Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 10 vom 22. Dezember 2016

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1 z.d.a. Rat Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 10 vom 22. Dezember 2016 Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Ansprechpartnerin: Susanne Weber, Tel Es wird gebeten, die in dieser Ausgabe als "nö" nichtöffentlich - bezeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder, der bürgerschaftlichen Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Bezirksvertretungen gemäß der 43 Abs. 2 und 30 GO NRW hingewiesen. Inhalt Beschlusskontrolle (ö) Entwicklung der Schülerzahlen 255 Bahnunterführung zwischen IPL-Gelände und Bereich Metro/Bauhaus 256 Unterführung Bahndamm IPL-Gelände 256 Städtebauliches Gutachten Integration City Leverkusen Wiesdorf "Gutachten Prof. Ackers" - Auswertung und Umsetzung des Gutachtens 257 Weißbuch über den Zustand der Schulen und Kindergärten in Leverkusen 258 Leverkusen 2020 Gerechte Teilhabe in Leverkusen 258 Projekt Wiesdorf-Süd, ehemalige Ganser-Brauerei 258 Entwicklung der berufsbildenden Schulen in Leverkusen - Erarbeitung eines Berufsschulentwicklungsplans 259 Unterjährige Berichtspflicht zum Mittelabfluss zu Instandhaltungsaufwendungen 259 Neues Übergangssystem Schule-Beruf in Leverkusen 260 Sporthallenentwicklungsplan Entdröhnung der Eisenbahnüberführung Rennbaumstraße 262 Anbringung zusätzlicher Autobahnhinweisschilder 262

2 Konzept zur Vermarktung des Naherholungsstandortes Leverkusen 263 Standorte für E-Bike-Ladestationen im Leverkusener Stadtgebiet 264 Information Planfeststellungsverfahren Rhein-Ruhr-Express (RRX) 264 Landrat-Lucas-Gymnasium - Sanierung der Turnhallen Studentisches Leben in Leverkusen/Opladen 265 Ansiedlung eines Vollsortimenters am Königsberger Platz in Rheindorf-Nord 266 Realschule Am Stadtpark - Sanierung Turnhalle I (Gymnastikhalle) 266 Lise-Meitner-Gymnasium - Sanierung der Turnhalle 267 Erweiterung und Umbau des Schulstandortes Netzestraße 12 zur 4-Zügigkeit (Sporthalle und Klassen) 267 Ersatzneubau Brücke Robert-Blum-Straße/Güterzugstrecke 267 Landrat-Lucas-Gymnasium - Fassadensanierung des Gebäudes der Sekundarstufe I 268 Errichtung einer Sekundarschule am Standort Neukronenberger Straße 81 - Neubau einer Mensa und barrierefreier Ausbau des Gesamtstandortes - Planungs- und Baubeschluss 269 GES Käthe-Kollwitz, Elbestraße, energetische Sanierung, Schulhofumgestaltung und barrierefreier Ausbau 269 Neubau der Dhünnbrücke in der Bismarckstraße 270 Öffnungszeiten Freibad Wiembachtal 270 Bildungswebsite der Stadt Leverkusen 271 Teilnahme am bundesweiten Förderprogramm Bildung integriert des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 271 KidS-Projekt Kommunalpolitik in die Schulen 272 Lise-Meitner-Gymnasium - Sanierung 3-fach Sporthalle 272 Anlegung von Blühstreifen und Blühflächen im öffentlichen Raum 272 Anlegen von Blühstreifen/Blühflächen durch Nicht- bzw. Spätmahden 272 Schulentwicklungsplanung "Sonderpädagogische Förderung" unter besonderer Berücksichtigung der Förderschulen 2015/ / IHK Hitdorf Frei zugängige WLAN-Anschlüsse in städtischen Gebäuden 275

3 Essbare Stadt essbares Leverkusen: Aufwertung öffentlicher Flächen durch Nutzpflanzen 276 Frühe Hilfen in Leverkusen 277 Schienenpersonennahverkehrsanbindung von Opladen nach Düsseldorf 278 Einführung einer Mobilitätskarte 278 Ehrung des Malers Ewald Platte 279 Runder Tisch zur Wohnungsvergabe 279 Abstufung der L 293 in den Ortsbereichen Bürrig und Küppersteg 280 Verzicht auf Verkauf städtischer Grundstücke im Bereich des Ersatzbaus der Stelze der A Beteiligung an dem Förderprojekt "Bergische Panorama-Radwege" in Leverkusen: "Panorama-Radweg Balkantrasse" 281 Fördermöglichkeiten für eine Sporthalle auf dem Gelände der neuen bahnstadt opladen 282 Modellprojekt Quartier in Bewegung 282 Musikschule Leverkusen - Musikschulangebote in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder 283 Vorgaben zur Haushaltsaufstellung Schulpauschale (Höhe, Zusammensetzung der Pauschale, Entwicklung) 284 Ausstattung der Berufskollegschulen mit WLAN 284 Berufsschulentwicklungsplan 285 Standorte für eine Berufsschulwerkstatt für angehende Kfz-Mechatroniker 287 Maßnahmen zur Bestandserhaltung und ihre Umsetzung im Stadtarchiv Leverkusen 287 Sicherung des Kommunalen Kinos Leverkusen 288 Realisierung der Projektideen Barockakademie, Kinderkonzerte und Konzertabonnement des Orchesters l'arte del mondo 288 Schienenbus am Ausgangspunkt des Balkantrassenradweges am Bahnhof Opladen 289 Ladenlokale und Büros zu Wohnraum 290 Pflanzung von alten Obstbaumsorten in städtischen Parkanlagen 290 Ersatzbeschaffung von Spielgeräten Reparatur des Gehweges Am Vogelsang 291

4 Sanierung von Baumstandorten in der Kolonie II 292 Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk I in Bordsteinabsenkung Kreuzung Solinger Straße/Netzestraße/Weichselstraße 292 Kindertagesstätte Masurenstraße - Neubau einer 8-gruppigen Kindertagesstätte 293 Kita Pregelstraße; energetische Sanierung und Anbau eines Aufzugs 293 Umbau Ballspielbereich Kinderspielplatz Wittenbergstraße 294 Ruhestörungen im Bereich der Nachbarschaftshilfe in Rheindorf 294 Ausbau OGS Theodor-Fontane-Schule 294 Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk I in Sanierung der Solinger Straße und der Elbestraße durch Straßen.NRW 295 Straßenbegrünung in Opladen 296 Nutzung des Grünschnitt-Containers am Friesenweg 296 Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk II in Umbau und Erweiterung der GGS Im Steinfeld - Planungs- und Baubeschluss 297 Ausbau Kämpenwiese in Leverkusen-Bürrig 298 Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk II in Neugestaltung der Grünanlage Tannenbergstraße 299 Sanierung und Neugestaltung des Spielplatzes Am Weidenbusch 299 Wegesanierungen und Wegeerneuerungen auf dem Friedhof Birkenberg 299 Bürgersteig Wuppertalstraße 300 Parkplätze am Friedhof Reuschenberg Einrichtung einer E-Bike-Ladestation 300 Errichtung eines Kleinspielfeldes in Bürrig 300 Einrichtung von Parkplätzen vor dem Haus Quettinger Straße Verbesserungen an der Bahnhofsbrücke und den Bahnsteigen Opladen 301 Fuß- und Radweg an der Dhünn unter der Bahnlinie Köln-Wuppertal 303 Straßenschäden Steinbücheler Straße 303 Wegeverbindung zwischen Hans-Arp-Straße und Wolf-Vostell-Straße 303 Verkehrslenkende Maßnahmen im Bereich des Karl-Carstens-Ringes 304

5 Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk III in Errichtung eines Kreisverkehres an der Kreuzung Herbert-Wehner- Straße/Bergische Landstraße/Odenthaler Straße 305 Endausbau der Straße Am Scherfenbrand 306 Sanierung des Parkplatzes Geschwister-Scholl-Straße (gegenüber Seniorenwohnheim) 306 Rad-/Gehweg Krummer Weg 306 Rückbau des Stauteiches Jüchbach - Baubeschluss 307 Zusätzliche Fahrradboxen an der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie Fahrradparkplatz an der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie Rechtsabbiegespur und Überquerungshilfe auf der Alkenrather Straße 308 Sanierung von Angsträumen in den Grünanlagen um den Ophovener Weiher 308 Alten- und kindergerechte Instandsetzung der Bushaltestellen Theodor-Adorno- Straße, Steinbüchel 308 Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk III in Beschlusskontrolle (nö) Forum Leverkusen - Unentgeltliche Bereitstellung von Räumlichkeiten 311 Einberufung von bis zu drei ehrenamtlichen Beauftragten für den Denkmalschutz 311

6 22. Dezember 2016 Seite 255 Beschlusskontrolle (ö) BK-Nummer: ohne (ö) Entwicklung der Schülerzahlen - Schülerzahlen für die Leverkusener Schulen (Stand: ) - Schülerzahlenentwicklung Beschluss des Rates vom Zur Entwicklung der Schülerzahlen wird auf nachfolgende Tabellen in der Anlage 1 verwiesen. 1. Schülerzahlen Schuljahr 2016/2017 Stand: Anlage 1.1 Grundschulen Haupt- und Realschulen Gymnasien, Gesamtschulen und Sekundarschule Förderschulen Berufskollegs Übergänge zu den weiterführenden Schulen Verteilung der Schülerzahlen nach Schulform Grafik zu Wechsel von Schülerinnen und Schülern zu anderen Schulformen 1.10 Wiederholerinnen und Wiederholer auswärtige Schülerinnen und Schüler Schülerinnen und Schüler nach Geschlecht Schülerzahlenentwicklung Grundschulen, SEK I, SEK II Grafik zu SEK I/II: Gesamtschulen/Gymnasien Grafik zu SEK I: Gesamtschulen, Realschulen, Hauptschulen, Gymnasien, Sekundarschule Grafik zu SEK II: Gesamtschulen, Gymnasien Grafik zu Schülerzahlenentwicklung Schülerzahlen nach Schulform 1.23

7 Seite Dezember Grafik zu 3.1 (Balkendiagramm) 1.24 Schulen Anlage 1, 1.1 bis 1.24 BK-Nummer 0818/2007 (16. TA) (ö) Bahnunterführung zwischen IPL-Gelände und Bereich Metro/Bauhaus Beschluss des Rates vom BK-Nummer ohne i.v.m. 1480/2009 (16. TA) (ö) Unterführung Bahndamm IPL-Gelände Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Anlässlich der die überregionale Infrastruktur auf Leverkusener Stadtgebiet betreffenden Bauprojekte des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (Rheinbrücke Leverkusen, Hochstraße im Verlauf der BAB 1, AK Leverkusen etc.) hat das Land eine Abschnittseinteilung der Maßnahmen vorgesehen. Der betroffene Bereich befindet sich in Abschnitt 3 (zwischen Anschlussstelle Leverkusen-Zentrum und Leverkusen-Opladen), dazu gehören auch der Umbau des Autobahnkreuzes Leverkusen und der Anschlussstelle Leverkusen-Zentrum. Informationen über eine zeitliche Fixierung der Abfolge der einzelnen Bauabschnitte liegen nicht vor. Aufgrund der potenziellen Auswirkungen der vorgenannten Maßnahmen auf eine neu zu schaffende Unterführung zwischen IPL-Gelände und dem Bereich Metro/Bauhaus und der damit einhergehenden inhaltlichen Verknüpfung kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage über eine etwaige Unterführung gemacht werden. Durch die Informationen und Beteiligungsformern der Koordinierungsstelle Autobahnausbau werden die politischen Gremien informiert. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtplanung

8 22. Dezember 2016 Seite 257 BK-Nummer 1000/2007 (16. TA) (ö) Städtebauliches Gutachten Integration City Leverkusen Wiesdorf "Gutachten Prof. Ackers" - Auswertung und Umsetzung des Gutachtens Beschluss des Rates vom Im Rahmen der Beschlusskontrolle aus dem Vorjahr (z.d.a.: Rat Nr. 10 vom , Seite 197) wurde bereits ausführlich über die Entwicklung und Realisierung der verschiedenen Projektbausteine des städtebaulichen Gutachtens von Herrn Prof. Ackers berichtet. Bei der im Gutachten von Herrn Prof. Ackers angeregten Umstrukturierung des City Centers (City C) wurde im Jahr 2016 ein entscheidender Durchbruch erzielt. Unter der Federführung des City Büros (02) gelang eine Restrukturierung der Eigentümergemeinschaft (vorher 105, heute 71 Eigentümer). Darauf aufbauend wurde eine funktionale und städtebauliche Neukonzeption des Gesamtbereiches entwickelt. Eine detaillierte Information erfolgte kürzlich in den politischen Gremien und der Presse. Eine weitere wesentlich Entwicklung wurde durch die Planung bzw. Planfeststellung des Rhein-Ruhr-Express (RRX) eingeleitet. Bedingt durch den Bau eines weiteren Gleises mit geplantem Baubeginn ab 2018 wird auch der Umbau des angrenzenden zentralen Busbahnhofes (ZOB) in Wiesdorf notwendig. Hier ist die Neukonzeption in verkehrlicher und stadtgestalterischer Hinsicht bereits weit fortgeschritten. Eine Realisierung des Projektes soll in wesentlichen Teilen vor Baubeginn des RRX erfolgen. Über die bereits erfolgten und die zukünftigen Arbeitsschritte wurde fortlaufend berichtet. Das konzipierte Integrierte Handlungskonzept Leverkusen Wiesdorf (IHK) soll für den gesamträumlichen Bereich von Wiesdorf alle aktuellen und möglichen Teilplanungen und damit auch die durch die Planungen des RRX ausgelösten Umstrukturierungen im Umfeld des Bahnhofs / Busbahnhofs umfassen. Der Bereich des IHK umfasst auch die bereits vom Büro Ackers untersuchten Planungsinhalte und garantiert somit eine inhaltliche Fortführung des Ackers-Gutachten. Deshalb erfolgt zukünftig die Beschlusskontrolle im Rahmen der Beschlusskontrolle zum IHK-Wiesdorf. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtplanung

9 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 0033/2009 (ö) Weißbuch über den Zustand der Schulen und Kindergärten in Leverkusen Beschluss des Rates vom Bis zum Sommer 2017 sollen die Ergebnisse der Untersuchungen zum baulichen Zustand der städtischen Schulen und Sporthallen vorliegen. Anschließend ist vorgesehen, die Untersuchungen in den Kindertagesstätten fortzuführen. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 0819/2010 (ö) Leverkusen 2020 Gerechte Teilhabe in Leverkusen Beschluss des Rates vom Die Aktualisierung und Fortschreibung des Sozialberichts konnte noch nicht abgeschlossen werden, da aktuelle Daten, insbesondere im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen im Jahre 2015, aufgearbeitet werden müssen. Mit der Fortschreibung ist im 3. Quartal 2017 zu rechnen. Soziales BK-Nummer 1151/2011 (ö) Projekt Wiesdorf-Süd, ehemalige Ganser-Brauerei Beschluss des Rates vom Das Bebauungsplanverfahren V 20/I Wiesdorf-Süd ehemalige Ganser-Brauerei wurde mit Beschluss des Bau- und Planungsausschusses vom (Vorlage Nr. 0858/2010) eingeleitet. Für die vorgesehene Entwicklung als kombinierter Handels-, Büro- und Hotelstandort mit arrondierender Wohnnutzung wurde eine Betrachtung der Seveso-II-Thematik erforderlich. Dem Vorhabenträger wurde vorgeschlagen, das Verfahren bis zum Abschluss des gesamtstädtischen Seveso-II-Konzeptes ruhend zu stellen. Weitere Verfahrensschritte zum Bebauungsplanverfahren sind seither nicht erfolgt. Zwischenzeitlich liegt das gesamtstädtische Seveso-II-Konzept vor (Vorlage Nr. 2015/0666). Eine Umsetzung des Investorenprojektes ist in der ehemals verfolgten Konzeption auf Grund von schutzbedürftigen Nutzungsbausteinen nicht möglich. Das

10 22. Dezember 2016 Seite 259 Seveso-II-Konzept zeigt allerdings Perspektiven für eine angepasste Entwicklung des Areals auf. Der Verwaltung liegen nur die oben genannten Informationen zum Planverfahren sowie zum Seveso-II-Konzept vor. Weitere Gespräche des Investors mit der Verwaltung haben nach einem Termin am nicht stattgefunden. Eine Ruhendstellung bzw. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens ist beim Fachbereich Stadtplanung nicht beantragt worden. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtplanung BK-Nummer 1434/2012 (ö) Entwicklung der berufsbildenden Schulen in Leverkusen - Erarbeitung eines Berufsschulentwicklungsplans Beschluss des Rates vom Die in 2012 beauftragte Erstellung eines Berufsschulentwicklungsplanes wurde mit dem Ratsbeschluss vom zur Vorlage Nr. 2016/0979 ergänzt und konkretisiert. Der Gutachter schlug die Profilbildung aller städtischen Berufskollegs unter Beteiligung des Berufskollegs des Zweckverbandes der Berufsbildenden Schulen Opladen vor. Sobald die Machbarkeitsstudie des baurechtlichen Potentials im Zweckverband abgeschlossen und eine grundsätzliche Zustimmung zur Profilbildung seitens der dortigen Verbandsversammlung erfolgt ist, kann eine Umsetzung bezogen auf die städtischen Berufskollegs geprüft werden. Da die Bildungsgangverschiebungen im Rahmen der Konzentration erheblich sind, muss die Bereitschaft der Übernahme aller technischen Beschulungen gesichert sein. Es ist zu erwarten, dass die Beschlüsse des Zweckverbandes Ende des ersten Quartals 2017 vorliegen. Schulen BK-Nummer 1479/2012 (ö) Unterjährige Berichtspflicht zum Mittelabfluss zu Instandhaltungsaufwendungen Beschluss des Rates vom Für die Unterhaltung der städtischen Gebäude stehen im Haushaltsjahr 2016 auf der Finanzstelle PN0170 bei den Sachkonten geplante Instandhaltung,

