch Kranke, Behinderte alle Grsicherungen, BAföG, Kinder-/ Wohn-/Erziehungsgeld zu RV/ALV, KV/PV wird ausbauen, gebührenfreie Bildung ML, aktive Geschlechtergerechtigkeit, ökologischer Umbau Kombination nationales globales BGE diskutiert Solidarisches Greinkommen SPD Rhein- Erft 2010 alle, die in D eine Mindestdauer legal Wohnsitz haben bis 18: 500 Euro, ab 18: 800 Euro, plus KV-/PV- Beiträge 731 Mrd. Euro (gerechnet als ); 50 % flat tax z. B. für Behinderte im Bereich Kinder-/Jugendhilfe alle Grsicherungen, BAföG Kindergeld RV (evtl.)/kv/ PV werden zur paritätischen, KV/PV- Beiträge für BGE-Beziehende steuerfinanziert, senken bei Erwerb die erwerbsabhängigen Beiträge Bildungsstruktur ausbauen gebührenfrei, Verkehrsinfrastruktur ausbauen ML angestrebt wird eine freie Tätigkeitsgesellschaft

3 Seite 3 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert März 2012, Ronald Blaschke Eckpunkte bedingungsloses Greinkommen I (ohne Netto); Ableitung r u. ohne KV/PV); (ML = Mindestlohn, oder Attac, AG Genug für alle 2010/2012 alle in D Lebenden mind Euro; Pfändungsfreigrenze 2012, Armutsrisikogrenze ; Börsenumsatz-/ Umweltsteuern, Abgaben auf höhere Einkommen, Vermögen Gewinne, perspektivisch im Rahmen der finanziert perspektivisch in selbstverwalteter integriert in besonderen Lebenslagen (z. B. Behinderte, Ältere) gebührenfreie Dienstleistungen RV/KV/PV werden paritätische ausbauen, demokratisieren, gebührenfrei gesetzlicher ML, AZV, aktive Kritik an der Arbeitsvergesellschaftung, Aneignung der Produktionsbedingungen öffentlichen Güter, BGE als Globales Soziales Recht BGE wird als Teil der gesamten öffentlichen Daseinsvorsorge Infrastruktur verstanden, eingeben in emanz./ transform. Perspektive (substitutiv) Benedikt Hardorp/Götz Werner 2006/08/10 (mind. Staatsbürger- Innen), evtl. Staffelung nach Aufenthaltsdauer bei NichtstaatsbürgerInnen verschiedene Nennungen: bis 18: 300 Euro (bzw. Hälfte), ab 18: 600 bis Euro (schrittweise Anhebung), bei niedrigem Einstieg KV/ PV gesondert; ; Konsumsteuer (Abschaffung aller anderen Steuern bzw. deren schrittweise Senkung) über dem Transfer liegende bleiben erhalten schrittweise Ersetzung bis endgültiger Abschaffung bei voller BGE (substitutiv) schrittweise Ersetzung bis endgültiger Abschaffung bei voller/ ausreichender BGE (substitutiv) werden beibehalten, Lohnkosten gesenkt (substitutiv) ML u. a. kollektivrechtliche Regelungen möglich, zu AZV Refom der Ressourcennutzung, Geldordnung des Privat-/ Produktiveigentums (Trennung PE privates ProdE sowie Gewinne aus Produktion Spekulat.) einziges substitutives BGE-Modell: schrittweise bis letztlich vollständig andere Transfers. Das BGE in seiner den Lohn. Deutscher Besjugendring 2004 oberhalb von 60 % des durchschnittlichen Markteinkommens ; durch gerechtere Steuerpolitik Unternehmensgewinne Kindergeld Grsicherungen bleibt erhalten Ausbau, gebührenfreie Bildung ML, AZV Geschlechtergerechtigkeit, umfangreiches Antidiskriminierungsgesetz, Umverteilung von oben nach unten auch für BGE