11 Seite Dezember 2016 Wartung und lfd. Instandsetzung unter Berücksichtigung der unterjährigen Änderungen durch Mittelverschiebungen und Übertragung von Haushaltausgaberesten mit Stand vom folgende Mittel zur Verfügung: , , ,51 Insgesamt stehen in 2016 somit ,20 für die Bauunterhaltung zur Verfügung. Davon wurden bisher insgesamt ,35 verbraucht. Mittel in Höhe von ,20 sind gesperrt, so dass sich zum Berichtszeitpunkt insgesamt noch verfügbare Mittel in Höhe ,81 ergeben. Die noch zum Berichtszeitpunkt verfügbaren Mittel werden in voller Höhe für geplante Maßnahmen, Wartungen und die laufende Bauunterhaltung benötigt, so dass sie zum Jahresende verbraucht sein werden. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 1519/2012 (ö) Neues Übergangssystem Schule-Beruf in Leverkusen Beschluss des Rates vom Seit dem beteiligt sich die Stadt Leverkusen an der Umsetzung des landesweiten Projekts Kein Abschluss ohne Anschluss Übergang Schule-Beruf in NRW (KAoA). Mit dem Schuljahr 2016/17 sind alle allgemeinbildenden Schulen in Leverkusen in das Landesprogramm eingetreten. Die Teilnahme nichtstaatlicher Schulen bleibt nach wie vor freiwillig. Die vom Land finanzierte eintägige KAoA-Potenzialanalyse wird aus förderrechtlichen Gründen seit dem laufenden Schuljahr nicht mehr kommunal ausgeschrieben. Die Ausschreibung erfolgt nun landesweit für alle Gebietskörperschaften in NRW durch die Landes-Gewerbeförderungsstelle des nordrhein-westfälischen Handwerks e.v. (LGH). Die geänderte Ausschreibungspraxis hat in Leverkusen zu Trägerwechseln geführt. Das Programm für behinderte Schülerinnen und Schüler Schule trifft Arbeitswelt (KAoA-STAR) des LVR wird weiterhin in enger Abstimmung mit den Schulen und der Kommunalen Koordinierungsstelle Übergang Schule-Beruf in Leverkusen umgesetzt. Erstmalig im aktuellen Schuljahr werden die sogenannten trägergestützten Praxiskurse für die Jahrgangsstufen 9 und 10 angeboten. Die Zielgruppe sind Schülerinnen und Schüler mit besonderem Förderbedarf aller Schulformen. Ein besonderer Förderbedarf besteht bei Schülerinnen und Schülern, die voraussichtlich Schwierigkeiten haben werden, einen Abschluss der Sekundarstufe I zu erreichen und/oder den Übergang in eine

12 22. Dezember 2016 Seite 261 Berufsausbildung zu bewältigen. Die Praxiskurse umfassen in Jahrgangsstufe 9 insgesamt bis zu 48 Stunden, in Jahrgangsstufe 10 bis zu 24 Stunden. Im Handlungsfeld Übergangssystem wurde mit dem in KAoA integrierten Landesprogramm Produktionsschule.NRW ein neues Angebot im Bereich der berufsvorbereitenden Maßnahmen geschaffen. Der produktionsorientierte Ansatz wird in Leverkusen von zwei Trägern umgesetzt. Die fachliche Begleitung und kontinuierliche Qualitätsentwicklung liegt in der Zuständigkeit der Kommunalen Koordinierungsstelle. Kinder und Jugend BK-Nummer 1600/2012 (ö) Sporthallenentwicklungsplan Beschluss des Rates vom Der alte Sporthallenentwicklungsplan (Vorlage Nr. 1600/2012) war für den Zeitraum 2012 bis 2016 ausgelegt. Es besteht unter anderem aus diesem Grund die dringende Notwendigkeit zur Fortschreibung des Sporthallenentwicklungsplans. Auch die aktuellen akuten Instandsetzungs- und Sanierungsbedarfe und die damit einhergehenden Schließungen von Hallen verdeutlichen die Notwendigkeit, das Thema weiter zu fokussieren. Unter anderem ist in diesem Zusammenhang die in der Vergangenheit bereits installierte Projektgruppe mit nachfolgenden Teilnehmern wieder reaktiviert worden: Fachbereich Finanzen Dezernat IV Fachbereich Schulen Fachbereich Kinder und Jugend SPL Fachbereich Gebäudewirtschaft SportBund Leverkusen e.v. Die Projektgruppe befasst sich neben der Bestandsanalyse zunächst vorrangig mit folgenden Schwerpunktthemen: Fortschreibung des Sporthallenentwicklungsplans 2016 ff, Angebot eines privaten Investors zur Anmietung einer 2-fach Halle in der Zeit von montags bis freitags von 08:00-16:00 Uhr, Neubau einer 3-fach-Halle auf dem Gelände der nbso und der Planung von Auslagerungen im Kontext von Sporthallensanierungen und damit verbundenen Schließungszeiten. Insbesondere steht hier die Sanierung

13 Seite Dezember 2016 der 4-fach Halle an der Deichtorstraße im Fokus. Hier besteht Handlungsbedarf für den Schul- wie auch Vereinssport. Schulen in Verbindung mit Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2153/2013 (ö) Entdröhnung der Eisenbahnüberführung Rennbaumstraße Beschluss des Rates vom Mit Schreiben vom wurde die DB Netz AG von der Stadt Leverkusen angeschrieben mit der Bitte um Prüfung zur Durchführung der Entdröhnung auf der Eisenbahnüberführung Rennbaumstraße für die Personenzugstrecke Mit Schreiben vom erhielt die Stadt Leverkusen die Information, dass die Entdröhnung der Personenzugstrecke für 2016 geplant sei. Die neue bahnstadt opladen GmbH hat gegenüber der DB Netz AG die Entdröhnung nochmals angesprochen mit Verweis auf den bisherigen Schriftwechsel. Ein Datum für die Durchführung der Entdröhnung für die Personenzugstrecke liegt nicht vor. neue bahnstadt opladen GmbH BK-Nummer 2159/2013 (ö) Anbringung zusätzlicher Autobahnhinweisschilder Beschluss des Rates vom Schloss Morsbroich Mit Datum von wurde von der Bezirksregierung Köln schriftlich mitgeteilt, dass der Entwurf der Hinweisbeschilderung genehmigt wird. Es wird in diesem Schreiben darauf hingewiesen, dass die Aufstellung der Beschilderung erst nach Fertigstellung des 8-streifigen Ausbaus der A3 erfolgen wird. Ein entsprechender Kostenübernahmevertrag mit dem Landesbetrieb muss hierfür noch abgeschlossen werden. NaturGut Ophoven Mit Schreiben vom teilte die Bezirksregierung Köln mit, dass das Beratergremium eine Ausschilderung des Zieles Naturgut Ophoven abgelehnt hat. Schiffsbrücke Wuppermündung Die Umsetzung der Beschilderungen soll voraussichtlich im Januar 2017 im Rahmen eines Pressetermins mit der Politik erfolgen. Tiefbau

14 22. Dezember 2016 Seite 263 BK-Nummer 2276/2013 (ö) Konzept zur Vermarktung des Naherholungsstandortes Leverkusen Beschluss des Rates vom Mit Beschluss vom wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur Vermarktung des Naherholungsstandortes Leverkusen zu erarbeiten. Auf Basis dieser Konzeption wurden im Vorfeld und im Nachgang zum Pressetermin am (in dem durch den zum damaligen Zeitpunkt für die Stadtwerbung verantwortlichen Beigeordneten Markus Märtens und Projektleiter Arthur Horvath die Marketinginstrumente präsentiert wurden) folgende Maßnahmen erfolgreich umgesetzt: Die Website (über Seitenaufrufe seit dem Launch) Einen touristischen Stadtplan dessen 2. Auflage bereits vergriffen ist und der deshalb in 3. Auflage vorliegt. Das Kampagnen-Buch Das ist meine Stadt, welches zum auf zwei erfolgreiche Kampagnenjahre zurückblickt und nur noch in einer Restauflage vorhanden ist. Die Anschlusspublikation mit erweiterter Konzeption ist in Planung. Ein Facebook-Auftritt mit über Fans und bisher weit über erreichten Personen (gelesene, geteilte, kommentierte Beiträge) Ein Lust auf Leverkusen Youtube-Kanal in dem der bekannte Leverkusener Schauspieler Jan Gregor Kremp sich zu seiner Stadt bekennt. Eine Lust auf Leverkusen Sonderausgabe in Kooperation mit den Lokalen Informationen, die in einer Auflage von Exemplaren jeden Haushalt in Leverkusen erreicht hat und ein weiteres Mal in gleicher Auflagenhöhe im Oktober 2016 erschienen ist. Über einen Zeitraum von 6 Monaten (ganzseitige Erscheinung, monatlich) eine von Lust auf Leverkusen präsentierte Reportage-Reihe zum Thema Menschen aus Leverkusen mit einer Gesamtauflage von über Exemplaren in Leverkusen, Leichlingen und Burscheid. Beteiligung an der touristischen Präsenz des Region Köln/Bonn e.v. Ein Online Merchandising Shop Skyline Autoaufkleber, deren Verkauf in diesem Sommer startete Umfassende Kooperation mit Radio Leverkusen im Rahmen des 25-Jährigen Jubiläums und der erfolgreichen, aktuellen Heimathymne -Aktion mit weit über Videoaufrufen bei Facebook und über bei Youtube. Diese umfangreichen Maßnahmen und Produkte konnten im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen und unter Einbeziehung von Sponsoren und privaten Anbietern im Bereich Naherholung und Tourismus erreicht und umgesetzt werden.

15 Seite Dezember 2016 Schritt für Schritt und auf Basis des bereits gegangenen erfolgreichen Weges arbeitet die Verwaltung weiterhin daran, die geschaffenen Plattformen und Angebote sukzessive noch bekannter zu machen und neue Maßnahmen vorzubereiten. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Dezernat für Schulen, Kultur, Jugend und Sport BK-Nummer 2331/2013 (ö) Standorte für E-Bike-Ladestationen im Leverkusener Stadtgebiet Beschluss des Rates vom In einem Gespräch mit der EVL am wurde das Thema E-Bike- Ladestationen im Stadtgebiet erneut vertieft. Zurzeit sind im Stadtgebiet zwei E-Bike- Ladestationen avisiert, die privat durch Hotel/Gewerbe betrieben werden. Weiterer Bedarf wird an den Bahnhöfen und Busbahnhöfen in Opladen und Wiesdorf sowie an der Balkantrasse gesehen. Der Strom wird von der EVL in einem Erprobungszeitraum von einem Jahr kostenlos zur Verfügung gestellt. Entsprechende Ladestationen für z.b. 3-5 Nutzer pro Säule werden in die weiteren Planungen zu Standorten in Opladen und Wiesdorf einfließen. Ein generell größerer Bedarf an Ladestationen wird seitens der Verwaltung aufgrund der immer größer werdenden Reichweite der E-Bike-Akkus nicht mehr gesehen. Tiefbau BK-Nummer 2343/2013 (ö) Information Planfeststellungsverfahren Rhein-Ruhr-Express (RRX) Beschluss des Rates vom Mit Beschluss vom hat der Rat dem Bau einer zweiten Personenunterführung zum S-Bahn-Gleis im Rahmen der Realisierung der Rhein-Ruhr-Verbindung zugestimmt. Bedingt durch den Bau eines vierten Gleises entfällt zukünftig auch der heutige Zugang zum S-Bahnsteig am Forum. Momentan wird mit der DB Station & Service AG ein entsprechender Grundsatzvertrag verhandelt, da die Detailplanung zur Umgestaltung des Busbahnhofs Wiesdorf noch nicht abgeschlossen ist. Mit einem späteren Finanzierungsvertrag wird die Verpflichtung der Stadt zur Übernahme anteiliger Planungskosten, der jährlichen Unterhaltung sowie einer einmaligen Ablösezahlung für eine spätere Grundinstandsetzung geregelt.

16 22. Dezember 2016 Seite 265 Die Bereitstellung einer benötigten städtischen Teilfläche wird ebenfalls derzeit verhandelt. Stadtplanung in Verbindung mit Finanzen und Tiefbau BK-Nummer 2366/2013 (ö) Landrat-Lucas-Gymnasium - Sanierung der Turnhallen Beschluss des Rates vom Die Turnhalle 4 wurde zum Schuljahresbeginn 2015/ 2016 wieder in Betrieb genommen. Die Turnhalle 5 wird seit April 2016 wieder genutzt. Derzeit laufen noch Restarbeiten an den Außenanlagen. Die prognostizieren Fertigstellungskosten werden eingehalten. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2674/2014 (ö) Studentisches Leben in Leverkusen/Opladen Beschluss des Rates vom Seit dem letzten Beschlusskontrollbericht, der im Mitteilungsblatt z.d.a.: Rat Nr. 10 vom auf S. 211 veröffentlicht wurde, haben sich keine neuen Entwicklungen ergeben. Das Land Nordrhein-Westfalen hatte beabsichtigt, im Herbst 2016 mit dem Bau des Campus Leverkusen zu beginnen. Der Termin wurde nun verschoben. Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2017 geplant. Darüber hinaus wird im Frühjahr 2017 auch das Studentenwohnheim des Kölner Studentenwerks fertig gestellt sein und eröffnet werden. Dezernat für Schulen, Kultur, Jugend und Sport

17 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2781/2014 (ö) Ansiedlung eines Vollsortimenters am Königsberger Platz in Rheindorf-Nord Beschluss des Rates vom Mit dem Beschluss wurde die Verwaltung beauftragt, unter Einbeziehung der Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH (WGL) einen Investor für die Ansiedlung eines Vollsortimenters auf dem Parkplatz des Penny-Marktes am Königsberger Platz zu finden und mit diesem einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu erarbeiten Sachstandsbericht der Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH (WGL): Die WGL ist bestrebt, das Grundstück und das Gebäude des ansässigen Penny- Marktes sowie das Hochhaus Königsberger Platz 8-12 zu erwerben, um die Grundlage für die Ansiedlung eines Vollsortimenters zu schaffen. Die Interessensbekundungen mehrerer Betreiber für einen zukünftigen Markt liegen der WGL vor. Sollte aufgrund der vorherrschenden Eigentumsverhältnisse zunächst nur der Erwerb des Penny- Marktes möglich sein, wird auch diese Option seitens der WGL angestrebt. Die Stadt Leverkusen muss nach Erwerb der relevanten Grundstücke bzw. Immobilien durch die WGL noch entsprechendes Baurecht schaffen. Finanzen in Verbindung mit Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH BK-Nummer 2014/0122 (ö) Realschule Am Stadtpark - Sanierung Turnhalle I (Gymnastikhalle) Beschluss des Rates vom Die Sanierungsarbeiten an der Gymnastikhalle sind in vollem Gange. Die Technische Gebäudeausstattung ist eingebaut und die Ausbaugewerke wie Innendämmung, Trockenbauarbeiten und Fliesenarbeiten sind auf der Baustelle tätig. Die Fertigstellung des Gebäudes ist für das 1. Quartal 2017 geplant. Gebäudewirtschaft

18 22. Dezember 2016 Seite 267 BK-Nummer 2014/0164 (ö) Lise-Meitner-Gymnasium - Sanierung der Turnhalle Beschluss des Rates vom Die Beauftragung der Architekten und Fachingenieure erfolgte nach der Freigabe des Haushaltes 2015 im August/September Die Gesamtbaukosten liegen im Rahmen der Kostenberechnung. Die Ausführungsplanung ist abgeschlossen. Mit den Bauarbeiten wurde im April 2016 begonnen, der Fertigstellungstermin ist für Dezember 2016 anvisiert. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2014/0284 (ö) Erweiterung und Umbau des Schulstandortes Netzestraße 12 zur 4-Zügigkeit (Sporthalle und Klassen) Beschluss des Rates vom Die Baugenehmigung für die Errichtung einer Sporthalle liegt seit dem 22. Dezember 2015 vor. Der Rohbau ist fertiggestellt. Nachforderungen der Feuerwehr zum Bauantrag Änderung eines Schulgebäudes wurden in die Tektur zum Bauantrag eingearbeitet. Eine Baugenehmigung liegt seit September 2016 vor. Der Rohbau des Anbaus ist fertiggestellt. Neben den vorgenannten Umplanungen sind auch die notwendig gewordenen Schadstoffsanierungsmaßnahmen Grund für eine Verzögerung der Umbaumaßnahmen im Bestand. Ein Umzug der Sternenschule an den Standort Netzestraße kann jedoch voraussichtlich weiterhin im August 2017 erfolgen. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2015/0399 (ö) Ersatzneubau Brücke Robert-Blum-Straße/Güterzugstrecke Beschluss des Rates vom Der Zuwendungsantrag zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse nach den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau zusammen mit dem Straßenanschluss Neue Bahn-

19 Seite Dezember 2016 allee wurde Mitte 2015 eingereicht. Einem vorzeitigen, zuwendungsunschädlichen Baubeginn ist am zugestimmt worden. Ende 2015 wurden mit der Tieferlegung der Bahnhofsstraße und dem Bau einer Umfahrung zum Eisenbahnsportverein vorlaufende Baumaßnahmen durchgeführt. Die Arbeiten an der Brücke haben im Januar 2016 begonnen. Wie geplant, kann die Brücke seit dem wieder durch den Verkehr genutzt werden. Derzeit werden Restarbeiten durchgeführt und Abnahmemängel beseitigt. Die Umfahrung zum Eisenbahnsportverein wird zurückgebaut. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR BK-Nummer 2015/0358 (ö) Landrat-Lucas-Gymnasium - Fassadensanierung des Gebäudes der Sekundarstufe I Beschluss des Rates vom Die Baumaßnahme an den Decken ist abgeschlossen. Die Baumaßnahme an der Fassade wurde im Frühjahr 2016 begonnen. Derzeit ist die überwiegende Zahl der Fenster in der Schule bereits ausgetauscht und die Wärmedämmverbundfassade wird aufgebracht. Die Fenster der Hausmeisterwohnung folgen noch in diesem Jahr. Die Fertigstellung der gesamten Fassaden erfolgt gemäß Terminplan demnach bis zum Frühjahr Die Wiederherstellung der Außenanlagen erfolgt im Frühjahr Die prognostizieren Fertigstellungskosten werden eingehalten. Gebäudewirtschaft

20 22. Dezember 2016 Seite 269 BK-Nummer 2015/0444 (ö) Errichtung einer Sekundarschule am Standort Neukronenberger Straße 81 - Neubau einer Mensa und barrierefreier Ausbau des Gesamtstandortes - Planungsund Baubeschluss Beschluss des Rates vom Der Baubeginn der Mensa ist termingerecht im April 2016 erfolgt. Der Rohbau ist fertig gestellt und die Arbeiten zum Innenausbau haben begonnen. Die weiteren Arbeiten und geplanten Fertigstellungen der Folgegewerke erfolgen termingerecht. Mit der Fertigstellung der Mensa ist zu Beginn der Sommerferien 2017 zu rechnen. Die parallel durchgeführten Brandschutzsanierungen in den Bestandsgebäuden wurden bereits im Sommer 2016 abgeschlossen. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2015/0447 (ö) GES Käthe-Kollwitz, Elbestraße, energetische Sanierung, Schulhofumgestaltung und barrierefreier Ausbau Beschluss des Rates vom Die Ausführungsplanung ist abgeschlossen. Ebenso die Planung der Technischen Gebäudeausstattung. Die Baugenehmigung liegt vor. Es gab eine Verzögerung aufgrund der Ergebnisse der Schadstoffuntersuchungen, da in den verbauten Baustoffen neben den Schadstoffen KMF, PAK und PCB auch Asbestfasern in Innenputzen gefunden wurden. Der Baubeginn erfolgt somit verzögert Anfang des Jahres 2017 mit der Sanierung dieser Schadstoffe. Der Auftrag für die dann folgenden Rohbauarbeiten ist vergeben. Weitere Gewerke sind im Vergabeverfahren. Gebäudewirtschaft

21 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2015/0560 (ö) Neubau der Dhünnbrücke in der Bismarckstraße Beschluss des Rates vom Der Neubau der Dhünnbrücke an der Bismarckstraße ist Anfang Februar 2016 vergeben worden. Anschließend wurden vorbereitende Arbeiten durchgeführt. Ausführungsbeginn in der Örtlichkeit war Anfang Juni 2016, nachdem der Spielbetrieb in der BayArena vor der Sommerpause beendet war. Der Verkehr ist auf eine Brückenhälfte umgelegt worden. Es ist ein Fahrstreifen je Fahrtrichtung befahrbar. Im Bau befindet sich derzeit die westliche Brückenbauhälfte. Aufgrund der beengten Verhältnisse lassen sich keine Arbeiten parallel ausführen. Im Frühjahr des nächsten Jahres werden die Arbeiten an der einen Brückenhälfte abgeschlossen sein und der Verkehr wird für den Bau des östlichen Teils auf die neue Brücke verlegt. Nach jetzigem Kenntnisstand wird das Brückenbauwerk in seinen wesentlichen Teilen wie geplant Ende 2017 fertiggestellt. Restarbeiten, wie z. B. der Rückbau der Behelfsbrücke, werden Anfang 2018 durchgeführt. Technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR BK-Nummer: 2015/0633 (ö) Öffnungszeiten Freibad Wiembachtal Beschluss des Rates vom Für die Freibadsaison 2017 hat die Verwaltung einen organisatorischen Vorschlag zur Öffnung des Freibades Wiembachtal erarbeitet und diesen der Arbeitsgruppe Sport im Dialog in der Sitzung am vorgestellt. Die Arbeitsgruppe hat die einzelnen Maßnahmen zu den Öffnungszeiten Freibad Wiembachtal einvernehmlich verabschiedet. Die Öffnungszeiten des Freibades Wiembachtal sehen ab 2017, wie bereits in 2016 umgesetzt, wie folgt aus: - Kein Frühschwimmen im Freibad Wiembachtal - In der kompletten Freibadsaison 2017 bleibt das Freibad von Montag bis Sonntag in der Zeit 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr (bei schönem Wetter bis 19:30 Uhr) geöffnet - Keine Schließung bei schlechtem Wetter (Wegfall der Ampellösung)

22 22. Dezember 2016 Seite 271 Die Beckenwassererwärmung erfolgt ausschließlich über die Solarabsorber-Anlage. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Sportpark Leverkusen BK-Nummer 2015/0634 (ö) Bildungswebsite der Stadt Leverkusen Beschluss des Rates vom BK-Nummer 2015/0678 (ö) Teilnahme am bundesweiten Förderprogramm Bildung integriert des Bundesministeriums für Bildung und Forschung Beschluss des Rates vom Das Dezernat IV/Fachbereich Schulen hat termingerecht zum gemäß Ratsbeschluss vom einen Antrag zur Teilnahme der Stadt Leverkusen am bundesweiten Förderprogramm Bildung integriert des Bundesministeriums für Bildung und Forschung eingereicht. Damit die Teilnahme für die Stadt Leverkusen bezüglich der Personalkosten in jedem Fall kostenneutral ist, sollte das Projekt in Leverkusen frühestens zum starten. Eine entsprechende Förderzusage des Bundes erreichte den Fachbereich einen Tag vor Projektbeginn, so dass die Stellenbesetzung wie im letzten Newsletter Rathaus Aktuell beschrieben, erst zum erfolgen konnte. Wesentlicher Bestandteil des Programms Bildung integriert ist der Aufbau eines datenbasierten Bildungsmonitorings entlang der gesamten Bildungskette (lebenslanges Lernen). Daher ist auch vorgesehen, die Umsetzung des Ratsbeschlusses vom zum Aufbau einer Bildungswebsite der Stadt Leverkusen im Rahmen dieses bundesweiten, auf drei Jahre angelegten Projektes Bildung integriert vorzusehen. Außer für einige Vorarbeiten stehen hierfür im Fachbereich Schulen ansonsten nach wie vor keine personellen und materiellen Ressourcen zur Verfügung. Schulen

23 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2015/0498 (ö) KidS-Projekt Kommunalpolitik in die Schulen Beschluss des Rates vom Zum jetzigen Zeitpunkt kann noch von keinem neuen Sachverhalt berichtet werden. Es wird kurzfristig eine Abfrage an alle weiterführenden Schulen erfolgen, um Teilnahmepotentiale zu erörtern. Erst nach Darlegung der Resonanz kann eine Information präsentiert werden. Schulen BK-Nummer 2015/0645 (ö) Lise-Meitner-Gymnasium - Sanierung 3-fach Sporthalle Beschluss des Rates vom Die Ausführungsplanung führt derzeit die Entwurfsplanung fort. Die Kosten der bisher ausgeschriebenen Gewerke liegen im Rahmen der Kostenberechnung. Die Bauarbeiten beginnen im Dezember 2016, der Fertigstellungstermin ist für Ende 2017 geplant. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2015/0722 (ö) Anlegung von Blühstreifen und Blühflächen im öffentlichen Raum Beschluss des Rates vom BK-Nummer 2016/1078 (ö) Anlegen von Blühstreifen/Blühflächen durch Nicht- bzw. Spätmahden Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom Zusätzlich zu den rund 100 ha Wildwiesenflächen, die vom Fachbereich Stadtgrün gepflegt werden, wurden im Jahr 2016 noch einmal m² straßenbegleitende Bodendecker- und Rasenflächen in Wiesenflächen mit zweimaliger Mahd umgewandelt.

24 22. Dezember 2016 Seite 273 Auch weiterhin ist vorgesehen, dort wo es verkehrstechnisch machbar und unterhaltungstechnisch/finanziell darstellbar ist, weitere Flächen aus der Intensivpflege zu nehmen. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün BK-Nummern 2015/0657 (ö) und 2015/0869 (ö) Schulentwicklungsplanung "Sonderpädagogische Förderung" unter besonderer Berücksichtigung der Förderschulen 2015/ /2020 Beschluss des Rates vom Der Beschluss ist inzwischen bis auf folgende Punkte umgesetzt worden: 1. Entwicklung von Förderangeboten und Konzepten für die Berufsorientierung und den Übergang Schule-Beruf an der FöS Pestalozzischule (Förderschule 2). Die FöS Pestalozzischule entwickelt aufbauend ihr Schulprogramm. Teile dieses Programms werden Konzepte für die Berufsorientierung und den Übergang Schule-Beruf sein, die die Standardelemente des Landesprogramms Kein Abschluss ohne Anschluss (KAoA) nutzen. Die ersten Schülerinnen und Schüler der Förderschule 2 befinden sich im Jahrgang 5, sodass derzeit noch keine inhaltlichen Aussagen zu einem Berufsorientierungskonzept gemacht werden können. 2. Kontinuierliche Evaluierung des Personalschlüssels an der FöS Pestalozzischule zur Optimierung der Betreuung der Schülerinnen und Schüler. Die Zuweisung von Lehrerstellen erfolgt auf der Grundlage des regionalen Stellenbudgets für die Förderschwerpunkte der Lern- und Entwicklungsstörungen nach Schüler- Lehrer-Relation. Im Budget ist ein Mehrbedarf für die Schulen vorgesehen, die auf der Grundlage eines vorgelegten Konzeptes der Intensivförderung für Schülerinnen und Schüler mit erhöhtem Förderbedarf im Sinne des 15 AO-F (Intensivpädagogische Förderung) arbeiten. Die Schule erarbeitet derzeit dieses Konzept. Leitlinien für diese Personalzuweisung sind zurzeit im Ministerium für Schule und Weiterbildung in der Abstimmung und noch nicht veröffentlicht. Die weitere Ausstattung der FöS Pestalozzischule im Sinne der multiprofessionellen Arbeit in Kooperation mit dem Schulträger und weiteren Kooperationspartnern ist im Rahmen der Konzeptentwicklung in der Entwicklungsphase. Eine Bestandsaufnahme bzw. Evaluierung ist frühestens nach Ablauf des ersten Jahres sinnvoll. Derzeit ist die Schule zu über 100 % mit Lehrkräften ausgestattet.

25 Seite Dezember 2016 Schulamt für die Stadt Leverkusen in Verbindung mit Schulen BK-Nummer 2015/0777 (ö) IHK Hitdorf 2015 Beschluss des Rates vom Nachdem die Stadt Leverkusen im Dezember 2015 bei der Bezirksregierung Köln für das IHK Hitdorf einen Antrag auf Städtebaufördermittel des Landes NRW gestellt hat, hat die Stadt im Juli 2016 die Förderzusage für den Stadtteil Hitdorf (Programm Stadtumbau West ) erhalten. Die Fördersumme beläuft sich auf Euro. Der Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung liegt der Stadt mittlerweile vor. Die Stadt Leverkusen hat einen freiraumplanerischen Wettbewerb zur Neugestaltung der öffentlichen Flächen im Bereich des Hafens sowie entlang der Hitdorfer Straße ausgelobt. Zur Vorbereitung, Durchführung und zum Abschluss des Wettbewerbsverfahrens (Wettbewerbsmanagement) ist das Planungsbüro plan b alternativen aus Duisburg beauftragt worden. Der Wettbewerb wird als ein einstufiger, begrenzt offener Realisierungswettbewerb durchgeführt. Die Teilnehmerzahl liegt bei etwa 15 Büros. Der Abschluss des Wettbewerbsverfahrens wird für Sommer 2017 erwartet. Ferner hat die Stadt Leverkusen den Projektbaustein Stadtteilmanagement ausgeschrieben. Das Stadtteilmanagement soll die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes umzusetzenden Projekte initiieren, steuern und begleiten. Die Verwaltung hat diesbezüglich mehrere Planungsbüros zur Angebotsabgabe aufgefordert. Gemäß dem Beschluss der Bezirksvertretung I vom zur Vorlage Nr. 2016/1229, IHK Hitdorf - Richtlinien zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds, sollen mit den Mitteln des Verfügungsfonds die Hitdorfer Vereine und sonstigen Akteure im Stadtteil finanziell unterstützt werden. Gefördert werden zum Beispiel generationsübergreifende Projekte, Angebote der offenen Kinder und Jugendarbeit oder der Aufbau ehrenamtlicher Strukturen. Über die Vergabe der Mittel aus dem Verfügungsfonds wird ein Beirat entscheiden. Der Projektbaustein Villa Zündfunke ist ebenso in Bearbeitung. Voraussichtlich Anfang 2017 soll der Bauantrag gestellt werden. Stadtplanung

26 22. Dezember 2016 Seite 275 BK-Nummer 2015/0815 (ö) Frei zugängige WLAN-Anschlüsse in städtischen Gebäuden Beschluss des Rates vom Die Stellungnahme vom zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus hatte u.a. folgenden Inhalt: In einem Zeitraum von 5 Jahren fallen für die Stadt Leverkusen voraussichtlich rd Euro für die Bereitstellung der technischen Infrastruktur und Installationskosten für freies WLAN für den Bürger an. Die Ausleuchtung folgender Wartebereiche mit WLAN wurde vorgeschlagen: Rathaus (4. Etage Bürgerbüro, Wartebereich) Goetheplatz (Erdgeschoss Eingangszone, Wartebereich) Miselohestr. (Erdgeschoss Eingangsbereich) Haus-Vorster-Str. (Erdgeschoss Wartebereich/Eingangsbereich) Elberfelder Haus (Erdgeschoss Wartebereich/Eingangsbereich) Die Zurverfügungstellung von frei zugängigen WLAN-Anschlüssen gehört nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben einer Kommune und es ist zur Zeit nicht prognostizierbar ist, wie die Kommunalaufsicht mit dem am eingebrachten Haushalt 2016 der Stadt umgeht. Vor diesem Hintergrund ist die weitere Umsetzung von der Genehmigung des Haushaltes 2016 sowie der Abstimmung mit bzw. Zustimmung von der Freifunk-Initiative Leverkusen abhängig. Sachstand: Mit der ivl wurde abgestimmt, dass als erster Test der Wartebereich im Bürgerbüro mit WLAN ausgeleuchtet wird. Die aktuell anstehenden technischen Anpassungen für den Ratssaal werden genutzt, um die hierfür notwendigen Grundlagen zu schaffen. Voraussichtlich zum Jahresbeginn 2017 könnte ein freier WLAN-Zugang zur Verfügung stehen. Hierfür stellt die ivl einen Access-Point kostenfrei zur Verfügung. Bezüglich der Anpassung des Telemediengesetzes und der daraus resultierenden Betreiberhaftung kann festgestellt werden, dass das Haftungsrisiko abgesenkt wurde, die rechtliche Lage aber immer noch nicht eindeutig ist. Die ivl hat bereits im Januar unter Berücksichtigung der alten Rechtslage - Kontakt mit der Freifunk-Initiative Leverkusen aufgenommen. Die Bereitstellung eines Routers ist bis heute - trotz mehrfacher Kontaktaufnahme durch die ivl - nicht erfolgt. Aufgrund des geminderten Haftungsrisikos wird derzeit durch die ivl geprüft, diesen Zugang als Betreiber - unter bestimmten Restriktionen (z.b. Anerkennung von Regelungen, begrenzter zeitlicher Datenzugriff) - zu betreiben.

27 Seite Dezember 2016 Die Zurverfügungstellung von frei zugängigen WLAN-Anschlüssen gehört nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben einer Kommune. Daher ist bei einem weiteren Ausbau die Notwendigkeit nach 82 GO zu prüfen und zu begründen. Personal und Organisation in Verbindung mit Finanzen BK-Nummer 2015/0829 (ö) Essbare Stadt essbares Leverkusen: Aufwertung öffentlicher Flächen durch Nutzpflanzen Beschluss des Rates vom Der Fachbereich Stadtgrün hat bereits eine Vielzahl von frucht- und nusstragenden Pflanzen im Bestand. Unter den Straßenbäumen gibt es an die 800 Obst- und Nussbäume. Am Fuß- und Radweg entlang der Dhünn auf der Strecke zwischen dem Europaring und der Mündung in die Wupper stehen 17 verschiedene Obst- und Nussgehölze. Wie viele Nutzgehölze im Bestand der Grünanlagen oder auf den Friedhöfen stehen, ist nicht bekannt. Die Anzahl dürfte jedoch ebenfalls erheblich sein und jährlich kommen neue hinzu. Beispielsweise wurde und wird bei der Gestaltung von Grünanlagen gerne auf Pflanzen der Art Amelanchier (Felsenbirne) zurückgegriffen, deren Früchte sehr gesund sind. Auch die Kornelkirsche ist ein weit verbreiteter, fruchttragender Baum in den städtischen Grün- und Außenanlagen. Insgesamt kamen und kommen meist Wildformen von Obstgehölzen zum Einsatz, weil diese deutlich anspruchsloser im Hinblick auf die Standortbedingungen und die Pflege sind. Es hat allerdings den Anschein, dass die meisten Früchte und Nüsse von großen Teilen der Bevölkerung nicht als essbar wahrgenommen werden. Wenn doch, so werden die Pflanzen zur Zeit der Fruchtreife häufig mit allen denkbaren Mitteln traktiert. Die Pflanzung von weiteren Obst- oder Nussgehölzen im Bestand der Grün- und Parkanlagen ist wenig sinnvoll, da die Pflanzdichte der vorhandenen Altgehölze in der Regel kaum Raum für die meist einen eher freien Stand liebenden Nutzgehölze lässt. Bei Umund Neugestaltungen werden die Möglichkeiten jeweils geprüft und berücksichtigt. Vorzugsweise werden Edelobstgehölze allerdings im einigermaßen sozial geschützten Umfeld verwendet. Zu berücksichtigen ist außerdem, dass Edelobstgehölze, neben erhöhten Anforderungen an den Standort (Licht, Bodenverhältnisse), eine regelmäßige Pflege und einen fachgerechten Schnitt benötigen, um dauerhaft einen nennenswerten Ertrag zu bringen. Ohne Pflege und Schnitt geht der Ertrag sehr rasch sehr deutlich zurück und die Früchte werden immer kleiner. Eine derart aufwändige Pflege kann der Fachbereich Stadtgrün nur in sehr begrenztem Maße leisten, da es sich dabei um eine gärtnerische Spezialdisziplin handelt. Wenn sich keine Initiativen oder Umweltverbände fänden, die sich in die Pflege einbringen würden, wäre der Nutzeffekt also nur von relativ kurzer Dauer.