4 Seite 4 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert März 2012, Ronald Blaschke Eckpunkte bedingungsloses Greinkommen II Besjugendwerk der Arbeiterwohlfahrt 2008 alle dauerhaft in D Lebenden (ohne Netto); Ableitung, Altersstaffelung (vom Anspruch), aber: ein Teil bei Kindern/Jugendlichen in Fonds eingezahlt bei Volljährigkeit als Startkapital ausgezahlt ; r u. ohne KV/PV); ; über eine Umverteilung von oben nach unten (deswegen u. a. Vermögens- Reichensteuer diskutiert) für bestimmte Personengruppen Grsicherung ALG II, Kindergeld, Wohngeld, BAföG, ALV abschaffen (ML = Mindestlohn, ausbauen ML, AZV Geschlechtergerechtigkeit Naturfreejugend 2009 alle dauerhaft in D Lebenden ab 18: 800 bis Euro, zusätzlich gesicherte Gesheitsversorgung; Ermittlung durch unabhängiges ExpertInnengremium ; z. B. mit einer Einkommensteuer in von 60 % z. B. für SeniorInnen, chronisch Kranke, Behinderte RV ALV abschaffen z. B. Kinder-/ Erziehungsgeld gebührenfreie soziale Infrastruktur Greinkommen global angestrebt Transfergrenzenmodell Ulmer Modell Sozialdividene Ute Fischer, Helmut Pelzer, Peter Scharl u. a alle Staatsbürger, dauerhaft in D lebende EU- BürgerInnen bzw. bzgl. Transfers gleichgestellte MigrantInnen; andere: Asylbewerber -leistungen, Berechnungsmodell; Orientierung an Steuerfreibetrag, der politisch entschieden wird, können mit Berechnungsmodell variiert werden; Sozialabgabe auf alle Bruttoeinkommen (inkl.sv- Leistungen), ergibt sich aus gewünschter Transfergrenze, auch Erhöhung MWST möglich Finanzamt (gesonderte Kasse), n für bestimmte Personengruppen, politische Entscheidungen bleiben bestehen, können aber verändert werden (z. B. Beiträge), unterliegt politischer Entscheidung, unterliegt politischer Entscheidung ist ein Berechnungsmodell, konkrete Ausgestaltung ist politisch zu entscheiden, Transfergrenze ist Grenze, ab der TransferbezieherIn mehr Abgaben zur GE zahlt als GE erhält

5 Seite 5 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert März 2012, Ronald Blaschke partielle Greinkommen I Garantiertes Greinkommen Katholische Arbeitnehm er Bewegung (KAB) 2007/11 Staatsbürger mit Wohnsitz in D, Zugezogene nach 5 en Wartezeit (ohne Netto); Ableitung bis 18: 50 % der der Armutsrisikogrenze SOEP, ab 18: 80 %; kostenfreie KV/ PV, wenn Einkommen; Armutsrisikogrenze alleinstehende Erwachsene (SOEP 2008 = 935 Euro) r u. ohne KV/PV); aktuellen ; Vermögensteuer, Veränderung Erbschafts-/Schenkungssteuer, Höchststeuersatz 53 % ab Euro, Reduktion Steuerhinterziehung/-vermeidung, Finanztransaktionssteuer, höhere Steuereinnahmen wg. erhöhter Kaufkraft, Erhöhung einiger Verbrauchssteuern n in bestimmten Lebenslagen (z. B. Alleinerziehende, Diabetiker, Schwangere) GE-Zuschuss von 30 % der der Armutsrisikogrenze Grsicherungen, BAföG, Kindergeld steuerfinan -zierte RV/KV/PV werden paritätische en, in Rente GE als Grsockel Ausbau gebührenfreier Zugang zu Bibliotheken (ML = Mindestlohn, ML, öffentlich geförderter Beschäftigungssektor Ziel: Tätigkeitsgesellschaft GE der Alleinstehenden unterhalb der Armutsrisikogrenze nach SOEP, Mehrpersonenhaushalte über der haushaltspezifischen Armutsrisikogrenze B der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) 2003/07 alle, die seit Geburt oder seit letzten 8 en ihren Wohnsitz in D haben, vor Rente mind. 20 e, Asylberechtigte/-bewerberInnen mind. 800 Euro; zu KV/PV; zur Ableitung; bis zur Transfergrenze (2.000 Euro) Anrechnung 40 % der Einkommen, darüber schrittweise Erhöhung auf 53 % ; veränderte Einkommensteuer, Vermögensteuer auf OECD-Niveau, erhöhte Erbschaftssteuer, Luxusumsatzsteuer, schrittweise erhöhte Ökosteuer auf Ressourcenverbrauch/Umweltbelastung, evtl. Devisen-/Börsenumsatzsteuer, Wertschöpfungsabgabe weitteren KV/PV werden paritätische Entwicklung bessere Kopperation der Bildungsangebote/-infrastrukturen, Erweiterung Bildung auf kulturelles, soziales, politisches, ökologisches Lernen Höchsterwerbsarbeitszeit von Sten jährlich, Umverteilung Erwerbsarbeitszeit, Geschlechtergerechtigkeit Aufhebung Spaltung Arm Reich, alle genannten Tätigkeiten sollen gleich anerkannt sein, ökologische Ausrichtung der Wirtschaft des Steuersystems Gegenleistungsverpflichtung: zwischen en (nicht Aslyb./Kranke) einfache Nachweise von 500 Std. Tätigkeiten jährlich (Erwerbs-/Familienarbeit, bürgerschaftliches Engagement); wenn Gegenleistung: dann Beratung, Beschäftigung