28 22. Dezember 2016 Seite 277 Kulturpflanzen wie Salat, Kohl, Zucchini o. ä. sind vor allem auch gärtnerische Intensivkulturen, die hohe und von Art zu Art unterschiedliche Anforderungen an die Bodenverhältnisse stellen und einen extrem hohen Pflegeaufwand und viel Know-how erfordern. Bisher haben sich weder Einzelpersonen noch Gruppierungen bei der Verwaltung gemeldet, die sich für die Pflege von Gemüsebeeten oder Obstgehölzen, auf welchen Flächen auch immer, engagieren wollen. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün BK-Nummer 2015/0842 (ö) Frühe Hilfen in Leverkusen Beschluss des Rates vom Mit Beschluss des Rates der Stadt Leverkusen vom wurde die Fortführung des Fachkonzeptes Frühe Hilfen für den Zeitraum beschlossen. Die Umsetzung des Fachkonzeptes wurde weiterhin erfolgreich erreicht. Hier ist insbesondere der Ausbau einer engeren Kooperation mit dem Gesundheitssystem sehr positiv hervorzuheben. Aufgrund der bis zur 46. KW fehlenden Förderzusage zum Stadtteilentwicklungskonzept STEK Opladen konnte der Standort Opladen noch nicht ausgebaut werden. Hier ist voraussichtlich mit einem Beginn im Januar 2017 zu rechnen. Der Leverkusener Ansatz der Frühen Hilfen findet landesweit Beachtung. Im Rahmen der Planung des Fachtages Frühe Hilfen - Zugänge erleichtern Lotsenmodelle in den Frühen Hilfen - der Bundesinitiative Frühe Hilfen, wurde das Leverkusener Modell über das Institut für Soziale Arbeit ISA Münster beispielsweise ausgewählt, den Ansatz in einem Forum einer Großveranstaltung vorzustellen (s. Anlage 2). Kinder und Jugend Anlage 2

29 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2015/0898 (ö) Schienenpersonennahverkehrsanbindung von Opladen nach Düsseldorf Beschluss des Rates vom Der Schienenpersonennahverkehrsplan (SPNV) 2016 des Zweckverbandes Nahverkehr Rheinland wurde in der Sitzung der Verbandsversammlung am beschlossen. Zu den Ergänzungen der Verwaltung, eine direkte SPNV-Verbindung von Opladen nach Düsseldorf-Hauptbahnhof zu prüfen und mit dem VRR abzustimmen, wurde folgende Formulierung aufgenommen: Es wird geprüft, ob das Vorhaben in eine Fortschreibung des Nahverkehrsplans aufgenommen wird. Tiefbau BK-Nummer 2016/0918 (ö) Einführung einer Mobilitätskarte Beschluss des Rates vom Zur Einführung einer elektronischen Mobilitätskarte, mit der neben öffentlichen Verkehrsmitteln auch Car-Sharing-Autos, Mietfahrräder und gegebenenfalls weitere Dienstleistungen genutzt werden können, wurde seitens der Verwaltung in z.d.a.: Rat Nr. 7 vom 23. September 2016 (Seite 204) ein erstes Konzept zu Fahrradleihsystem und - stationen in Leverkusen vorgestellt. Aufgrund der derzeitigen bestehenden und in der oben genannten Ausgabe von z.d.a.: Rat ausführlich beschriebenen Finanzzwänge, ist die Realisierung des Konzeptes gegenwärtig aus haushaltswirtschaftlichen Gründen nicht möglich. Zu einem Car-Sharing-System auf Basis einer Mobilitätskarte laufen zurzeit zusammen mit der wupsi Gespräche mit unterschiedlichen Anbietern. Tiefbau

30 22. Dezember 2016 Seite 279 BK-Nummer 2016/0946 (ö) Ehrung des Malers Ewald Platte Beschluss des Rates vom Aufgrund des Beschlusses vom sollte nach Möglichkeiten gesucht werden, den Maler Ewald Platte zu ehren, der über 20 Jahre bis zu seinem Tode in Opladen lebte. Die Möglichkeit, eine Straße nach Herrn Platte zu benennen, bietet sich derzeit nicht an. Daher beabsichtigt die Verwaltung, die Ehrung von Herrn Platte durch eine entsprechende Tafel an seinem ehemaligen Wohnhaus vorzunehmen. Hierzu wurde mit der Hausverwaltung des Wohngebäudes vereinbart, dass diese einen entsprechenden Antrag auf der nächsten Eigentümerversammlung zur Abstimmung vorbringt. Die nächste Eigentümerversammlung findet vermutlich im April 2017 statt. Kataster und Vermessung in Verbindung mit KulturStadtLev BK-Nummer 2016/0948 (ö) Runder Tisch zur Wohnungsvergabe Beschluss des Rates vom Der Rat der Stadt Leverkusen hat in seiner Sitzung am die Verwaltung beauftragt, eine Einschätzung aller in Leverkusen tätigen Träger im Bereich betreutes Wohnen einzuholen und die aktuelle Situation darzustellen. Es wurden alle in Leverkusen zugelassenen Träger des betreuten Wohnens angeschrieben. Dabei wurde um Stellungnahme zu den nachstehenden Punkten gebeten. - Sehen Sie erhebliche Probleme für behinderte Menschen bei der Anmietung von (geeignetem) Wohnraum auf dem Leverkusener Wohnungsmarkt? - Ist die Wohnsituation nach Ihrer Einschätzung hinsichtlich behindertengerechten Ausbau und Barrierefreiheit befriedigend bzw. sehen Sie Probleme bei einem nachträglich Aus- oder Umbau? 23 Träger wurden angeschrieben, 11 Träger haben geantwortet, 1 Brief kam als unzustellbar zurück. Von 11 Trägern konnten 3 keine Einschätzung über die wohnliche Situation in Leverkusen abgeben, da sie derzeit keine Leistungsberechtigten in Leverkusen betreuen. Die Träger teilten alle die Einschätzung, dass insbesondere Menschen mit psychischen Erkrankungen oder Suchterkrankungen kaum Chancen haben, auf dem Leverkusener Wohnungsmarkt eine Wohnung zu finden. Die Wohnungssuche gestaltet sich schwierig und langwierig. Auch stimmen die Vorstellungen von Vermietern hinsichtlich der Miet-

31 Seite Dezember 2016 höhe häufig nicht mit den durch den Fachbereich Soziales und Jobcenter anerkannten Mietobergrenzen überein. Dies betrifft Menschen, die auf soziale Transferleistungen angewiesen sind. Darüber hinaus gibt es Privatvermieter, die nicht bereit sind Wohnungen an Menschen mit Behinderung zu vermieten. Grundsätzlich besteht die Wahrnehmung, dass bezahlbarer Wohnraum rar geworden ist. Diese Situation wurde durch die Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Wohnungsmarkt ungünstig beeinflusst. Aus Sicht der Betroffenen ist barrierefreier oder barrierearmer Wohnraum zu bezahlbaren Mieten fast nicht vorhanden. Die meisten angebotenen Wohnungen sind nicht barrierefrei und häufig auch nicht für einen nachträglichen Umbau geeignet. Es wurde berichtet, dass Vermieter einem nachträglichen Umbau nur zustimmen, wenn nach Beendigung des Mietverhältnisses ein Rückbau gewährleistet ist. Soziales BK-Nummer 2016/0997 (ö) Abstufung der L 293 in den Ortsbereichen Bürrig und Küppersteg Beschluss des Rates vom Nach Rücksprache mit der Bezirksregierung ist die Abstufung der L 293 zur Gemeindestraße für das 1. Halbjahr 2017 vorgesehen. Tiefbau BK-Nummer 2016/1019 (ö) Verzicht auf Verkauf städtischer Grundstücke im Bereich des Ersatzbaus der Stelze der A 1 Beschluss des Rates vom Die Stadt Leverkusen ist am dem Kaufvertrag (Tauschvertrag) zur endgültigen Bereinigung der Eigentumsverhältnisse im Bereich Neulandpark beigetreten. Hierbei handelte es sich um die Neuordnung von Grundstücks-, Besitz- und Eigentumsverhältnissen, welche sich auf Flächen der ehemaligen Landesgartenschau in Leverkusen - jetzt Neulandpark - bezogen. Als der Fachbereich Finanzen - Abteilung Liegenschaften am erstmalig zum Planfeststellungsentwurf Stellung genommen hat, lagen somit zwei Jahre zwischen der Stellungnahme und dem Beitritt zum Tauschvertrag. Wie bereits erläutert, wurde der Kaufvertrag zwischen Bayer Real Estate, der Stadt und dem Bund (vertreten durch Straßen.NRW) im Dezember 2013 beurkundet. Diesem Kaufvertrag lag der Ratsbeschluss zur Vorlage Nr. R 1707/16.TA vom zu Grunde.

32 22. Dezember 2016 Seite 281 Die von Seiten der Stadt erworbenen Grundstücke wurden zum in das Eigentum der Stadt Leverkusen übertragen. Andere Grundstücksübertragungen - auf die die Stadt keinen Einfluss hat - fanden Mitte Januar 2016 statt. Weshalb eine Umschreibung nicht früher erfolgte, entzieht sich der Kenntnis der Stadt Leverkusen. Ferner hat es 2016 eine Umschreibung nach dem Bundesfernstraßengesetz wegen Baulastübertragung gegeben, die kein privatrechtliches Grundstücksgeschäft, bzw. notarielle Beurkundung erfordert ( Eigentum per Gesetz ). In diesem Fall handelt es sich um eine Arrondierungsfläche entlang der Autobahn. In z.d.a.: Rat Nr. 8 vom (Seite 220) wurde zu dem Thema letztmalig berichtet. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Dezernat für Finanzen BK-Nummer 2016/1054 (ö) Beteiligung an dem Förderprojekt "Bergische Panorama-Radwege" in Leverkusen: "Panorama-Radweg Balkantrasse" Beschluss des Rates vom Am traf der Lenkungskreis Bergische Panorama-Radwege erstmals zusammen, um den Arbeitsplan der nächsten drei Jahre zu verabschieden. Dieser beinhaltet: eine Marketingplanung und ein Marketingkonzept, die Entwicklung eines gemeinsamen Erscheinungsbildes, ein Neukonzept der gemeinsamen Panorama-Radwege-Karte (Print), ein Konzept neuer Vertriebswege der Karten, eine Panorama-Radwege-Website (Weiter- bzw. Neuentwicklung), eine Panorama-Radwege-App, die Einhaltung der Barrierefreiheit, eine zentrale Telefonnummer für touristische Anfragen (Call Center), den Aufbau eines neuen Fotopools, einen Netzwerkaufbau und ein Netzwerkmanagement, ein Qualitätsmanagement und eine Übersichtsbeschilderung. Die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung wird Anfang 2017 stattfinden. Dezernat für Schulen, Kultur, Jugend und Sport

33 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2016/1067 (ö) Fördermöglichkeiten für eine Sporthalle auf dem Gelände der neuen bahnstadt opladen Beschluss des Rates vom Nachdem das Projekt im Rahmen des Bundesprogrammes Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" nicht berücksichtigt wurde, erhielt der Sportpark Leverkusen den Auftrag, Alternativen für eine Realisierung des Baus zu recherchieren. Derzeit werden durch ein externes Architekturbüro verschiedene Varianten - beginnend mit der Basisvariante (reine Schulsporthalle) über Schul- und Vereinsnutzung bis zur Mehrzweckhalle - hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit geprüft. Eine Förderung wäre derzeit nur über das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport NRW möglich. Nach einem Gespräch mit dem zuständigen Ansprechpartner des Landesministeriums am bleibt es bei der bereits getroffenen Zusage des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport NRW einer derzeit 80%igen Förderung. Sobald entscheidungsreife Vorschläge vorliegen, werden diese der Verwaltungsspitze und den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt. Dezernat für Schulen, Kultur, Jugend und Sport BK-Nummer 2016/1091 (ö) Modellprojekt Quartier in Bewegung Beschluss des Rates vom Die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.v. hat zwischenzeitlich mitgeteilt, dass das Quartier in Leverkusen-Hitdorf nicht berücksichtigt wird. Begründet wurde die Absage mit der zeitlichen Umsetzung des Integrierten Handlungskonzepts Hitdorf (IHK), die für das Modellprojekt zu spät ist. Für das Projekt werden bereits zum jetzigen Zeitpunkt gewachsene Strukturen und Dialoge im Quartier vorausgesetzt. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Tiefbau

34 22. Dezember 2016 Seite 283 BK-Nummer 2016/1108 (ö) Musikschule Leverkusen - Musikschulangebote in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss des Rates vom Musikschulangebote in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder sind in der Vergangenheit verschiedentlich umgesetzt worden. Zuletzt wurde ein solches Angebot noch in der Städtischen Tageseinrichtung für Kinder Am Quettinger Feld 28 umgesetzt. Gemeinsam ist zwischenzeitlich ein zukünftiges Musikschulangebot in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder vor dem Hintergrund der bildungsorientierten Arbeit abgestimmt worden. Auf der Grundlage des vom Landesverband der Musikschulen in Nordrhein-Westfalen initiierten und vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport geförderten Projektes Kita und Musikschule wird das Musikschulangebot in der Städtischen Tageseinrichtung für Kinder Am Quettinger Feld 28 fortgeführt und ab voraussichtlich Januar 2017 in der Städtischen Tageseinrichtung für Kinder Dhünnstraße 12 a eingeführt. Mitte 2017 soll eine Evaluation erfolgen, im Hinblick auf ein mögliches flächendeckendes Musikschulangebot in allen städtischen Tageseinrichtungen für Kinder. Kinder und Jugend in Verbindung mit KulturStadtLev BK-Nummer 2016/1233 (ö) Vorgaben zur Haushaltsaufstellung 2017 Beschluss des Rates vom Der Fachbereich Personal und Organisation hat aufgrund des Beschlusses des Rates vom die Stellenplanvorlage 2017 um eine Planstelle A 12 LBesG - Akquisition von Fördermitteln im Dezernatsbüro des Kämmerers erweitert. Diese Stellenplanänderung wird den Entscheidungsgremien im nächsten Sitzungsturnus vorgelegt. Nach dieser Entscheidung ist zeitnah mit dem Ausschreibungsverfahren zu beginnen, so dass die Stelle im Frühjahr 2017 besetzt werden kann. Dezernat für Finanzen

35 Seite Dezember 2016 BK-Nummer ohne (ö) Schulpauschale (Höhe, Zusammensetzung der Pauschale, Entwicklung) Beschluss des Schulausschusses vom Für das Haushaltsjahr 2016 erhält die Stadt Leverkusen vom Land nach 17 Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 (GFG) als sogenannte Schul- und Bildungspauschale eine Zuweisung in Höhe von Im Jahr 2015 betrug die Pauschale: Im Jahr 2014 betrug die Pauschale: Im Jahr 2013 betrug die Pauschale: Die Zuweisung wird im investiven Haushalt zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen im Schul- und Kinderbildungsbereich verwendet. Darüber hinaus erfolgt im Jahr 2016 eine Verbuchung in Höhe von 1 Mio. als Ertrag in der Ergebnisrechnung, um die Aufwendungen im Rahmen der Ersatzbeschaffungen von Vermögengegenständen aus dem Festwert an den Schulen haushaltsneutral darzustellen. Die letztendliche Höhe dieser Buchung kann erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2016 ermittelt und gebucht werden. Ab dem Jahr 2018 erfolgt die Veranschlagung in kompletter Höhe ausschließlich in der Ergebnisplanung. Dieses Vorgehen entspricht sowohl dem in 17 Abs. 1 GFG eingeräumten Ermessenspielraum als auch vor dem Hintergrund des Haushaltsausgleiches den Grundsätzen der Finanzmittelbeschaffung gemäß 77 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Finanzen BK-Nummer 2015/0745 (ö) Ausstattung der Berufskollegschulen mit WLAN Beschluss des Schulausschusses vom Mit den Berufskollegs wurden die detaillierten Anforderungen hinsichtlich der Ausstattung der Schulen mit WLAN besprochen. Nach der Installation einer breitbandigen Datenanbindung des Schulstandortes Bismarckstraße sind die ersten Gebäudebereiche mit WLAN ausgestattet worden.

36 22. Dezember 2016 Seite 285 Die flächendeckende Ausstattung der Berufskollegs erfolgt in Abstimmung mit den Schulen bedarfsgerecht im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Schulen BK-Nummer 2015/0794 (ö) Berufsschulentwicklungsplan Beschluss des Schulausschusses vom Zu den einzelnen Prüfaufträgen wird folgender Sachstand mitgeteilt: 1. Prüfung der Auflösung der Dependancen der drei Berufskollegs Im Rahmen der Begutachtung für den Berufsschulentwicklungsplan werden die Möglichkeiten und Konsequenzen der Auflösung der Dependancen in den Blick genommen. Empfohlen wurde die Errichtung eines Ergänzungsbaus an der Bismarckstraße, der den Raumbedarf der städtischen Berufskollegs abdeckt. Konkretere Umsetzungsmöglichkeiten werden geprüft, sobald die Bereitschaft der Übernahme der technischen Beschulungen durch den Zweckverband erfolgt ist. 2. Einrichtung eines Bistros/einer Mensa Dieser Punkt wurde in den Raumbedarf mitaufgenommen. 3. Errichtung einer Sporthalle am Standort Manfort/Bismarckstraße Ein privater Investor beabsichtigt derzeit den Bau einer Sporthalle auf dem Gelände des Innovationsparks. Diese steht im Rahmen einer Anmietung für die städtischen Berufskollegs zur Verfügung. Die Entfernung beträgt rund 2 km, wäre jedoch im Rahmen eines Schülertransports in rund 6 Minuten zu überwinden und im Hinblick auf den Wegfall einer städtischen Investition vertretbar. Darüber hinaus bleibt die Errichtung einer Sporthalle auf dem Campus Bismarckstraße weiterhin im Bestand der Planungen. 4. Erhöhung der Zahl der Sozialarbeiter/innen an den Berufskollegs Derzeit gibt es eine Schulsozialarbeiterin für beide städtischen Berufskollegs. Im Rahmen der Landesförderung Multiprofessionelle Teams zur Integration durch Bildung für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler wird kurzfristig eine Aufstockung um eine Stelle erfolgen. 5. Umsetzung des Inklusionsgedankens in baulicher und pädagogischer Hinsicht

37 Seite Dezember 2016 Auszug des Gutachtens (Eckpunktepapier Januar 2016) als Nachweis der Berücksichtigung des Inklusionsgedankens: Im Rahmen der Raumbedarfsanalyse wurde seitens des Gutachters Inklusions-/Timeout-Räume hinzugerechnet. Auch die Schulen des Berufsbildenden Systems müssen inklusiv unterrichten; dazu liegen seitens des Landes keine Vorgaben hinsichtlich der Raumausstattung vor. Die Eignung der Gebäude für unterschiedliche Entwicklungsund Sinnesstörungen kann durch den Schulträger mit Hilfe des Indikatoren-Kataloges der Montag-Stiftung überprüft werden. Unabhängig davon gilt, dass Inklusion selbstverständlich im Klassenverband stattfinden soll. Allerdings wird es immer wieder Situationen geben, in denen einzelne Schüler/-innen aus dem Klassenverband und der jeweiligen Unterrichtssituation herausgelöst werden und für einen Zeitraum gesondert gefördert, beschult oder auch diagnostiziert werden. Für diese Situation wird die Notwendigkeit von Räumen von mindestens 15 qm angenommen. Alternativlösung: Berufskollegs erhalten einen Zuschlag von 5-10 v.h. zur Summe der qm Klassenräume (Modell Baden-Württemberg). Die Barrierefreiheit in den Gebäuden ist eine gesonderte Problematik. 6. Verbesserung der Struktur und des Umfangs der Verwaltungsarbeitsplätze Die Schulen haben jeweils die Möglichkeit, diese Aspekte in die Raumbedarfsanalysen einzuarbeiten. 7. Kooperationen zwischen Berufskollegs und Unternehmen In der Praxis existieren diverse langjährig gewachsene Partnerschaften. Insbesondere durch die Angebote des Projektes Zukunft durch Innovation, welches seitens des Bildungsbüros organisiert wird, entstehen immer weitere Netzwerke und Synergien. 8. Berücksichtigung des Berufskollegs der Currenta im aktuellen Berufsschulentwicklungsplan Auszug des Gutachtens (Eckpunktepapier Januar 2016): Die früher unter dem Namen Bayer-Berufskolleg bekannte Schule wird jetzt von der CURRENTA GmbH geführt. In drei Fachbereichen Chemie/Physik/Biologie, Elektround Informationstechnik, Wirtschaft und Verwaltung werden Ausbildungen im dualen System und in Fachschulen für Technik mit dem Schwerpunkt Chemietechnik angeboten. Etwa Schülerinnen und Schüler besuchen diese Ausbildungsgänge. Die Zahl der Plätze orientiert sich am Personalbedarf der Unternehmen, die die Schule letztlich tragen. Für die Schulentwicklungsplanung der drei staatlichen Berufskollegs ist wesentlich, dass die im Chempark angebotenen Ausbildungsplätze auch besetzt werden. Das bedeutet, dass hier kein demographischer Faktor eine Rolle spielt, sondern der Personalbedarf der Unternehmen. Schulen

38 22. Dezember 2016 Seite 287 BK-Nummer 2015/0845 (ö) Standorte für eine Berufsschulwerkstatt für angehende Kfz-Mechatroniker Beschluss des Schulausschusses vom Die Prüfung der Verwaltung, inwieweit das Grundstück Pommernstraße / Rennbaumstraße (Rennbaumkreisel), ehemaliges Autohaus, als Standort für eine Berufsschullehrwerkstatt für angehende Kfz-Mechatroniker genutzt werden kann, verlief negativ. Die Eigentümer möchten das Grundstück für anderweitige Zwecke nutzen. Im Rahmen der Berufsschulentwicklungsplanung werden andere schulortnahe Grundstücke auf ihre Bebaubarkeit bzw. Umbaupotentiale hin überprüft. Schulen BK-Nummer 1221/2011 (ö) Maßnahmen zur Bestandserhaltung und ihre Umsetzung im Stadtarchiv Leverkusen Beschluss des Betriebsausschusses KulturStadtLev vom In der Sitzung des Betriebsausschusses KulturStadtLev vom wurde folgender Beschluss gefasst: 1. Die Verwaltung erarbeitet einen Notfallplan mit Prioritätenliste. 2. Die Verwaltung wird ermutigt, einen Förderantrag im Rahmen der Bestandserhaltungsinitiative des Landes NRW in Verbindung mit den Landschaftsverbänden zu stellen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah einen Maßnahmen-Zeitplan dem Ausschuss vorzulegen. Mit Beschluss zur Vorlage Nr. 1556/2012 Maßnahmen zur Bestandserhaltung und ihre Umsetzung im Stadtarchiv hat der Betriebsausschuss KSL den von der Verwaltung erarbeiteten Maßnahmen-Zeitplan zur Bestandserhaltung im Stadtarchiv zur Kenntnis genommen lag der Schwerpunkt der bestandserhaltenden Maßnahmen auf der Beschaffung von Umverpackungen (Archivkartons und Archivmappen) entsprechend der DIN ISO und sachgerechten Einlagerung des Bestandes 20 (Bürgermeisterei Küppersteg/Stadt Wiesdorf ) in diese Mappen und Archivkartons. Restauriert werden konnten acht Akten des Bestands 10 (Bürgermeisterei Rheindorf ), sechs großformatige Stammtafeln der Familie Leverkus mit zahlreichen Porträtfotos (entstanden 1912/13) sowie zwei großformatige Fotoporträts der Kinder von Otto Leverkus (um 1900), die das Stadtarchiv 2015 erhalten hatte.

39 Seite Dezember 2016 Bei den Maßnahmen zur Bestandserhaltung handelt es sich um gesetzliche Pflicht- und Kernaufgaben des Stadtarchivs, die kontinuierlich fortgesetzt werden müssen. KulturStadtLev BK-Nummer 2704/2014 (ö) Sicherung des Kommunalen Kinos Leverkusen Beschluss des Betriebsausschusses KulturStadtLev vom Das Kommunale Kino läuft wieder regulär und die Besucherzahlen stabilisieren sich weiter. Die technische Ausstattung ist jetzt auf dem neusten Stand. Es wurde weitgehend drittmittelfinanziert ein Sony SXRD 4k-Projektor SRX-R510 installiert und die Umrüstung der Tonanlage in Dolby digital 5.1. realisiert. Ein 35-mm Projektor wurde erhalten und kann weiter genutzt werden. Das Kino war von Anfang 2013 bis Mitte 2014 nicht im Betrieb, weil die Programmbereichsleiterin außer Dienst war. Die zuständige Pädagogische Mitarbeiterin ist wieder dauerhaft im Dienst und erhält Hilfe von einer Unterstützungskraft. Die Spielstätte ist damit technisch für die nächsten Jahre gut ausgestattet. Das Programm inklusive vielfältiger Kooperationen und eingebunden in das Bildungsangebot der VHS wird durch die beiden pädagogischen Mitarbeiterinnen fachlich und qualitativ sichergestellt. Die Fortführung des Kommunalen Kinos der VHS Leverkusen ist damit realisiert. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. KulturStadtLev BK-Nummer 2015/0904 (ö) Realisierung der Projektideen Barockakademie, Kinderkonzerte und Konzertabonnement des Orchesters l'arte del mondo Beschluss des Betriebsausschusses KulturStadtLev vom Barockakademie Im Sommer 2016 wurde die 2. Leverkusener Barockakademie durchgeführt, 2017 wird es die dritte Phase dieses Projektes geben. Mit Mitgliedern von l arte del mondo und unter Leitung von Werner Ehrhardt studieren Schülerinnen und Schüler der Musikschule dabei ein Konzertprogramm mit Werken aus der Barockzeit ein, das abschließend in

40 22. Dezember 2016 Seite 289 einem Konzert präsentiert wird. (Die Finanzierung erfolgt über den Förderverein der Musikschule Leverkusen e.v. mit entsprechenden Projektmitteln des Landes NRW.) Kinderkonzerte Erstmals finden in der laufenden Spielzeit 2016/2017- in Kooperation von Bayer Kultur und KulturStadtLev l arte del mondo - Konzerte für Kinder von 3 bis 6 Jahren statt. Musiker von l arte del mondo und der erfahrene Musikpädagoge Ulrich Kisters traten bzw. treten dabei zum einen im Programm von Bayer Kultur ( Advent, der Schnee und die Vögel Dienstag, , Bayer Erholungshaus), zum anderen im Programm von KulturStadtLev auf ( Winde wehn, Schiffe gehen Sonntag, , Schloss Morsbroich Spiegelsaal). Eine Fortführung und evtl. Erweiterung dieser Reihe ist je nach den Erfahrungen dieser Pilotsaison geplant. Konzertabonnement Am tritt das ensemble l arte del mondo im Spiegelsaal von Schloss Morsbroich in der Kammerkonzertreihe von KulturStadtLev auf. Auch für die Saison 2017/2018 ist ein Konzert mit l arte del mondo in konkreter Planung. Die Voraussetzungen für ein eigenes, veranstalterübergreifendes Konzertabonnement von l arte del mondo (2 x Bayer, 1 x KSL, 1 x Altenberger Kultursommer) sind damit aus Sicht von KulturStadtLev geschaffen. Die Umsetzung ist maßgeblich vom Ensemble selber zu betreiben und zu koordinieren. KulturStadtLev BK-Nummer 2015/0590 (ö) Schienenbus am Ausgangspunkt des Balkantrassenradweges am Bahnhof Opladen Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom In erneuten Gesprächen mit dem Verein der Freunde und Förderer der Balkantrasse e. V. wird der Bereich der P&R-Anlage auf der Ostseite des Bahnhofs präferiert. Um den genauen Standort festzulegen wird zunächst noch ein Betreiberkonzept des Vereins benötigt. Die genaue Standortfindung erfolgt nach Vorlage des Konzeptes. Tiefbau

41 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2015/0740 (ö) Ladenlokale und Büros zu Wohnraum Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen hat in seiner Sitzung am die Verwaltung mit der Prüfung beauftragt, ob und wo es Fördermöglichkeiten gibt, mit denen private Immobilienbesitzer bzw. die Wohnungsgesellschaften in Leverkusen leerstehende Ladenlokale und Büroeinheiten zu Wohnungen umbauen können. Über diese Fördermöglichkeiten sollten dann die Immobilienbesitzer gezielt informiert werden. Wie bereits in der Stellungnahme der Verwaltung vom aufgeführt, geht es in erster Linie um die bau- und planungsrechtliche Prüfung, ob eine Umwandlung von freistehenden Ladenlokalen in Wohnungen überhaupt rechtlich möglich ist. Voraussetzung ist, dass in diesen Bereichen nicht die Festsetzungen eines Bebauungsplanes entgegenstehen (z. B. in Gewerbegebieten, Sondergebieten, Kerngebieten oder auch ggf. Mischgebieten). Sollten auch im Einzelfall keine Befreiungsmöglichkeiten bestehen, können die planungsrechtlichen Voraussetzungen nur über die Änderungen der Bebauungspläne erreicht werden. Diese Rechtslage gilt auch dann, wenn die Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen umgenutzt werden sollen. Grundsätzlich sehen sowohl die Wohnraumförderungsbestimmungen als auch die Richtlinie zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge eine Förderung vor. Seit dem Beschluss im September 2015 ist bisher noch kein Antrag an die Bauverwaltung herangetragen worden. Glücklicherweise ist eine Entspannung bei der Versorgung von Flüchtlingen gegenüber der Situation im Herbst 2015 eingetreten. Die Beratung bei entsprechenden Anträgen wird auch seitens der Verwaltung zukünftig garantiert. Eine aktive Ansprache von Immobilienbesitzern bei leerstehenden Ladenlokalen ist auf Grund der Personallage leider nicht möglich. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Bauaufsicht BK-Nummer 2442/2013 (ö) Pflanzung von alten Obstbaumsorten in städtischen Parkanlagen Beschlüsse der Bezirksvertretungen für die Stadtbezirke I, II und III vom 18., 19. und Obstbaumpflanzungen wurden zwischenzeitlich zum Beispiel auf dem Gelände der Neuen Bahnstadt (südlich Werkstättenstraße), auf einer Wiese neben dem Friedhof

42 22. Dezember 2016 Seite 291 Lützenkirchen und in der Grünanlage Aldegundisstraße durchgeführt. Weitere Obstbaumpflanzungen müssen von Fall zu Fall geprüft werden und sind nicht zuletzt von den Standortbedingungen (Boden, Licht, soziales Umfeld) abhängig, um die geringen finanziellen Spielräume sinnvoll zu nutzen. Der Fachbereich Stadtgrün ist für das Thema sensibilisiert und lotet die Möglichkeiten innerhalb der finanziellen Rahmenbedingungen permanent aus. Nach früheren Obstbaumpflanzungen im nicht umfriedeten, öffentlichen Raum (Hitdorfer See, Sandstraße) waren allerdings nach der ersten Ernte kaum noch Bäume vorhanden, weil dabei rücksichtslos Äste abgebrochen, oder gleich die ganzen Bäume ausgerissen wurden. Die wenigen übrig gebliebenen Bäume haben dann in aller Regel die zweite Ernte nicht überlebt. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün BK-Nummer 2015/0548 (ö) Ersatzbeschaffung von Spielgeräten 2015 Beschlüsse der Bezirksvertretungen für die Stadtbezirke I, II und III vom 08., 09. und Die Spielgeräte sind inzwischen geliefert und werden in den nächsten Wochen aufgestellt. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün BK-Nummer 1365/2011 (ö) Reparatur des Gehweges Am Vogelsang Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Von Seiten des Landesbetriebes Straßenbau wurde in einer Besprechung Anfang November 2016 mitgeteilt, dass im Zuge der Rad-/Gehwegbaumaßnahme entlang der Yitzhak-Rabin Straße/Am Vogelsang auch der nördliche Gehweg saniert werden soll. Tiefbau

43 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2587/2014 (ö) Sanierung von Baumstandorten in der Kolonie II Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Zuletzt wurden die Baumstandorte in der Adolf-Baeyer-Straße, Johannes-Wislicenus- Straße und Viktor-Meyer-Straße saniert. Derzeit befindet sich die Detailplanung zum Kaiserplatz in der Abstimmung der beteiligten Fachbereiche. Stadtgrün BK-Nummer 2605/2014 (ö) Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk I in 2014 Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Die von der Bezirksvertretung beschlossenen Projekte haben folgenden Sachstand: 1. Grundschule Dönhoffstraße 95, Fenstersanierung Die Maßnahme ist abgeschlossen. 2. Turnhalle der Grundschule Fontanestraße 2, Hallensanierung Die Maßnahme wurde in die Förderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW mit einer möglichen Förderung von bis zu 90% eingestellt. Aus diesem Grund musste die Maßnahme verschoben werden. Die Ausführung ist nun für 2017 geplant. Die angepasste Planung ist abgeschlossen und die Ausschreibung ist in Arbeit. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2668/2014 (ö) Bordsteinabsenkung Kreuzung Solinger Straße/Netzestraße/Weichselstraße Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Von Seiten des Landesbetriebes Straßenbau wurde in einer Besprechung Anfang November 2016 mitgeteilt, dass im Zuge der Rad-/Gehwegbaumaßnahme entlang der Yitzhak-Rabin Straße/Am Vogelsang auch die o. g. Bordsteinabsenkungen erneuert werden sollen. Tiefbau

44 22. Dezember 2016 Seite 293 BK-Nummer 2014/0041 (ö) Kindertagesstätte Masurenstraße - Neubau einer 8-gruppigen Kindertagesstätte Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Das Gebäude der Kindertageseinrichtung Masurenstraße wird termin- und kostengerecht im Dezember 2016 fertiggestellt. Die Außenanlagen können aufgrund der Bodenverhältnisse erst hergestellt werden, wenn eine längere trockene Wetterlage vorherrscht. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2015/0457 (ö) Kita Pregelstraße; energetische Sanierung und Anbau eines Aufzugs Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Die Baumaßnahmen der energetischen Sanierung stehen kurz vor dem Abschluss. Witterungsbedingt liegen Teile der Dachabdichtungsarbeiten noch zurück. Die Arbeiten im Inneren der Kindertageseinrichtung werden im Februar 2017 abgeschlossen sein, so dass dann die Übergabe an den Nutzer erfolgen kann. Die Stahlbetonbauarbeiten am Aufzugschacht ruhen momentan witterungsbedingt. Die Fertigstellung der barrierefreien Erschließung des Obergeschosses ist für den Frühsommer 2017 anvisiert. Die prognostizieren Fertigstellungskosten werden eingehalten. Gebäudewirtschaft

45 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2015/0652 (ö) Umbau Ballspielbereich Kinderspielplatz Wittenbergstraße Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Die Bauarbeiten sind abgeschlossen. Die Wiedereröffnung des Ballspielbereiches hat am stattgefunden. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün BK-Nummer 2015/0693 (ö) Ruhestörungen im Bereich der Nachbarschaftshilfe in Rheindorf Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Die Zaunanlage und das Tor wurden erneuert. An der Fassade wurden zwei, über Bewegungsmelder gesteuerte, Strahler angebracht, welche die Fläche ausleuchten. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün in Verbindung mit Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2015/0822 (ö) Ausbau OGS Theodor-Fontane-Schule Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Mit den Bauarbeiten wurde im August 2016 begonnen, der Fertigstellungstermin ist für Ende Januar 2017 anvisiert. Gebäudewirtschaft

46 22. Dezember 2016 Seite 295 BK-Nummer 2015/0465 (ö) Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk I in 2015 Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Die von der Bezirksvertretung beschlossenen Projekte haben folgenden Sachstand: 1. GGS Regenbogenschule, Scharnhorststraße 5, Sanierung der Außentoiletten Die Planung und Ausführung der Arbeiten hat sich aufgrund der Notwendigkeit einer zusätzlichen Leitungssanierung, sowie aufgrund der Asbestproblematik (Baustopp an allen Maßnahmen bis zur Klärung des Asbeststatus), verzögert. Inzwischen läuft die Umsetzung der Maßnahme. Die Fertigstellung erfolgt voraussichtlich im Frühjahr KGS St.-Stephanus-Schule / GGS Hans-Christian-Andersen-Schule, Lohrstraße 85, Aufarbeitung des Parkettbodens Wegen der späten Freigabe des Haushaltes konnten die Sanierungsarbeiten am Parkett der Klassenräume nicht ausgeführt werden. Die Umsetzung der Maßnahme ist nunmehr für die Sommerferien 2017 vorgesehen. 3. Kindertagesstätte Am Stadtpark, Am Stadtpark 46, Dachsanierung Die Maßnahme ist abgeschlossen. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2016/1131 (ö) Sanierung der Solinger Straße und der Elbestraße durch Straßen.NRW Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom Der als Straßenbaulastträger zuständige Landesbetrieb Straßenbau wurde schriftlich über den Beschluss informiert und gebeten, mitzuteilen, wann eine Sanierung der Solinger Straße voraussichtlich erfolgen wird. Eine Antwort steht noch aus. Tiefbau