6 Seite 6 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert März 2012, Ronald Blaschke partielle Greinkommen II Grüne Grsicherung Manuel Emmler/Thomas Poreski 2006/08 alle, die dauerhaft legalen Aufenthaltsstatus in D haben mindestens 5 e in D leben (ohne Netto); Ableitung bis 18: 400 Euro (nur wenn Besuch Kindergarten ab dem 3. Lebensjahr bzw. Schule), ab18: 500 Euro, kostenfreie KV/ PV, wenn Einkommen; Ableitung von Finanzierbarkeit, bei Kindern vom Bedarf Kosten (Netto = r u. ohne KV/PV); 327 Mrd. Euro; 25 % Abgabe auf alle Bruttoeinkommen n bei Bedarf bis zur bestimmten Einkommensgrenze Übernahme der Kosten der Unterkunft Heizung (schrittweise Abschmelzung), für bestimmte Personengruppen (z. B. Behinderte) Kinder-/Erziehungsgeld, Grsicherung für Arbeitsuchende RV KV/ PV werden durch 25 % flat tax bleibende AG-Beiträge finanziert, schrittweise Integration des GE in Rente (Sockel, ansteigend auf 700 Euro) ausbauen; Neuorientierung Bildungsangebote für junge Menschen (individuelle Förderung) (ML = Mindestlohn, ML sehr geringe Umverteilung von oben nach unten Solidarisches Bürgergeld Dieter Althaus 2010 alle, die eine Daueraufenthaltsgenehmigung für D haben 400 Euro, plus 200 Euro Gesheitsprämie für KV/PV; Statistikmodell EVS (wie für Regelleistungen der Grsicherungen) 294 Mrd. Euro; Erhöhung der Mehrwertsteuer von 7 % auf 19 % z. B. Bücher, Zeitungen, Kultur, ÖPNV (außer Lebensmittel alkoholfreie Getränke), sowie Aufhebung MWST-Befreiung, neue Est. 40 % (flat tax ) n bei Bedarf Kosten der Unterkunft Heizung (regional pauschaliert), Hilfe zum Lebensunterhalt/ Sozialhilfe u. a. Beamtenpensionen u. ä., Grsicherungen für Arbeitsuchende im Alter, Kindergeld, Elterngeld (nicht mehr steuerfinanziert) bisherige ALV, RV, KV/ PV abgeschafft, ALV, Lohnersatzleistung Elterngeld, Zusatz- u. Elternrente finanziert durch 18 % Lohnsummenabgabe AG, KV/PV steuerfinanziert durch genannte flat tax bleiben erhalten, durch Effizienzgewinne Ausbau möglich wenn Missbrauch durch Arbeitgeber dann ML je höher das Einkommen desto größer die steuerliche Entlastung bzw. desto größer die Einkommenszuwächse

7 Seite 7 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert März 2012, Ronald Blaschke partielle Greinkommen III (ohne Netto); Ableitung r u. ohne KV/PV); öfftl. Infrastrukturen ((ML = Mindestlohn, Michael Ebner/Johannes Ponader (Mitglieder der Sozialpiraten/ Piratenpartei Deutschland) 2012 nicht an Staatsbürgerschaft gekoppelt, "aber so abgrenzen, dass kein 'Greinkom menstourismus' in signifikantem Umfang entsteht" 438, 70 Euro (2009); 70 % des derzeitigen steuerlichen Existenzminimums (EVS- Statistik) 350 Milliarden Euro; 45 % flat tax auf alle Bruttoeinkommen, Erhöhung Mehrwertsteuer von 19 % auf 20 % bei Bedarf ein Zuschuss zu Wohnkosten, Teile der Sozialhilfe bleiben erhalten Kindergeld, Grsicher ung für Arbeitsuchende, BAföG, Elterngeld, Familienzuschläge Beihilfen für Beamte werden gekürzt RV/ALV bleiben in bestehender erhalten, KV steuerfinanziert kein ML Ausweitung steuerlich subventionierter Niedriglohnsektor, Kommodifizierung Thomas Straubhaar 2006/08 alle StaatsbürgerInnen, AusländerInnen steigende in Abhängigkeit von Aufenthaltsdauer 600 Euro (Variante 1), 400 Euro (Variante 2) Kinder/ Jugendliche evtl. weniger, beide Varianten plus KV/PV- Gutschein; politische Entscheidung, abhängig vom bisher monetär ausgezahlten Sozialbudget Kosten bei Wegfall aller Sozialleistungen: Einsparung im Haushalt von 39 Mrd. Euro, bei moderatem Wegfall Kosten von 256 Mrd. Euro; Est. (flat tax), evtl. Mix aus Est. Erhöhung Mwst n je nach Variante Wegfall aller bzw. Beibehaltung einiger für bestimmte Lebenslagen in Abhängigkeit von den Varianten vollkommen abgeschafft, KV/PV steuerfinanziert Erhalt, n ML AZV abgelehnt Ausweitung Niedriglohnsektor starke Kommodifizierung

8 Seite 8 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert März 2012, Ronald Blaschke Gr-/Mindestsicherungen I Hartz IV (SGB II, Grsicherung für Arbeitsuchende), SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. Grsicherung im Alter bei Erwerbsminderung) SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP 2003/04/12 Bürgergeld Joachim Mitschke 2004 alle Bedürftigen (außer Asylbewerber- Innen, Geduldete), Bedarfsgemeinschafts bzw. Einsatzgemeinschaft alle, die seit mind. 2 en ihren festen ununterbrochenen Wohnsitz in D haben, diesen beibehalten u. sich dauerhaft in D aufhalten werden, für AsylbewerberInnen Leistungen nach AsylB-Gesetz (ohne Netto); Ableitung Kinder in Bedarfsgemeinschaft unter 6: 219 Euro, unter 14: 251, unter 18: 287, unter 25: 299, alleinstehende/r Erwachsene/r 374 (Paare je 337) plus angemessene KdU (ca. 300 Euro Durchschnitt bei Alleinstehen-den), plus KV/PV-Beiträge; EVS-Statistikmodell (Ausgaben der untersten Einkommensschichten) unter 12: 250 Euro (350 bei Alleinerz.), unter 18:350 Euro, ab 18: 375 Euro, Gesamtbedarf Ehe-Transfereinheit: 625 Euro plus regional pauschal. Wohnbedarf (kalt, netto) plus 15 % der Kaltmiete für Heizung u. a,. Betriebskosten; soll haben, bei der es sich "auf Dauer bequem einrichten lässt", haushaltneutral; neugeordnete Einkommensteuer (erfasst Einkommen für Konsum, nicht das Einkommen, was zur Sicherung Erwerbseinkommen, ausgegeben wird) B, Kommunen (allgemeines Steueraufkommen); Jobcenter, Sozial- Grsicherungsamt B Einkommensteuer, Finanzamt bei Schwangerschaft, kostenaufwändige Ernährung, Behinderungen, für Alleinerziehende zum Bürgergeldanspruch gehörig, z. B. bei Behinderungen, Pflege, Heimaufenthalt, außergewöhnlichen Belastungen Abschaffung Arbeitslosen -hilfe (dafür Hartz IV), ansonsten wie heute bestehend alle durch Bürgergeldanspruch Kosten (Netto = steuerfinan zierter u. ohne KV/PV); ca. 40 Mrd. Euro; allg. Steuern Ausformung; wie heute bestehend wie heute, ohne Mindestsicherungselemente wie heute bestehend, Ausbau Kindertagesstätten Bürgergeld Objektsubventionen im sozialen Wohnungsbau, Jugendhilfe, ÖPNV Kommunalbereich (ML = Mindestlohn, AZV = Arbeits-eitverkürzung) Ausbau Niedriglohn-/Leiharbeits-sektor prekäre Beschäftigung, kein ML, AZV ML abgelehnt, Ausweitung Niedriglohnsektor (Kombilohn) "Steuer- Sozialsysteme aus einem Guß", Sanktionen bzw. Leistungskürzungen bei Hartz IV bis auf Null möglich (Gutscheine möglich); These: Bedarfs-/ Einsatzgemeinschaftskonstruktion, Sanktionen Regelleistung verfassungswidrig Sanktionen bei Ablehnung zumutbarer Erwerbsarbeit, zusammenlebende EhepartnerInnen/ Alleinerziehende mit Kindern bilden Transfereinheit (Gesamtbedarf, nicht individuell), "anreizstiftend" für den Arbeitsmarkt; starke Kommodifizierung