47 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2339/2013 (ö) Straßenbegrünung in Opladen Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Bislang konnten wenige zusätzliche Baumstandorte (z. B. in der Uhlandstraße) realisiert werden. Weitere Baumpflanzungen im innerstädtischen Bereich sind, wegen der Leitungsproblematik und der Inanspruchnahme von Straßenraum für die Baumscheiben, praktisch nur beim Straßenneubau (wie in der Neuen Bahnstadt) oder bei umfänglichen Straßenumbauten möglich. Wo sich Möglichkeiten für zusätzliche Baumpflanzungen ergeben, werden diese auch genutzt. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün BK-Nummer 2369/2013 (ö) Nutzung des Grünschnitt-Containers am Friesenweg Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Die ab 2016 eingeführte Erweiterung der Standzeiten des Grünschnittcontainers (jeden zweiten Werktag) ist von den Bürgern gut angenommen worden. Die am Standort gesammelte Menge konnte um etwa 50% im Vergleich zum Vorjahr gesteigert werden. Die erhoffte Reduzierung der illegalen Ablagerungen außerhalb der Standzeiten des Containers ist jedoch nicht eingetreten, sondern findet unvermindert statt. Im Interesse des Bürgerservice werden auch 2017 die erweiterten Standzeiten aufrechterhalten. Ordnungsrechtliche Kontrollen durch den Streifendienst des Fachbereiches Recht und Ordnung sind nicht weiter erfolgt, da bereits 2014 keine Feststellungen getroffen werden konnten. Eine durch Dritte beobachtete Ordnungswidrigkeit konnte aufgrund ausreichender Angaben durch Bußgeldbescheid in 2016 rechtskräftig geahndet werden. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Umwelt

48 22. Dezember 2016 Seite 297 BK-Nummer 2606/2014 (ö) Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk II in 2014 Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Die von der Bezirksvertretung beschlossenen Projekte haben folgenden Sachstand: 1. KGS Don Bosco, Quettinger Str. 90, Austausch der Glasbausteinfassade Die Maßnahme ist abgeschlossen. 2. a) GGS Herderstraße 8 10, Flachdachsanierung Die Sanierungsarbeiten am Flachdach der Sporthalle sind abgeschlossen. 2. b) GGS Herderstraße 8 10, Erneuerung Heizkessel Die Maßnahme ist abgeschlossen. 3. Sporthalle Heinrich- Brüning-Str. 173, Sanierung Duschbereiche Die Maßnahme ist abgeschlossen. 4. Kindertagesstätte Engelbertstraße 10, Rettungsweg, Sozialbereich Die Maßnahme ist abgeschlossen. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2014/0170 (ö) Umbau und Erweiterung der GGS Im Steinfeld - Planungs- und Baubeschluss Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Die Planung wurde fortgeschrieben. Das Projekt läuft im geplanten Kosten- und Terminrahmen. Die Baugenehmigung liegt vor und der Rohbau ist fertiggestellt. Zurzeit erfolgt die Bauausführung der Ausbaugewerke. Gebäudewirtschaft

49 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2015/0395 (ö) Ausbau Kämpenwiese in Leverkusen-Bürrig Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Die Maßnahme ist fertiggestellt. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR BK-Nummer 2015/0448 (ö) Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk II in 2015 Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Die von der Bezirksvertretung beschlossenen Projekte haben folgenden Sachstand: 1. Friedhof Birkenberg, Friesenweg 11-13, Sanierung der Sozialräume Die Maßnahme wurde nach Freigabe des Haushaltes im Sommer ausgeschrieben und die Hauptgewerke in einer freihändigen Vergabe vergeben. Die Abbrucharbeiten sind weitestgehend erledigt. Die Grundleitungsarbeiten sind fertig gestellt und die Bodenplatte wurde erneuert. Für Januar sind Mauerwerks-, Estrich,- und Fensterarbeiten geplant, so dass von Februar bis März die Installationen und Ausbauarbeiten stattfinden können. Mit einer Fertigstellung wird frühestens Anfang April gerechnet, da sich die Baumaßnahme durch die für Beerdigungen frei zu haltenden Tage in die Länge zieht. 2. GGS Opladen, Hans-Schlehahn-Str. 6, Renovierung der WC-Bereiche, der Garderobenräume und der Klassennebenräume Aufgrund festgestellter schwerwiegender Mängel an den Abwassergrundleitungen sind diese ebenfalls zu erneuern. Daher muss eine Komplettsanierung der WC-Anlage erfolgen. Die Mehrkosten konnten im Haushalt 2016 nicht zur Verfügung gestellt werden. Die erforderlichen Mittel für die Gesamtmaßnahme wurden deshalb in den Haushalt 2017 eingestellt. 3. KGS Don-Bosco-Schule, Quettinger-Straße 90, Umbau für den offenen Ganztag Die Maßnahme ist abgeschlossen.

50 22. Dezember 2016 Seite Feuerwehr Gerätehaus Bergisch Neukirchen, Atzlenbacher Str. 8, Umbau der Wohnung im 1. OG für die Jugendfeuerwehr Die Maßnahme ist abgeschlossen. Gebäudewirtschaft BK-Nummer 2015/0503 (ö) Neugestaltung der Grünanlage Tannenbergstraße Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Die Maßnahme ist abgeschlossen. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün BK-Nummer 2015/0659 (ö) Sanierung und Neugestaltung des Spielplatzes Am Weidenbusch Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Der Spielplatz wurde im Juni 2016 fertiggestellt und zur Benutzung freigegeben. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün BK-Nummer 2015/0661 (ö) Wegesanierungen und Wegeerneuerungen auf dem Friedhof Birkenberg Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Die mit den im Haushaltsjahr 2016 verfügbaren Haushaltsmitteln durchführbaren Arbeiten sind abgeschlossen. Die Weiterführung der Arbeiten in 2017 wurde am von der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II zu Vorlage Nr. 2016/1330 beschlossen.

51 Seite Dezember 2016 Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün BK-Nummer 2015/0744 (ö) Bürgersteig Wuppertalstraße Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Die Maßnahme ist fertiggestellt. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR BK-Nummer 2015/0694 (ö) Parkplätze am Friedhof Reuschenberg Einrichtung einer E-Bike-Ladestation Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Die Maßnahme zur Einrichtung von zusätzlichen Parkplätzen ist mit im Haushaltsplanentwurf 2017 vorgesehen. Die Standortwahl und die technischen Voraussetzungen für die Aufstellung von E-Bike-Ladestationen sind noch Gegenstand weiterführender Überlegungen zwischen der Verwaltung und externen Akteuren. Stadtgrün BK-Nummer 2016/1095 (ö) Errichtung eines Kleinspielfeldes in Bürrig Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Die Verwaltung hat sich, dem Beschluss der Bezirksvertretung folgend, mit dem Standort Bendenweg für die Einrichtung eines Kleinspielfeldes beschäftigt. Da die Erfahrungen mit dem Bolzplatz Wittenbergstraße in Rheindorf gezeigt haben, dass ein nicht durch einen Bebauungsplan abgesicherter Bolzplatz schon von einem einzelnen Anwohner im Ernstfall gerichtlich zu Fall gebracht werden kann, wurde von der Aufstellung von richtigen Toren, die dem Ganzen einen offiziellen Anstrich gäben, abgesehen.

52 22. Dezember 2016 Seite 301 Stattdessen hat die Verwaltung auf der Wiese hinter dem Kinderspielplatz vier natürlich gewachsene Robinienstämme von ca. 3 m Länge mit einem Durchmesser von cm in den Boden eingelassen, die als eine Art Torpfosten verstanden werden können. Je zwei Stämme wurden in einem Abstand zueinander von ca. 4,50-5 m aufgestellt. Zwischen den Stammpaaren bildet ein Abstand von m das Spielfeld. Solch kleine Flächen sind erfahrungsgemäß für Halbwüchsige und Erwachsene für Fußballspiele uninteressant. So wurde eine Situation geschaffen, wie sie z. B. durch die Ablage von Kleidungsstücken oder Schultaschen auch auf jeder als Bolzwiese im Siedlungsgrün genutzten Freifläche angetroffen werden kann, ohne dass diese als Bolzplatz ausgewiesen wäre. Die Kosten von rd wurden aus dem laufenden Budget des Fachbereiches Stadtgrün entnommen. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün BK-Nummer 2016/1207 (ö) Einrichtung von Parkplätzen vor dem Haus Quettinger Straße 279 Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Die Maßnahme wurde umgesetzt. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Tiefbau BK-Nummer 2016/1249 (ö) Verbesserungen an der Bahnhofsbrücke und den Bahnsteigen Opladen Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom Es wird folgender Sachstand mitgeteilt: Aufzug Der Aufzug wurde aufgrund von fortdauernden technischen Problemen aus Sicherheitsgründen Ende Oktober stillgelegt. Die neue bahnstadt opladen und die Stadt Leverkusen haben die zuständige Aufzugsfirma umgehend und unmissverständlich aufge-

53 Seite Dezember 2016 fordert, den zuverlässigen Betrieb des Aufzugs unverzüglich herzustellen und zu gewährleisten. Der Aufzug konnte zwischenzeitlich wieder in Betrieb genommen werden. Rolltreppen Die Rolltreppen und die Treppen von der Bahnhofsbrücke auf die Bahnsteige 1 und 2/5 werden an die DB Station&Service AG übergeben. Mit der Herstellerfirma für die Rolltreppen wurde gesprochen, dass bis zum Zeitpunkt der Übergabe an die DB Station&Service AG ein vor Ort ansässiger Unternehmer die Beseitigung kleinerer Störungen vornehmen kann. Reinigung der Bahnhofsbrücke bis zur Übergabe an die Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen (TBL) Die Reinigung der Bahnhofsbrücke erfolgt bereits jetzt durch die TBL. Davon ausgenommen sind der Aufzug und die Treppe. Diese Reinigung erfolgt im Auftrag der neuen bahnstadt opladen montags und donnerstags. Dies betrifft den Treppenhausturm auch zukünftig. Videoüberwachung Aufgrund der häufigen Störungen des Aufzugs hat der Aufsichtsrat der neuen bahnstadt opladen den Auftrag erteilt, die Möglichkeiten einer Videoüberwachung der Aufzugsanlage zu prüfen, insbesondere um Vandalismusschäden zukünftig zu vermeiden bzw. zu verringern. Die neue bahnstadt opladen prüft gemeinsam mit dem städtischen Datenschutzbeauftragten und dem Fachbereich Recht und Ordnung die Voraussetzungen für die Installation einer Videoüberwachung am Aufzug. Auf Grundlage der Checkliste für Vorabkontrolle wird zurzeit der Sachverhalt (Anlass, Zielsetzung, Methode, Rechtsgrundlagen etc.) strukturiert dargestellt und erläutert. Im Anschluss ist die erarbeitete Checkliste beim städtischen Datenschutzbeauftragten zur Prüfung einzureichen. Sofern diese Prüfung im Ergebnis positiv ausfällt, wird die Anfrage zur Einrichtung einer Videoüberwachung durch die Stadt Leverkusen bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) eingereicht werden. Seitens dieser Landesbehörde ergeht dann eine Stellungnahme, die als Entscheidungsgrundlage der Stadt für - oder gegen - eine Videoüberwachung dient. Eine solche Stellungnahme dient jedoch nicht als formale Genehmigung und wäre gegebenenfalls gerichtlich überprüfbar. neue bahnstadt opladen GmbH

54 22. Dezember 2016 Seite 303 BK-Nummer 1206/2011 (ö) Fuß- und Radweg an der Dhünn unter der Bahnlinie Köln-Wuppertal Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Die Planungen konnten in 2016 wegen fehlender Personalressourcen noch nicht wieder aufgenommen werden. In 2017 soll nunmehr das erforderliche Plan- und Abstimmungsverfahren ermittelt sowie ein Zeit- und Kostenplan aufgestellt werden. Dieser soll den zuständigen politischen Gremien rechtzeitig vor der Haushaltsaufstellung 2018 zur Kenntnis und zum Beschluss gegeben werden, so dass in die Beratungen zum Haushalt 2018 das Beschlussergebnis eingearbeitet werden kann. Technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR BK-Nummer 2472/2013 (ö) Straßenschäden Steinbücheler Straße Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Nach Mitteilung des Landesbetriebes Straßenbau sollen die Schäden im Rahmen der Instandsetzung der Steinbücheler Straße voraussichtlich im ersten Quartal 2017 behoben werden. Tiefbau BK-Nummer 2697/2014 (ö) Wegeverbindung zwischen Hans-Arp-Straße und Wolf-Vostell-Straße Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom In z.d.a: Rat Nr. 5 vom 10. Juli 2014 (Seite 177) wurde mitgeteilt, dass die geschätzten Ausbaukosten für die Wegeverbindung bei ca liegen und dass eine Etatisierung im städtischen Haushalt vorgesehen sei. Vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Stadt Leverkusen konnte diese Maßnahme allerdings bisher nicht in das Budget mitaufgenommen werden, so dass eine mittelfristige Finanzierung zurzeit nicht gegeben ist. Tiefbau

55 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2014/0166 (ö) Verkehrslenkende Maßnahmen im Bereich des Karl-Carstens-Ringes Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Mit dem Landesbetrieb Straßenbau wurde eine neue Beschilderung abgestimmt. Die Errichtung dieses Schildes ist beauftragt und wird voraussichtlich im ersten Quartal 2017 erfolgen. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Tiefbau BK-Nummer 2015/0453 (ö) Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk III in 2015 Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Die von der Bezirksvertretung beschlossenen Projekte haben folgenden Sachstand: 1. GGS Waldschule, Carl-Maria-von-Weber-Platz 4, Austausch der Fensteranlagen in der Turnhalle und im Verwaltungstrakt Aufgrund der späten Mittelfreigabe für die Maßnahme kann die Bauausführung erst in den Sommerferien 2017 erfolgen. Die Maßnahmen sind geplant und werden zurzeit ausgeschrieben. 2. Friedhof Mülheimer Straße 52, Anstrich von Holzteilen und Teilerneuerung von Fensteranlagen Die Maßnahme ist abgeschlossen. 3. Jugend- und Bürgerhaus, Hamberger Straße 12, Sanierung Parkettboden Nach Klärung des Asbeststatus kann die Beauftragung erst Anfang 2017 erfolgen. Die Maßnahme wird zugweise bis zum Sommer 2017 umgesetzt. Gebäudewirtschaft

56 22. Dezember 2016 Seite 305 BK-Nummer 2015/0546 (ö) Errichtung eines Kreisverkehres an der Kreuzung Herbert-Wehner- Straße/Bergische Landstraße/Odenthaler Straße Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Bezüglich des Beschlusses ergibt sich folgender Sachstand: Eine im ersten Quartal 2016 durchgeführte Verkehrszählung ergab eine tägliche Verkehrsbelastung von knapp Fahrzeugen. Je nach Verkehrssituation auf der A1 kann dieser Wert mitunter noch höher liegen. Die stärksten Verkehre treten sowohl in der Morgenspitze als auch in der Nachmittagsspitze auf der Fahrtbeziehung Bergische Landstraße (Nord) Herbert-Wehner- Straße auf. Auf der zurzeit vorhandenen Verkehrsfläche lässt sich ein einspuriger Kreisverkehr herstellen; der für die Leistungsfähigkeit notwendige Bypass für die Beziehung Bergische Landstraße (Nord) Herbert-Wehner-Straße würde außerhalb der derzeitigen Verkehrsfläche liegen und somit näher an die vorhandene Bebauung heranrücken. Es wäre somit ein planungsrechtliches Verfahren notwendig. Grundsätzlich ist zu beachten, dass mit einer Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes die Gefahr besteht, dass für den von den Autobahnen kommenden unerwünschten Durchgangsverkehr die Alternativroute durch Schlebusch bzw. Leverkusen attraktiver wird und somit zusätzlicher Verkehr angezogen wird. Eine mehrmonatige Umgestaltung dieses Knotenpunktes wird bei der derzeitigen verkehrlichen Situation die Verkehrsproblematik in Schlebusch und Steinbüchel verschärfen. Von Seiten der Verwaltung wird aufgrund des derzeitigen Untersuchungsstandes die Umgestaltung des Knotenpunktes in einen Kreisverkehr grundsätzlich für umsetzbar gehalten. Aufgrund des oben aufgeführten Sachverhaltes wird empfohlen, das Projekt allerdings erst nach der Fertigstellung der Bauarbeiten an der Rheinbrücke auf der A 1 zu verfolgen. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Tiefbau

57 Seite Dezember 2016 BK-Nummern 2015/0567 (ö) und 2015/0790 (ö) Endausbau der Straße Am Scherfenbrand Beschlüsse der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom und Die Maßnahme wird zurzeit ausgeschrieben. Die Vergabe der Arbeiten soll im März 2017 erfolgen. Mit einem Baubeginn ist Ende April/Anfang Mai 2017 zu rechnen. Technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR BK-Nummer 2015/0576 (ö) Sanierung des Parkplatzes Geschwister-Scholl-Straße (gegenüber Seniorenwohnheim) Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Die Maßnahme ist umgesetzt. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR BK-Nummer 2015/0649 (ö) Rad-/Gehweg Krummer Weg Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Die Maßnahme wird zurzeit ausgeschrieben. Die Vergabe der Arbeiten soll im März 2017 erfolgen. Mit einem Baubeginn ist Ende April/Anfang Mai 2017 zu rechnen. Technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR

58 22. Dezember 2016 Seite 307 BK-Nummer 2015/0672 (ö) Rückbau des Stauteiches Jüchbach - Baubeschluss Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Die Arbeiten zum Rückbau des Stauteiches und zur Anlage des neuen Feuchtbiotops, die vom Wupperverband durchgeführt werden, haben Anfang November 2016 begonnen und sollen während der folgenden Wintermonate zu Ende gebracht werden. Stadtgrün BK-Nummer 2015/0771 (ö) Zusätzliche Fahrradboxen an der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 4 und BK-Nummer 2015/0772 (ö) Fahrradparkplatz an der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 4 Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Auf Leverkusener Stadtgebiet wurden am Nittumer Weg inzwischen 15 Fahrradständer aufgestellt. Die Errichtung von Fahrradboxen wäre aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nur bei gleichzeitigem Wegfall von öffentlichen Stellplätzen auf der P+R-Anlage o- der auf dem Nittumer Weg möglich. Aufgrund des hohen Ausnutzungsgrades dieser Stellplätze kann dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht befürwortet werden. Nach Rücksprache mit der Stadt Köln wird von deren Seite die Endhaltestelle der Linie 4 in das Ausbauprogramm zur Herstellung weiterer Fahrradabstellplätze und gegebenenfalls Fahrradboxen auf Kölner Stadtgebiet aufgenommen. Der Zeitpunkt einer möglichen Umsetzung steht noch nicht fest. Tiefbau

59 Seite Dezember 2016 BK-Nummer 2015/0779 (ö) Rechtsabbiegespur und Überquerungshilfe auf der Alkenrather Straße Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Die Maßnahme ist fertiggestellt. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR BK-Nummer 2015/0843 (ö) Sanierung von Angsträumen in den Grünanlagen um den Ophovener Weiher Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Die beschlossenen Auslichtungs- und Rodungsarbeiten wurden im Frühjahr 2016 wie geplant durchgeführt. Die Beschlusskontrolle wird eingestellt. Stadtgrün BK-Nummer 2016/1083 (ö) Alten- und kindergerechte Instandsetzung der Bushaltestellen Theodor-Adorno- Straße, Steinbüchel Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Der Landesbetrieb Straßen.NRW (LBS) als Baulastträger der von-knoeringen-straße wurde im Mai 2016 hinsichtlich des Beschlusses angeschrieben. Zurzeit finden Abstimmungsgespräche statt, mit dem Ziel, im Rahmen der vom LBS in 2017 beabsichtigten Sanierung der von-knoeringen-straße eine Verbesserung der Bushaltestellensituation zu erzielen. Tiefbau

60 22. Dezember 2016 Seite 309 BK-Nummer 2016/0966 (ö) Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab im Stadtbezirk III in 2016 Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom Die von der Bezirksvertretung beschlossenen Projekte haben folgenden Sachstand: 1. Kapelle Friedhof Scherfenbrand, Am Scherfenbrand 245, Dach-, Fenster- und Türsanierung Die Maßnahme ist in Bearbeitung. Die Ausschreibung wird Anfang 2017 versandt, die Umsetzung der Maßnahme erfolgt in GGS Waldschule, Carl-Maria-von-Weber-Platz, Toilettensanierung Verwaltung und Turnhalle Aufgrund der späten Mittelfreigabe für die Maßnahme kann die Bauausführung erst in den Sommerferien 2017 erfolgen. Die Maßnahmen sind geplant und werden zurzeit ausgeschrieben. Die Maßnahme wird parallel zu der Maßnahme Austausch der Fensteranlagen durchgeführt. Gebäudewirtschaft

61 Seite Dezember 2016

62 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.1 Schülerzahlen Grundschulen Schuljahr 2016/2017 Stand: Jahrgang 2. Jahrgang 3. Jahrgang 4. Jahrgang Summe Schul-Nr. Schulform Schulname Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. 201 GGS Dönhoffstr KGS Möwenschule * GGS Theodor-Fontane-Schule GGS Regenbogenschule KGS Thomas-Morus-Schule GGS Waldschule * GGS Morsbroicher Str KGS Gezelin-Schule KGS In der Wasserkuhl GGS Astrid-Lindgren-Schule GGS Heinrich-Lübke-Str GGS Erich-Klausener-Schule GGS Kerschensteinerschule GGS Im Steinfeld KGS Burgweg GGS Löwenzahnschule GGS Sternenschule GGS Opladen* GGS Herderstr KGS Don-Bosco-Schule GGS Im Kirchfeld KGS Remigiusschule GGS Berg. Neukirchen KGS St.-Stephanus-Schule GGS H.-Ch.-Andersen-Schule Summe Grundschulen *) jahrgangsübergreifende Klassen

63 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.2 Schülerzahlen Haupt- und Realschulen Schuljahr 2016/17 Stand: Schul- Schul DFG* Summe 5-10 Nr. form Schulname Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. 302 GHS Theodor-Wuppermann-Sch GHS Neukronenberger Str KHS Im Hederichsfeld Summe Hauptschulen RS Realschule Am Stadtpark RS Montanus-Realschule RS Theodor-Heuss-Realschule Summe Realschulen *) DFG: Deutsch Fördergruppen (Vorbereitungsklassen)

64 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.3 Schülerzahlen Gymnasien und Gesamtschulen Schuljahr 2016/17 Stand: Schul- Nr DFG* Summe EF Q 1 Q 2 Summe Summe Schulform EF-Q Q 2 Schulname Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch Sch. Sch. Sch. Sch. 602 GY Lise-Meitner-Gymn GY Freiherr-v.-Stein-Gymn GY Landrat-Lucas-Gymn GY Werner-Heisenberg-Gymn Summe Gymnasien GES Käthe-Kollwitz-Schule GES Schlebusch Summe Gesamtschulen SEK Sekundarschule *) DFG: Deutsch Fördergruppen (Vorbereitungsklassen)

65 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.4 Schülerzahlen Förderschulen Schuljahr 2016/17 Stand: Schul- Nr. E 1. Jahrg. 2. Jahrg. 3. Jahrg. 4. Jahrg. 5. Jahrg. 6. Jahrg. 7. Jahrg. 8. Jahrg. 9. Jahrg. 10. Jahrg. Summe Schulname Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. 401 FÖS Pestalozzischule FÖS Rat-Deycks-Schule Summe Schulform Vorstufe Unterstufe Mittelstufe Oberstufe Berufspraxisstufe Summe Schul- Schulform Nr. Schulname Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. 405 FÖS Hugo-Kükelhaus-Schule Förderschulen Schüler-/Klassenzahl gesamt

66 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.5 Schülerzahlen Berufskollegs Schuljahr 2016/2017 Stand Schul-Nr. Berufsschule BFS für Wirtschaft und Verwaltung Höhere BFS für Wirtschaft und Verwaltung FS für Produktionswirtschaft/ Personalwirtschaft FOS Wirtschaft und Verwaltung AHR (WiGymn.) Kfm. Assistent u. BWL mit Rechnungswesen Summe Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl Schul-Nr. Berufsschule Berufsorientierungsjahschuljahr FS für Berufsgrund- Heilerziehungspflege FS für Sozialpädagogik BFS (FHR) Elektrotechnik BFS (FHR) Sozialu. Gesundheitswesen BFS Ernährung und Hauswirtschaft (FHR- Reife) BFS (FOR) Kinderpfleger, Servicefachkräfte, Sozialhelfer, Sozialassistenten, Serviceassistenten Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch Kl. Sch. Kl. Sch. Kl. Sch Kl. FOS Technik FOS 11 und 12 Gesundheit und Soziales Summe BK für Wirtschaft und Verwaltung FS = Fachschule 702 BK Geschwister-Scholl-Schule BFS = Berufsfachschule BK für Technik, Hauswirtschaft FOS = Fachoberschule u. Sozialpädagogik

67 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.6 Schülerzahlen Übergänge zu den weiterführenden Schulen Schuljahr 2016/2017 Stand: Schülerinnen/ Schüler des 4. Schuljahres Stand: Schulform Übergänge von Leverkusener Grund-, Haupt - und Förderschulen abs. % * Übergänge von auswärtigen Gemeinden bzw. Ausland Schülerinnen/Schüler zu Beginn des Schuljahres 16/17 Hauptschulen 54 4, ( 5,1 %) Realschulen , ( 24,2 %) Gymnasien , ( 37,4 %) Gesamtschulen , ( 28,1 %) Sekundarschule 79 5, ( 5,7 %) Summe *) bezogen auf die Schülerinnen u. Schüler des 4. Schuljahres, Stand:

68 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.7 Verteilung der Schülerzahlen nach Schulformen Schuljahr 2016/2017 Stand Gemeinschaftsgrundschulen und katholische Grundschulen Schülerinnen und Schüler nach Schulformen Schülerinnen und Schüler der Berufskollegs Berufskolleg des Summe Berufsschulstädt. städt. Haupt- Real- Gesamt- Sekundar- Förderschulen dende Leverkusener allgemeinbil- zweckverbandes Gymnasien Berufs- insgesamt Berufskollegs schulen schulen schulen schule kollegs Schulen Schülerinnen/ Summe Schüler nachrichtlich Marienschule

69 Verteilung der Schülerzahlen nach Schulformen Schuljahr 2016/17 (Stand: ) Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.8 städt. Berufskollegs 14% Sekundarschule 1% Förderschulen 2% Gemeinschaftsgrundschulen und kath. Grundschulen 29% Gesamtschulen 15% Hauptschulen 4% Gymnasien 23% Realschulen 12%

70 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.9 Wechsel von Schülerinnen und Schülern zu anderen Schulformen Stand: SEK I zu Hauptschulen (HS) zu Realschulen (RS) zu Gymnasien (GY) zu Gesamtschulen (GE) zu Sekundarschulen (SE) Klassen v. RS v. GY v. GE v. HS v. GY v.ge v.se v. HS v. RS v. GE v. HS v. RS v. GY v.se v.hs v.rs v.gy insgesamt SEK II EF/

71 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.10 Wechsel von Schülerinnen und Schülern zu anderen Schulformen Sekundarstufe I Stand: zu Hauptschulen (HS) Summe zu Realschulen (RS) Summe zu Gymnasien (GY) Summe zu Gesamtschulen (GE) Summe v. RS v. GY v. GE v. HS v. GY v. GE v.se v. HS v. RS v. GE v. HS v. RS v. GY v.se zu Sekundarschule (SE) v.hs v.rs v.gy v.ge Summe Gesamtsumme der Wechsel bezogen auf die Schulformen von nach Differenz Anzahl in Prozent Anzahl in Prozent Anzahl Hauptschulen Realschulen Gymnasien Gesamtschulen Sekundarschulen Summe

72 Zugänge/Abgänge Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.11 Schuljahr 2016/17 Wechsel von Schülerinnen und Schülern zu anderen Schulformen, Stand Sekundarstufe I Gesamtsumme der Wechsel bezogen auf die Schulformen, Stand Hauptschulen Realschulen Gymnasien Gesamtschulen Sekundarschule Darstellung Gewinn/Verlust Hauptschulen Realschulen Gymnasien Gesamtschulen Sekundarschule

73 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.12 Schülerzahlen Schuljahr 2016/17 - Wiederholer Stand Hauptschulen Schülerinnen/ Schüler insgesamt Wiederholer (Nichtversetzung) Klassen ,00% Klassen ,00% Klassen ,88% Klassen ,95% Klassen ,91% Klassen ,66% insgesamt ,86% % Realschulen Schülerinnen/ Schüler insgesamt Wiederholer (Nichtversetzung) % Klassen ,00% Klassen ,26% Klassen ,55% Klassen ,59% Klassen ,00% Klassen ,00% zusammen ,28% Gymnasien Schülerinnen/ Schüler insgesamt Wiederholer (Nichtversetzung) % Klassen ,00% Klassen ,56% Klassen ,58% Klassen ,24% Klassen ,43% zusammen (SEK I) ,38% Klassen EF ,75% Klassen Q ,71% Klassen Q ,65% zusammen (SEK II) ,72% insgesamt (SEK I u. SEK II) ,94% Gesamtschulen Schülerinnen/ Schüler insgesamt Wiederholer (Nichtversetzung) % Klassen ,00% Klassen ,00% Klassen ,00% Klassen ,00% Klassen ,34% Klassen ,00% zusammen (SEK I) ,79% Klassen EF ,53% Klassen Q ,00% Klassen Q ,00% zusammen (SEK II) ,91% insgesamt (SEK I u. SEK II) ,81% Sekundarschule Schülerinnen/ Schüler insgesamt Wiederholer (Nichtversetzung) % Klasse ,00% Klasse ,00%

74 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.13 Schülerzahlen 2016 Schuljahr 2016/2017 Auswärtige Schülerinnen und Schüler Stand: Schulname Schülerinnen/ Schüler insgesamt davon auswärtige Schülerinnen/ Schüler % GHS Theodor-Wuppermann-Schule ,40% GHS Neukronenberger Str ,25% KHS Im Hederichsfeld ,91% zusammen ,75% Realschule Am Stadtpark ,66% Montanus-Realschule ,71% Theodor-Heuss-Realschule ,27% zusammen ,09% Lise-Meitner-Gymnasium ,84% Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ,09% Landrat-Lucas-Gymnasium ,17% Werner-Heisenberg-Gymnasium ,55% zusammen ,11% Käthe-Kollwitz-Schule ,64% Ges. Schlebusch ,56% zusammen ,16% Sekundarschule ,64% insgesamt ,12%

75 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.14 Schülerzahlen Schuljahr 2016/2017 Stand: Schülerinnen und Schüler nach Geschlecht Schülerinnen/ Schüler weiblich männlich Schulname insgesamt GGS Dönhoffstr KGS Möwenschule GGS Theodor-Fontane-Schule GGS Regenbogenschule KGS Thomas-Morus-Schule GGS Waldschule GGS Morsbroicher Str KGS Gezelin-Schule KGS In der Wasserkuhl GGS Astrid-Lindgren-Schule GGS Heinrich-Lübke-Str GGS Erich-Klausener-Schule GGS Kerschensteinerschule GGS Im Steinfeld KGS Burweg GGS Löwenzahnschule GGS Sternenschule GGS Opladen GGS Herderstr KGS Don-Bosco-Schule GGS Im Kirchfeld KGS Remigiusschule GGS Bergisch Neukirchen KGS St.-Stephanus-Schule GGS H.-Christian-Andersen-Schule zusammen GHS Theodor-Wuppermann-Schule GHS Neukronenberger Str KHS Im Hederichsfeld zusammen FÖS Pestalozzischule FÖS Rat-Deycks-Schule FÖS Hugo-Kükelhaus-Schule zusammen Realschule Am Stadtpark Montanus-Realschule Theodor-Heuss-Realschule zusammen Lise-Meitner-Gymnasium Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Landrat-Lucas-Gymnasium Werner-Heisenberg-Gymnasium zusammen BK für Wirtschaft und Verwaltung BK Geschwister-Scholl-Schule zusammen Käthe-Kollwitz-Schule Ges. Schlebusch zusammen Sekundarschule insgesamt

76 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.15 Schülerzahlenentwicklung Grundschulen, SEK I, SEK II Stand: Grundschulen Sekundarstufe I (HS/RS/GY/GE/ Sek) Sekundarstufe II (GY/GE) Summe HS = Hauptschule RS = Realschule GY = Gymnasium GE = Gesamtschule Sek = Sekundarschule

77 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage Schülerzahlenentwicklung Grundschulen, SEK I, SEK II Stand: Grundschulen Sekundarstufe I (HS/RS/GY/GE/ Sekundarstufe II (GY/GE) Summe Grundschulen Sekundarstufe I (HS/RS/GY/GE/ Sekundarstufe II (GY/GE) Summe Sek) Sek)

78 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.17 Schülerzahlenentwicklung SEK I/II: Gesamtschulen/Gymnasien Stand: Gesamtschulen Gesamtschulen SEK I Jahrgänge 5 -SEK II Jahrgänge Gesamtschulen insg. Gymnasien SEK I Jahrg. 5-10, ab 2011 Jahrg. 5-9 Gymnasien SEK II Jahrgänge EF - Q2 Gymnasien insg

79 Schülerzahlenentwicklung SEK I/II: Gesamtschulen/Gymnasien Stand: Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage Gesamtschulen SEK I Jahrgänge 5-10 Gesamtschulen SEK II Jahrgänge Gesamtschulen insg Gymnasien SEK I Jahrg. 5-10, ab 2011 Jahrg. 5-9 Gymnasien SEK II Jahrgänge EF - Q2 Gymnasien insg. Gesamtschulen SEK I Jahrgänge 5-10 Gesamtschulen SEK II Jahrgänge

80 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.19 Schülerzahlenentwicklung SEK I: Gesamtschulen, Realschulen, Hauptschulen, Gymnasien Stand: Gesamtschulen Realschulen Hauptschulen Gymnasien Sekundarschule

81 Schülerzahlenentwicklung SEK I: Gesamtschulen, Realschulen, Hauptschulen, Gymnasien Stand: Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage Gesamtschulen Realschulen Hauptschulen Gymnasien Sekundarschule

82 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.21 Schülerzahlenentwicklung SEK II: Gesamtschulen, Gymnasien Stand: Gesamtschulen Gymnasien

83 2500 Schülerzahlenentwicklung SEK II: Gesamtschulen, Gymnasien Stand: Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage Gesamtschulen Gymnasien

84 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.23 Schülerzahlenentwicklung Schülerzahlen nach Schulformen (ohne Förderschulen, Berufskollegs) Stand: Grundschulen Hauptschulen Realschulen Gymnasien Gesamtschulen Sekundarschule insgesamt

85 Anlage 1 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Anlage 1.24 Schülerzahlenentwicklung Schülerzahlen der städt. Schulen (ohne Förderschulen und Berufskollegs) Stand:

86 Fachforen Forum 1: Familienbüros als zentrale Lotsenstellen Ina Woelk, Referat Erziehung und Bildung Stadt Gelsenkirchen Wibke Paas & Kalliopi Gialama, Amt für Jugend, Schule und Sport Stadt Hilden Forum 2: Der Willkommensbesuchsdienst als zentrale Lotsenstelle BIBU Gerold Wagener, Silke Schrörs & Laura Scholl, Jugendamt Kreis Siegen-Wittgenstein Mobile Beratung Birgit Blumenröhr & Regina Heipieper, Fachbereich Familie, Schule und Soziales Stadt Lippstadt Forum 3: Clearingstellen mit zentraler Lotsenfunktion Clearingstelle Zukunft für Kinder Sabine Borgstädt, Abteilung Soziale Dienste Jugendamt Düsseldorf & Ramona Chlebig, Gesundheitsamt Düsseldorf Einzelfallbezogene Präventionsförderung im Kreis Düren Doris Peitz & Nicole Bielemeier, Amt für Demografie, Kinder, Jugend, Familie und Senioren Kreis Düren Forum 4: Familienzentren als sozialraumorientierte Lotsenstellen Stefanie Bauer, Familien- und Jugendförderung Stadt Altena & Marina Bokranz, Ev. Kindergarten Rahmede Familienzentrum Altena Andrea Bleichert, Koordination Frühe Hilfen SKFM Erkrath e.v. Pilar Wulff, Koordination Frühe Hilfen Jugendamt Stadt Dortmund & Sabine Janowski, Koordination Gesundheitsfachkräfte Gesundheitsamt Stadt Dortmund Forum 5: Alternative Modelle sozialraumorientierter Lotsenstellen Ladenlokale Marion Schell-Genz, Netzwerkkoordinatorin Fachbereich Kinder und Jugend Stadt Leverkusen; Brendan Rau, Rheindorfer Laden; Agnes Slenk, Manforter Laden; Agnes Dahlem, Nachbarschaftstreff Steinbüchel; Britta Weise, Alkenrather Familientreff Die Stadtteilkoordinatorinnen May Britta Paarmann, Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadt Münster & Miriam Schulz, Beratungsstelle Südviertel e.v. Münster Forum 6: Die telefonische Vermittlung in Angebote der Frühen Hilfen Das Elterntelefon Minden Krimhild Geffert- Fleissner, Deutscher Kinderschutzbund, Ortsverband Minden-Bad Oeynhausen e.v. Die Frühe Hilfen Hotline Mönchengladbach Samira Hlaouit, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie Stadt Mönchengladbach Forum 7: Online-Instrumente mit Lotsenfunktion Das Onlinesystem Frühe Hilfen in Essen Susanna Mertes, Jugendamt Stadt Essen Die Online Plattform Geboren in Wuppertal Elke Stapff & Anett Ruppelt, Ressort Kinder, Jugend und Familie, Stadt Wuppertal Anlage 2 (ö) zu z.d.a.: Rat Nr. 10 vom Veranstalter Landeskoordinierungsstelle Frühe Hilfen NRW, Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen Veranstaltungsort OKTOGON Halle A21 Zeche Zollverein Schacht XII Gelsenkirchener Str. 181 Kreuzung Bullmannaue Essen Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen Haroldstraße 4, Düsseldorf Telefon: info@mfkjks.nrw.de Anfahrtsbeschreibung Hinweise zur Anfahrt erhalten Sie online unter: Organisiert durch: Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen Kinder Fachtag Zugänge erleichtern- Lotsenmodelle in den Frühen Hilfen