9 Seite 9 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert März 2012, Ronald Blaschke Gr-/Mindestsicherungen II (ohne Netto); Ableitung Kosten (Netto = r u. ohne KV/ PV); Ausformung; So-ziales, Verkehr ) (ML = Mindestlohn, Grsicherung Michael Opielka 2005 ab 18: Bedürftige, die Mindestbeitragszeiten in der haben oder Erwerbsarbeits -angebote annehmen ab 18: 640 Euro, für Erwerbsfähige als Darlehen zur Hälfte zurückzuzahlen, also faktisch 320 Euro, plus kostenfreie KV/PV; Einkommensteuerfreibetrag; Ableitung ; im Rahmen der finanziert im Rahmen der von BürgerInnen selbstverwalteten ergänzende Leistungen in besonderen Lebenslagen Grsicherungen, Wohngeld bleibt erhalten, Kinder-/Erziehungsgeld u. BAföG in integriert KV/PV, RV werden in nicht paritätisch finanzierte en umgewandelt, außer ALV (AG-Anteil als Wertschöpfungs- oder Lohnsummenabgabe ) Ausbau der Bildungsangebote für Kinder Jugendliche, Einführung Vorschul Kindergartenpflicht Angabe individuell bedürftigkeitsgeprüfte Grsicherung im Rahmen der sanktionsfreie Mindestsicherung DIE LINKE 2009 Bedürftige, auch AsylbewerberInnen bis 18: Kindergrsicherung (Kindergeld 200 Euro u. individuell bedürftigkeitsgeprüfter Zuschlag 200 Euro), ab 18: 500 Euro Regelleistung plus angemessene (gegenüber jetzt erhöhte) KdU, elternunabhängiges BAföG (nicht zurückzuzahlen), Mindestrente (800 Euro) in Erwerbstätigenversicherung Altersgrsicherung; EVS-Statistikmodell wie jetzt Asyl- bewerber- Innenleistungen, Kindergrsicherung jetzige Regelleistungen KdU für Kinder KV/PV zur paritätisch finanzierten. RV zur paritätisch finanzierten Erwerbstätigen -versicherung, verbesserte ALG I Leistungen Ausbau Demokratisierung gesetzlicher ML, AZV, freiwilliger Zugang zu öffentlich geförderter Beschäftigung Demokratisierung Wirtschaft/ Öffentliches, Aneignung Produktions -mittel, Geschlechtergerechtigkeit individuell bedürftigkeitsgeprüfte Grsicherung ohne Zwang oder Pflicht zur Arbeit oder zu Gegenleistungen

10 Seite 10 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert März 2012, Ronald Blaschke Gr-/Mindestsicherungen III (ohne KV/ PV, also Netto); Ableitung Kosten (Netto = r u. ohne KV/ PV); Ausformung; Verkehr ) (ML = Mindestlohn, Grüne Grsicherung Bündnis 90/Die Grünen 2009 Bedürftige, auch AsylbewerberInnen bis 18: 500 Euro Kindergreinkommen, ab 18: 420 Euro plus an-; gemessene KdU, elternunabhängiger BaföG-Sockel (nicht zurückzuzahlen), Garantierente in RV-; EVS-Statistikmodell wie jetzt Asylbewerberleistungen abschaffen, Kindergr -einkommen Kindergeld jetzige Regelleistungen/KdU für Kinder KV/PV RV zur paritätisch finanzierten umgewandelt Ausbau Demokratisierung ML, AZV (betrieblich), Wunsch-/ Wahlrecht bzgl. Arbeitsangeboten; Grsicherung auch als Brücke zwischen zwei Jobs (bei beruflicher Neu-/ Umorientierung) individuell bedürftigkeitsgeprüfte Grsicherung mit gemildertem Zwang zur Arbeit bzw. Gegenleistungsverpflichtung (bürgerschaftliches Engagement) Liberales Bürgergeld FDP 2009 Bedürftige (bei Berechnung Anspruch auf Bürgergeld Bedarfsgemeinschaftsprinzip) bis 18:, ab 18: 662 Euro, Studium: vollständig zurückzuzahlende Darlehen bzw. Kredite; EVS-Statistikmodell n in besonderen Lebenslagen, wie jetzt in Sozialhilfe, Zuschläge bei hohen Wohnkosten, zusätzliche Pauschalen bei Behinderungen, Ausbildung, Nichterwerbsfähigkeit alle Grsicherungen, Kinderzuschlag Wohngeld KV/PV als kapitalgedecktes Prämiensystem, Alterssicherung stärker in Richtung privater Kapitaldeckung entwickeln soziale Dienstleistungen kommerzialisieren privatisieren, Studiengebühren ML AZV abgelehnt, Ausweitung Niedriglohnsektor (Kombilohn) Voraussetzung: Arbeitsbereitschaft, bei Ablehnung zumutbarer Arbeit Kürzung Bürgergeld; "BGE ist komplett leistungsfeindlich."