87 Kommunen und freie Träger verfügen über eine große Menge niedrigschwelliger und bedarfsgerechter Beratungs- und Unterstützungsangebote für werdende Eltern und Familien mit Säuglingen und Kleinkindern. Aber welchen Nutzen hat eine gut etablierte Angebotslandschaft, wenn diese bei der Zielgruppe nicht bekannt ist oder aufgrund fehlender Zugangswege nicht genutzt wird? Für Eltern ist es generell besonders aber in belastenden Lebenslagen wichtig, Ansprechpartner und Unterstützungsangebote schnell und einfach zu finden sowie ggf. auch eine direkte Vermittlung dorthin zu erhalten. Auch viele Fachkräfte, wie Hebammen, Ärztinnen und Ärzte und Institutionen, z.b. Geburtskliniken und Psychiatrien, wünschen sich ein systematisches Vorgehen und/oder zentrale Anlaufstellen, die helfen, Familien Unterstützungsmöglichkeiten jenseits ihrer eigenen Leistungen aufzuzeigen. In einigen Kommunen sind deshalb Modelle und Ansätze für ein systematisches Lotsen-und Zugangsmanagement vor Ort entwickelt worden. Manche Ansätze beruhen auf der Installierung einer neuen Infrastruktur für Informations- und Lotsenwege, andere Ansätze nutzen schon vorhandene Einrichtungen und erweitern sie um eine Lotsenfunktion zu den Frühen Hilfen/lokalen Unterstützungsangeboten. Manche Ansätze stellen zentrale, andere sozialraumorientierte Lösungen dar. Die Landeskoordinierungsstelle Frühe Hilfen NRW lädt die in den Frühen Hilfen Tätigen und alle Interessierten zu einem landesweiten Fachtag ein, um Anregungen zu diesem Thema zu erhalten und einen Austausch zu den verschiedenen Ansätzen zu ermöglichen. Tagungsprogramm Uhr Ankunft, Stehkaffee Uhr Begrüßung und aktuelle Aktivitäten der Landeskoordinierungsstelle Frühe Hilfen NRW Sabine Meißner, Referentin in der Landeskoordinierungsstelle Frühe Hilfen NRW (MFKJKS) Uhr Psychosoziale Belastungen in jungen Familien in Deutschland Dr. Birgit Fullerton, Deutsches Jugendinstitut, München, Nationales Zentrum Frühe Hilfen Uhr Chancen und Barrieren beim Zugang zu präventiven Angeboten. Ergebnisse aus der Familienbefragung zum Landesmodellvorhaben Kein Kind zurücklassen! Dr. Regina von Görtz, Bertelsmann Stiftung Annette Franzke, Faktor Familie GmbH Uhr Grußwort Christina Kampmann, Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen (MFKJKS) Uhr Erste Foren-Phase In den beiden Foren-Phasen können Sie je einen der angebotenen Workshops besuchen. In den Workshops ist neben einem fachlichen Input auch Zeit zur Diskussion und zum fachlichen Austausch vorgesehen Uhr Kaffeepause Uhr Zweite Foren-Phase Uhr Ende Moderation: Christoph Tiegel, Radio- und TV-Journalist (WDR u.a.) Informationen Termin: 17. November 2016, Uhr Zielgruppe: In den Frühen Hilfen Tätige und Interessierte Anmeldung: Sie können sich für diese Veranstaltung nur online anmelden: Anmeldeschluss ist der Kosten: Der Teilnahmebeitrag kostet 25,- Euro. Ansprechpartnerinnen: Organisation Magret Rieken Institut für soziale Arbeit e.v. Tel.: info@isa-muenster.de Inhalte Désirée Frese Landeskoordinierungsstelle Frühe Hilfen NRW im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen Tel: desiree.frese@mfkjks.nrw.de Kathrin Lassak Institut für soziale Arbeit e.v. Tel.: kathrin.lassak@isa-muenster.de Uhr Organisatorisches Uhr Mittagspause

88 Für einen guten Start ins Leben Fachtag Zugänge erleichtern-lotsenmodelle in den Frühen Hilfen Alternative Modelle sozialraumorientierter Lotsenstellen - Ladenlokale in Leverkusen Marion Schell-Genz - Netzwerkkoordinatorin Fachbereich Kinder und Jugend Stadt Leverkusen; Agnes Szlenk - Manforter Laden; Agnes Dahlem - Nachbarschaftstreff Steinbüchel; Brendan Rau - Rheindorfer Laden

89 Stadtgebiet Leverkusen Stadt Leverkusen, Fachbereich Kataster und Vermessung ,3% ,4% ,7% ,3% ,9% Bevölkerung insgesamt , Kinder im Alter von 0-3 insgesamt 4578, davon in Bedarfsgemeinschaften insgesamt

90 Sozialraumorientierung der Jugendhilfe Motivation, Partizipation und Mobilisierung lokaler Selbsthilfekräfte Optimale Nutzung der Ressourcen des sozialen Raumes Leitgedanken der Sozialraumorientierung der Jugendhilfe Bereitstellung einer sozialen Angebotsstruktur auf der Grundlage von Kooperation, der Bildung von Netzwerken und einer potentialorientierten sowohl fall- als auch feldbezogenen Sichtweise Zielentwicklung und kontinuierliche Zielüberprüfung der Angebote der Jugendhilfe 3

91 Sozialraumorientierung Tagesein- richtungen Jugendverband Regionale Mitarbeiter des Öffentl. Trägers Polizei Frühe Hilfen Wohnungsgesellschaft Jugendhaus Schulen Elterninitiative Sportvereine religiöse Gemeinschaften Sozialraumarbeitsgemeinschaft Bürgerinitiative 4

92 Sozialraumorientierung Modellprojekt Rheindorfer Laden Projektskizze: Ziel der Sozialraum AG Rheindorf: Begegnungs- und Kommunikationsräume für die Menschen vor Ort. Geplant als eine niedrigschwellige koordinierende Stelle mit Beratungs- und Angebotsstruktur in zentraler Lage und dem Charakter eines Ladenlokals. Es sollen vor allem die Menschen erreicht werden, die bislang keinen oder nur wenig Kontakt zu sozialen Einrichtungen haben und von diesen nur schwer erreicht werden können. Einbezug aller Akteure (öffentliche und freie Träger) sowie Spezialdienste im Feld der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe in Rheindorf. Umsetzung: Eröffnung: August 2006 Trägerverbund: Stadt Leverkusen, KJA, Caritas Lage: Zentral gelegenes Ladenlokal im Einkaufszentrum in Rheindorf Personelle Situation: Honorarkraft mit 8 Std/Wo verschiedene Träger mit eigenen personellen Ressourcen Ehrenamtliche Finanzielle Ressourcen: Mittel im Rahmen des Sozialraumbudgets, Projektmittel der KJA (EFRE), Spenden Angebotsstruktur: Stadtteilorientierte Sozialarbeit, Information und Beratung, Zielgruppenorientierte Angebote und Projektarbeit, (Präventive) Sozialarbeit mit Familien Besucherzahlen: In den ersten 4 Monaten 996 Besucher 5

93 Handlungsgrundsätze Frühe Hilfen Handlungsleitend für die Leverkusener Jugendhilfepraxis ist ein Ansatz, in dem die Akteure 1. vor allem im Zeitraum ab der Schwangerschaft bis zum Alter von 3 Jahren spezifische Beratungs- und Unterstützungsangebote für (werdende) Eltern und ihre Kinder machen und ggf. neue Angebote entwickeln 2. miteinander kooperieren 3. ihre Angebote bereichsübergreifend und mit den Leistungsträgern der Jugend- und Gesundheitshilfe und anderer Sozialleistungsträger auf eine Weise koordinieren, die es den Eltern erleichtert, den Zugang zu finden und diese in Anspruch zu nehmen. 6

94 Umsetzung Netzwerk Frühe Hilfen Auf der Grundlage gesetzlicher Regelungen und Rahmenbedingungen sowie des Ratsbeschlusses vom und der damit erteilten Aufträge gibt es die Angebote der Frühen Hilfen in Leverkusen seit April Zusammen mit den freien Trägern der Jugendhilfe werden seitdem folgende Maßnahmen umgesetzt: 1. Überbringung von Willkommenspaketen durch Willkommenspaten seit Eine fachlich und pädagogisch abgestimmte Angebotsstruktur für die Zielgruppe der werdenden Eltern und der Eltern mit Kindern bis zu 3 Jahren an den Projektstandorten Steinbüchel, Manfort, Rheindorf und Alkenrath seit April Gründung des Qualitätszirkels am Einrichtung von Steuerungsgruppen an allen vier Projektstandorten seit Anfang Kontinuierliche Evaluation seit Einsatz von Familienhebammen an allen Standorten Leverkusen seit Anfang Einrichtung einer Stelle Netzwerkkoordination Frühe Hilfen im Frühjahr Wellcome Praktische Hilfe nach der Geburt als Angebot seit

95 Arbeitsstruktur Qualitätszirkel Fachbereich Kinder und Jugend (Fachbereichsleitung, Leitung erz. Hilfen, Jugendhilfeplanung, Netzwerkkoordination, Regionalleitung, städt. EB), Kath. Jugendagentur ggmbh, Caritas, Diakonisches Werk, Kath. EB, pro familia, Sozialdienst kath. Frauen Steuerungskreis Steuerungskreis Regionalleitung, KJA, Caritas, städtische EB, NW-Koordination, Hauptamtliche MA der Ladenlokale Steuerungskreis Regionalleitung, KJA, Caritas, Kath. EB, SKF, NW- Koordination, Hauptamtliche MA der Ladenlokale Steuerungskreis Regionalleitung, Diak. Werk, NW- Koordination, Hauptamtliche MA der Ladenlokale Wellcome DKSB Oplädchen Rheindorfer Laden Nachbarschaftstreff Steinbüchel Manforter Laden Alkenrather Familientreff Willkommens -paket Diak. Werk 8

96 Instrumente der Qualitätssicherung Qualitätszirkel Steuerungskreis Steuerungskreis Steuerungskreis Steuerungskreis Dienstbesprechung an jedem Standort Standortübergreifende Dienstbesprechungen, Evaluation, Fortbildungen, themenbezogene Arbeitskreise Nutzerfragebogen Fragebogen zum Erstkontakt Dokumentation von Einzelfällen Jahresberichte Ak Kinderschutz Ak Öffentlichkeitsarbeit Ak Evaluation Ak Gesundheit 9

97 Handlungsziele Leitziel Frühe Hilfen fördern die Lebenschancen von potenziell gefährdeten Kindern, Jugendlichen und deren Eltern. Dadurch tragen sie zur mittelfristigen Absenkung der Steigerung der Kosten erzieherischer Hilfen bei. Mittelziele Als Mittelziele des Gesamtprojekts für alle Projektstandorte gelten die nachfolgenden Merkpunkte zur Durchführung. Sie geben aus der Perspektive der,,gemeinwesenorientierung" die lntention für die Umsetzung vor Ort vor: 1. Zusammenarbeit mit den örtlichen Sozialraum-AGs so gestalten, dass sie als,,motoren" der Entwicklung eingebunden sind u.a. zur: Entwicklung von Maßnahmenpaketen, lnstallation von lnformations-, Präventions- und Reaktionsketten für Kinder und Eltern ab der Schwangerschaftsvorbereitung, Stärkung von Nachbarschafts- und Unterstützungsstrukturen. 2. Frühe Hilfen i.s. von aufsuchender Arbeit gestalten, unter dem Leitgedanken:,,Zugehen statt Abwarten 3. Jugendhilfeeinrichtungen im Quartier als Begegnungsstätten und als Orte für Angebote i.s. des Projekts öffnen. 4.,,Barrieren" beseitigen: Zugänge zu Vereinen, kulturellen und geselligen Angeboten eröffnen und erleichtern sowie u.u. (anfänglich) lnteressierte begleiten. 5. Durch Vernetzung ein System installieren, damit frühzeitig Warn-Hinweise aufgenommen und übermittelt sowie Hilfen angeboten werden können. 6.,,Netze" zur ehrenamtlichen Unterstützung knüpfen und pflegen. 10

98 Ladenlokale Kommunikations- und Begegnungsräume mit Lotsenfunktion in Leverkusen Die Stadt Leverkusen bietet Familien dort Angebote an, wo sie sich aufhalten und bewegen. Ladenlokale in verschiedenen Stadtteilen sind seit 2011 zuverlässige und vertraute Orte der Begegnung für die Familien wie auch für die im Sozialraum tätigen Akteure. Ziele Werdende Eltern und Eltern mit Kindern von 0 bis 3 Jahren sollen sich willkommen fühlen, jedes Kind soll gesund aufwachsen können. Zentral gelegene, leicht erreichbare Treffpunkte für junge Familien zum Austausch, zur gegenseitigen Unterstützung und als Orte für soziale Kontakte im Wohnumfeld. Dauerhafte Motivation, Partizipation und Stärkung der Selbsthilfeaktivitäten durch Koordination und Bereitstellung sozialer Angebote vor Ort auf der Grundlage von Kooperation, Vernetzung und Transparenz. 11

99 Ressourcen Finanzielle Rahmenbedingungen pro Jahr: Stadt Leverkusen ca ,-, Bundesmittel ,-, Landesmittel (Stek Opladen) ,- (vorbehaltlich der Bewilligung durch die Bezirksregierung) Jeder Standort der Frühen Hilfen in Leverkusen verfügt auf der Grundlage dieser finanziellen Basis über folgende personelle und finanzielle Ressourcen: Personelle Ressourcen: zwei 1/2 Stellen Sozialpädagogische Fachkraft eine 1/3 Stelle Psychologin Familienhebamme 5 Std/Wo Honorarkräfte Ehrenamtliche Finanzielle Ressourcen: jährliche Projektgelder bis zu Miet- und Reinigungskosten 12

100 Netzwerkstruktur Gesundheitshilfe Geburts- und Kinderkliniken, Kinderärzte, Hebammen, Gynäkologen, Frühförderung, Sozialpsychiatrisches Zentrum, Therapeuten,... Beratungsstellen Frauenberatungsstellen, Ehe-, Familien- und Lebensberatung, Schuldnerberatung, Schwangerschaftsberatung,... Jugendhilfe Freie Träger der Jugendhilfe, Öffentlicher Jugendhilfeträger, Kindertagesstätten, Kinderschutz, ASD, Jugendhäuser,... Ladenlokale Kommunikations- und Begegnungsräume mit Lotsenfunktion Schulen Schulsozialarbeit, Schulpsychologie, Lehrkräfte,... Flankierende Partner Sozialamt, Agentur für Arbeit, Jobcenter, Flüchtlingsrat, Flüchtlingshilfe, Wohnungsgesellschaften, Ausländerbehörde, Kommunales Integrationszentrum, Fachdienst Integration und Migration, Flüchtlingsunterkünfte,... 13

101 Angebotsstruktur 14

102 Die aktuelle Situation Was läuft gut? Wo liegen die Herausforderungen? Wie geht es weiter? 15

103 Die aktuelle Situation Was läuft gut? Familie Ladenlokale sind zuverlässige und vertraute Orte der Begegnung und Kommunikation: Einer ist immer da Alltagspraktische Unterstützung und Entlastung durch Angebote vor Ort Viele Angebote unter einem Dach, weniger Wege Atmosphäre des Vertrauens und der Wertschätzung Freude und Spaß MitarbeiterInnen der Standorte Trägervielfalt mit unterschiedlichen Kompetenzen, Ressourcen und Fähigkeiten Kreativität, Innovation, Begeisterung Leichter Zugang zu den Ressourcen Hohe Flexibilität bei Hilfebedarfen, Passgenauigkeit der Angebote Zugehen statt abwarten Kooperationspartner Schnelle Kommunikation und Reaktion insbesondere hinsichtlich einer bedarfsgerechten Angebotsstruktur Fortlaufender Wissenstransfer, weniger Parallelstrukturen Leichte Zugänglichkeit Personenunabhängige Kooperationen Die MitarbeiterInnen der Ladenlokale sind die Experten vor Ort 16

104 Die aktuelle Situation Wo liegen die Herausforderungen? Steigerung des Arbeitsvolumens durch Komplexität und Ausweitung der Arbeitsbereiche sowie stetig wachsender Besucherzahlen bei gleichbleibender Personalsituation Besucherzahl Manforter Laden Rheindorfer Laden Nachbarschaftstreff Steinbüchel #REF! August 2016 Alkenrather Familientreff 17

105 Die aktuelle Situation Wie geht es weiter? - Ausbau der Ladenlokale es wird weitere Dependancen geben - Weiterer Ausbau der bereits vorhandenen Netzwerkstrukturen - Erstellung von Kooperationsvereinbarungen und Geschäftsordnungen 18

106 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit 19